(19)
(11) EP 1 925 717 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.05.2008  Patentblatt  2008/22

(21) Anmeldenummer: 07022341.7

(22) Anmeldetag:  17.11.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 81/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 22.11.2006 DE 102006054950

(71) Anmelder: Leifheit AG
56377 Nassau/Lahn (DE)

(72) Erfinder:
  • Pakusa, Norbert
    56377 Schweighausen (DE)
  • Gross, Christian
    57250 Netphen (DE)
  • Faust, Katja
    57629 Steinebach (DE)

   


(54) Zusammenklappbares Standgestell für einen Bügeltisch


(57) Ein zusammenklappbares Standgestell für einen Bügeltisch, das zumindest ein entlang einer Führungseinrichtung verschiebbar angeordnetes Standbein aufweist, wobei die Führungseinrichtung zumindest einen, insbesondere zwei, länglichen Hohlkörper aufweist, dessen Länge größer als sein Querschnitt ist, weist ein den länglichen Hohlkörper umgreifendes Verbindungselement auf, das entlang dem länglichen Hohlkörper verschiebbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Zusammenklappbares Standgestell für einen Bügeltisch, das zumindest ein entlang einer Führungseinrichtung verschiebbar angeordnetes Standbein aufweist, wobei die Führungseinrichtung zumindest einen länglichen Hohlkörper aufweist, dessen Länge größer als sein Querschnitt ist.

[0002] Aus DE 201 12 802 Bügeltisch ist ein Bügeltisch bekannt mit einer Bügelplatte zum Auflegen der zu bügelnden Wäschestücke, an deren Unterseite zwei aus- und einklappbare vordere und rückwärtige Standbeine angeordnet sind, von denen das rückwärtige Standbein im rückwärtigen Endbereich der Bügelplatte an einer bezüglich der Bügelplatte ortsfesten Lagerstelle verschwenkbar gelagert ist, und mit einer an der Rückseite der Bügelplatte angeordneten Tragvorrichtung für ein Bügeleisen und/oder eine Dampfstation. Der Bügeltisch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bügelplatte an der ortsfesten Lagerstelle eine Lageraufnahme mit mindestens einer quer zur zugeordneten Schwenkachse orientierten Montageöffnung aufweist, dass das rückwärtige Standbein einen Lagerungsabschnitt aufweist, mit dem es durch die mindestens eine Montageöffnung hindurch in die Lageraufnahme eingesetzt ist, und dass der Lagerungsabschnitt durch mindestens einen ihn übergreifenden Verriegelungsarm der an der Bügelplatte festgelegten Tragvorrichtung in der Lageraufnahme gehalten ist. Das zweite Standbein ist an einer aus rohrförmigen Längsträgern gebildeten Führungseinrichtung angebracht.

[0003] Aus DE 101 37 126 A1 ist ein Bügeltisch mit einer Tischplatte und einem zusammenklappbaren, höheneinstellbaren Standgestell, das zwei über ein Gelenk miteinander verbundene Standbeine umfasst, bekannt. Das Standgestell weist ein erstes verschwenkbar und unverschiebbar angeordnetes Standbein auf. Darüber hinaus weist das Standgestell ein zweites Standbein, das in einer an der Bügeltischplatte angeordneten Führungsschiene verschiebbar angeordnet ist. Die Führungsschiene ist als C-Profil ausgebildet. Standgestelle dieser Art sind weithin als Scherengestelle bekannt.

[0004] Aus DE 101 62 734 A1 ist ein Bügeltisch mit einer Bügeltischplatte aus einem Hartschaumstoff bekannt. An der Bügeltischplatte sind Führungs- und Lagerschienen für das Stützgestell vorgesehen, die als U-förmige Rahmenteile ausgebildet sind.

[0005] Aus DE 198 05 246 A1 ist ein Bügeltisch mit einem Zubehörträger auf der Bügelbrettunterseite bekannt. An dem Bügelbrett sind Führungsschienen für ein zusammenklappbares Fußgestell vorgesehen. Die Schienen sind als Winkelprofil ausgeführt und mit Schlitzen versehen.

[0006] Aus DE 295 11 208 U1 ist ebenfalls ein Bügeltisch bekannt, der eine Bügelplattform aufweist, an deren Unterseite Schienen befestigt sind, an welchen in bekannterweise Stützfüße scherenartig schwenkbar angeordnet sind.

