FAHRBARES KEHRGERÄT MIT EINEM SCHWENKBAREN GRIFFSTÜCK

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein fahrbares Kehrgerät mit einem Gehäuse, in dem eine über Getriebemittel mit einem Elektromotor gekoppelte Bürstenwalze drehbar gelagert ist, wobei das Gehäuse der Bürstenwalze benachbart eine Schmutzeintrittsöffnung aufweist und im Gehäuse zwischen der Bürstenwalze und dem Elektromotor ein Schmutzsammelbehälter angeordnet ist, der über eine oberseitige, von einem Deckel verschließbare Gehäuseöffnung in das Gehäuse einsetzbar und dem Gehäuse entnehmbar ist, wobei der Deckel an das Gehäuse angelenkt ist.

[0002] Derartige Kehrgeräte können entlang einer zu reinigenden Fläche verfahren werden, wobei Schmutz von der die Schmutzeintrittsöffnung des Gehäuses durchgreifenden Bürstenwalze aufgenommen und in den Schmutzsammelbehälter überführt werden kann. Aus der Patentschrift GB 1 442 587 ist ein derartiges Kehrgerät bekannt. Soll der Schmutzsammelbehälter entleert werden, so muss das bekannte Kehrgerät auf einem Untergrund abgestellt werden, und es kann dann ein Gehäusedeckel entfernt oder in eine geöffnete Stellung verschwenkt werden, so dass in einem nachfolgenden Schritt der mit einem Behälterdeckel verschlossene Schmutzsammelbehälter dem Gehäuse entnommen werden kann. In einem rückwärtigen Gehäusebereich ist bei dem bekannten Kehrgerät an das Gehäuse ein Griffstück angelenkt, mit dessen Hilfe das Kehrgerät an der zu reinigenden Fläche entlang verfahren werden kann.

[0003] Aus der Druckschrift DE-A-1 159 603 ist eine Teppichkehrmaschine bekannt mit einem Gehäuse, das aus einem Staubbehälter und einem Deckel besteht. An den Deckel ist ein Stiel angelenkt. Der Deckel ist am Staubbehälter lösbar gehalten. Hierzu kommt ein Schnappverschluss zum Einsatz. In der Schwenkebene des Stiels ist am Boden des Staubbehälters eine seitlich herausragende Nase auf derjenigen Seite des Gehäuses angeordnet, von der aus der Stiel gegen einen Anschlag des Deckels geschwenkt werden kann. Setzt man eine Fußspitze auf die Nase und schwenkt den Stiel gegen den Anschlag, dann entsteht ein beträchtliches Drehmoment, das den Schnappverschluss überwindet, so dass der Deckel vom Staubbehälter abgehoben werden kann. Zum Schließen des Gehäuses kann der Deckel in einer bestimmten Stellung auf den Staubbehälter aufgesetzt werden und mit einem Tritt mit dem Fuß auf den Deckel kann der Schnappverschluss wieder geschlossen werden.

[0004] In der Druckschrift US-A-4,095,304 wird ein Kehrgerät beschrieben mit einer Bürstenwalze, die manuell antreibbar ist. Das Kehrgerät umfasst ein wannenförmiges Gehäuse, das von einem Oberteil überdeckt wird. Das Oberteil ist mit dem Gehäuse verrastet und kann vom Gehäuse abgenommen werden.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein fahrbares Kehrgerät der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass es eine einfachere Handhabung insbesondere zum Entnehmen des Schmutzsammelbehälters aufweist.

[0006] Diese Aufgabe wird bei einem fahrbaren Kehrgerät der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass am Deckel ein Griffstück verschwenkbar gehalten ist, das mit einem Stiel verbindbar ist zum Verfahren des Kehrgeräts entlang einer zu reinigenden Fläche.

[0007] Zum Entnehmen des Schmutzsammelbehälters kann der Deckel ausgeschwenkt werden, so dass er die oberseitige Gehäuseöffnung freigibt und der Schmutzsammelbehälter dem Gehäuse entnommen werden kann. Der Benutzer kann hierbei das Kehrgerät am Griffstück halten, das am Deckel schwenkbar gelagert ist. Es ist also nicht erforderlich, das Kehrgerät auf einem Untergrund abzustellen, wenn der Schmutzsammelbehälter entnommen werden soll. Die Handhabung des Kehrgerätes wird dadurch vereinfacht.

[0008] Die Lagerung des Griffstückes am Deckel hat außerdem zur Folge, dass das Griffstück in der Nähe des Schwerpunkts des Kehrgerätes mit dem Gehäuse verbunden ist. Wird das Kehrgerät bei verschlossenem Deckel am Griffstück angehoben, so bleibt es im Wesentlichen horizontal ausgerichtet, eine unbeabsichtigte Schwenkbewegung des Gehäuses wird dadurch vermieden, und insbesondere ist dadurch sichergestellt, dass beim Anheben des Kehrgerätes bei verschlossenem Deckel Schmutz aus dem Schmutzsammelbehälter nicht über die Schmutzeintrittsöffnung des Gehäuses entweichen kann.

[0009] Mittels des am Griffstück gehaltenen Stiels kann das Kehrgerät an der zu reinigenden Fläche entlang verschoben werden. Da der Stiel über das Griffstück mit dem Gehäuse verbunden ist und das Griffstück im Bereich zwischen der Bürstenwalze und dem Motor am Deckel schwenkbar gehalten ist, kann die Schiebekraft dem Schwerpunkt des Kehrgerätes benachbart in das Gehäuse eingeleitet werden. Die Führung des Kehrgerätes entlang der zu reinigenden Fläche wird dadurch vereinfacht. Außerdem stellt eine derartige Krafteinleitung sicher, dass das Kehrgerät keine Schaukelbewegung ausführt oder gar über die vordere Gehäusekante kippt, wenn es auf einem Teppichboden verfahren wird.

[0010] Vorzugsweise ist die Schwenkachse des Deckels parallel zur Schwenkachse des Griffstückes ausgerichtet. Ein seitliches Verkippen des Gehäuses beim Anheben des Kehrgerätes mit geöffnetem Deckel wird dadurch vermieden.

[0011] Bevorzugt ist der Deckel an seinem vorderen, der Bürstenwalze zugewandten Randbereich am Gehäuse angelenkt. Da der Schmutzsammelbehälter zwischen der Bürstenwalze und dem Motor angeordnet ist und der oberhalb des Schmutzsammelbehälters positionierte Deckel in seinem vorderen Randbereich an das Gehäuse angelenkt ist, kippt das bei geöffnetem Deckel am Griffstück angehobene Kehrgerät nach hinten, das heißt der rückwärtige, der Bürstenwalze und der Schmutzeintrittsöffnung abgewandte Gehäusebereich wird abgesenkt. Dadurch ist sichergestellt, dass sich im Schmutzsammelbehälter befindlicher Schmutz in dem der Schmutzeintrittsöffnung abgewandten, rückwärtigen Bereich des Schmutzsammelbehälters ansammelt. Dies stellt sicher, dass bei der Entnahme des gefüllten Schmutzsammelbehälters Schmutzteilchen nicht unbeabsicht aus dem Schmutzsammelbehälter herausfallen können.

[0012] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Griffstück in mindestens einer Schwenkstellung arretierbar. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass das Griffstück zumindest in einer senkrecht zu der zu reinigenden Fläche ausgerichteten Stellung arretierbar ist. Dies gibt dem Benutzer die Möglichkeit, das Kehrgerät mit vertikal ausgerichtetem Griffstück und an diesem gehaltenen Stiel auf einem Untergrund abzustellen, ohne dass der Stiel an eine Wand angelehnt werden muss. Günstigerweise ist das Griffstück zusätzlich in mindestens einer zweiten Schwenkstellung arretierbar, in der es im Wesentlichen parallel zur zu reinigenden Fläche ausgerichtet ist, beispielsweise ganz nach vorne oder ganz nach hinten verschwenkt ist. Dies gibt die Möglichkeit, das Kehrgerät zur Aufbewahrung an dem mit dem Griffstück verbundenen Stiel aufzuhängen, wobei es dann flach an einer Wand ausgerichtet sein kann.

[0013] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Deckel zumindest bereichsweise doppelwandig ausgestaltet und weist einen Innendeckel sowie einen Außendeckel auf, die zwischen sich Lagerelemente zur Lagerung des Griffstückes aufnehmen. Bei einer derartigen Ausführungsform definiert der Deckel einen Hohlraum, der zur Lagerung des Griffstückes Lagerelemente aufnimmt. Vorzugsweise ist der Deckel zumindest in seinem in der Draufsicht mittigen Bereich doppelwandig ausgebildet, so dass die Lagerelemente dem Schwerpunkt des Kehrgerätes benachbart angeordnet werden können. Ein äußerer Randbereich des Deckels kann allein vom Innendeckel oder allein vom Außendeckel gebildet sein, insbesondere kann vorgesehen sein, dass ein äußerer Randbereich den doppelwandig ausgebildeten Bereich des Deckels ringförmig, C-förmig oder U-förmig umgibt.

[0014] Zur Arretierung des Griffstückes in mindestens einer Schwenkstellung ist den Lagerelementen bei einer vorteilhaften Ausführungsform mindestens ein zwischen dem Innen- und dem Außendeckel angeordnetes Arretierungsglied zugeordnet. Hierbei ist es günstig, wenn das Arretierungsglied ein federelastisch in eine Arretierungsstellung vorgespanntes Arretierungselement aufweist, das bezogen auf die Schwenkachse des Griffstückes radial oder axial beweglich ist.

[0015] Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass ein koaxial zur Schwenkachse des Griffstückes ausgerichteter Gelenkzapfen, der mit dem Griffstück verbunden ist, an seinen stirnseitigen Endflächen jeweils mindestens ein axial ausgerichtetes erstes Arretierungselement aufweist, das sich in Umfangsrichtung des Gelenkzapfens lediglich über einen Teilbereich erstreckt und dem ein zwischen dem Innen- und dem Außendeckel verschieblich gehaltenes und federelastisch in eine Arretierungsstellung vorgespanntes zweites Arretierungselement zugeordnet ist, das in einer vorgegebenen Schwenkstellung mit dem ersten Arretierungselement in Eingriff gelangt. Das zweite Arretierungselement kann beispielsweise in Form einer Rastnase ausgebildet sein, die an einem bezogen auf die Schwenkachse des Griffstückes in axialer Richtung verschiebbaren Schieber gehalten ist, der mittels einer Druckfeder in Richtung einer Stirnseite des Gelenkzapfens vorgespannt ist und in einer vorgegebenen Schwenkstellung des Griffstückes mit dem als Rastausnehmung ausgestalteten ersten Arretierungselement in Eingriff gelangt.

[0016] Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Gelenkzapfen endseitig jeweils ein Ansatzstück trägt, das mindestens ein radial ausgerichtetes erstes Arretierungselement aufweist, welches mit einem ortsfest am Innen- oder am Außendeckel gehaltenen, in radialer Richtung federelastisch vorgespannten zweiten Arretierungselement zusammenwirkt.

[0017] Von Vorteil ist es, wenn das Griffstück bezogen auf seine Schwenkachse radial versetzt am Gelenkzapfen gehalten ist.

[0018] Der Gelenkzapfen ist vorzugsweise einstückig mit dem Griffstück verbunden, insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Gelenkzapfen und das Griffstück ein einstückig ausgestaltetes Kunststoffformteil ausbilden.

[0019] Als günstig hat es sich erwiesen, wenn der Innendeckel eine Vertiefung aufweist, die vom Außendeckel überdeckt ist und in der die Lagerelemente angeordnet ist.

[0020] Um dem Kehrgerät eine möglichst flache Bauweise zu verleihen, ist es vorteilhaft, wenn der innendeckel oder der Außendeckel eine Aufnahme ausbildet, in die das Griffstück in einer parallel zum Innendeckel bzw. zum Außendeckel ausgerichteten Stellung eintaucht. Der Innendeckel oder der Außendeckel kann sich beispielsweise bis an das rückwärtige Ende des Kehrgerätes erstrecken und in diesem Bereich die Aufnahme aufweisen. Dies gibt die Möglichkeit, das Kehrgerät beispielsweise unter ein Möbelstück zu führen, wobei das Griffstück und der an diesem gehaltene Stiel praktisch parallel zu der zu reinigenden Fläche ausgerichtet sind.

[0021] Es kann vorgesehen sein, dass der Deckel mittels einer Feder in seine Schließstellung, in der er die oberseitige Gehäuseöffnung verschließt, vorgespannt ist. Von Vorteil ist es, wenn der Deckel in einer Schließstellung mit dem Gehäuse verrastbar ist. Ein unbeabsichtigtes Öffnen des Deckels wird dadurch zuverlässig vermieden.

[0022] Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass am Gehäuse zumindest ein Rastelement gehalten ist, das mittels eines Öffnungsgliedes entgegen einer elastischen Rückstellkraft aus einer Raststellung, in der es mit einem korrespondierenden Rastelement des Deckels in Eingriff steht, in eine Freigabestellung bewegbar ist, in der es das korrespondierende Rastelement des Deckels freigibt. Soll der Deckel zum Entleeren des Schmutzsammelbehälters in seine Offenstellung verschwenkt werden, so kann hierzu das Öffnungsglied betätigt werden, mit dessen Hilfe die miteinander zusammenwirkenden Rastelemente des Gehäuses und des Deckels außer Eingriff gelangen.

[0023] Günstig ist es, wenn das Öffnungsglied über eine schiefe Ebene mit dem mindestens einen Rastelement des Gehäuses gekoppelt ist.

[0024] Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass das Öffnungsglied als Druckknopf ausgestaltet ist, der vom Benutzer zum Öffnen des Deckels betätigt werden kann. Der Druckknopf kann beispielsweise in vertikaler Richtung beweglich am Gehäuse gelagert sein und kann über eine schiefe Ebene mit einem Träger gekoppelt sein, an dem das mindestens eine Rastelement des Gehäuses gehalten ist und der mit einer elastischen Rückstellkraft beaufschlagt ist. Vorzugsweise sind am Träger zwei im Abstand zueinander angeordnete Rastelemente, insbesondere in Form von Rasthaken, gehalten, zwischen denen das Öffnungsglied positioniert ist.

[0025] Vorzugsweise ist das Öffnungsglied vom Griffstück überdeckbar, wenn das Griffstück seine parallel zum Innendeckel ausgerichtete Stellung einnimmt. Die intuitive Handhabung des Kehrgerätes zum Entleeren des Schmutzsammelbehälters wird dadurch erleichtert, denn der Benutzer muss zum Entleeren des Schmutzsammelbehälters zunächst das Griffstück aus seiner parallel zum Innendeckel ausgerichteten Stellung nach oben verschwenken und kann anschließend das Öffnungsglied betätigen, wobei der Deckel durch Anheben des Kehrgerätes am Griffstück in seine Offenstellung verschwenkt werden kann.

[0026] Die Bürstenwalze wird vom Elektromotor in Drehung versetzt, der über Getriebemittel, beispielsweise über einen Riementrieb, mit der Bürstenwalze gekoppelt ist. Die Energieversorgung des Elektromotors kann über ein Anschlusskabel erfolgen, das an eine Netzspannung anschließbar ist. Von besonderem Vorteil ist es, wenn das fahrbare Kehrgerät eine wiederaufladbare Batterie aufweist, denn dies ermöglicht einen netzunabhängigen Betrieb des Kehrgerätes. Hierbei ist es günstig, wenn die wiederaufladbare Batterie der Bürstenwalze abgewandt im Bereich der Rückseite des Gehäuses angeordnet ist. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass das Gehäuse in seinem rückwärtigen Bereich ein Batteriefach aufweist, in das die wiederaufladbare Batterie parallel zur Hauptbewegungsrichtung des Kehrgerätes einführbar ist.

[0027] Zum Ein- und Ausschalten weist das fahrbare Kehrgerät einen EIN/AUS-Schalter auf. Dieser ist bei einer bevorzugten Ausführungsform der Bürstenwalze abgewandt im Bereich einer Rückseite des Gehäuses angeordnet. Vorzugsweise ist der EIN/AUS-Schalter als Fußschalter ausgebildet.

[0028] Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Gehäuse ein Gehäuseunterteil und ein Gehäuseoberteil, wobei das Gehäuseunterteil ein wannenartiges Aufnahmefach ausbildet, in das der Schmutzsammelbehälter formschlüssig einsetzbar ist. Durch den Formschluss zwischen Schmutzsammelbehälter und Aufnahmefach kann der Schmutzsammelbehälter innerhalb des Gehäuses auf konstruktiv einfache Weise unverschieblich gehalten werden.

[0029] Günstig ist es hierbei, wenn das wannenartige Aufnahmefach frontseitig von einer Schrägfläche begrenzt ist, an die der Schmutzsammelbehälter mit einer korrespondierenden Schrägfläche flächig anlegbar ist. Dadurch kann die Positionierung des Schmutzsammelbehälters im Gehäuse vereinfacht werden, denn die Schrägfläche des Aufnahmefaches bildet für den Benutzer eine Orientierungshilfe beim Einsetzen des Schmutzsammelbehälters.

[0030] Die nachfolgende Beschreibung zweier bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterund. Es zeigen:

Figur 1:

eine schaubildliche Darstellung eines erfindungsgemäßen fahrbaren Kehrgerätes;

Figur 2:

eine schaubildliche Darstellung des Kehrgerätes bei geöffnetem Deckel und angehobenem Schmutzsammelbehälter;

Figur 3:

eine schaubildliche Darstellung des Kehrgerätes mit in eine Offen- stellung verschwenktem Innendeckel;

Figur 4:

eine schaubildliche Darstellung des Kehrgerätes mit in eine Schließ- stellung verschwenktem Innendeckel;

Figur 5:

eine schaubildliche Ansicht eines Gehäuseunterteils des Kehrgerä- tes;

Figur 6:

eine teilweise geschnitten dargestellte Detailansicht einer Rastme- chanik des Gehäuseunterteils und

Figur 7:

eine schematische Teildarstellung nach Art einer Explosionszeich- nung einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen fahrbaren Kehrgerätes.

[0031] In den Figuren 1 bis 6 ist schematisch eine erste Ausführungsform eines insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegten fahrbaren Kehrgerätes dargestellt.

[0032] Dieses umfasst ein Gehäuse 12 mit einem Gehäuseunterteil 13 und einem Gehäuseoberteil 14, die miteinander verschraubt sind. Das Gehäuseunterteil weist eine Bodenwand 16 auf, von der eine umlaufende untere Außenwand 17 nach oben absteht und die in einem bezogen auf die Hauptbewegungsrichtung 19 des Kehrgerätes 10 vorderen Bereich 20 eine Schmutzeintrittsöffnung 22 aufweist. Seitlich neben der Schmutzeintrittsöffnung 22 sowie in einem der Schmutzeintrittsöffnung 22 abgewandten rückwärtigen Bereich 24 des Gehäuses 12 sind an der Bodenwand 16 Laufrollen 26, 27, 28, 29 frei drehbar gelagert.

[0033] Der Schmutzeintrittsöffnung 22 benachbart ist im Gehäuseunterteil 13 eine Bürstenwalze 31 drehbar gelagert, deren Borsten 32 die Schmutzeintrittsöffnung 22 durchgreifen. Über Getriebemittel in Form eines Riementriebes 34 ist die Bürstenwalze 31 mit einem Elektromotor 35 gekoppelt, der mittels eines im rückwärtigen Bereich 24 des Gehäuses 12 angeordneten Fußschalters 37 ein- und ausgeschaltet werden kann und der von einer im Abstand zum Fußschalter 37 ebenfalls im rückwärtigen Bereich 24 angeordneten wiederaufladbaren und austauschbaren Batterie 39 mit Energie versorgt wird. Zur Aufnahme der Batterie 39 bildet das Gehäuseunterteil 13 ein Batteriefach aus, in das die Batterie 39 eingeführt werden kann.

[0034] An die Schmutzeintrittsöffnung 22 schließt sich von der Bodenwand 16 schräg nach oben abstehend eine Kehrschwelle 43 an, die parallel zur Bürstenwalze 31 ausgerichtet ist. An die obere Kante der Kehrschwelle 43 schließt sich rückseitig, das heißt auf der der Bürstenwalze 31 abgewandten Seite eine im Wesentlichen senkrecht zur Bodenwand 16 ausgerichtete Stirnwand 44 an, die über eine schräg zur Bodenwand 16 ausgerichtete Zwischenwand 45 in die Bodenwand 16 übergeht. Die Zwischenwand 45 bildet eine der Bodenwand 16 abgewandte Schrägfläche 47 aus.

[0035] Seitlich schließt sich an die Stirnwand 44 und die Zwischenwand 45 eine in der Draufsicht im Wesentlichen C-förmige und senkrecht von der Bodenwand 16 abstehende Innenwand 49 an. Durch die Innenwand 49, die Bodenwand 16 sowie die Stirnwand 44 und die Zwischenwand 45 wird ein wannenartiges Aufnahmefach 51 definiert.

[0036] Das Gehäuseoberteil 14 ist auf das Gehäuseunterteil 13 aufgesetzt und weist eine der Kontur des Aufnahmefaches 51 entsprechende Gehäuseöffnung 53 auf, die von einem an das Gehäuseoberteil 14 angelenkten Deckel 55 verschlossen werden kann. Über die Gehäuseöffnung 53 kann bei geöffnetem Deckel 55 in das Aufnahmefach 51 ein kastenförmiger Schmutzsammelbehälter 57 eingesetzt werden, der der Bürstenwalze 31 zugewandt eine Behälteröffnung 58 aufweist, an die sich unterseitig eine Schrägfläche 59 anschließt, mit der der Schmutzsammelbehälter 57 flächig an die Schrägfläche 47 der Zwischenwand 45 anlegbar ist.

[0037] Der Deckel 55 ist doppelwandig ausgebildet und umfasst einen Innendeckel 61 sowie einen Außendeckel 62. Der Innendeckel 61 ist mittels eines Scharniers 64 um eine Schwenkachse 65 verschwenkbar am Gehäuseoberteil 14 gelagert. Das Scharnier 64 ist oberhalb der Bürstenwalze 31 angeordnet, so dass der Deckel 55 nach vorne ausgeschwenkt werden kann, um die Gehäuseöffnung 53 freizugeben. Die Schwenkachse 65 ist parallel zur Bürstenwalze 31 ausgerichtet.

[0038] Der Außendeckel 62 überdeckt einen mittig angeordneten Teilbereich des Innendeckels 61, in dem dieser eine Vertiefung 67 definiert. Zwischen dem Innen- und dem Außendeckel 61, 62 sind im Abstand zueinander zwei Lagerelemente 69, 70 angeordnet, an denen ein einstückig mit einem Griffstück 72 verbundener Gelenkzapfen 73 um eine Schwenkachse 74 verschwenkbar gelagert ist. Die Schwenkachse 74 des Griffstückes 72 ist parallel zur Schwenkachse 65 des Deckels 55 ausgerichtet. Die Lagerelemente 69, 70 befinden sich ungefähr mittig oberhalb der wannenförmigen Vertiefung 51 und damit ungefähr im Bereich des Schwerpunktes des Kehrgerätes 10.

[0039] Mit dem Griffstück 72 ist ein Stiel 76 lösbar verbindbar, so dass ein Benutzer das Kehrgerät 10 mit Hilfe des Stiels 76 an einer zu reinigenden Fläche entlang verfahren kann.

[0040] Das Griffstück 72 ist in zwei Schwenkstellungen arretierbar. Hierzu weist der Gelenkzapfen 73 stirnseitig jeweils ein Ansatzstück 78 auf, das an seiner Mantelfläche 79 in Umfangsrichtung im Abstand zueinander zwei erste Arretierungselemente in Form zweier Rastausnehmungen 81, 82 umfasst, mit denen ein an einer Blattfeder 84 angeordnetes zweites Arretierungselement in Form einer Rastnase 85 zusammenwirkt. Befindet sich das Griffstück 72 in einer vertikal ausgerichteten Stellung, wie es in Figur 4 dargestellt ist, so kann die Rastnase 85 in eine erste Rastausnehmung 81 eintauchen, so dass das Griffstück 72 in dieser Schwenkstellung arretiert ist. Wird das Griffstück 72 in eine parallel zum Innendeckel 61 ausgerichtete Stellung verschwenkt, wie es in Figur 3 dargestellt ist, so kann die Rastnase 85 in die zweite Rastausnehmung 82 eintauchen zur Arretierung des Griffstückes 72 in dieser zweiten Schwenkstellung.

[0041] Zur besseren Verdeutlichung der Lagerung des Griffstückes 72 im Zwischenraum zwischen dem Innendeckel 61 und dem Außendeckel 62 ist der Außen deckel 62 in den Figuren 3 und 4 nicht dargestellt.

[0042] Zur Festlegung des Deckels 55 in seiner in den Figuren 1 und 4 dargestellten Schließstellung ist am Gehäuseunterteil 13 zwischen dem Elektromotor 35 und dem Fußschalter 37 eine Rastmechanik 87 angeordnet. Diese umfasst eine verschieblich an der Bodenwand 16 des Gehäuseunterteils 13 gehaltene Tragplatte 89, die von einer Druckfeder 90 in eine der wannenförmigen Vertiefung 51 abgewandte rückwärtige Stellung vorgespannt ist und von der zwei Rastelemente in Form starr ausgebildeter Rasthaken 92, 93 in die der Bodenwand 16 abgewandte Richtung nach oben abstehen. Zwischen den beiden Rasthaken 92, 93 ist ein Öffnungsglied in Form eines Druckknopfes 95 senkrecht zur Bodenwand 16 verschieblich am Gehäuseunterteil 13 gelagert, wobei der Druckknopf 95 über eine schiefe Ebene 96 flächig an der Tragplatte 89 anliegt. Wird der Druckknopf 95 vom Benutzer in Richtung der Bodenwand 16 nach unten gedrückt, so wird dadurch die Tragplatte 89 und mit dieser auch die beiden Rasthaken 92, 93 entgegen der Rückstellkraft der Druckfeder 90 nach vorne in Richtung der wannenförmigen Vertiefung 51 verschoben.

[0043] Mit den beiden Rasthaken 92, 93 wirken korrespondierende Rasthaken 98, 99 zusammen, die an den Innendeckel 61 angeformt sind und bei verschlossenem Deckel 55 die Rasthaken 92 bzw. 93 hintergreifen. Wird der Druckknopf 95 vom Benutzer betätigt, so nehmen die Rasthaken 92, 93 des Gehäuseunterteils 13 eine zu den korrespondierenden Rasthaken 98 bzw. 99 des Deckels 55 beabstandete Stellung ein. Diese Stellung ist in Figur 6 punktiert dargestellt. Der Deckel 55 kann dann um die Schwenkachse 65 nach vorne ausgeschwenkt werden und der Schmutzsammelbehälter 57 kann dem Gehäuse 12 entnommen werden.

[0044] Da die Anlenkung des Deckels 55 am Gehäuse 12 bezogen auf die Hauptbewegungsrichtung 19 vor dem Schwerpunkt des Kehrgerätes 10 erfolgt, kann das Kehrgerät 10 bei geöffnetem Deckel 55 vom Benutzer am Griffstück 72 oder am Stiel 76 gehalten werden, wobei sich dann der rückwärtige Bereich 24 des Gehäuses 12 absenkt und sich dadurch die im Schmutzsammelbehälter 57 befindlichen Schmutzteilchen im rückwärtigen Bereich des Schmutzsammelbehälters 57 anhäufen. Es wird dadurch vermieden, dass bei der Entnahme des Schmutzsammelbehälters 57 Schmutzteilchen aus diesem herausfallen können.

[0045] Nimmt der Deckel 55 seine in den Figuren 1 und 4 dargestellte Schließstellung ein, so kann der Benutzer das Kehrgerät 10 am Griffstück 72 oder auch am Stiel 76 anheben, wobei das Kehrgerät 10 im Wesentlichen horizontal ausgerichtet bleibt, da die Anlenkung des Griffstückes 72 oberhalb des Schwerpunktes des Kehrgerätes 10 erfolgt und das Griffstück 72 in vertikaler Schwenkstellung, wie voranstehend erläutert, arretierbar ist.

[0046] In Figur 7 ist eine zweite Ausführungsform eines insgesamt mit dem Bezugszeichen 110 belegten Kehrgerätes dargestellt, das im Wesentlichen identisch ausgestaltet ist wie das voranstehend unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 6 erläuterte Kehrgerät 10. Für identische Bauteile werden in Figur 7 dieselben Bezugszeichen verwendet wie in den Figuren 1 bis 6, und zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die voranstehenden Erläuterungen Bezug genommen.

[0047] Das Kehrgerät 110 unterscheidet sich vom voranstehend erläuterten Kehrgerät 10 lediglich durch unterschiedliche Arretierungselemente, mit deren Hilfe das Griffstück 72 in mindestens einer Schwenkstellung arretiert werden kann. Hierzu ist das Griffstück 72 des Kehrgerätes 110 mit einem Gelenkzapfen 113 einstückig verbunden, der stirnseitig jeweils eine sich über einen Teilbereich des Außenumfangs des Gelenkzapfens 113 erstreckende, axial ausgerichtete Rastausnehmung 114 bzw. 115 aufweist. Den Rastausnehmungen 114, 115 ist jeweils eine Rastnase 117 bzw. 118 zugeordnet, die einstückig mit einem Schieber 120 bzw. 121 verbunden ist. Die Schieber 120, 121 sind in zwischen dem Innendeckel 123 und dem Außendeckel 124 des Kehrgerätes 110 angeordneten Führungen 126 bzw. 127 parallel zur Schwenkachse 129 des Gelenkzapfens 113 verschiebbar und sind mittels eines Druckfeder 131 bzw. 132 in Richtung des Gelenkzapfens 113 elastisch vorgespannt.

[0048] Wird beim Kehrgerät 110 das Griffstück 72 in eine vertikal ausgerichtete Stellung verschwenkt, so nehmen die Rastausnehmungen 114, 115 des Gelenkzapfens 113 eine fluchtend zu den verschieblichen Rastnasen 117, 118 ausgerichtete Stellung ein und die Rastnasen 117, 118 können in die Rastausnehmungen 114, 115 eintauchen. Dadurch ist der Gelenkzapfen 113 und mit diesem auch das Griffstück 72 in vertikaler Ausrichtung arretiert. Entgegen der Federkraft der Druckfedern 131, 132 kann der Gelenkzapfen 113 und mit diesem auch das Griffstück 72 aus der vertikalen Stellung verschwenkt werden.

[0049] Sowohl der Innendeckel 61 des Kehrgerätes 10 als auch der Innendeckel 123 des Kehrgerätes 110 erstrecken sich zwischen dem Elektromotor 35 und der Batterie 39 bis an den rückwärtigen Bereich 24 des Gehäuses 12 und bilden in diesem Bereich eine Aufnahme 135 aus, in die das Griffstück 72 bei parallel zum Innendeckel 61 bzw. 123 ausgerichteter Stellung eintauchen kann. Dies wird insbesondere aus den Figuren 2, 3 und 7 deutlich. Die Kehrgeräte 10, 110 zeichnen sich somit durch eine sehr flache Bauweise aus, wobei das Griffstück 72 bei parallel zum Innendeckel 61 bzw. 123 ausgerichteter Schwenkstellung nur geringfügig über den Deckel 55 übersteht.

Ansprüche

1. Fahrbares Kehrgerät mit einem Gehäuse (12), in dem eine über Getriebemittel (34) mit einem Elektromotor (35) gekoppelte Bürstenwalze (31) drehbar gelagert ist, wobei das Gehäuse (12) der Bürstenwalze (31) benachbart eine Schmutzeintrittsöffnung (22) aufweist und im Gehäuse (12) zwischen der Bürstenwalze (31) und dem Elektromotor (35) ein Schmutzsammelbehälter (57) angeordnet ist, der über eine oberseitige, von einem Deckel (55) verschließbare Gehäuseöffnung (53) in das Gehäuse (12) einsetzbar und dem Gehäuse (12) entnehmbar ist, wobei der Deckel (55) an das Gehäuse (12) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Deckel (55) ein Griffstück (72) schwenkbar gehalten ist, das mit einem Stiel (76) verbindbar ist zum Verfahren des Kehrgerätes (10; 110) entlang einer zu reinigenden Fläche.

2. Fahrbares Kehrgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (65) des Deckels (55) parallel zur Schwenkachse (74; 129) des Griffstückes (72) ausgerichtet ist.

3. Fahrbares Kehrgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (55) in seinem vorderen, der Bürstenwalze (31) zugewandten Randbereich am Gehäuse (12) angelenkt ist.

4. Fahrbares Kehrgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (72) in mindestens einer Schwenkstellung arretierbar ist.

5. Fahrbares Kehrgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (55) zumindest bereichsweise doppelwandig ausgestaltet ist und einen Innendeckel (61; 123) sowie einen Außendeckel (62; 124) aufweist, die zwischen sich Lagerelemente (69, 70) zur Lagerung des Griffstückes (72) aufnehmen.

6. Fahrbares Kehrgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass den Lagerelementen (69, 70) zumindest ein zwischen dem Innen- und dem Außendeckel (61, 62; 123, 124) angeordnetes Arretierungsglied (81, 82, 85; 114, 115, 117, 118) zugeordnet ist zur Arretierung des Griffstückes (72).

7. Fahrbares Kehrgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierungsglied ein federelastisch in eine Arretierungsstellung vorgespanntes Arretierungselement (85; 117, 118) aufweist, das bezogen auf die Schwenkachse (74; 129) des Griffstückes (72) radial oder axial beweglich ist.

8. Fahrbares Kehrgerät nach Anspruch 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendeckel (61; 123) eine Vertiefung (67) aufweist, die vom Außendeckel (62; 124) überdeckt ist und in der die Lagerelemente (69, 70) angeordnet sind.

9. Fahrbares Kehrgerät nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendeckel (61; 123) oder der Außendeckel eine Aufnahme (135) ausbildet, in die das Griffstück (72) in einer parallel zum Innendeckel (61; 123) bzw. zum Außendeckel ausgerichteten Stellung eintaucht.

10. Fahrbares Kehrgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (55) in einer Schließstellung mit dem Gehäuse (12) verrastbar ist.

11. Fahrbares Kehrgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (12) zumindest ein Rastelement (92, 93) gehalten ist, das mittels eines Öffnungsgliedes (95) entgegen einer elastischen Rückstellkraft aus einer Raststellung, in der es mit einem korrespondierenden Rastelement (98, 99) des Deckels (55) in Eingriff steht, in eine Freigabestellung bewegbar ist, in der es das korrespondierende Rastelement (98, 99) des Deckels (55) freigibt.

12. Fahrbares Kehrgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnungsglied (95) über eine schiefe Ebene (96) mit dem mindestens einen Rastelement (92, 93) des Gehäuses (12) gekoppelt ist.

13. Fahrbares Kehrgerät nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnungsglied als Druckknopf (95) ausgestaltet ist.

14. Fahrbares Kehrgerät nach Anspruch 11, 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnungsglied (95) zwischen zwei Rastelementen (92, 93) des Gehäuses (12) angeordnet ist.

15. Fahrbares Kehrgerät nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnungsglied (95) vom Griffstück (72) überdeckbar ist, wenn das Griffstück (72) seine parallel zum Innendeckel (61; 123) ausgerichtete Stellung einnimmt.

16. Fahrbares Kehrgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das fahrbare Kehrgerät (10; 110) eine wiederaufladbare Batterie (39) aufweist, die der Bürstenwalze (31) abgewandt im Bereich der Rückseite (24) des Gehäuses (12) angeordnet ist.

17. Fahrbares Kehrgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das fahrbare Kehrgerät (10; 110) einen EIN-AUSSchalter (37) aufweist, der der Bürstenwalze (31) abgewandt im Bereich einer Rückseite (24) des Gehäuses (12) angeordnet ist.

18. Fahrbares Kehrgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) ein Gehäuseunterteil (13) und ein Gehäuseoberteil (14) aufweist, wobei das Gehäuseunterteil (13) ein wannenartiges Aufnahmefach (51) ausbildet, in das der Schmutzsammelbehälter (57) formschlüssig einsetzbar ist.

19. Fahrbares Kehrgerät nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmefach (51) frontseitig von einer Schrägfläche (47) begrenzt ist, an die der Schmutzsammelbehälter (57) mit einer korrespondierenden Schrägfläche (59) flächig anlegbar ist.

Claims

1. Mobile sweeper with a casing (12) in which a brush roller (31) coupled via transmission means (34) to an electric motor (35) is rotatably mounted, the casing (12) comprising a dirt inlet opening (22) adjacent to the brush roller (31), and a dirt collecting container (57) being arranged in the casing (12) between the brush roller (31) and the electric motor (35), the dirt collecting container being insertable into the casing (12) and removable from the casing (12) via a casing opening (53) on the top side, which is closable by a cover (55), the cover (55) being articulated to the casing (12), characterized in that a grip (72) is pivotally held on the cover (55), the grip being connectable to a handle (76) to displace the sweeper (10; 110) along a surface to be cleaned.

2. Mobile sweeper in accordance with claim 1, characterized in that the pivot axis (65) of the cover (55) is aligned parallel to the pivot axis (74; 129) of the grip (72).

3. Mobile sweeper in accordance with claim 1 or 2, characterized in that the cover (55) is articulated to the casing (12) in its front edge region facing the brush roller (31).

4. Mobile sweeper in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the grip (72) is lockable in at least one pivoted position.

5. Mobile sweeper in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the cover (55) is of double-walled configuration at least in regions thereof and comprises an inside cover (61; 123) and an outside cover (62; 124), which receive between them bearing elements (69, 70) for mounting the grip (72).

6. Mobile sweeper in accordance with claim 5, characterized in that at least one locking member (81, 82, 85; 114, 115, 117, 118) arranged between the inside cover and the outside cover (61, 62; 123, 124) is associated with the bearing elements (69, 70) for locking the grip (72).

7. Mobile sweeper in accordance with claim 6, characterized in that the locking member comprises a locking element (85; 117, 118) spring-elastically biased into a locking position, which is radially or axially movable in relation to the pivot axis (74; 129) of the grip (72).

8. Mobile sweeper in accordance with claim 5, 6 or 7, characterized in that the inside cover (61; 123) comprises a depression (67), which is covered by the outside cover (62; 124) and in which the bearing elements (69, 70) are arranged.

9. Mobile sweeper in accordance with any one of claims 5 to 8, characterized in that the inside cover (61; 123) or the outside cover forms a receptacle (135) which the grip (72) enters in a position aligned parallel to the inside cover (61; 123) or to the outside cover.

10. Mobile sweeper in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the cover (55) is latchable to the casing (12) in a closed position.

11. Mobile sweeper in accordance with claim 10, characterized in that at least one latching element (92, 93) is held on the casing (12), the latching element being movable by an opening member (95) against an elastic resetting force from a latching position in which it is in engagement with a corresponding latching element (98, 99) of the cover (55) into a release position in which it releases the corresponding latching element (98, 99) of the cover (55).

12. Mobile sweeper in accordance with claim 11, characterized in that the opening member (95) is coupled via an inclined plane (96) to the at least one latching element (92, 93) of the casing (12).

13. Mobile sweeper in accordance with claim 11 or 12, characterized in that the opening member is configured as a push button (95).

14. Mobile sweeper in accordance with claim 11, 12 or 13, characterized in that the opening member (95) is arranged between two latching elements (92, 93) of the casing (12).

15. Mobile sweeper in accordance with any one of claims 11 to 14, characterized in that the opening member (95) can be covered by the grip (72) when the grip (72) assumes its position aligned parallel to the inside cover (61; 123).

16. Mobile sweeper in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the mobile sweeper (10; 110) comprises a rechargeable battery (39), which is arranged in the region of the rear side (24) of the casing (12) facing away from the brush roller (31).

17. Mobile sweeper in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the mobile sweeper (10; 110) comprises an ON-OFF switch (37), which is arranged in the region of a rear side (24) of the casing (12) facing away from the brush roller (31).

18. Mobile sweeper in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the casing (12) comprises a lower casing part (13) and an upper casing part (14), the lower casing part (13) forming a tub-like compartment (51) into which the dirt collecting container (57) is insertable with positive engagement.

19. Mobile sweeper in accordance with claim 18, characterized in that the compartment (51) is delimited at the front side by an inclined surface (47) against which the dirt collecting container (57) can be placed with surface-to-surface contact with a corresponding inclined surface (59).

Revendications

1. Appareil de balayage mobile comprenant un boîtier (12), dans lequel est monté de manière pivotante un balai rotatif (31) couplé via un moyen d'entraînement (34) à un moteur électrique (35), le boîtier (12) présentant de manière adjacente au balai rotatif (31) un orifice d'entrée de salissures (22) et un contenant collecteur de salissures (57) étant agencé dans le boîtier (12) entre le balai rotatif (31) et le moteur électrique (35), lequel contenant peut être introduit dans le boîtier (12) et retiré du boîtier (12) via un orifice supérieur de boîtier (53) pouvant être fermé par un couvercle (55), le couvercle (55) étant articulé au boîtier (12), caractérisé en ce qu'une poignée (72) est maintenue pivotante sur le couvercle (55), laquelle poignée pouvant être raccordée à un manche (76) pour déplacer l'appareil de balayage (10 ; 110) le long d'une surface à nettoyer.

2. Appareil de balayage mobile selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'axe de pivotement (65) du couvercle (55) est orienté de manière parallèle à l'axe de pivotement (74 ; 129) de la poignée (72).

3. Appareil de balayage mobile selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le couvercle (55) est articulé sur le boîtier (12) dans sa zone de bord avant tournée vers le balai rotatif (31).

4. Appareil de balayage mobile selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la poignée (72) peut être bloquée dans au moins une position de pivotement.

5. Appareil de balayage mobile selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le couvercle (55) est réalisé au moins partiellement avec deux parois et présente un couvercle intérieur (61 ; 123) ainsi qu'un couvercle extérieur (62 ; 124), qui abritent entre eux des éléments de logement (69, 70) pour loger la poignée (72).

6. Appareil de balayage mobile selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'au moins un organe de blocage (81, 82, 85 ; 114, 115, 117, 118) agencé entre le couvercle intérieur et le couvercle extérieur (61, 62 ; 123, 124) est associé aux éléments de logement (69, 70) pour bloquer la poignée (72).

7. Appareil de balayage mobile selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'organe de blocage présente un élément de blocage (85 ; 117, 118) à élasticité de ressort précontraint dans une position de blocage, qui est mobile radialement ou axialement par rapport à l'axe de pivotement (74 ; 129) de la poignée (72).

8. Appareil de balayage mobile selon la revendication 5, 6 ou 7, caractérisé en ce que le couvercle intérieur (61 ; 123) présente un creux (67), qui est recouvert par le couvercle extérieur (62 ; 124) et dans lequel les éléments de logement (69, 70) sont agencés.

9. Appareil de balayage mobile selon l'une des revendications 5 à 8, caractérisé en ce que le couvercle intérieur (61 ; 123) ou le couvercle extérieur forme un logement (135), dans lequel la poignée (72) s'enfonce dans une position orientée de manière parallèle au couvercle intérieur (61 ; 123) ou au couvercle extérieur.

10. Appareil de balayage mobile selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le couvercle (55) est encliquetable dans une position de fermeture avec le boîtier (12).

11. Appareil de balayage mobile selon la revendication 10, caractérisé en ce que sur le boîtier (12) est maintenu au moins un élément d'encliquetage (92, 93), qui est mobile dans une position de libération, dans laquelle il libère l'élément d'encliquetage (98, 99) correspondant du couvercle (55), au moyen d'un organe d'ouverture (95) à l'encontre d'une force de rappel élastique issue d'une position d'encliquetage, dans laquelle il est en prise avec un élément d'encliquetage (98, 99) correspondant du couvercle (55).

12. Appareil de balayage mobile selon la revendication 11, caractérisé en ce que l'organe d'ouverture (95) est couplé via un plan oblique (96) à l'au moins un élément d'encliquetage (92, 93) du boîtier (12).

13. Appareil de balayage mobile selon la revendication 11 ou 12, caractérisé en ce que l'organe d'ouverture est réalisé en tant que bouton-poussoir (95).

14. Appareil de balayage mobile selon la revendication 11, 12 ou 13, caractérisé en ce que l'organe d'ouverture (95) est agencé entre deux éléments d'encliquetage (92, 93) du boîtier (12).

15. Appareil de balayage mobile selon l'une des revendications 11 à 14, caractérisé en ce que l'organe d'ouverture (95) peut être recouvert par la poignée (72), lorsque la poignée (72) adopte sa position orientée de manière parallèle au couvercle intérieur (61 ; 123).

16. Appareil de balayage mobile selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'appareil de balayage mobile (10 ; 110) présente une batterie rechargeable (39), qui est agencée de manière opposée au balai rotatif (31) dans la zone de la face arrière (24) du boîtier (12).

17. Appareil de balayage mobile selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'appareil de balayage mobile (10 ; 110) présente un commutateur MARCHE-ARRÊT (37), qui est agencé de manière opposée au balai rotatif (31) dans la zone d'une face arrière (24) du boîtier (12).

18. Appareil de balayage mobile selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le boîtier (12) présente une partie inférieure de boîtier (13) et une partie supérieure de boîtier (14), la partie inférieure de boîtier (13) formant un compartiment en forme de bac (51), dans lequel le contenant collecteur de salissures (57) peut être introduit par complémentarité de formes.

19. Appareil de balayage mobile selon la revendication 18, caractérisé en ce que le compartiment (51) est délimité à l'avant par une surface inclinée (47), sur laquelle le contenant collecteur de salissures (57) peut être posé avec une surface inclinée (59) correspondante.

Zeichnung