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(11) | EP 1 925 450 A3 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Tintenkartusche mit Doppelchip |
| (57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tintenkartusche mit Doppelchip, welche hauptsächlich
Tintenkartuschenkörper und Chip aufweist, wobei Chip und Tintenkartuschenkörper beweglich
vorgesehen werden. An dem Tintenkartuschenkörper wird eine U-förmige Rille am Ort
der Anbringung des Chips vorgesehen, an deren Innenseite eine ausgebuchtete Kante
vorgesehen wird. Außen an der Arretiervorrichtung wird eine eingebuchtete Rille vorgesehen,
welche zu der vorstehend bezeichneten ausgebuchteten Kante passt. Die Arretiervorrichtung
wird mittels der eingebuchteten Rille gleitend in der vorstehend bezeichneten U-förmigen
Rille vorgesehen. An der anderen Seite von vorstehend bezeichnetem Tintenkartuschenkörper
wird eine ausgebuchtete Kante passend zu der Druckvorrichtung vorgesehen. In dem Tintenkartuschenkörper
wird ein Kissen vorgesehen und in der Tintenausgabeöffnung des Tintenkartuschenkörpers
wird eine Tintendichtungsmembran vorgesehen. Wenn bei der Verwendung der Tintenkartusche
die Lebensdauer des Chips abgelaufen ist und im Tintenkartuschenkörper noch Tinte
vorhanden ist, so wird die Arretiervorrichtung von dem Tintenkartuschenkörper abgenommen
und es erfolgt der Austausch gegen einen neuen Chip. Auf diese Weise kann der Tintenkartuschenkörper
weiter verwendet werden und es erfolgt die Vermeidung von diesbezüglicher Vergeudung.
Außerdem sorgt das Vorhandensein der ausgebuchteten Kante an der anderen Seite des
Tintenkartuschenkörpers dafür, dass eine einfachere Passung von Tintenkartuschenkörper
und Druckvorrichtung erfolgt, was wiederum zur Verhinderung von Materialvergeudung
führt. Das Vorhandensein des Kissens sorgt für eine Kontrolle der Tintenflussmenge
ohne Leckage. Das Vorhandensein der Tintendichtungsmembran in der Tintenausgabeöffnung
des Tintenkartuschenkörpers verhindert ein Auslaufen von Tinte vor der Verwendung.
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