(19)
(11) EP 1 922 956 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.05.2008  Patentblatt  2008/21

(21) Anmeldenummer: 07022293.0

(22) Anmeldetag:  16.11.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47D 1/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 17.11.2006 DE 202006017553 U

(71) Anmelder: ILinko Ltd
Quarry Bay, Hong Kong (CN)

(72) Erfinder:
  • Lake, Jon
    Sunnyvale, CA 94087 (US)
  • Kho, Davy
    75012 Paris (FR)
  • Lewis, Jason
    Sai Kung NT Hong Kong (JP)

(74) Vertreter: Metten, Karl-Heinz 
Forrester & Boehmert, Pettenkoferstrasse 20-22
80336 München
80336 München (DE)

   


(54) Kinderhochstuhl


(57) Die Erfindung betrifft einen Kinderhochstuhl mit einem Fußteil und einem darauf gehaltenen Sitzelement, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Fußteil und Sitzelement eine, insbesondere einzige und/oder senkrecht angeordnete, längenveränderbare Gasdruckfeder zur Abstützung und Höhenverstellung des Sitzelements vorgesehen ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Kinderhochstuhl mit einem Fußteil und einem darauf gehaltenen Sitzelement.

[0002] Ein derartiger Kinderhochstuhl ist bspw. aus der GB 2 407 487 A bekannt. Diese Konstruktion ist allerdings dahingehend nachteilig, dass das Fußteil aus zahlreichen einzelnen Elementen zusammengesetzt ist. Ausserdem sind der Verstellbarkeit enge Grenzen gesetzt.

[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen verbesserten Kinderhochstuhl bereitzustellen, der sich durch eine einfache, klare und gleichwohl sichere Konstruktion und leichte Verstellbarkeit auszeichnet.

[0004] Diese Aufgabe wird unter einem ersten Aspekt bei einem Kinderhochstuhl mit einem Fußteil und einem darauf gehaltenen Sitzelement durch die Maßnahme gelöst, dass zwischen Fußteil und Sitzelement eine, insbesondere einzige und/oder vorzugsweise senkrecht angeordnete, längenveränderbare Gasdruckfeder zur Abstützung und Höhenverstellung des Sitzelements vorgesehen ist.

[0005] Eine zweckmäßige Weiterbildung zeichnet sich dadurch aus, dass die Gasdruckfeder mit einer Zweihand-Sicherheitsbedienung versehen ist.

[0006] Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Sitzelement an zwei seitlichen Tragarmen gehalten ist, an denen je ein Bedienelement der Zweihand-Sicherheitsbedienung angeordnet ist.

[0007] Jedes Bedienelement kann über einen Draht- oder Seilzug mit einem auf einen Betätigungsvorsprung der Gasdruckfeder wirkenden Druckelement verbunden sein.

[0008] Unter einem weiteren Aspekt richtet sich die Erfindung auf einen Kinderhochstuhl mit einem Fußteil und einem darauf gehaltenen Sitzelement, welches sich durch die Maßnahme auszeichnet, dass das Sitzelement um eine horizontale Querachse vor und zurück in seiner Neigung verschwenk- und feststellbar ist.

[0009] Zweckmäßigerweise ist das Sitzelement an zwei seitlichen Tragarmen und die Querachse schwenkbar gelagert, wobei an mindestens einem Tragarm eine Neigungsarretierung vorgesehen ist.

[0010] Die Neigungsarretierung weist bevorzugt ein zwischen einem Achszapfen des Sitzelements und einem Tragarm wirkendes Drehverriegelungselement auf, das mittels eines Betätigungsnockens in eine Verriegelungs- oder Freigabestellung bringbar ist.

[0011] Das Drehverriegelungselement kann über eine Längsnut oder Keilverzahnung mit dem Achszapfen drehfest und längsverschieblich zusammenwirken und radial oder axial gerichtete Verriegelungszähne aufweisen, die mit entsprechenden Verriegelungszähnen in Eingriff bringbar sind, die fest mit dem Tragarm verbunden sind.

[0012] Es kann vorgesehen sein, dass ein Betätigungselement auf einer Rückseite des Sitzelements angeordnet ist und mit einem mit dem Betätigungsnocken zusammenwirkenden Draht- oder Seilzug verbunden ist.

[0013] Ein Tisch kann an den seitlichen Tragarmen horizontal gehalten sein, wobei eine teleskopierbare Sicherheitsstütze längenveränderbar zwischen einer Vorderkante des Sitzelements und dem Tisch angeordnet ist.

[0014] Weiter kann vorgesehen sein, dass die Sicherheitsstütze an dem Sitzelement durch ein von Hand lösbares Fixierungsmittel gehalten ist. Hierbei kann eine mittels Druckbetätigung lösbare Rastbefestigung vorgesehen sein.

[0015] Der Tisch kann mit zwei einrastbaren Befestigungsansätzen an den Tragarmen lösbar gehalten sein.

[0016] Die Erfindung bezieht sich unter einem weiteren Aspekt auf einen Kinderhochstuhl mit einem Fußteil und einem darauf gehaltenen Sitzelement, welches sich durch die Maßnahme auszeichnet, dass das Sitzelement um eine vertikale Achse relativ zu dem Fussteil dreh- und feststellbar ist.

[0017] Das Sitzelement kann um 360° drehbar sein.

[0018] Zweckmäßigerweise ist ein zylindrischer Tragzapfen des Sitzteils in einer hohlzylindrischen Aufnahme des Fußteils gelagert.

[0019] Die Aufnahme kann mit einem den Tragzapfen umschliessenden, C-förmigen Klemmring versehen sein.

[0020] Der Klemmring kann mittels eines an seinen freien Enden angreifenden Kniehebelmechanismus spann- und lösbar sein.

[0021] Weiter kann vorgesehen sein, dass der Kniehebelmechanismus eine in geschlossenem Zustand wirkende Lösesicherung aufweist.

[0022] Im Rahmen der Erfindung kann vorgesehen sein, dass an dem Sitzteil eine höhenverstellbare Fußstütze gehalten ist, die mittels Druckknopfbetätigung verstellbar sein kann.

[0023] An seitlichen Tragarmen kann ein Tisch lösbar horizontal gehalten sein.

[0024] Auf den Tisch kann eine Wechseltischplatte, etwa eine grössere oder anders geformte oder mit einer anderen Oberfläche versehene Tischplatte, lösbar aufgerastet sein.

[0025] Das Fußteil kann ein Ringteil mit einem zentralen Querelement aufweisen, an dem das Sitzelement gehalten ist.

[0026] Das Querelement kann einstückig mit einer hohlzylindrischen Aufnahme für einen Tragzapfen des Sitzelements bzw. eine Gasdruckfeder ausgebildet sein.

[0027] Das Querelement kann als Kunststoffformteil ausgebildet sein.

[0028] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, wobei auf eine Zeichnung Bezug genommen wird, in der

Fig. 1 und 1a bis 1g einen erfindungsgemäßen Kinderhochstuhl sowie dessen wesentliche Komponenten zeigen,

Fig. 2, 2a und 3, 3a eine Höhenverstellung des Kinderhochstuhls nach Fig. 1 erläutern,

Fig. 4, 5, 6 und 6a bis 6c eine Neigungsverstellbarkeit des Kinderhochstuhls nach Fig. 1 erläutern,

Fig. 7 und 7a bis 7f eine Drehbarkeit eines Kinderhochstuhls nach Fig. 1 um eine vertikale Drehachse erläutern,

Fig. 8 und 8a bis 8d die Anbringung eines Tischs an dem Kinderhochstuhl erläutern, und

Fig. 9 und 9a bis 9d die Anbringung einer Sicherheitsstütze an dem Sitzelement erläutern.



[0029] Zunächst sei auf Fig. 1 sowie 1a bis 1g Bezug genommen, in denen der grundsätzliche Aufbau eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Kinderhochstuhls erläutert ist. Der im Ganzen mit 1 bezeichnete Kinderhochstuhl weist ein Fußteil 2 und ein Sitzelement 4 auf, die durch eine dazwischen angeordnete Gasdruckfeder 6 drehbar und höhenverstellbar miteinander verbunden sind.

[0030] Das Fußteil 2 ist in der dargestellten Ausführungsform im wesentlichen aus einem Ring 8 aus gebogenem Metallrohr und einem damit fest verbundenen Querelement 10 aus Kunststoff aufgebaut, auf dem mittig ein Halteteil 12 mit einer zylindrischen Aufnahmeöffnung 14 zur Aufnahme eines unteren Endabschnitts der Gasdruckfeder 6 angeordnet ist.

[0031] Das Sitzelement 4 ist in der dargestellten Ausführungsform im wesentlichen aus einer Sitzschale 20 mit darin aufgenommener Sitzauflage 22 aufgebaut, wobei die Sitzschale 20 seitlich an zwei näherungsweise viertelkreisförmig gebogenen Tragarmen 24 gehalten ist. Die Tragarme 24 sind an einem Anschlussteil 26 miteinander verbunden, welches gleichzeitig der Verbindung mit einem oberen Endabschnitt der Gasdruckfeder 6 dient. Eine Fußstütze 30 ist an der Sitzschale 20 lösbar gehalten.

[0032] An oberen Endabschnitten der Tragarme 24 ist weiterhin ein Tisch 32 lösbar angebracht, von dem aus sich eine Sicherheitsstütze 34 abwärts bis zu einem vorderen Rand der Sitzschale 20 erstreckt und lösbar mit dieser verbunden ist.

[0033] Fig. 2 und 3 erläutern die Höhenverstellbarkeit des Kinderhochstuhls 1 mehr im einzelnen. Aus der Gasdruckfeder 6 steht an deren oberem Endabschnitt ein Betätigungsvorsprung 40 vor (Fig. 2a), der in niedergedrücktem Zustand (Fig. 3a) eine Höhen -bzw. Längenverstellung der Gasdruckfeder 6 ermöglicht. Hierfür ist ein auf den Betätigungsvorsprung 40 wirkendes abgewinkeltes Druckelement 42 vorgesehen, welches mit einem horizontalen mittleren Abschnitt 44 auf dem Betätigungsvorsprung 40 aufliegt und zwei schräg nach unten abgewinkelte Endabschnitte 46 aufweist. Auf jedem Tragarm 24 ist ein Bedienelement 48 verschieblich angeordnet und mit einem Ende eines Seil- oder Drahtzugs 50 verbunden, der an seinem anderen Ende im Bereich des Druckelements 42 jeweils mit einem keilförmigen Gleitelement 52 verbunden ist.

[0034] Wenn beide Bedienelemente 48 gleichzeitig nach oben gezogen werden, wie in Fig. 3 mit Pfeilen 54 angedeutet ist, werden die Gleitelemente 52 durch die Drahtzüge 50 in Richtung auf den mittleren Abschnitt 44 des Druckelements 42 zu einander gezogen und drücken dadurch, weil sie im Bereich ihrer Oberseite an einer ebenen Führungsfläche 56 abgestützt sind, das Druckelement 42 nach unten (Pfeil 58).

[0035] Durch die Verwendung von zwei separat wirkenden Drahtzügen 50 und eines abgewinkelten Druckelements 42 ist eine Zweihand-Sicherheitsbedienung gebildet, die verhindert, dass die Höhenverstellung in unerwünschter Weise durch ein in dem Kindersitz befindliches Kleinkind betätigt wird (Betätigung nur eines Drahtzugs genügt nicht).

[0036] Fig. 2 und 3 zeigen ferner die Halterung des oberen Endabschnitts der Gasdruckfeder 6 in dem Verbindungsteil 26 des Sitzelements 4. In dem Verbindungsteil 26 sind zwei mit gegenseitigem Abstand angeordnete buchsenartige Aufnahmeelemente 60 angeordnet, deren Innendurchmesser dem Aussendurchmesser der Gasdruckfeder 6 entspricht, und eine mit einem Handgriff versehene Befestigungsschraube 62 kann seitlich gegen die Gasdruckfeder 6 angezogen werden, um eine Verspannung und Fixierung herzustellen.

[0037] Fig. 4 und 5 erläutern grundsätzlich die Möglichkeit, das Sitzelement 4 bzw. die Sitzschale 20 um eine horizontale Querachse 70 zu verschwenken und auf diese Weise die Neigung der Sitzschale einzustellen. Hierfür ist ein von Hand bedienbares Betätigungselement 72 rückseitig an der Sitzschale angeordnet.

[0038] Fig. 6 und Einzelheiten nach Fig. 6a bis 6d erläutern die Verriegelung der Sitzschale in einer gewünschten Neigung. Die Sitzschale 20 ist mit zwei seitlichen, die Querachse 70 festlegenden Achszapfen 74 versehen, in denen Längsnuten 76 ausgebildet sind. Auf jedem Achszapfen 74 ist ein Drehverriegelungselement 78 axial verschieblich angeordnet und greift mit radial nach innen gerichteten Vorsprüngen in die Längsnuten 74, so dass es drehfest mit dem Achszapfen 74 verbunden ist. Das Drehverriegelungselement 78 ist weiterhin mit Verriegelungszähnen 80 versehen, mit denen es formschlüssig mit komplementären Verriegelungsvorsprüngen oder -zähnen in Eingriff treten kann, die innenseitig in einer Lagerhülse 82 ausgebildet sind, die ihrerseits fest mit dem jeweiligen Tragarm 24 verbunden ist. Zwischen dem Drehverriegelungselement 78 und der Lagerhülse 82 ist auf der einen Seite eine schraubenförmige Rückstellfeder 84 und auf der anderen Seite ein Drehnockenelement 86 angeordnet, welches mit drei keilförmig ansteigenden Nocken oder Führungsflächen 88 versehen ist, die über seinen Umfang verteilt angeordnet sind. Das Drehverriegelungselement 78 ist in nicht dargestellter Weise mit Gegenflächen versehen, die mit den Nocken 88 zusammenwirken.

[0039] Das Drehnockenelement 86 ist drehbar auf dem Achszapfen 74 angeordnet und mit dem Bedienelement 72 durch ein geeignetes Betätigungsmittel verbunden, in diesem Beispiel durch einen Drahtzug 90. Zweckmäßigerweise ist die in Fig. 6a bis 6d gezeigte Drehverriegelungsanordnung in gleicher Weise auf beiden Seiten der Sitzschale 20 vorhanden.

[0040] Bei einer Betätigung des Bedienelements 72 in Richtung des Pfeils 92 wird das Drehnockenelement 86 um einen vorgegebenen Winkelbetrag verdreht und verschiebt dadurch das drehfest auf dem Achszapfen 74 geführte Drehverriegelungselement 78 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 84 nach aussen in Richtung des Pfeils 94. Die Verriegelungszähne 80 des Drehverriegelungselements 78 treten dadurch ausser Eingriff mit den Verriegelungszähnen der Lagerhülse 82, so dass die Sitzschale 20 frei um die Querachse 70 verschwenkt werden kann. Bei Erreichen einer gewünschten Neigung wird das Bedienelement 72 losgelassen, und die Rückstellfeder 84 bringt das Drehverriegelungselement 78 erneut in Verriegelungseingriff mit der Lagerhülse 82, so dass auch der Achszapfen 74 und damit die Sitzschale 20 unverdrehbar gegenüber den Tragarmen 24 gehalten ist.

[0041] Fig. 7 und 7a bis 7f erläutern, in welcher Weise das Sitzelement des Kinderhochstuhls gegenüber dem Fußteil um eine vertikale Achse 96 drehbar und feststellbar gehalten ist. Zu diesem Zwecke ist in bzw. an dem Halteteil 12 des Fußteils 2 ein C-förmiger Klemmring 100 vorgesehen, dessen einander gegenüberliegende Enden mittels einer Kniehebel- oder Übertodpunkthebelanordnung in Richtung zueinander verspannt werden können. Die Kniehebelanordnung ist in der dargestellten Ausführungsform aus einem Spannhebel 102 und einem Betätigungshebel 104 aufgebaut, die mit dem Klemmring 100 sowie miteinander schwenkbar verbunden sind.

[0042] In der in Fig. 7a, 7b, 7d, 7e dargestellten Stellung ist der Klemmring 100 fest auf dem unteren Endabschnitt der Gasdruckfeder 6 verspannt, so dass sich diese und das Sitzelement 4 nicht relativ zu dem Fußteil 2 verdrehen kann. Wird der Betätigungshebel 104 gelöst (Fig. 7c, 7f) gibt der Klemmring 100 die Gasdruckfeder 6 frei, und das Sitzelement 4 kann verdreht werden.

[0043] Ein in Umfangsrichtung verschieblicher Sicherheitsschieber 106 nimmt federbelastet seine in Fig. 7a, 7d dargestellte Ausgangsstellung ein, in der der Betätigungshebel 104 nicht hintergriffen werden kann, so dass eine unbeabsichtigte Betätigung durch Kinder verhindert wird. Erst eine Zurückbewegung des Sicherheitsschiebers 106 in Richtung des Pfeils 108 (Fig. 7b, 7e) ermöglicht ein Öffnen des Betätigungshebels 104.

[0044] Fig. 8 und 8a bis 8d erläutern die Befestigung des Tischs 32 an den Tragarmen 24. Wie Fig. 8c zeigt, weist der Tisch 32 zwei hakenförmige Befestigungsansätze 120 auf, die innenseitig mit zwei Arretierungsvorsprüngen 122 und, diesen gegenüberliegend, mit einer nicht näher dargestellten Arretierungsvertiefung, deren Lage mit 124 angedeutet ist, versehen sind. Die an den oberen Enden der Tragarme 24 gehaltenen Lagerhülsen 82 sind aussenseitig mit nutartigen Vertiefungen 126 versehen, in die die Befestigungsansätze 120 einzusetzen sind.

[0045] In jeder Lagerhülse 82 ist ein federbelastetes Rastelement 130 (Fig. 8b) verschieblich gelagert, das einen Rastvorsprung 132 trägt und mit einem Druckknopf 134 von aussen betätigbar ist, so dass der Rastvorsprung in die Lagerhülse 82 zurückbewegbar ist.

[0046] Beim Aufsetzen der Befestigungsansätze 120 auf die Lagerhülsen 82 bzw. in die Vertiefungen 126 greifen die Arretierungsvorsprünge 122 in entsprechende Vertiefungen (nicht dargestellt) in der Lagerhülse 82 ein, und die Rastvorsprünge 132 rasten in die Arretierungsvertiefungen 124 ein, so dass der Tisch fest an den Tragarmen 24 gehalten ist. Zum Lösen werden die Druckknöpfe 134 betätigt, so dass sich die Rastvorsprünge 132 zurückziehen und die Befestigungsansätze 120 gelöst werden können.

[0047] Fig. 9 und 9a bis 9d erläutern die Befestigung der Sicherheitsstütze 34, die mit einem Rastfuß 140 in einer Rastaufnahme 142 der Sitzschale fixiert werden kann. Wie Fig. 9d zeigt, ist ein in die dargestellte verriegelte Ausgangsposition federvorgespanntes Druckknopfelement 144 vorgesehen, welches mit zwei seitlichen Endabschnitten 146 aus dem Rastfuß 140 vorsteht. Eine in der Rastaufnahme 142 ausgebildete Einlaufschräge 148 mit einer dahinter angeordneten Einrastvertiefung 150 ermöglicht ein selbsttätiges Verriegeln des Rastfußes beim Einschieben in die Rastaufnahme 142. Durch Niederdrücken des Druckknopfelements 144 werden die Endabschnitte 146 aus den Einrastvertiefungen 150 gelöst, und der Rastfuß 140 kann aus der Rastaufnahme 142 herausgezogen werden.

[0048] Da der Tisch 32 unabhängig von dem jeweils eingestellten Neigungswinkel der Sitzschale horizontal bleibt, wird die Sicherheitsstütze 34 zweckmäßigerweise längenveränderbar ausgebildet, was vorliegend durch eine teleskopierbare Bauform erreicht wird. Alternativ könnte ein elastisches Material vorgesehen sein.

[0049] Die Fußstütze 30 ist ebenfalls längenveränderbar ausgebildet, zweckmäßigerweise durch zwei ineinandergreifende, teleskopartig verlagerbare Teile. Auch hier kann ein Klemm- oder Rastmittel zur Fixierung einer gewählten Länge zweckmäßig sein.

Bezugzszeichenliste



[0050] 
1 Kinderhochstuhl 106 Sicherheitsschieber
2 Fußteil 108 Pfeil
4 Sitzelement 120 Befestigungsansatz
6 Gasdruckfeder 122 Arretierungsvorsprung
8 Ringteil 124 Arretierungsvertiefung
10 Querteil 126 Vertiefung
12 Halteteil 130 Rastelement
14 Aufnahmeöffnung 132 Rastvorsprung
20 Sitzschale 134 Druckknopf
22 Sitzauflage 140 Rastfuß
24 Tragarm 142 Rastaufnahme
26 Verbindungsteil 144 Druckknopfelement
30 Fußstütze 146 Endabschnitt
32 Tisch 148 Einlaufschräge
34 Sicherheitsstütze 150 Einrastvertiefung
40 Betätigungsvorsprung    
42 Druckelement    
44 mittlerer Abschnitt    
46 Endabschnitt    
48 Bedienelement    
50 Drahtzug    
52 Gleitelement    
54 Pfeil    
56 Führungsfläche    
58 Pfeil    
60 Befestigungsschraube    
70 Querachse    
72 Bedienelement    
74 Achszapfen    
76 Längsnut    
78 Drehverriegelungselement    
80 Verriegelungszahn    
82 Lagerhülse    
84 Rückstellfeder    
86 Drehnockenelement    
88 Nocken    
90 Drahtzug    
92 Pfeil    
94 Pfeil    
96 vertikale Achse    
100 Klemmring    
102 Spannhebel    
104 Betätigungshebel    



Ansprüche

1. Kinderhochstuhl (1) mit einem Fußteil (2) und einem darauf gehaltenen Sitzelement (4), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Fußteil (2) und Sitzelement (4) eine, insbesondere einzige und/oder senkrecht angeordnete, längenveränderbare Gasdruckfeder (6) zur Abstützung und Höhenverstellung des Sitzelements (4) vorgesehen ist.
 
2. Kinderhochstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasdruckfeder (6) mit einer Zweihand-Sicherheitsbedienung längenveränderbar ist.
 
3. Kinderhochstuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (4) an zwei seitlichen Tragarmen (24) gehalten ist, an denen je ein Bedienelement (48) der Zweihand-Sicherheitsbedienung angeordnet ist.
 
4. Kinderhochstuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Bedienelement (48) über einen Draht- oder Seilzug (50) mit einem auf einen Betätigungsvorsprung (40) der Gasdruckfeder (6) wirkenden Druckelement (42) verbunden ist.
 
5. Kinderhochstuhl (1) mit einem Fußteil (2) und einem darauf gehaltenen Sitzelement (4), insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (4) um eine horizontale Querachse (70) vor und zurück in seiner Neigung verschwenk- und feststellbar ist.
 
6. Kinderhochstuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (4) an zwei seitlichen Tragarmen (24) um die Querachse (70) schwenkbar gelagert ist, wobei an mindestens einem Tragarm (24) eine Neigungsarretierung vorgesehen ist.
 
7. Kinderhochstuhl nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Neigungsarretierung ein zwischen einem Achszapfen (74) des Sitzelements (4) und einem Tragarm (24) wirkendes Drehverriegelungselement (78) aufweist, das mittels eines Betätigungsnockens (88) in eine Verriegelungs- oder Freigabestellung bringbar ist.
 
8. Kinderhochstuhl nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehverriegelungselement (78) über eine Längsnut (74) oder Keilverzahnung mit dem Achszapfen (74) drehfest und längsverschieblich zusammenwirkt und radial oder axial gerichtete Verriegelungszähne (80) aufweist, die mit entsprechenden Verriegelungszähnen in Eingriff bringbar sind, die fest mit dem Tragarm (24) verbunden sind.
 
9. Kinderhochstuhl nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungselement auf einer Rückseite des Sitzelements (4) angeordnet ist und mit einem mit dem Betätigungsnocken (88) zusammenwirkenden Draht- oder Seilzug (90) verbunden ist.
 
10. Kinderhochstuhl nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tisch (32) an den seitlichen Tragarmen (24) horizontal gehalten ist, wobei eine teleskopierbare Sicherheitsstütze (34) längenveränderbar zwischen einer Vorderkante des Sitzelements (4) und dem Tisch (32) angeordnet ist.
 
11. Kinderhochstuhl nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsstütze (34) an dem Sitzelement (4) durch ein von Hand lösbares Fixierungsmittel gehalten ist.
 
12. Kinderhochstuhl nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierungsmittel durch eine mittels Druckbetätigung lösbare Rastbefestigung gebildet ist.
 
13. Kinderhochstuhl nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch mit zwei einrastbaren Befestigungsansätzen (120) an den Tragarmen (24) lösbar gehalten ist.
 
14. Kinderhochstuhl (1) mit einem Fußteil (2) und einem darauf gehaltenen Sitzelement (4), insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (4) um eine vertikale Achse (96) relativ zu dem Fußteil (2) dreh- und feststellbar ist.
 
15. Kinderhochstuhl nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (4) um 360° drehbar ist.
 
16. Kinderhochstuhl nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass ein zylindrischer Tragzapfen (6) des Sitzteils (4) in einer hohlzylindrischen Aufnahme (12) des Fußteils (2) gehalten ist.
 
17. Kinderhochstuhl nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (12) mit einem den Tragzapfen (6) umschliessenden, C-förmigen Klemmring (100) versehen ist.
 
18. Kinderhochstuhl nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (100) mittels eines an seinen freien Enden angreifenden Kniehebelmechanismus (102. 104) spann- und lösbar ist.
 
19. Kinderhochstuhl nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Kniehebelmechanismus (102, 104) eine in geschlossenem Zustand wirkende Lösesicherung (106) aufweist.
 
20. Kinderhochstuhl nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Sitzteil (4) eine höhenverstellbare Fußstütze (30) gehalten ist.
 
21. Kinderhochstuhl nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstütze (30) mittels Druckknopfbetätigung verstellbar ist.
 
22. Kinderhochstuhl nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an seitlichen Tragarmen (24) ein Tisch lösbar horizontal gehalten ist.
 
23. Kinderhochstuhl nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Tisch (32) eine Wechseltischplatte (160) lösbar aufgerastet ist.
 
24. Kinderhochstuhl nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (2) ein Ringteil (8) mit einem zentralen Querelement (10), an dem das Sitzelement (4) gehalten ist, aufweist.
 
25. Kinderhochstuhl nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass das Querelement (10) eine hohlzylindrische Aufnahme (12) für einen Tragzapfen des Sitzelements oder eine Gasdruckfeder (6) aufweist.
 
26. Kinderhochstuhl nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, dass das Querelement als Kunststoffformteil ausgebildet ist.
 




Zeichnung


























Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente