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EP 1 907 775 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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06.01.2016 Patentblatt 2016/01 |
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Anmeldetag: 21.07.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2006/007209 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2007/009810 (25.01.2007 Gazette 2007/04) |
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SYSTEM VON KÜHL- UND/ODER GEFRIERGERÄTEN
SYSTEM OF REFRIGERATION AND/OR FREEZING APPLIANCES
SYSTÈME D'APPAREILS DE RÉFRIGÉRATION ET/OU DE CONGÉLATION
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
22.07.2005 DE 202005011534 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.04.2008 Patentblatt 2008/15 |
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Patentinhaber: Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH |
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88416 Ochsenhausen (DE) |
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Erfinder: |
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- HALLER, Erna
88453 Edelbeuren (DE)
- DÖBLER, Roland
88471 Laupheim (DE)
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Vertreter: Herrmann, Uwe et al |
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Lorenz - Seidler - Gossel
Widenmayerstrasse 23 80538 München 80538 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 0 039 911 CH-A- 475 532 DE-A1- 2 542 986
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EP-A2- 0 707 185 DE-A1- 2 127 514 DE-U1- 29 611 645
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein System von Kühl- und/oder Gefriergeräten unterschiedlicher
Breite, insbesondere ein System von Einbau-Kühl- und/oder -Gefriergeräten. Ein System
gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist z.B. aus der
CH-A-475532 bekannt.
[0002] Einbau-Kühl- und/oder Gefriergeräte benötigen stets einen Umbauschrank, in dem das
Gerät aufgenommen werden soll. Sie sind im Wesentlichen in zwei unterschiedlichen
Ausführungsformen bekannt. Hinsichtlich der Art der Geräte unterscheidet man Einbaugeräte
mit Schlepptürtechnik sowie Einbaugeräte mit Festtürtechnik. Bei der Schlepptürtechnik
weist die Küchenmöbeltür des Umbauschrankes eigene Scharniere auf. Sie ist nur mittels
einer Schleppverbindung mit dem Einbaukühlgerät verbunden. Demgegenüber ist bei der
Festtürtechnik die Küchenmöbeltür direkt auf die Gerätetür fest montiert.
[0003] Aufgrund dieses Unterschiedes weisen Schlepptürgeräte und Festtürgeräte bei gleicher
Nischenhöhe unterschiedliche Gerätebreiten auf. Die unterschiedlichen Gerätebreiten
werden bei vorbekannten Kühl- und/oder Gefriergeräten durch je nach Gerätetyp unterschiedlich
dimensionierte Teile realisiert. Bei bekannten Kühl- und/oder Gefriergeräten sind
- je nachdem ob es sich Schlepptür- oder Festtürge-räte handelt - bei gleicher Nischenhöhe
unterschiedlich: Querverbindung unten, Querverbindung oben, Querverbindung mitte,
Seitenwand links und rechts, Innentür, Außentür, Tür geschäumt, Kompressomische, Verflüssiger,
Kartonrückwand und -decke, Gerätedecke, Kartonboden und Schäumwinkel. Die unterschiedlichen
Gerätetypen bedingen nach dem Stand der Technik ferner unterschiedliche Seitenwandtiefen
bei gleicher Einbautiefe.
[0004] Die Figuren 5 bis 8 zeigen ausschnittsweise derartige vorbekannte Geräte nach dem
Stand der Technik, wobei die jeweils linken Darstellungen Schlepptürgeräte und die
jeweils rechten Darstellungen Festtürgeräte betreffen.
[0005] Figur 5 verdeutlicht den Bereich der vorderen Umkantung für beide Gerätetypen. Die
in dieser Figur sowie in sämtlichen weiteren Figuren angegebenen Abmessungen sind
nur exemplarischer Natur und dienen zur Verdeutlichung der Unterschiede zwischen beiden
Gerätetypen. Figur 5 verdeutlicht, dass die Gerätebreite zwischen beiden Gerätetypen
unterschiedlich ist (Schlepptürgerät: 540 mm; Festtürgerät: 557 rnm). Zwar weisen
beide Gerätetypen Innenbehälter identischer Dimensionierung auf, jedoch ergeben sich
hinsichtlich der den Korpus bildenden Teile Unterschiede in den Abmessungen. Dies
gilt für die Breite der Querverbindung, für die Breite der Seitenwandumkantung sowie
für die Türbreite und Innentürbreite, wie dies aus Figur 5 hervorgeht.
[0006] Figur 6 verdeutlicht den Bereich der hinteren Umkantung und zeigt ebenfalls, dass
die unterschiedlichen Gerätebreiten auch in diesem Bereich durch unterschiedlich dimensionierte
Teile realisiert sind. Aus Figur 6 ergibt sich, dass die Breite des Verflüssigers,
der Seitenwandumkantung und der Kompressornische sowie die Seitenwandtiefe je nach
Gerätetyp unterschiedlich sind.
[0007] Figur 7 zeigt den Bereich der oberen Umkantung. Aus dieser Figur ergibt sich, dass
die Gerätedecke bzw. Kartondecke sowie die obere Querverbindung in Abhängigkeit der
Breite des Gerätes, d.h. in Abhängigkeit vom Gerätetyp in ihren Abmessungen variieren.
[0008] Figur 8 zeigt schließlich den Bereich der unteren Umkantung. Hieraus ergeben sich
unterschiedliche Breiten des Kartonbodens sowie der Seitenwandumkantungen in Abhängigkeit
vom Gerätetyp.
[0009] Ein Nachteil bei der derartigen, aus dem Stand der Technik bekannten Geräten besteht
in der Teilevielfalt, die für die unterschiedlichen Gerätetypen bereitzustellen ist.
Die Bereitstellung zahlreicher unterschiedlich dimensionierter Teile wirkt sich nachteilig
auf den damit verbundenen Entwicklungs-, Herstellungs- und logistischen Aufwand aus
und verringert somit die Produktivität.
[0010] Es ist die Aufgabe der Erfindung ein System von Kühl- und/oder Gefriergeräten unterschiedlicher
Breite dahingehend weiterzubilden, dass das System mit einer vergleichsweise geringen
Anzahl unterschiedlicher Teile bereitgestellt werden kann.
[0011] Diese Aufgabe wird durch ein System mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Danach
ist vorgesehen, dass Teile des Korpus und/oder des Kühlkreislaufes bei Geräten unterschiedlicher
Breite identisch ausgeführt sind und dass das System wenigstens zwei unterschiedliche
Sätze von Geräte-Seitenwänden umfasst, mittels derer der Breitenausgleich realisiert
wird, wobei dieser Breitenausgleich dadurch realisiert wird, dass die Seitenwandumkantungen
unterschiedliche Breiten aufweisen. Durch eine derartige Gestaltung der Seitenwände
der Geräte können weitere Teile des Gerätes in identischer Ausführung für unterschiedlich
breite Geräte verwendet werden. Vorzugsweise lassen sich durch die Verwendung von
nur zwei Seitenwandsätzen (Seitenwand links und Seitenwand rechts) unterschiedlich
breite Geräte, wie Schlepptürgeräte und Festtürgeräte realisieren, wobei aufgrund
der Verwendung von identischen Teilen des Korpus und/oder des Kühlkreislaufes die
Teilevielfalt verringert und die Produktivität gesteigert wird. Unter Teilen des Korpus
sind beliebige Teile zu verstehen, die den Innenbehälter umgeben, wie z.B. die Querverbindung,
Gerätedecke usw.
[0012] Es können unterschiedliche Teile der Geräte, die bei vorbekannten Geräten in ihren
Abmessungen variiert haben, erfindungsgemäß in identischer Ausführung für unterschiedliche
Gerätetypen eingesetzt werden.
[0013] Denkbar ist beispielsweise, dass die Geräte des Systems identische Querverbindungen
aufweisen. Dies kann für die obere, untere und/oder mittlere Querverbindung gelten.
[0014] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Geräte des Systems
teilweise oder vollständig identische Türen aufweisen. Denkbar ist, dass die Türen
identische Innentüren und/oder Außentüren aufweisen bzw. dass identische geschäumte
Türen vorgesehen sind.
[0015] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Geräte des Systems
identische Kompressornischen aufweisen.
[0016] Die Identität der verwendbaren Teile ist nicht auf den Korpus beschränkt. Vorteilhaft
können auch Bestandteile des Kühlkreislaufes in identischer Ausführung Verwendung
finden. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Geräte des Systems identische Verflüssiger
aufweisen.
[0017] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Geräte des Systems identische Kartonrückwände
und/oder Kartondecken und/oder Gerätedecken und/oder Kartonböden und/oder Schäumwinkel
aufweisen. Auch ist es möglich, dass die Geräte des Systems identische Gerätesockel
aufweisen.
[0018] Wie bereits oben ausgeführt, kann es sich bei den unterschiedlich breiten Geräten
um Festtür- bzw. Schlepptürgeräte handeln.
[0019] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung
dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert:
Es zeigen:
- Figuren 1 - 4:
- unterschiedliche Detaildarstellungen von Kühlgeräten gemäß der Erfindung und
- Figuren 5 - 8:
- unterschiedliche Detaildarstellungen von Kühlgeräten gemäß dem Stand der Technik.
[0020] Die Figuren 1 bis 4 zeigen erfindungsgemäß ausgeführte Schlepptürgeräte (jeweils
linke Darstellung) und Festtürgeräte (jeweils rechte Darstellung). Die in diesen Figuren
angegebenen Abmessungen stellen beispielhafte Angaben dar und sind nicht beschränkend.
[0021] Figur 1 zeigt den Bereich der vorderen Umkantung in der Schnittdarstellung. Aus dieser
Figur wird deutlich, dass sich trotz unterschiedlicher Gerätebreiten identische Abmessungen
der Tür sowie der Querverbindung ergeben, so dass entsprechend identische Teile verwendet
werden können. Der Breitenausgleich, d.h. die Realisierung der unterschiedlichen Gerätebreiten
wird dadurch erreicht, dass die Breite der Seitenwandumkantung entsprechend unterschiedlich
ausgeführt ist. Im Falle des Schlepptürgerätes beträgt die Breite der Seitenwandumkantung
18,5 mm und bei dem Festtürgerät 27 mm, wie dies aus der Figur hervorgeht. Wie oben
ausgeführt, handelt es sich selbstverständlich nur exemplarische Werte, auf die die
Erfindung nicht beschränkt ist.
[0022] Die Ausführung der hinteren Umkantung gemäß Figur 2 verdeutlicht, dass erfindungsgemäß
identische Seitenwandtiefen realisiert werden können. Ferner sind aufgrund der unterschiedlichen
Breiten der Seitenwandumkantungen identische Kompressornischen für beide Gerätetypen
einsetzbar. Die Identität der verwendbaren Teile des Gerätes bezieht auch die Bestandteile
des Kühlkreislaufes mit ein. Wie sich dies aus Figur 2 ergibt, lässt sich das erfindungsgemäße
System mit identischen Verflüssigern ausführen, so dass auch dadurch die Teilevielfalt
verringert wird.
[0023] Figur 3 zeigt den Bereich der oberen Umkantung und verdeutlicht, dass trotz unterschiedlicher
Gerätebreite identische obere Querverbindungen sowie Gerätedecken einsetzbar sind.
Aus Figur 4, die den Bereich der unteren Umkantung darstellt, ergibt sich schließlich,
dass aufgrund der unterschiedlichen Breiten der Seitenwandumkantungen identische Kartonböden
für beide Gerätetypen einsetzbar sind.
[0024] Die Erfindung wurde in den Figuren 1 bis 4 in Bezug auf eine Seite der Geräte dargestellt.
Die erfindungsgemäße Dimensionierung der Seitenwand ist vorzugsweise auf beiden Seiten
des Gerätes realisiert.
[0025] Neben den dargestellten Teilen ist auch ein Sockel (gespritzt, Blech usw.) im Bodenbereich
denkbar, der für unterschiedliche Geräte in identischer Bauart eingesetzt wird.
[0026] Zusammenfassend ergibt sich, dass sich aufgrund der Verwendung von vorzugsweise nur
zwei unterschiedlichen Seitenwandsätzen (Seitenwand links und Seitenwand rechts) bei
gleicher Nischenhöhe identische Teile für Festtür- und Schlepptürgeräte verwendet
werden können. Dadurch wird die Teilevielfalt verringert und die Produktivität gesteigert.
1. System von Kühl- und/oder Gefriergeräten unterschiedlicher Breite, insbesondere System
von Einbau-Kühl- und/oder -gefriergeräten, wobei die Geräte einen Korpus sowie einen
Kühlkreislauf aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass Teile des Korpus und/oder des Kühlkreislaufes bei Geräten unterschiedlicher Breite
identisch ausgeführt sind und dass das System zum Breitenausgleich wenigstens zwei
unterschiedliche Sätze von Geräte-Seitenwänden umfasst, wobei der Breitenausgleich
durch unterschiedliche Breiten der Seitenwandumkantungen realisiert ist.
2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Geräten um Schlepptür- oder Festtürgeräte handelt.
3. System nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Geräte des Systems identische Querverbindungen aufweisen.
4. System nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um die obere, untere und/oder mittlere Querverbindung handelt.
5. System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Geräte des Systems teilweise oder vollständig identische Türen aufweisen.
6. System nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Türen identische Innentüren und/oder Außentüren aufweisen.
7. System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Geräte des Systems identische Kompressornischen aufweisen.
8. System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Geräte des Systems identische Verflüssiger aufweisen.
9. System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Geräte des Systems identische Kartonrückwände und/oder Kartondecken und/oder
Gerätedecken und/oder Kartonböden und/oder Schäumwinkel aufweisen.
10. System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Geräte des Systems identische Gerätesockel aufweisen.
1. A system of refrigerator units and/or freezer units of different widths, in particular
a system of built-in refrigerator units and/or freezer units, wherein the appliances
have a carcass as well as a coolant circuit, characterized in that parts of the carcass and/or of the coolant circuit are made identically in appliances
of different widths; and in that the system includes at least two different sets of appliance side walls for the width
compensation, wherein the width compensation is realized by different widths of the
side wall lips.
2. A system in accordance with claim 1, characterized in that the appliances are sliding door appliances or fixed door appliances.
3. A system in accordance with either of claims 1 or 2, characterized in that the appliances of the system have identical transverse connections.
4. A system in accordance with claim 3, characterized in that it is the upper, lower and/or middle transverse connection.
5. A system in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the appliances of the system have partly or completely identical doors.
6. A system in accordance with claim 5, characterized in that the doors have identical inner doors and/or outer doors.
7. A system in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the appliances of the system have identical compressor recesses.
8. A system in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the appliances of the system have identical condensers.
9. A system in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the appliances of the system have identical board rear walls and/or board tops and/or
appliance tops and/or board bases and/or foam angles.
10. A system in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the appliances of the system have identical appliance bases.
1. Système d'appareils de réfrigération et/ou de congélation de différentes largeurs,
en particulier système d'appareils de réfrigération et/ou de congélation encastrables,
les appareils comportant un corps ainsi qu'un circuit de refroidissement, caractérisé en ce que des parties du corps et/ou du circuit de refroidissement sont réalisées identiques
pour des appareils de différentes largeurs et en ce que le système comprend au moins deux ensembles différents de parois latérales d'appareil
pour la compensation de la largeur, la compensation de la largeur étant réalisée par
différentes largeurs des rebords de paroi latérale.
2. Système selon la revendication 1, caractérisé en ce que les appareils sont des appareils avec porte à fixation à glissières ou avec porte
à fixation porte sur porte.
3. Système selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les appareils du système comportent des liaisons transversales identiques.
4. Système selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'il s'agit de la liaison transversale supérieure, inférieure et/ou médiane.
5. Système selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les appareils du système comportent des portes partiellement ou entièrement identiques.
6. Système selon la revendication 5, caractérisé en ce que les portes comportent des portes intérieures et/ou portes extérieures identiques.
7. Système selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les appareils du système comportent des niches de compresseur identiques.
8. Système selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les appareils du système comportent des condenseurs identiques.
9. Système selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les appareils du système comportent des parois arrière de carton et/ou des plafonds
de carton et/ou des plafonds d'appareils et/ou des fonds de carton et/ou des équerres
en mousse identiques.
10. Système selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les appareils du système comportent des socles d'appareil identiques.
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