(19)
(11) EP 1 925 238 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.05.2008  Patentblatt  2008/22

(21) Anmeldenummer: 07019000.4

(22) Anmeldetag:  27.09.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 49/00(2006.01)
A47B 81/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 27.11.2006 DE 102006055806

(71) Anmelder: Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG
72275 Alpirsbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Hettich, Florian
    72250 Freudenstadt (DE)
  • Hettich, Volker
    72275 Alpirsbach (DE)
  • Stange, Dieter
    72290 Loßburg (DE)

(74) Vertreter: Vogler, Bernd et al
Patentanwälte Magenbauer & Kollegen Plochinger Strasse 109
73730 Esslingen
73730 Esslingen (DE)

   


(54) Beschlag für einen Eckschrank und Eckschrank


(57) Bei einem Beschlag für einen Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, mit einem Schrankkorpus (13) und einem über eine Eckschranktür (19) zugänglichen Innenraum (20), in dem wenigstens ein Tablar (21) mittels eines Beschlages (12) zwischen einer Innenstellung und einer Außenstellung, in der das Tablar (21) zumindest teilweise über eine Ebene (22) einer Türöffnung des Eckschranks (11) hinaussteht, beweglich geführt ist, wobei der Beschlag (12) zur Steuerung der Tablarbewegung zwischen der Innen- und der Außenstellung eine an einer ersten Lagerstelle (25) an das Tablar (21) angelenkte erste Hebelanordnung (26) und eine an einer von der ersten Lagerstelle (25) beabstandeten zweiten Lagerstelle (27) an das Tablar (21) angelenkte zweite Hebelanordnung (28) aufweist, ist wenigstens eine der Hebelanordnungen (26, 28) derart ausgebildet, dass sich der Abstand zwischen ihrer Lagerstelle und der Schwenkachse bei der Tablarbewegung zwischen der Innen- und der Außenstellung ändert.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag für einen Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, mit einem Schrankkorpus und einem über eine Eckschranktür zugänglichen Innenraum, in dem wenigstens ein Tablar mittels eines Beschlags zwischen einer Innenstellung und einer Außenstellung, in der das Tablar zumindest teilweise über eine Ebene einer Türöffnung des Eckschranks hinaussteht, beweglich geführt ist, wobei der Beschlag zur Steuerung der Tablarbewegung zwischen der Innen- und Außenstellung eine an einer ersten Lagerstellung an das Tablar angelenkte erste Hebelanordnung und eine an einer von der ersten Lagerstelle beabstandeten zweiten Lagerstelle an das Tablar angelenkte zweite Hebelanordnung aufweist.

[0002] Ein Beschlag dieser Art ist aus der DE 20 2004 011 200 U1 bekannt, bei dem ein jeweiliges Tablar von zwei an seiner Unterseite gelenkig angreifende Lenkern abgestützt ist, wobei der erste Lenker um eine Schwenkachse einer Tragsäule und der zweite Lenker um eine zur Schwenkachse der Tragsäule parallele Achse eines Traglagers schwenkbar ist. Das Tablar wird von beiden Lenkern gemeinsam zwischen der Innen- und der Außenstellung gesteuert.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Beschlag der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei dem der im Eckschrank zur Verfügung stehende Platz durch dementsprechende Dimensionierung des Tablars optimal genutzt wird.

[0004] Diese Aufgabe wir durch einen Beschlag mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.

[0005] Der erfindungsgemäße Beschlag zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eine der Hebelanordnungen derart ausgebildet ist, dass sich der Abstand zwischen ihrer Lagerstelle und einer ortsfesten Schwenkachse der Hebelanordnung bei der Tablarbewegung zwischen der Innen- und der Außenstellung ändert.

[0006] Bei dem aus dem vorstehend erwähnten Stand der Technik bekannten Beschlag erfolgt die Tablarbewegung durch Überlagerung zweier jeweils um die jeweiligen Schwenkachsen ausgeführten Kreisbahnbewegungen. Letztendlich resultiert daraus eine zwischen Innen- und Außenstellung des Tablars durchgeführte S-förmige Tablarbewegung. Die kreisförmigen Schwenkbewegungen der jeweiligen starren Lenker führen dazu, dass im Innenraum des Eckschranks relativ viel Platz beim Schwenken benötigt wird. Dies führt dazu, dass das Tablar relativ klein dimensioniert werden muss, um beim Verschwenken der Lenker nicht an den Innenwandungen des Eckschranks hängen zu bleiben. Die aus dem Stand der Technik bekannte Bewegungskinematik der Tablarbewegung geht also mit relativ klein dimensionierten Tablaren einher. Dementsprechend ist natürlich auch die Stellfläche für darauf abzustellende Gegenstände klein. Im Gegensatz dazu, wird das Tablar durch den erfindungsgemäßen Beschlag durch Vorsehen wenigstens eines längenveränderlichen Hebels derart bewegt, dass eine große und damit relativ viel Platz beanspruchende "Ausholbewegung" innerhalb des Eckschrankes verhindert wird. Dadurch kann das Tablar insgesamt größer dimensioniert werden. Dementsprechend vergrößert sich natürlich auch die Stellfläche für darauf abzustellende Gegenstände.

[0007] Es sind prinzipiell zwei Alternativen möglich, nämlich dass je Tablar zwei Hebelanordnungen mit jeweils variabler Hebellänge vorgesehen sind oder je Tablar eine Hebelanordnung mit variabler Hebellänge und eine sogenannte "starre" Hebelanordnung, bei der sich der Abstand zwischen der Lagerstelle und der Schwenkachse bei der Tablarbewegung nicht ändert, also konstant ist.

[0008] Damit das wenigstens eine Tablar keine relativ viel Platz beanspruchende "Ausholbewegung" innerhalb des Eckschrankes durchführt, wird auch dadurch verhindert, dass die beiden Hebelanordnungen jeweils um eine in der Nähe der Türöffnung anordenbare oder angeordnete Schwenkachse schwenkbar gelagert sind. Die beiden Schwenkachsen können übereinanderliegen bzw. zusammenfallen. Die beiden Hebelanordnungen können also um eine gemeinsame Schwenkachse schwenkbar gelagert sein.

[0009] Es ist also möglich, dass jeder der Hebelanordnungen eine separate Schwenkachse zugeordnet ist, wobei sich die beiden Schwenkachsen dicht beieinanderliegend in der Nähe der Türöffnung befinden. Alternativ ist es möglich, dass die Hebelanordnungen um eine gemeinsame Schwenkachse schwenkbar gelagert sind.

[0010] In bevorzugter Weise weist wenigstens eine der Hebelanordnungen eine Schiebeführung auf, an der ihre Lagerstelle in radialer Richtung zur Schwenkachse relativ verschieblich am Tablar angelenkt ist.

[0011] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist wenigstens einer der Hebelanordnungen eine Steuereinheit zugeordnet zur Steuerung des Abstandes zwischen ihrer Lagerstelle und der Schwenkachse und somit der relativen Lage des Tablars bei der Tablarbewegung zwischen der Innen- und der Außenstellung.

[0012] Die Steuereinheit kann wenigstens eine in der Nähe der Schwenkachse befindliche Steuerkurve aufweisen, auf der das Hebelende der zugeordneten Hebelanordnung gesteuert geführt ist. Falls je Tablar zwei Hebelanordnungen mit jeweils variabler Hebellänge vorgesehen sind, kann jeder Hebelanordnung eine Steuerkurve zugeordnet sein.

[0013] Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist wenigstens eine der Hebelanordnungen wenigstens zwei Hebel auf, von denen ein erster Hebel an der Schwenkachse schwenkbar gelagert ist und als Teil der Schiebeführung für einen zweiten Hebel dient, der einerseits an der zweiten Lagerstelle am Tablar angelenkt und gleichzeitig verschieblich am ersten Hebel geführt ist und andererseits an einer bei der Tablarbewegung mit konstantem Abstand zur Schwenkachse befindlichen Gelenkstelle gelenkig mit dem ersten Hebel verbunden ist und gleichzeitig mit seinem Hebelende auf der Steuerkurve gesteuert geführt ist. Der zweite Hebel ist bevorzugt als Kniehebel ausgebildet. Die Hebelanordnung kann somit eine sogenannte "Viergelenk-Anordnung" bilden.

[0014] Es ist möglich, eine Einzugeinrichtung zur Unterstützung oder selbständigen Ausführung einer von der Außen- zur Innenstellung des Tablars gerichteten Schließbewegung und/oder eine Auszugeinrichtung zur Unterstützung oder selbständigen Ausführung einer von der Innen- zur Außenstellung des Tablars gerichteten Öffnungsbewegung vorzusehen. In bevorzugter Weise ist eine Kombination von Einzug- und Auszugeinrichtung möglich.

[0015] Die Einzug- und/oder Auszugeinrichtung kann wenigstens einen Kraftspeicher aufweisen, der zwischen zwei bei der Tablarbewegung relativ zueinander bewegbaren Stellen des Eckschranks angeordnet ist. Die relativ zueinander bewegbaren Stellen können an einer der Hebelanordnungen liegen. Alternativ wäre es möglich, die relativ zueinander bewegbaren Stellen einerseits an der Schrankperipherie und andererseits an einer der Hebelanordnungen zu befestigen.

[0016] Bevorzugterweise dient bei der Kombination von Einzug- und Auszugeinrichtung der Kraftspeicher der Einzugeinrichtung auch gleichzeitig als Kraftspeicher der Auszugeinrichtung. Prinzipiell wäre es jedoch auch möglich, der Einzug- und der Auszugeinrichtung jeweils einen separaten Kraftspeicher zuzuordnen.

[0017] Besonders bevorzugt wird der Kraftspeicher von einer Federeinheit gebildet. Als Federeinheit kommt beispielsweise wenigstens eine Schraubenfeder und/oder wenigstens eine Gasfeder in Betracht.

[0018] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist eine Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung der Tablarbewegung beim Einfahren in die Innenstellung und/oder Ausfahren in die Außenstellung vorgesehen. Die Dämpfungseinrichtung kann zwischen zwei bei der Tablarbewegung relativ zueinander bewegbaren Stellen des Eckschranks anordenbar bzw. angeordnet sein. Dafür eignet sich beispielsweise wiederum eine der Hebelanordnungen.

[0019] Die Erfindung umfasst noch einen Eckschrank mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 16.

[0020] Der erfindungsgemäße Eckschrank zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eine der Hebelanordnungen derart ausgebildet ist, dass sich der Abstand zwischen ihrer Lagerstelle und einer ortsfesten Schwenkachse der Hebelanordnung bei der Tablarbewegung zwischen der Innen- und Außenstellung ändert.

[0021] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Beschlags bzw. erfindungsgemäßen Eckschranks,
Figur 2
eine Vorderansicht des Eckschranks von Figur 1,
Figur 3
eine Draufsicht auf den Eckschrank von Figur 1,
Figur 4
eine teilweise geschnittene Ansicht von unten auf den Eckschrank von Figur 1,
Figur 5
eine teilweise geschnittene Ansicht von links auf den Eckschrank von Figur 1,
Figur 6
eine teilweise geschnittene Ansicht von rechts auf den Eckschrank von Figur 1,
Figur 7
eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit X von Figur 4,
Figur 8
eine Seitenansicht der Darstellung von Figur 7,
Figur 9
eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit Y von Figur 4,
Figur 10
in vier aufeinander folgenden Schritten A-D die Tablarbewegung zwischen der Innenstellung und der Außenstellung.


[0022] Die Figuren 1 bis 10 zeigen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Eckschranks 11 bzw. des darin eingebauten erfindungsgemäßen Beschlags 12. Der Eckschrank 11 besitzt einen Schrankkorpus 13, der beispielhaft mit rechtekkigem Grundriss dargestellt ist. Der Schrankkorpus 13 seinerseits besteht aus einer Rückwand 14, zwei Seitenwänden 15, 16 und einer Vorderseite 17, die wiederum unterteilt ist in eine Vorderwand 18 und eine hierzu benachbart angeordnete Eckschranktür 19. Ferner ist noch ein Schrankboden 29 vorgesehen. Vorderwand 18 und Eckschranktür 19 nehmen in etwa zu gleichen Teilen die Vorderseite 17 ein. Der rechteckige Schrankkorpus 13 begrenzt einen dementsprechend rechteckigen Innenraum 20, der in etwa hälftig über die Eckschranktür 19 zugänglich ist. In der Regel werden an die Vorderwand 18 und an die zur Türöffnung benachbarte Seitenwand 15 jeweils weitere Schrankteile angebaut.

[0023] Im Innenraum 20 des Eckschranks 11 befindet sich wenigstens ein Tablar 21, das mittels des Beschlags 12 zwischen einer Innenstellung, in der das Tablar 21 vollständig im Innenraum 20 untergebracht ist, und einer Außenstellung, in der das Tablar 21 zumindest teilweise über eine Ebene 22 einer Türöffnung des Eckschranks 11 hinaussteht (siehe Figuren 10A und 10D), beweglich gesteuert wird.

[0024] Gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist im Eckschrank 11 ein einzelnes Tablar 21 untergebracht. Dies ist jedoch lediglich beispielhaft. Genauso gut könnten im Eckschrank 11 zwei oder mehr übereinanderliegende Tablare angeordnet sein, die vorzugsweise in ihrer jeweiligen Innen- bzw. Außenstellung fluchtend übereinander angeordnet sind. Ferner ist das Tablar 21 beispielhaft in einteiliger Ausführungsform dargestellt. Es ist jedoch auch möglich, mehrteilige Tablare einzusetzen.

[0025] Auch der Grundriss des Tablars 21 ist beispielhaft in Form einer Acht dargestellt. In diesem Fall sind zwei im Wesentlichen kreisrunde Tablarabschnitte 23a, 23b vorgesehen, die über einen durchmesserkleineren Zwischenabschnitt 24 miteinander verbunden sind. Das Tablar 21 ist sozusagen in der Mitte tailliert. Die Taillierung ist deshalb vorgesehen, damit das Tablar 21 bei der nachfolgend noch näher beschriebenen Tablarbewegung ohne Behinderung seitens der Schrankperipherie aus der Türöffnung herausfahren und über die an die Türöffnung angrenzende Seitenwand 15 hinaus in die Außenstellung fahren kann.

[0026] Das Tablar 21 wird an einer ersten Lagerstelle 25 von einer ersten Hebelanordnung 26 und an einer von der ersten Lagerstelle 25 beabstandeten zweiten Lagerstelle 27 von einer zweiten Hebelanordnung 28 abgestützt. Die Hebelanordnungen 26, 28 sind an ihren jeweiligen Lagerstellen 25, 27 gelenkig an der Unterseite des Tablars 21 gelagert.

[0027] Beide Hebelanordnungen 26, 28 sind gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel einerseits um eine gemeinsame ortsfeste, in der Nähe der Türöffnung liegende Schwenkachse 30 schwenkbar und andererseits an der zugeordneten Lagerstelle 25, 27 gelenkig mit dem Tablar 21 verbunden. Gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind beide Hebelanordnungen 26, 28 derart ausgebildet, dass der Abstand zwischen ihrer jeweiligen Lagerstelle 25, 27 und der Schwenkachse 30 bei der Tablarbewegung zwischen der Innen- und Außenstellung sich ändert. Das heißt, die Hebellänge der Hebelanordnungen 26, 28 verkürzt oder verlängert sich bei der Tablarbewegung. Bei einem nicht dargestellten alternativen Ausführungsbeispiel ist eine der Hebelanordnungen mit variabler Hebellänge ausgestattet, während bei der anderen Hebelanordnung der Abstand zwischen ihrer Lagerstelle am Tablar und der Schwenkachse bei der Tablarbewegung zwischen der Innen- und Außenstellung konstant ist. Dies kann beispielsweise durch einen einzelnen einteiligen Hebel erzielt werden, der an der Lagerstelle am Tablar angelenkt ist.

[0028] Die Schwenkachse 30 befindet sich an einer insbesondere plattenartig ausgebildeten Trageinheit 31, die ihrerseits über ein Befestigungselement 32 am Schrankboden 29, an einer oberen Schrankabdeckung oder an der Innenseite der Vorderwand 18, insbesondere dort an einer Vertikalstrebe 33 befestigt ist. An der Trageinheit 31 sind zwei, jeweils einer der beiden Hebelanordnungen 26, 28 zugeordnete Steuerkurven 34, 35 ausgebildet, die in nachfolgend näher beschriebener Weise die Hebelanordnungen 26, 28 steuern und damit für die Verkürzung bzw. Verlängerung der Hebellänge zuständig sind.

[0029] Eine jeweilige Hebelanordnung 26, 28 besitzt zwei Hebel 36, 37, von denen ein erster Hebel 36 an der Schwenkachse 30 schwenkbar gelagert ist und als Teil einer Schiebeführung für einen zweiten Hebel 37 dient. Der zweite Hebel 37 ist an der zugeordneten Lagerstelle 25, 27 am Tablar 21 angelenkt und gleichzeitig verschieblich am ersten Hebel 36 geführt, wobei er andererseits an einer bei der Tablarbewegung mit konstantem Abstand zur Schwenkachse 30 befindlichen Gelenkstelle 38 gelenkig mit dem ersten Hebel 36 verbunden ist und gleichzeitig mit seinem Hebelende 39 auf der zugeordneten Steuerkurve 34, 35 gesteuert geführt ist. An dem der zugeordneten Steuerkurve 34, 35 gegenüberliegenden Hebelende 40 ist der zweite Hebel 37 wie bereits erwähnt an das Tablar 21 angelenkt.

[0030] Wie insbesondere in den Figuren 5 und 6 dargestellt, kann der erste Hebel 36 rohrförmig ausgebildet sein; auf dem eine Art Führungsbuchse 41 beweglich geführt ist, die wiederum mit dem zweiten Hebel 37 verbunden ist. Der zweite Hebel 37 ist als Kniehebel ausgebildet und besitzt einen zweiten Hebelarm 44, der einerseits an der Führungsbuchse 41 angelenkt und andererseits über eine Gelenkstelle 43 mit einem ersten Hebelarm 42 verbunden ist, der wiederum andererseits gelenkig über die Gelenkstelle 38 mit dem ersten Hebel 36 verbunden ist.

[0031] Wie insbesondere in Figur 9 dargestellt, taucht ein am Hebelende 39 des zweiten Hebels 37 nach unten abragender Führungsbolzen 45 in die zugeordnete Steuerkurve 34 ein und wird an dieser bei der Tablarbewegung geführt. Der Kurvenverlauf der Steuerkurve 34, 35 ist exzentrisch, wodurch sich der Abstand der Anlagestelle des Führungsbolzens 45 an der Steuerkurve 34, 35 und der Schwenkachse 30 über den Kurvenverlauf ändert. Dadurch ändert sich auch der Winkel zwischen den beiden Hebelarmen 42, 44, des Kniehebels und dadurch auch der Abstand zwischen der zugeordneten Lagerstelle 25, 27 und der Schwenkachse 30. Gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist diese Situation an beiden Hebelanordnungen 26, 28 dieselbe, d.h., jeder Hebelanordnung ist eine Steuerkurve 34, 35 zugeordnet, deren exzentrische Kurvenverläufe den Abstand zwischen den jeweiligen Lagerstellen 25, 27 und der Schwenkachse 30 während der Tablarbewegung zwischen der Innen- und Außenstellung steuern.

[0032] Wie insbesondere in Figur 7 dargestellt, ist eine Einzugeinrichtung 46 zur Unterstützung oder selbständigen Ausführung einer von der Außen- zur Innenstellung des Tablars 21 gerichteten Schließbewegung und/oder eine Auszugeinrichtung zur Unterstützung oder selbständigen Ausführung einer von der Innen- zur Außenstellung des Tablars 21 gerichteten Öffnungsbewegung vorgesehen. Die Einzugeinrichtung 46 ist gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel auch gleichzeitig die Auszugeinrichtung. Die Ein- bzw. Auszugeinrichtung 46 besitzt wenigstens einen Kraftspeicher in Form einer Federeinheit 47, die zwischen zwei bei der Tablarbewegung relativ zueinander bewegbaren Stellen des Eckschranks 11 angeordnet ist. Als Federeinheit 47 ist in bevorzugter Weise wenigstens eine Schraubenfeder vorgesehen, die einerseits ortsfest am ersten Hebel 36, beispielsweise an einem an der Gelenkstelle 38 befestigten Trägerplatte 48, befestigt und andererseits mit der zugeordneten Lagerstelle 25, 27 bewegungsgekoppelt, beispielsweise an der Führungsbuchse 41 befestigt ist. Die jeweilige Steuerkurve 34, 35 besitzt wie erwähnt, einen exzentrischen Kurvenverlauf mit einem Totpunkt 49, der bewirkt, dass sich die Hebellänge nach dem Verkürzen ab dem Totpunkt wieder verlängert. Dies erfolgt sowohl bei der Tablarbewegung von der Innen- zur Außenstellung als auch bei der Tablarbewegung von der Außen- in die Innenstellung. Die Schraubenfeder wird also bei Verkürzung oder Verlängerung der Hebellänge gespannt oder entspannt, was dazu führt, dass die Federkraft der Schraubenfeder zur Unterstützung oder selbständigen Ausführung der Tablarbewegung in die Innenstellung und zur Unterstützung oder selbständigen Ausführung der Tablarbewegung in die Außenstellung bereitgestellt wird.

[0033] Es ist ferner noch eine Dämpfungseinrichtung 50 zur Dämpfung der Tablarbewegung beim Einfahren in die Innenstellung und/oder Ausfahren in die Außenstellung vorgesehen. Die Dämpfungseinrichtung 50 kann zwischen zwei bei der Tablarbewegung relativ zueinander bewegbaren Stellen des Eckschranks 11 angeordnet sein, beispielsweise auch hier einerseits mit dem ersten Hebel 36 ortsfest verbunden und andererseits mit der zugeordneten Lagerstelle 25, 27 bewegungsgekoppelt sein. Die Dämpfungseinrichtung 50 besitzt einen Dämpfungszylinder 51, der wiederum ein Zylindergehäuse 52 und einen darin verschieblich gelagerten Dämpfungskolben 53 aufweist, der seinerseits wiederum mit einer Kolbenstange 54 verbunden ist, die am kolbenfernen Ende am ersten Hebel 36, insbesondere wie die Schraubenfeder an der Trägerplatte 48, befestigt ist. Bei der Tablarbewegung wir der Dämpfungskolben 53 entweder in das Zylindergehäuse 52 ein- oder ausgefahren, wobei beim Ausfahren des Dämpfungskolbens 53 die darin befindliche Luft verdrängt wird, was zur Abdämpfung der Tablarbewegung führt.

[0034] In den Figuren 10A bis 10D ist die Bewegungssituation des Tablars 21 bei der Tablarbewegung zwischen der Innen- und der Außenstellung veranschaulicht.

[0035] Wie in Figur 10A dargestellt, befindet sich das Tablar 21 zunächst in der Innenstellung, vollständig im Innenraum 20 des Eckschranks 11 untergebracht. Die Eckschranktür 19 wird geöffnet und das Tablar 21 wird mit seinem der Türöffnung nächsten Tablarabschnitt 23b aus der Türöffnung ein Stück weit herausgezogen. Diese Situation ist in Figur 10B dargestellt. Dabei verkürzt sich die Hebellänge sowohl der ersten als auch der zweiten Hebelanordnung 26, 28. Der Abstand der beiden Lagerstellen 25, 27 zur Schwenkachse 30 wird also geringer. Die Schraubenfeder der Federeinheit 47 wird gespannt, d.h. insgesamt muss auch gegen diese Federkraft gearbeitet werden. Das Tablar erreicht danach die in Figur 10C dargestellte Stellung, in der die Totpunkte der jeweiligen, den Hebelanordnungen 26, 28 zugeordneten Steuerkurven 34, 35 bereits überfahren sind. Die Hebellängen der beiden Hebelanordnungen 26, 28 haben sich also wieder verlängert, d.h. der Abstand zwischen den jeweiligen Lagerstellen 25, 27 und der Schwenkachse 30 ist wieder größer geworden. Die Schraubenfeder der Federeinheit 47 entspannt sich und stellt zuvor gespeicherte Federkraft für die Weiterbewegung des Tablars in die in Figur 10D gezeigte Außenstellung zur Verfügung. In dieser Außenstellung ist mehr als die Hälfte des Tablars 21 außerhalb des Eckschranks 11 angeordnet. Die Festlegung dieser Außenstellung erfolgt unter anderem dadurch, dass die auf den Steuerkurven 34, 35 geführten Führungsbolzen an das Ende der Steuerkurven 34, 35 gelangen, wo sich ein Anschlag befindet, über den hinaus eine Weiterbewegung nicht möglich ist. In der Außenstellung ist der Kniehebel der ersten Hebelanordnung 26 nahezu gestreckt und besitzt folglich seine größte Hebellänge. Der Abstand der zugeordneten Lagerstelle 25 zur Schwenkachse 30 ist in dieser Stellung am größten. Beim Ausfahren in die Außenstellung, die wie erwähnt durch die Federkraft der Schraubenfeder der Federeinheit 47 unterstützt wird, wirkt zudem noch die Dämpfungseinrichtung 50, so dass die Tablarbewegung gedämpft wird. Beim Einfahren von der Außenstellung in die Innenstellung wirken umgekehrte Vorgänge. Auch hier muss zunächst gegen die Federkraft der Schraubenfeder gearbeitet werden, da sich die Hebellänge der Hebelanordnungen 26, 28 zunächst wieder verkürzen. Die gespeicherte Federkraft steht dann ab dem Totpunkt 49 wiederum zur Verfügung und unterstützt die Einfahrbewegung in die Innenstellung. Auch hier wirkt dann wieder die Dämpfungseinrichtung, so dass die Tablarbewegung in die Innenstellung abgedämpft wird.


Ansprüche

1. Beschlag für einen Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, mit einem Schrankkorpus (13) und einem über eine Eckschranktür (19) zugänglichen Innenraum (20), in dem wenigstens ein Tablar (21) mittels eines Beschlages (12) zwischen einer Innenstellung und einer Außenstellung, in der das Tablar (21) zumindest teilweise über eine Ebene (22) einer Türöffnung des Eckschranks (11) hinaussteht, beweglich geführt ist, wobei der Beschlag (12) zur Steuerung der Tablarbewegung zwischen der Innen- und der Außenstellung eine an einer ersten Lagerstelle (25) an das Tablar (21) angelenkte erste Hebelanordnung (26) und eine an einer von der ersten Lagerstelle (25) beabstandeten zweiten Lagerstelle (27) an das Tablar (21) angelenkte zweite Hebelanordnung (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Hebelanordnungen (26, 28) derart ausgebildet ist, dass sich der Abstand zwischen ihrer Lagerstelle (25, 27) und einer orstfesten Schwenkachse (30) der Hebelanordnung (26, 28) bei der Tablarbewegung zwischen der Innen- und der Außenstellung ändert.
 
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hebelanordnungen (26, 28) jeweils um eine, in der Nähe der Türöffnung anordenbare oder angeordnete ortsfeste Schwenkachse schwenkbar gelagert sind.
 
3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hebelanordnungen (26, 28) um eine gemeinsame Schwenkachse (30) schwenkbar gelagert sind.
 
4. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Hebelanordnungen (26, 28) eine Schiebeführung aufweist, an der ihre Lagerstelle (25, 27) in radialer Richtung zur Schwenkachse (30) relativ verschieblich am Tablar (21) angelenkt ist.
 
5. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Hebelanordnungen (26, 28) eine Steuereinheit zugeordnet ist zur Steuerung des Abstandes zwischen ihrer Lagerstelle (25, 27) und der Schwenkachse (30) und somit der relativen Lage des Tablars (21) bei der Tablarbewegung zwischen der Innen- und der Außenstellung.
 
6. Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit wenigstens eine in der Nähe der Schwenkachse (30) befindliche Steuerkurve (34, 35) aufweist, auf der das Hebelende (39) der zugeordneten Hebelanordnung (26, 28) gesteuert geführt ist.
 
7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Hebelanordnungen (26, 28) wenigstens zwei Hebel (36, 37) aufweist, von denen ein erster Hebel (36) an der Schwenkachse (30) schwenkbar gelagert ist und als Teil der Schiebeführung für einen zweiten Hebel (37) dient, der einerseits an der zugeordneten Lagerstelle (25, 27) am Tablar (21) angelenkt und gleichzeitig verschieblich am ersten Hebel (36) geführt ist und andererseits an einer bei der Tablarbewegung mit konstantem Abstand zur Schwenkachse (30) befindlichen Gelenkstelle (38) gelenkig mit dem ersten Hebel (36) verbunden ist und gleichzeitig mit seinem Hebelende (39) auf der zugeordneten Steuerkurve (34, 35) gesteuert geführt ist.
 
8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Hebel (37) als Kniehebel ausgebildet ist.
 
9. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einzugeinrichtung (46) zur Unterstützung oder selbständigen Ausführung einer von der Außenzur Innenstellung des Tablars (21) gerichteten Schließbewegung und/oder eine Auszugeinrichtung zur Unterstützung oder selbständigen Ausführung einer von der Innen- zur Außenstellung des Tablars (21) gerichteten Öffnungsbewegung vorgesehen ist.
 
10. Beschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzug- und/oder Auszugeinrichtung wenigstens einen Kraftspeicher aufweist, der zwischen zwei bei der Tablarbewegung relativ zueinander bewegbaren Stellen des Eckschranks (11) angeordnet ist.
 
11. Beschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die relativ zueinander bewegbaren Stellen an einer der Hebelanordnungen (26, 28) liegen.
 
12. Beschlag nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher der Einzugeinrichtung (46) auch gleichzeitig der Kraftspeicher der Auszugeinrichtung ist.
 
13. Beschlag nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher von einer Federeinheit (47) gebildet ist.
 
14. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dämpfungseinrichtung (50) zur Dämpfung der Tablarbewegung beim Einfahren in die Innenstellung und/oder Ausfahren in die Außenstellung vorgesehen ist.
 
15. Beschlag nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung (50) zwischen zwei bei der Tablarbewegung relativ zueinander bewegbaren Stellen des Eckschranks (11) angeordnet ist.
 
16. Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, mit einem Schrankkorpus (13) und einem über eine Eckschranktür (19) zugänglichen Innenraum (20), in dem wenigstens ein Tablar (21) mittels eines Beschlages (12) zwischen einer Innenstellung und einer Außenstellung, in der das Tablar (21) zumindest teilweise über eine Ebene (22) einer Türöffnung des Eckschranks (11) hinaussteht, beweglich geführt ist, wobei der Beschlag (12) zur Steuerung der Tablarbewegung zwischen der Innen- und der Außenstellung eine an einer ersten Lagerstelle (25) an das Tablar (21) angelenkte erste Hebelanordnung (26) und eine an einer von der ersten Lagerstelle (25) beabstandeten zweiten Lagerstelle (27) an das Tablar (21) angelenkte zweite Hebelanordnung (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Hebelanordnungen (26, 28) derart ausgebildet ist, dass sich der Abstand zwischen ihrer Lagerstelle und einer ortsfesten Schwenkachse der Hebelanordnung bei der Tablarbewegung zwischen der Innen- und der Außenstellung ändert.
 
17. Eckschrank nach Anspruch 16, gekennzeichnet durch einen Beschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 15.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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