| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 912 532 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
|
Nach dem Einspruchsverfahren |
| (45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
|
09.01.2013 Patentblatt 2013/02 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
06.01.2010 Patentblatt 2010/01 |
| (22) |
Anmeldetag: 03.08.2006 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/CH2006/000405 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2007/016802 (15.02.2007 Gazette 2007/07) |
|
| (54) |
ZAHNBÜRSTE MIT SCHRÄGGESTELLTEN UND ZUGESPITZTEN BORSTEN
TOOTHBRUSH COMPRISING INCLINED AND POINTED BRISTLES
BROSSE A DENTS POURVUE DE POILS INCLINES ET TAILLES EN POINTE
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
|
Benannte Erstreckungsstaaten: |
|
HR |
| (30) |
Priorität: |
08.08.2005 CH 13072005
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
23.04.2008 Patentblatt 2008/17 |
| (73) |
Patentinhaber: Gaba International AG |
|
4142 Münchenstein (CH) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- GARBERS, Christine
79540 Lörrach (DE)
- BRUNELLA, André
CH-4419 Lupsingen (CH)
- GROSS, Peter
CH-6204 Sempach (CH)
|
| (74) |
Vertreter: Bohest AG |
|
Postfach 160 4003 Basel 4003 Basel (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 596 633 WO-A-00/64307 FR-A- 683 311
|
EP-A1- 0 885 573 WO-A1-2004/049860 JP-A- 2004 129 683
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft Bürstenköpfe für Zahnbürsten, bei denen ein Teil
der Büschel schräggestellt sind.
[0002] Zahnbürsten mit einem gemischten Besatz senkrecht vom Borstenträger aufragenden Büscheln
einerseits und schräggestellten, sich x-förmig überkreuzenden Büscheln sind aus der
EP-A-0 885 573 bekannt. Die Anmelderin der vorliegenden Anmeldung vertreibt im europäischen Raum
unter den Namen Elmex Inter X, Elmex Inter X sensitive und Elmex Inter X junior drei
Zahnbürsten dieses Typs. Diese Zahnbürsten zeichnen sich gegenüber einer Bürste mit
ausschliesslich senkrecht stehenden oder ausschliesslich x-förmig gekreuzten Büscheln
durch eine gute Reinigungsleistung sowohl bei den Zahnflächen als auch in den Zahnzwischenräumen
aus.
[0003] Um eine möglichst plane Reinigungsfläche der Büschel zu erzielen, werden Zahnbürsten
nach ihrer Fertigstellung ob mit senkrechten Büscheln, mit x-förmigen Büscheln oder
mit dem oben erwähnten gemischten Besatz, in der Regel auf eine innerhalb eines Büschels
einheitliche Höhe getrimmt. Gewünschtenfalls werden die getrimmten Borstenenden anschliessend
mechanisch verrundet, um das Verletzungsrisiko auf das Zahnfleisch zu verringern.
[0004] Seit neuerer Zeit sind, etwa aus der
EP-A-0 596 633, auch Zahnbürsten mit sogenannten "zugespitzten" Borsten bekannt, wobei die zugespitzten
Borsten in senkrecht stehenden Büscheln angeordnet sind. Zugespitzte Borsten sind
flexibler als herkömmliche Borsten und ermöglichen daher eine schonendere Reinigung
der Zahnflächen mit geringerem Verletzungsrisiko. Zugespitzte Borsten lassen sich
jedoch nach Fertigstellung der Bürste nicht auf gleiche Höhe trimmen, da so der zugespitzte
Teil der Borsten mindestens teilweise verloren gehen würde.
[0005] FR 683.311 offenbart eine Zahnbürste mit Reihen von senkrecht stehenden Büscheln und Reihen
von schrägstehenden Büscheln, deren Enden sich paarweise überkreuzen, so dass die
Enden eine einzige aktive Fläche bilden.
[0006] JP 2004-129683 A offenbart eine Zahnbürste mit Reihen von senkrecht stehenden Büscheln und Reihen
von schrägstehenden, zueinander geneigten Büscheln. Die Enden aller Büschel sind sägezahnförmig
zugeschnitten, wobei die Enden der senkrechten Büschel für sich alleine einen Sägezahn
bilden und die Enden der zueinander geneigten Büschel paarweise zusammen einen Sägezahn
bilden. Als Ausgangsmaterial werden zugespitzte Borsten verwendet; die Enden der Borsten
sind durch das sägezahnförmige Zuschneiden grösstenteils abgeschnitten.
[0007] Die nicht vorveröffentlichte
EP 1 827 164 offenbart Bürstenköpfe für Zahnbürsten. In Paragraphen 21-25 und Figuren 1-5 werden
zwei mögliche Formen des Borstenprofils (zylindrisch oder zugespitzt) und in Paragraph
34 und Figuren 5A und 5B werden zwei mögliche Formen der Büschelorientierung (senkrecht
stehend oder geneigt) offenbart. Ausserdem ist ein gemischt senkrecht stehender /
schräggestellter Büschelbesatz nicht offenbart.
[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung war eine weitere Verbesserung der Bürstenköpfe
für Zahnbürsten.
[0009] Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Bürstenkopf nach Anspruch 1.
[0010] Bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0011] Es wurde überraschenderweise gefunden, dass die Reinigungsleistung auf die Zahnflächen
erhöht und gleichzeitig ein schonenderes Reinigen der Zahnflächen möglich ist, wenn
in einer Bürste mit gemischt senkrecht stehendem / schräggestelltem Besatz gemäss
EP-A-0 885 573 nicht die senkrecht stehenden Büschel (was
EP-A-0 596 633 vorschlagen würde), sondern die schräggestellten Büschel mit zugespitzten Borsten
versehen werden.
[0012] Kurzer Beschrieb der Figuren
Figur 1 zeigt, wie einige im Rahmen der vorliegenden Erfindung verwendete Grössen betreffend
die schräggestellten und zugespitzten Borstenbüschel zu verstehen sind.
Figuren 2 und 3 zeigen zwei Ausführungsformen des erfindungsgemässen Bürstenkopfes.
Figuren 4 und 5 zeigen zwei Ausführungsformen der Anordnung der Büschellöcher auf dem Borstenträger,
die insbesondere für Bürstenköpfe gemäss Figur 2 bzw. 3 geeignet ist.
Figuren 6, 7 und 8 zeigen die Messwerte der Reinigungsleistungen, die mit verschiedenen erfindungsgemässen
Bürstenköpfen erzielt wurden.
[0013] Der Begriff "schräggestellt" bedeutet im Rahmen der vorliegenden Anmeldung, dass
ein schräggestelltes Büschel in einem spitzen Winkel gegenüber einer gedachten, senkrecht
zur Borstenfläche stehenden Line geneigt ist, wobei diese gedachte Linie durch den
Mittelpunkt des zu dem besagten Büschel zugehörigen Lochs im Borstenträger geht. Dieser
spitze Winkel ist 1 bis 10°, bevorzugt etwa 7 bis 9° und eher bevorzugt etwa 8°. Ein
schräggestelltes Büschel kann also in dem besagten spitzen Winkel etwa nach vorne,
nach hinten oder zu einer Seite schräggestellt sein.
[0014] Alle schräggestellten Büschel sind nach vorne oder nach hinten schräggestellt. Der
Begriff "nach hinten schräggestellt" bedeutet im Rahmen der vorliegenden Anmeldung,
dass ein nach hinten schräggestelltes Büschel in Längsrichtung des Borstenträgers
gesehen in dem spitzen Winkel zum Griffteil hin geneigt ist, und der Begriff "nach
vorne schräggestellt" bedeutet im Rahmen der vorliegenden Anmeldung, dass ein nach
vorne schräggestelltes Büschel in Längsrichtung des Borstenträgers gesehen in dem
spitzen Winkel vom Griffteil weg geneigt ist.
[0015] Der Bürstenkopf der Erfindung weist eine Oberfläche auf, die plan oder auch gewölbt
sein kann, und die die zur Aufnahme der Büschel gedachten Löcher aufweist. Die Borstenbüschel
ragen im fertigen Bürstenkopf aus dieser Oberfläche heraus. Diese Oberfläche wird
als "Borstenfläche" bezeichnet.
[0016] Sämtliche Borstenspitzen in den schräggestellten Büscheln sind zugespitzt.
[0017] Die erfindungsgemässen Bürstenköpfe umfassen neben schräggestellten Büscheln noch
eine Reihe von senkrecht aus der Borstenfläche herausragenden Büscheln, die gegenüber
einer gedachten, senkrecht zur Borstenfläche stehenden Linie, die durch den Mittelpunkt
des zu dem besagten Büschel zugehörigen Lochs im Borstenträger geht, nicht geneigt
sind. Diese senkrecht aus der Borstenfläche herausragenden Büschel enthalten bevorzugt
nur nicht zugespitzte Borsten.
[0018] Die Büschel des erfindungsgemässen Bürstenkopfs sind in zu seiner Längsrichtung quer
verlaufenden Querreihen angeordnet, wobei in jeder Querreihe entweder nur nach vorne
schräggestellte Büschel mit zugespitzten Borsten, oder nur nach hinten schräggestellte
Büschel mit zugespitzten Borsten, oder nur senkrecht aus der Borstenfläche herausragende
Borstenbüschel vorhanden sind, wobei mindestens eine Querreihe von nach vorne oder
nach hinten schräggestellten Büscheln mit zugespitzten Borsten und mindestens eine
Querreihe von senkrecht aus der Borstenfläche herausragenden Büscheln mit nicht zugespitzten
Borsten vorhanden ist.
