(19)
(11) EP 1 914 048 A8

(12) KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand

(15) Korrekturinformation:
Korrigierte Fassung Nr.  1 (W1 A2)

(48) Corrigendum ausgegeben am:
02.06.2010  Patentblatt  2010/22

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.12.2008  Patentblatt  2008/50

(43) Veröffentlichungstag:
23.04.2008  Patentblatt  2008/17

(21) Anmeldenummer: 08100430.1

(22) Anmeldetag:  25.02.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B26D 7/10(2006.01)
B31B 1/90(2006.01)
B26F 1/38(2006.01)
B26D 5/18(2006.01)
 B65B 61/10(2006.01)
B65D 81/00(2006.01)
B26F 1/40(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 27.02.2004 CH 333042004

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
05405211.3 / 1568451

(71) Anmelder: Nestec S.A.
1800 Vevey (CH)

(72) Erfinder:
  • Tüns, Heinz-Josef
    8447, Dachsen (CH)

(74) Vertreter: Rupp, Christian 
Mitscherlich & Partner Patent- und Rechtsanwälte Sonnenstraße 33
80331 München
80331 München (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 14-01-2008 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Verfahren und Vorrichtung zum Stanzen eines Filtermaterials


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Ausstanzen von Einlagen (39) aus einer Einlagematersalbahn (26) aus einem nichtgewobenen Material. Eine besonders effiziente und einfache Abtrennung von schwierig stanzbarem Einlagematerial kann erreicht werden, indem in einem ersten Schritt die Einlagenmaterialbahn (26) zwischen eine eine Stanzöffnung (45) aufweisende Schneidmatrize (20) und eine eine im Stanzbereich zur Stanzöffnung (45) zulaufende Schneidfläche (44) aufweisende entsprechende Schneide (16) geführt wird, und indem in einem zweiten Schritt die Schneidmatrize (20) und die Schneide (16) in einer Richtung im wesentlichen senkrecht zur Ebene der Einlagenmaterialbahn (26) derart aufeinander zugeführt werden, dass die Schneide (16) in die Stanzöffnung (45) der Schneidmatrize (20) teilweise eingreift und die dazwischen liegende Einlagenmaterialbahn (26) unter Ausbildung der Einlage (39) ausgetrennt wird, wobei die Schneide (16) und/oder die Schneidmatrize (20) auf einer Temperatur gehalten werden, bei welcher eine wenigstens teilweise Abschmelzung des Einlagenmaterials stattfindet. Die Erfindung erweist sich insbesondere im Bereich der Herstellung von Kaffeekapseln mit Einlagen aus Polyurethanvlies als vorteilhaft.