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<ep-patent-document id="EP07020842A2" file="EP07020842NWA2.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1923512" kind="A2" date-publ="20080521" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-3">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MT..RS..</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.9  (27 Feb 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1923512</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A2</B130><B140><date>20080521</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07020842.6</B210><B220><date>20071024</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102006053626</B310><B320><date>20061114</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20080521</date><bnum>200821</bnum></B405><B430><date>20080521</date><bnum>200821</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E03B   9/20        20060101AFI20080131BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Trinkbrunnen</B542><B541>en</B541><B542>Drinking fountain</B542><B541>fr</B541><B542>Fontaine à eau</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Wolf, Nikolaus</snm><iid>08052300</iid><irf>W10051PEP-Mr/Rr</irf><adr><str>Achenseeplatz 13</str><city>81825 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Wolf, Nikolaus</snm><adr><str>Achenseeplatz 13</str><city>81825 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Manitz, Finsterwald &amp; Partner GbR</snm><iid>00100612</iid><adr><str>Postfach 31 02 20</str><city>80102 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>HR</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RS</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Trinkbrunnen (10) mit einem Wasserauffangbereich (40) und einer mit dem Wasserauffangbereich (40) gekoppelten Trinkarmatur (20). Erfindungsgemäß ist der Wasserauffangbereich (40) einem Sockel (30) zugeordnet, der nach oben über den oberen Rand des Wasserauffangbereichs (40) hervorsteht, wobei die Trinkarmatur (20) im oberen Endbereich des Sockels (30) angeordnet ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="78" he="135" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Trinkbrunnen mit einem Wasserauffangbereich und einer mit dem Wasserauffangbereich gekoppelten Trinkarmatur.</p>
<p id="p0002" num="0002">Trinkbrunnen, die zur Bereitstellung von kostenlosem Trinkwasser meist in öffentlichen Bereichen aufgestellt werden, sind bekannt. Sie weisen eine Trinkarmatur auf, die auf Anforderung einen Trinkwasserstrahl ausstößt, wobei die Anforderung in der Regel manuell, beispielsweise durch Betätigung eines Hebels oder Knopfes, erfolgt. Überschüssiges bzw. nicht getrunkenes Trinkwasser wird einem geeigneten Wasserauffangbereich zugeführt, um eine Verunreinigung der Trinkbrunnenumgebung durch ablaufendes Wasser zu vermeiden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei bekannten Trinkbrunnensystemen ist die Trinkarmatur am Rand eines Wasserauffangbereichs angebracht. Der Wasserauffangbereich bekannter Trinkbrunnensysteme ist meist waschbeckenförmig ausgeprägt, um ein möglichst gutes Auffangen des überschüssigen bzw. nicht getrunkenen Trinkwassers zu gewährleisten. Dies führt aber auch regelmäßig dazu, dass der Wasserauffangbereich dieser Trinkbrunnen entgegen ihrer eigentlichen Bestimmung zur Entsorgung von anderweitigen Flüssigkeiten, z.B. zur Entsorgung des Wassers aus Putzeimern, missbraucht wird, wodurch hygienische oder Akzeptanzprobleme bei den Trinkbrunnen entstehen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Trinkbrunnen zu schaffen, der ein unbehindertes direktes Trinken von einem Wasserstrahl<!-- EPO <DP n="2"> --> ermöglicht und Benutzer und Passanten nicht dazu animiert, ihn zur Entsorgung von Abwässern zu verwenden. Zudem soll eine ansprechende Optik des Trinkbrunnens ermöglicht werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Zur Lösung der Aufgabe ist ein Trinkbrunnen mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgesehen. Bevorzugte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der erfindungsgemäße Trinkbrunnen zeichnet sich durch einen Sockel aus, der über den oberen Rand des Wasserauffangbereichs hervorsteht. Im oberen Endbereich dieses Sockels ist die Trinkarmatur so angebracht, dass ein aus der Trinkarmatur austretender Wasserstrahl von dem Wasserauffangbereich aufgefangen wird. Der Wasserauffangbereich kann dabei den Sockel wannenförmig umgeben.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die im Verhältnis zu dem Wasserauffangbereich erhöhte Anordnung der Trinkarmatur bietet den Vorteil, dass sich der Trinkende dem aus der Trinkarmatur austretenden Trinkwasserstrahl leichter annähern kann, was letztlich bedeutet, dass er sich weniger stark bücken muss als bei herkömmlichen Trinkbrunnen. Zudem kann sich erfindungsgemäß die Strecke verlängern, die der Trinkwasserstrahl vor dem Auftreffen auf den Wasserauffangbereich oder den Sockel zurücklegt, womit der Zugriff des Trinkenden auf das Trinkwasser wiederum erleichtert wird. Der zumindest abschnittsweise um den Sockel herum verlaufende Wasserauffangbereich verhindert, dass vom Sockel abgelenktes Trinkwasser auf den Boden laufen kann und so die Umgebung des Trinkbrunnens verunreinigt. Zudem weist ein solcher Wasserauffangbereich nicht die typische Waschbecken-Charakteristik auf und verleitet somit nicht dazu, eventuelle Abwässer darin zu entsorgen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Trinkbrunnens ist die Trinkarmatur am höchsten Punkt des Sockels angeordnet, um dem Trinkenden so den Zugang zum Trinkwasserstrahl in besonderer Weise zu erleichtern.</p>
<p id="p0009" num="0009">Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Trinkbrunnens tritt der Trinkwasserstrahl aus der Trinkarmatur nach oben aus. Neben der optisch ansprechenden Springbrunnencharakteristik, die der Trinkbrunnen dadurch erhält, wird dem Trinkenden bei einem freistehenden Trinkbrunnen damit der Zugang zum Wasserstrahl von jeder Seite des Trinkbrunnens ermöglicht.</p>
<p id="p0010" num="0010">In einer weiteren Ausführungsform wird der vertikale Überstand des Sockels über den Rand des Wasserauffangbereichs auf zumindest 5 cm, bevorzugt aber auf zumindest 10 cm festgelegt, um die Vorteile des besseren Zugangs des Trinkenden zu dem Trinkwasserstrahl und der längeren Strecke, die der Trinkwasserstrahl in der Luft zurücklegt, zu verstärken.</p>
<p id="p0011" num="0011">Weitere bevorzugte Ausführungsformen sehen vor, dass sich der Sockel des Trinkwasserbrunnens mit zunehmendem Abstand vom Wasserauffangbereich verjüngt, wobei aus einer Vielzahl möglicher Ausformungen insbesondere eine Halbkugelform, eine Pyramidenform und eine Kegelform des Sockels hervorgehoben werden sollen. Ein sich verjüngender Sockel gewährleistet ein schnelles Ablaufen von Spritzwasser und eine gute Zugänglichkeit der im oberen Bereich des Sockels angeordneten Trinkarmatur.<br/>
Eine weitere bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Trinkbrunnens weist einen Sockel mit zumindest einer zur Vertikalen geneigten oder konvex gekrümmten Fläche auf. Derartige Flächen werden insbesondere durch die genannten Halbkugel-, Pyramiden- und eine Kegelformen<!-- EPO <DP n="4"> --> des Sockels realisiert. Diese geneigten oder konvex gekrümmten Flächen gewährleisten, dass der Trinkwasserstrahl schräg oder sogar tangential auf die jeweilige Fläche trifft, so dass Wasserspritzer weitgehend vermieden werden können. Dies führt zum einen zur Erhöhung der Akzeptanz des Trinkbrunnens und zum anderen zur Verringerung der Wahrscheinlichkeit einer Verschmutzung der Trinkbrunnenumgebung durch Spritzwasser.</p>
<p id="p0012" num="0012">Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Wasserauffangbereich des erfindungsgemäßen Trinkbrunnens rinnenförmig ausgebildet, wobei eine solche Wasserauffangrinne den Sockel insbesondere kreisringförmig umgeben kann. Dabei ist es möglich, die Wasserauffangrinne nahtlos in den Sockel übergehen zu lassen. Diese Maßnahmen tragen bei geeigneter Dimensionierung zu einem ausgewogenen optischen Gesamteindruck des Trinkbrunnens bei und verleitet nicht dazu, den Trinkbrunnen zur Entsorgung von Abwässern zu missbrauchen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Nachfolgend wird der erfindungsgemäße Trinkbrunnen rein beispielhaft unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung beschrieben. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Trinkbrunnens in Standmontage;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine perspektivische Ansicht des Trinkbrunnens von Fig. 1; und</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Trinkbrunnens in Wandmontage.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines Trinkbrunnens 10, der mit einem Standfuß 50 und einer Bodenplatte 52 am Boden befestigt ist. Der Trinkbrunnen 10 umfasst eine Trinkarmatur 20, einen halbkugelförmigen Sockel 30 und einen Wasserauffangbereich 40.<br/>
Die in Fig. 2 gezeigte perspektivische Ansicht des Trinkbrunnens von Fig. 1 verdeutlicht, dass der Wasserauffangbereich 40 eine rinnenförmige Gestalt aufweist und den halbkugelförmigen Sockel 30 horizontal umlaufend umgibt, wobei die Wasseroberfläche 42 im Wasserauffangbereich eine gewisse Springbrunnenoptik erzeugen kann. Durch Drücken auf einen Betätigungsknopf 22 der Trinkarmatur 20 gibt die Trinkarmatur 20 einen Trinkwasserstrahl 26 durch eine Wasserauslassöffnung 24 nach oben aus. Der Wasserstrahl 26 folgt einer bogenförmigen Bahn und trifft auf den halbkugelförmigen Sockel 30, der an seinem obersten Ende die Trinkarmatur 20 trägt. Da die Bahn, die der Trinkwasserstrahl 26 beschreibt, im Wesentlichen tangential auf den Sockel 30 auftrifft, ist die Wahrscheinlichkeit der Spritzerbildung durch den Trinkwasserstrahl 26 minimiert. Vom Sockel 30 läuft das Wasser in den rinnenförmigen Wasserauffangbereich 40. In der gezeigten Ausführungsform dient der Wasserauffangbereich 40 auch zur Befestigung des Trinkbrunnens an dem Standfuß 50, welcher mittels der daran angebrachten Bodenplatte 52 am Boden, z.B. durch Schrauben, befestigt ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Fig. 3 zeigt in einer perspektivischen Ansicht einen Trinkbrunnen 10 in Wandmontage. Der Trinkbrunnen 10, dessen Sockel 30 und Wasserauffangbereich 40 analog zu den Fig. 1 und 2 ausgebildet sind, ist mittels einer Wandmontagehalterung 60 an einer Wand befestigt.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<heading id="h0001"><b><u style="single">Bezugszeichenliste</u></b></heading>
<p id="p0016" num="0016">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>Trinkbrunnen</dd>
<dt>20</dt><dd>Trinkarmatur</dd>
<dt>22</dt><dd>Betätigungsknopf der Trinkarmatur</dd>
<dt>24</dt><dd>Wasserauslassöffnung der Trinkarmatur</dd>
<dt>26</dt><dd>Wasserstrahl</dd>
<dt>30</dt><dd>Sockel</dd>
<dt>40</dt><dd>Wasserauffangbereich</dd>
<dt>42</dt><dd>Wasseroberfläche</dd>
<dt>50</dt><dd>Standfuß</dd>
<dt>52</dt><dd>Bodenplatte</dd>
<dt>60</dt><dd>Wandmontagehalterung</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Trinkbrunnen (10) mit einem Wasserauffangbereich (40) und einer mit dem Wasserauffangbereich (40) gekoppelten Trinkarmatur (20),<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> dem Wasserauffangbereich (40) ein Sockel (30) zugeordnet ist, der nach oben über den oberen Rand des Wasserauffangbereichs (40) hervorsteht, wobei die Trinkarmatur (20) im oberen Endbereich des Sockels (30) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Trinkbrunnen (10) nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Trinkarmatur (20) am höchsten Punkt des Sockels (30) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Trinkbrunnen (10) nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Trinkarmatur (20) zur Erzeugung eines nach oben austretenden Wasserstrahls (26) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Trinkbrunnen (10) nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Sockel (30) zumindest 5 cm, insbesondere zumindest 10 cm über den oberen Rand des Wasserauffangbereichs (40) hervorsteht.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Trinkbrunnen (10) nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> sich der Sockel (30) zumindest in seinem oberen Endbereich mit zunehmendem Abstand vom Wasserauffangbereich (40) verjüngt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Trinkbrunnen (10) nach Anspruch 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Sockel (30) die Form einer Halbkugel, einer Pyramide oder eines Kegels aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Trinkbrunnen (10) nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Sockel (30) zumindest eine zur Vertikalen geneigte oder konvex gekrümmte Fläche aufweist und die Trinkarmatur (20) derart ausgebildet ist, dass deren Wasserstrahl (26) auf die zumindest eine zur Vertikalen geneigte oder konvex gekrümmte Oberfläche des Sockels (30) auftrifft.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Trinkbrunnen (10) nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Wasserauffangbereich (40) den Sockel (30) horizontal umlaufend umgibt, wobei er sich insbesondere kreisringförmig um den Sockel (30) erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Trinkbrunnen (10) nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>gekennzeichnet</b><br/>
<b>durch</b> einen Standfuß (50).<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Trinkbrunnen (10) nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>gekennzeichnet</b><br/>
<b>durch</b> eine Wandmontagehalterung (60).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="155" he="216" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="162" he="216" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="185" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