[0019] Bevorzugt weisen die Büschel des erfindungsgemässen Bürstenkopfs einen kreisförmigem
Querschnitt auf.
[0020] Der Begriff "zugespitzte Borste" ist fachüblich und bezeichnet eine insbesondere
zylinderförmige Borste, deren Enden mittels chemischem Abätzen (z.B. mit Schwefelsäure
oder mit Natronlauge) oder mittels mechanischem Zuspitzen im Durchmesser dergestalt
verringert werden, dass die Borste ein sich zu ihrem Ende hin verjüngendes, etwa konisches
Profil erhält. Wenn beide Enden der Borste so behandelt werden, spricht man von einer
"zweiseitig zugespitzten Borste", andernfalls von einer "einseitig zugespitzten Borste".
Details für Herstellungsverfahren für zugespitzte Borsten sind in diversen Patentveröffentlichungen
beschrieben; es wird beispielhaft auf die
EP-A-1 234 525, das koreanische Patent Nr.
130932 und die
US-A-2004/0070258 hingewiesen. Für die vorliegende Erfindung geeignete zugespitzte Borsten sind auch
auf dem Markt erhältlich, etwa von den Herstellern Sogo, Hylon, Best Whasung, Cheil
Jedang, Lion und Wessen.
[0021] Bevorzugt sind die zugespitzten Enden der Borsten sich zu ihrem zugespitzten Ende
hin verjüngende, um eine Mittelachse der Borste rotationssymmetrische Rotationskörper.
In dem Falle weisen die zugespitzten Borsten besonders bevorzugt ein Profil (d.h.
einen Durchmesser des Rotationskörpers in Funktion des Abstandes vom zugespitzten
Ende) auf, das etwa den numerischen Werten aus einer der folgenden Tabellen 1 bis
4 entspricht. In diesen Tabellen sind die mittleren Durchmesser der Borsten in Abhängigkeit
vom Abstand vom zugespitzten Ende aufgeführt. Als "Durchmesserbereich" ist in diesen
Tabellen ein typische, aus mehreren Exemplaren der Borste ermittelte Standardabweichung
des Durchmessers angegeben; diese Standardabweichung kann auch als Bereichsgrenzen
des Durchmessers für diese vier erfindungsgemäss besonders bevorzugten Profile gelten.
Tabelle 1
| Abstand vom zugespitzten Ende [mm] |
0 |
1 |
2 |
3 |
4 |
5 |
6 |
7 |
8 |
9 |
10 |
11 |
12 |
| Durchmesser [mm] |
0,019 |
0,066 |
0,107 |
0,147 |
0,172 |
0,183 |
0,190 |
0,195 |
0,197 |
0,199 |
0,201 |
0,203 |
0,202 |
| Durchmesserbereich [+/- mm] |
0,005 |
0,006 |
0,012 |
0,019 |
0,021 |
0,020 |
0,019 |
0,014 |
0,014 |
0,014 |
0,012 |
0,011 |
0,010 |
Tabelle 2
| Abstand vom zugespitzten Ende [mm] |
0 |
1 |
2 |
3 |
4 |
5 |
6 |
7 |
8 |
9 |
10 |
11 |
12 |
| Durchmesser [mm] |
0,017 |
0,086 |
0,140 |
0,172 |
0,185 |
0,192 |
0,198 |
0,201 |
0,204 |
0,205 |
0,205 |
0,208 |
0,209 |
| Durchmesserbereich [+/- mm] |
0,005 |
0,012 |
0,018 |
0,021 |
0,018 |
0,015 |
0,013 |
0,010 |
0,009 |
0,008 |
0,008 |
0,007 |
0,006 |
Tabelle 3
| Abstand vom zugespitzten Ende [mm] |
0 |
1 |
2 |
3 |
4 |
5 |
6 |
7 |
8 |
9 |
10 |
11 |
12 |
| Durchmesser [mm] |
0,014 |
0,058 |
0,096 |
0,127 |
0,151 |
0,170 |
0,183 |
0,191 |
0,199 |
0,202 |
0,206 |
0,208 |
0,209 |
| Durchmesserbereich [+/- mm] |
0,001 |
0,003 |
0,009 |
0,009 |
0,009 |
0,008 |
0,007 |
0,006 |
0,008 |
0,005 |
0,006 |
0,005 |
0,003 |
Tabelle 4
| Abstand vom zugespitzten Ende [mm] |
0 |
1 |
2 |
3 |
4 |
5 |
6 |
7 |
8 |
9 |
10 |
11 |
12 |
| Durchmesser [mm] |
0,0204 |
0,0691 |
0,112 |
0,137 |
0,150 |
0,156 |
0,159 |
0,162 |
0,163 |
0,164 |
0,165 |
0,165 |
0,166 |
| Durchmesserbereich [+/- mm] |
0,022 |
0,013 |
0,010 |
0,011 |
0,009 |
0,009 |
0,008 |
0,008 |
0,007 |
0,007 |
0,007 |
0,007 |
0,007 |
[0022] Die zugespitzten Borsten können aus jedem Material bestehen, das üblicherweise für
zugespitzte Zahnbürstenborsten verwendet wird. Bevorzugt sind die Borsten aus einem
Polyester, insbesondere einem Poly(C
2-C
8)alkylenterephthalat hergestellt, wobei das (C
2-C
8)Alkylen unverzweigt ist. Eher bevorzugt sind als Borstenmaterialien Polyethylenterephthalat,
Polypropylenterephthalat, Polybutylenterephthalat und Polypentylenterephthalat; besonders
bevorzugt ist Polybutylenterephthalat.
[0023] Der nicht zugespitzte Teil der zugespitzten Borsten kann, wenn er zylindrisch ist,
einen Durchmesser von etwa 0,15 bis 0,25, bevorzugt etwa 0,17 bis 0,20 mm aufweisen.
[0024] Die nicht zugespitzten Borsten können aus jedem Material bestehen, das üblicherweise
für Zahnbürstenborsten verwendet wird. Bevorzugt sind die nicht zugespitzten Borsten
aus einem Polyamid, insbesondere aus einem Polyamid, das aus einem unverzweigten (C
2-C
8)-1,ω-Diamin und einer unverzweigten (C
4-C
14)-1,ω-Dicarbonsäure hergestellt ist. Eher bevorzugt sind als Borstenmaterialien für
die nicht zugespitzten Borsten Polydimethylenadipinamid, Polytrimethylenadipinamid,
Polytetramethylenadipinamid, Polypentamethylenadipinamid, Polyhexamethylenadipinamid,
Polydimethylendodecanamid, Polytrimethylendodecanamid, Polytetramethylendodecanamid,
Polypentamethylendodecanamid und Polyhexamethylendodecanamid. Besonders bevorzugt
ist Polyhexamethylendodecanamid.
[0025] Die nicht zugespitzten Borsten sind bevorzugt zylinderförmig und weisen dann bevorzugt
einen Durchmesser von etwa 0,15 bis etwa 0,20, bevorzugt etwa 0,17 bis etwa 0,19 mm
auf.
[0026] Der erfindungsgemässe Bürstenkopf kann für eine Handzahnbürste oder für eine elektrische
Zahnbürste eingesetzt werden. Dabei werden die auf dem Bürstenkopf angebrachten Borsten
entweder durch Handbewegungen, durch Motorantrieb oder durch Schallwellen in Bewegung
gesetzt.
[0027] Die Herstellung der erfindungsgemässen Bürstenköpfe kann in Analogie zu der Herstellung
vorbekannter Bürstenköpfe erfolgen.
[0028] Zur Herstellung der Büschel können einseitig oder zweiseitig zugespitzte Borsten
verwendet werden.
[0029] Die Löcher des Borstenträgers, die zur Aufnahme der Büschel dienen, können vorgängig
in jedem beliebigen Winkel α oder β in den Borstenträger gebohrt worden sein, bevorzugt
können sie auch direkt bei der Herstellung des Borstenträgers im Spritzguss unter
Verwendung von Lochstempeln hergestellt werden. Die Löcher sind bevorzugt von kreisförmigem
Querschnitt, um den bevorzugten kreisförmigen Büschelquerschnitt zu ermöglichen.
[0030] Wenn zweiseitig zugespitzte und nicht zugespitzte Borsten in beliebigem Verhältnis
gemischt in einem Büschel mitverwendet werden, wird das Büschel bevorzugt mittels
eines Ankerplättchens oder einer Schlaufe in einem Loch des Borstenträgers verankert.
Dabei werden alle Borsten des sich bildenden Büschels innerhalb des Lochs u-förmig
umgebogen, so dass beide Enden jeder Borste aus dem Loch herausragen. Die Löcher sind
hier in der Regel nicht durchgängig. Der Anteil der zugespitzten Enden des Büschels
ist hier gerade gleich dem verwendeten Anteil an doppelt zugespitzten Borsten.
[0031] Wenn einseitig zugespitzte und nicht zugespitzte Borsten gemischt, oder nur nicht
zugespitzte Borsten, in einem Büschel verwendet werden, kann das Büschel einerseits
wie vorher beschrieben im Loch verankert oder mittels des bekannten AFT-("anchor free
tufting"-)Verfahrens hergestellt werden. Bei diesem Verfahren werden die Borsten in
ein Trägerplättchen, das durchgängige Löcher aufweist, eingeführt und die Borsten
jedes Büschels werden an der rückseitigen Lochöffung miteinander mittels eines Heizstempels
verschweisst. Die Borsten ragen dann aus der frontseitigen Lochöffnung des Trägerplättchens
heraus. Das mit den Büscheln versehene Plättchen kann dann in einen Bürstenkopf eingegossen
oder eingeschweisst werden. Details dieses Verfahrens sind etwa in der
EP-A-0 405 204 beschrieben. Zur Herstellung eines gemischten Besatzes von senkrechten/schräggestellten
Büscheln werden bevorzugt mehrere Trägerplättchen verwendet, die zunächst senkrechte
Löcher aufweisen, aber nach dem AFT-Einsetzen der Borsten in geeigneten Winkeln aneinander
geschweisst werden (siehe auch
WO-A-2004/056235). Das so hergestellte zusammengesetzte Trägerplättchen kann wiederum in einen Bürstenkopf
eingegossen oder eingeschweisst werden. Der Anteil der zugespitzten Enden im Büschel
ist bei der Herstellungsvariante mit Verankerung gleich der Hälfte des eingesetzten
Anteils einseitig zugespitzter Borsten; bei Verwendung des AFT-Verfahrens ist er gerade
gleich diesem eingesetzten Anteil.
[0032] Büschel, die nur nicht zugespitzte Borsten enthalten, werden erfindungsgemäss bevorzugt
auf eine einheitliche Höhe getrimmt. Büschel, die zugespitzte und nicht zugespitzte
Borsten gemischt, oder nur zugespitzte Borsten, enthalten, werden erfindungsgemäss
bevorzugt nicht getrimmt. Zur Herstellung von Prototypen kann das selektive Trimmen
der Büschel, die nur nicht zugespitzte Borsten enthalten, am einfachsten mit einer
kleinen, spitzen Schere, etwa einer Mikroskopierschere, durchgeführt werden. Im Serienmassstab
können die Schritte des Einpflanzens der Büschel mit nur nicht zugespitzte Borsten,
des Trimmens und optionalen Verrundens der Borsten dieser Büschel, und schlussendlich
des Einpflanzens der schräggestellten Büschel, die ganz oder teilweise aus zugespitzten
Borsten bestehen, in der angegebenen Reihenfolge in getrennten, hintereinandergeschaltenen
Arbeitsgängen durchgeführt werden. Die Maschinen und verfahrenstechnischen Einzelheiten
für jeden Schritt sind dem Fachmann bekannt.
[0033] Unter Verweis auf Figuren 1, 2, 3, 4 und 5 werden bevorzugte Ausführungsformen der
Erfindung geschrieben.
[0034] Für diese bevorzugten Ausführungsformen werden Abstände zwischen Büscheln so verstanden,
dass auf der Höhe der Borstenfläche des Borstenträgers zwischen den Mittelachsen der
beiden Büschel gemessen wird. Des Weiteren werden Abstände "in Längsrichtung des Bürstenkopfs"
zwischen zwei Querreihen von Büscheln so verstanden, dass auf der Höhe der Borstenfläche
des Borstenträgers in Längsrichtung der Abstand zwischen einer ersten Linie, die die
Mittelachsen der Büschel der ersten Querreihe miteinander verbindet, und einer zweiten
Linie, die die Mittelachsen der Büschel der zweiten Querreihe miteinander verbindet,
gemessen wird. Dies betrifft z.B. den in der Figur 1 gezeigten Abstand d
x. In den Figuren sind die Mittelachsen der Büschel durch gestrichelte Linien angedeutet.
Der Abstand "in Längsrichtung des Bürstenkopfs" zwischen einer beliebigen Querreihe
von Büscheln und einer Doppelreihe von X-förmig überkreuzten Büscheln ist der Mittelwert
aus a) dem Abstand "in Längsrichtung des Bürstenkopfs" zwischen der beliebigen Querreihe
und der einen die Doppelreihe bildenden Querreihe, und b) dem Abstand "in Längsrichtung
des Bürstenkopfs" zwischen der beliebigen Querreihe und der zweiten die Doppelreihe
bildenden Querreihe. Dies betrifft die Abstände d
a, d
b, d
c, d
d, d
e, d
f, d
g, d
h, d
i und d
j, die in den Figuren 2-5 gezeigt sind. Der in den Figuren 2 und 4 gezeigte Abstand
d
xx ist der Mittelwert aus a) dem Abstand zwischen der nach vorne schräggestellten Querreihe,
die durch ihr Büschel 302 dargestellt ist, und der nach hinten schräggestellten Querreihe,
die durch ihr Büschel 303 dargestellt ist, und b) dem Abstand zwischen der nach hinten
schräggestellten Querreihe, die durch ihr Büschel 301 dargestellt ist, und der nach
vorne schräggestellten Querreihe, die durch ihr Büschel 304 dargestellt ist.
[0035] Figuren 1, 4 und 5 veranschaulichen die Definition einiger obiger Messgrössen. Zu
der Höhe h
s ist anzumerken, dass es sich um eine mittlere Höhe handeln kann, da die Büschel mit
zugespitzten Borsten bevorzugt nicht getrimmt werden und daher die einzelnen darin
enthaltenen Borsten unterschiedliche Höhen aufweisen können. Diese Streuung der Borstenhöhe
ist in Figur 1 nicht gezeigt. Diese Figur zeigt auch, dass erfindungsgemässe Bürstenköpfe
die schräggestellten Büschel nicht zwingend in Form einer x-förmigen überkreuzten
Anordnung aufzuweisen brauchen; die schräggestellten Büschelreihen können auch alleine
entweder nach vorne oder nach hinten schräggestellt vorhanden sein.
[0036] Die Bürstenköpfe umfassen eine oder zwei Doppelreihen von sich x-förmig überkreuzenden
Büscheln mit zugespitzen Borsten. Diese Doppelreihen werden je von einer ersten Querreihe
von nach hinten schräggestellten Büscheln mit zugespitzten Borsten und einer zu dieser
ersten Querreihe in Richtung des Griffteils in einem Abstand d
x benachbarte zweite Querreihe von nach vorne schräggestellten, gegenüber den Büscheln
der ersten Querreihe in Querrichtung versetzten Büscheln mit zugespitzten Borsten
gebildet (Figuren 2 und 3). Der Abstand d
x zwischen der nach vorne und der nach hinten schräggestellten Büschelreihe beträgt
0,7 bis 1,3 mm, eher bevorzugt 0,9 bis 1,1 mm und besonders bevorzugt etwa 1,0 mm.
Die Höhe h
s der schräggestellten Büschel beträgt 13,0 bis 14,0 mm und bevorzugt etwa 13,5 mm.
[0037] Noch eher bevorzugt umfasst der Bürstenkopf zusätzlich Querreihen von senkrecht aus
der Borstenfläche herausragenden Büscheln mit nicht zugespitzten Borsten, dergestalt,
dass an jede Doppelreihe von x-förmig überkreuzten Büscheln je eine senkrechte Querreihe
in Längsrichtung zum Griffteil hin und je eine weitere senkrechte Querreihe in Längsrichtung
zum Kopfteil hin angrenzt.
[0038] Wenn genau zwei Doppelreihen von X-förmig überkreuzten Büscheln vorhanden sind (Figur
2), sind diese bevorzugt in einem Abstand d
xx in Längsrichtung von etwa 8,0 bis 10,0 mm, eher bevorzugt 8,5 bis 9,5 mm und besonders
bevorzugt etwa 8,9 mm voneinander getrennt. Von den besagten Querreihen von senkrechten
Büscheln, die an die Doppelreihen angrenzen (insgesamt dann vier senkrechte Querreihen),
liegen zwei davon zwischen den Doppelreihen in Form einer ersten und zweiten mittleren
Querreihe, und die anderen zwei liegen ausserhalb der beiden Doppelreihen und bilden
eine innere Querreihe (in Richtung des Griffteils 11) und eine äussere Querreihe (in
Richtung des Kopfteils 12). Der Abstand d
a zwischen den Doppelreihen von X-förmig überkreuzten Borsten und den mittleren Querreihen
beträgt bevorzugt 2,5 bis 4,0 mm, eher bevorzugt 3,0 bis 3,5 mm und besonders bevorzugt
etwa 3,2 mm. Die bevorzugt getrimmte Höhe h
a der Büschel der besagten mittleren Querreihen beträgt bevorzugt 9,0 bis 11,0 mm,
eher bevorzugt 9,5 bis 10,5 mm und besonders bevorzugt etwa 10,0 mm. Der Abstand d
b der besagten inneren und äusseren Querreihe von der jeweiligen Doppelreihe beträgt
bevorzugt 2,5 bis 3,5 mm, eher bevorzugt 2,7 bis 3,3 mm und besonders bevorzugt etwa
3,0 mm. Die bevorzugt getrimmte Höhe h
b der Büschel der besagten inneren und äusseren Querreihen beträgt bevorzugt 9,0 bis
11,0 mm, eher bevorzugt 9,5 bis 10,5 mm und besonders bevorzugt etwa 10,0 mm.
[0039] Wenn genau eine Doppelreihe von X-förmig überkreuzten Büscheln vorhanden ist (Figur
3), bilden die besagten beiden Querreihen von senkrechten Büscheln, die an die Doppelreihe
angrenzen, eine innere Querreihe, die in Richtung des Griffteils 11 in einem Abstand
d
e von der Doppelreihe beabstandet ist, und eine äussere Querreihe, die in Richtung
des Kopfteils 12 in einem Abstand d
f von der Doppelreihe beabstandet ist. Die Abstände d
e und d
f betragen bevorzugt 3,0 bis 4,5 mm und eher bevorzugt 3,0 bis 4,0 mm. Besonders bevorzugt
ist d
e etwa 3,2 mm und d
f etwa 3,1 mm. Die bevorzugt getrimmte Höhe h
ef der Büschel der inneren und äusseren Querreihe beträgt bevorzugt 9,0 bis 11,0, eher
bevorzugt 9,0 bis 10,0 und besonders bevorzugt etwa 10,0 mm.
[0040] Eine erste besonders bevorzugte Ausführungsform des Bürstenkopfs der Erfindung (Figuren
1, 2 und 4) weist eine erste Doppelreihe von schräggestellten, x-förmig überkreuzten
Borstenbüscheln auf, deren Borsten zugespitzt und nicht getrimmt sind. Sie ist durch
eine erste Querreihe von nach drei nach hinten schräggestellten Borstenbüscheln (dargestellt
durch ihr vorderstes Büschel 301) und eine zweite Querreihe von zwei nach vorne schräggestellten
Büscheln (dargestellt durch ihr vorderstes Büschel 302) gebildet. Der Abstand d
x, den die beiden die besagte Doppelreihe bildenden Querreihen in Längsrichtung des
Bürstenkopfes voneinander haben, beträgt etwa 1 mm. Die Höhe h
s der schräggestellten Büschel beträgt etwa 13,5 mm, und die Winkel α bzw. β, in dem
die nach vorne bzw. nach hinten schräggestellten Büschel geneigt sind, betragen etwa
+8° bzw. etwa -8° (Definitionen von d
x, h
s, α und β gemäss Figur 1). In einem Abstand d
xx in Richtung des Kopfteils 12 von etwa 8,9 mm zur soeben beschriebenen ersten Doppelreihe
ist eine zweite, gleiche Doppelreihe von x-förmig überkreuzten Büscheln angeordnet.
Sie wird von einer dritten Querreihe von zwei nach hinten schräggestellten Büscheln
(dargestellt durch ihr vorderstes Büschel 303) und einer vierten Querreihe von drei
nach vorne schräggestellten Büscheln (dargestellt durch ihr vorderstes Büschel 304)
gebildet. Bei den vier Querreihen, die die beiden Doppelreihen bilden, betragen die
Abstände zwischen den Büscheln in Querrichtung etwa 4,5 mm. In einem Abstand d
a in Längsrichtung zum Kopfteil 12 hin von etwa 3,2 mm von der ersten Doppelreihe ist
eine erste mittlere Querreihe von vier senkrechten Büscheln mit nicht zugespitzten
und auf einheitliche Höhe h
a getrimmten Borsten vorhanden. In einem Abstand d
a in Längsrichtung zum Griffteil 11 hin von etwa 3,2 mm von der zweiten Doppelreihe
ist eine zweite mittlere Querreihe von vier senkrechten Büscheln mit nicht zugespitzten
und auf einheitliche Höhe h
a getrimmten Borsten vorhanden. In diesen mittleren Querreihen betragen die Abstände
der Büschel in Querrichtung etwa 2,9 mm und die Höhe h
a etwa 10,0 mm. In einem Abstand d
b von etwa 3,0 mm von der ersten Doppelreihe in Längsrichtung des Bürstenkopfs zum
Griffteil 11 hin ist eine innere Querreihe von vier senkrecht vom Bürstenkörper aufragenden
Büscheln mit nicht zugespitzten, auf eine einheitliche Höhe h
b getrimmten Borsten angeordnet. In einem Abstand d
b in Längsrichtung des Bürstenkopfs zum Kopfteil 12 hin von etwa 3,0 mm von der zweiten
Doppelreihe ist eine äussere Querreihe von vier senkrecht vom Bürstenkörper aufragenden
Büscheln mit nicht zugespitzten, auf eine einheitliche Höhe h
b getrimmten Borsten angeordnet. In dieser inneren und äusseren Querreihe betragen
die Abstände der Büschel in Querrichtung etwa 2,3 mm und die Höhe h
b der Büschel etwa 10 mm. In Längsrichtung des Bürstenkopfs in einem Abstand d
c zum Griffteil 11 hin von etwa 5,5 mm zur ersten Doppelreihe ist eine innerste Querreihe
von drei senkrechten Büscheln mit nicht zugespitzten, auf eine einheitliche Höhe h
cd getrimmten Borsten angeordnet. In Längsrichtung des Bürstenkopfs zum Kopfteil 12
hin in einem Abstand d
d von etwa 5,4 mm zur zweiten Doppelreihe ist eine äusserste Querreihe von drei senkrechten
Büscheln mit nicht zugespitzten, auf eine einheitliche Höhe h
cd getrimmten Borsten angeordnet. Die Höhe h
cd der Büschel der innersten und äussersten Querreihe beträgt etwa 11 mm und ihr Abstand
voneinander in Querrichtung etwa 2,3 mm. Dies ergibt einen Besatz von insgesamt 32
Büschel (10 schräggestellte Büschel mit zugespitzten Borsten, 16 senkrechte Büschel
mit nicht zugespitzten Borsten, und 6 senkrechte Büschel mit nicht zugespitzten, aber
gegenüber den vorherigen 16 Büscheln etwas erhöhten Büscheln nahe dem Griffteil 11
und beim Kopfteil 12). Alle Borsten weisen über ihre gesamte Länge einen kreisförmigen
Querschnitt auf; die zugespitzten Teile der zugespitzten Borsten sind also Rotationskörper.
Der Durchmesser D
n aller nicht zugespitzten Borsten und der maximale Durchmesser D
z aller zugespitzten Borsten beträgt etwa 0,175 mm. Alle Büschel sind von kreisförmigem
Querschnitt; der Durchmesser aller Büschel beträgt etwa 1,7 mm.
[0041] Analog zu der vorstehend beschriebenen Ausführungsform können weitere Bürstenköpfe
wie in der folgenden Tabelle 5 beschrieben ausgestaltet sein. In diesen weiteren Ausführungsformen
sind alle numerischen Parameter, die nicht angegeben sind, wie in der vorstehend beschriebenen
ersten Ausführungsform. Die Bedeutung der Variablen in den Spaltenköpfen ist gleich
wie bei der vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsform. Die Spalte "Besatz
cd" gibt den Typ der Borsten in den Büscheln der besagten innersten und äussersten Querreihe
an: "n" bedeutet "nicht zugespitzt, auf einheitliche Höhe getrimmt" und "z" bedeutet
"zugespitzt".
