Lagerelement für die Halterung von Stützlatten an den Längsträgern einer Untermatratze eines Bettes

Beschreibung

[0001] Lagerelement für die Halterung von Stützlatten an den Längsträgern einer Untermatratze eines Bettes, umfassend Taschen für die Aufnahme der Endbereiche der Stützlatten, die quer zu den Längsträgern ausgerichtet sind und als Auflage für eine Matratze dienen, ein Brückenelement, dessen beide Enden als Gelenke ausgebildet sind, welche auf Zapfen aufsteckbar sind, die am Längsträger befestigbar sind, Federelemente, mittels welchen die Taschen und das Brückenelement federnd miteinander verbunden sind, bestehend aus zwei Biegefederpaaren, die jeweils mit einem Endbereich an der Unterseite der Taschen befestigt sind und die je durch einen ersten Schenkel und einen zweiten Schenkel gebildet sind, dessen jeweiliger erster Schenkel und zweiter Schenkel voneinander weglaufend ausgerichtet sind, der erste Schenkel mit einer äusseren Biegung und der zweite Schenkel mit einer inneren Biegung ausgestattet sind, der erste Schenkel und der zweite Schenkel nach der jeweiligen Biegung aufeinander zulaufend ausgerichtet sind und die anderen Endbereiche der ersten Schenkel und der zweiten Schenkel der beiden Biegefederpaare mit dem Brückenelement verbunden sind, und Mittel zum Verstellen der Härte der Einfederung der Federelemente.

[0002] Um den Liegekomfort mit derartigen Lagerelementen für die Halterung von Stützlatten ausgestatteten Betten zu verbessern, ist es bekannt, gewisse Bereiche der Liegefläche härter oder weniger hart auszugestalten, damit ein auf diesem Bett liegender Körper an den gewünschten Stellen optimal abgestützt ist. Hierzu können beispielsweise die Stützlatten so ausgestaltet werden, dass deren Durchbiegung unterschiedlich und gegebenenfalls auch verstellbar sein kann. Dies wirkt sich aber nur auf den mittleren Bereich der Stützlatten aus, wo der Einfederweg am grössten ist, während die Randbereiche der Stützlatten praktisch gleichbleibend sind.

[0003] Um den Liegekomfort zu verbessern, werden Lagerelemente eingesetzt, bei welchen die Taschen für die Aufnahme der Endbereiche der Stützlatten federnd abgestützt sind. In den Bereich dieser Federelemente können Abstützelemente unterschiedlicher Höhe eingesetzt werden, wodurch der Federweg und somit die Einfederung der Lagerelemente eingeschränkt wird.

[0004] Aus der EP - A - 0519 321 ist ein elastischer Stützkörper für die Abstützung von Querlatten eines Lattenrostes bekannt, welcher eine wabenähnliche Biegefederzellstruktur aufweist, in welche Zellen Formkörper eingesetzt werden können, mit welchen die Härte der elastischen Einfederung veränderbar ist. Die Verstellung der Härte wird dadurch aber aufwändig und kompliziert.

[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, ein Lagerelement für die Halterung von stützlatten an den Längsträgern einer Untermatratze eines Bettes mit Mitteln zum Verstellen der Härte der Einfederung zu schaffen, welche eine optimale Wirkungsweise hat, welche günstig hergestellt werden kann, welche in einfacher Weise montierbar ist und bei welchem die federnde Abstützung der Taschen optimal ist, so dass ein zu starkes Abkippen bei einseitiger Belastung vermieden wird.

[0006] Erfindungsgemäss erfolgt die Lösung dieser Aufgabe dadurch, dass die Mittel zum Verstellen der Härte der Einfederung aus einem Distanzkörper mit Bereichen unterschiedlicher Breiten gebildet sind, welcher zwischen die beiden inneren Biegungen der beiden Biegefederpaare verstellbar eingesetzt ist und über ein Bedienerelement, das als Schieber ausgebildet ist, der zwischen den Taschen im Lagerelement schiebbar geführt ist, verstellbar ist.

