Garofentür

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Tür zum Verschließen der Beschickungsöffnung eines Garraums eines Garofens, insbesondere eines Haushaltsgarofens.

[0002] Garöfen (oder: Backöfen, Bratöfen) mit einer durch eine Tür verschließbaren Beschickungsöffnung eines Garraums (oder: Ofenmuffel, Backkasten, Bratröhre) sind zur Verwendung im Haushalt (privaten Küchen) oder auch im Bereich der Gastronomie (oder Großküchen) in vielfältigen Ausführungsformen bekannt. Solche Garöfen können verschiedene Garbetriebsarten (oder: Garfunktionen) aufweisen zum Garen von in den Garraum eingebrachtem Gargut und auch weitere Betriebsarten, insbesondere eine Pyrolysebetriebsart zur pyrolytischen Selbstreinigung des Muffelinnnenraums. Die häufigsten Garbetriebsarten sind thermische Garbetriebsarten, bei denen das Gargut mittels dem Gargut zugeführter Wärmeenergie, insbesondere von elektrischen oder gasbeheizten Oberhitze-, Unterhitze-und/oder Heißluftheizungen, erwärmt und gegart wird, Mikrowellen-Garbetriebsarten, bei denen das Gargut in dem Garraum mittels dem Gargut zugeführter Mikrowellen, die von der im Gargut enthaltenen Flüssigkeit absorbiert und in Wärme umgewandelt werden, gegart wird und Dampf-Garbetriebsarten, bei denen Dampf in den Garraum eingeleitet wird und das Gargut mittels des Dampfes gegart wird.

[0003] Aus EP 1 106 932 A2 ist eine Tür für einen Garofen, vorzugsweise für den Haushalt, bekannt mit wenigstens zwei voneinander beabstandeten Trägerelementen, die aus einem temperaturbeständigen mechanisch stabilen Polymerwerk-stoff, insbesondere einem thermoplastischen oder einem duroplastischen Polymerwerkstoff, gebildet sind und mit einer Außenscheibe, mit der die Trägerelemente über jeweils eine Klebeverbindung verbunden sind. An den beiden Trägerelementen sind Aufnahmemittel und/oder Befestigungsmittel angeordnet, die mit dem zugehörigen Trägerelement als zusammenhängendes Formteil ausgebildet sind und zum Aufnehmen bzw. Befestigen einer weiteren Türscheibe, insbesondere einer Innenscheibe oder Zwischenscheibe, und/oder wenigstens einer weiteren Türkomponente, insbesondere jeweils eines Türscharniers und/oder wenigstens einer dritten Türscheibe und/oder eines Türgriffs, vorgesehen sind. Eines oder mehrere der Funktionsteile der Tür, insbesondere der Türgriff oder wenigstens eine der Türscheiben, kann mit den Trägerelementen zu gemeinsamen Formkörpern integriert sein und besteht dann aus einem gemeinsamen Polymerwerkstoff. Die Trägerelemente können als Hohlprofilteile, aber auch massiv ausgebildet sein. Als geeignete hochtemperaturfeste Kunststoffe werden in EP 1 106 932 A2 in Spalte 7, ab Zeile 33 bis Spalte 8, Zeile 5, einige mögliche Kunststoffe angegeben. Ein Garofen mit einer Ofenmuffel mit einer Beschickungsöffnung zum Einbringen von Gargut wird dann mit einer solchen Tür zum Verschließen der Beschickungsöffnung ausgestattet.

[0004] Aus EP 0 723 116 A2 ist eine Ofentür bekannt, bei der zwei vertikal und parallel zueinander verlaufende, im Wesentlichen U-förmige Trägerelemente aus Aluminium an einer Außenscheibe aufgeklebt sind. Die Trägerelemente erstrecken sich bis an den unteren Rand der Außenscheibe und nehmen unten jeweils ein Türscharnierteil mit einer Zugfeder auf. Zum Durchführen des jeweils anderen, an dem Gehäuse des Ofens befestigten Türscharnierteils ist jeweils ein Durchbruch in jedem Trägerelement ausgebildet. Die Trägerelemente weisen an ihren Innenseiten Nuten auf zur Aufnahme einer Innenscheibe, die die gesamte Beschickungsöffnung überdeckt. Zwischen der Außenscheibe und der Innenscheibe ist ein unten offener Zwischenraum gebildet zum Kühlen der Tür.

[0005] Aus EP 811 806 A1 ist eine Backofentüre bekannt, mit an einer Türfrontplatte verklebten Trägerelementen, an denen ein Betätigungshandgriff befestigt ist. Dieser weist einen Belüftungsschacht für Kühlluft auf.

[0006] In FR 2 599 478 ist eine Backofentüre offenbart, die einen Rahmen aufweist, der aus zwei Paaren stranggepresster Teile besteht. In diesen Rahmen wird eine oder mehrere Scheiben an den Rändern aufgenommen. Die Rahmenteile werden verschraubt und sollen Spannungen in der Glasscheibe verhindern.

[0007] Eine weitere Backofentür ist aus der Offenlegungsschrift DE 101 63 150 A1 bekannt. Dieses Dokument offenbart die Präambel des Anspruchs 1. Die Backofentür weist zwei annähernd planparallele Hauptscheiben, nämlich eine Innenscheibe und eine Außenscheibe, als Durchsichtsflächen auf. Auf der Innenscheibe sind eine obere und eine untere Halteleiste aufgeklebt. Weiter sind auf der Außenscheibe zwei Strangprofile mit oberen und unteren Eckformteilen aufgeklebt. Somit können die Innenscheibe und die Halteleisten eine erste Montageeinheit der Gerätetür und die Außenscheibe und die Strangprofile eine zweite Montageeinheit der Gerätetür bilden. Die beiden Montageeinheiten können miteinander verbunden werden, indem zuerst die obere der beiden Halteleisten über eine keilförmige Vertiefung in einen Vorsprung der Strangprofile eingehängt und anschließend die so eingehängte erste Montageeinheit mit einer Schwenkbewegung auf die zweite Montageeinheit zubewegt wird. Hierbei rastet eine sich verjüngende Rampe der unteren der beiden Halteleisten hinter einen verlagerbaren Bolzen an zumindest einem der beiden Strangprofile ein, so dass die beiden Montageeinheiten fest aber lösbar miteinander verbunden werden können. Insbesondere durch den verlagerbaren Bolzen, der zudem noch mit einer Federkraft einer Spiralfeder beaufschlagt und in Position gehalten wird, baut die Backofentür noch relativ kompliziert. Zudem kann die Gängigkeit des verlagerbaren Bolzens leicht durch die nicht unerheblichen Temperaturschwanken, welche an der Backofentür zwangsläufig und unmittelbar auftreten, negativ beeinträchtigt werden.

[0008] Bei der in der GB 2 158 225 A gezeigten Backofentür wird ein Blechtürkörper auf obere und untere Federelemente, die auf eine Vollglasscheibe aufgeklebt sind, aufgeschoben und hierüber an der Vollglasscheibe befestigt. Der Blechtürkörper dient als Aufnahme eines Sichtfensters, welches beabstandet von der Vollglasscheibe gehalten wird. Die Federelemente können zum Verbinden in Rastöffnungen einrasten, welche an dem Blechtürkörper vorgesehen sind. Hierdurch kann eine betriebssichere Verbindung zwischen dem Blechtürkörper und der Vollglasscheibe hergestellt werden. Jedoch erweist sich eine Demontage der miteinander verrasteten Teile als schwierig, da insbesondere die Federelemente im Bereich des oberen Türgriffes nur schwer zugänglich sind.

[0009] Aus dem Stand der Technik sind daher verschiedenste Ausführungen von Türaufbauten bekannt, die bei der Montage, sowie der Demontage mehrere einzelne Prozessschritte benötigen. Nachteilig ist hier der zeitliche Aufwand bei Montage und Demontage und die vergleichsweise hohe Anzahl der auftretenden oder benötigten Einzelteile.

[0010] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine neue Garofentür anzugeben, die den Aufwand während der Montage oder Demontage reduziert und auch eine einfache Wartung ermöglicht.

[0011] Diese Aufgabe wird durch eine Tür nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen, Weiterbildungen und Anwendungen der Tür gemäß der Erfindung ergeben sich aus den vom Anspruch 1 abhängigen Ansprüchen.

[0012] Die Tür zum Verschließen der Beschickungsöffnung eines Garraums eines Garofens, insbesondere eines Haushaltsgarofens, gemäß Anspruch 1 umfasst eine vom Garraum bei geschlossener Tür'abgewandte Außenscheibe und eine dem Garraum bei geschlossener Tür zugewandte Innenscheibe sowie einen Türrahmen, der einen zwischen der Außenscheibe und der Innenscheibe liegenden Türinnenraum wenigstens teilweise umschließt. Der Türrahmen oder ein Türrahmenteil ist an der Innenscheibe befestigt und bildet mit der Innenscheibe eine erste Montageeinheit oder vorfertigbare oder vorgefertigte Einheit. An der Außenscheibe ist wenigstens ein Verbindungselement befestigt und bildet mit der Außenscheibe eine zweite Montageeinheit oder vorfertigbare oder vorgefertigte Einheit. Diese beiden Montageeinheiten einheiten sind nun lösbar miteinander verbunden oder verbindbar.

[0013] Dazu weist der Türrahmen oder das Türrahmenteil wenigstens einen Bajonettlappen auf, der in eine Bajonettaufnahme an einem Verbindungselement an der Außenscheibe einbringbar oder eingebracht ist, und jede Bajonettaufnahme weist einen Einführkanal zum Einführen des Bajonettlappens in einer ersten Montagerichtung, eine Auflage am Ende des Einführkanals und eine Ausnehmung zum Einführen des Bajonettlappens in einer, vorzugsweise zur ersten Montagerichtung senkrechten, zweiten Montagerichtung auf.

[0014] Die Erfindung beruht also auf dem Gedanken, den Türrahmen oder zumindest ein Teil davon vorab an der Innenscheibe zu befestigen und so eine erste vormontierte Einheit zu bilden. Diese erste vormontierte Einheit wird dann mit einer zweiten vormontierten Einheit aus Außenscheibe und daran befestigten Verbindungselement(en) lösbar verbunden, so dass die Tür Trennen der beiden vormontierten Einheiten oder Montageeinheiten jederzeit beispielsweise zu Reinigungszwecken auf einfachste Weise zerlegt oder demontiert werden kann, wobei nur zwei einzelne Einheiten anfallen, und ebenso einfach auch wieder zusammengesetzt oder montiert werden kann.

[0015] Die Befestigung von Türrahmen oder Türrahmenteil an der Innenscheibe der ersten Montageeinheit und/oder von Verbindungselement(en) an der Außenscheibe der zweiten Montageeinheit ist in der Regel unlösbar und erfolgt vorzugsweise durch Kleben.

[0016] Die lösbare Verbindung von erster Montageeinheit mit zweiter Montageinheit erfolgt über die genannte Bajonettverbindung.

[0017] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform sind als Verbindungselemente der zweiten Montageeinheit an der Außenscheibe wenigstens zwei Trägerelemente befestigt, die voneinander beabstandet und vorzugsweise im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind. An jedem Trägerelement sind dann vorzugsweise Verbindungsmittel zum lösbaren Verbinden des an der Innenscheibe befestigten Türrahmens oder Türrahmenteils der ersten Montageeinheit vorgesehen. Die Trägerelemente sind vorzugsweise säulenartig und/oder als Profilelemente ausgebildet.

[0018] In einer besonders vorteilhafte Weiterbildung weist die zweite Montageeinheit ein drittes Verbindungselement auf, das an der Außenscheibe befestigt ist und quer zu den beiden Trägerelementen verläuft und/oder als Querleiste ausgebildet ist, wobei (auch) das dritte Verbindungselement lösbar mit dem Türrahmen oder Türrahmenteil der ersten Montageinheit verbunden oder verbindbar ist. Dadurch wird eine zusätzliche Stabilisierung des Aufbaus erreicht.

[0019] Die Trägerelemente verlaufen bei geschlossener Tür im Wesentlichen senkrecht und/oder das dritte Verbindungselement verläuft bei geschlossener Tür im Wesentlichen waagrecht und/oder ist oberhalb oder im oberen Bereich der Trägerelemente angeordnet. Hierzu korrespondiert insbesondere, aber nicht notwendigerweise, eine U-Form des Türrahmens an der Innenscheibe.

[0020] Vorteilhaft ist eine Führung oder Bewegung des Türrahmens oder Türrahmenteils beim Verbinden mit den Trägerelementen in einer Richtung entlang der Trägerelemente, insbesondere ein Aufstecken oder Einführen, wobei diese Montagerichtung vorzugsweise die im geschlossenen Zustand der Türe von oben nach unten verläuft.

[0021] Das oder die Verbindungselement(e) weisen bevorzugt Aufnahmenuten oder Aufnahmevertiefungen zum Eingreifen des Türrahmens oder Türrahmenteils auf.

[0022] Der Türrahmen verläuft vorzugsweise an drei Seiten der Innenscheibe, bevorzugt an den beiden seitlichen Bereichen und im oberen Bereich der Innenscheibe bei geschlossener Tür und/oder weist eine U-Form auf.

[0023] Das oder die Verbindungselement(e) sind mit dem Türrahmen oder Türrahmenteil bevorzugt im Wesentlichen flüssigkeitsundurchlässig oder flüssigkeitsdicht verbunden durch entsprechende Anlageflächen und ggf. zusätzliches Dichtmaterial wie beispielsweise Silikon.

[0024] Als Materialien werden bevorzugt für den Türrahmen oder das Türrahmenteil der.ersten Montageeinheit und/oder für wenigstens ein oder jedes Verbindungselement Metall, insbesondere Edelstahl oder emailliertes Stahlblech, oder aus Kunststoff bestehen bzw. besteht.

[0025] In einer Weiterbildung können im Türinnenraum zusätzliche Zwischenscheibe(n) aufgenommen sein mittels einer oder mehreren zum Türinnenraum gerichtete Aufnahmenut(en) an jedem Trägerelement

[0026] Die Innenscheibe und/oder der Türrahmen können eine rechtwinklige Form aufweisen oder auch wenigstens zwei abgerundete Ecken aufweisen.

[0027] Die Trägerelemente können Teile von Scharnieren aufnehmen.

[0028] Der Türinnenraum ist bei geschlossener Tür nach unten hin geöffnet, kann jedoch auch nach unten hin geschlossen sein, insbesondere durch eine Abschlussleiste.

[0029] Unten zwischen den Trägerelementen kann auch eine Auffangrinne angeordnet sein, die vorzugsweise eine nach unten gerichtete Ablauföffnung aufweist.

[0030] Ein Garofen, insbesondere Haushaltsgarofen, gemäß Anspruch 23 weist wenigstens einen Garraum mit einer Beschickungsöffnung auf und eine Tür gemäß der Erfindung zum Verschließen der Beschickungsöffnung.

[0031] Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen weiter erläutert. Dabei wird auf die Zeichnungen Bezug genommen, in deren

FIG 1

eine fertig montierte Türe in einer Ansicht von innen,

FIG 2

die Tür gemäß FIG 1 in einem vertikalen Schnitt gemäß A-A in FIG 1,

FIG 3

das untere Detail B der Tür der FIG 2

FIG 4

die Türe gemäß FIG 1 bis 3 beim Zusammenfügen in einer Ansicht von innen,

FIG 5

die zweite Montageeinheit der Türe mit der Außenscheibe und den beiden Trägerelementen und der Querleiste in einer Rückansicht,

FIG 6

ein horizontaler Schnitt durch den Türaufbau gemäß FIG 1 bis 4

FIG 7

ein Detail der FIG 6,

FIG 8

eine weitere Ausführungsform einer Türe mit unterer Abschlussleiste in einem vertikalen Schnitt,

FIG 9

ein oberes Detail B der Tür gemäß FIG 8 und

FIG 10

ein unteres Detail C der Tür gemäß FIG 8

FIG 11

ein Türrahmen mit Bajonettverbindungslappen in einer perspektivischen Ansicht

FIG 12

ein Trägerelement mit einem Bajonettschlitz für einen Türrahmen gemäß FIG 11 in einer perspektivischen Darstellung

jeweils schematisch dargestellt sind. Einander entsprechende Teile oder Größen sind in den FIG 1 bis 12 mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0032] In FIG 1 bis 3 ist eine Tür 1 mit einer Außenscheibe 2 und einer Innenscheibe 3 die durch einen Rahmen 31 miteinander verbunden sind, dargestellt. Der Rahmen 31 ist an den zwei Ecken abgerundet und bildet eine auf den Kopf gestellte U-Form.

[0033] Der Rahmen 31 ist mit der Innenscheibe 3 vorzugsweise durch Klebeverbindung verbunden unter Bildung einer ersten Montageeinheit.

[0034] Die Ecken des Rahmens 31 und/oder der Innenscheibe 3 können in einer weiteren Ausführung auch alle scharfkantig sein. Der Rahmen 31 wird anhand mindestens einer Schraube mit dem Trägerelement 21, 22 verbunden, um die Innenscheibe 3 zu fixieren.

[0035] Eine Auffangrinne 32 zum Auffangen von Kondensat oder Flüssigkeit ist unterhalb des Innenraums angebracht, diese weist eine mittig angeordnete Ablauföffnung 33 auf.

[0036] Die Tür 1 wird mittels zweier Scharniere 6, die in eine nicht dargestellte Öffnung der Trägerelemente 21, 22 greifen, mit dem Ofen befestigt.

[0037] Der Rahmen 31 ist vorzugsweise aus, insbesondere geprägtem und gekantetem, Edelstahlblech gebildet und vorzugsweise einstückig ausgebildet, kann aber auch mehrteilig aus mehreren Teilen zusammengesetzt sein.

[0038] Anstelle oder zusätzlich zur Schraubverbindung kann der Rahmen 31 auch mittels Rast- oder Schnappverbindungen an den Trägerelementen befestigt werden, insbesondere in deren unteren Bereichen mit den Scharnieren.

[0039] Das Aufschieben des Rahmens 31 mit der Innenscheibe 3 auf die Tür 1 erfolgt wie in FIG 4 gezeigt über zwei Trägerelemente 21, 22. Das Innenteil wird von oben auf die Trägerelemente 21, 22 geschoben und schließt mit der Abschlussleiste 32 den Türinnenraum ab. Insbesondere kann das Innenteil im Bajonettverfahren auf die Trägerelemente aufgesetzt werden und dann linear um einen bestimmten Verbindungsweg, beispielsweise um ca. 10 cm, verschoben werden, um eine kraftschlüssige oder Bajonettverbindung herzustellen.

[0040] FIG 5 zeigt die Außenscheibe 2 mit den daran fest verbundenen Elementen als zweite Montageeinheit. Die Trägerelemente 21, 22 verlaufen vertikal an der Innenseite der Außenscheibe 2 parallel zueinander und voneinander beabstandet. Die Querleiste 23 ist horizontal in einem Bereich angeordnet, der zwischen den Trägerelementen 21, 22 liegt und in einem oberen Abschnitt oder oberhalb der Trägerelemente 21, 22 verläuft. Die Trägerelemente 21, 22 und die Querleiste 23 sind durch Klebeverbindung mit der Außenscheibe 2 verbunden. Die Trägerelemente 21, 22 bilden vorzugsweise mit der Querleiste 23 eine U-Förm, da diese dann auf eine einzige U-Klebespur aufgetragen werden. Es ist auch möglich die Querleiste 23 alternativ oder zusätzlich mit einer Schraubverbindung an der Außenscheibe 2 zu befestigen. Vorteilhafterweise wird hier die Querleiste 23 mit den Schrauben, die den Türgriff an der Außenseite halten, befestigt. In den Trägerelementen 21, 22 sind zueinander gerichtet Glasaufnahmestege 41 eingearbeitet, in welche je eine Zwischenscheibe 4 zwischen die Trägerelemente 21, 22 eingefügt wird. Wahlweise können ein oder mehrere Zwischenscheiben 4 im Innenraum der Tür 1 angeordnet sein. Die Abschlussleiste 32 begrenzt den Türinnenraum nach unten.

[0041] FIG 6 und 7 zeigen einen horizontalen Schnitt durch die Tür 1. Es sind zwei Zwischenscheiben 4 in zwei Aufnahmenuten 41 in oder an den Trägerelementen 21 und 22 eingefügt. Die Trägerelemente 21, 22 weisen jeweils in Richtung des Türinnenraums eine Gestalt in Form des Buchstaben E bzw. eines spiegelverkehrten E's auf, die zwei Aufnahmenuten 41 bildet. Es können auch eine hiervon abweichende Anzahl von Aufnahmenuten 41 und Zwischenscheiben 4 vorhanden sein. Der Rahmen 31 ist so in die Trägerelemente 21, 22 eingefügt, dass keine Flüssigkeit von den Seiten in den Innenraum gelangen kann. Die Trägerelemente 21, 22 weisen Aufnahmenuten 34 zur Aufnahme des Rahmens an den zu den äußeren Seiten gerichteten Flächen auf. Der Rahmen 31 ist in seiner Form so an die Trägerelemente 21, 22 angepasst, dass dieser in die Aufnahmenuten 34 greift und gleichzeitig die Fläche zwischen Innen- und Außenscheibe 3, 2 überdeckt. Die zu befestigende Kante des Rahmens 31 weist deshalb eine um 90° gedrehte T-Form auf.

[0042] Der Rahmen 31 ist an der Verbindungsfläche zur Innenscheibe um einen kleinen Betrag von beispielsweise ca. 1mm zurückversetzt, wodurch die an den Trägerelementen 21 und 22 gehaltene(n) Zwischenscheibe(n) 4 in den Aufnahmenuten 41 geklemmt werden, wodurch Klappergeräusche reduziert werden.

[0043] FIG 8 bis 10 zeigen eine weitere Ausführungsform der Tür 1. In dieser Ausführungsform wird der Türinnenraum durch eine Abschlussleiste 32 nach unten hin verschlossen. Die Zwischenscheiben 4 verlaufen nahezu durch den gesamten Türinnenraum. Der Rahmen 31 ist so mit der Querleiste 23 verbunden, dass keine Flüssigkeit von oben in den Türinnenraum eindringen kann. Die Querleiste 23 weist zur Aufnahme des Rahmens.31 eine Aufnahmevertiefung 24 auf, in die der Rahmen mit einem T-förmig gebildeten Ende greift und den Türinnenraum von oben verschließt.

[0044] Die Trägerelemente 21 und 22 und/oder die Querleiste 23 und/oder die Abschlussleiste und/oder die Auffangrinne 32' bestehen in allen Ausführungsformen vorzugsweise aus einem temperaturbeständigen Kunststoff oder einem Metall wie Stahl, insbesondere einem korrosionsbeständigen Stahl oder einem Edelstahl.

[0045] Die erste Montageeinheit aus Innenscheibe 3 und daran verklebtem Rahmen 31 einerseits und die zweite Montageeinheit aus Außenscheibe 2 und daran verklebten Trägerelementen 21 und 22 und Querleiste 23 sind miteinander lösbar verbunden, wodurch ein denkbar einfacher Türaufbau der Tür 1 aus praktisch nur zwei Türuntereinheiten realisiert ist, der sehr leicht montiert und demontiert werden kann, insbesondere zu Wartungs- oder Reinigungszwecken.

[0046] Die Tür 1 ist vorzugsweise unbelüftet und seitlich und oben verschlossen.

[0047] Der seitlich und oberhalb verlaufende Rahmen 31 gewährleistet eine wasser- und/oder dampfdichte Verbindung der Türscheiben, so dass Wasser, Dampf, Soße und Brühe nicht in den Türinnenraum gelangen und somit die Türe nicht an schlecht zugänglichen Stellen verschmutzt. Die Materialien sind robust und leicht zu reinigen. Der Aufbau mit wenigen Einzelteilen und die Verbindungen durch Kleben und Aufschieben oder lösbares Verbinden bringen erhebliche Kosteneinsparungen.

[0048] FIG 11 zeigt einen Türrahmen 31 vor dem Befestigen an der Innenscheibe 3. Der U-förmige Türrahmen 31 weist einen Klebeflansch 42 zum Ankleben an der Innenscheibe 3 auf sowie an seinen beiden nach unten verlaufenden Schenkeln jeweils drei nach innen aufeinander zu weisende Bajonettlappen 35, 36 und 37 an dem in FIG 11 linken Schenkel und 45, 46 und 47 an dem in FIG 11 rechten Schenkel.

[0049] FIG 12 zeigt ein Trägerelement 21, das zum Verbinden mit dem Türrahmen 31 gemäß FIG 12 über eine Bajonettverbindung ausgebildet ist, vor Befestigen an der nicht gezeigten Außenscheibe 2. Das Trägerelement 21 weist an seiner Außenseite drei Bajonettaufnahmen 55, 56 und 57 auf, in die jeweils einer der Bajonettlappen 45, 46 bzw. 47 des Türrahmens 31 bajonettartig einführbar ist. Jede Bajonettaufnahme 55 bis 57 weist eine Auflage 58 am unteren Ende eines Einführkanals 54 und eine seitlich anschließende Ausnehmung an der Unterseite des Trägerelements 21 auf. Zur Herstellung der Bajonettverbindung wird der Türrahmen 31 in der Montagerichtung R1 in das Trägerelement 21 und das nicht gezeigte zweite Trägerelement 22 eingeführt, wobei jeder Bajonettlappen 45 bis 47 des Türrahmens 31 in eine zugehörige Bajonettaufnahme 55 bis 57 am Trägerelement 21 und jeder Bajonettlappen 35 bis 37 des Türrahmens 31 in eine zugehörige Bajonettaufnahme am in FIG 11 und 12 nicht gezeigten Trägerelement 22 zunächst durch den Einführkanal 54 bis zur Auflage 55 geführt wird. Im Anschluss wird in der zur Montagerichtung R1 orthogonalen Montagerichtung R2 jeder Bajonettlappen 35 bis 37 und 45 bis 47 in die Ausnehmung 59 der zugehörigen Bajonettaufnahme geschoben und entsprechend bajonettartig festgeklemmt.

Bezugszeichenliste

[0050] 

1

Tür

2

Außenscheibe

3

Innenscheibe

4

Zwischenscheibe

6

Scharnier

21, 22

Trägerelemente

23

Querleiste

24

Aufnahmevertiefung

31

Rahmen

32

Abschlussleiste

32'

Auffangrinne

33

Ablauföffnung

34

Aufnahmenut

35,36,37

Bajonettlappen

41

Aufnahmenut

42

Glasaufnahmestege

45,46,47

Bajonettlappen

54

Einführkanals

55,56,57

Bajonettaufnahme

58

Auflage

59

Ausnehmung

R1, R2

Montagerichtung

Ansprüche

1. Tür (1) zum Verschließen der Beschickungsöffnung eines Garraums eines Garofens, insbesondere eines Haushaltsgarofens, umfassend

a) eine vom Garraum bei geschlossener Tür (1) abgewandte Außenscheibe (2),

b) eine dem Garraum bei geschlossener Tür (1) zugewandte Innenscheibe (3),

c) einen Türrahmen (31), der einen zwischen der Außenscheibe (2) und der Innenscheibe (3) liegenden Türinnenraum wenigstens teilweise umschließt,

d) wobei der Türrahmen (31) oder ein Türrahmenteil an der Innenscheibe (3) befestigt ist und mit der Innenscheibe eine erste Montageeinheit bildet,

e) wobei wenigstens ein Verbindungselement (21, 22, 23) an der Außenscheibe (2) befestigt ist und mit der Außenscheibe (2) eine zweite Montageeinheit bildet,

f) wobei die erste Montageeinheit aus dem Türrahmen (31) oder dem Türrahmenteil und der Innenscheibe (3) mit der zweiten Montageeinheit aus der Außenscheibe (2) und dem enigstens einen Verbindungselement (21,22,23) lösbar verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass

g) der Türrahmen (31) oder das Türrahmenteil wenigstens einen Bajonettlappen (35 bis 37,45 bis 47) aufweist, der in eine Bajonettaufnahme (55 bis 57) an einem Verbindungselement (21) an der Außenscheibe (2) einbringbar oder eingebracht ist, und dass

h) jede Bajonettaufnahme (55 bis 57) einen Einführkanal (54) zum Einführen des Bajonettlappens (35 bis 37, 45 bis 47) in einer ersten Montagerichtung (R1), eine Auflage (58) am Ende des Einführkanals (54) und eine Ausnehmung (59) zum Einführen des Bajonettlappens (35 bis 37, 45 bis 47) in einer, vorzugsweise zur ersten Montagerichtung (R1) senkrechten, zweiten Montagerichtung (R2) aufweist.

2. Tür (1) nach Anspruch 1, bei der der Türrahmen (31) oder das Türrahmenteil an der Innenscheibe (3), vorzugsweise an einer der Außenscheibe (2) oder dem Türinnenraum zugewandten Flachseite der Innenscheibe (3), durch Klebeverbindung angebracht ist.

3. Tür (1) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, bei der die erste Montageeinheit mit der zweiten Montageinheit über korrespondierende Verbindungsmittel an dem wenigstens einen Verbindungselement (21,22,23) an der Außenscheibe (2) einerseits und an dem Türrahmen (31) oder dem Türrahmenteil andererseits lösbar verbunden oder verbindbar ist.

4. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der als Verbindungselemente der zweiten Montageeinheit an der Außenscheibe (2) wenigstens zwei, vorzugsweise säulenartige, Trägerelemente (21, 22) befestigt sind, die voneinander beabstandet und vorzugsweise im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, wobei vorzugsweise an jedem Trägerelement (21,22) Verbindungsmittel zum lösbaren Verbinden des an der Innenscheibe (3) befestigten Türrahmens oder Türrahmenteils der ersten Montageeinheit vorgesehen sind.

5. Tür nach Anspruch 4, bei der die zweite Montageeinheit ein drittes Verbindungselement (23) aufweist, das an der Außenscheibe (2) befestigt ist und quer zu den beiden Trägerelementen (21, 22) verläuft und/oder als Querleiste ausgebildet ist, wobei das dritte Verbindungselement (23) lösbar mit dem Türrahmen (31) oder Türrahmenteil der ersten Montageinheit verbunden oder verbindbar ist.

6. Tür (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 5, bei der die Trägerelemente (21, 22) bei geschlossener Tür (1) im Wesentlichen senkrecht verlaufen und/oder bei der das dritte Verbindungselement (23) bei geschlossener Tür im Wesentlichen waagrecht oder in der Horizontalen verläuft und/oder oberhalb oder im oberen Bereich der Trägerelemente angeordnet ist.

7. Tür (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, bei der der Türrahmen (31) oder das Türrahmenteil beim Verbinden mit den Trägerelementen (21, 22) in einer Richtung entlang der Trägerelemente (21, 22) aufgesteckt oder eingeführt wird, vorzugsweise in einer Richtung, die im geschlossenen Zustand der Türe (1) von oben nach unten verläuft.

8. Tür (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 7, bei der das wenigstens eine Verbindungselement (21,22,23) Aufnahmenuten (34) oder Aufnahmevertiefungen (24) zum Eingreifen des Türrahmens (31) oder Türrahmenteils aufweisen.

9. Tür (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Türrahmen (31) an drei Seiten der Innenscheibe (3) verläuft und/oder eine U-Form bildet.

10. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das wenigstens eine Verbindungselement (21, 22, 23) der zweiten Montageeinheit an der Außenscheibe (2) durch Klebeverbindung befestigt ist.

11. Tür (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Türrahmen (31) der ersten Montageeinheit und/oder wenigstens ein oder jedes Verbindungselement (21, 22, 23) der zweiten Montageeinheit wenigstens teilweise aus Metall, insbesondere Edelstahl oder emailliertem Stahl, oder aus Kunststoff bestehen bzw. besteht.

12. Tür (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Verbindung des Verbindungselementes (21, 22, 23) mit dem Türrahmen (31) oder Türrahmenteil im Wesentlichen flüssigkeitsundurchlässig ist.

13. Tür (1) nach Anspruch 4 oder einem von Anspruch 4 abhängigen Anspruch, bei der die Trägerelemente (21, 22) eine oder mehrere zum Türinnenraum gerichtete Aufnahmenuten (41) aufweisen zum Aufnehmen von mindestens einer Zwischenscheibe (4) in dem Türinnenraum.

14. Tür (1) nach einen der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Innenscheibe (3) und/oder der Türrahmen (31) rechtwinklige Ecken und/oder orthogonal zueinander verlaufende Kanten aufweisen.

15. Tür (1) nach einen der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Innenscheibe (3) und/oder der Türrahmen (31) wenigstens zwei abgerundete Ecken aufweisen.

16. Tür (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 7 und 13, bei der an oder in jedem Trägerelement (21, 22) je ein Teil eines Scharniers (6) aufgenommen ist.

17. Tür (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Türinnenraum bei geschlossener Tür (1) nach unten hin geöffnet ist.

18. Tür (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, bei der der Türinnenraum bei geschlossener Tür (1) nach unten hin geschlossen ist, insbesondere durch eine Abschlussleiste (32) begrenzt ist.

19. Tür (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 7, 13 und 16, bei der im unteren, inneren Bereich zwischen den Trägerelementen (21, 22) eine Auffangrinne (32') angeordnet ist, die vorzugsweise eine nach unten gerichtete Ablauföffnung (33) aufweist.

20. Garofen, insbesondere Haushaltsgarofen, mit

a) einem Garraum mit einer Beschickungsöffnung,

b) einer Tür (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche zum Verschließen der Beschickungsöffnung.

Claims

1. Door (1) for closing the loading opening of a cooking chamber of a cooking oven, in particular a domestic cooking oven, comprising

a) an outer pane (2) facing away from the cooking chamber when the door (1) is closed,

b) an inner pane (3) facing the cooking chamber when the door (1) is closed,

c) a door frame (31) which at least partly surrounds a door interior lying between the outer pane (2) and the inner pane (3),

d) wherein the door frame (31) or a door frame part is attached to the inner pane (3) and forms a first assembly unit with the inner pane (3),

e) wherein at least one connecting element (21, 22, 23) is attached to the outer pane (2) and forms a second assembly unit with the outer pane (2),

f) wherein the first assembly unit comprising the door frame (31) or the door frame part and the inner pane (3) is connected or can be connected releasably to the second assembly unit comprising the outer pane (2) and the at least one connecting element (21, 22, 23),
characterised in that

g) the door frame (31) or the door frame part has at least one bayonet tongue (35 to 37, 45 to 47), which can be introduced or is introduced into a bayonet recess (55 to 57) on a connecting element (21) on the outer pane (2), and in that

h) each bayonet recess (55 to 57) has an introduction channel (54) for introducing the bayonet tongue (35 to 37, 45 to 47) in a first assembly direction (R1), a support (58) on the end of the introduction channel (54) and a recess (59) for introducing the bayonet tongue (35 to 37, 45 to 47) in a second assembly direction (R2) preferably vertical to the first assembly direction (R1).

2. Door (1) according to claim 1, in which the door frame (31) or the door frame part is attached to the inner pane (3), preferably to a flat side of the inner pane (3) facing the outer pane (2) or the door interior, by adhesive connection.

3. Door (1) according to claim 1 or claim 2, in which the first assembly unit is connected or can be connected releasably to the second assembly unit via corresponding connecting means on the at least one connecting element (21, 22, 23) on the outer pane (2) on the one hand and on the door frame (31) or the door frame part on the other hand.

4. Door according to one of the preceding claims, in which at least two, preferably column-like, support elements (21, 22), which are spaced from one another and are arranged preferably essentially parallel to one another, are attached to the outer pane (2) as connecting elements of the second assembly unit, wherein connecting means for releasable connection of the door frame or door frame part of the first assembly unit attached to the inner pane (3) are provided preferably on each support element (21, 22).

5. Door according to claim 4, in which the second assembly unit has a third connecting element (23), which is attached to the outer pane (2) and runs transversely to the two support elements (21, 22) and/or is designed as a transverse strip, wherein the third connecting element (23) is connected or can be connected releasably to the door frame (31) or door frame part of the first assembly unit.

6. Door (1) according to one of claims 4 to 5, in which the support elements (21, 22) run essentially vertically when the door (1) is closed and/or in which the third connecting element (23) runs essentially horizontally or in the horizontal line when the door is closed and/or is arranged above or in the upper region of the support elements.

7. Door (1) according to one of claims 4 to 6, in which the door frame (31) or the door frame part is put on or introduced in a direction along the support elements (21, 22) during connection with the support elements (21, 22), preferably in a direction which runs from top to bottom in the closed state of the door (1).

8. Door (1) according to one of claims 3 to 7, in which the at least one connecting element (21, 22, 23) has recess grooves (34) or recess depressions (24) for engagement of the door frame (31) or door frame part.

9. Door (1) according to one of the preceding claims, in which the door frame (31) runs on three sides of the inner pane (3) and/or forms a U shape.

10. Door according to one of the preceding claims, in which the at least one connecting element (21, 22, 23) of the second assembly unit is attached to the outer pane (2) by adhesive connection.

11. Door (1) according to one of the preceding claims, in which the door frame (31) of the first assembly unit and/or at least one or each connecting element (21, 22, 23) of the second assembly unit consist or consists at least partly of metal, in particular stainless steel or enamelled steel, or of plastic.

12. Door (1) according to one of the preceding claims, in which the connection of the connecting element (21, 22, 23) with the door frame (31) or door frame part is essentially impermeable to liquid.

13. Door (1) according to claim 4 or a claim dependent on claim 4, in which the support elements (21, 22) have one or more recess grooves (41) directed towards the door interior to receive at least one intermediate pane (4) in the door interior.

14. Door (1) according to one of the preceding claims, in which the inner pane (3) and/or the door frame (31) have right-angled corners and/or edges running orthogonally to one another.

15. Door (1) according to one of the preceding claims, in which the inner pane (3) and/or the door frame (31) have at least two rounded corners.

16. Door (1) according to one of claims 4 to 7 and 13, in which in each case a part of a hinge (6) is received on or in each support element (21, 22).

17. Door (1) according to one of the preceding claims, in which the door interior is opened downwards when the door (1) is closed.

18. Door (1) according to one of claims 1 to 16, in which the door interior is closed downwards when the door (1) is closed, in particular is limited by a closure strip (32).

19. Door (1) according to one of claims 4 to 7, 13 and 16, in which a collecting channel (32'), which preferably has a downwardly directed discharge opening (33), is arranged in the lower, inner region between the support elements (21, 22).

20. Cooking oven, in particular domestic cooking oven, having

a) a cooking chamber with a loading opening,

b) a door (1) according to one or more or the preceding claims for closing the loading opening.

Revendications

1. Porte (1) pour la fermeture de l'ouverture de chargement d'une enceinte de cuisson d'un four de cuisson, en particulier d'un four de cuisson ménager, comprenant

a) une vitre extérieure (2) éloignée de l'enceinte de cuisson lorsque la porte (1) est fermée,

b) une vitre intérieure (3) orientée vers l'enceinte de cuisson lorsque la porte (1) est fermée,

c) un châssis de porte (31) qui entoure au moins partiellement un espace intérieur de porte situé entre la vitre extérieure (2) et la vitre intérieure (3),

d) où le châssis de porte (31) ou une partie de châssis de porte est fixé à la vitre intérieure (3) et forme avec la vitre intérieure (3) une première unité de montage,

e) où au moins un élément de liaison (21, 22, 23) est fixé à la vitre extérieure (2) et forme avec la vitre extérieure (2) une deuxième unité de montage,

f) où la première unité de montage constituée du châssis de porte (31) ou de la partie de châssis de porte et de la vitre intérieure (3) est ou peut être reliée amoviblement à la deuxième unité de montage constituée de la vitre extérieure (2) et d'au moins un élément de liaison (21, 22, 23), caractérisée en ce que

g) le châssis de porte (31) ou la partie de châssis de porte présente au moins une languette à baïonnette (35 à 37, 45 à 47) qui peut ou est insérée dans un logement à baïonnette (55-57) à un élément de liaison (21) à la vitre extérieure (2), et en ce que

h) chaque logement à baïonnette (55 à 57) présente un canal d'introduction (54) pour introduire la languette à baïonnette (35 à 37, 45 à 47) dans une première direction de montage (R1), un support (58) à l'extrémité du canal d'introduction (54) et un évidement (59) pour l'introduction de la languette à baïonnette (35 à 37, 45 à 47) dans une deuxième direction de montage (R2) perpendiculaire à la première direction de montage.

2. Porte (1) selon la revendication 1, dans laquelle le châssis de porte (31) ou la partie de châssis de porte est montée sur la vitre intérieure (3), de préférence à un côté plat de la vitre intérieure (3) orienté vers la vitre extérieure (2) ou l'espace intérieur de porte, par un assemblage par collage.

3. Porte (1) selon la revendication 1 ou la revendication 2, dans laquelle la première unité de montage est ou peut être reliée amoviblement à la deuxième unité de montage par des moyens de liaison correspondants à au moins un élément de liaison précité (21, 22, 23) à la vitre extérieure (2), d'une part, et au châssis de porte (31) ou à la partie de châssis de porte, d'autre part.

4. Porte selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle sont fixés, en tant qu'éléments de liaison de la deuxième unité de montage à la vitre extérieure (2) au moins deux éléments de support (21, 22) de préférence en forme de colonne, qui sont espacés l'un de l'autre et sont disposés de préférence sensiblement parallèlement l'un à l'autre, où sont prévus de préférence à chaque élément de support (21, 22) des moyens de liaison pour la liaison amovible du châssis de porte ou de la partie de châssis de porte fixé à la vitre intérieure (3) de la première unité de montage.

5. Porte selon la revendication 4, dans laquelle la deuxième unité de montage présente un troisième élément de liaison (23), qui est fixé à la vitre extérieure (2) et s'étend transversalement aux deux éléments de support (21, 22) et/ou est réalisé comme baguette transversale, où le troisième élément de liaison (23) est ou peut être relié amoviblement au châssis de porte (31) ou à la partie de châssis de porte de la première unité de montage.

6. Porte (1) selon l'une des revendications 4 à 5, dans laquelle les éléments de support (21, 22), lorsque la porte (1) est fermée, s'étendent sensiblement perpendiculairement et/ou dans laquelle le troisième élément de liaison (23), lorsque la porte est fermée, s'étend sensiblement horizontalement ou dans l'horizontale et/ou est disposé au-dessus ou bien dans la zone supérieure des éléments de support.

7. Porte (1) selon l'une des revendications 4 à 6, dans laquelle le châssis de porte (31) ou la partie de châssis de porte, lors de l'assemblage avec les éléments de support (21, 22), est emboîté ou inséré dans une direction le long des éléments de support (21, 22), de préférence dans une direction qui s'étend à l'état fermé de la porte (1) de haut en bas.

8. Porte (1) selon l'une des revendications 3 à 7, dans laquelle au moins un élément de liaison précité (21, 22, 23) présente des rainures de réception (34) ou des creux de réception (24) pour l'engagement du châssis de porte (31) ou de la partie de châssis de porte.

9. Porte (1) selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle le châssis de porte (31) s'étend sur trois côtés de la vitre intérieure (3) et/ou réalise une forme en U.

10. Porte selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle au moins un élément de liaison (21, 22, 23) de la deuxième unité de montage est fixé à la vitre extérieure (2) par un assemblage par collage.

11. Porte (1) selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle le châssis de porte (31) de la première unité de montage et/ou au moins un ou chaque élément de liaison (21, 22, 23) de la deuxième unité de montage est réalisé au moins partiellement en métal, en particulier en acier fin ou en acier émaillé, ou en matériau synthétique.

12. Porte (1) selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle l'assemblage de l'élément de liaison (21, 22, 23) avec le châssis de porte (31) ou la partie de châssis de porte est sensiblement étanche au liquide.

13. Porte (1) selon la revendication 4 ou une revendication dépendant de la revendication 4, dans laquelle les éléments de support (21, 22) présentent une ou plusieurs rainures de réception (41) dirigées vers l'espace intérieur de la porte pour la réception d'au moins une vitre intermédiaire (4) dans l'espace intérieur de porte.

14. Porte (1) selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle la vitre intérieure (3) et/ou le châssis de porte (31) présente des coins rectangulaires et/ou des arêtes s'étendant orthogonalement les uns aux autres.

15. Porte (1) selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle la vitre intérieure (3) et/ou le châssis de porte (31) présentent au moins deux coins arrondis.

16. Porte (1) selon l'une des revendications 4 à 7 et 13, dans laquelle est reçu à ou dans chaque élément de support (21, 22) respectivement une partie d'une charnière (6).

17. Porte (1) selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle l'espace intérieur de porte, lorsque la porte (1) est fermée, est ouvert vers le bas.

18. Porte (1) selon l'une des revendications 1 à 16, dans laquelle l'espace intérieur de porte, lorsque la porte (1) est fermée, est fermé vers le bas, en particulier est délimité par une baguette de fermeture (32).

19. Porte (1) selon l'une des revendications 4 à 7, 13 et 16, dans laquelle est disposée dans la zone inférieure, intérieure entre les éléments de support (21, 22) une rigole de collecte (32') qui présente de préférence une ouverture d'écoulement (33) dirigée vers le bas.

20. Four de cuisson, en particulier four de cuisson ménager, avec

a) une enceinte de cuisson avec une ouverture de chargement,

b) une porte (1) selon une ou plusieurs des revendications précédentes pour la fermeture de l'ouverture de chargement.

Zeichnung