(19)
(11) EP 1 926 463 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
24.11.2010  Patentblatt  2010/47

(21) Anmeldenummer: 06791864.9

(22) Anmeldetag:  06.09.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61G 7/10(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2006/008677
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2007/033765 (29.03.2007 Gazette  2007/13)

(54)

ZUSAMMENSETZUNG EINES MATERIALS FÜR BADEWANNENLIFTER ODER DESSEN BAUTEILE

COMPOSITION OF A MATERIAL FOR A BATH LIFT OR ITS COMPONENTS

COMPOSITION D'UN MATERIAU POUR ELEVATEUR POUR BAIGNOIRE OU SES ELEMENTS


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE GB

(30) Priorität: 20.09.2005 DE 102005044982

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
04.06.2008  Patentblatt  2008/23

(73) Patentinhaber: Palesta Anstalt
9490 Vaduz (LI)

(72) Erfinder:
  • HÜBNER, Christof
    F-67500 Marienthal (FR)

(74) Vertreter: Weiss, Peter 
Dr. Weiss & Arat Zeppelinstrasse 4
78234 Engen
78234 Engen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 0 875 230
US-A- 5 157 797
US-A1- 2005 183 199
DE-A1- 10 243 062
US-A1- 2003 113 378
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung eines Materials zur Herstellung von Badewannenliftern nach Anspruch 1.

    [0002] Derartige Zusammensetzung sind in vielfältiger Form und Ausführung auf dem Markt bekannt und erhältlich. Sie werden insbesondere auch bei der Herstellung von Badewannenliftern oder deren Bestandteile oder Bauteile verwendet. Bevorzugt wird Polypropylen verwendet.

    [0003] Nachteilig ist, dass bei herkömmlichen Materialien bzw. Zusammensetzungen für die Herstellung von Bauteilen von Badewannenliftern und durch den ständigen Einsatz des Badewannenlifters im Badewasser, der Kunststoff von Bakterienkeimen etc. befallen wird, die der Hygiene des Benutzers schaden.

    [0004] Zudem verschmutzen im Laufe der Zeit die Oberflächen der wesentlichen Bauteile des Badewannenlifters, durch Öle, Badeöle, Badezusätze, durch Schmutz und Algen etc., so dass insgesamt die Oberfläche nur schwer unter mechanischer Einwirkung und extremer Behandlung von starken Reinigungsmitteln wieder zu säubern ist.

    [0005] Wird ein Badewannenlifter nicht permanent und ständig aufwändig gereinigt, so sind die Verunreinigungen derart stark, dass eine Reinigung der Oberfläche nicht mehr möglich ist. Der Badewannenlifter kann dann nicht mehr wieder verwendet oder weiter verwendet werden, sondern muss ersetzt werden.

    [0006] Da die Badewannenlifter weiter verwendet werden sollen, ist es erforderlich, eine Reinigung zu erleichtern und eine Hygiene zu verbessern.

    [0007] Die US 5,157,797 offenbart einen herkömmlichen Badewannenlifter, dessen Bauteile mit einer Lackierung versehen sind, die antibakterielle Zusätze enthält.

    [0008] Die EP 0 875 230 A2 offenbart einen Whirlpool, dessen Bauteile aus Kunststoff antibakterielle Zusätze enthalten können.

    [0009] Die US 2005/0183199 A1 offenbart einen Filter für eine Badewanne, bei dem antibakterielle Zusätze zugesetzt sein können.

    [0010] Die DE 102 43 062 A1 offenbart ein wasserbeständiges Sanitärmaterial, bestehend aus Methylmethacrylat, welches durch Extrusion zu einem plattenförmigen Halbzeug verarbeitbar ist.

    [0011] Gemäss US 2003/0113378 A1 ist ein Kunststoff enthaltendes Silberzirkoniumphosphat als antimikrobiell wirkender Zusatz offenbart.

    [0012] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Zusammensetzung, eine Verwendung sowie einen Badewannenlifter in der Art zu schaffen, mit welchen die genannten Nachteile beseitig und mit welchen auf einfach und kostengünstige Weise ein Badewannenlifter oder dessen Bauteile hergestellt werden können, die leicht zu reinigen sind und einem Benutzer ein hohes Mass an Hygiene gewährleisten.

    [0013] Zur Lösung dieser Aufgabe führen die Merkmale des Patentanspruches 1 sowie die der nebengeordneten Patentansprüche.

    [0014] Bei der vorliegenden Erfindung hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, dem Kunststoff, insbesondere dem Polypropylen, ein oberflächenglättendes und wasserabweisendes Mittel bzw. Additiv zuzugeben, wobei gleichzeitig im Kunststoff ein antibakterieller Zusatz zugegeben wird. Antibakterielle Zusätze wirken besonders gut unter der Zugabe von Glasfasern zum reinen Kunststoff.

