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(11) |
EP 1 921 246 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.12.2011 Patentblatt 2011/51 |
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Anmeldetag: 08.11.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Anschlageinrichtung für die Öffnungs- und Schließbewegung einer Verschattungsanlage
Stop device for the opening and closing of a blind
Dispositif de butée pour le mouvement d'ouverture et de fermeture d'une installation
d'obscurcissement
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
08.11.2006 DE 102006052969
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.05.2008 Patentblatt 2008/20 |
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Patentinhaber: Hunter Douglas Industries Switzerland GmbH |
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6006 Luzern (CH) |
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Erfinder: |
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- Aufderheide, Detlef
27607 Langen (DE)
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Vertreter: von Ahsen, Erwin-Detlef et al |
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Von Ahsen, Nachtwey & Kollegen
Anwaltskanzlei
Wilhelm-Herbst-Strasse 5 28359 Bremen 28359 Bremen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 215 361 CH-A5- 669 824 DE-A1- 1 654 082
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EP-A2- 0 210 381 DE-A1- 1 529 297 FR-A1- 2 278 904
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung für die Öffnungs- und Schließbewegung einer
Verschattungsanlage insbesondere für die Auf- und Abwickelbewegung eines Rollos, mit
zwei verstellbaren Anschlageinrichtungen und einer zwischen den Anschlageinrichtungen
beweglichen Anschlagmuffe, welche mit der Öffnungs- und Schließbewegung der Verschattungsanlage
kinematisch gekoppelt ist, wobei wenigstens eine der Anschlageinrichtungen bei einer
gewünschten Anschlagposition mittels einer Feststelleinrichtung einstellbar ist, und
die Feststelleinrichtung in Axialrichtung einer Wickelwelle gesehen außerhalb der
Wickelwelle für den Behang angeordnet ist. Des weiteren betrifft die Erfindung eine
Verschattungsanlage mit einer solchen Einrichtung.
[0002] Eine solche Einrichtung und eine Verschattungsanlage mit einer solchen Einrichtung
ist aus der Druckschrift
DE 16 54 082 A1 bekannt.
[0003] Aus der Druckschrift
EP 1 215 361 A1 ist eine Einrichtung bekannt, bei der die Feststelleinrichtung radial zu einer Wickelwelle
gesehen außerhalb der Wickelwelle angeordnet ist. Die Druckschrift
CH 669 824 A5 beschreibt eine Einrichtung mit einem Stellglied zum Festsetzen eines Zapfens einer
Spindel einer Verschattungsanlage.
[0004] Weiter ist aus der Druckschrift
DE 1 876 411 U eine Einrichtung und eine Verschattungsanlage bekannt, bei der die Einrichtung eine
Spindel aufweist, auf welcher eine Spindelmutter geführt und zwischen zwei Anschlägen
hin- und her beweglich ist. Die Anschläge sind als auf die Spindel gelegte Muffen
ausgebildet, welche jeweils aus zwei Halbschalen bestehen und miteinander verschraubt
werden. Nachdem eine geeignete Position für die Anschläge auf der Spindel eingestellt
ist, werden die Schrauben angezogen und dadurch die Anschläge auf der Spindel festgesetzt,
nämlich geklemmt. Anschließend wird die Wickelwelle über die Spindel mit den Anschlägen
geschoben, so daß diese Anschlageinrichtung von außen nicht zugänglich ist. Müssen
die Anschläge nachgestellt werden, ist jedes Mal die Wickelwelle zu demontieren und
die Anschlageinrichtung herauszunehmen. Dieses ist sehr umständlich und die Anschläge
lassen sich nur schwer nachstellen. Auch das erstmalige Einstellen der Anschläge ist
umständlich, da ja der Behang fest an der während des Einstellens demontierten Wickelwelle
angebracht ist. Die Einstellung der Anschläge kann deshalb nicht direkt durch entsprechendes
Auf- bzw. Abwickeln des Behangs erfolgen.
[0005] Aus der
DE 25 11 603 C2 ist ein Endschalter für Rolltore, Markisen und dergleichen bekannt, welche zwei Gewindespindeln
aufweist, auf denen jeweils eine Wandermutter und ein Anschlag angeordnet ist. Die
Anschläge sind fest montiert und nicht verschiebbar. Zum Einstellen des Wanderweges
der Wandermuttem sind die Gewindespindeln derart ausrückbar, dass diese nicht mehr
angetrieben werden können. Hierbei ist von Nachteil, dass je zwei Gewindespindeln
und Wandermuttem notwendig sind, wodurch eine kompakte Bauweise erschwert wird. Dagegen
weist die Anschlagseinrichtung nach der Eingangs genannten Art nur eine bewegliche
Anschlagmuffe auf.
[0006] Demnach liegt der Erfindung das Problem zugrunde, eine Einrichtung sowie eine Verschattungsanlage
der Eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß die Anschläge auf einfache Weise
einstellbar sind, ohne daß hierzu beispielsweise die Wickelwelle eines Rollos demontiert
werden muß.
[0007] Zur Lösung dieses Problems ist die erfindungsgemäße Einrichtung dadurch gekennzeichnet,
daß die Anschlagmuffe auf einer Gewindehülse zwischen den an dieser Gewindehülse angeordneten
Anschlageinrichtungen hin und her läuft.
[0008] Erfindungsgemäß ist also eine räumliche Trennung der eigentlichen Anschlageinrichtungen
und der Feststelleinrichtung vorgesehen. Die Anschlageinrichtung kann innerhalb der
Wickelwelle angeordnet sein. Die Feststelleinrichtung zum Fixieren der Anschlagpositionen
der Anschlageinrichtungen ist in jedem Fall außerhalb der Wickelwelle angeordnet und
deshalb auch bei montierter Wickelwelle zugänglich. Auf diese Weise kann direkt durch
entsprechendes Auf- bzw. Abwickeln des Behangs die zugehörige Anschlageinrichtung
oder auch beide Anschlageinrichtungen eingestellt werden. Darüber hinaus ist ein Nachstellen
der Anschlagpositionen später problemlos möglich.
[0009] Entsprechend einer Weiterbildung läuft die Anschlagmuffe auf einer Gewindehülse zwischen
den an dieser Gewindehülse angeordneten Anschlageinrichtungen hin und her. Somit ist
eine Anschlagmuffe zwischen zwei Anschlageinrichtungen auf einer Gewindehülse angeordnet.
Die Einstellung des Wanderweges erfolgt über eine Einstellung der einstellbaren Anschlageinrichtungen.
Hierbei ist von Vorteil, dass hierdurch eine insgesamt kompaktere Bauweise möglich
ist und nur wenige Bauteile notwendig sind. Damit sind ästhetisch ansprechende Verschattungsanlagen
mit geringen Abmessungen möglich.
[0010] Die Feststelleeinrichtung ist in Axialrichtung der Wickelwelle gesehen außerhalb
der Wickelwelle angeordnet, also in deren axialer Verlängerung. Diese Positionierung
ist aus räumlichen Gründen besonders günstig.
[0011] Eine der Anschlageinrichtungen ist einer Gewindehülse und die andere Anschlageinrichtung
einer verstellbar zur Gewindehülse angeordneten Anschlaghülse zugeordnet. Dabei ist
eine Anschlagmuffe vorgesehen, welches ein zum Gewinde der Gewindehülse komplementäres
Gewinde aufweist. Diese Anschlagmuffe läuft also durch relatives Verdrehen der Gewindehülse
gegenüber der Anschlagmuffe auf der Gewindehülse zwischen den Anschlageinrichtungen
hin und her. Vorzugsweise ist auch der Anschlaghülse ein zum Gewinde der Gewindehülse
komplementäres Gewinde zugeordnet. Hierdurch lassen sich durch Verschrauben der Anschlaghülse
und der Gewindehülse gegeneinander die Anschläge auf besonders einfache Weise einstellen.
Konstruktiv besonders günstig ist es, wenn der Gewindehülse ein Bolzen-oder Spindelgewinde
zugeordnet ist, während dementsprechend die Anschlaghülse und die Anschlagmuffe ein
komplementäres Mutterngewinde aufweisen.
[0012] Nach einer weiteren konstruktiven Ausgestaltung der Erfindung sind die Gewindehülse
und/oder die Anschlaghülse mittels der Feststelleinrichtung in ihrer jeweiligen Position
feststellbar und damit die Anschläge fixiert. Dabei kann die Anschlaghülse auf einem
drehfest mit ihr verbundenen Zentralschaft verschieblich geführt sein. Dieser Zentralschaft
wird dann mittels der Feststelleinrichtung festgesetzt und so die Anschlaghülse in
ihrer jeweiligen Anschlagposition fixiert. Zum Festsetzen des Zentralschafts und/oder
der Gewindehülse dient vorzugsweise ein Klemmelement. Dieses kann mit einer Verzahnung
versehen sein, so daß auch der Zentralschaft und/oder die Gewindehülse mit einer komplementären
Verzahnung versehen sind. Auf diese Weise ergibt sich eine formschlüssige Sicherung.
[0013] Nach einer Weiterbildung der vorgenannten konstruktiven Ausgestaltung sind sowohl
der Gewindehülse als auch dem Zentralschaft je ein gesondertes Klemmelement zugeordnet,
so daß sie auch unabhängig voneinander einstellbar sind. Die Klemmelemente sollten
weiterhin gleich ausgebildet sein, was Lagerhaltung reduziert. Durch Verdrehen der
Klemmelemente um 180° zueinander ist sichergestellt, daß die Verzahnung einmal auf
der einen und einmal auf der anderen Seite angeordnet ist, so daß die Verzahnung des
einen Klemmelementes mit der Verzahnung der Gewindehülse und die Verzahnung des anderen
Klemmelementes mit der Verzahnung des Zentralschaftes in Eingriff ist. Um eine gewisse
Führung der Klemmelemente gegeneinander sicherzustellen, bietet sich eine T-Nut an.
[0014] Wenigstens eine der Anschlageinrichtungen kann eine Tasche aufweisen, in welcher
ein komplementärer Anschlagzapfen der Anschlagmuffe in einer Endstellung eingereift.
Durch das Eingreifen des entsprechenden Anschlagzapfens in die Tasche kann die Anschlagmuffe
die entsprechende Anschlageinrichtung zum Nachjustieren einer der beiden Behangendlagen
in beide Richtungen mitnehmen, was ein Nachjustieren erleichtert. Insbesondere ist
ein Rückstellen möglich, wenn die gewünschte Position beim Einstellen versehentlich
überfahren wurde. Dabei schnappt der entsprechende Anschlagzapfen nur in der der jeweiligen
Behangendlage entsprechenden Anschlagstellung in die entsprechende Tasche ein. Im
normalen Betrieb bei arretierter Anschlageinrichtung gleitet er bei Verlassen der
entsprechenden Behangendlage wieder aus der Tasche heraus, was ein gewisses aber nicht
weiter störendes Losbrechmoment erfordert. Dieses Losbrechmoment muß nur größer sein
als die Reibungskräfte bei gelöster Anschlageinrichtung, da der Anschlagzapfen sonst
auch beim Nachjustieren aus der zugehörigen Tasche herausgleiten würde.
[0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1. Eine Anschlageinrichtung mit den Erfindungsmerkmalen in teilmontiertem Zustand
in perspektivischer Darstellung (Einbauzustand),
Fig. 2 die Anschlageinrichtung gemäß Fig. 1 in montiertem Zustand bei maximalen Verfahrweg
in perspektivischer Darstellung,
Fig.3 die Anschlageinrichtung gemäß Fig. 1 in Seitenansicht in einer Zwischenstellung
entsprechend halb geöffnetem Behang,
Fig.4 die Anschlageinrichtung gemäß Fig. 1 ebenfalls in Einbauzustand in Seitenansicht,
Fig.5 die Anschlageinrichtung gemäß Fig. 1 in der Wickelwelle montiert im Längsschnitt,
Fig. 6 die Anschlageinrichtung gemäß Fig. 1 in perspektivischer Explosionsdarstellung,
Fig. 7 die Anschlageinrichtung gemäß Fig. 1 im Querschnitt in der Ebene VII - VII
gemäß Fig. 5,
Fig.8 ein Detail der Anschlageinrichtung gemäß Fig. 1 in perspektivischer Explosionsdarstellung.
[0016] Die dargestellte Anschlageinrichtung weist einen Zentralschaft 10 auf, welcher beim
Drehen einer Wickelwelle 11, also beim Auf- und Abwickeln des Behangstoffs beispielsweise
eines Rollos nicht mit rotiert. An beiden Enden des Zentralschaftes 10 ist je ein
Lager 12, 13 angeordnet, welche gegenüber dem Zentralschaft 10 verdrehbar sind und
die Wickelwelle 11 lagern. Alternativ können auch die Lager 12, 13 feststehend ausgebildet
sein, so daß dann die Wickelwelle auf den Lagern 12, 13 rotiert.
[0017] Auf dem Zentralschaft 10 ist weiterhin eine mit einem Spindelgewinde versehene Gewindehülse
14 gelagert, auf welcher eine als Spindelmutter ausgebildete Anschlagmuffe 15 drehbar
geführt ist. Dabei sind das Spindelgewinde der Gewindehülse 14 und das Mutterngewinde
der Anschlagmuffe 15 miteinander in Eingriff, so daß die Anschlagmuffe 15 durch Drehen
der Anschlagmuffe 15 auf der Gewindehülse 14 hin- und herwandert.
[0018] Auf dem Zentralschaft 10 ist weiterhin eine Anschlaghülse 16 angeordnet, welche mindestens
mit einem Teil Ihrer axialen Länge auch die Gewindehülse 14 in sich aufnimmt. Die
Anschlaghülse 16 bildet zusammen mit der Gewindehülse 14 einen Anschlag für die Anschlagmuffe
15. Der Abstand der Anschlaghülse 16 und eines Federelementes 17 an der Gewindehülse
14 voneinander und damit die freie Gewindelänge der Gewindehülse 14 begrenzen die
Zahl der Umdrehungen, welche die Anschlagmuffe 15 machen kann, und damit auch die
Anzahl der Umdrehungen der drehfest mit der Anschlagmuffe 15 verbundenen Wickelwelle
11. Das Federelement 17 wirkt mit einem komplementären Anschlagzapfen 18 an der Anschlagmuffe
15 zusammen. Konkret sind zwei sich gegenüberliegende Federelemente 17 vorgesehen
von denen jedes mit einem Anschlagzapfen 18 zusammenwirkt. Der Anschlagzapfen 18 greift
in seiner Anschlagposition in eine Tasche 40 des Federelementes 17 ein.
[0019] An der gegenüberliegenden Seite der Anschlagmuffe 15 ist ein weiterer Anschlagzapfen
19 vorgesehen, welcher mit einem durch ein Federelement 20 gebildeten Anschlag zusammenwirkt.
Dieses Federelement 20, von denen, wie insbesondere in Fig. 6 zu erkennen ist, konkret
zwei Federelemente 20 diametral gegenüberliegend an der Anschlaghülse 16 angeordnet
sind, sind drehfest mit der Anschlaghülse 16 verbunden und weisen an ihrer Innenseite,
wie ebenfalls in Fig. 6 gut zu erkennen ist, daß eigentliche Gewinde 21 auf, mittels
dessen die Anschlaghülse 16 mit der Gewindehülse 14 zusammenwirkt.
Die Einstellung erfolgt nun konkret wie folgt:
[0020] Zunächst wird die Anschlagmuffe 15 so mit der Anschlaghülse 16 auf Block gefahren,
daß der der Anschlaghülse 16 zugewandte Anschlagzapfen 19 der Anschlagmuffe 15 in
eine Tasche 22 am Federelement 20 eingreift, und dann die Anschlagmuffe 15 mit der
Anschlaghülse 16 in Richtung auf das Lager 12 gefahren wird, bis der Anschlagzapfen
18 in die Tasche 40 des Federelementes 17 eingreift (Einbauzustand, Fig. 1, 4). Nun
wird die Gewindehülse 14 zusammen mit der Anschlagmuffe 15 und der Anschlaghülse 16
soweit verdreht, bis der Behangstoff eine seiner beiden Endlagen (Behang vollständig
offen oder vollständig geschlossen) erreicht hat. Dabei dreht sich die Anschlagmuffe
15 zusammen mit der Anschlaghülse 16 sowie die Gewindehülse 14 gegen einen gewissen
Reibungswiderstand. Die Gewindehülse 14 weist an ihrem dem Lager 12 zugewandten freien
Ende eine Auftulpung 23 auf (Fig. 5, 6), welche aus dem Lager 12 herausragt. Diese
Auftulpung 23 ist mit einer Innenverzahnung 24 versehen, welche mit einer komplementären
Verzahnung 25 an einem Klemmelement 26 zusammenwirkt. Das Klemmelement 26 wird nun
mittels einer Schraube 27 radial nach außen gegen ein Haltelement 28 gezogen, wodurch
die Verzahnungen 24, 25 miteinander in Eingriff geraten. Da das Halteelement 28 in
einer noch zu beschreibenden Weise gehalten ist, ist damit auch die Gewindehülse 14
in ihrer Drehwinkellage fixiert. Das Federelement 17 ist in einer Position eingestellt,
welche einer der Endlagen des Behangs zugeordnet ist.
[0021] Nun wird durch Drehen der Anschlagmuffe 15 zusammen mit der Anschlaghülse 16 die
andere Endlage des Behangs angefahren, wobei sich die Anschlagmuffe 15 zusammen mit
der Anschlaghülse 16 vom Lager 12 entfernt. Die Anschlaghülse 16 gleitet dabei auf
den Zentralschaft 10. Da die Anschlaghülse 16 drehfest mit dem Zentralschaft 10 verbunden
ist, dreht der Zentralschaft 10 mit. Sobald die andere Endlage des Behangs erreicht
ist, wird nun eine weitere Schraube 29, welche mit einem weiteren Klemmelement 30
zusammenwirkt, angezogen. Hierdurch wird dieses Klemmelement 30 radial nach außen
gegen das Halteelement 28 gezogen. Die Verzahnung 25 dieses weiteren Klemmelementes
30 gerät in Eingriff mit einer Innenverzahnung 31 an einer fest mit dem Zentralschaft
10 verbundenen, nämlich verschraubten Hülse 32. Hierdurch wird die Hülse 32 und damit
auch der Zentralschaft 10 mit der Anschlaghülse 16 in ihrer, der anderen Endlage des
Behangs zugeordneten Position fixiert.
[0022] Gelagert wird die insoweit beschriebene Anschlagseinrichtung auf einem Rollolager
33, welches mit seinem Lagerschaft 34 in die Hülse 32 eingreift (Fig. 3, 5). Das Rollolager
33 weist eine Tasche 35 auf, in welche eine am Halteelement 28 einstückig angeformte
Arretierlasche 36 eingreift. Hierdurch ist das Halteelement 28, wie weiter oben beschrieben,
unverdrehbar fixiert und kann somit auch in der oben beschriebenen Weise durch Anziehen
der Schrauben 27, 29 die Gewindehülse 14 bzw. die Anschlaghülse 16 fixieren. Da die
Wickelwelle 11, wie insbesondere aus Fig. 5 gut zu erkennen ist, nicht bis in den
Bereich über die Schrauben 27, 28 reicht, sondern an einem Kragen 37 am Lager 12 anliegt,
sind die Schrauben 27 und 29 jederzeit zugänglich und die Anschlageinrichtung kann
nachjustiert werden, in dem die jeweils zugehörige Schraube 27 oder 29 soweit gelöst
wird, daß die betreffenden Verzahnungen 24, 25, 31 außer Eingriff miteinander geraten.
Damit das Halteelement 28 bei gelösten Schrauben 27, 29 nicht aus der Tasche 35 rutscht,
ist es zusätzlich mit einer Schraube 39 gesichert.
[0023] Auch zum Nachjustieren ist es vorteilhaft, daß die Anschlagzapfen 18, 19 in die Taschen
22, 40 der Federelemente 17, 20 greifen. Soll nur die Endlage des Behangs nachjustiert
werden, die der Anschlaghülse 16 zugeordnet ist, wird der Behang soweit auf- bzw.
abgewickelt, bis der Anschlagzapfen 19 in der Tasche 22 arretiert ist. Nun wird die
zugehörige Schraube 29 gelöst, bis die Verzahnung 25 außer Eingriff mit der Innenverzahnung
31 an der Hülse 32 gerät. Nun kann die Behangendlage durch Drehen der Wickelwelle
11 nachjustiert und sodann die Schraube 29 wieder angezogen werden.
[0024] Soll analog nur die Endlage des Behangs nachjustiert werden, die dem Lager 12 zugeordnet
ist, wird der Behang soweit gewickelt, bis der andere Anschlagzapfen 18 in die Tasche
40 des Federelementes 17 eingreift. Nun wird die dem Lager 12 zugeordnete Schraube
27 gelöst bis die Verzahnung 25 außer Eingriff mit der Innenverzahnung 24 an der Auftulpung
23 gerät. Nachdem die Behangendlage nun durch Drehen der Wickelwelle nachjustiert
ist, wird die Schraube 27 wieder angezogen.
[0025] Sollen beide Behangendlagen nachjustiert werden, was bei neuen Anlagen oftmals der
Fall ist, da sich der Behang im geschlossenen Zustand durch Eigengewicht und Eigenwicht
eines an seiner Unterkante üblicherweise angebrachten Beschwerungsprofils oftmals
noch in den ersten Tagen dehnt, werden vorzugsweise beide Schrauben 27 und 29 gelöst
und die Einrichtung wieder in die in Fig. 1 bzw. 4 gezeigten Einbauzustand gebracht.
Dieses ist weiter oben bereits beschrieben. Bei diesem Nachjustieren der Anschlageinrichtung
sollte immer zuerst die dem Anschlagzapfen 17 an der Gewindehülse 14 und danach die
der Anschlaghülse 16 zugeordnete Behangendlage angefahren werden.
[0026] Wie gesagt, zum Nachjustieren macht es sich bemerkbar, daß die Anschlagzapfen 18
und 19 an der Anschlagmuffe 15 nicht nur mit einfachen Anschlägen zusammen wirken,
was für den Normalbetrieb ausreichend wäre. Da sie aber in Taschen 22 bzw. 40 eingreifen,
können sie die zugehörigen Federelement 17 bzw. 20 und damit das Lager bzw. die Anschlaghülse
16 in beide Drehrichtungen mitnehmen. Beide Behangendlagen lassen sich in beide Richtungen
nachjustieren.
[0027] Wie insbesondere in Fig. 8 gut zu erkennen ist, sind die Klemmelemente 26 und 30
identisch ausgebildet. Sie werden jeweils um 180° verdreht zueinander eingesetzt,
so daß Ihre Verzahnung 25 an der Gewindehülse 14 bzw. der Innenverzahnung 31 an der
Hülse 32 zugeordnet ist. An ihren aneinander zugewandten Enden weisen die Klemmelemente
26, 30 T-Nuten 38 auf, mittels derer sie in Radialrichtung verschieblich aneinander
geführt sind.
[0028] Damit der Zentralschaft 10 in ausreichendem Maße Torsionskräfte aufnehmen kann, sollte
er als Aluminium-Strang-Profil hergestellt sein. Ferner ist es auch möglich, den Zentralschaft
10 und die Hülse 32 einstückig zu fertigen und nicht, wie gezeigt, miteinander zu
verschrauben. Ferner ist es auch zur fertigungstechnischen Vereinfachung vorgesehen,
daß die Anschlaghülse 16 mit gesonderten Federelementen 20 versehen ist. Selbstverständlich
ist aber hier eine einstückige Fertigung möglich.
Bezugszeichenliste:
[0029]
- 10
- Zentralschaft
- 11
- Wickelwelle
- 12
- Lager
- 13
- Lager
- 14
- Gewindehülse
- 15
- Anschlagmuffe
- 16
- Anschlaghülse
- 17
- Anschlagzapfen
- 18
- Anschlagzapfen
- 19
- Anschlagzapfen
- 20
- Federelement
- 21
- Gewinde
- 22
- Tasche
- 23
- Auftulpung
- 24
- Innenverzahnung
- 25
- Verzahnung
- 26
- Klemmelement
- 27
- Schraube
- 28
- Halteelement
- 29
- Schraube
- 30
- Klemmelement
- 31
- Innenverzahnung
- 32
- Hülse
- 33
- Rollolager
- 34
- Lagerschaft
- 35
- Tasche
- 36
- Arretiertasche
- 37
- Kragen
- 38
- T-Nut
- 39
- Schraube
- 40
- Tasche
1. Einrichtung für die Offnungs- und Schließbewegung einer Verschattungsanlage, insbesondere
für die Auf- und Abwickelbewegung eines Rollos, mit zwei verstellbaren Anschlageinrichtungen
(17, 20) und einer zwischen den Anschlageinrichtungen (17, 20) beweglichen Anschlagmuffe
(15), welche mit der Öffnungs- und Schließbewegung der Verschattungsanlage kinematisch
gekoppelt werden kann wobei wenigstens einer der Anschlageinrichtungen (17, 20) bei
einer gewünschten Anschlagposition mittels einer Feststelleinrichtung (26, 30) feststellbar
ist, und die Feststelleinrichtung (26, 30) in Axialrichtung einer Wickelwelle (11)
gesehen außerhalb der Wickelwelle (11) für den Behang angeordnet werden kann dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagmuffe (15) auf einer Gewindehülse (14) zwischen den an dieser Gewindehülse
(14) angeordneten Anschlageinrichtungen (17, 20) hin und her läuft.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beide Anschlageinrichtungen (17, 20) einstellbar sind.
3. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Anschlageinrichtung (17) der Gewindehülse (14) und die andere Anschlageinrichtung
(20) einer verstellbar zur Gewindehülse (14) angeordneten Anschlaghülse (16), insbesondere
mit einem zur Gewindehülse (14) komplementären Gewinde, zugeordnet ist, wobei die
Anschlagmuffe (15) ein zum Gewinde der Gewindehülse (14) komplementäres Gewinde aufweist,
und dass vorzugsweise die Gewindehülse (14) ein Bolzengewinde aufweist.
4. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindehülse (14) und/oder die Anschlaghülse (16) mittels der Feststelleinrichtung
(26, 30) feststellbar sind, wobei vorzugsweise die Anschlaghülse (16) auf einem drehfest
mit ihr verbundenen Zentralschaft (10) geführt und dieser Zentralschaft (10) mittels
der Feststelleinrichtung (30) festsetzbar ist.
5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Zentralschaft (10) und/oder die Gewindehülse (14) mittels eines Klemmelementes
(26, 30) festsetzbar ist und vorzugsweise dem Zentralschaft (10) und/oder der Gewindehülse
(14) eine Verzahnung (2, 31) zugeordnet ist, welche mit einer Verzahnung (25) am Klemmelement
(26, 30) zusammenwirkt.
6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der Gewindehülse (14) als auch dem Zentralschaft (10) je ein gesondertes Klemmelement
(26, 30) zugeordnet ist, wobei die Klemmelemente (26, 30) vorzugsweise gleich ausgebildet
und um 180° verdreht zueinander angeordnet sind, so daß deren Verzahnungen (25) jeweils
an gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind, wobei vorzugsweise die Klemmelemente
(26, 30), insbesondere mittels T-Nut (38), aneinander geführt sind.
7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der Anschlageinrichtungen (17, 20) eine Tasche (22, 40) aufweist,
in welche ein komplementärer Anschlagzapfen (18, 19) der Anschlagmuffe (15) in einer
Endstellung eingreift.
8. Verschattungsanlage mit einer Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7.
1. A device for the opening and closing of a blind, in particular for the winding up
and the winding down of a roller blind, having two adjustable anchorage devices (17,
20) and a movable stop fitting (15) between the anchorage devices (17, 20), said fitting
(15) being able to be kinematically coupled with the opening and closing of the shading
device, wherein at least one of the anchorage devices (17, 20) is lockable in a desired
stop position by means of a locking device (26, 30), and the locking device (26, 30)
seen in the axial direction of a winding shaft (11) can be arranged outside the winding
shaft (11) for the hanging device, characterised in that the stop fitting (15) runs back and forth on a threaded sleeve (14) between the anchorage
devices (17, 20) that are arranged on said threaded sleeve (14).
2. The device according to claim 1, characterised in that both anchorage devices (17, 20) are adjustable.
3. The device according to one of claims 1 or 2, characterised in that the one anchorage device (17) is associated with the threaded sleeve (14) and the
other anchorage device (20) is associated with an adjustable anchorage sleeve (16)
arranged for the threaded sleeve (14), in particular where said sleeve (16) has a
complementary thread for the threaded sleeve (14), wherein the stop fitting (15) possesses
a complementary thread for the thread of the threaded sleeve, and that the threaded
sleeve (14) preferably possesses a bolt thread.
4. The device according to one of the previous claims, characterised in that the threaded sleeve (14) and/or the anchorage sleeve (16) are lockable by means of
the locking device (26, 30), wherein the anchorage sleeve (16) is preferably carried
on a central shank (10) that is connected to it for co-rotation and said central shank
(10) is fixable by means of the locking device (30).
5. The device according to claim 4, characterised in that the central shank (10) and/or the threaded sleeve (14) is fixable by means of a clamping
element (26, 30) and a toothing (2, 31) is preferably associated to the central shank
(10) and/or to the threaded sleeve (14) and cooperates with a toothing (25) on the
clamping element (26, 30).
6. The device according to claim 5, characterised in that a separate clamping element (26, 30) is each associated with both the threaded sleeve
(14) as well as the central shank (10), wherein the clamping elements (26, 30) are
preferably shaped identically and are arranged at an angle of 180° to one another,
such that their toothings (25) are each arranged on opposite sides, wherein the clamping
elements (26, 30) are preferably guided towards one another in particular by means
of a T groove (38).
7. The device according to one of claims 1 to 6, characterised in that at least one of the anchorage devices (17, 20) possesses a recess (22, 40), into
which engages a complementary stop pin (18, 19) of the stop fitting (15) in an end
position.
8. The blind with a device according to one of claims 1 to 7.
1. Dispositif pour le mouvement d'ouverture et de fermeture d'une installation d'obscurcissement,
en particulier pour le mouvement d'enroulement et de déroulement d'un volet roulant,
comprenant deux dispositifs de butée réglables (17, 20) et un embout de butée (15)
mobile entre lesdits dispositifs de butée (17, 20), qui est apte à être couplé, de
façon cinématique, avec le mouvement d'ouverture et de fermeture de l'installation
d'obscurcissement, dans lequel au moins un desdits dispositifs de butée (17, 20) peut
se bloquer à une position de butée souhaitée moyennant un moyen de blocage (26, 30)
et dans lequel, vue en sens axial d'un arbre rouleur (11), ledit moyen de blocage
(26, 30) se peut disposer en dehors dudit arbre rouleur (11) pour la tenture, caractérisé en ce que ledit embout de butée (15) et mobile sur une douille filetée (14) de façon va et
vient entre les dispositifs de butée réglables (17, 20).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les deux dispositifs de butée (17, 20) sont ajustables.
3. Dispositif selon une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le premier dispositif de butée (17) est affecté à ladite douille filetée (14) pendant
que l'autre dispositif de butée (20) est affectée à une douille de butée (16) disposée
de façon ajustable relativement à ladite douille filetée (14), en particulier à un
filet complémentaire à ladite douille filetée (14), dans lequel ledit embout de butée
(15) est doté d'un filetage complémentaire audit filet de ladite douille filetée (14),
et en ce que, de préférence, ladite douille filetée (14) comprend un filet mâle.
4. Dispositif selon une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que ladite douille filetée (14) et/ou ladite douille de butée (16) sont aptes à être
bloqué moyennant ledit moyen de blocage (26, 30), dans lequel, de préférence, ladite
douille de butée (16) est guidée sur un arbre central (10) relié à elle de manière
fixe en rotation et cet arbre central (10) est apte à être bloqué moyennant ledit
moyen de blocage (30).
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que ledit arbre central (10) et/ou ladite douille filetée (14) sont/est apte(s) à être
bloqué moyennant un élément de serrage (26, 30) et en ce que, de préférence, une denture (2, 31) est affectée audit arbre central (10) et/ou à
ladite douille filetée (14), qui interagit avec une denture (25) audit élément de
serrage (26, 30).
6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'un élément de serrage respectif séparé est affecté non seulement à ladite douille
filetée (14) mais aussi audit arbre central (10), auxdits élément de serrage (26,
30) présentant, de préférence, une configuration égale et étant disposés en position
reversée par 180° l'un relativement à l'autre d'une telle manière, que chacune de
leurs dentures (25) soit disposée à un côté opposé respectif, auxdits éléments de
serrage (26, 30) étant guidés l'un sur l'autre, de préférence, en particulier moyennant
d'une rainure en T (38).
7. Dispositif selon une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'au moins un desdits dispositifs de butée (17, 20) comprend une poche (22, 40) dans
lequel se trouve en prise un bouton de butée complémentaire (18, 19) dudit embout
de butée (15) en une position terminale.
8. Installation d'obscurcissement comprenant un dispositif selon une quelconque des revendications
1 à 7.
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