(19)
(11) EP 1 920 677 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
08.01.2014  Patentblatt  2014/02

(21) Anmeldenummer: 06023328.5

(22) Anmeldetag:  09.11.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45D 40/26(2006.01)

(54)

Applikator für ein Lippen-Kosmetikum

Applicator for a cosmetic product for the lips

Applicateur pour un produit cosmétique pous les lèvres


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.05.2008  Patentblatt  2008/20

(73) Patentinhaber: GEKA GmbH
91572 Bechhofen (DE)

(72) Erfinder:
  • Hartstock, Karl
    91522 Ansbach (DE)
  • Kulik, Daniela
    91555 Feuchtwangen (DE)
  • Dürnberger, Hans
    91572 Bechhofen (DE)

(74) Vertreter: Misselhorn, Hein-Martin et al
Patent- und Rechtsanwalt Donaustrasse 6
85049 Ingolstadt
85049 Ingolstadt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 728 426
US-A- 2 027 236
US-A1- 2004 009 028
EP-A1- 0 728 427
US-A- 5 716 150
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Applikator für ein LippenKosmetikum aus Schaumstoff gemäß Anspruch 1.

    [0002] Ein derartiger gattungsgemäßer Applikator ist bekannt aus EP 0 728 426. Dieser vorbekannte Applikator weist eine im wesentlichen konische Grundform mit einer Spitze und einer gekrümmten Mittel-Längsachse auf. Die Spitze ermöglicht es, den Applikator zum Nachzeichnen der Lippenkontur zu verwenden.

    [0003] Aus EP 1 053 695 B1 ist ein beflockter Lippenapplikator bekannt, der in Längsrichtung gesehen gekrümmt sein oder einen Knick aufweisen kann.

    [0004] EP 0 663 161 B1 und EP 0 792 603 B2 beschreiben Mascara-Bürstchen mit einem konkav gekrümmten Mittelteil, das der Form einer Wimpemanordnung an einem Augenlid entspricht.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Applikator zu schaffen, der es ermöglicht, ein Reservoir für ein Lippenkosmetikum zu schaffen, welches beim Herausziehen des Applikator aus dem Vorratsbehälter und beim Passieren einer Abstreifeinrichtung nicht abgestreift wird, wobei der Applikator außerdem noch in optimaler Weise an die Lippenkontur angepasst sein soll.

    [0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Applikator zwei ballig verdickte, nach außen hin abgerundete Endabschnitte und einen konkav verjüngten Mittelabschnitt aufweist.

    [0007] Der Applikator weist also annähernd die Form einer Erdnussschale auf.

    [0008] Beim Herausziehen des üblicherweise an einem Stiel befestigten Applikators aus dem Vorrat von Lippenkosmetikum wird der konkave Mittelbereich zumindestens teilweise nicht abgestreift, so dass ein definierter Vorrat an auf die Lippen aufzutragendem Kosmetikum verbleibt. Dieses wird dann so auf die Lippen aufgetragen, dass der Applikatorstiel im wesentlichen senkrecht zu den Lippen längs der Lippen bewegt wird, so dass der konkave Mittelabschnitt der Lippenkontur folgt und die Lippe zwischen den verdickten Endabschnitten rundum gleichmäßig mit Kosmetikum bedeckt wird.

    [0009] Der Applikator besteht aus einem Schaumstoff, insbesondere einem Polyurethan-Schaumstoff.

    [0010] Zur Formstabilisierung und zur Realisierung eines Stielansatzes kann vorgesehen sein, dass der Applikator einen durch Spritzgießen hergestellten, insbesondere aus Polyamid bestehenden Kern aufweist.

    [0011] Der Kern ist günstigerweise mit dem Schaumstoffmaterial umklebt und an den Rändern verschweißt.

    [0012] An den erdnussschalenförmigen Grundkörper des Kerns kann sich ein kegelstumpfförmiger Abschnitt anschließen.

    [0013] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der Kern im Bereich der Spitze des Schaumstoffkörpers frei nach außen vortritt, um auf diese Weise ein optimales Konturzeichnen zu ermöglichen.

    [0014] Zur Erreichung dieses Ziels kann auch der Durchmesser des distalen Endabschnitts geringer sein als derjenige des proximalen Endabschnitts.

    [0015] Der Applikator kann abgeflacht ausgebildet sein, um mit der flachen Seite auftragen und mit der schmalen Seite konturieren zu können.

    [0016] Günstigerweise kann auch vorgesehen sein, dass der Applikator aus mindestens zwei unterschiedlichen, miteinander verbundenen Schaumstoffen besteht, die sich in Farbe und/oder Stärke und/oder Porenzahl und/oder Porengröße unterscheiden.

    [0017] Der Schaumstoff kann zum Öffnen der Poren nachbehandelt (retikuliert) sein.

    [0018] Die Erfindung betrifft auch eine Kosmetikeinheit umfassend einen Vorratsbehälter, einen Deckel, an welchem ein Stiel mit einem Applikator befestigt ist und einen Abstreifer zum Abstreifen überflüssigen Kosmetikums beim Herausziehen des Applikators aus dem Vorratsbehälter, wobei vorgesehen ist, dass der Abstreifer eine freie Öffnung aufweist, die so dimensioniert ist, dass beim Herausziehen des Applikators die balligen Endabschnitte, nicht jedoch der Mittelabschnitt abgestreift werden.

    [0019] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
    Fig. 1
    eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Applikators,
    Fig. 2 und 3
    einen Längsschnitt und eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform,
    Fig. 4 und 5
    einen Längsschnitt und eine Seitenansicht einer dritten Ausführungsform,
    Fig. 6 und 7
    einen Längsschnitt und einen um 90° versetzten Längsschnitt einer vierten Ausführungsform und
    Fig. 8
    einen Längsschnitt durch eine Kosmetikeinheit mit einem erfindungsgemäßen Applikator.


    [0020] Ein in der Zeichnung dargestellter Applikator 1 ist mit einem Stielansatz 2 versehen. Der Stielansatz 2 ist aus Polyamid (Grilamid) durch Spritzgießen hergestellt und erstreckt sich in das Innere des Applikators 1 hinein und bildet so einen Kern 3.

    [0021] Um den Kern 3 herum ist ein Polyurethan-Schaumstoff geklebt und an den Rändern verschweißt.

    [0022] Der Applikator 1 weist eine erdnussschalenförmige Grundform auf, d.h. einen inneren, ballig verdickten Endabschnitt 4, einen äußeren, ballig verdickten Endabschnitt 5, der praktisch eine abgerundete Spitze 6 bildet, und einen konkav verjüngten Mittelabschnitt 7.

    [0023] Der Außendurchmesser D der ballig verdickten Abschnitte 4, 5 ist so dimensioniert, dass er etwa 1/10 mm kleiner ist als der Innendurchmesser eines Abstreifers.

    [0024] Dies führt dazu, dass beim Herausziehen des Applikators aus einem Vorratsbehälter mit Lippenkosmetikum durch den Abstreifer hindurch das im verjüngten Mittelabschnitt 7 anhaftende Kosmetikum im wesentlichen dort verbleibt. Er wird auf die Lippen aufgetragen, indem der Applikator mit seiner Mittellängsachse im wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung der Lippen über diese geführt wird. Die abgerundete Spitze 6 des Applikators kann dazu verwendet werden, erforderlichenfalls lokal das Kosmetikum ergänzend zu verteilen oder eine Kontur zu zeichnen.

    [0025] Bei der in Fig. 2 und 3 dargestellten Ausführungsform durchbricht der Kern 3 mit einer Spitze 8 die abgerundete Spitze 6 des Schaumstoffs, wodurch ein besonders präzises Konturzeichnen ermöglicht wird.

    [0026] Bei der in Fig. 4 und 5 dargestellten Ausführungsform ist der Durchmesser des Endabschnitts 5 geringer als derjenige des Endabschnitts 4, was ebenfalls einen präziseren Auftrag ermöglicht.

    [0027] Fig. 6 und 7 zeigen eine nicht rotationssymmetrische Ausführungsform, das heißt der Applikator ist, wie insbesondere Fig. 7 veranschaulicht, abgeflacht, so dass mit dieser Seite ein präzises Auftragen ermöglicht wird, während die breite Seite als flächiges Auftragen erlaubt.

    [0028] In Fig. 8 ist eine komplette Kosmetikeinheit 9 dargestellt mit einem Vorratsbehälter 10 für ein Kosmetikum und einer Behälterkappe 11, die auf den Hals 12 des Behälters aufschraubbar ist.

    [0029] In der Kappe 11 ist ein Stiel 13 befestigt, an dessen freiem Ende ein erfindungsgemäßer Applikator 1 angeordnet ist.

    [0030] In einer Öffnung des Behälters 10 ist ein Abstreifer 14 mit einer Durchlassöffnung für den Applikator 1 vorgesehen, die so dimensioniert ist, dass beim Herausziehen des Applikators 1 zwar die Endabschnitte 4, 5, nicht aber der Zwischenabschnitt 7 abgestreift werden, so dass eine hinreichende Menge von Kosmetikum dort verbleibt und transferiert werden kann.


    Ansprüche

    1. Applikator für ein Lippenkosmetikum mit einem Reservoir für ein Lippenkosmetikum aus Schaumstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (1) zwei ballig verdickte, nach aussen hin abgerundete Endabschnitte (4, 5) und einen konkav verjüngten Mittelabschnitt (7) aufweist.
     
    2. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (1) annähernd die Form einer Erdnussschale aufweist.
     
    3. Applikator nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (1) aus einem Polyurethan-Schaumstoff besteht.
     
    4. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (1) einen durch Spritzgiessen hergestellten Kern (3) aufweist.
     
    5. Applikator nach Anspruch 5 , dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (3) aus Polyamid besteht.
     
    6. Applikator nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (3) mit dem Schaumstoffmaterial umklebt und an den Rändern verschweisst ist.
     
    7. Applikator nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich an dem erdnussschalenförmigen Grundkörper ein kegelstumpfförmiger Abschnitt (7) anschliesst.
     
    8. Applikator nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (3) im Bereich der Spitze (6) des Schaumstoffkörpers frei nach aussen vortritt.
     
    9. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des distalen Endabschnitts (5) geringer ist als derjenige des proximalen Endabschnitts (4).
     
    10. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er abgeflacht ausgebildet ist.
     
    11. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er aus mindestens zwei unterschiedlichen, miteinander verbundenen Schaumstoffen besteht, die sich in Farbe und/oder Stärke und/oder Porenzahl und/oder Porengrösse unterscheiden.
     
    12. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumstoff zum Öffnen der Poren nachbehandelt ist.
     
    13. Kosmetikeinheit umfassend einen Vorratsbehälter (10), einen Deckel (11), an welchem ein Stiel (12) mit einem Applikator (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche befestigt ist und einen Abstreifer (14) zum Abstreifen überflüssigen Kosmetikums beim Herausziehen des Applikators (1) aus dem Vorratsbehälter (10), wobei der Abstreifer (14) eine freie Öffnung aufweist, die so dimensioniert ist, dass beim Herausziehen des Applikators (1) die balligen Endabschnitte (4, 5), nicht jedoch der Mittelabschnitt (7) abgestreift werden.
     


    Claims

    1. An applicator for a lip cosmetic, comprising a reservoir consisting of foamed material for a lip cosmetic, characterised in that the applicator (1) comprises two spherically thickened, outwardly rounded end portions (4, 5) and a concavely tapered central section (7).
     
    2. The applicator according to claim 1, characterised in that the applicator (1) has approximately the shape of a peanut shell.
     
    3. The applicator according to claim 2, characterised in that the applicator (1) consists of a foamed polyurethane material.
     
    4. The applicator according to claim 1, characterised in that the applicator (1) comprises a core (3) manufactured by injection moulding.
     
    5. The applicator according to claim 5, characterised in that the core (3) consists of polyamide.
     
    6. The applicator according to claim 5, characterised in that the foamed material is glued around the core (3), which is welded thereto at the edges.
     
    7. The applicator according to claim 2, characterised in that a frusto-conical section (7) is adjacent to the peanut shell-shaped basic body.
     
    8. The applicator according to claim 5, characterised in that the core (3) freely protrudes towards the outside in the region of the tip (6) of the foamed body.
     
    9. The applicator according to claim 1, characterised in that the diameter of the distal end portion (5) is smaller than that of the proximal end portion (4).
     
    10. The applicator according to claim 1, characterised in that it is configured in a flattened manner.
     
    11. The applicator according to claim 1, characterised in that it consists of at least two different foamed materials bonded to each other, which differ with regard to their colour and/or thickness and/or number of pores and/or pore size.
     
    12. The applicator according to claim 1, characterised in that the foamed material is post-treated for opening the pores.
     
    13. A cosmetics unit comprising a storage container (10, a cap (11) to which a stem (12) with an applicator (1) according to any one of the preceding claims is attached, and a wiper (14) for wiping off excess cosmetics upon withdrawing the applicator (1) from the storage container (10), the wiper (14) comprising a free opening dimensioned in such a way that the spherical end portions (4, 5), but not, however, the central portion (7), are being wiped off during the withdrawal of the applicator (1).
     


    Revendications

    1. Applicateur pour un cosmétique destiné aux lèvres comprenant un réservoir pour un cosmétique en mousse, caractérisé en ce que l'applicateur (1) comporte deux tronçons d'extrémité (4, 5) épaissis en forme de tonneau et arrondis vers l'extérieur, et un tronçon médian (7) rétréci de manière concave.
     
    2. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'applicateur (1) présente approximativement la forme d'une coque de cacahouète.
     
    3. Applicateur selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'applicateur (1) est en mousse de polyuréthane.
     
    4. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'applicateur (1) comprend un noyau (3) réalisé par moulage par injection.
     
    5. Applicateur selon la revendication 4, caractérisé en ce que le noyau (3) est en polyamide.
     
    6. Applicateur selon la revendication 5, caractérisé en ce que le noyau (3) est collé sur le pourtour avec le matériau en mousse, et est soudé au niveau des bordures.
     
    7. Applicateur selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'un tronçon en forme de tronc de cône (7) se raccorde au corps de base en forme de coque de cacahouète.
     
    8. Applicateur selon la revendication 5, caractérisé en ce que le noyau (3) dépasse librement vers l'extérieur dans la région de la pointe (6) du corps en mousse.
     
    9. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le diamètre du tronçon d'extrémité distale (5) est plus faible que celui du tronçon d'extrémité proximale (4).
     
    10. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est réalisé aplati.
     
    11. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est réalisé à partir d'au moins deux mousses différentes reliées l'une à l'autre, qui se distinguent en couleur et/ou en épaisseur et/ou quant au nombre ou à la taille des pores.
     
    12. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la mousse subit un traitement postérieur pour ouvrir les pores.
     
    13. Unité cosmétique comprenant un réservoir (10), un couvercle (11) sur lequel est fixée une tige (12) avec un applicateur (1) selon l'une des revendications précédentes, et un racleur (14) pour racler le cosmétique superflu lors de l'extraction de l'applicateur (1) hors du réservoir (10), dans lequel le racleur (14) présente une ouverture libre qui a une telle dimension que, lors de l'extraction de l'applicateur (1), les tronçons d'extrémité en forme de tonneau (4, 5) sont raclés, mais non pas le tronçon médian (7).
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente