Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, mit einem Außen- und einem zwischen dessen Seitenwänden angeordneten Innenhebel, welcher Innenhebel eine auf einem Bolzen gelagerte Rolle als Gegenlauffläche für einen Hubnocken zwischen seinen Armen besitzt, wobei dem Schlepphebel an einer Unterseite an einem Ende eine Anlage für ein Gaswechselventil und am anderen Ende ein Schwenklager immanent sind, wobei die Hebel an einem der Enden auf einer gemeinsamen Achse verlaufen und an dem der Achse abgewandten Ende sich längs erstreckende, im Nockengrundkreis zueinander fluchtende Aufnahmen haben, wobei in wenigstens einer der Aufnahmen ein Koppelmittel angeordnet ist, das für eine Kopplung der Hebel abschnittsweise in die gegenüberliegende Aufnahme verlagerbar ist (siehe US-A-5 544 626).

Um eine fluchtende Position von Aufnahmen für Koppelmittel im Nockengrundkreis bei aus dem Stand der Technik vorbekannten Hebeln darzustellen, hat ein jeweiliger Außenhebel einen den entsprechenden Innenhebel in etwa im Bereich einer Quermittelebene bügelartig untergreifenden Anschlag. Aufgrund der notwendigen Übergangsradien dieses bügelartigen Anschlags von den Armen des Außenhebels in Querrichtung gesehen muss ein derartiger Schlepphebel relativ breit bauen, da der Innenhebel nicht im Radienbereich auf eine Oberseite des Querbügels anschlagen kann. Sollte dennoch ein Anschlagen im Bereich der Radien erfolgen, ist mit einer unnötig hohen Materialbelastung zu rechnen. Auch können Zustände auftreten, bei denen keine ausreichende Fluchtung des Koppelmittels zur gegenüberliegenden Aufnahme gegeben ist, so dass eine Kopplung nicht realisiert werden kann.

Zum anderen liegt auf der Hand, dass aufgrund des die Unterseite des Innenhebels übergreifenden Querbügels der Schlepphebel unnötig tief baut. Hier können Freigängigkeitsprobleme im Zylinderkopfbereich auftreten.

Nachteilig ist es des Weiteren, dass der Bolzen für die Rolle als Gegenlaufflächen im Innenhebel verstemmt oder anderweitig mit dem Innenhebel befestigt werden muss. Dies erhöht den Fertigungsaufwand. Zudem ist die Rolle mit Bolzen nach erstmaliger Befestigung nicht wieder demontierbar. Eine Demontage wäre jedoch ggf. für den Service-Fall bzw. für den Fall einer Zupaarung von vorsortierten Rollen zur Spieleinstellung wünschenswert.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Schlepphebel der vorgenannten Gattung zu schaffen, bei dem die aufgeführten Nachteile beseitigt sind.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Bolzen im Innenhebel "fliegend" gelagert ist und mit je einem Ansatz geringfügig über die Arme des Innenhebels hinaussteht, wobei im Koppelfall Oberseiten der Ansätze an Unterseiten von Anschlagflächen anliegen, die an Innenflächen der Seitenwände des Außenhebels appliziert sind.

Somit sind die vorbeschriebenen Nachteile beseitigt. Der Schutzbereich dieser Erfindung bezieht sich auch auf Lösungen an schaltbaren Schlepphebeln, bei denen eine so genannte "Querverriegelung" appliziert ist. Aufgrund der internen Anschlagmaßnahmen, die vorzugsweise von Innenflächen von Seitenwänden des Außenhebels einteilig ausgehen, kann auf den vorgenannten bügelartigen Anschlag, welcher den Innenhebel untergreift, verzichtet werden. Der Bolzen für die Rolle wird demnach geringfügig breiter als der Innenhebel gestaltet, so dass dessen Oberseiten in einfacher Art und Weise an Unterseiten der Anschlagflächen im Koppelfall anliegen. Somit wird eine Fluchtung der Aufnahmen für die Koppelmittel im Nockengrundkreis geschaffen. Gleichzeitig kann über diese Anschlagmaßnahmen eine Freigängigkeit der Gegenlauffläche des Innenhebels im Nockengrundkreis in Bezug auf deren Nocken realisiert werden. Durch letztgenannte Maßnahme wird eine konstruktive Überbestimmung vermieden und gleichzeitig Grundkreisreibung reduziert.

Unter der Bezeichnung "fliegend" ist eine Anordnung des Bolzens in der entsprechenden Aufnahme im Innenhebel gemeint, die auf jedwede Befestigung verzichtet. Der Bolzen zentriert sich somit mit seinen Außenstirnseiten an Innenflächen der Seitenwände des Außenhebels selbst.

Zweckmäßigerweise werden Unterseiten der Anschlagflächen, die ggf. auch separat ausgebildet sein können, komplementär zu Oberseiten der Bolzen realisiert.

Anstelle des vorgesehenen "Hubumschalters" als Schlepphebel kann auch ein "Hubabschalter" vorliegen, d.h. im Entkoppelfall der Hebelteile würde keine Öffnung des Gaswechselventils realisiert werden.

Zweckmäßigerweise ragen die Anschlagflächen nur geringfügig von den Innenflächen der Seitenwände des Außenhebels nach innen. In weiterer Fortbildung der Erfindung ist es zudem vorgesehen, die Anschlagflächen einteilig von Oberseiten der Seitenwände des Außenhebels ausgehen zu lassen. Diese können auch einteilig mit Gegenlaufflächen für Niedrighubnocken, die als Gleitflächen ausgebildet sein können, dargestellt werden, so dass im Querschnitt in diesem Bereich ein T- oder eine T-ähnliches Profil vorliegt. Es ist jedoch auch vorgesehen, die Anschlagflächen beabstandet zu den vorgenannten Oberseiten tiefer anzuordnen.

Auch ist eine Lösung vom Schutzbereich eingeschlossen, bei der am Außenhebel ebenfalls Rollen als Gegenlaufflächen appliziert sind oder bei der lediglich am Außenhebel Rollen als Gegenlaufflächen vorliegen und der Innenhebel mit einer Gleitfläche versehen ist.

Die vorgeschlagene Lost-Motion-Feder baut relativ kompakt. Außerdem ist durch Anlage deren einen Schenkels auf einer Oberseite eines Querstegs des Außenhebels im Entkoppelfall eine "Ausdrehsicherung" für den Innenhebel in Zylinderkopfrichtung geschaffen, derart, dass der Bolzen nicht verloren gehen kann.

Anstelle der Drehschenkelfeder als Lost-Motion-Feder können ggf. auch Schraubendruckfedern oder dergleichen eingesetzt werden. Als Schwenklager für den Schlepphebel ist insbesondere an eine Kalotte gedacht. Über diese kann der Schlepphebel auf einem Kopf eines hydraulischen oder mechanischen Abstützelements gelagert sein. Ggf. ist jedoch auch eine Anordnung des Schlepphebels auf einer Schwenkachse o. dgl. denkbar und vorgesehen.

Eine besonders zweckmäßige Variante einer Zufuhr von Hydraulikmittel zum Schlepphebel zur Verlagerung der Koppelmittel in wenigstens eine Richtung liegt dann vor, wenn das Hydraulikmittel über den Kopf des Abstützelements, das Schwenklager und einen kurzen Hydraulikmittelkanal direkt in die Aufnahme für das Koppelmittel geleitet wird. Der Schlepphebel kann dabei so vorliegen, dass er im drucklosen Zustand entweder mechanisch verriegelt oder mechanisch entriegelt ist.

Ggf. können an dem erfindungsgemäßen Schlepphebel auch weitere Beaufschlagungsmittel für den wenigstens einen Kolben als Koppelmittel vorgesehen sein, so beispielsweise eine beidseitig hydraulische, eine elektromagnetische, eine magnetische und ähnliches.

Die Erfindung ist zweckmäßigerweise anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Schlepphebel;

Figur 2

einen Längsschnitt durch den Außenhebel des vorgenannten Schlepphebels und

Figur 3

einen Querschnitt durch den Schlepphebel im Bereich dessen Bolzen in Richtung zur Anlage für das Gaswechselventil.

Die Figuren offenbaren einen schaltbaren Schlepphebel 1 für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine. Dieser hat einen Außenhebel 3. Zwischen Seitenwänden 2 des Außenhebels 3 ist ein Innenhebel 4 gelagert. Dieser weist zwei beabstandete Arme 7 auf, zwischen denen eine Rolle als Gegenlauffläche 6 für einen Großhubnocken verläuft. Diese Rolle ist hier über Wälzkörper auf einem Bolzen 5 gelagert, der "fliegend", demnach nicht befestigt, im Innenhebel 4 verläuft.

Der Außenhebel 3 hat an einem Ende 11 an einer Unterseite 8 ein als Kalotte ausgebildetes Schwenklager 12. Über dieses ist er auf einem Kopf eines beispielsweise hydraulischen Abstützelements verschwenkbeweglich lagerbar. Am anderen Ende 9 hat der Außenhebel 3 an der Unterseite 8 einen Quersteg 25 mit einer Anlage 10 für ein Gaswechselventil. Ggf. kann der Schlepphebel 1 auch so ausgelegt sein, dass er zur Öffnung mehrerer gleichwirkender Gaswechselventile dient.

Des Weiteren geht hervor, dass der Außenhebel 3 oberhalb des Schwenklagers 12 eine hier längs verlaufende Aufnahme 13 besitzt. In dieser Aufnahme 13 sitzt im Entkoppelfall ein beispielsweise kolbenartiges Koppelmittel 15. Am anderen Ende 9 ist eine Achse 12a angeordnet, auf welcher die Hebel 3, 4 zueinander relativ verschwenkbeweglich verlaufen.

Wie insbesondere Figur 3 offenbart, ist innerhalb der Arme 7 des Innenhebels 4 auf der Achse 12a eine Drehschenkelfeder 22 als Lost-Motion-Feder angeordnet. Dabei ist deren wenigstens einer Schenkel 23 (s. a. Fig. 1) auf einer Oberseite 24 des vorgenannten Quersteges 25 abgestützt. Deren anderer Schenkel 26 wirkt gegen einen Querbalken 27 des Innenhebels 4. Somit ist eine Rückführung des Innenhebels 4 in dessen Abkoppelmodus an seinen Großhubnocken garantiert.

Zu erkennen ist außerdem (s. insb. Figur 3), dass Oberseiten 20 der Seitenwände 2 des Außenhebels 3 zumindest im Bereich einer Mitte segmentartig nach außen zur Bildung von Gleitflächen als Gegenlaufflächen 21 für Nocken abstehen. Diese Gegenlaufflächen 21 bilden von Innenflächen 19 der Seitenwände 2 abschnittsweise und geringfügig nach innen abstehende Anschlagflächen18.

Der Bolzen 5 ragt mit seinen beidendigen Ansätzen 15a geringfügig über die Arme 7 des Innenhebels 4 hinaus. Zur Schaffung einer fluchtenden Position der Aufnahme 13 zu einer Aufnahme 14 an einer Unterseite des Innenhebels 4, schlagen Oberseiten 16 der Ansätze 15a des Bolzens 5 an komplementäre Unterseiten 17 der Anschlagfläche 18 an, wobei hier auch eine Kopplung in eine Bohrung denkbar ist. Bei Nockengrundkreisdurchlauf ist die als Rolle ausgebildete Gegenlauffläche 6 des Innenhebels 4 ohne Nockenkontakt, wobei sich die vorhergehend genannten Gegenlaufflächen 21 am Außenhebel 3 an ihren Nocken abstützen.

1)

Schlepphebel

2)

Seitenwand

3)

Außenhebel

4)

Innenhebel

5)

Bolzen

6)

Gegenlauffläche

7)

Arm

8)

Unterseite

9)

Ende

10)

Anlage

11)

Ende

12)

Schwenklager

12a)

Achse

13)

Aufnahme

14)

Aufnahme

15)

Koppelmittel

15a)

Ansatz

16)

Oberseite

17)

Unterseite

18)

Anschlagfläche

19)

Innenfläche

20)

Oberseite

21)

Gegenlauffläche

22)

Drehschenkelfeder

23)

Schenkel

24)

Oberseite

25)

Quersteg

26)

Schenkel

27)

Querbalken

28)

Hydraulikmittelkanal