Tabelle 5
| Ausführungsform Nr. |
ha |
hb |
hcd |
Besatzcd |
hs |
Dn |
Dz |
| (mm) |
(mm) |
(mm |
(mm) |
(mm) |
(mm) |
| 2 |
10 |
10 |
11,15 |
n |
11,4 |
0,175 |
0,175 |
| 3 |
10 |
10 |
10 |
n |
11,4 |
0,175 |
0,175 |
| 4 |
10 |
10 |
11 |
n |
12,5 |
0,175 |
0,175 |
| 5 |
9 |
9 |
10 |
n |
11,5 |
0,175 |
0,175 |
| 6 |
9 |
9 |
10 |
n |
11,5 |
0,15 |
0,175 |
| 7 |
10 |
10 |
11,8 |
z |
11,4 |
0,175 |
0,175 |
| 8 |
9 |
9 |
11,5 |
z |
11,5 |
0,175 |
0,175 |
| 9 |
9 |
9 |
11,5 |
z |
11,5 |
0,15 |
0,175 |
| 10 |
10 |
10 |
11,5 |
z |
11,5 |
0,15 |
0,175 |
| 11 |
10 |
10 |
11,5 |
z |
12,5 |
0,175 |
0,175 |
[0042] Unter Verweis auf Figuren 1, 3 und 5 wird eine weitere besonders bevorzugte, zwölfte
Ausführungsform des Bürstenkopfs der Erfindung beschrieben. Dieser Bürstenkopf weist
eine erste Doppelreihe von schräggestellten und zugespitzten, sich x-förmig überkreuzenden
Borstenbüscheln, wie bei der ersten Ausführungsform beschrieben, auf (dargestellt
durch die vordersten Büschel 301, 302). Die nach hinten schräggestellte Querreihe
(Büschel 301) weist zwei Büschel im Abstand in Querrichtung von etwa 4,6 mm auf und
die nach vorne schräggestellte Reihe (Büschel 302) weist drei Büschel in einem Abstand
in Querrichtung von ebenfalls je etwa 4,6 mm auf. Der Abstand d
x zwischen der nach hinten und der nach vorne schräggestellten Querreihe in Längsrichtung
des Bürstenkopfes beträgt etwa 1 mm. Die Höhe h
s der schräggestellten Büschel beträgt etwa 13,5 mm, und die Winkel α bzw. β, in dem
die nach vorne bzw. nach hinten schräggestellten Büschel geneigt sind, betragen etwa
+8° bzw. etwa -8° (Definitionen von d
x, h
s, α und β gemäss Figur 1). In einem Abstand d
e von etwa 3,2 mm in Längsrichtung zum Griffteil 11 hin von der ersten Doppelreihe
ist eine innere Querreihe von vier Büscheln mit nicht zugespitzten, auf eine einheitliche
Höhe h
ef getrimmten Borsten angeordnet. In einem Abstand d
f von etwa 3,1 mm in Längsrichtung zum Kopfteil 12 hin von der ersten Doppelreihe ist
eine äussere Querreihe von vier Büscheln mit nicht zugespitzten, auf eine einheitliche
Höhe h
ef getrimmten Borsten angeordnet. In der inneren und äusseren Querreihe betragen die
Abstände der Büschel voneinander in Querrichtung etwa 2,9 mm und die Höhen h
ef etwa 10 mm. In einem Abstand d
g von etwa 5,7 mm in Längsrichtung zum Griffteil 11 hin von der ersten Doppelreihe
ist eine weitere innere Querreihe von vier Büscheln mit nicht zugespitzten, auf eine
einheitliche Höhe h
gh getrimmten Borsten angeordnet. In einem Abstand d
h von etwa 5,6 mm in Längsrichtung zum Kopfteil 12 hin von der ersten Doppelreihe ist
eine weitere äussere Querreihe von vier Büscheln mit nicht zugespitzten, auf eine
einheitliche Höhe h
gh getrimmten Borsten angeordnet. I der weiteren inneren Querreihe und der weiteren
äusseren Querreihe betragen die Abstände der Büschel in Querrichtung etwa 2,9 mm und
die Höhe h
gh etwa 11 mm. In einem Abstand d
i von etwa 8,2 mm in Längsrichtung zum Griffteil 11 hin von der ersten Doppelreihe
ist eine innerste Querreihe von drei Büscheln mit nicht zugespitzen, auf eine einheitliche
Höhe h
ij getrimmten Borsten angeordnet. In einem Abstand d
j von etwa 8,0 mm in Längsrichtung zum Kopfteil 12 hin von der ersten Doppelreihe ist
eine äusserste Querreihe von drei Büscheln mit nicht zugespitzten, auf eine einheitliche
Höhe h
ij getrimmten Borsten angeordnet. In der innersten und äussersten Querreihe betragen
die Abstände der Büschel in Querrichtung etwa 2,4 mm und die Höhe h
ij etwa 11,5 mm. Dies ergibt einen Besatz von insgesamt 27 Büschel (5 schräggestellte
Büschel mit zugespitzten Borsten, 8 senkrechte Büschel mit nicht zugespitzten Borsten,
8 senkrechte Büschel mit nicht zugespitzten, aber gegenüber den vorherigen 8 Büscheln
etwas erhöhten Büscheln, und 6 senkrechte, noch etwas weiter erhöhte Büschel mit nicht
zugespitzten Borsten benachbart zum Griffteil 11 und beim Kopfteil 12). Alle Borsten
weisen über ihre gesamte Länge einen kreisförmigen Querschnitt auf; die zugespitzten
Teile der zugespitzten Borsten sind also Rotationskörper. Der Durchmesser D
n aller nicht zugespitzten Borsten und der maximale Durchmesser D
z aller zugespitzten Borsten beträgt etwa 0,175 mm. Alle Büschel sind von kreisförmigem
Querschnitt; der Durchmesser aller Büschel beträgt etwa 1,7 mm.
[0043] Zu der vorstehend beschriebenen zwölften Ausführungsform analog können weitere Bürstenköpfe
wie in der folgenden Tabelle 6 beschrieben ausgestaltet sein. In diesen weiteren Ausführungsformen
sind alle numerischen Parameter, die nicht angegeben sind, gleich wie in der vorstehend
beschriebenen zwölften Ausführungsform. Die Bedeutung der Variablen in den Spaltenköpfen
ist gleich wie bei der vorstehend beschriebenen zwölften Ausführungsform.
Tabelle 6
| Ausführungsform Nr. |
hef |
hgh |
hij |
hs |
Dn |
Dz |
| (mm) |
(mm) |
(mm) |
(mm) |
(mm) |
(mm) |
| 13 |
10 |
11 |
11,5 |
11,4 |
0,175 |
0,175 |
| 14 |
10 |
11 |
11,5 |
12,5 |
0,175 |
0,175 |
| 15 |
9 |
10 |
10,5 |
11,5 |
0,175 |
0,175 |
| 16 |
9 |
10 |
10,5 |
11,5 |
0,15 |
0,175 |
| 17 |
9 |
9 |
10 |
11,5 |
0,15 |
0,175 |
| 18 |
10 |
10 |
11 |
12,5 |
0,175 |
0,175 |
[0044] In den Figuren 6, 7 bzw. 8 sind die Reinigungsleistungen, die mit verschiedenen Bürstenköpfen
bei horizontaler, vertikaler bzw. kreisförmiger Reinigungsbewegung erzielt wurden,
gezeigt. Bei diesen Tests wurden die Zähne eines Modells eines Oberkiefer-Sextanten
(mit 3 Backenzähnen, 2 Vorbackenzähnen und 1 Schneidezahn) zunächst schwarz eingefärbt
und dann mit einer Titandioxidpaste (25 g/v in 26%igem Ethanol) weiss übertüncht.
Nach einem standardisierten Bürstvorgang mit den zu testenden Bürstenköpfen von 1
min Dauer mit 2,45 Newton Anpresskraft wurde der Prozentsatz der Zahnflächen, der
von der Titandioxidpaste befreit worden war, bestimmt. Bei der horizontalen Reinigung
bestand der standardisierte Bürstvorgang aus 60 Hin- und Herbewegungen mit einer Amplitude
von 30 mm; bei der vertikalen Reinigung bestand er aus 60 Auf- und Abwärtsbewegungen
mit einer Amplitude von 8 mm; und bei der kreisförmigen Reinigung bestand er aus 60
Kreisen mit Radius von 4 mm bei gleichzeitigen 16 horizontalen Hin- und Herbewegungen
mit Amplitude von 30 mm.
[0045] Es wurden für jeden getesteten Bürstenkopftyp und jeden der drei Reinigungstests
4 Exemplare des Bürstenkopfs an je 4 Oberkiefer-Sextanten getestet. Die Mittelwerte
der totalen erzielten Reinigungsleistungen für den horizontalen, vertikalen bzw. kreisförmigen
Reinigungstest (in Prozent der gereinigten Zahnfläche, mit Streuung) sind in den Figuren
6, 7 bzw. 8 angegeben. Auf der x-Achse der drei Figuren sind die Nummern der vorstehend
beschriebenen Bürstenköpfe angegeben; mit "Vergleich" ist die entsprechende Reinigungsleistung
des Bürstenkopfs einer vorbekannten, durch die Anmelderin vertriebenen Bürste (Elmex
Inter X Medium) aufgeführt.
1. Bürstenkopf (1) für eine Zahnbürste, der einen Griffteil (11), einen Kopfteil (12)
und eine Borstenfläche mit darin eingesetzten, in zur Längsrichtung der Borstenfläche
quer verlaufenden Querreihen angeordneten Borstenbüscheln (201, 202, 203, 204, 301,
302, 303, 304, 401, 402, 501, 502, 601, 602, 701, 702) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Querreihe von Büscheln entweder nur nach vorne schräggestellte Büschel (302,
304) mit ausschliesslich zugespitzten Borsten, oder nur nach hinten schräggestellte
Büschel (301, 303) mit ausschliesslich zugespitzten Borsten, oder nur senkrecht aus
der Borstenfläche herausragende Borstenbüschel vorhanden sind, wobei eine oder zwei
Doppelreihen von sich x-förmig überkreuzenden Büscheln mit zugespitzten Borsten vorhanden
sind, die je von einer ersten Querreihe von nach hinten schräggestellten Büscheln
(301, 303) mit ausschliesslich zugespitzten Borsten mit einer Höhe hs von 13,0 bis 14,0 mm und eine zu dieser ersten Querreihe in Richtung des Griffteils
(11) in einem Abstand dx von 0,7 bis 1,3 mm benachbarten zweiten Querreihe von nach vorne schräggestellten,
gegenüber den Büscheln der ersten Querreihe in Querrichtung versetzten Büscheln (302,
304) mit ausschliesslich zugespitzten Borsten mit einer Höhe hs von 13,0 bis 14,0 mm gebildet sind, dergestalt, dass die Büschel der ersten und zweiten
Querreihe die Doppelreihe von sich x-förmig überkreuzenden Büscheln bilden, wobei
die Büschel der Querreihe mit nach vorne schräggestellten Büscheln um einen Winkel
α von +1 bis +10° gegenüber einer zur Borstenfläche senkrecht stehenden Linie nach
vorne geneigt sind; oder dass die Büschel der Querreihe mit nach hinten schräggestellten
Büscheln um einen Winkel β von -1 bis -10° gegenüber einer zur Borstenfläche senkrecht
stehenden Linie nach hinten geneigt sind, und dass mindestens eine Querreihe von senkrecht
aus der Borstenfläche herausragenden Büscheln (201, 202, 203, 204, 401, 402, 501,
502, 601, 602, 701, 702) mit nicht zugespitzten Borsten vorhanden ist.
2. Bürstenkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Büschel der Querreihe mit nach vorne schräggestellten Büscheln um einen Winkel
α von +7 bis +9°, eher bevorzugt von etwa +8°, gegenüber einer zur Borstenfläche senkrecht
stehenden Linie nach vorne geneigt sind; oder dass die Büschel der Querreihe mit nach
hinten schräggestellten Büscheln um einen Winkel β von -7 bis -9°, eher bevorzugt
von etwa -8°, gegenüber einer zur Borstenfläche senkrecht stehenden Linie nach hinten
geneigt sind.
3. Bürstenkopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass er zwei Doppelreihen von x-förmig überkreuzten Büscheln in Form einer ersten Doppelreihe
und einer zweiten Doppelreihe aufweist, wobei die besagte zweite Doppelreihe in Längsrichtung
des Bürstenkopfs zum Kopfteil (12) hin in einem Abstand dxx von der besagten ersten Doppelreihe angeordnet ist, wobei dieser Abstand dxx bevorzugt 8,0 bis 10,0 mm, eher bevorzugt 8,5 bis 9,5 mm und besonders bevorzugt
etwa 8,9 mm beträgt.
4. Bürstenkopf nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass er eine erste mittlere Querreihe von nicht zugespitzten und senkrecht aus der Borstenfläche
herausragenden Büscheln mit auf eine einheitliche Höhe ha getrimmten Borsten aufweist, die in Längsrichtung des Bürstenkopfs zum Kopfteil (12)
hin in einem Abstand da von der besagten ersten Doppelreihe angeordnet ist, und eine zweite mittlere Querreihe
von nicht zugespitzten und senkrecht aus der Borstenfläche herausragenden Büscheln
mit auf eine einheitliche Höhe ha getrimmten Borsten aufweist, die in Längsrichtung des Bürstenkopfs zum Griffteil
(11) hin in einem Abstand da von der besagten zweiten Doppelreihe angeordnet ist, wobei der Abstand da bevorzugt 2,5 bis 4,0 mm, eher bevorzugt 3,0 bis 3,5 mm und besonders bevorzugt etwa
3,2 mm beträgt.
5. Bürstenkopf nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe ha der Büschel der besagten mittleren Querreihen 9,0 bis 11,0 mm und bevorzugt 9,5 bis
10,5 mm beträgt.
6. Bürstenkopf nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass er eine innere Querreihe von nicht zugespitzten und senkrecht aus der Borstenfläche
herausragenden Büscheln mit auf eine einheitliche Höhe hb getrimmten Borsten aufweist, die in Längsrichtung des Bürstenkopfs zum Griffteil
(11) hin in einem Abstand db von der besagten ersten Doppelreihe angeordnet ist, und eine äussere Querreihe von
nicht zugespitzten und senkrecht aus der Borstenfläche herausragenden Büscheln mit
auf eine einheitliche Höhe hb getrimmten Borsten aufweist, die in Längsrichtung des Borstenträgers zum Kopfteil
(12) hin in einem Abstand db von der besagten zweiten Doppelreihe angeordnet ist, wobei der Abstand db bevorzugt 2,5 bis 3,5 mm, eher bevorzugt 2,7 bis 3,3 mm und besonders bevorzugt etwa
3,0 mm beträgt.
7. Bürstenkopf nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe hb der Büschel der besagten inneren und äusseren Querreihen 9,0 bis 11,0 mm, bevorzugt
9,5 bis 10,5 mm und eher bevorzugt etwa 10,0 mm beträgt.
8. Bürstenkopf nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass er eine innerste Querreihe von senkrecht aus der Borstenfläche herausragenden Büscheln
mit zugespitzten oder nicht zugespitzten Borsten aufweist, die in Längsrichtung des
Borstenträgers zum Griffteil (11) hin in einem Abstand dc von der besagten ersten Doppelreihe angeordnet ist, wobei der Abstand dc bevorzugt 5,0 bis 6,0 mm, eher bevorzugt 5,3 bis 5,7 mm und besonders bevorzugt etwa
5,5 mm beträgt; und eine äusserste Querreihe von senkrecht aus der Borstenfläche herausragenden
Büscheln mit zugespitzten oder nicht zugespitzten Borsten aufweist, die in Längsrichtung
des Borstenträgers zum Kopfteil (12) hin in einem Abstand dd von der besagten zweiten Doppelreihe angeordnet ist, wobei der Abstand dd bevorzugt 5,0 bis 6,0 mm, eher bevorzugt 5,2 bis 5,6 mm und besonders bevorzugt etwa
5,4 mm beträgt.
9. Bürstenkopf nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten der Büschel der besagten innersten und äussersten Querreihe nicht zugespitzt
sind und die Höhe hcd der Büschel 10,0 bis 12,0 mm und bevorzugt 10,5 bis 11,5 mm beträgt.
10. Bürstenkopf nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten der Büschel der besagten innersten und äussersten Querreihe zugespitzt
sind und die Höhe hcd der Büschel 10,5 bis 12,5 mm und bevorzugt 11,0 bis 12,0 mm beträgt.
11. Bürstenkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Doppelreihe von x-förmig überkreuzten Büscheln und eine innere Querreihe
von senkrecht aus der Borstenfläche herausragenden Büscheln mit nicht zugespitzten
Borsten aufweist, die in Längsrichtung des Bürstenkopfs zum Griffteil (11) hin in
einem Abstand de von der besagten Doppelreihe angeordnet ist, und eine äussere Querreihe von senkrecht
aus der Borstenfläche herausragenden Büscheln mit nicht zugespitzten Borsten aufweist,
die in Längsrichtung des Bürstenkopfs zum Kopfteil (12) hin in einem Abstand df von der besagten Doppelreihe angeordnet ist, wobei die Abstände de und df bevorzugt 3,0 bis 4,5 mm und eher bevorzugt 3,0 bis 4,0 mm betragen, und de besonders bevorzugt etwa 3,2 mm und df besonders bevorzugt etwa 3,1 mm ist.
12. Bürstenkopf nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Büschel der besagten inneren und äusseren Querreihe auf eine einheitliche Höhe
hef von 9,0 bis 11,0 mm und bevorzugt 9,0 bis 10,0 mm getrimmt sind.
13. Bürstenkopf nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass er eine weitere innere Querreihe von nicht zugespitzten und senkrecht aus der Borstenfläche
herausragenden Büscheln aufweist, die in Längsrichtung des Borstenträgers zum Griffteil
(11) hin in einem Abstand dg von der besagten ersten Doppelreihe angeordnet ist, und eine weitere äussere Querreihe
von nicht zugespitzten und senkrecht aus der Borstenfläche herausragenden Büscheln
aufweist, die in Längsrichtung des Borstenträgers zum Kopfteil (12) hin in einem Abstand
dh von der besagten ersten Doppelreihe angeordnet ist, wobei die Abstände dg und dh bevorzugt 5,0 bis 6,5 mm und eher bevorzugt 5,5 bis 6,0 mm betragen, und dg besonders bevorzugt etwa 5,7 mm und dh besonders bevorzugt etwa 5,6 mm ist.
14. Bürstenkopf nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Büschel der weiteren inneren Querreihe und weiteren äusseren Querreihe auf eine
einheitliche Höhe hgh von 10,0 bis 12,0 mm und bevorzugt 10,0 bis 11,0 mm getrimmt sind.
15. Bürstenkopf nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass er eine innerste Querreihe von nicht zugespitzten und senkrecht aus der Borstenfläche
herausragenden Büscheln aufweist, die in Längsrichtung des Borstenträgers zum Griffteil
(11) hin in einem Abstand di von der besagten ersten Doppelreihe angeordnet ist, und eine äusserste Querreihe
von nicht zugespitzten und senkrecht aus der Borstenfläche herausragenden Büscheln
aufweist, die in Längsrichtung des Borstenträgers zum Kopfteil (12) hin in einem Abstand
dj von der besagten ersten Doppelreihe angeordnet ist, wobei die Abstände di und dj bevorzugt 7,5 bis 9,0 mm und eher bevorzugt 8,0 bis 8,5 mm betragen, und besonders
bevorzugt di etwa 8,2 mm und dj etwa 8,0 mm ist.
16. Bürstenkopf nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Büschel der besagten innersten und äussersten Querreihe auf eine einheitliche
Höhe hij von 10,5 bis 12,5 mm und bevorzugt 10,5 bis 11,5 mm getrimmt sind.
17. Bürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass alle zugespitzten Borsten aus einem Poly(C2-C8)alkylenterephthalat, insbesondere aus Polybutylenterephthalat, bestehen; und dass
alle nicht zugespitzten Borsten aus einem aus einem unverzweigten (C2-C8)-1,ω-Diamin und einer unverzweigten (C4-C14)-1,ω-Dicarbonsäure hergestellten Polyamid, insbesondere aus Polyhexamethylendodecanamid,
bestehen.
