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EP 1 920 677 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.01.2014 Patentblatt 2014/02 |
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Anmeldetag: 09.11.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Applikator für ein Lippen-Kosmetikum
Applicator for a cosmetic product for the lips
Applicateur pour un produit cosmétique pous les lèvres
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.05.2008 Patentblatt 2008/20 |
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Patentinhaber: GEKA GmbH |
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91572 Bechhofen (DE) |
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Erfinder: |
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- Hartstock, Karl
91522 Ansbach (DE)
- Kulik, Daniela
91555 Feuchtwangen (DE)
- Dürnberger, Hans
91572 Bechhofen (DE)
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Vertreter: Misselhorn, Hein-Martin et al |
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Patent- und Rechtsanwalt
Donaustrasse 6 85049 Ingolstadt 85049 Ingolstadt (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 728 426 US-A- 2 027 236 US-A1- 2004 009 028
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EP-A1- 0 728 427 US-A- 5 716 150
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Applikator für ein LippenKosmetikum aus Schaumstoff
gemäß Anspruch 1.
[0002] Ein derartiger gattungsgemäßer Applikator ist bekannt aus
EP 0 728 426. Dieser vorbekannte Applikator weist eine im wesentlichen konische Grundform mit
einer Spitze und einer gekrümmten Mittel-Längsachse auf. Die Spitze ermöglicht es,
den Applikator zum Nachzeichnen der Lippenkontur zu verwenden.
[0003] Aus
EP 1 053 695 B1 ist ein beflockter Lippenapplikator bekannt, der in Längsrichtung gesehen gekrümmt
sein oder einen Knick aufweisen kann.
[0004] EP 0 663 161 B1 und
EP 0 792 603 B2 beschreiben Mascara-Bürstchen mit einem konkav gekrümmten Mittelteil, das der Form
einer Wimpemanordnung an einem Augenlid entspricht.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Applikator zu schaffen, der es ermöglicht,
ein Reservoir für ein Lippenkosmetikum zu schaffen, welches beim Herausziehen des
Applikator aus dem Vorratsbehälter und beim Passieren einer Abstreifeinrichtung nicht
abgestreift wird, wobei der Applikator außerdem noch in optimaler Weise an die Lippenkontur
angepasst sein soll.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Applikator zwei ballig
verdickte, nach außen hin abgerundete Endabschnitte und einen konkav verjüngten Mittelabschnitt
aufweist.
[0007] Der Applikator weist also annähernd die Form einer Erdnussschale auf.
[0008] Beim Herausziehen des üblicherweise an einem Stiel befestigten Applikators aus dem
Vorrat von Lippenkosmetikum wird der konkave Mittelbereich zumindestens teilweise
nicht abgestreift, so dass ein definierter Vorrat an auf die Lippen aufzutragendem
Kosmetikum verbleibt. Dieses wird dann so auf die Lippen aufgetragen, dass der Applikatorstiel
im wesentlichen senkrecht zu den Lippen längs der Lippen bewegt wird, so dass der
konkave Mittelabschnitt der Lippenkontur folgt und die Lippe zwischen den verdickten
Endabschnitten rundum gleichmäßig mit Kosmetikum bedeckt wird.
[0009] Der Applikator besteht aus einem Schaumstoff, insbesondere einem Polyurethan-Schaumstoff.
[0010] Zur Formstabilisierung und zur Realisierung eines Stielansatzes kann vorgesehen sein,
dass der Applikator einen durch Spritzgießen hergestellten, insbesondere aus Polyamid
bestehenden Kern aufweist.
[0011] Der Kern ist günstigerweise mit dem Schaumstoffmaterial umklebt und an den Rändern
verschweißt.
[0012] An den erdnussschalenförmigen Grundkörper des Kerns kann sich ein kegelstumpfförmiger
Abschnitt anschließen.
[0013] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der Kern im Bereich der Spitze des Schaumstoffkörpers
frei nach außen vortritt, um auf diese Weise ein optimales Konturzeichnen zu ermöglichen.
[0014] Zur Erreichung dieses Ziels kann auch der Durchmesser des distalen Endabschnitts
geringer sein als derjenige des proximalen Endabschnitts.
[0015] Der Applikator kann abgeflacht ausgebildet sein, um mit der flachen Seite auftragen
und mit der schmalen Seite konturieren zu können.
[0016] Günstigerweise kann auch vorgesehen sein, dass der Applikator aus mindestens zwei
unterschiedlichen, miteinander verbundenen Schaumstoffen besteht, die sich in Farbe
und/oder Stärke und/oder Porenzahl und/oder Porengröße unterscheiden.
[0017] Der Schaumstoff kann zum Öffnen der Poren nachbehandelt (retikuliert) sein.
[0018] Die Erfindung betrifft auch eine Kosmetikeinheit umfassend einen Vorratsbehälter,
einen Deckel, an welchem ein Stiel mit einem Applikator befestigt ist und einen Abstreifer
zum Abstreifen überflüssigen Kosmetikums beim Herausziehen des Applikators aus dem
Vorratsbehälter, wobei vorgesehen ist, dass der Abstreifer eine freie Öffnung aufweist,
die so dimensioniert ist, dass beim Herausziehen des Applikators die balligen Endabschnitte,
nicht jedoch der Mittelabschnitt abgestreift werden.
[0019] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung
mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Applikators,
- Fig. 2 und 3
- einen Längsschnitt und eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform,
- Fig. 4 und 5
- einen Längsschnitt und eine Seitenansicht einer dritten Ausführungsform,
- Fig. 6 und 7
- einen Längsschnitt und einen um 90° versetzten Längsschnitt einer vierten Ausführungsform
und
- Fig. 8
- einen Längsschnitt durch eine Kosmetikeinheit mit einem erfindungsgemäßen Applikator.
[0020] Ein in der Zeichnung dargestellter Applikator 1 ist mit einem Stielansatz 2 versehen.
Der Stielansatz 2 ist aus Polyamid (Grilamid) durch Spritzgießen hergestellt und erstreckt
sich in das Innere des Applikators 1 hinein und bildet so einen Kern 3.
[0021] Um den Kern 3 herum ist ein Polyurethan-Schaumstoff geklebt und an den Rändern verschweißt.
[0022] Der Applikator 1 weist eine erdnussschalenförmige Grundform auf, d.h. einen inneren,
ballig verdickten Endabschnitt 4, einen äußeren, ballig verdickten Endabschnitt 5,
der praktisch eine abgerundete Spitze 6 bildet, und einen konkav verjüngten Mittelabschnitt
7.
[0023] Der Außendurchmesser D der ballig verdickten Abschnitte 4, 5 ist so dimensioniert,
dass er etwa 1/10 mm kleiner ist als der Innendurchmesser eines Abstreifers.
[0024] Dies führt dazu, dass beim Herausziehen des Applikators aus einem Vorratsbehälter
mit Lippenkosmetikum durch den Abstreifer hindurch das im verjüngten Mittelabschnitt
7 anhaftende Kosmetikum im wesentlichen dort verbleibt. Er wird auf die Lippen aufgetragen,
indem der Applikator mit seiner Mittellängsachse im wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung
der Lippen über diese geführt wird. Die abgerundete Spitze 6 des Applikators kann
dazu verwendet werden, erforderlichenfalls lokal das Kosmetikum ergänzend zu verteilen
oder eine Kontur zu zeichnen.
[0025] Bei der in Fig. 2 und 3 dargestellten Ausführungsform durchbricht der Kern 3 mit
einer Spitze 8 die abgerundete Spitze 6 des Schaumstoffs, wodurch ein besonders präzises
Konturzeichnen ermöglicht wird.
[0026] Bei der in Fig. 4 und 5 dargestellten Ausführungsform ist der Durchmesser des Endabschnitts
5 geringer als derjenige des Endabschnitts 4, was ebenfalls einen präziseren Auftrag
ermöglicht.
[0027] Fig. 6 und 7 zeigen eine nicht rotationssymmetrische Ausführungsform, das heißt der
Applikator ist, wie insbesondere Fig. 7 veranschaulicht, abgeflacht, so dass mit dieser
Seite ein präzises Auftragen ermöglicht wird, während die breite Seite als flächiges
Auftragen erlaubt.
[0028] In Fig. 8 ist eine komplette Kosmetikeinheit 9 dargestellt mit einem Vorratsbehälter
10 für ein Kosmetikum und einer Behälterkappe 11, die auf den Hals 12 des Behälters
aufschraubbar ist.
[0029] In der Kappe 11 ist ein Stiel 13 befestigt, an dessen freiem Ende ein erfindungsgemäßer
Applikator 1 angeordnet ist.
[0030] In einer Öffnung des Behälters 10 ist ein Abstreifer 14 mit einer Durchlassöffnung
für den Applikator 1 vorgesehen, die so dimensioniert ist, dass beim Herausziehen
des Applikators 1 zwar die Endabschnitte 4, 5, nicht aber der Zwischenabschnitt 7
abgestreift werden, so dass eine hinreichende Menge von Kosmetikum dort verbleibt
und transferiert werden kann.
1. Applikator für ein Lippenkosmetikum mit einem Reservoir für ein Lippenkosmetikum aus
Schaumstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (1) zwei ballig verdickte, nach aussen hin abgerundete Endabschnitte
(4, 5) und einen konkav verjüngten Mittelabschnitt (7) aufweist.
2. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (1) annähernd die Form einer Erdnussschale aufweist.
3. Applikator nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (1) aus einem Polyurethan-Schaumstoff besteht.
4. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (1) einen durch Spritzgiessen hergestellten Kern (3) aufweist.
5. Applikator nach Anspruch 5 , dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (3) aus Polyamid besteht.
6. Applikator nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (3) mit dem Schaumstoffmaterial umklebt und an den Rändern verschweisst
ist.
7. Applikator nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich an dem erdnussschalenförmigen Grundkörper ein kegelstumpfförmiger Abschnitt
(7) anschliesst.
8. Applikator nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (3) im Bereich der Spitze (6) des Schaumstoffkörpers frei nach aussen vortritt.
9. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des distalen Endabschnitts (5) geringer ist als derjenige des proximalen
Endabschnitts (4).
10. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er abgeflacht ausgebildet ist.
11. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er aus mindestens zwei unterschiedlichen, miteinander verbundenen Schaumstoffen besteht,
die sich in Farbe und/oder Stärke und/oder Porenzahl und/oder Porengrösse unterscheiden.
12. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumstoff zum Öffnen der Poren nachbehandelt ist.
13. Kosmetikeinheit umfassend einen Vorratsbehälter (10), einen Deckel (11), an welchem
ein Stiel (12) mit einem Applikator (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche befestigt
ist und einen Abstreifer (14) zum Abstreifen überflüssigen Kosmetikums beim Herausziehen
des Applikators (1) aus dem Vorratsbehälter (10), wobei der Abstreifer (14) eine freie
Öffnung aufweist, die so dimensioniert ist, dass beim Herausziehen des Applikators
(1) die balligen Endabschnitte (4, 5), nicht jedoch der Mittelabschnitt (7) abgestreift
werden.
1. An applicator for a lip cosmetic, comprising a reservoir consisting of foamed material
for a lip cosmetic, characterised in that the applicator (1) comprises two spherically thickened, outwardly rounded end portions
(4, 5) and a concavely tapered central section (7).
2. The applicator according to claim 1, characterised in that the applicator (1) has approximately the shape of a peanut shell.
3. The applicator according to claim 2, characterised in that the applicator (1) consists of a foamed polyurethane material.
4. The applicator according to claim 1, characterised in that the applicator (1) comprises a core (3) manufactured by injection moulding.
5. The applicator according to claim 5, characterised in that the core (3) consists of polyamide.
6. The applicator according to claim 5, characterised in that the foamed material is glued around the core (3), which is welded thereto at the
edges.
7. The applicator according to claim 2, characterised in that a frusto-conical section (7) is adjacent to the peanut shell-shaped basic body.
8. The applicator according to claim 5, characterised in that the core (3) freely protrudes towards the outside in the region of the tip (6) of
the foamed body.
9. The applicator according to claim 1, characterised in that the diameter of the distal end portion (5) is smaller than that of the proximal end
portion (4).
10. The applicator according to claim 1, characterised in that it is configured in a flattened manner.
11. The applicator according to claim 1, characterised in that it consists of at least two different foamed materials bonded to each other, which
differ with regard to their colour and/or thickness and/or number of pores and/or
pore size.
12. The applicator according to claim 1, characterised in that the foamed material is post-treated for opening the pores.
13. A cosmetics unit comprising a storage container (10, a cap (11) to which a stem (12)
with an applicator (1) according to any one of the preceding claims is attached, and
a wiper (14) for wiping off excess cosmetics upon withdrawing the applicator (1) from
the storage container (10), the wiper (14) comprising a free opening dimensioned in
such a way that the spherical end portions (4, 5), but not, however, the central portion
(7), are being wiped off during the withdrawal of the applicator (1).
1. Applicateur pour un cosmétique destiné aux lèvres comprenant un réservoir pour un
cosmétique en mousse, caractérisé en ce que l'applicateur (1) comporte deux tronçons d'extrémité (4, 5) épaissis en forme de
tonneau et arrondis vers l'extérieur, et un tronçon médian (7) rétréci de manière
concave.
2. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'applicateur (1) présente approximativement la forme d'une coque de cacahouète.
3. Applicateur selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'applicateur (1) est en mousse de polyuréthane.
4. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'applicateur (1) comprend un noyau (3) réalisé par moulage par injection.
5. Applicateur selon la revendication 4, caractérisé en ce que le noyau (3) est en polyamide.
6. Applicateur selon la revendication 5, caractérisé en ce que le noyau (3) est collé sur le pourtour avec le matériau en mousse, et est soudé au
niveau des bordures.
7. Applicateur selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'un tronçon en forme de tronc de cône (7) se raccorde au corps de base en forme de
coque de cacahouète.
8. Applicateur selon la revendication 5, caractérisé en ce que le noyau (3) dépasse librement vers l'extérieur dans la région de la pointe (6) du
corps en mousse.
9. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le diamètre du tronçon d'extrémité distale (5) est plus faible que celui du tronçon
d'extrémité proximale (4).
10. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est réalisé aplati.
11. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est réalisé à partir d'au moins deux mousses différentes reliées l'une à l'autre,
qui se distinguent en couleur et/ou en épaisseur et/ou quant au nombre ou à la taille
des pores.
12. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la mousse subit un traitement postérieur pour ouvrir les pores.
13. Unité cosmétique comprenant un réservoir (10), un couvercle (11) sur lequel est fixée
une tige (12) avec un applicateur (1) selon l'une des revendications précédentes,
et un racleur (14) pour racler le cosmétique superflu lors de l'extraction de l'applicateur
(1) hors du réservoir (10), dans lequel le racleur (14) présente une ouverture libre
qui a une telle dimension que, lors de l'extraction de l'applicateur (1), les tronçons
d'extrémité en forme de tonneau (4, 5) sont raclés, mais non pas le tronçon médian
(7).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
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