In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel

Abstract

 Ein Sitzmöbel, das in ein Bett umwandelbar ist, weist einen Sitzrahmen (6) auf, unter dem in der Sitzstellung des Möbels ein gepolsterter Zusatzrahmen (10) eingeschoben ist, der an einem Auszug (7) mittels eines Beschlages heb- und senkbar gelagert ist. Der Beschlag besitzt je eine seitlich angeordnete Schwinge (11) und je zwei gelenkig miteinander verbundene, einschubseitig einerseits am Auszug (7), andererseits am Zusatzrahmen (10), gelagerte Arme (12, 13).
Zwei einander gegenüberliegende Arme (12, 13) sind durch eine Traverse (17) miteinander verbunden.
Dadurch wird ein Verklemmen auch bei außermittigem Angriff verhindert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel mit einem Sitzrahmen, unter dem in der Sitzstellung des Möbels ein gepolsterter Zusatzrahmen eingeschoben ist, der an einem Auszug mittels eines Beschlages heb- und senkbar gelagert ist, wobei der Beschlag je eine seitlich angeordnete Schwinge und je zwei gelenkig miteinander verbundene, einschubseitig einerseits am Auszug, andererseits am Zusatzrahmen, gelagerte Arme aufweist.

[0002] Derartige Möbel sind in vielen Ausführungsformen in Gebrauch. Es ist dabei möglich, eine Liegefläche durch Aneinanderreihung einer umklappbaren Rückenlehne, des gepolsterten Sitzrahmens und des gepolsterten Zusatzrahmens zu schaffen. Eine Liegefläche kann aber auch nur durch die nebeneinander liegenden Sitz- und Zusatzrahmen gebildet werden.

[0003] Bei der Bedienung solcher bekannter Möbel hat es sich gezeigt, dass eine einwandfreie Funktion nur dann gewährleistet ist, wenn der zu hebende Rahmen annähernd in der Mitte ergriffen wird. Bei einem seitlichen Angriff kann es zu einem Verklemmen der Beschlagsteile kommen.

[0004] Um diesen Nachteil zu beheben wurde schon vorgeschlagen, die beiden seitlich an der Bedienseite des Auszuges bzw. Zusatzrahmens angeordneten Schwingen durch eine Traverse zu verbinden. Nachteilig bei einer solchen Konstruktion ist jedoch, dass diese Traverse im abgesenkten Zustand des Zusatzrahmens ziemlich mittig quer im Auszug liegt und daher den Platz für einen Bettzeugraum verkleinert.

[0005] Überraschenderweise hat sich bei Versuchen, die auf Grund von theoretischen Überlegungen angestellt wurden, gezeigt, dass eine Verbindung durch eine Traverse von zwei einander gegenüberliegenden Armen des Beschlages ebenfalls eine fehlerfreie Bedienung von der Seite her ermöglicht. Es ist also nicht notwendig, die Traverse an den Schwingen anzuordnen, es genügt auch eine Verbindung zweier einander gegenüberliegender Arme des Beschlages durch eine Traverse. Diese Arme sind einschubseitig, also gegenüberliegend der Bedienseite, angeordnet, so dass die abgesenkte Traverse einem Bettzeugraum keinen Platz wegnimmt.

[0006] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind die beiden am Zusatzrahmen gelagerten Arme durch die Traverse miteinander verbunden.

[0007] Die Verbindung der Traverse mit den Armen kann durch Verschraubung oder Verschweißung erfolgen.

[0008] Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein. Dabei zeigen:

Fig. 1 in teilweise geschnittener Seitenansicht ein in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel, bei dem die Erfindung angewendet werden kann;

Fig. 2 in schaubildlicher Ansicht eine gegenüber der Fig. 1 vereinfachte Ausführungsform eines Auszuges, an dem ein Zusatzrahmen heb- und senkbar gelagert ist.

[0009] Gemäß Fig. 1 ist in einem Möbelgestell 1 ein als Wagen ausgebildetes Gestell 2 ein-und ausfahrbar. Das Gestell 2 ist dabei einerseits über Rollen 3 am Boden, andererseits über Rollen 4 an schrägen Schienen 5 fahrbar. Unter Einhaltung eines Zwischenraumes ist am Gestell 2 ein gepolsterter Sitzrahmen 6 abgestützt.

[0010] In den Zwischenraum kann in der nicht dargestellten Sitzstellung des Möbels ein Auszug 7 eingeschoben werden, der über Rollen 8 am Boden und über Rollen 9 am Gestell 2 abgestützt ist. Im Auszug 7 ist ein gepolsterter Zusatzrahmen 10 mittels eines Beschlages heb- und senkbar, der im gezeichneten Beispiel aus einer Schwinge 11, zwei miteinander gelenkig verbundenen Armen 12 und 13 sowie einer Feder 14 besteht.

[0011] Nach vorne ist der Auszug 7 durch eine Frontblende 15 abgedeckt. Zur Vervollständigung der Liegefläche ist eine umklappbare Rückenlehne 16 vorgesehen.

[0012] Soll das Möbel in die Sitzstellung verbracht werden, wird in bekannter Weise der Zusatzrahmen 10 mittels des Beschlages abgesenkt, der Auszug 7 in den Zwischenraum unter den gepolsterten Sitzrahmen 6 eingeschoben und das Gestell 2 samt dem Auszug 7 unter die Rückenlehne 16 geschoben.

[0013] Das eben beschriebene in Fig. 1 dargestellte Möbel ist Gegenstand des österreichischen Patentes Nr. 406.111 der Anmelderin. Die Beschreibung dieses Möbels soll nur dazu dienen, um den möglichen Anwendungsbereich vorliegender Erfindung näher zu definieren.

[0014] Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, sind die beiden am Zusatzrahmen 10 gelagerten Arme 13 durch eine Traverse 17 miteinander verbunden. Dadurch wird eine Bewegung des einen Armes 13 zwangsläufig auf den anderen Arm 13 übertragen und ein mögliches Verklemmen verhindert.

[0015] Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Insbesondere kann die Erfindung auch bei solchen Möbeln angewendet werden, bei denen der Sitzrahmen 6 nicht an einem fahrbaren Gestell sondern starr im Möbelgestell 1 abgestützt ist.

Ansprüche

1. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel mit einem Sitzrahmen (6), unter dem in der Sitzstellung des Möbels ein gepolsterter Zusatzrahmen (10) eingeschoben ist, der an einem Auszug (7) mittels eines Beschlages heb- und senkbar gelagert ist, wobei der Beschlag je eine seitlich angeordnete Schwinge (11) und je zwei gelenkig miteinander verbundene, einschubseitig einerseits am Auszug (7), andererseits am Zusatzrahmen (10), gelagerte Arme (12, 13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei einander gegenüberliegende Arme (12, 13) durch eine Traverse (17) miteinander verbunden sind.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden am Zusatzrahmen (10) gelagerten Arme (13) durch die Traverse (17) miteinander verbunden sind.

3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (17) durch Verschraubung oder Verschweißung mit den Armen (12, 13) verbunden ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel mit einem Sitzrahmen (6), unter dem in der Sitzstellung des Möbels ein gepolsterter Zusatzrahmen (10) eingeschoben ist, der an einem Auszug (7) mittels eines Beschlages heb- und senkbar gelagert ist, wobei der Beschlag je eine seitlich angeordnete Schwinge (11) und je zwei gelenkig miteinander verbundene, einerseits am Auszug (7), andererseits am Zusatzrahmen (10), gelagerte Arme (12, 13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei einander gegenüberliegende, einschubseitig angeordnete Arme (12, 13) durch eine Traverse (17) miteinander verbunden sind.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden am Zusatzrahmen (10) gelagerten Arme (13) durch die Traverse (17) miteinander verbunden sind.

3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (17) durch Verschraubung oder Verschweißung mit den Armen (12, 13) verbunden ist.

Zeichnung