[0007] Die üblicherweise unter den Bügeltischplatten angeordneten als Profil- oder Winkelschiene ausgebildeten Führungseinrichtungen des Standgestells bergen für den Benutzer eine nicht unerhebliche Verletzungsgefahr, da dieser oft nach dem Verstellmechanismus oder nach dem Entriegelungsmechanismus tastend unter die Bügeltischplatte greift und sich die Finger an scharfen Kanten aufritzt oder in den Profilschienen verklemmt. Darüber hinaus erhalten die Führungsschienen ihre Stabilität erst in Verbindung mit der sie stabilisierenden Bügeltischplatte. Sie sind daher insbesondere für eine kostengünstige modulare Bauweise nicht geeignet, da es in der Regel schon beim Transport der Bügeltischgestelle oder beim Zusammenbau zu Beschädigungen kommt, die in der Regel auf ungewolltes Verbiegen der Winkel - oder Profilschiene zurückzuführen sind. Meist sind die beschädigten Bügeltischgestelle nicht mehr einwandfrei auf- und zusammenklappbar; oft steht der aufgeklappte Bügeltisch schief.

[0008] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Standgestell für einen Bügeltisch anzugeben, das bei leichter Bauweise in sich ausreichend stabil ist, um auch ohne eine angebaute Bügeltischplatte ausreichend stabil und damit für eine modulare Bügeltischfertigung geeignet zu sein. Darüber hinaus ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das Standgestell derart auszubilden, dass Verletzungen des Benutzers weitgehend vermieden sind.

[0009] Die Aufgabe wird durch einen Bügeltisch gelöst, der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Standbein ein - entlang dem länglichen Hohlkörper verschiebbares - Verbindungselement aufweist, das den länglichen Hohlkörper umgreift.

[0010] Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass die Führungselemente - nicht etwa die Standbeine - in Bezug auf die Stabilität eines Bügeltischs von besonderem Interesse sind, insbesondere dann, wenn der Bügeltisch in modularer Bauweise hergestellt werden soll oder wenn Standgestelle und Bügeltischplatten getrennt voneinander vermarktet werden, damit der Endkunde, die für seine individuellen Bedürfnisse richtige Kombination erwerben und zusammenbauen kann. Das erfindungsgemäße Standgestell hat sowohl den Vorteil, dass es zwar in sich ausreichend stabil ist um für eine modulare Bauweise geeignet zu sein und dass es darüber hinaus, verletzungsträchtige scharfe Kanten, Ecken und Winkel vermeidet.

[0011] Das erfindungsgemäße Standgestell hat darüber hinaus den besonderen Vorteil, dass es kostengünstig und effizient herstellbar ist, da für die Führungselemente Standardbauteile, wie z.B. Rundrohr oder Viereckrohr verwendbar sind; wobei - um eine besonders günstige Herstellung zu ermöglichen - auf Lochungen oder das Anbringen von Nuten oder Schlitzen verzichtet werden kann.

[0012] In einer besonderen Ausführung des erfindungsgemäßen Standgestells weist die Führungseinrichtung zwei längliche Hohlkörper auf, deren Länge jeweils größer als deren Querschnitt ist.

[0013] Der bzw. die länglichen Hohlkörper sind in einer vorteilhaften Ausführungsform als geschlossene Hohlkörper ausgebildet. Der längliche Hohlkörper hat in ganz besonders vorteilhafter Weise die Eigenschaft, besonders stabil und trotzdem - da hohl - leicht zu sein. Darüber hinaus erlaubt es die Verwendung von einem länglichen Hohlkörper als Führungseinrichtung des Standgestells, dieses in einfacher Weise, beispielsweise durch die Führungseinrichtung umgreifende Rastvorrichtungen, an einer Bügeltischplatte zu befestigen. In einer besonderen Ausführungsform kann auch vorgesehen sein, dass der längliche Hohlkörper direkt in Aussparungen - beispielsweise einer geschäumten - Bügeltischplatte eingeschoben wird.

[0014] Das Standgestell kann beispielsweise als Scherengestell und/oder als Kreuzgestell ausgeführt sein. Demgemäss kann das Standbein Teil dieses Scheren- bzw. Kreuzgestells sein. In einer vorteilhaften Ausführungsform ist ein weiteres Standbein vorgesehen, dass vorzugsweise schwenkbar an der Führungseinrichtung angeordnet ist.

[0015] Zur Ausbildung eines Scherengestells sind das zumindest eine Standbein und das weitere Standbein sich in einer Aufklappstellung, einander kreuzend, gelenkig miteinander verbunden. In der Zusammenfaltstellung sind das Standbein und das weitere Standbein parallel oder zumindest weitgehend parallel zueinander angeordnet.

[0016] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der längliche Hohlkörper als Rohr ausgebildet.

[0017] Der längliche Hohlkörper kann beispielsweise einen runden oder zur Erzielung einer besonders hohen Biegesteifigkeit - beispielsweise zur zusätzlichen Bügeltischplattenversteifung - oval ausgeführt sein. In einer anderen Ausführungsform weist der längliche Hohlkörper einen eckigen, beispielsweise quadratischen oder rechteckigen oder vieleckigen Querschnitt auf.

[0018] In einer besonderen Ausführungsform weist das zumindest eine Standbein ein Verbindungselement auf, das entlang dem länglichen Hohlkörper verschiebbar ist und das den länglichen Hohlkörper zumindest teilweise - vorzugsweise vollständig - umgreift. Hierdurch ist in vorteilhafterweise ein ungewolltes Aushaken des Standbeines von der Führungseinrichtung vermieden, darüber hinaus gewährleistet eine solche, die Führungseinrichtung umgreifende Verbindung eine besonders leichtgängige Führung beim Zusammen- und Aufklappen. Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Bügeltischgestellen wird in der Regel versucht, das Standbein innerhalb der Führungsschiene zu führen, was besondere Probleme bei der Montage, beim Auf- und Zuklappen und ganz besonders hinsichtlich der Verletzungsgefahr wegen der bei diesen Bügeltischen zwingend erforderlichen länglichen Nut oder länglichen Ausnehmung, in denen sich Finger verklemmen können, birgt.

[0019] In einer besonderen Ausführungsform weist das Verbindungselement auf seiner Innenseite dieselbe Querschnittsform auf, wie der längliche Hohlkörper auf seiner Außenseite. Hierdurch ist eine besonders spielfreie Führung gewährleistet.

[0020] In einer ganz besonders vorteilhaften Ausführungsform ist der längliche Hohlkörper zum Befestigen von Zubehörteilen endseitig offen ausgebildet. Als Zubehörteil kann beispielsweise eine Ablagevorrichtung, insbesondere eine Bügeleisenablage und/oder eine Dampfstationenablage an dem länglichen Hohlkörper befestigt werden.

[0021] In besonders vorteilhafterweise kann von vorgesehen sein, dass die Ablagevorrichtung eine Befestigungsvorrichtung aufweist, die zumindest teilweise in den länglichen Hohlkörper bzw. die länglichen Hohlkörper einführbar ist. In einer besonderen Ausführungsform weist die Ablagevorrichtung eine Sicherungsmechanik zur Vermeidung eines ungewollten Herausziehens der Ablagevorrichtung aus dem länglichen Hohlkörper auf. Die Sicherungsmechanik kann beispielsweise eine Drehsicherung umfassen. Diese Lösung ist besonders einfach zu handhaben und dabei dennoch besonders zuverlässig. So kann die Sicherungsmechanik beispielsweise einen - vorzugsweise drehbar gelagerten - Sicherungsring aufweisen.

[0022] In einer besonderen Ausführungsform weist der Sicherungsring einen Vorsprung auf, der zur Herbeiführung des Sicherungszustandes drehend in einer Ausnehmung des länglichen Hohlkörpers eingreift.

[0023] Zum Festlegen des länglichen Hohlkörpers an einer Bügeltischplatte sind vorzugsweise weitere Verbindungselemente vorgesehen, die beispielsweise so ausgebildet sein können, dass sie den länglichen Hohlkörper zumindest teilweise umgreifen. Besonders vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass die weiteren Verbindungselemente eine in der Form an die Außenquerschnittsform des länglichen Hohlkörpers angepasste Nut aufweisen.

[0024] Die Verbindungselemente und/oder die weiteren Verbindungselemente können beispielsweise eine c-frömige Nut aufweisen, um leicht auf einen runden oder ovalen, länglichen Hohlkörper aufgeclipst werden zu können.

[0025] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:
Fig. 1
einen Bügeltisch mit einem erfindungsgemäßen Standgestell,
Fig. 2
ein anderer erfindungsgemäßer Bügeltisch mit einem erfindungsgemäßen Standgestell und einer Ablagevorrichtung, und
Fig. 3
eine Detailansicht der Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Ablagevorrichtung an einem Standgestell.


[0026] Figur 1 zeigt einen Bügeltisch 1 mit einem zusammenklappbaren Standgestell 2, das ein entlang einer Führungseinrichtung 3 verschiebbar angeordnetes Standbein 4 aufweist. Das Standgestell 2 weist ein weiteres Standbein 5 auf, das relativ zur Führungseinrichtung 3 verschwenkbar angeordnet ist. Das Standbein 4 und das weitere Standbein 5 sind sich kreuzend gelenkig miteinander verbunden und Bestandteile eines Kreuzgestells. Die Führungseinrichtung 3 weist einen länglichen Hohlkörper 6 auf, dessen Länge größer als sein Querschnitt ist.

[0027] An dem Standbein 4 ist ein - entlang dem länglichen Hohlkörper 6 verschiebbares - Verbindungselement 7 angeordnet, das den länglichen Hohlkörper 6 umgreift. Das Verbindungselement 7 weist innen dieselbe Querschnittsform auf wie der längliche Hohlkörper 6 außen.

[0028] Der längliche Hohlkörper 6 ist mit Hilfe von c-förmig ausgebildeten Befestigungsklammern 8, die den länglichen Hohlkörper 6 umgreifen, an einer Bügeltischplatte 9 befestigt. Der längliche Hohlkörper 6 ist zum Befestigen von Zubehörteilen endseitig offen ausgebildet. Der Bügeltisch 1 ist mit einer Ablagevorrichtung 10 für ein Bügeleisen ausgerüstet, die eine Befestigungsvorrichtung 21 aufweist, die teilweise in den länglichen Hohlkörper 6 eingeführt und durch eine in dieser Figur nicht gezeigte Sicherungsmechanik gegen ungewolltes Herausziehen gesichert ist.

[0029] Figur 2 zeigt einen ähnlichen erfindungsgemäßen Bügeltisch in zusammengeklappter Stellung. An der Bügeltischplatte 9 sind mit Hilfe von c-förmigen Befestigungsklammern 8 ein erster länglicher Hohlkörper 11 und zweiter länglicher Hohlkörper 12, die Bestandteil einer Führungseinrichtung 3 sind und dessen Länge jeweils größer als deren jeweiliger Querschnitt ist, befestigt. Der Bügeltisch 1 weist ein erstes doppelrohrig ausgeführtes Standbein 13 auf, das endseitig mit Hilfe eines Verbindungselements 14 entlang der Führungseinrichtung 3 - also entlang der länglichen Hohlkörper 11, 12 - verschiebbar gelagert ist. Das Verbindungselement 14 beinhaltet zwei, jeweils einen der länglichen Hohlkörper 11, 12 umgreifende Ösen 15, 16, die mit einer Stange 17 fest verbunden sind, an der das erste Standbein 13 endseitig befestigt ist. Zwischen dem ersten länglichen Hohlkörper 11 und dem zweiten länglichen Hohlkörper 12 befindet sich eine weitere drehbar gelagerte Stange 18, an der ein weiteres Standbein 19 relativ zur Bügeltischplatte schwenkbar angeordnet ist. Das erste Standbein 13 und das weitere Standbein 19 sind sich einander kreuzend gelenkig miteinander verbunden.

[0030] Der Bügeltisch 1 ist mit einer Ablagevorrichtung 10, die einen Ablagetisch 20 aufweist, ausgerüstet. Der Ablagetisch 20 ist fest mit stangenförmigen Befestigungsvorrichtungen 21 verbunden, die in den ersten länglichen Hohlkörper 11 bzw. den zweiten länglichen Hohlkörper 12 eingeführt sind. Um ein ungewolltes Herausziehen der Ablagevorrichtung 10 aus dem länglichen Hohlkörper 11, 12 zu vermeiden, ist eine, in dieser Figur nicht gezeigte, Sicherungsmechanik vorgesehen.

[0031] Figur 3 zeigt in einer Detailansicht eine Sicherungsmechanik zur Vermeidung eines ungewollten Herausziehens der Befestigungsvorrichtung 21 aus einem länglichen Hohlkörper 6, der mit Hilfe eines c-förmigen Befestigungselements 8 an einer Bügeltischplatte 9 befestigbar ist. Die Sicherungsmechanik weist einen drehbar gelagerten Sicherungsring 22 auf, der drehfest mit einer Sicherungshülse 23 verbunden ist. Die Sicherungshülse 23 ist mit Ausnehmungen 24 ausgerüstet, die mit Vorsprüngen 25 an der Befestigungsvorrichtung 21 zusammen wirken und diese in dem länglichen Hohlkörper 6 halten bzw. herausziehbar freigegeben.

Bezugszeichenliste:



[0032] 
1
Bügeltisch
2
Standgestell
3
Führungseinrichtung
4
Standbein
5
Standbein
6
Hohlkörper
7
Verbindungselement
8
Befestigungsklammer
9
Bügeltischplatte
10
Ablagevorrichtung
11
Hohlkörper
12
Hohlkörper
13
Standbein
14
Verbindungselement
15
Öse
16
Öse
17
Stange
18
Stange
19
Standbein
20
Ablagetisch
21
Befestigungsvorrichtung
22
Sicherungsring
23
Sicherungshülse
24
Ausnehmungen
25
Vorsprünge



Ansprüche

1. Zusammenklappbares Standgestell für einen Bügeltisch, das zumindest ein entlang einer Führungseinrichtung verschiebbar angeordnetes Standbein aufweist, wobei die Führungseinrichtung zumindest einen, insbesondere zwei, länglichen Hohlkörper aufweist, dessen Länge größer als sein Querschnitt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Standbein ein - entlang dem länglichen Hohlkörper verschiebbares - Verbindungselement aufweist, das den länglichen Hohlkörper umgreift.
 
2. Standgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Standbein Teil eines Kreuzgestells ist.
 
3. Standgestell nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiteres Standbein vorgesehen ist und/oder dass ein weiteres Standbein schwenkbar an der Führungseinrichtung angeordnet ist.
 
4. Standgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der längliche Hohlkörper als Rohr ausgebildet ist und/oder dass der längliche Hohlkörper einen runden Querschnitt aufweist und/oder der längliche Hohlkörper einen ovalen Querschnitt aufweist.
 
5. Standgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der längliche Hohlkörper einen eckigen, insbesondere quadratischen oder rechteckigen oder vieleckigen Querschnitt aufweist.
 
6. Standgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement innen dieselbe Querschnittsform aufweist, wie der längliche Hohlkörper außen.
 
7. Standgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der längliche Hohlkörper zum Befestigen von Zubehörteilen endseitig offen ist.
 
8. Standgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, das das Standgestell als Scherenstandgestell ausgeführt ist.
 
9. Bügeltisch mit einem Standgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 8.
 
10. Bügeltisch nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ablagevorrichtung, insbesondere eine Bügeleisenablage und/oder eine Dampfstationenablage, vorgesehen ist und dass die Ablagevorrichtung eine Befestigungsvorrichtung aufweist, die zumindest teilweise in den länglichen Hohlkörper bzw. die länglichen Hohlkörper einführbar ist.
 
11. Bügeltisch nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ablagevorrichtung, insbesondere eine Bügeleisenablage und/oder eine Dampfstationenablage, vorgesehen ist und dass die Ablagevorrichtung eine Sicherungsmechanik, vorzugsweise mit einer Drehsicherung, zur Vermeidung eines ungewollten Herausziehens der Ablagevorrichtung aus dem länglichen Hohlkörper aufweist.
 
12. Bügeltisch nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügeltisch weitere Verbindungselemente zum Festlegen des länglichen Hohlkörpers an einer Bügeltischplatte aufweist.
 
13. Bügeltisch nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die weiteren Verbindungselemente den länglichen Hohlkörper zumindest teilweise umgreifen.
 




Zeichnung













Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente