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(11) |
EP 1 910 087 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.06.2010 Patentblatt 2010/25 |
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Anmeldetag: 30.06.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2006/001146 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2007/003174 (11.01.2007 Gazette 2007/02) |
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DRUCKVORRICHTUNG ZUR ANSTEUERUNG DES DRUCKKOPFES EINER DRUCKERPATRONE
PRINTING APPARATUS FOR CONTROLLING THE PRINTING HEAD OF A PRINTING CARTRIDGE
DISPOSITIF D'IMPRESSION DESTINE A LA COMMANDE DE LA TETE D'IMPRESSION D'UNE CARTOUCHE
D'IMPRESSION
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
01.07.2005 DE 102005030778
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.04.2008 Patentblatt 2008/16 |
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Patentinhaber: APS Alternative Printing Services GmbH |
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71083 Herrenberg (DE) |
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Erfinder: |
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- SCHÄFFER, Werner
71083 Herrenberg (DE)
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| (74) |
Vertreter: Ott, Elmar |
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OTT & SEBASTIAN
Patentanwltskanzlei
Graf-Bentzel-Strasse 36 72108 Rottenburg 72108 Rottenburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
US-A- 5 946 012
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US-A1- 2003 142 159
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Druckvorrichtung gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Bekannte Drucksysteme verwenden Druckerpatronen, bei denen der Druckkopf in der Druckerpatrone
integriert angeordnet ist. Derartige Druckerpatronen sind herkömmlich mit Druckertinte
auf Wasserbasis befüllt. Zum Bedrucken nicht saugender Oberflächen, wie Kunststoffoberflächen,
Aluminium oder andere Metalloberflächen, sind Druckertinten auf Wasserbasis nicht
geeignet, da diese dort nicht wischfest austrocknen. Aufdrucke mit Druckertinte auf
Wasserbasis lassen sich von solchen Oberflächen auch noch nach längerer Zeit problemlos
mit der Hand abwischen.
[0003] Aus der
US 5 946 012 A ist eine Tintenstrahl-Druckvorrichtung für Druckerpatronen bekannt, bei denen die
Tintenausstoßelemente, die in einer Matrix angeordnet sind, mittels eines Spaltensignals
(Stammsignals) und eines Zeilensignals (Adresssignals) angesteuert werden. Die Funktion
der Ansteuerung ist insbesondere in dieser Druckschrift in Spalte 23 mit Bezug auf
die dort angegebenen Figuren 25 bis 27 beschrieben. Dort werden Heizwiderstände mittels
zugeordneten Feldeffekttransistoren selektiv angesteuert, so dass die Heizwiderstände
einen Tintenausstoß in bekannter Weise erzeugen.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Druckvorrichtung zur Ansteuerung des
Druckkopfes von herkömmlichen Druckerpatronen zu schaffen, mit dem gute und insbesondere
wischfeste Druckergebnisse zur industriellen Kennzeichnung auch auf nicht saugenden
Oberflächen realisierbar sind.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erhält man durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale.
Bei herkömmlichen Druckerpatronen mit integriertem Druckkopf, die an sich für Drucktinte
auf Wasserbasis vorgesehen sind, werden die Heizelemente der Tintenausstoßelemente
mit gleichen Spannungswerten für die Spalten- und Zeilensignale der Matrixanordnung
angesteuert. Dabei werden die Heizelemente mit relativ hohen und langen Spannungsimpulsen
betätigt. Beim Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist dagegen vorgesehen, dass
die Spaltensignale, die auch als Stammsignale bezeichnet werden können, Stammimpulse
haben, die eine geringere Signalamplitude besitzen als die Adressimpulse des Adresssignals,
welches als Zeilensignal bezeichnet werden kann. Es wird erfmdungsgemäß also eine
Aufteilung der Adresssignale und der Stammsignale vorgesehen, so dass hier mit unterschiedlichen
Spannungswerten und vorzugsweise auch mit unterschiedlichen Impulsbreiten die Ansteuerung
erfolgen kann. Dadurch wird ein optimales Druckergebnis mit einer Druckertinte mit
hohem Alkoholanteil erreicht, wobei als Alkohol vorzugsweise Ethanol verwendet wird.
[0006] Versuche haben dabei gezeigt, dass durch diese Maßnahme Druckertinte mit hohem Alkoholanteil
in diesen herkömmlichen Druckerpatronen mit integriertem Druckkopf Verwendung finden
kann und optimale Druckergebnisse erzielt werden können, die auf nicht saugenden Oberflächen
bereits unmittelbar nach dem Druck wischfest sind.
[0007] Die erfindungsgemäße Ansteuerung der Heizelemente der Tintenausstoßelemente mit geringerer
elektrischer Energie berücksichtigt die Tatsache, dass Druckertinte auf Wasserbasis
einen höheren Siedepunkt hat, als Druckertinte auf Alkoholbasis.
[0008] Vorteilhaft ist es in diesem Zusammenhang, wenn die Signalamplitude der Stammimpulse
deutlich niedriger ist als die Signalamplitude der Adressimpulse. So kann die Signalamplitude
der Stammimpulse im Bereich zwischen 6 Volt und 9 Volt liegen, während die Adressimpulse
etwa eine Signalamplitude von 12 Volt haben. Bei einer Signalamplitude der Stammimpulse
im Bereich zwischen 6 Volt und 9 Volt wurden mit Impulsbreiten für die Adressimpulse
im Bereich zwischen 1700ns und 2100ns optimale Druckergebnisse auf unterschiedlichen
nicht saugenden Oberflächen erzielt. Die Impulsbreite der Stammimpulse lag dabei bei
2800ns.
[0009] Es kann besonders vorteilhaft sein, die Impulsbreite der Adressimpulse durch eine
entsprechende Impulsbreitensteuerung und/oder eine Amplitudensteuerung auf gewünschte
Werte zur Anpassung an besondere Anwendungen einstellen zu können.
[0010] Weiterhin wurde festgestellt, dass es für gute Druckergebnisse wesentlich sein kann,
dass die Versorgungsspannungen zur Erzeugung der Adressimpulse und der Stammimpulse
aus separaten und jeweils geregelten Spannungsquellen abgeleitet werden. Auf diese
Weise wird eine gegenseitige Beeinflussung der Signale sicher ausgeschlossen.
[0011] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die verwendete Druckerpatrone mit Druckkopf eine
herkömmliche Druckerpatrone ist, die an sich für Druckertinte auf Wasserbasis vorgesehen
ist. Derartige Druckerpatronen mit integriertem Druckkopf sind sehr betriebssicher
und als Massenprodukt entsprechend preiswert in der Anschaffung.
[0012] Wird eine solche herkömmliche Druckerpatrone verwendet, so kann die erfindungsgemäße
Druckvorrichtung ggf auch als eine Anpassungsschnittstelle zwischen einer herkömmlichen
Steuerung und den zugehörigen herkömmlichen Druckerpatronen ausgebildet sein.
[0013] Es wird außerdem vorgeschlagen, dass die Druckertinte zur Verwendung in einer Druckerpatrone
des erfindungsgemäßen Drucksystems einen Alkoholvolumenanteil von über 70 % hat. Vorzugsweise
sind der Druckertinte auf Ethanolbasis ein oder mehrer Additive beigefügt, welche
die Verwendung der Druckertinte in einer herkömmlichen Druckerpatrone ermöglichen
und/oder die Eigenschaften z.B. bezüglich Untergrundbenetzung, Haftung, Eintrocknungsverhalten
der Tinte verbessern.
[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert.
[0015] Es zeigen:
Figur 1 die Druckvorrichtung in Form eines Blockdiagramms,
Figur 2 einen Ausschnitt aus einer Matrixanordnung der den Druckkopf bildenden Tintenausstoßelemente
und
Figur 3 eine Darstellung der Adressimpulse und der Stammimpulse.
[0016] Der in Figur 1 dargestellten Druckvorrichtung kann über eine Eingabeeinheit 1 ein
gewünschter Druckauftrag eingegeben werden. Dieser wird in einer herkömmlichen Systemsteuerung
2 in geeignete Adresssignale AS und Stammsignale SS umgesetzt, die an sich zur Ansteuerung
einer herkömmlichen Druckerpatrone mit integriertem Druckkopf geeignet sind. Nachgeschaltete
Signalregler SR1 und SR2 geben ausgangsseitig nun die geeigneten Signalmuster ab,
die zur Ansteuerung des Druckkopfes in der mit Druckertinte auf Alkoholbasis befüllten
Druckerpatrone geeignet sind. Mittels einer Impulsbreitensteuerung PW werden die Adressimpulse
des Adresssignals AS in ihrer Impulsbreite reduziert, so dass die Adressimpulse eine
geringere Impulsbreite haben als die Stammimpulse, welches die bevorzugte Ausführungsform
darstellt. Dabei hat das am Ausgang von SR2 auftretende Stammsignal SS2 eine niedrigere,
mittels einer geregelten Spannungsversorgung 4 fest eingestellte Impulsamplitude als
das Adresssignal AS1. Die Veränderung des ursprünglichen Stammsignals SS zu dem ausgangsseitigen
Stammsignal SS2 erfolgt im Signalregler SR2, der mittels einer geregelten Spannungsversorgung
4 die Umformung des Stammsignals SS zu dem spannungsreduzierten Stammsignal SS2 vornimmt.
Das Adresssignal AS1 und das Stammsignal SS2 werden nun zur Ansteuerung des Druckkopfes
in der Druckerpatrone 5 verwendet. Dabei ist das Stammsignal SS2 in Kombination mit
dem Adresssignal AS1 maßgeblich für die Ansteuerung und die dadurch erfolgende Erhitzung
der Heizelemente der Tintenausstoßelemente des Druckkopfes. Durch diese Erhitzung
wird bekanntlich die Druckertinte erhitzt und dadurch in Form von kleinen Tintentropfen
am Druckkopf ausgestoßen.
[0017] Eine derart angesteuerte Druckerpatrone, die mit einer Druckertinte auf Alkoholbasis
mit einem Alkoholvolumenanteil von weit über 70 % , vorzugsweise im Bereich zwischen
80% und 95%, befüllt ist, ist zum Bedrucken nicht saugender Oberflächen sehr gut geeignet,
wobei selbstverständlich auch saugende Oberflächen problemlos bedruckt werden können.
[0018] Eine Spannungsreduzierung der Einzelimpulse des Stammsignals in Verbindung mit einem
nur in der Impulsbreite reduzierten Adresssignal hat die besten wischfesten Druckergebnisse
erbracht.
[0019] Die Matrixanordnung von Figur 2 zeigt, dass die Heizwiderstände R, die die Heizelemente
der einzelnen Tintenausstoßelemente bilden, zu einer Matrix angeordnet sind und von
jeweils zugeordneten Feldeffekttransistoren FT angesteuert werden. Dabei kann eine
gemeinsames Bezugspotenzial - Gleichspannung oder Massepotenzial - an den Leitungen
G1 bis G3 anliegen. Die Stammsignale und Adresssignale können an mehrere Spalten und
Zeilen der Matrix eingespeist werden, so dass eben auch von Spaltensignalen (Stammsignalen)
und Zeilensignalen (Adresssignalen) gesprochen werden kann. In der hier ausschnittsweise
dargestellten Matrix, die durchaus 300 Heizelemente umfassen kann, können den Stammleitungen
SS21 bis SS23 Stammsignale SS2 separat zugeführt werden, während entsprechend den
Adressleitungen AS 11 bis AS 13 Adresssignale AS 1 einzeln zugeführt werden können.
[0020] Um beispielsweise das oben links dargestellte Heizelement R1 für einen Tintenausstoß
anzusteuern, ist es erforderlich, dass der Stammleitung SS21 und der Adressleitung
AS 11 jeweils ein Stammsignal SS2 mit geringerer Spannung und ein Adresssignal AS
1 mit geringerer Impulsbreite gleichzeitig zugeführt werden, wobei zu gewährleisten
ist, dass der Adressimpuls innerhalb des größeren Zeitfensters des zugehörigen Stammimpulses
des Stammsignals SS2 am Feldeffekttransistor FT1 anliegt.
[0021] Je nach Beschaffenheit der verwendeten Druckertinte kann eine individuelle Einstellung
der Impulsbreiten und der Impulsspannungen zweckmäßig sein.
[0022] In Figur 3 ist die zeitliche Zuordnung von Stammimpuls SI und Adressimpuls AI dargestellt,
wobei die gleiche Zeitbasis t zugrunde liegt. Die Impulsamplituden liegen hier bei
8Volt (SS2) und 12Volt (AS1).
1. Druckvorrichtung mit einer herkömmlichen Druckerpatrone (5) zur Ansteuerung des Druckkopfes
der Druckerpatrone (5), die an sich für Druckertinte auf Wasserbasis bestimmt ist,
deren Druckkopf in einer Matrix angeordnete Tintenausstoßelemente hat, wobei die Druckertinte
in der Druckerpatrone (5) einen Alkoholanteil hat und das jeweils zu betätigende Heizelement
eines Tintenausstoßelements mittels eines als Zeilensignal fungierenden Adresssignals
und mittels eines als Spaltensignal fungierenden Stammsignals aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Stammimpulse des Stammsignals (SS2) eine geringere Signalamplitude haben als
die Adressimpulse des Adresssignals (AS1).
2. Druckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Adressimpulse des Adresssignals (AS1) eine geringere Impulsbreite haben als die
Stammimpulse des Stammsignals (SS2).
3. Druckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stammimpulse des Stammsignals (SS2) eine geringere Impulsbreite haben als die
Adressimpulse des Adresssignals (AS 1).
4. Druckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Adressimpulse des Adresssignals (AS1) eine Impulsbreite im Bereich zwischen 1700ns
und 2100ns haben, wobei die Stammimpulse des Stammsignals (SS2) eine Impulsbreite
von etwa 2800ns haben.
5. Druckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalamplitude der Stammimpulse im Bereich zwischen 6 Volt und 9 Volt liegt.
6. Druckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalamplitude des Adresssignals (AS1) etwa 12 Volt beträgt.
7. Druckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Impulsbreite und/oder Signalamplitude der Stammimpulse und/oder der Adressimpulse
individuell einstellbar sind.
8. Druckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Adresssignale (AS1) einerseits und die Stammsignale (SS2) andererseits mittels separaten,
geregelten Versorgungsspannungen erzeugt werden.
9. Druckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckvorrichtung eine Anpassungsschnittstelle zwischen einer herkömmlichen Druckkopfsteuerung
und den zugehörigen herkömmlichen Druckerpatronen (5) mit integrierten Druckköpfen
darstellt und Signalregler (SR1, SR2) zur Veränderung der Stammimpulse und/oder Adressimpulse
enthält.
10. Druckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckertinte einen Alkoholvolumenanteil von über 70 % hat.
11. Druckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Alkoholbasis der Druckertinte aus einer, zwei oder mehreren unterschiedlichen
Alkoholarten besteht.
12. Druckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckertinte ein oder mehrer Additive beigefügt sind, welche die Verwendung der
Druckertinte in einer herkömmlichen Druckerpatrone ermöglichen und/oder die Eigenschaften
z.B. bezüglich Untergrundbenetzung, Haftung, Eintrocknungsverhalten der Tinte verbessern.
13. Druckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckertinte auf Alkoholbasis Farbstoff oder Pigment und Bindemittel enthält.
14. Druckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckertinte Ethanol als Alkohol enthält.
1. Printing system having a conventional printer cartridge (5) for triggering the print
head of the printer cartridge (5),
which is intended per se for water-based printing ink, and whose printer head has
ink ejector elements arranged in a matrix, wherein the printing ink in the printer
cartridge (5) has a proportion of alcohol and the particular heating element to be
actuated of an ink ejector element is activated by means of an address signal functioning
as line signal and by means of a master signal functioning as a column signal
characterised in that
the master pulses of the master signal (SS2) have a lesser signal amplitude than the
address pulses of the address signal (AS1).
2. Printing system as defined by claim 1, characterised in that
the address pulses of the address signal (AS1) have a lesser pulse width than the
master pulses of the master signal (SS2).
3. Printing system as defined by claim 1, characterised in that
the master pulses of the master signal (SS2) have a lesser pulse width than the address
pulses of the address signal (AS1).
4. Printing system as defined by one of the claims 1 or 2, characterised in that
the address pulses of the address signal (AS1) have a pulse width in the range between
1700ns and 2100ns, wherein master pulses of the master signal (SS2) have a pulse width
of approximately 2800ns.
5. Printing system as defined by one of the foregoing claims, characterised in that
the signal amplitude of the master pulses is in the range 6 Volts and 9 Volts.
6. Printing system as defined by one of the foregoing claims , characterized in that
the signal amplitude of the address signal (AS1) is approximately 12 Volts.
7. Printing system as defined by one of the foregoing claims, characterised in that
the pulse width and/or the signal amplitude of the master pulses and/or address pulses
is individually adjustable.
8. Printing system as defined by one of the foregoing claims, characterised in that
the address signals (AS1) on the one hand and the master signals on the other are
generated by means of separate, regulated supply voltages.
9. Printing system as defined by one of the foregoing claims, characterised in that
the printing system acts as an adapting interface between a conventional print head
controler and the associated conventional printer cartridges (5) with integrated print
heads, and it includes signal regulators (SR1, SR2) for varying the mastes pulses
and/or adress pulses.
10. Printing system as defined by one of the foregoing claims, characterised in that
the printing ink has a volumetric proportion of alcohol of over 70%.
11. Printing system as defined by one of the foregoing claims, characterised in that
the alcohol base of the printing ink comprise one, two, or more different types of
alcohol.
12. Printing system as defined by one of the foregoing claims, characterised in that
one or more additives, which makes it possible to use the printing ink in a conventional
printer cartridge and/or improve the properties, for instance with regard to background
moistening, adhesion, and drying performance of the ink, are added to the printing
ink.
13. Printing system as defined by one of the foregoing claims, characterised in that
the alcohol-based printing ink contains dye or pigment and binders.
14. Printing system as defined by one of the foregoing claims, characterised in that
the printing ink contains ethanol as the alcohol.
1. Dispositif d'impression comprenant une cartouche classique d'imprimante (5), destiné
à commander la tête d'impression de ladite cartouche d'imprimante (5) qui, en soi,
est prévue pour une encre d'impression à base d'eau, dont la tête d'impression présente
des éléments d'éjection d'encre disposés en matrice, l'encre d'impression dans ladite
cartouche d'imprimante (5) ayant un pourcentage d'alcool et l'élément de chauffage
à actionner respectivement d'un élément d'éjection d'encre étant activé au moyen d'un
signal d'adresse faisant fonction de signal de ligne et au moyen d'un signal maître
faisant fonction de signal de colonne, caractérisé par le fait que les impulsions maîtresses du signal maître (SS2) présentent une amplitude de signal
plus faible que celle des impulsions d'adresse du signal d'adresse (AS1).
2. Dispositif d'impression selon la revendication 1, caractérisé par le fait que les impulsions d'adresse du signal d'adresse (AS1) présentent une largeur d'impulsions
inférieure à celle des impulsions maîtresses du signal maître (SS2).
3. Dispositif d'impression selon la revendication 1, caractérisé par le fait que les impulsions maîtresses du signal maître (SS2) présentent une largeur d'impulsions
inférieure à celle des impulsions d'adresse du signal d'adresse (AS1).
4. Dispositif d'impression selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé par le fait que les impulsions d'adresse du signal d'adresse (AS1) présentent une largeur d'impulsions
comprise entre 1700 ns et 2100 ns, cependant les impulsions maîtresses du signal maître
(SS2) ayant une largeur d'impulsions de 2800 ns à peu près.
5. Dispositif d'impression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que l'amplitude de signal des impulsions maîtresses est comprise entre 6 volts et 9 volts.
6. Dispositif d'impression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que l'amplitude de signal du signal d'adresse (AS1) est de 12 volts à peu près.
7. Dispositif d'impression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la largeur d'impulsion et/ou l'amplitude de signal des impulsions maîtresses et/ou
des impulsions d'adresse sont individuellement réglables.
8. Dispositif d'impression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que les signaux d'adresse (AS1) d'une part et les signaux maîtres (SS2) d'autre part
sont générés au moyen de tensions d'alimentation séparées réglées.
9. Dispositif d'impression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que ledit dispositif d'impression constitue une interface d'adaptation entre une commande
classique de tête d'impression et les cartouches d'imprimante classiques associées
(5) à têtes d'impression intégrées, et qu'il comprend des régulateurs de signal (SR1,
SR2) pour faire varier les impulsions maîtresses et/ou les impulsions d'adresse.
10. Dispositif d'impression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que l'encre d'impression présente une part de volume d'alcool supérieure à 70 %.
11. Dispositif d'impression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la base d'alcool de l'encre d'impression se compose d'un, de deux ou de plusieurs
types d'alcool différents.
12. Dispositif d'impression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait qu'un ou plusieurs additifs sont ajoutés à l'encre d'impression, qui permettent d'utiliser
l'encre d'impression dans une cartouche classique d'imprimante et/ou qui améliorent
les propriétés par exemple en termes de mouillage du substrat, adhésion, comportement
de dessèchement de l'encre.
13. Dispositif d'impression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que l'encre d'impression à base d'alcool contient du colorant ou du pigment et du liant.
14. Dispositif d'impression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que l'alcool contenu dans l'encre d'impression est de l'éthanol.


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