    [0015] Dabei hat sich als oberflächenglättendes verbesserndes Mittel zur Erzeugung einer nanostrukturierten Oberfläche eine Verwendung von hoch-dispersen pyrogenen Kieselsäuren insbesondere Aerosil® als besonders vorteilhaft erwiesen.

    [0016] Als antibakterieller Zusatz kann Ionentauscher-Harz auf Zirkonphosphat-Basis, welches Silber enthält, verwendet werden. Die Silberionen werden in einer bestimmten Geschwindigkeit an die Oberfläche abgegeben und wirken somit keimtötend auf eine Vielzahl von Mikroorganismen und sind für den Menschen unschädlich. Diese tragen zur Hygiene des Badewannenlifters und insbesondere dessen Bauteile erheblich bei.

    [0017] Durch die antimikrobielle und antibakterielle Wirkung, auch in Kombination mit der Herstellung einer nanostrukturierten wasserabweisenden Oberfläche, können sich Algen, Verunreinigungen od. dgl. nicht mehr im Bereich der Oberfläche festsetzen. Ein Reinigen des Lifters sowie dessen Bauteile ist wesentlich erleichtert. Daher kann der Badewannenlifter bzw. dessen Bauteile auch von anderen Benutzern wieder verwendet werden.

    [0018] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispieles sowie anhand er Zeichnung; diese zeigt in

    Figur 1a eine schematisch dargestellte perspektivische Ansicht auf einen Badewannenlifter;

    Figur 1b eine schematisch dargestellte perspektivische Seitenansicht auf den Badewannenlifter in den einzelnen Baugruppen gemäss Figur 1a.



    [0019] Gemäss Figur 1a ist ein Badewannenlifter R zum Anheben oder Absenken von Personen, beispielsweise aus und in eine Badewanne aufgezeigt, welcher eine Bodenplatte 1 aufweist, welche über Fusselemente 2 auf einem beliegen Boden, Badewannenboden, Unterboden od. dgl. fest aufstellbar ist. Dabei können die Fusselement 2 als Saugnäpfe ausgebildet sein.

    [0020] In die Bodenplatte 1 ist ein Grundträger 5 mit angeschlossener Bodenplatte 3 wiederlösbar einsetzbar, wobei der Grundträger 5 um ein hier nicht nur angedeutetes Gelenk 4 begrenzt und über ein Langloch 6 gegenüber der Grundplatte 3 verschwenkbar, insbesondere neigbar ist.

    [0021] Vorzugsweise ist die Grundplatte 3 fest in Gebrauchslage mit der Bodenplatte 1 festgelegt und kann lediglich zu Montagezwecken gegenüber der Bodenplatte 1 abgeklappt oder aus dieser leicht durch Lösen von Schnellverschlüssen, Bolzen etc. herausgenommen werden.

    [0022] Im Grundträger 5 ist ein linear bewegbarer Schlitten 7 eingesetzt, wie er beispielsweise auch in Figur 1b angedeutet ist. An den Schlitten 7 ist rückseitig eine Antriebseinrichtung 8 und vorderseitig ein Sitzelement 9 wiederlösbar festlegbar.

    [0023] Dabei weist der Schlitten 7 eine Halteplatte 10 auf, um dort mit entsprechenden Haltelementen 15 im rückseitigen Bereich des Sitzelementes 9 dieses dort wiederlösbar festzulegen, um mittels des Schlittens 7 das Sitzelement 9 anzuheben bzw. gegenüber der Bodenplatte 1 abzusenken. Wie es in Figur 1b ersichtlich ist, ist eine Antriebseinrichtung 8 aus einem vorzugsweise elektrisch betriebenen Motor 11 und einer Spindeleinheit 12 gebildet, wobei über eine in Figur 1a angedeutete Steuereinrichtung 13 die Antriebseinrichtung 8 betätigbar ist. Die Steuereinrichtung 13 steht bevorzugt mit dem Motor 11 der Antriebseinrichtung 8 in Verbindung. Dem Motor kann beispielsweise ein hier nicht näher dargestellter Akkumulator 14 integriert eingesetzt sein, um die Antriebseinrichtung 8 mit Energie drahtlos zu versorgen. An eine externe Energiequelle soll ebenfalls gedacht sein.

    [0024] Bei der vorliegenden Erfindung hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, im wesentlichen den Badewannenlifter R oder dessen Hauptbestandteile, wie Bodenplatte 1, Fusselement 2, Grundplatte 2, Grundträger 5, Schlitten 7, Antriebseinrichtung 8, Sitzelement 9, Halteplatte 10 und Halteelement 15 aus Kunststoff, insbesondere aus Polypropylen herzustellen.

