(19)
(11) EP 1 918 492 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.06.2014  Patentblatt  2014/24

(21) Anmeldenummer: 07017377.8

(22) Anmeldetag:  05.09.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 3/06(2006.01)
E05B 15/02(2006.01)

(54)

Beschlag für die Befestigung eines Drückers an einer Tür oder einem Fester

Fitting for the mounting of a handle on a door or a window

Ferrure pour la fixation d'une poignée sur une porte ou une fenêtre


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 02.11.2006 DE 102006052150

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.05.2008  Patentblatt  2008/19

(73) Patentinhaber: Dorma GmbH + Co. KG
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Harms, Gerold
    42553 Velbert (DE)
  • Bisterfeld, Udo
    58089 Hagen (DE)
  • Scharmach, Michael
    42549 Velbert (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 19 614 666
GB-A- 2 359 849
DE-U1- 20 320 500
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag für die Befestigung eines Drückers an einer Tür oder eines Fensters, umfassend ein Unterteil mit einer innerhalb des Unterteiles drehbar angeordneten Aufnahmevorrichtung für einen Türdrücker, wobei die Aufnahmevorrichtung in Drehrichtung des Türdrückers vorgespannt ist wobei an dem Unterteil mindestens eine Halteklammer angeordnet ist, die in einen im Türdrücker vorhandenen Nuteinstich des Türdrückers eingreift,.

    [0002] Derartige Beschläge werden sowohl an Türen als auch an Fenstern montiert und sollen innerhalb eines Beschlagsystemes ein einheitliches und optisch vorteilhaftes Erscheinungsbild aufweisen. Wichtig ist dabei, dass der Beschlag dauerhaft und funktionsgerecht befestigt ist, aber gleichzeitig für Montage- und Wartungsarbeiten zerstörungsfrei entfernt werden kann. Die einzelnen Bauteile sollen austauschbar und gleichsinnig montierbar sein.

    [0003] Aus der DE 203 20 500 U1 ist ein Beschlag mit einem Schlosskasten bekannt, bei dem die Drücker über einen Vierkantdorn miteinander verbunden werden. Die horizontale Stellung der Drücker hängt von den Fertigungstoleranzen der Bauteile, vom Spiel zwischen Vierkantdorn und Bohrung im Drückerhals, sowie vom Spiel zwischen Vierkantdorn und zugehöriger Aufnahme im Schlosskasten ab. Da diese Bauteile bei Benutzung einem Verschleiß unterliegen und damit das zugehörige Spiel der Bauteile mit der Zeit größer wird, wird sich der Drücker aus der horizontalen Lage nach unten drehen. Ein weiterer Nachteil ist, dass diese Art der Beschläge nur mit Spezialwerkzeug montiert werden kann.

    [0004] Die GB 2 359 849 beschreibt eine Hochhalteeinheit zur Erfüllung einer Hochhaltefunktion des Drückers. Die Hochhalteeinheit besitzt eine Scheibe, die drehfest mit dem Hals des Drückers ausgeführt ist. Bei Betätigung des Drückers wird somit eine Drehung der Scheibe erzeugt. Die Scheibe besitzt eine außenseitige Nockenkontur, die bei Verdrehen der Scheibe ein Verschieben von Schieberelementen bewirkt, die in einem ein Unterteil des Beschlages bildenden Flansch beweglich aufgenommen sind und die die Nockenkontur jochförmig umgeben. Wird der Drücker betätigt, werden folglich die Federelemente gespannt, sodass bei Freigabe des Drückers dieser wieder in die Nullage zurück bewegt wird.

    [0005] Die EP 1 455 035 A2 beschreibt einen Beschlag für einen Türdrücker, der ein Unterteil (2) mit einer innerhalb des Unterteiles (2) drehbar angeordneten Aufnahmevorrichtung (16, 17 24, 25) für einen Türdrücker (15) umfasst. Die Aufnahmevorrichtung (16, 17 24, 25) ist dabei in Drehrichtung des Türdrückers (15) mit einer Feder (17) vorgespannt. Ferner ist an dem Unterteil (2) eine Halteklammer (24) angeordnet, die in einen Nuteinstich (15a) des Türdrückers (15) eingreift. Im Gegensatz zum Gegenstand des neuen Patentanspruches 1, ist die Halteklammer (24) der D4 als ein elastischer Ring ausgeführt (s. Anspruch 18 der D4), der an einer Stelle offen ist und auseinander gezogen werden kann, um den Türdrücker freizugeben. Im Unterschied dazu ist die erfindungsgemäße Halteklammer (7) an einem Schieber (15) angeordnet, der radial durch einen Schlitz (17) im Unterteil (9) geführt werden kann, um den Türdrücker (2) freizugeben.

    [0006] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Beschlag zu schaffen, bei dem die Nullstellung bzw. horizontale Stellung des Drückers immer gewährleistet ist, und ohne Spezialwerkzeug beschädigungsfrei montiert und demontiert werden kann.

    [0007] Gelöst wird diese Aufgabe durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Beschlages ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0008] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Halteklammer an mindestens einem radial bewegbaren Schieber angeordnet ist, der in einem Schlitz des Unterteils geführt wird.Damit wird sichergestellt, dass der Türdrücker nach seiner Betätigung immer in Nullstellung, also z. B. in horizontaler Stellung, verbleibt.

    [0009] Die Befestigung des Türdrückers erfolgt dadurch, dass die Aufnahmevorrichtung für den Türdrücker eine Öffnung aufweist, die mit Führungsflächen des Türdrückers spielfrei und formschlüssig korrespondiert. Darüber hinaus wird durch die Anordnung der Halteklammer an dem mindestens einen radial bewegbaren Schieber, der in dem Schlitz im oder am Unterteil geführt wird, die Zugänglichkeit und das Lösen der Halteklammer ermöglicht.

    [0010] Damit die Montage bzw. Demontage mit einer handelsüblichen Sicherungszange erfolgen kann, weist der Schieber eine Bohrung auf, in die die Sicherungszange eingreifen kann.

    [0011] Die Befestigung des Türdrückers erfolgt bevorzugt dadurch, dass die Aufnahmevorrichtung für den Türdrücker eine Öffnung aufweist, die mit Führungsflächen des Türdrückers spielfrei und formschlüssig korrespondiert. Dies ermöglicht eine leichte Montage des Türdrückers.

    [0012] Die Vorspannung auf die Aufnahmevorrichtung wird bevorzugt durch Federelemente erzeugt wird, so dass die Aufnahmevorrichtung nach einer Betätigung des Türdrückers in ihre Ausgangslage zurück bewegt wird.

    [0013] Die Aufnahmevorrichtung kann von einem oder mehreren Schieberelementen umgeben sein, auf die die Federelemente einwirken. Damit kann der wirksame Hebelarm für die Rückstellkraft auf die Aufnahmevorrichtung vergrößert werden.

    [0014] Durch eine jochförmige Gestaltung der Schieberelemente, die die Aufnahmevorrichtung jochförmig umgeben, ergibt sich bei einer Drehung der Aufnahmevorrichtung eine axiale oder radiale Bewegung der Schieberelemente.

    [0015] Die Gestaltung der Aufnahmevorrichtung in Form einer Scheibe ermöglicht eine platzsparende Konstruktion.

    [0016] Nach einer weiteren Verbesserung bestehen die Federelemente aus Spiralfedern, die in Bohrungen im Unterteil geführt und angeordnet sind. Auch dies trägt zu einer platzsparenden und preiswerten Anordnung bei.

    [0017] Bevorzugterweise wird das Unterteil an einer Tür, einem Schlosskasten oder an einem Fenster befestigt. Erfindungsgemäß weist das Unterteil dabei mindestens eine Halteklammer auf, die in den Nuteinstich des Türdrückers eingreift. Damit kann erst das Unterteil bzw. die Rosette an der Tür befestigt werden, und dann erst wird der Türdrücker eingesteckt. Umgekehrt kann der Türdrücker demontiert werden, ohne die Rosette von der Tür loszuschrauben.

    [0018] Vorteilhafterweise weist das Unterteil einen Durchbruch auf, durch den auf die Bohrung zugegriffen werden kann.

    [0019] Nachdem die Rosette an der Tür angeschraubt wurde und der Türdrücker an der Rosette befestigt wurde, wird das Unterteil mit einem Rosettendeckel abgedeckt. Die Befestigung des Rosettendeckels am Unterteil erfolgt dadurch, dass am Unterteil mindestens ein Clipselement angeordnet ist, das in eine Prägung im Rosettendeckel eingreift. Dies hat den Vorteil, dass die Befestigung von außen nicht sichtbar ist.

    [0020] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen.
    Figur 1:
    Zeigt eine perspektivische Ansicht eines Beschlages.
    Figur 2:
    Zeigt einen vergrößerten Ausschnitt aus der Figur 1.
    Figur 3:
    Zeigt eine Explosionsansicht eines Beschlages.
    Figur 4:
    Zeigt eine Explosionsansicht eines Beschlages aus einer anderen Blickrichtung.
    Figur 5:
    Zeigt eine vergrößerte Ansicht der Rosetten mit den Rosettendeckeln.
    Figur 6:
    Zeigt die Demontage des Türdrückers von der Rosette.


    [0021] In der Figur 1 ist ein erfindungsgemäßer Beschlag dargestellt, der aus einer Drückerrosette 1 mit einem in dieser Figur nicht dargestellten Unterteil 9 besteht. An diesem Unterteil 9 ist in der Durchgangsöffnung 13 eine Aufnahmevorrichtung angeordnet, deren Öffnung 22 mit den Führungsflächen 4 eines Türdrückers 2 korrespondiert. Die Aufnahmevorrichtung hat in diesem Ausführungsbeispiel die Form einer Scheibe 21. Sie kann aber auch jede andere Form aufweisen.

    [0022] Unterhalb der Drückerrosette 1 kann zusätzlich eine Schlüsselrosette 3 angeordnet sein.

    [0023] Figur 2 zeigt eine vergrößerte Darstellung des Türdrückers 2 und der Drückerrosette 1. Damit der Türdrücker 2 nicht nur in das nicht dargestellte Unterteil 9 eingesteckt, sondern auch befestigt wird, sind im Unterteil 9 Schieber 15 angeordnet, deren Halteklammern 7 in die Durchgangsöffnung 13 hineinragen und in einen Nuteinstich 6 des Türdrückers 2 einrasten und diesen damit axial fixieren. Durch das Funktionsprinzip dieses Beschlages ist es möglich, das Unterteil 9 auf der Tür zu befestigen und den Türdrücker 2 später zu montieren.

    [0024] Figur 3 und 4 zeigen ein im Wesentlichen rundes Unterteil 9, das mittig von der Durchgangsöffnung 13 durchdrungen wird. Das Unterteil 9 kann auch eine ovale, dreieckige oder andere Form aufweisen. Zur Befestigung des Unterteils 9 an einem Türblatt, einem Schlosskasten oder zur Verbindung mit einem zweiten Beschlag weist das Unterteil 9 Bohrungen 11, 12 auf, durch die Schrauben oder Ansatzbuchsen 10 gesteckt werden können. Das Unterteil 9 weist einen oder mehrere Schlitze 17 auf, die radial von außen nach innen angeordnet sind und vom äußeren Rand des Unterteiles 9 bis zur Durchgangsöffnung 13 reichen. In den Schlitz 17 wird bewegbar ein Schieber 15 eingesetzt, dessen Halteklammern 7 in die Durchgangsöffnung 13 hineinragen und in einen Nuteinstich 6 des Türdrückers 2 einrasten und diesen damit axial fixieren. Damit die Fixierung der Schieber gesichert bleibt, sind im Unterteil 9 Taschen 32 eingelassen, in die Blattfedern 28 eingesetzt werden. Die Blattfedern 28 werden eingesetzt, nachdem der Schieber 15 im Schlitz 17 auf die Öffnung 13 zubewegt wird, so dass sich eine Abwinklung 30 des Schiebers 15 in der Tasche 32 unterhalb der Blattfeder 28 befindet. Damit kann der Schieber 15 radial im Schlitz 17 von der Durchgangsöffnung 13 nur bis in den oberen Bereich der Tasche 32 verschoben werden, da hier die Blattfeder 28 eine weitere Bewegung verhindert. Der Schieber 15 kann nicht aus dem Schlitz 17 entfernt werden, ohne zuvor die Blattfeder 28 zu entfernen. Der Schieber 15 greift damit mit seiner Halteklammer 7 unter Vorspannung der Blattfeder 28 in den Nuteinstich 6 des Türdrückers 2 ein. Der Schieber 15 weist eine Bohrung 20 auf, in die ein Werkzeug eingreifen kann, um den Schieber 15 radial auf die Durchgangsöffnung 13 zu oder wegzubewegen. Damit das Werkzeug in die Bohrung 20 eingreifen kann, sind im Unterteil 9 Durchbrüche 16 angeordnet, die den Zugriff auf die Bohrung 20 ermöglichen. Die Durchbrüche 16 können in Form von Langlöchern ausgebildet sein, deren Länge im Wesentlichen dem Verschiebeweg des Schiebers 15 entspricht.

    [0025] Koaxial zur Durchgangsöffnung 13 ist eine Scheibe 21 mit einer Öffnung 22 angeordnet, wobei die Öffnung 22 im Wesentlichen spielfrei mit den Führungsflächen 4 des Türdrückers korrespondiert. Dabei entsteht eine formschlüssige, spielfreie und drehfeste Verbindung zwischen der Öffnung 22 der Scheibe 21 und den Führungsflächen 4 des Türdrückers 2, über die - ohne dies im Detail weiter zu erläutern - eine Falle, Verriegelung, Sperre oder ähnliches an einer Tür oder Fenster betätigt werden kann. Die Scheibe 21 ist auf dem Umfang von einem oder mehreren Schieberelementen 23 umgeben, die bei einer Drehung der Scheibe 21 eine axiale oder radiale Bewegung ausführen. In diesem Ausführungsbeispiel hat die Scheibe 21 eine viereckige Außenkontur. Dazu formschlüssig passend umgeben die Schieberelemente 23 jochförmig die Scheibe 21. Damit die Scheibe 21 nach einer Drehbewegung, betätigt durch den Türdrücker 2, wieder in die Nulllage zurückkommt, sind die Schieberelemente 23 federbelastet. Zur Führung der Schieberelemente 23 ist an oder im Unterteil 9 eine Führung angeordnet, die in Form einer Ausnehmung 31 gestaltet ist, so dass die Schieberelemente 23 radial geführt werden. Die Waagerechtstellung des Türdrückers 2 wird durch eine federnde Vorspannung über die Scheibe 21 mit Hilfe von Federelementen gehalten. Als Federelemente können z. B. Spiralfedern 14 verwendet werden. Mit Hilfe der symmetrischen Scheibe 21 kann der Beschlag an DIN rechts und DIN links Türen verwendet werden.

    [0026] In diesem Ausführungsbeispiel üben auf jedem Schieberelement 23 zwei Spiralfedern 14, die seitlich der Symmetrieachse angeordnet sind, eine Rückstellkraft auf das Schieberelement 23 und damit auf die Scheibe 21 aus. Die Spiralfedern 14 sind in Bohrungen 24 im Unterteil 9 angeordnet und geführt, die durch Haltehaken 25 einer Abdeckplatte 8 verschlossen werden, die auf die Rückseite des Unterteiles 9 montiert wird. Die Abdeckplatte 8 weist dabei ebenfalls eine Durchgangsöffnung 13 und die Bohrungen 11, 12 auf.

    [0027] Im Unterteil 9 sind am dem Außenrand Clipselemente 18 integriert, die mit Federelementen 19 zusammenwirken und dabei federnd in Prägungen 26 im Rosettendeckel 27 (Fig. 5) eingreifen.

    [0028] Figur 5 zeigt das Unterteil 9 mit der montierten Abdeckplatte 8. Die Haltehaken 25 verschließen dabei die Bohrungen 24, in denen die Spiralfedern 14 angeordnet sind. Die Ansatzbuchse 10 ist in dem Unterteil 9 montiert und durchdringt die Abdeckplatte 8, so dass eine Befestigung mit nicht dargestellten Schrauben am Türblatt möglich ist. Die Rosettendeckel 27 weisen Prägungen 26 auf, in die die Clipselemente 18 eingreifen und den Rosettendeckel 27 am Unterteil 9 befestigen. Der prinzipielle Aufbau des Unterteiles 9 und die Befestigung am Rosettendeckel 27 gelten wie zuvor beschrieben für die Drückerrosette 2 wie auch für die Schlüsselrosette 3.

    [0029] Die Montage der Drückerrosette 1 wird in Figur 6 gezeigt. Das mit der Abdeckplatte 8 montierte Unterteil 9 wird an der Tür befestigt. Auf den Türdrücker 2 wird der Rosettendeckel 27 geschoben. Eine handelsübliche Sicherungszange 29 greift durch die Durchbrüche 16 in die Bohrungen 20 der Schieber 15 und schiebt die Schieber 15 radial nach außen, so dass die Halteklammern 7 die Durchgangsöffnung 13 freigeben und der Türdrücker 2 in die Durchgangsöffnung 13 gesteckt werden kann. Die Führungsfläche 4 greift formschlüssig in die Öffnung 22 der Scheibe 21. Durch Bewegen der Schieber 15 radial nach innen mittels der Sicherungszange 29 greifen die Halteklammern 7 in den Nuteinstich 6 des Türdrückers 2 und befestigt diesen am Unterteil 9. Der Rosettendeckel 27 wird über den Türdrücker 2 auf das Unterteil 9 geführt und mittels der Clipselemente 18, welche in die Prägung 26 im Rosettendeckel 27 eingreifen, befestigt.

    [0030] Durch die beweglichen Schieber 15 ist es damit möglich, den Türdrücker 2 zu wechseln, obwohl die Rosette 1 noch auf der Tür befestigt ist. Durch eine handelsübliche Sicherungsringzange 29 wird die festdrehbare Funktion gelöst. Der Durchbruch 16 im Unterteil 9 ermöglicht hierbei den Zugriff auf den Schieber 15.

    Bezugszeichenliste



    [0031] 
    1
    Drückerrosette
    2
    Türdrücker
    3
    Schlüsselrosette
    4
    Führungsfläche
    6
    Nuteinstich
    7
    Halteklammer
    8
    Abdeckplatte
    9
    Unterteil
    10
    Ansatzbuchse
    11
    Bohrung
    12
    Bohrung
    13
    Durchgangsöffnung
    14
    Spiralfeder
    15
    Schieber
    16
    Durchbruch
    17
    Schlitz
    18
    Clipselement
    19
    Federelement
    20
    Bohrung
    21
    Scheibe
    22
    Öffnung
    23
    Schieberelement
    24
    Bohrung
    25
    Haltehaken
    26
    Prägung
    27
    Rosettendeckel
    28
    Blattfeder
    29
    Sicherungszange
    30
    Abwinklung
    31
    Ausnehmung
    32
    Tasche



    Ansprüche

    1. Beschlag für die Befestigung eines Drückers an einer Tür oder eines Fensters, umfassend ein Unterteil (9) mit einer innerhalb des Unterteiles (9) drehbar angeordneten Aufnahmevorrichtung für einen Türdrücker (2), wobei die Aufnahmevorrichtung in Drehrichtung des Türdrückers (2) vorgespannt ist, und wobei an dem Unterteil (9) mindestens eine Halteklammer (7) angeordnet ist, die in einen im Türdrücker (2) vorhandenen Nuteinstich (6) des Türdrückers (2) eingreift,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklammer (7) an mindestens einem radial bewegbaren Schieber (15) angeordnet ist, der in einem Schlitz (17) des Unterteils (9) geführt wird.
     
    2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung für den Türdrücker (2) eine Öffnung (22) aufweist, die mit Führungsflächen (4) des Türdrückers (2) spielfrei und formschlüssig korrespondiert.
     
    3. Beschlag nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannung auf die Aufnahmevorrichtung durch Federelemente erzeugt wird, so dass die Aufnahmevorrichtung nach einer Betätigung des Türdrückers (2) in ihre Ausgangslage zurück bewegt wird.
     
    4. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung von einem oder mehreren Schieberelementen (23) umgeben ist, auf die die Federelemente einwirken.
     
    5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Schieberelement/e (23) die Aufnahmevorrichtung jochförmig umgeben und bei einer Drehung der Aufnahmevorrichtung eine axiale oder radiale Bewegung ausführen.
     
    6. Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung die Form einer Scheibe (21) hat.
     
    7. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente aus Spiralfedern (14) bestehen, die in Bohrungen (24) im Unterteil geführt und angeordnet sind.
     
    8. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (9) an einer Tür, einem Schlosskasten oder an einem Fenster befestigt wird.
     
    9. Beschlag nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (15) eine Bohrung (20) aufweist, in die eine Sicherungszange (29) eingreifen kann.
     
    10. Beschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (9) einen Durchbruch (16) aufweist, durch den auf die Bohrung (20) zugegriffen werden kann.
     
    11. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (9) mit einem Rosettendeckel (27) abgedeckt wird.
     
    12. Beschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass am Unterteil (9) mindestens ein Clipselement (18) angeordnet ist, das in eine Prägung (26) im Rosettendeckel (27) eingreift.
     


    Claims

    1. A fitting for the attachment of a handle to a door or to a window, comprising a lower component (9) with a reception device for a door handle (2) disposed within the lower component (9) to be rotatable, wherein the reception device is preloaded in the direction of rotation of the door handle (2), and wherein at least one holding bracket (7) is disposed at the lower component (9), which bracket is provided in the door handle (2) and engages into an internal groove recess (6) of the door handle (2),
    characterized in that the holding bracket (7) is disposed at least at one radially displaceable slider (15), which is guided in a slot (17) of the lower component (9).
     
    2. The fitting according to claim 1, characterized in that the reception device for the door handle (2) features an opening (22), which corresponds in a play-free and positive manner to guiding surfaces (4) of the door handle (2).
     
    3. The fitting according to claim 1 and 2, characterized in that the pre-load onto the reception device is generated by means of spring elements, such that, after the door handle (2) has been actuated, the reception device is moved back into its initial position.
     
    4. The fitting according to claim 3, characterized in that the reception device is surrounded by one or more slider elements (23), upon which the spring elements act.
     
    5. The fitting according to claim 4, characterized in that the one or the slider element(s) (23) surround the reception device like a mounting yoke and, during a rotation of the reception device, perform an axial or radial movement.
     
    6. The fitting according to claim 5, characterized in that the reception device has the shape of a disc (21).
     
    7. The fitting according to any of the preceding claims, characterized in that the spring elements consist of helical springs (14) which are guided and disposed in bores (24) in the lower component.
     
    8. The fitting according to claim 1, characterized in that the lower component (9) is attached to a door, to a lock casing or to a window.
     
    9. The fitting according to any of the preceding claims, characterized in that the slider (15) features a bore (20) into which spring-clip pliers (29) can engage.
     
    10. The fitting according to claim 9, characterized in that the lower component (9) features a breakthrough (16) through which the bore (20) is accessible.
     
    11. The fitting according to claim 1, characterized in that the lower component (9) is covered with a rosette cover (27).
     
    12. The fitting according to claim 11, characterized in that the at least one clip element (18), which engages into an indentation (26) in the rosette cover (27), is disposed at the lower component (9).
     


    Revendications

    1. Ferrure pour la fixation d'une poignée sur une porte ou sur une fenêtre, comprenant une partie inférieure (9) avec un dispositif d'accommodation pour une poignée de porte (2) lequel dispositif est agencé de façon tournante au sein de la partie inférieure (9), le dispositif d'accommodation étant précontraint dans la direction rotative de la poignée de porte (2), et au moins un crampon de retenue (7) étant agencé sur la partie inférieure (9), lequel crampon est en engagement avec une encoche (6) de la poignée de porte (2) prévue dans la poignée de porte (2),
    caractérisée en ce que le crampon de retenue (7) est agencé sur au moins un coulisseau (15) qui peut être déplacé radialement et est guidé dans une fente (17) de la partie inférieure (9).
     
    2. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif d'accommodation pour la poignée de porte (2) présente une ouverture (22) qui correspond à des surfaces de guidage (4) de la poignée de porte (2) sans jeu et de manière positive.
     
    3. Ferrure selon la revendication 1 et 2, caractérisée en ce que la précontrainte sur le dispositif d'accommodation est générée par l'intermédiaire d'éléments à ressort de façon à ce que, suivant un actionnement de la poignée de porte (2), le dispositif d'accommodation soit forcé à retourner dans sa position initiale.
     
    4. Ferrure selon la revendication 3, caractérisée en ce que le dispositif d'accpmmodation est entouré d'un ou de plusieurs éléments à coulisseau (23) sur lesquels les éléments à ressort agissent.
     
    5. Ferrure selon la revendication 4, caractérisée en ce que le ou les éléments à coulisseau (23) entoure/entourent le dispositif d'accommodation pareils à un joug et, lors d'une rotation du dispositif d'accommodation, ils exécutent un mouvement axial ou radial.
     
    6. Ferrure selon la revendication 5, caractérisée en ce que le dispositif d'accommodation présente la forme d'un disc (21).
     
    7. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les éléments à ressort consistent en ressorts hélicoïdaux (14) qui sont guidés et agencés dans des forages (24) dans la partie inférieure (9).
     
    8. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que la partie inférieure (9) est fixée sur une porte, sur un boîtier de serrure ou sur une fenêtre.
     
    9. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le coulisseau (15) présente un forage (20) dans lequel une pince circlips (29) peut venir s'engager.
     
    10. Ferrure selon la revendication 9, caractérisée en ce que la partie inférieure (9) présente un percement (16) à travers lequel on a accès au forage (20).
     
    11. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que la partie inférieure (9) est couverte par l'intermédiaire d'un couvercle à rosace (27).
     
    12. Ferrure selon la revendication 11, caractérisée en ce qu'au moins un élément à clips (18), qui est en engagement avec une incision (26) dans le couvercle de rosace (27), est agencé sur la partie inférieure (9).
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente