| (19) |
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(11) |
EP 1 922 211 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.12.2010 Patentblatt 2010/48 |
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Anmeldetag: 11.08.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2006/008021 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2007/020038 (22.02.2007 Gazette 2007/08) |
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| (54) |
BEUTELSTAPELVORRICHTUNG
BAG STACKING DEVICE
DISPOSITIF D'EMPILEMENT DE SACS
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
16.08.2005 DE 102005038696
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.05.2008 Patentblatt 2008/21 |
| (73) |
Patentinhaber: Ingenieurgesellschaft Röhrig GmbH |
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40721 Hilden (DE) |
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Erfinder: |
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- HUNEKE, Jürgen
49549 Ladbergen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Marks, Frank |
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Wernigeroder Strasse 116 D-40595 Düsseldorf D-40595 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 059 484 DE-A1- 2 357 658 DE-U1-202004 005 723
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DE-A1- 2 110 151 DE-A1- 2 934 810 US-A- 4 357 126
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- KIPPHAN, HELMUT: "Handbook of Print Media" 2001, SPRINGER , BERLIN , XP002405274 ISBN:
3-540-67326-1 Seite 229, linke Spalte, letzter Absatz - rechte Spalte, Absatz 1; Abbildungen
2.1-21
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bilden von Beutelstapeln aus
Beuteln, eine Vorrichtung zur Durchführung eines dieser Verfahren sowie eine Vorrichtung
zum Herstellen von Flachbeuteln.
[0002] Das Stapeln von Beuteln ist ein lange bearbeitetes Problemfeld. Auch die
DE 35 24 203 C2 beschäftigt sich unter anderem mit den damit verbundenen Problemen. Nach dem Stand
der Technik werden Flachbodenbeutel gefertigt, indem direkt von einem Förderzylinder
Beutel mit den gerade gebildeten Böden senkrecht auf eine Ablage abgestellt werden-
Hierbei zeigt die Öffnung des Beutels nach oben. Die Stapel werden also gebildet,
indem die Beutel aneinander gereiht werden. Sie berühren sich hierbei mit ihren Frontseiten.
Dieses Verfahren hat sich jedoch dann als nachteilig erwiesen, wenn die Länge der
Beutel zunimmt.
[0003] Die
US 4,357,126 zeigt ein Verfahren, bei dem die Beutel auf eine ihrer Frontseiten abgelegt und so
gestapelt werden.
[0004] Insbesondere bei Pinchbodenbeuteln wird in den letzten Jahren eine Steigerung der
Länge derselben gefordert. Die entstehenden Beutel lassen sich nur noch schlecht senkrecht
abstellen.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Stapelverfahren vorzuschlagen,
bei welchem in zuverlässiger Weise Beutelstapel gebildet werden.
[0006] Die erfindungsgemässe Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des
Anspruchs 1 gelöst.
[0007] Bei der Ausgestaltung dieses Verfahrens findet ein Riemen-Zangen-System Verwendung,
welches die Beutel bis zu der Ablagestelle transportiert und in geeigneter Weise ausrichtet.
[0008] Die vorliegende Erfindung sieht vor, dass die nachfolgenden Pinchbodenbeutel an die
bereits auf dem Stapel befindlichen, abgelegten Beutel herangeführt werden, während
die nachfolgenden Beutel den bereits abgelegten Beuteln ihre Frontseite, auf die die
Pinchfaltung zurückgeklappt ist, zuwenden. Wird von diesem Verfahren abgewichen, besteht
die Gefahr, dass die nachfolgenden Beutel die gerade verklebten Pinchböden der abgelegten
Beutel wieder öffnen, indem sie mit ihrem voraneilenden Ende in die Faltung eingreifen.
Aus Geschwindigkeitsgründen kann die Verwendung mehrerer Riemen-Zangen-Systeme und
das Vorsehen mehrerer Ablagestellen notwendig werden. In diesem Falle können die Riemen-Zangen-Systeme
an Ablagestellen sequentiell eingesetzt werden, eine Weiche regelt dann die Zufuhr
der Beutel zu dem sich jeweils in Betrieb befindlichen System, so dass unter anderem
zwei dieser Systeme abwechselnd zum Einsatz kommen. Auf diese Weise kann beispielsweise
Zeit für das Ausschleusen der bereits gebildeten Stapel gewonnen werden. Hierbei kann
es vorteilhaft sein, wenn das Riemen-Zangen-System die Beutel um 180° dreht, so dass
diejenige Frontseite am Ende des Transportes mit dem Riemen-ZangenSystem dem Stapel
zugewandt ist, die ohne das Riemen-Zangen-System dem Stapel abgewandt wäre.
[0009] Weitere Details und Ausführungsformen der Erfindung werden durch die Unteransprüche
und die nachfolgende gegenständliche Beschreibung deutlich. Die einzelnen Figuren
zeigen:
- Fig. 1
- Vorrichtung nach dem Stand der Technik
- Fig. 2
- Erfindungsgemässe Vorrichtung mit zwei Riemen-Zangen, Systemen
- Fig. 3
- vorteilhafte Art, Flachbeutel mit Pinchböden übereinander zu stapeln
[0010] Fig. 1 zeigt eine Flachund Seitenfaltenbeutelmaschine 1 mit einem Falzund Transportzylinder
2, auf dem ein Teil der Pinchboden-Beutelherstellung vorgenommen wird. Ein solcher
Falzund Transportzylinder 2 verfügt über mehrere Zangen 3, von denen Beutel oder Beutelhalbzeuge
aufgenommen werden können. Die Rotation des Falzund Transportzylinders 2 um seine
Achse 4 führt diese Beutel beziehungsweise Beutelhalbzeuge zu verschiedenen Bearbeitungsstationen
und auch an dem oberen Falzzylinder (Falzmesser) 5 vorbei. Die genaue Ausgestaltung
einer solchen Beutelmaschine 1, die ja auch ein Maschinengestell 6 umfasst, ist jedoch
nicht Gegenstand des vorliegenden Patentbegehrens. Vielmehr geht es an dieser Stelle
darum, zu zeigen, dass die Beutel auf einer Beutelablage 7 abgelegt werden, wobei
die Beutel 9 sich in ihrer vertikalen Erstreckung dort aneinander reihen. Die Beutel
9 werden am Umkippen von der Beutelstütze 8 gehindert. Die Folge dieser üblichen Maßnahme
sind jedoch sehr instabil gestapelte Beutel, welche kurz nach ihrer Verklebung darüber
hinaus einer schädlichen Belastung ausgesetzt werden.
[0011] Figur 2 zeigt eine Beutelmaschine 1, welche mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung
ausgestattet ist. Die Beutelmaschine 1 verfügt wieder über einen Falz- und Transportzylinder
2 und einen oberen Falzzylinder (Falzmesser) 5. Die Beutel 9 werden von der Ausschleusung
15 zum Verlassen des Falz- und Transportzylinders 2 gebracht und werden einem Doppelbandförderer
10a übergeben. Von diesem werden die Beutel 9 an eine Weiche 11 geführt, welche darüber
entscheidet, ob die Beutel 9 dem Doppelbandförderer 10b oder dem Doppelbandförderer
10c übergeben werden. Der Doppelbandförderer 10b beschickt eine obere Ablagevorrichtung,
während Doppelbandförderer 10c eine untere Ablagevorrichtung beschickt. Nach dem Durchlaufen
dieser Doppelbandförderer 10b und 10c gelangen die Beutel an Übergabestationen 12b,c,
von welcher sie jeweils dem zugehörigen Riemen-Zangen-System 13b oder c übergeben
werden. Die besagten Riemen 13b und 13c laufen auf den Transportwalzen 14. Die beiden
Riemen-Zangen-Systeme 13b und 13c sind jeweils mit Greifern beziehungsweise Zangen
16 ausgestattet, welche die Beutel 9 mit sich fortführen. Die Beutel 9 werden durch
das Riemen-Zangen-System gegenüber den Ablagestellen 17b und 17c um 180 ° gedreht.
Im vorliegenden Fall trägt diese Drehung dazu bei, dass die Seite der neu auf den
Stapel hinzukommenden Frontseite des jeweiligen Beutels, auf die die Pinchfaltung
abgelegt ist, auf diejenige Frontseite der bereits abgelegten Beutel trifft, welche
eben keine Pinchfaltung aufweist und welche damit glatt beschaffen ist.
[0012] Die Figur 2 zeigt eine Vielzahl von Beuteln 9 an den Ablagestellen 17. Wenn diese
Beutelstapel an den Ablagestellen 17 eine bestimmte Anzahl von Beuteln aufweisen,
werden die entsprechenden Beutelstapel in Richtung des Pfeiles 18 von der jeweiligen
Ablagestelle weg transportiert. Während dieser Zeit wird das Riemen-Zangen-System
13b oder 13c aktiviert, und die Weiche 11 leitet diesen über die jeweiligen Doppelbandförderer
10b und 10c die Beutel 9 zu. Auf diese Weise bleibt für den Ausschleusungsvorgang
der entsprechenden Beutelstapel von den Beutelablagestellen 17 genügend Zeit.
[0013] Figur 3 zeigt ein Schema eines Flachbeutels 9 mit einem Pinchboden, welcher einen
zurückgefalteten Bodenbereich 19 aufweist, der auf eine Frontseite 21 zurückgeklappt
und mit dieser durch Klebung verbunden ist. Der Abstand der zurückgeklappten Lasche
19 von der Frontseite 21 wurde übertrieben dargestellt. Der Seite 21 gegenüber liegt
die glatte Seite 20, auf die eben kein Bodenteil 19 zurückgeklappt wurde.
[0014] In Figur 4 ist noch einmal dargestellt, wie sich solche Beutel 9 in vorteilhafter
Ausführung der Erfindung stapeln lassen. Die Beutel werden aufeinander gestapelt,
während sich die Frontseite 21 mit dem zurückgeklappten Teil des Bodens 19 der glatten
Seite 20 der bereits abgelegten Beutel zuwendet. Der Beutel 9, der gerade abgelegt
wird, wird dabei noch in der Richtung z transportiert. Natürlich kommen in dem Ablegestadium
auch Bewegungskomponenten in der vertikalen Richtung x hinzu.
| Bezugszeichenliste |
| 1 |
Flach- und Seitenfaltenbeutelmaschine |
| 2 |
Falz- und Transportzylinder mit Falzzangen |
| 3 |
Zange |
| 4 |
Achse |
| 5 |
Oberer Falzzylinder (Falzmesser) |
| 6 |
Maschinengestell |
| 7 |
Beutelablage |
| 8 |
Beutelstütze |
| 9 |
Beutel |
| 10a, 10b, 10c |
Doppelbandförderer |
| 11 |
Weiche |
| 12b,c |
Übergabestation |
| 13, 13b, 13c |
Riemen-Zangen-System |
| 14 |
Transportwalze |
| 15 |
Ausschleusung |
| 16 |
Greifer |
| 17b,c |
Ablagestelle |
| 18 |
Pfeil |
| 19 |
Bodenbereich; Lasche |
| 20 |
glatte Seite |
| 21 |
Frontseite |
| |
|
| x |
vertikale Richtung |
| z |
Transportrichtung |
1. Verfahren zum Bilden von Beutelstapeln aus Beuteln (9), welche von einem umlaufenden
Transportmittel zugeführt werden, wobei
die Beutel (9) auf einer ihrer Frontseiten (21) mit der Schwerkraft abgelegt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Beutel (9) Flachbeutel mit Pinch boden oder Seitenfalt- beutel mit Pinchboden
sind
die Beutel (9) mit einem Riemen-Zangen-System (13) zu einer Ablagestelle (17)
transportiert werden und dass die Beutelstapel aus den Beuteln (9) gebildet werden,
indem die nachfolgenden Beutel (9) an die bereits abgelegten Beutel herangeführt werden,
wobei die nachfolgenden Beutel den bereits abgelegten Beuteln ihre Frontseite (21),
auf die die Pinchfaltung zurückgeklappt ist, zuwenden.
2. Verfahren nach dem vorstehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Riemen-Zangen-System (13) die Ausrichtung der Beutel (9) zu der Ablagestelle (17)
um 180° verändert.
3. Beutelmaschine mit einer Vorrichtung zum Bilden von Beutelstapeln aus Beuteln (9),
wobei die Beutel mit einem umlaufenden Transportmittel zuführbar sind und die Beutel
(9) mit der Vorrichtung zum Bilden von Beutelstapeln auf einer der Frontseiten der
Beutel (9) mit der Schwerkraft auf den Beutelstapel ablegbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Beutelmaschine zur Herstellung von Flachbeutel mit Pinchboden oder Seitenfaltbeutel
mit Pinchboden geeignet ist, die Beutel (9) in der Vorrichtung zum Bilden von Beutelstapeln
mit einem Riemen-Zangen-System (13) zu einer Ablagestelle (17) transportierbar sind,
indem die mit der Beutelmaschine hergestellten, nachfolgenden Beutel (9) mit der Vorrichtung
zum Bilden von Beutelstapeln an die bereits abgelegten Beutel heranführbar sind, wobei
die nachfolgenden Beutel den bereits abgelegten Beuteln ihre Frontseite (21), auf
die die Pinchfaltung zurückgeklappt ist, zuwenden.
4. Beutelmaschine nach dem Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
einem Riemen-Zangen-System (13), welches die Beutel (9) auf die Ablagestelle (17)
ablegt, ein Falzzylinder (2) vorgelagert ist.
5. Beutelmaschine nach einem der Ansprüche 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest zwei Ablagestellen (17) und zumindest zwei Riemen-Zangen-Systeme (13) vorgesehen
sind.
1. Method for forming stacks of bags (9) supplied by a rotating transporting means, wherein
the bags (9) are deposited on one of their front sides (21) by gravity,
characterized in that
the bags (9) are flat or gusseted pinch bottom bags, the bags (9) are transported
by a belt and gripper system (13) to a depositing point (17) and in that the stack of the bags (9) is formed by subsequent bags (9) being guided on to the
already deposited bags, wherein the subsequent bags face the already deposited bags
with their front side (21), onto which the pinch fold is folded back.
2. Method according to the preceding claim,
characterized in that
the belt and gripper system (13) changes the alignment of the bags (9) with respect
to the depositing point (17) by 180°.
3. Bag machine having an apparatus for forming stacks of bags (9), wherein the bags can
be supplied by a rotating transporting means and the bags (9) can be deposited by
the apparatus for forming stacks of bags onto the stack of bags on one of the front
sides of the bags (9) by gravity,
characterized in that
the bag machine is suitable for producing flat or gusseted pinch bottom bags, and
the bags (9) can be transported in the apparatus for forming stacks of bags by a belt
and gripper system (13) to a depositing point (17) by subsequent bags (9) produced
with the bag machine being guided by the apparatus for forming stacks of bags on to
the already deposited bags, wherein the subsequent bags face the already deposited
bags with their front side (21), onto which the pinch fold is folded back.
4. Bag machine according to Claim 3,
characterized in that
a folding cylinder (2) is mounted upstream of a belt and gripper system (13), which
deposits the bags (9) on the deposition point (17).
5. Bag machine according to one of Claims 3 and 4,
characterized in that
at least two deposition points (17) and at least two belt and gripper systems (13)
are provided.
1. Procédé pour former des empilements de sacs à partir de sacs (9), qui sont amenés
par un moyen de transport continu, dans lequel les sacs (9) sont déposés par gravité
sur une de leurs faces frontales (21), caractérisé en ce que les sacs (9) sont des sacs plats avec un fond de pinçage ou des sacs à pli latéral
avec un fond de pinçage, en ce que les sacs (9) sont transportés jusqu'à un point de dépôt (17) avec un système à courroie
et à pinces (13) et en ce que les empilements de sacs sont formés à partir des sacs (9), par le fait que les sacs
suivants (9) sont amenés sur les sacs déjà déposés, dans lequel les sacs suivants
tournent vers les sacs déjà déposés leur face frontale (21), sur laquelle le pli de
pinçage est rabattu.
2. Procédé selon la revendication précédente, caractérisé en ce que le système à courroie et à pinces (13) change l'orientation des sacs (9) vers le
point de dépôt (17) de 180°.
3. Machine à fabriquer des sacs avec un dispositif pour former des empilements de sacs
à partir de sacs (9), dans laquelle les sacs peuvent être amenés avec un moyen de
transport continu et les sacs (9) peuvent être déposés par gravité sur une des faces
frontales des sacs (9) sur l'empilement de sacs avec le dispositif pour former des
empilements de sacs, caractérisée en ce que la machine à fabriquer des sacs convient pour fabriquer des sacs plats avec un fond
de pinçage ou des sacs à pli latéral avec un fond de pinçage, les sacs peuvent être
transportés jusqu'à un point de dépôt (17) avec un système à courroie et à pinces
(13) dans le dispositif pour former des empilements de sacs, par le fait que les sacs
suivants (9) fabriqués par la machine à fabriquer des sacs peuvent être amenés sur
les sacs déjà déposés avec le dispositif pour former des empilements de sacs, dans
laquelle les sacs suivants tournent vers les sacs déjà déposés leur face frontale
(21), sur laquelle le pli de pinçage est rabattu.
4. Machine à fabriquer des sacs selon la revendication 3, caractérisée en ce qu'un cylindre de pliage (2) est installé avant le système à courroie et à pinces (13),
qui dépose les sacs (9) sur le point de dépôt (17).
5. Machine à fabriquer des sacs selon une des revendications 3 ou 4, caractérisée en ce qu'il est prévu au moins deux points de dépôt (17) et au moins deux systèmes à courroie
et à pinces (13).
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