    [0025] Um den Badewannenlifter möglichst leicht auszugestalten, so dass dieser auch über längere Zeit in Wasser, in Badewasser verbleiben kann, dennoch eine hohe Stabilität aufweist, leicht zu reinigen ist und hygienisch sauber ist, hat sich bei der vorliegenden Erfindung als besonders vorteilhaft erwiesen, eine Zusammensetzung eines Materials zur Herstellung der einzelnen Bauteile des Badewannenlifters zu verwenden, welche eine nanostrukturierte, wasserabweisende Oberfläche bildet, die zudem noch antibakteriell wirkt.

    [0026] Hierzu hat sich als besonders vorteilhaft bei der vorliegenden Erfindung erwiesen, als Kunststoff Polypropylen zu verwenden, welchem Glasfasern in unterschiedlichen Zusammensetzungen, je nach Festigkeitsanforderungen zugesetzt sind.

    [0027] Die Gasfasern können in unterschiedlichen Grössen, Dicken, in unterschiedlicher Art den Polypropylen zugesetzt sein.

    [0028] Dabei hat sich bei der vorliegenden Erfindung als besonders vorteilhaft erwiesen, einen hochtemperaturbeständigen antibakterielle sowie antimikrobiellen Zusatz zu verwenden, welcher dem Polypropylen, insbesondere dem Kunststoff, sowie den Glasfasern beigegeben wird.

    [0029] Bevorzugt wird als antibakteriellen bzw. mikrobiellen Zusatz Alphasan® von 1 bis 3 Gew.% im Verhältnis zum reinen Kunststoffes verwendet.

    [0030] Als besonders vorteilhaft bei der vorliegenden Erfindung hat sich erwiesen, dass der antibakterielle bzw. antimikrobielle Zusatz gut in den Kunststoff und insbesondere in die Glasfasern des Kunststoffes einbindbar ist, wobei unterstützend durch die Glasfasern ein Austritt von Silberionen an die Oberfläche zur Abtötung von Keimen etc. sich als besonders vorteilhaft erwiesen hat.

    [0031] Bei der vorliegenden Erfindung haben sich besonders ausgezeichnet folgende Zusammensetzungen:
    Kunststoff, insbesondere Polypropylen 60-70 Gew.%
    Aerosil® 2-8 Gew.%
      insbesondere 4 Gew.%
    bezogen auf den reinen Kunststoffanteil  
    Alphasan® 0,5 bis 3 Gew.%
      insbesondere 1,5 Gew.%
    bezogen auf den reinen Anteil von Kunststoff  
    Glasfasern 10 bis 40 Gew.%
    bezogen auf das Gesamtgewicht.

    [0032] Eine weitere Zusammensetzung hat sich ebenfalls als besonders vorteilhaft erwiesen:
    Kunststoff, insbesondere Polypropylen, ca.60-70 Gew.%
    Gasfasern 30 bis 40 Gew.%
    Aerosil® etwa 4 Gew.%
    bezogen auf den einen Gewichtsanteil von Kunststoff,  
    Alphasan® etwa 1,5 Gew.%
    bezogen auf den reinen Anteil an Kunststoff.

    [0033] Bei der vorliegenden Erfindung sind antibakteriell wirkende Stoffe dem Kunststoff zugesetzt, die Silber bzw. Silberionen enthalten. Dies Silberionen werden in Verbindung mit Wasser, wenn Wasser zur Reinigung der Oberfläche der Bauteil des Badewannenlifters verwendet wird, an diese ausgeschüttet, die denn entsprechende Keime oder Bakterien abtöten und zur Keimfreiheit beitragen.

    [0034] Gleichzeitig lässt sich durch die nanostrukturierte geschaffene glatte Oberfläche, die auch wasserabweisend wirkt, durch entsprechende Zusätze, wie Kieselsäure, insbesondere Aerosil eine Reinigungswirkung der Bauteile des Badewannenlifters bzw. des Badewannenlifters selbst wesentlich verbessern, so dass eine keimfreie und absolut saubere Oberfläche nach einer Reinigung erzielbar ist.

    Bezugszeichenliste



    [0035] 
    1 Bodenplatte 34   67  
    2 Fusselement 35   68  
    3 Grundplatte 36   69  
    4 Gelenk 37   70  
    5 Grundträger 38   71  
    6 Langloch 39   72  
    7 Schlitten 40   73  
    8 Antriebseinrichtung 41   74  
    9 Sitzelement 42   75  
    10 Halteplatte 43   76  
    11 Motor 44   77  
    12 Spindelelement 45   78  
    13 Steuereinrichtung 46   79  
    14 Akkumulator 47      
    15 Halteelement 48      
    16   49   R Badewannenlifter
    17   50      
    18   51      
    19   52      
    20   53      
    21   54      
    22   55      
    23   56      
    24   57      
    25   58      
    26   59      
    27   60      
    28   61      
    29   62      
    30   63      
    31   64      
    32   65      
    33   66      



    Ansprüche

    1. Zusammensetzung eines Materials zur Herstellung von wesentlichen Bauteilen von Badewannenliftern (R), wie Sitzelement (9), Rückenelement, Trägerelement, Bodenplatte, Antrieb etc., die folgende Zusammensetzungen enthält:
    Kunststoff, insbesondere Polypropylen 60-70 Gew.%
    Aerosil® 0,5-8 Gew.%
      insbesondere 4 Gew.%
    bezogen auf den reinen Kunststoffanteil  
    Alphasan® 0,5 bis 3 Gew.%
      insbesondere 1,5 Gew.%
    bezogen auf den reinen Anteil von Kunststoff  
    Glasfasern 10 bis 40 Gew.%
    bezogen auf das Gesamtgewicht.
     
    2. Zusammensetzung nach Anspruch 1, enthaltend:
    Kunststoff, insbesondere Polypropylen ca.60-70 Gew.%
    Glasfasern 30 bis 40 Gew.%
    Aerosil® etwa 4 Gew.%
    bezogen auf den einen Gewichtsanteil von Kunststoff,  
    Alphasan® etwa 1,5 Gew.%
    bezogen auf den reinen Anteil an Kunststoff.
     
    3. Verwendung einer Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 oder 2 für Badewannenlifter (R) oder dessen Bauteile, wie beispielsweise Sitzelement (9), Rückenlehne, Trägerelement, Bodenplatte (1), Antrieb etc., die im wesentlichen aus Kunststoff, insbesondere Polypropylen hergestellt sind.
     
    4. Badewannenlifter (R) mit Bauteilen, wie beispielsweise Sitzelement (9), Rückenlehne, Trägerelement, Bodenblatte (1), Antrieb etc. aus einer Zusammensetzung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3.
     


    Claims

    1. A composition of a material for producing fundamental components of bathtub lifters (R), such as seat element (9), back element, support element, baseplate, drive etc., which contains the following compositions:
    plastics material, in particular polypropylene 60-70% by weight
    Aerosil® 0.5-8% by weight
      in particular 4% by weight
    relative to the pure plastics-material content  
    Alphasan® 0.5 to 3% by weight
      in particular 1.5% by weight
    relative to the pure content of plastics material  
    glass fibres 10 to 40% by weight
    relative to the total weight.
     
    2. A composition according to Claim 1, containing:
    plastics material, in particular polypropylene approx. 60-70% by weight
    glass fibres 30 to 40% by weight
    Aerosil® approximately 4% by weight
    relative to the one portion by weight of plastics material,  
    Alphasan® approximately 1.5% by weight
    relative to the pure content of plastics material.
     
    3. Use of a composition according to one of Claims 1 or 2 for bathtub lifters (R) or their components, such as for example seat element (9), backrest, support element, baseplate (1), drive etc., which are made substantially from plastics material, in particular polypropylene.
     
    4. A bathtub lifter (R) with components, such as for example seat element (9), backrest, support element, base sheet (1), drive etc., made from a composition according to at least one of Claims 1 to 3.
     


    Revendications

    1. Composition d'un matériau pour la fabrication d'éléments essentiels d'élévateurs pour baignoire (R), tels qu'élément de siège (9), élément de dossier, élément de support, plaque de fond, entraînement, etc., contenant les compositions suivantes:
    matière plastique, en particulier polypropylène 60 à 70 % en poids
    Aérosil® 0,5 à 8 % en poids,
      en particulier 4 % en poids
    par rapport à la part de matière plastique pure  
    AlphaSan® 0,5 à 3 % en poids,
      en particulier 1,5 en poids
    par rapport à la part de matière plastique pure  
    fibres de verre 10 à 40 % en poids
    par rapport poids total.
     
    2. Composition selon la revendication 1, contenant:
    matière plastique, en particulier polypropylène env. 60 à 70 % en poids
    fibres de verre 30 à 40 % en poids
    Aérosil® env. 4 % en poids
    par rapport à l'une part en poids de matière plastique,  
    AlphaSan® env. 1,5 % en poids
    par rapport à la part de matière plastique pure.
     
    3. Utilisation d'une composition selon l'une des revendications 1 ou 2 pour élévateur pour baignoire (R) ou ses éléments, tels que par exemple élément de siège (9), élément de dossier, élément de support, plaque de fond (1), entraînement, etc., réalisés substantiellement en matière plastique, en particulier polypropylène.
     
    4. Elévateur pour baignoire (R) avec des éléments, tels que par exemple élément de siège (9), élément de dossier, élément de support, plaque de fond (1), entraînement, etc., en une composition selon au moins l'une des revendications 1 à 3.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente