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<ep-patent-document id="EP06762401B1" file="EP06762401NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1907701" kind="B1" date-publ="20170125" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..............................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1907701</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20170125</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>06762401.5</B210><B220><date>20060704</date></B220><B240><B241><date>20071115</date></B241><B242><date>20150204</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102005034907</B310><B320><date>20050726</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20170125</date><bnum>201704</bnum></B405><B430><date>20080409</date><bnum>200815</bnum></B430><B450><date>20170125</date><bnum>201704</bnum></B450><B452EP><date>20160916</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F04B  25/00        20060101AFI20070326BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F04B  49/16        20060101ALI20070326BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>F04B  37/18        20060101ALI20070326BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>VERDICHTER, INSBESONDERE KOLBENVERDICHTER</B542><B541>en</B541><B542>COMPRESSOR, IN PARTICULAR PISTON COMPRESSOR</B542><B541>fr</B541><B542>COMPRESSEUR, EN PARTICULIER COMPRESSEUR À PISTON</B542></B540><B560><B561><text>US-A- 1 677 369</text></B561><B561><text>US-A- 1 939 424</text></B561><B561><text>US-A- 4 976 591</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>ADLER, Robert</snm><adr><str>Lorenz-Steiner-Gasse 34</str><city>A-2201 Gerasdorf</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Linde AG</snm><iid>101121104</iid><irf>P05153-EP/GTG</irf><adr><str>Klosterhofstrasse 1</str><city>80331 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Zahn, Christoph</snm><iid>100038228</iid><adr><str>Linde Aktiengesellschaft, 
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Verdichter, insbesondere Kolbenverdichter, zum Verdichten eines gasförmigen Mediums mit einer Niederdruckstufe zum Verdichten des Mediums von einem Eingangsdruck auf einen Zwischendruck, und einer Hochdruckstufe zum Verdichten des Mediums von dem Zwischendruck auf einen Hochdruck.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei als Kolbenverdichter ausgebildeten Verdichtern für gasförmige Medien wird das Stufendruckverhältnis von den Zylinderabmessungen bestimmt. Bei einem Kolbenverdichter mit von einer Niederdruckstufe und einer Hochdruckstufe gebildeten zwei Verdichterstufen, und einem Stufendruckverhältnis im Bereich von 17 kann beispielsweise ein Medium von einem Eingangsdruck von 1 bar in der Niederdruckstufe, die ein Stufendruckverhältnis von 17 aufweist, auf einen Zwischendruck von 17 bar und in der Hochdruckstufe, die ein Stufendruckverhältnis von 17,6 aufweist, auf einen Hochdruck von 300 bar verdichtet werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Derartige Kolbenverdichter sind auf einen bestimmten Eingangsdruck ausgelegt, wobei der Eingangsdruck des Mediums nur in engen Grenzen variiert werden kann. Wird ein gattungsgemäßer Kolbenverdichter, der auf einen Eingangsdruck von 1 bar ausgelegt ist, anstelle eines Eingangsdruckes von 1 bar bei einem Eingangsdruck von 5 bar betrieben, würde sich nach der Niederduckstufe bei dem Stufendruckverhältnis von 17 ein Zwischendruck von 85 bar einstellen, der zur Überhitzung der Niederduckstufe führt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE19933989A1"><text>DE 199 33 989 A1</text></patcit> ist ein zweistufiger Kolbenverdichter bekannt, der für unterschiedliche Eingangsdrücke geeignet ist. Hierzu werden für die Niederdruckstufe und die Hochdruckstufe des Kolbenverdichters getrennte Antriebe vorgesehen. Ein derartiger zweistufiger Kolbenverdichter mit einem Antrieb für die Niederdruckstufe und einem separaten Antrieb für die Hochdruckstufe weist jedoch einen hohen Bauaufwand auf.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus der <patcit id="pcit0002" dnum="US4976591A"><text>US 4 976 591</text></patcit> ist ein zweistufiger Kolbenverdichter bekannt, der einen verstellbaren Totvolumen zur Durchflussregelung aufweist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verdichter der eingangs genannten Gattung zur Verfügung zu stellen, der mit geringem Bauaufwand für unterschiedliche Eingangsdrücke geeignet ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Hochdruckstufe ein Ausgleichsvolumen mit verstellbarem Totvolumen vorgeschaltet ist. Mit einem derartigen, der Hochdruckstufe vorgeschaltenen und somit an die Hochdruckstufe angeschlossenen Ausgleichsvolumen ist es auf einfache Weise möglich, an der Hochdruckstufe ein verstellbares Totvolumen vorzusehen. Während des Verdichtungstaktes der Niederdruckstufe wird hierbei gasförmiges Medium teilweise dem Ausgleichsvolumen zugeführt. Beim anschließenden Zuführen des Mediums von dem Ausgleichsvolumen zur Hochdruckstufe während das folgenden Ansaugtaktes der Hochdruckstufe expandiert das gasförmige Medium adiabatisch und kühlt hierbei unter die Ansaugtemperatur der Niederdruckstufe zurück. Mit einem derartigen Ausgleichsvolumen kann somit auf einfache Weise das Ansaugvolumen der Hochdruckstufe verändert werden und gleichzeitig eine zusätzliche Kühlung des Verdichters erzielt werden. Hierdurch ist es auf einfache Weise möglich, den Verdichter bei unterschiedlichen Eingangsdrücke zu betrieben, wobei weiterhin eine Überhitzung des Verdichters vermieden wird.</p>
<p id="p0008" num="0008">Besondere Vorteile ergeben sich, wenn gemäß der Erfindung das von dem Ausgleichsvolumen gebildete Totvolumen in Abhängigkeit von dem Eingangsdruck verstellbar ist. Hierdurch ist mit geringem Aufwand mit dem Ausgleichvolumen eine Totraumsteuerung der Hochdruckstufe in Abhängigkeit von dem Eingangsdruck erzielbar.</p>
<p id="p0009" num="0009">Besondere Vorteile ergeben sich, wenn das Ausgleichsvolumen bei maximalem Eingangsdruck auf minimales Totvolumen eingestellt ist und mit abnehmendem Eingangsdruck in Richtung eines maximalen Totvolumens einstellbar ist. Hierdurch wird auf einfache Weise erzielt, dass mit fallendem Eingangsdruck der zusätzliche Kühleffekt durch das Ausgleichsvolumen zunimmt. Mit abnehmendem Eingangsdruck nimmt das Stufendruckverhältnis der Hochdruckstufe zu, wobei gleichzeitig die thermische Belastung des Verdichters zunimmt. Durch ein der Hochdruckstufe zugeordnetes und ein Totvolumen für die Hochdruckstufe bildendes Ausgleichsvolumen, dessen Kühleffekt mit fallendem Eingangsdruck durch eine<!-- EPO <DP n="3"> --> Vergrößerung des Totvolumens zunimmt, kann somit die Verdichtertemperatur eines bei unterschiedlichen Eingangsdrücken verwendeten Verdichters auf einfache Weise abgesenkt werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Zweckmäßigerweise ist das Ausgleichsvolumen als Ausgleichszylinder ausgebildet, der einen in einem Gehäuse verschiebbaren Zylinder aufweist. Mit dieser Bauweise des Ausgleichsvolumens als Verstellzylinder kann ein verstellbares Totvolumen auf einfache Weise hergestellt werden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Zweckmäßigerweise ist der Zylinder gemäß einer bevorzugten Ausgestaltungsform der Erfindung als Stufenkolben mit einer ersten Steuerfläche versehen ist, die in dem Ausgleichsvolumen angeordnet ist und von dem Zwischendruck beaufschlagt ist und eine zweite Steuerfläche aufweist, die von dem Eingangsdruck beaufschlagt ist. Mit einem derartigen als Stufenkolben ausgebildeten Zylinder kann durch entsprechende Wahl der Größen der ersten und zweiten Steuerfläche auf einfache Weise eine Beaufschlagung des Zylinders in Richtung des minimalen Totvolumens bei maximalem Eingangsdruck und in Richtung des maximalen Totvolumens bei abnehmendem Eingangsdruck ermöglicht werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist das Ausgleichsvolumen mit einer Kühleinrichtung versehen, wodurch das in dem Ausgleichsvolumen befindliche Medium auf einfache Weise gekühlt werden kann und somit der Kühleffekt durch das Ausgleichsvolumen weiter erhöht werden kann.</p>
<p id="p0013" num="0013">Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Kühleinrichtung von an dem Gehäuse angeordneten Kühlrippen gebildet, wodurch eine Kühleinrichtung des Ausgleichsvolumens mit geringem Bauaufwand hergestellt werden kann.</p>
<p id="p0014" num="0014">Der Verdichter weist gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltungsform der Erfindung einen in einem Gehäuse längsverschiebbaren Kolben auf, der hydraulisch antreibbar ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Niederdruckstufe umfasst zweckmäßigerweise einen ersten Druckraum und einen zweiten Druckraum, wodurch der Kolben zwei Druckräume der Niederdruckstufe<!-- EPO <DP n="4"> --> ansteuert. Hierdurch können bei geringem Bauraumbedarf durch zwei Druckräume Pulsationen in den druckführenden Leitungen verringert werden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung umfasst die Hochdruckstufe einen ersten Druckraum und einen zweiten Druckraum. Von dem Kolben werden somit weiterhin zwei Druckräume der Hochdruckstufe angesteuert, wobei geringe Pulsationen bei geringem Bauraumbedarf des Verdichters erzielbar sind.</p>
<p id="p0017" num="0017">Eine Kühlung des Verdichters im Bereich der Niederdruckstufe und der Hochdruckstufe kann auf einfache Weise erzielt werden, wenn an dem Gehäuse eine Außenkühlung vorgesehen ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Zur verbesserten Kühlung ist zweckmäßigerweise an dem Kolben eine Innenkühlung vorgesehen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Kolben ist hierbei vorteilhafter Weise mit mindestens einer Längsbohrung versehen ist, die mit einem Antriebsdruckraum in Verbindung steht. Hierdurch kann eine Innenkühlung des Kolbens durch das den Verdichter antreibende hydraulische Druckmittel auf einfache Weise erzielt werden.</p>
<p id="p0020" num="0020">Bei einer Bauweise des Verdichters mit einer zwei Druckräume aufweisenden Hochdruckstufe ist vorteilhafterweise jedem Druckraum der Hochdruckstufe ein Ausgleichsvolumen zugeordnet.</p>
<p id="p0021" num="0021">Besondere Vorteile ergeben sich bei der Verwendung eines Verdichters zum Verdichten von Wasserstoff, insbesondere von Wasserstoff in einer Wasserstofftankstelle.</p>
<p id="p0022" num="0022">Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand des in den schematischen Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Hierbei zeigt
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>einen Längsschnitt eines erfindungsgemäßen Verdichters und</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>einen Ausschnitt der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in einer vergrößerten Darstellung.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0023" num="0023">In der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist ein Längsschnitt eines erfindungsgemäßen als Linear-Kolbenverdichter 1 ausgebildeten Verdichters gezeigt.</p>
<p id="p0024" num="0024">Der Kolbenverdichter 1 weist eine in einer Gehäusebohrung 2 eines Gehäuses 3 längsverschiebbaren, stufenförmigen Kolben 4 auf, wobei zwischen dem Kolben 4 und der Gehäusebohrung 2 eine Niederdruckstufe 5 und eine Hochdruckstufe 6 ausgebildet ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Hochdruckstufe 6 ist im mittleren Bereich des Kolbenverdichters 1 ausgebildet und weist zwei Druckräume 6a, 6b auf, die zwischen einem am mittleren Bereich des Gehäuses 3 angeordneten Abdichtungselement 7 und dem Kolben 4 ausgebildet sind. An dem stufenförmigen Kolben 4 sind hierzu im Bereich eines Durchmesserübergangs Kolbenabschnitte 8a, 8b angeordnet, wobei die Druckräume 6a, 6b der Hochdruckstufe 6 im Bereich des vergrößerten Durchmessers des Kolbens 4 ausgebildet sind. In der dargestellten Stellung, wobei der Kolben 4 nach in der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> rechts beaufschlagt ist, weist der linke Druckraum 6a minimales Verdrängervolumen und der rechte Druckraum 6b maximales Verdrängervolumen auf.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Niederdruckstufe 5 ist zu beiden Seiten der Hochdruckstufe 6 im Bereich des verringerten Durchmessers des Kolbens 4 ausgebildet und weist zwei Druckräume 5a, 5b auf, die zwischen der Gehäusebohrung 3 und den an dem Kolben 4 angeordneten Kolbenabschnitten 8a, 8b im Bereich des Kolbens mit dem verringerten Durchmesser ausgebildet sind.</p>
<p id="p0027" num="0027">In der dargestellten Stellung des Kolbens 4 weist der linke Druckraum 5a maximales Verdrängervolumen und der rechte Druckraum 5b minimales Verdrängervolumen auf.</p>
<p id="p0028" num="0028">Der Kolbenverdichter 1 ist hydraulisch antreibbar, wobei an dem Kolben 4 an den äußeren Bereichen benachbart zu der Niederdruckstufe 5 hydraulisch beaufschlagbare Antriebsdruckräume 9a, 9b ausgebildet sind. In der dargestellten Stellung der Kolbenstange 4 ist der Antriebsdruckraum 9a mit hydraulischem Druckmittel beaufschlagt. Bei einer Beaufschlagung des Antriebsdruckraumes 9b wird die Kolbenstange 4 entsprechend nach in der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> nach links beaufschlagt.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0029" num="0029">Zur Steuerung des Kolbenverdichters sind den Druckräumen 5a, 5b der Niederdruckstufe 5 jeweils ein Niederdruck-Saugventil 10a, 10b und ein Niederdruck-Druckventil 11 a, 11 b zugeordnet. Den Druckräumen 6a, 6b der Hochdruckstufe 6 sind entsprechend jeweils ein Hochdruck-Saugventil und ein Hochdruck-Druckventile zugeordnet, wobei in der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> lediglich das dem Druckraum 6a zugeordnete Hochdruck-Saugventil 12a und Hochdruck-Druckventil 13a gezeigt ist.</p>
<p id="p0030" num="0030">Am Außenumfang des Gehäuses 2 ist im Bereich der Niederdruckstufe 5 und der Hochdruckstufe 6 eine Außenkühlung 15a, 15b vorgesehen.</p>
<p id="p0031" num="0031">Zur weiteren Kühlung des Kolbenverdichters weist der Kolben 4 als Sackbohrungen ausgebildete Längsbohrungen 16a, 16b auf, die mit den Antriebsdruckräumen 9a, 9b in Verbindung stehen, wodurch durch das den Kolbenverdichter 1 antreibende Druckmittel eine Innenkühlung des Kolbenverdichters 1 erzielt wird.</p>
<p id="p0032" num="0032">Darüber hinaus ist der Kolbenverdichter 1 mit einem Wegemesssystem 17 versehen.</p>
<p id="p0033" num="0033">Erfindungsgemäß ist jedem Druckraum 6a, 6b der Hochdruckstufe ein Ausgleichsvolumen 20a, 20b mit verstellbarem Totvolumen vorgeschalten.</p>
<p id="p0034" num="0034">In den <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> ist das dem Druckraum 6a vorgeschaltene Ausgleichsvolumen 20a in einem Längsschnitt dargestellt. Das dem Druckraum 6b zugeordnete Ausgleichsvolumen 20b weist einen identischen Aufbau auf.</p>
<p id="p0035" num="0035">Das Ausgleichsvolumen 20a ist als Ausgleichszylinder 21 ausgebildet, das einen in einer Gehäusebohrung 28 eines Gehäuses 22 längsverschiebbaren Zylinder 23 aufweist, wobei zwischen der Gehäusebohrung 28 des Gehäuses 22 und dem Zylinder 23 das von dem Ausgleichsvolumen 20a gebildete verstellbare Totvolumen ausgebildet ist, das mittels einer Leitung 26 an den Eingang des Druckraums 6a der Hochdruckstufe 6 angeschlossen ist, insbesondere an die den Druckraum 5a der Niederdruckstufe 5 mit dem Druckraum 6a der Hochdruckstufe 6 verbindenden Verbindungsleitung stromab des Hochdruck-Saugventils 12a des Druckraumes 6a der Hochdruckstufe 6. Der Zylinder 23 ist als Stufenkolben ausgebildet und weist an einer in dem Ausgleichsvolumen 20a angeordneten Stirnfläche einer erste Steuerfläche 24 auf, die von dem von der Niederdruckseite erzeugten, im Ausgleichsvolumen 20a<!-- EPO <DP n="7"> --> anstehenden Zwischendruck beaufschlagt ist. An einer gegenüberliegenden Stirnfläche des Zylinders 23 ist eine zweite Steuerfläche 25 ausgebildet, ist von dem Eingangsdruck der Niederdruckstufe beaufschlagt ist. Die zweite Steuerfläche 25 ist hierbei größer als die erste Steuerfläche 24.</p>
<p id="p0036" num="0036">Durch entsprechende Verstellung des Zylinders 23 in der Gehäusebohrung 28 wird somit von dem Ausgleichsvolumen 20a ein verstellbares Totvolumen für den Druckraum 6a der Hochdruckstufe 6 gebildet.</p>
<p id="p0037" num="0037">An dem Gehäuse 22 ist im Bereich des Ausgleichsvolumens 20a eine Kühleinrichtung 27 angeordnet, die beispielsweise von am Außenumfang des Gehäuses 22 angeordneten Kühlrippen gebildet ist.</p>
<p id="p0038" num="0038">In der dargestellten Stellung bei minimalem Eingangsdruck des Kolbenverdichters 1 weist das Ausgleichsvolumen 20a bei nach in der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> oben ausgelenktem Zylinder 23 maximales Totvolumen auf. Mit zunehmendem an der zweiten Steuerfläche 25 des als Stufenkolben ausgebildeten Zylinders 23 anstehenden Eingangsdruck der Niederdruckstufe 5 wird der Zylinder 23 nach in der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> unten beaufschlagt, wodurch das Ausgleichsvolumen 20a in Richtung eines minimalen Totvolumens bei maximalem Eingangsdruck des Kolbenverdichters 1 beaufschlagt wird.</p>
<p id="p0039" num="0039">Im Betrieb des Kolbenverdichters 1 wird gasförmiges Medium nach dem Ansaugtakt im Verdichtungstakt aus dem Druckraum 5a der Niederdruckstufe 5 über das Druckventil 11a und das Saugventil 13a dem Druckraum 6a der Hochdruckstufe 6 zugeführt, die sich im Ansaugtakt befindet. Durch den Anschluss des Ausgleichsvolumens 20a an die von der Niederdruckstufe 5 zur Hochdruckstufe 6 führende Verbindungsleitung stromab des Hochdruck-Saugventils 13a der Hochdruckstufe 6 wird ebenfalls von der Niederdruckstufe 5 auf den Zwischendruck verdichtetes Medium dem Ausgleichsvolumen 20a und somit dem einstellbaren Totvolumen zugeführt und durch die Kühleinrichtung 27 gekühlt. Während des nächsten Ansaugtaktes der Hochdruckstufe 6, wobei Medium aus dem Ausgleichsvolumens 20a zum Druckraum 6a der Hochdruckstufe 6 angesaugt wird, entspannt das gasförmige Medium aus dem das Totvolumen bildenden Ausgleichsvolumen 20a adiabatisch und kühlt hierbei unter die Ansaugtemperatur ab.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0040" num="0040">Durch das in Abhängigkeit von dem Eingangsdruck gesteuerte Ausgleichsvolumen 20a ist es möglich, das Ansaugvolumen der Hochdruckstufe 6 zu verändern und somit den Verdichter bei unterschiedlichen Eingangsdrücken zu betreiben, wobei durch die zusätzliche Kühlung des Mediums mittels des Ausgleichsvolumen 20a und insbesondere der Kühleinrichtung 27 die Temperatur des Verdichters, insbesondere nach der Niederdruckstufe 5 bei abnehmendem Eingangsdruck, wobei das Stufendruckverhältnis und somit die thermische Belastung der Hochdruckstufe 6 zunimmt, gesenkt werden kann.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verdichter, insbesondere Kolbenverdichter, zum Verdichten eines gasförmigen Mediums mit einer Niederdruckstufe (5) zum Verdichten des Mediums von einem Eingangsdruck auf einen Zwischendruck, und einer Hochdruckstufe (6) zum Verdichten des Mediums von dem Zwischendruck auf einen Hochdruck, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Hochdruckstufe (6) ein Ausgleichsvolumen (20a; 20b) mit verstellbarem Totvolumen vorgeschalten ist und dass das von dem Ausgleichsvolumens (20a; 20b) gebildete Totvolumen in Abhängigkeit von dem Eingangsdruck gesteuert wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verdichter nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Ausgleichsvolumen (20a; 20b) bei maximalem Eingangsdruck auf minimales Totvolumen eingestellt ist und mit abnehmendem Eingangsdruck in Richtung eines maximalen Totvolumens einstellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Verdichter nach einem der Ansprüche 1 bis 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Ausgleichsvolumen (20a; 20b) als Ausgleichszylinder (21) ausgebildet ist, der einen in einem Gehäuse (22) verschiebbaren Zylinder (23) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Verdichter nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Zylinder (23) als Stufenkolben mit einer ersten Steuerfläche (24) versehen ist, die in dem Ausgleichsvolumen (20a; 20b) angeordnet ist und von dem Zwischendruck beaufschlagt ist und eine zweite Steuerfläche (25) aufweist, die von dem Eingangsdruck beaufschlagt ist (Steuerfläche am oberen Ende). (automatisches Erhöhen des Totvolumens bei abnehmendem Eingangsdruck)</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Verdichter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Ausgleichsvolumen (20a; 20b) mit einer Kühleinrichtung (27) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Verdichter nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kühleinrichtung (27) von an dem Gehäuse (22) angeordneten Kühlrippen gebildet ist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Verdichter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Verdichter einen in einem Gehäuse (3) längsverschiebbaren Kolben (4) aufweist, der hydraulisch antreibbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Verdichter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Niederdruckstufe (5) einen ersten Druckraum (5a) und einen zweiten Druckraum (5b) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Verdichter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Hochdruckstufe (6) einen ersten Druckraum (6a) und einen zweiten Druckraum (6b) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Verdichter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an dem Gehäuse (3) eine Außenkühlung (15a; 15b) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Verdichter nach einem der Ansprüche 7 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an dem Kolben (4) eine Innenkühlung vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Verdichter nach Anspruch 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kolben (4) mit mindestens einer Längsbohrung (16a; 16b) versehen ist, die mit einem Antriebsdruckraum (9a; 9b) in Verbindung steht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Verdichter nach einem der Ansprüche 9 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jedem Druckraum (6a; 6b) der Hochdruckstufe (6) ein Ausgleichsvolumen (20a; 20b) zugeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Verwendung eines Verdichters nach einem der vorangegangenen Ansprüche zum Verdichten von Wasserstoff, insbesondere in einer Wasserstofftankstelle.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Compressor, in particular a piston compressor, for compressing a gaseous medium, having a low-pressure stage (5), for compressing the medium from an inlet pressure to an intermediate pressure, and a high-pressure stage (6), for compressing the medium from the intermediate pressure to a high pressure, <b>characterized in that</b> a compensating volume (20a; 20b) with an adjustable dead volume is connected upstream of the high pressure stage (6) and <b>in that</b> the dead volume formed by the compensating volume (20a; 20b) is controlled in dependence on the inlet pressure.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Compressor according to Claim 1, <b>characterized in that</b>, with maximum inlet pressure, the compensating volume (20a; 20b) is adjusted to a minimum dead volume and, with decreasing inlet pressure, the compensating volume (20a; 20b) is adjustable in the direction of a maximum dead volume.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Compressor according to either of Claims 1 and 2, <b>characterized in that</b> the compensating volume (20a; 20b) is formed as a compensating cylinder (21), which has a cylinder (23) that is displaceable in a housing (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Compressor according to Claim 3, <b>characterized in that</b> the cylinder (23) is provided as a stepped<!-- EPO <DP n="12"> --> piston with a first control surface (24), which is arranged in the compensating volume (20a; 20b) and is acted upon by the intermediate pressure, and has a second control surface (25), which is acted upon by the inlet pressure (control surface at the upper end) (automatic increasing of the dead volume with decreasing inlet pressure).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Compressor according to one of Claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> the compensating volume (20a; 20b) is provided with a cooling device (27).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Compressor according to Claim 5, <b>characterized in that</b> the cooling device (27) is formed by cooling ribs arranged on the housing (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Compressor according to one of Claims 1 to 6, <b>characterized in that</b> the compressor has a piston (4), which is longitudinally displaceable in a housing (3) and is hydraulically drivable.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Compressor according to one of Claims 1 to 7, <b>characterized in that</b> the low-pressure stage (5) has a first pressure chamber (5a) and a second pressure chamber (5b).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Compressor according to one of Claims 1 to 8, <b>characterized in that</b> the high-pressure stage (6) has a first pressure chamber (6a) and a second pressure chamber (6b).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Compressor according to one of Claims 1 to 9, <b>characterized in that</b> an external cooling (15a; 15b) is provided on the housing (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Compressor according to one of Claims 7 to 10, <b>characterized in that</b> an internal cooling is provided on the piston (4).<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Compressor according to Claim 11, <b>characterized in that</b> the piston (4) is provided with at least one longitudinal borehole (16a; 16b), which is in connection with a drive pressure chamber (9a; 9b).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Compressor according to one of Claims 9 to 12, <b>characterized in that</b> each pressure chamber (6a; 6b) of the high-pressure stage (6) is assigned a compensating volume (20a; 20b).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Use of a compressor according to one of the preceding claims for compressing hydrogen, in particular in a hydrogen filling station.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Compresseur, notamment compresseur à piston, pour compresser un agent sous forme gazeuse, avec un niveau de basse pression (5) pour compresser l'agent d'une pression de départ à une pression intermédiaire et un niveau de haute pression (6) pour compresser l'agent de la pression intermédiaire à une haute pression, <b>caractérisé en ce qu'</b>un volume de compensation (20a ; 20b) avec volume mort réglable est connecté en amont du niveau de haute pression (6) et que le volume mort formé par le volume de compensation (20a ; 20b) est commandé en fonction de la pression de départ.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Compresseur selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le volume de compensation (20a ; 20b) est réglé pour passer, à une pression de départ maximale, au volume mort minimal et peut être réglé, avec une pression de départ décroissante, en direction d'un volume mort maximal.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Compresseur selon l'une quelconque des revendications 1 à 2, <b>caractérisé en ce que</b> le volume de compensation (20a ; 20b) est réalisé sous la forme d'un cylindre de compensation (21) comportant un cylindre (23) pouvant être déplacé dans un carter (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Compresseur selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> le cylindre (23) réalisé sous la forme d'un piston à étages est pourvu d'une première surface de<!-- EPO <DP n="15"> --> commande (24) disposée dans le volume de compensation (20a ; 20b) et alimenté en pression intermédiaire et une deuxième surface de commande (25) alimentée en pression de départ (surface de commande au niveau de l'extrémité supérieure). (augmentation automatique du volume mort à mesure que la pression de départ diminue).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Compresseur selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> le volume de compensation (20a ; 20b) est pourvu d'un dispositif de refroidissement (27).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Compresseur selon la revendication 5, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de refroidissement (27) est formé par des nervures de refroidissement disposées au niveau du boîtier (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Compresseur selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> le compresseur comporte un piston (4) pouvant être déplacé dans le sens de la longueur dans un carter (3), ledit piston étant entraîné de façon hydraulique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Compresseur selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> le niveau de basse pression (5) comporte première chambre de pression (5a) et une deuxième chambre de pression (5b).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Compresseur selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> le niveau de haute pression (6) comporte une première chambre de pression (6a) et une deuxième chambre de pression (6b).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Compresseur selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, <b>caractérisé en ce qu'</b>un refroidissement extérieur (15a ; 15b) est prévu au niveau du carter (3).<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Compresseur selon l'une quelconque des revendications 7 à 10, <b>caractérisé en ce qu'</b>un refroidissement intérieur est prévu au niveau du piston (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Compresseur selon la revendication 11, <b>caractérisé en ce que</b> le piston (4) est pourvu d'au moins un alésage longitudinal (16a ; 16b) relié à une chambre de pression d'entraînement (9a ; 9b).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Compresseur selon l'une quelconque des revendications 9 à 12, <b>caractérisé en ce qu'</b>un volume de compensation (20a ; 20b) est associé à chaque chambre de pression (6a ; 6b) du niveau de haute pression (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Utilisation d'un compresseur selon l'une quelconque des revendications précédentes pour compresser de l'hydrogène, notamment dans un réservoir d'hydrogène.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="126" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="158" he="224" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE19933989A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>19933989</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US4976591A"><document-id><country>US</country><doc-number>4976591</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