18. Zahnbürste enthaltend einen Bürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 17.
1. A brush head (1) for a toothbrush, which brush head has a grip part (11), a head part
(12) and a bristle surface with bristle tufts (201, 202, 203, 204, 301, 302, 303,
304, 401, 402, 501, 502, 601, 602, 701, 702) inserted therein and arranged in transverse
rows running transversely with respect to the longitudinal direction of the bristle
surface, characterised in that that in each transverse row of tufts either only forwardly inclined tufts (302, 304)
with solely tapered bristles or only rearwardly inclined tufts with solely tapered
bristles (301, 303) or only bristle tufts projecting vertically out of the bristle
surface are present, whereby one or two double rows of tufts crossing over in an x-shaped
manner with tapered bristles are present, which are each formed by a first transverse
row of rearwardly inclined tufts (301, 303) with solely tapered bristles with a height
hs of 13.0 to 14.0 mm and a second transverse row, adjacent to this first transverse
row in the direction of the grip part (11) at a distance dx of 0.7 to 1.3 mm, of forwardly inclined tufts (302, 304) with solely tapered bristles
with a height hs of 13.0 to 14.0 mm, offset with respect to the tufts of the first transverse row
in the transverse direction, such that the tufts of the first and second transverse
rows form the double row of tufts crossing over in an x-shaped manner, whereby the
tufts of the transverse row with forwardly inclined tufts are inclined forwardly at
an angle α of +1 to +10° with respect to a line standing perpendicularly to the bristle
surface; or the tufts of the one transverse row with rearwardly inclined tufts are
inclined rearwardly at an angle β of -1 to -10° with respect to a line standing perpendicularly
to the bristle surface, and in that at least one transverse row of tufts projecting vertically out of the bristle surface
(201, 202, 203, 204, 401, 402, 501, 502, 601, 602, 701, 702) with non-tapered bristles
is present.
2. The brush head of claim 1, characterised in that the tufts of the transverse row with forwardly inclined tufts are inclined forwardly
at an angle α of +7 to +9°, more preferably of about +8°, with respect to a line standing
perpendicularly to the bristle surface; or in that the tufts of the transverse row with rearwardly inclined tufts are inclined rearwardly
at an angle β of -7 to -9°, more preferably of about -8°, with respect to a line standing
perpendicularly to the bristle surface.
3. The brush head of claims 1 or 2, characterised in that it has two double rows of tufts crossing over in an x-shaped manner in the form of
a first double row and a second double row, whereby said second double row is arranged
at a distance dxx from said first double row in the longitudinal direction of the brush head toward
the head part (12), whereby this distance dxx is preferably 8.0 to 10.0 mm, more preferably 8.5 to 9.5 mm and particularly preferably
about 8.9 mm.
4. The brush head of claim 3, characterised in that it has a first middle transverse row of non-tapered tufts projecting vertically out
of the bristle surface with bristles trimmed to a uniform height ha, which is arranged at a distance da from said first double row in the longitudinal direction of the brush head toward
the head part (12), and has a second middle transverse row of non-tapered tufts projecting
vertically out of the bristle surface and having bristles trimmed to a uniform height
ha, which is arranged at a distance da from said second double row in the longitudinal direction of the brush head toward
the grip part (11), whereby the distance da is preferably 2.5 to 4.0 mm, more preferably 3.0 to 3.5 mm and particularly preferably
about 3.2 mm.
5. The brush head of claim 4, characterised in that the height ha of the tufts of said middle transverse rows is 9.0 to 11.0 mm and preferably 9.5
to 10.5 mm.
6. The brush head of one of claims 3 to 5, characterised in that it has an inner transverse row of non-tapered tufts projecting vertically out of
the bristle surface with bristles trimmed to a uniform height hb, which is arranged at a distance db from said first double row in the longitudinal direction of the brush head toward
the grip part (11), and has an outer transverse row of non-tapered tufts projecting
vertically out of the bristle surface and having bristles trimmed to a uniform height
hb, which is arranged at a distance db from said second double row in a longitudinal direction of the bristle carrier toward
the head part (12), whereby the distance db is preferably 2.5 to 3.5 mm, more preferably 2.7 to 3.3 mm and particularly preferably
about 3.0 mm.
7. The brush head of claim 6, characterised in that the height hb of the tufts of said inner and outer transverse rows is 9.0 to 11.0 mm, preferably
9.5 to 10.5 mm and more preferably about 10.0 mm.
8. The brush head of claim 6 or 7, characterised in that it has an innermost transverse row of tufts projecting vertically out of the bristle
surface and having tapered or non-tapered bristles, which is arranged at a distance
dc from said first double row in the longitudinal direction of the bristle carrier toward
the grip part (11), whereby the distance dc is preferably 5.0 to 6.0 mm, more preferably 5.3 to 5.7 mm and particularly preferably
about 5.5 mm, and has an outermost transverse row of tufts projecting vertically out
of the bristle surface and having tapered or non-tapered bristles, which is arranged
at a distance dd from said second double row in the longitudinal direction of the bristle carrier
toward the head part (12), whereby the distance dd is preferably 5.0 to 6.0 mm, more preferably 5.2 to 5.6 mm and particularly preferably
about 5.5 mm.
9. The brush head of claim 8, characterised in that the bristles of the tufts of said innermost and outermost transverse rows are non-tapered,
and the height hcd of the tufts is 10.0 to 12.0 mm and preferably 10.5 to 11.5 mm.
10. The brush head of claim 8, characterised in that the bristles of the tufts of said innermost and outermost transverse rows are tapered,
and the height hcd of the tufts is 10.5 to 12.5 mm and preferably 11.0 to 12.0 mm.
11. The brush head of claim 1, characterised in that it has one double row of tufts crossing over in an x-shaped manner and an inner transverse
row of tufts projecting vertically out of the bristle surface with non-tapered bristles,
which is arranged at a distance de from said double row in the longitudinal direction of the brush head toward the grip
part (11), and has an outer transverse row of tufts projecting vertically out of the
bristle surface with non-tapered bristles, which is arranged at a distance df from said double row in the longitudinal direction of the brush head toward the head
part (12), whereby the distances de and df are preferably 3.0 to 4.5 mm and more preferably 3.0 to 4.0 mm, and whereby de is particularly preferably about 3.2 mm and df is particularly preferably about 3.1 mm.
12. The brush head of claim 11, characterised in that the tufts of said inner and outer transverse rows are trimmed to a uniform height
hef of 9.0 to 11.0 mm and preferably 9.0 to 10.0 mm.
13. The brush head of claim 11 or 12, characterised in that it has a further inner transverse row of non-tapered tufts projecting vertically
out of the bristle surface, which is arranged at a distance dg from said first double
row in the longitudinal direction of the bristle carrier toward the grip part (11),
and has a further outer transverse row of non-tapered tufts projecting vertically
out of the bristle surface, which is arranged at a distance dh from said first double row in the longitudinal direction of the bristle carrier toward
the head part (12), whereby the distances dg and dh are preferably 5.0 to 6.5 mm and more preferably 5.5 to 6.0 mm, and dg is particularly
preferably about 5.7 mm and dh is particularly preferably about 5.6 mm.
14. The brush head of claim 13, characterised in that the tufts of the further inner transverse row and further outer transverse row are
trimmed to a uniform height hgh of 10.0 to 12.0 mm and preferably 10.0 to 11.0 mm.
15. The brush head of claim 13 or 14, characterised in that it has an innermost transverse row of non-tapered tufts projecting vertically out
of the bristle surface, which is arranged at a distance di from said first double row in the longitudinal direction of the bristle carrier toward
the grip part (11), and has an outermost transverse row of non-tapered tufts projecting
vertically out of the bristle surface, which is arranged at a distance dj from said first double row in the longitudinal direction of the bristle carrier toward
the head part (12), whereby the distances di and dj are preferably 7.5 to 9.0 mm and more preferably 8.0 to 8.5 mm, and whereby di is particularly preferably about 8.2 mm and dj about 8.0 mm.
16. The brush head of claim 15, characterised in that the tufts of said innermost and outermost transverse rows are trimmed to a uniform
height hij of 10.5 to 12.5 mm and preferably 10.5 to 11.5 mm.
17. The brush head of one of claims 1 to 16, characterised in that all tapered bristles consist of a poly(C2-C8)alkyleneterephthalate, in particular of polybutyleneterephthalate, and in that all non-tapered bristles consist of a polyamide produced from an unbranched (C2-C8)-1, ω-diamine and an unbranched (C4-C14)-1,ω-dicarboxylic acid, in particular of polyhexamethylenedodecanamide.
18. A toothbrush comprising a brush head of one of claims 1 to 17.
1. Tête de brosse (1) pour une brosse à dents, qui comprend une partie de poignée (11),
une partie de tête (12) et une surface de poils dans laquelle sont introduits des
faisceaux de poils (201, 202, 203, 204, 301, 302, 303, 304, 401, 402, 501, 502, 601,
602, 701, 702) disposés en rangées transversales qui s'étendent transversalement par
rapport au sens longitudinal de la surface de poils, caractérisée en ce que dans chaque rangée transversale de faisceaux, ou il n'y a que des faisceaux inclinés
vers l'avant (302, 304) avec uniquement des poils taillés en pointe, ou il n'y a que
des faisceaux inclinés vers l'arrière (301, 303) avec uniquement des poils taillés
en pointe, ou il n'y a que des faisceaux de poils qui dépassent perpendiculairement
de la surface de poils, une double rangée ou deux double rangées de faisceaux croisés
en x étant présentes, chacune d'elles étant formées par une première rangée transversale
de faisceaux inclinés vers l'arrière (301, 303) avec uniquement des poils taillés
en pointe avec une hauteur hs de 13,0 à 14,0 mm, et par une deuxième rangée transversale de faisceaux inclinés
vers l'avant (302, 304) avec uniquement des poils taillés en pointe avec une hauteur
hs de 13,0 à 14,0 mm et déplacés en direction transversale par rapport aux faisceaux
de la première rangée transversale, étant disposée de cette première rangée en direction
de la partie de poignée (11) dans le sens longitudinal de la tête de brosse à une
distance dx de 0,7 à 1,3 mm, de manière que les faisceaux de la première et deuxième rangée transversale
forment la double rangée de faisceaux croisés en x, les faisceaux de la rangée transversale
avec des faisceaux inclinés vers l'avant étant inclinés vers l'avant suivant un angle
α de +1 à +10° par rapport à une ligne perpendiculaire à la surface de poils; ou les
faisceaux de la rangée transversale avec des faisceaux inclinés vers l'arrière étant
inclinés vers l'arrière suivant un angle β de -1 à - 10°, et en ce qu'il est prévu au moins une rangée transversale de faisceaux avec des poils non taillés
en pointe (201, 202, 203, 204, 401, 402, 501, 502, 601, 602, 701, 702) qui dépassent
perpendiculairement de la surface de poils.
2. Tête de brosse selon la revendication 1, caractérisée en ce que les faisceaux de la rangée transversale avec des faisceaux inclinés vers l'avant
sont inclinés vers l'avant suivant un angle α de +7 à +9°, plus préféré d'environ
+8°, par rapport à une ligne perpendiculaire à la surface de poils; ou en ce que les faisceaux de la rangée transversale avec des faisceaux inclinés vers l'arrière
sont inclinés vers l'arrière suivant un angle de -7 à -9°, plus préféré d'environ
-8°, par rapport à une ligne perpendiculaire à la surface de poils.
3. Tête de brosse selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce qu'elle présente deux double rangées de faisceaux croisés en x en forme d'une première
double rangée et d'une deuxième double rangée, ladite deuxième double rangée étant
disposée de ladite première rangée en direction de la partie de tête (12) dans le
sens longitudinal de la tête de brosse à une distance dxx, cette distance dxx étant de préférence de 8,0 à 10,0 mm, plus préféré de 8,5 à 9,5 mm et particulièrement
préféré d'environ 8,9 mm.
4. Tête de brosse selon la revendication 3, caractérisée en ce qu'elle présente une première rangée transversale centrale de faisceaux non taillés en
pointe et dépassant perpendiculairement de la surface de poils, avec des poils égalisés
à une hauteur unique ha, qui est disposée à une distance da de ladite première double rangée, en direction de la partie de tête (12) dans le
sens longitudinal de la tête de brosse, et une seconde rangée transversale centrale
de faisceaux non taillés en pointe et dépassant perpendiculairement de la surface
de poils, avec des poils égalisés à une hauteur unique ha, qui est disposée à une distance da de ladite seconde double rangée, en direction de la partie de poignée (11) dans le
sens longitudinal de la tête de brosse, la distance da étant de préférence de 2,5 à 4,0 mm, plus préféré de 3,0 à 3,5 mm et particulièrement
préféré est environ 3,2 mm.
5. Tête de brosse selon la revendication 4, caractérisée en ce que la hauteur ha des faisceaux desdites rangées transversales centrales est de 9,0 à 11,0 mm et de
préférence de 9,5 à 10,5 mm.
6. Tête de brosse selon l'une des revendications 3 à 5, caractérisée en ce qu'elle présente une rangée transversale intérieure de faisceaux non taillés en pointe
et dépassant perpendiculairement de la surface de poils, avec des poils égalisés à
une hauteur unique hb, qui est disposée à une distance db de la première double rangée, en direction de la partie de poignée (11) dans le sens
longitudinal de la tête de brosse, et une rangée transversale extérieure de faisceaux
non taillés en pointe et dépassant perpendiculairement de la surface de poils, avec
des poils égalisés à une hauteur unique hb, qui est disposée à une distance db de ladite seconde double rangée, en direction de la partie de tête (12) dans le sens
longitudinal du support de poils, la distance db étant de préférence de 2,5 à 3,5 mm, plus préféré de 2,7 à 3,3 mm et particulièrement
préféré est environ 3,0 mm.
7. Tête de brosse selon la revendication 6, caractérisée en ce que la hauteur hb des faisceaux desdites rangées transversales intérieure et extérieure est de 9,0
à 11,0 mm, de préférence de 9,5 à 10,5 mm et plus préféré d'environ 10,0 mm.
8. Tête de brosse selon la revendication 6 ou 7, caractérisée en ce qu'elle présente une rangée transversale plus intérieure de faisceaux dépassant perpendiculairement
de la surface de poils, avec des poils taillés en pointe ou non taillés en pointe,
qui est disposée à une distance dc de ladite première double rangée, en direction de la partie de poignée (11) dans
le sens longitudinal du support de poils, la distance dc étant de préférence de 5,0 à 6,0 mm, plus préféré de 5,3 à 5,7 mm et particulièrement
préféré d'environ 5,5 mm; et une rangée transversale plus extérieure de faisceaux
dépassant perpendiculairement de la surface de poils, avec des poils taillés en pointe
ou non taillés en pointe, qui est disposée à une distance dd de ladite seconde double rangée, en direction de la partie de tête (12) dans le sens
longitudinal du support de poils, la distance dd étant de préférence de 5,0 à 6,0 mm, plus préféré de 5,2 à 5,6 mm et particulièrement
préféré est environ 5,4 mm.
9. Tête de brosse selon la revendication 8, caractérisée en ce que les poils des faisceaux desdites rangées transversales plus intérieure et plus extérieure
ne sont pas taillés en pointe et la hauteur hcd des faisceaux est de 10,0 à 12,0 mm et de préférence de 10,5 à 11,5 mm.
10. Tête de brosse selon la revendication 8, caractérisée en ce que les poils des faisceaux desdites rangées transversales plus intérieure et plus extérieure
sont taillés en pointe et la hauteur hcd des faisceaux est de 10,5 à 12,5 mm et de préférence de 11,0 à 12,0 mm.
11. Tête de brosse selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'elle présente une double rangée de faisceaux croisés en x et une rangée transversale
intérieure de faisceaux dépassant perpendiculairement de la surface de poils, avec
des poils non taillés en pointe, qui est disposée à une distance de de ladite double rangée en direction de la partie de poignée (11), dans le sens longitudinal
de la tête de brosse, et une rangée transversale extérieure de faisceaux dépassant
perpendiculairement de la surface de poils, avec des poils non taillés en pointe,
qui est disposée à une distance df de ladite double rangée en direction de la partie de tête (12), dans le sens longitudinal
de la tête de brosse, les distances de et df étant de préférence de 3,0 à 4,5 mm et plus préféré de 3,0 à 4,0 mm, et de étant particulièrement préféré environ 3,2 mm et df étant particulièrement préféré environ 3,1 mm.
12. Tête de brosse selon la revendication 11, caractérisée en ce que les faisceaux desdites rangées transversales intérieure et extérieure sont égalisés
à une hauteur unique hef de 9,0 à 11,0 mm et de préférence de 9,0 à 10,0 mm.
13. Tête de brosse selon la revendication 11 ou 12, caractérisée en ce qu'elle présente en plus une rangée transversale intérieure de faisceaux non taillés
en pointe et dépassant perpendiculairement de la surface de poils, qui est disposée
à une distance dg de ladite première double rangée en direction de la partie de poignée
(11), dans le sens longitudinal du support de poils, et en plus une rangée transversale
extérieure de faisceaux non taillés en pointe et dépassant perpendiculairement de
la surface de poils, qui est disposée à une distance dh de ladite première double rangée en direction de la partie de tête (12), dans le
sens longitudinal du support de poils, les distances dg et dh étant de préférence de 5,0 à 6,5 mm et plus préféré de 5,5 à 6,0 mm, et dg étant
particulièrement préféré environ 5,7 mm et dh étant particulièrement préféré environ 5,6 mm.
14. Tête de brosse selon la revendication 13, caractérisée en ce que les faisceaux des rangées transversales intérieure en plus et extérieure en plus
sont égalisés à une hauteur unique hgh de 10,0 à 12,0 mm et de préférence de 10,0 à 11,0 mm.
15. Tête de brosse selon la revendication 13 ou 14, caractérisée en ce qu'elle présente une rangée transversale plus intérieure de faisceaux non taillés en
pointe et dépassant perpendiculairement de la surface de poils, qui est disposée à
une distance di de ladite première double rangée en direction de la partie de poignée (11), dans
le sens du support de poils, et une rangée transversale plus extérieure de faisceaux
non taillés en pointe et dépassant perpendiculairement de la surface de poils, qui
est disposée à une distance dj de ladite première double rangée en direction de la partie de tête (12), dans le
sens longitudinal du support de poils, les distances di et dj étant de préférence de 7,5 à 9,0 mm et plus préféré de 8,0 à 8,5 mm, et di étant particulièrement préféré environ 8,2 mm et dj étant particulièrement préféré environ 8,0 mm.
16. Tête de brosse selon la revendication 15, caractérisée en ce que les faisceaux desdites rangées transversales plus intérieure et plus extérieure sont
égalisés à une hauteur unique hij de 10,5 à 12,5 mm et de préférence de 10,5 à 11,5 mm.
17. Tête de brosse selon l'une des revendications 1 à 16, caractérisée en ce que tous les poils taillés en pointe sont d'un poly(alkylène en C2-C8) téréphtalate, en particulier de polybutylènetéréphtalate; et en ce que tous les poils non taillés en pointe sont d'un polyamide préparé à partir d'une 1,ω-diamine
en C2-C8 non ramifiée et d'un acide 1,ω-dicarboxylique en C4-C14 non ramifié, en particulier de polyhexaméthylènedodécanamide.
18. Brosse à dents contenant une tête de brosse selon l'une des revendications 1 à 17.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente