(19)
(11) EP 1 916 343 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.04.2010  Patentblatt  2010/17

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.04.2008  Patentblatt  2008/18

(21) Anmeldenummer: 07118168.9

(22) Anmeldetag:  10.10.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03D 1/14(2006.01)
E03D 1/34(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 17.10.2006 DE 202006016050 U

(71) Anmelder: VIEGA GmbH & Co. KG
57439 Attendorn (DE)

(72) Erfinder:
  • Wessel, Heinz-Werner
    58840 Plettenberg (DE)

(74) Vertreter: Cohausz & Florack 
Patent- und Rechtsanwälte Bleichstraße 14
40211 Düsseldorf
40211 Düsseldorf (DE)

   


(54) Zweimengen Spülventil


(57) Die Erfindung betrifft ein Ablaufventil für einen Spülkasten, mit einem Gehäuse (1), das mit einem eine Auslassöffnung definierenden Ventilsitz (1.4) versehen ist, einem Überlaufrohr (2), das an seinem unteren Ende mit einer mit dem Ventilsitz zusammenwirkenden Dichtung (3) versehen ist, einem relativ zum Überlaufrohr höhenverstellbaren oberen Schwimmer (4), einem unteren Schwimmer (5), der schwenkbar an dem Gehäuse gelagert ist, und mit einer Auslösevorrichtung zur wahlweisen Auslösung einer Teilspülung oder Vollspülung, wobei der untere Schwimmer mit einem Anschlag (7.1) versehen ist, auf dem das Überlaufrohr (2) in einer angehobenen, einer Vollspülung zugeordneten Stellung durch einen am Überlaufrohr vorgesehenen Vorsprung (2.4) aufsitzt. Das erfindungsgemäße Ablaufventil ist ferner dadurch gekennzeichnet, dass der obere Schwimmer (4) mittels eines Höhenverstellelements (6) an dem Überlaufrohr (2) festlegbar ist und so dimensioniert ist, dass er im getauchten Zustand nach kurzem Anheben des Überlaufrohres aus dessen Schließstellung das Überlaufrohr durch seine Auftriebskraft wahlweise in eine einer Teilspülung oder Vollspülung zugeordnete Stellung eigenständig anhebt, wobei der obere Schwimmer (4) sowohl bei einer Teilspülung als auch bei einer Vollspülung eine eingestellte Position relativ zu dem Überlaufrohr (2) beibehält.







Recherchenbericht