[0007] Mit dieser Lösung wird eine optimale Abstützung der Taschen, in welchen die Endbereiche der Stützlatten aufgenommen sind, erreicht, ein übermässiges Abkippen der Stützlatten kann dadurch vermieden werden, durch das Verstellen des Distanzkörpers mit den Bereichen unterschiedlicher Breiten zwischen den beiden inneren Biegungen der beiden Biegefederpaare kann die Einfederhärte des Lagerelementes optimal eingestellt werden, was über das als Schieber ausgebildete Bedienerelement, der zwischen den Taschen im Lagerelement schiebbar geführt ist, in einfacher Weise erfolgen kann.

[0008] In vorteilhafter Weise ist der Distanzkörper als Rad ausgebildet, welches um eine Achse rotierbar ist, welche quer zur Einfederrichtung des Lagerelementes im Lagerelement eingesetzt ist, und sind die Bereiche mit den unterschiedlichen Breiten über mindestens einen Teil des Umfangs verteilt angeordnet. Dadurch kann die Ausweichbewegung der zweiten Schenkel der Biegefederpaare gegeneinander beeinflusst werden, wodurch die Härte der Einfederung ebenfalls beeinflussbar ist. Es ist denkbar, dass das Rad über den mindestens einen Teil des Umfangs sich erstreckenden Bereich eine kontinuierlich wachsende Breite aufweist, wodurch die Härte der Einfederung stufenlos eingestellt werden könnte.

[0009] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass das Rad über den Schieber um die Achse verdrehbar ist, welcher Schieber hierzu mit einem Quersteg versehen ist, welcher in einen Schlitz eingreift, welcher radial am Rad angebracht ist, und die jeweiligen Bereiche mit unterschiedlichen Breiten zwischen die inneren Biegungen der Biegefederpaare bringbar sind. Die Verstellung der Härte der Einfederung kann dadurch in einfacher Weise ausgeführt werden.

[0010] In vorteilhafter Weise ist der Schieber mit Nocken ausgestattet, welche in Positionierkerben einrasten, die im Lagerelement angebracht sind. Dadurch lässt sich der Schieber in die richtige Position bringen, diese so eingestellte Position des Schiebers kann durch die Bedienerperson in einfacher Weise erkannt werden.

[0011] In vorteilhafter Weise sind am Schieber Markierungen angebracht, mittels welchen anzeigbar ist, welcher Bereich mit der entsprechenden Breite des Rades zwischen den inneren Biegungen der Biegefederpaare im Einsatz ist. Dadurch kann die Bedienerperson in optimaler Weise auf einen Blick erkennen, welcher Härtegrad eingestellt ist.

[0012] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass das Rad mit dem Bedienerelement in einem Einschubkästchen untergebracht ist. Dadurch kann die ganze Härteeinstelleinrichtung in vormontiertem Zustand angeliefert und in die jeweiligen Lagerelemente eingesetzt werden. Diese Einstelleinrichtung für die Härte kann dann nur in den Bereichen eines Bettes in die Lagerelemente eingesetzt werden, bei welchen eine Härteverstellung der Einfederung erforderlich ist.

[0013] Um ein Einführen des Einschubkästchens in das Lagerelement in einfacher Weise ausführen zu können, ist dieses mit Führungen ausgestattet, in welche das Einschubkästchen eingeschoben werden kann.

[0014] Um das Einschubkästchen in der eingeschobenen Position im Lagerelement zu halten, sind an diesem Klinkelemente angebracht, welche im eingesetzten Zustand des Einschubkästchens im Lagerelement in Ausnehmungen eingerastet sind.

[0015] In vorteilhafter Weise ist das Lagerelement, das Bedienerelement und das Rad sowie gegebenenfalls das Einschubkästchen jeweils aus einem dauerelastischen Kunststoff hergestellt, was die Herstellung der jeweiligen Elemente und deren Montage vereinfacht.

[0016] Eine Ausführungsform der Erfindung wird nachfolgend anhand der beiliegenden Zeichnung beispielhaft näher erläutert.

[0017] Es zeigt:

Fig. 1 eine Ansicht auf ein Lagerelement mit dem als Rad ausgebildeten Distanzkörper, welches sich in einer ersten Position befindet;

Fig. 2 in räumlicher Darstellung ein Schnitt entlang Linie II-II durch das Lagerelement gemäss Fig. 1;

Fig. 3 eine Schnittdarstellung des Lagerelementes gemäss Fig. 1 entlang Linie II-II;

Fig. 4 eine Ansicht auf das Lagerelement mit dem als Rad ausgebildeten Distanzkörper, welches sich in einer zweiten Position befindet;

Fig. 5 in räumlicher Darstellung ein Schnitt entlang Linie V-V durch das Lagerelement gemäss Fig. 4;

Fig. 6 eine Schnittdarstellung des Lagerelementes gemäss Fig. 4 entlang Linie V-V;

Fig. 7 eine Ansicht auf das Lagerelement mit dem als Rad ausgebildeten Distanzkörper, welches sich in einer dritten Position befindet;

Fig. 8 in räumlicher Darstellung ein Schnitt entlang Linie VIII-VIII durch das Lagerelement gemäss Fig. 7;

Fig. 9 eine Schnittdarstellung des Lagerelementes gemäss Fig. 7 entlang Linie VIII-VIII;

Fig. 10 in räumliche Darstellung die Ansicht eines Lagerelementes mit herausgenommenen Einschubkästchen, in welchem das Rad mit dem Bedienerelement angeordnet ist;

Fig. 11 eine Schnittdarstellung des in das Lagerelement eingesetzten Einschubkästchens; und

Fig. 12 eine räumliche Darstellung mit Blick von oben in das Einschubkästchen.

[0018] In den Fig. 1 bis 3 ist ein Lagerelement 1 dargestellt, wie es für die Halterung von Stützlatten 2 an den nicht dargestellten Längsträgern zur Bildung einer Untermatratze eines Bettes verwendet wird. Dieses Lagerelement 1 weist in bekannter Weise zwei Taschen 3 und 4 auf, in welche ebenfalls in bekannter Weise die Endbereiche der Stützlatten 2 eingeschoben sind. Derartige Lagerelemente 1 werden auf beiden Längsträgern der Untermatratze symmetrisch angeordnet, wodurch die Stützlatten 2 an beiden Endbereichen gelagert sind. Dieses Lagerelement 1 weist ein Brückenelement 5 auf, dessen beide Enden als Gelenke 6 ausgebildet sind. Diese Gelenke 6 werden auf Zapfen 7 aufgesteckt, die am nicht dargestellten Längsträger befestigt werden. Hierbei kann die Befestigung der Zapfen 7 am nicht dargestellten Längsträger in fester Weise erfolgen, die Zapfen 7 können aber auch in Längsrichtung des Längsträgers verschiebbar angeordnet sein, so dass eine Einfederung des Brückenelementes 5 zugelassen wird.

[0019] An den Unterseiten der beiden Taschen 3 und 4 sind zwei Biegefederpaare 8 und 9 befestigt. Jedes dieser Biegefederpaare ist durch einen ersten Schenkel 10 und einen zweiten Schenkel 11 gebildet. Der erste Schenkel 10 und der zweite Schenkel 11 sind jeweils derart an der entsprechenden Tasche 3 bzw. 4 befestigt, dass diese voneinander weglaufend ausgerichtet sind. Der erste Schenkel 10 ist dann mit einer äusseren Biegung 12 versehen, während der zweite Schenkel 11 mit einer inneren Biegung 13 ausgestattet ist, so dass der erste Schenkel 10 und der zweite Schenkel 11 nach der jeweiligen Biegung 12 bzw. 13 wieder aufeinander zulaufend ausgerichtet sind. Die anderen Endbereiche des ersten Schenkels 10 und des zweiten Schenkels 11 sind am Brückenelement 5 befestigt. Der jeweilige erste Schenkel 10 und der zweite Schenkel 11 bilden somit im Lagerelement 1 die beiden im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Form eines Rombus aufweisenden beiden Biegefederpaare 8 und 9. Durch diese Anordnung sind die Taschen 3 und 4 optimal federnd abgestützt, ein starkes Abknicken der einen Stützlatte 2 bezüglich der anderen wird dadurch weitgehend vermieden.

[0020] Beim Aufbringen einer Last auf die Stützlatten 2 ergibt sich eine Druckkraft über die Taschen 3 und 4 auf die Biegefederpaare 8 und 9, die durch das Brückenelement 5 abgestützt sind. Beim Einfedern dieser beiden Biegefederpaare 8 und 9 werden die äussere Biegung 12 und die innere Biegung 13 voneinander wegbewegt, während die beiden einander gegenüberliegenden inneren Biegungen 13 der Biegefederpaare 8 und 9 aufeinander zu bewegt werden.

[0021] Zwischen den beiden Stützlatten 2 ist in entsprechend vorgesehene Ausnehmungen im Lagerelement 1 der Distanzkörper eingesetzt, der als Rad 14 ausgebildet ist. Dieses Rad 14 ist um eine Achse 15 rotierbar, welche quer zur Einfederrichtung des Lagerelementes 1 angeordnet ist. In bekannter Weise kann diese Achse 15 in am Lagerelement 1 vorgesehene Taschen eingeklipst werden, was eine einfache Montage ergibt. Das Rad 14 lässt sich über einen Schieber 16, der als Bedienerelement wirkt, verdrehen. Hierzu ist dieser Schieber 16 in Führungen 20 im Lagerelement 1 gleitbar geführt, der Schieber 16 ist mit einer schlitzförmigen Ausnehmung 17 ausgestattet, in welchen das Rad 14 eingreift. In die schlitzförmige Ausnehmung 17 ist ein als Quersteg ausgebildeter Stift 18 eingesetzt, dessen Längsachse parallel zur Achse 15 ausgerichtet ist, um welche das Rad 14 rotierbar ist. Dieser Stift 18 greift in einen Schlitz 19 ein, der radial am Rad 14 angebracht ist. Durch Verschieben des Schiebers 16 entlang der Führungen 20 lässt sich somit das Rad 14 um einen bestimmten Bereich verdrehen. Dadurch lassen sich Bereiche dieses Rades 14 zwischen die inneren Biegungen 13 der Biegefederpaare 8 und 9 bringen, die unterschiedliche Breiten haben.

[0022] In den Fig. 1 bis 3 befindet sich der Schieber 16 in der voll ausgefahrenen Position. Der Bereich des Rades 14, welcher in dieser Position gegen die inneren Biegungen 13 der Biegefederpaare 8 und 9 gerichtet ist, bildet den ersten Bereich 21, der aus einer Abflachung besteht. In dieser Position ist somit der Zwischenraum zwischen den inneren Biegungen 13 der Biegefederpaare 8 und 9 völlig frei, die Biegefedern können uneingeschränkt einfedern, die Bewegung der inneren Biegungen 13 aufeinander zu ist nicht eingeschränkt. Dadurch erreicht man eine weiche Einfederung.

[0023] In den Fig. 4 bis 6, die das gleiche Lagerelement zeigen, wie die Fig. 1 bis 3, ist die Situation dargestellt, bei welcher sich der Schieber 16 in einer mittleren Position seines Schiebeweges befindet. Das Rad hat sich hierbei gegenüber der Situation, dargestellt in den Fig. 1 bis 3 um einen Winkel verdreht, zwischen den inneren Biegungen 13 der beiden Biegefederpaare 8 und 9 liegt nun ein zweiter Bereich 22 des Rades 14, welcher zweite Bereich 22 eine Breite aufweist, die etwa der Hälfte der Gesamtbreite des Rades 14 entspricht. Dadurch wird erreicht, dass bei einer Einfederung des Lagerelementes 1 in einem ersten Bereich die inneren Biegungen 13 sich ungehindert aufeinander zu bewegen können, man erhält hier noch eine weiche Einfederung, danach stossen die inneren Biegungen 13 an den zweiten Bereich 22 des Rades 14 an, sie können nicht mehr weiter ausweichen, was bedeutet, dass ab diesem Punkt eine härtere Einfederung erreicht wird.

[0024] In den Fig. 7 bis 9, die wiederum das gleiche Lagerelement zeigen, wie die Fig. 1 bis 3, ist die Position des Schiebers 16 und des Rades 14 dargestellt, bei welcher sich der Schieber 16 in der hintersten Lage befindet. Hierbei ist das Rad 14 weiter verdreht worden, so dass der dritte Bereich 23 des Rades 14 zwischen die beiden inneren Biegungen 13 der beiden Biegefederpaare 8 und 9 gelangt. Dieser dritte Bereich 23 des Rades 14 weist die volle Breite auf, dies bedeutet, dass der Zwischenraum zwischen den inneren Biegungen 13 der beiden Biegefederpaare 8 und 9 praktisch vollständig ausgefüllt ist. Bei der Einfederung des Lagerelementes 1 wird hier somit vermieden, dass die inneren Biegungen 13 sich gegeneinander bewegen können. Das bedeutet, dass die Einfederung des Lagerelementes 1 hart wird. Durch diese verschiedenen Positionierungen des Rades 14 über den Schieber 16 kann somit die Härte der Einfederung des Lagerelementes 1 eingestellt werden.

[0025] Wie insbesondere aus den Fig. 3, 6 und 9 entnommen werden kann, ist der Schieber 16 an seinem hinteren Endbereich mit Nocken 24 ausgestattet, welche in Positionierkerben 25 einrasten können, die am Lagerelement 1 angebracht sind, wodurch die gewünschten Positionen des Rades 14 bzw. des Schiebers 16 vorgegeben sind.

[0026] In den Fig. 10 bis 12 ist eine Ausführungsform dargestellt, bei welcher der Schieber 16 und das Rad 14 in einem Einschubkästchen 26 untergebracht sind. Dieses Einschubkästchen lässt sich in Führungen 27 einschieben, die am Lagerelement 1 angebracht sind, wie aus Fig. 10 ersichtlich ist. Durch diese Ausgestaltung lässt sich die Härteverstelleinrichtung separat herstellen, diese Härteverstelleinrichtung kann dann in die entsprechend ausgestatteten Lagerelemente 1 eingeschoben werden, wobei in einem Bett nur diejenigen Lagerelemente mit einem derartigen Mechanismus ausgestattet werden, bei welchen auch die Härte verstellt werden können muss.

[0027] Um das Einsetzen dieser Einschubkästchen in den Führungen 27 der Lagerelemente 1 und insbesondere deren Halterung zu gewährleisten, sind am Einschubkästchen 26 Klinkelemente 28 angebracht, welche im eingesetzten Zustand des Einschubkästchens im Lagerelement 1 in Ausnehmungen 29, die in Fig. 11 ersichtlich sind, einrasten können.

[0028] Die Funktionsweise des Schiebers 16 und des Rades 14 ist identisch zu derjenigen, wie sie zu den Fig. 1 bis 9 beschrieben worden ist. Auch bei dieser Ausgestaltung ist der Schieber 16, wie dies aus Fig. 12 ersichtlich ist, mit Nocken 24 versehen, welche in Positionierkerben 25, die am Einschubkästchen 26 angebracht sind, einrasten können, so dass die entsprechenden Positionen optimal eingestellt werden können. Wie ebenfalls aus Fig. 12 ersichtlich ist, können an der Oberseite des Schiebers 16 Markierungen 30 angebracht werden, mittels welchen anzeigbar ist, welcher Bereich mit der entsprechenden Breite des Rades 14 zwischen den inneren Biegungen 13 der Biegefederpaare 8 und 9 im Einsatz ist, was die Härteneinstellung der Einfederung des Lagerelementes 1 erleichtert. Derartige Markierungen können auch am Schieber 16 angebracht werden, welcher direkt ins Lagerelement eingeschoben wird, wie dies in den Fig. 1 bis 9 dargestellt ist.

[0029] Wie aus Fig. 10 ersichtlich ist, ist am Brückenelement eine gegen das Rad 14 gerichtete, vorstehende Nase 31 angebracht. Wenn das Rad 14 in die Position gebracht wird, bei welcher die Einfederung hart ist, stützt sich das Rad 14 beim Einfedern des Lagerelementes 1 auf dieser Nase 31 ab, die Einfederung wird dann noch härter. Hierzu kann am Rad 14 ein Bereich 32 (Fig. 11) angebracht sein, der über den normalen Umfangsbereich vorstehend ist, wodurch die Abstützung des Rades 14 auf der Nase 31 während des Einfederweges sehr früh erfolgt. Diese Ausgestaltung kann selbstverständlich auch in der Ausführungsform, wie sie in den Fig. 1 bis 9 dargestellt ist, angebracht werden.

[0030] Die Lagerelemente und alle weiteren Bestandteile können in bekannter Weise aus einem dauerelastischen Kunststoff hergestellt werden, beispielsweise aus dem unter der Bezeichnung "Hytrel" von der Firma Dupon Luxemburg auf dem Markt angebotenen thermoplastischen Polyester-Elastomer. Dadurch wird eine einfache Herstellung der einzelnen Elemente erreicht, zudem ist die gewünschte Dauerelastizität gewährleistet.

[0031] Mit dieser erfindungsgemässen Lösung wird eine optimale Verstellmöglichkeit für die Härte der Einfederung von Lagerelementen zur Halterung von Stützlatten an den Längsträgern einer Untermatratze eines Bettes erhalten. Die Einfederung kann in optimaler Weise an eine das Bett benützende Person angepasst werden, insbesondere bei unterschiedlichen Gewichten, so dass ein optimaler Liegekomfort erreicht wird.

Ansprüche

1. Lagerelement für die Halterung von Stützlatten (2) an den Längsträgern einer Untermatratze eines Bettes, umfassend Taschen (3, 4) für die Aufnahme der Endbereiche der Stützlatten (2), die quer zu den Längsträgern ausgerichtet sind und als Auflage für eine Matratze dienen, ein Brückenelement (5), dessen beide Enden als Gelenke (6) ausgebildet sind, welche auf Zapfen (7) aufsteckbar sind, die am Längsträger befestigbar sind, Federelemente (8, 9), mittels welchen die Taschen (3, 4) und das Brückenelement (5) federnd miteinander verbunden sind, bestehend aus zwei Biegefederpaaren (8, 9), die jeweils mit einem Endbereich an der Unterseite der Taschen (3, 4) befestigt sind und die je durch einen ersten Schenkel (10) und einen zweiten Schenkel (11) gebildet sind, dessen jeweiliger erster Schenkel (10) und zweiter Schenkel (11) voneinander weglaufend ausgerichtet sind, der erste Schenkel (10) mit einer äusseren Biegung (12) und der zweite Schenkel (11) mit einer inneren Biegung (13) ausgestattet sind, der erste Schenkel (10) und der zweite Schenkel (11) nach der jeweiligen Biegung (12, 13) aufeinander zulaufend ausgerichtet sind und die anderen Endbereiche der ersten Schenkel (10) und der zweiten Schenkel (11) der beiden Biegefederpaare (8, 9) mit dem Brückenelement (5) verbunden sind, und Mittel zum Verstellen der Härte der Einfederung der Federelemente (8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Verstellen der Härte der Einfederung aus einem Distanzkörper (14) mit Bereichen (21, 22, 23) unterschiedlicher Breiten gebildet sind, welcher zwischen die beiden inneren Biegungen (13) der beiden Biegefederpaare (8, 9) verstellbar eingesetzt ist und über ein Bedienerelement, das als Schieber (16) ausgebildet ist, der zwischen den Taschen (3,4) im Lagerelement (1) schiebbar geführt ist, verstellbar ist.

2. Lagerelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Distanzkörper als Rad (14) ausgebildet ist, welches um eine Achse (15) rotierbar ist, welche quer zur Einfederrichtung des Lagerelements (1) im Lagerelement (1) eingesetzt ist, und dass die Bereiche (21, 22, 23) mit den unterschiedlichen Breiten über mindestens einen Teil des Umfangs verteilt angeordnet sind.

3. Lagerelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rad (14) über den Schieber (16) um die Achse (15) verdrehbar ist, welcher Schieber (16) hierzu mit einem Quersteg (18) versehen ist, welcher in einen Schlitz (19) eingreift, welcher radial am Rad (14) angebracht ist und die jeweiligen Bereiche (21, 22, 23) mit unterschiedlichen Breiten zwischen die inneren Biegungen (13) der Biegefederpaare (8, 9) bringbar sind.

4. Lagerelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (16) mit Nocken (24) ausgestattet ist, welche in Positionierkerben (25) einrasten, die im Lagerelement (1) angebracht sind.

5. Lagerelement nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass am Schieber (16) Markierungen (30) angebracht sind, mittels welchen anzeigbar ist, welcher Bereich (21, 22, 23) mit der entsprechenden Breite des Rades (14) zwischen den inneren Biegungen (13) der Biegefederpaare (8, 9) im Einsatz ist.

6. Lagerelement nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Rad (14) mit dem Bedienerelement (16) in einem Einschubkästchen (26) untergebracht ist.

7. Lagerelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (1) mit Führungen (27) für die Aufnahme des Einschubkästchen (26) ausgestattet ist.

8. Lagerelement nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Einschubkästchen (26) Klinkelemente (28) angebracht sind, welche im eingesetzten Zustand des Einschubkästchens (26) im Lagerelement (1) in Ausnehmungen (29) eingerastet sind.

9. Lagerelement nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass dieses, das Bedienerelement (16) und das Rad (14) jeweils aus einem dauerelastischen Kunststoff hergestellt sind.

Claims

1. Bearing element for the holder of supporting slats (2) on the longitudinal supports of a supporting base of a bed, comprising pockets (3, 4) for receiving the end regions of the supporting slats (2), which are aligned transversely to the longitudinal supports and serve as support for a mattress, a bridge element (5), the two ends of which are designed as pivots (6), which are attachable on pins (7), which are attachable on the longitudinal support, spring elements (8, 9), by means of which the pockets (3, 4) and the bridge element (5) are resiliently connected to one another, consisting of two flexible spring pairs (8, 9), which are each attached by the end region to the underside of the pockets (3, 4) and which are each formed by a first arm (10) and a second arm (11), each respective first arm (10) and second arm (11) are aligned moving away from one another, the first arm (10) is provided with an outer bend (12) and the second arm (11) with an inner bend (13), the first arm (10) and the second arm (11) are aligned after the respective bend (12, 13) running toward one another, and the other end regions of the first arm (10) and the second arm (11) of the two flexible spring pairs (8, 9) are connected to the bridge element (5), and means for adjustment of the hardness of the spring deflection of the spring elements (8, 9), characterised in that the means of adjustment of the hardness of the spring deflection are made up of a distance piece (14) with regions (21, 22, 23) of differing widths, which is inserted in an adjustable way between the two inner bends (13) of the two flexible spring pairs (8, 9) and is adjustable via an operating element which is designed as pusher (16), which is led in a sliding way between the pockets (3, 4) in the bearing element (1).

2. Bearing element according to claim 1, characterised in that the distance piece is designed as a wheel (14), which is rotatable about a shaft (15), which is inserted in the bearing element (1) transversely to the direction of deflexion of the bearing element (1), and in that the regions (21, 22, 23) with the different widths are disposed distributed over at least a portion of the circumference.

3. Bearing element according to claim 2, characterised in that the wheel (14) is rotatable about the shaft (15) via the pusher (16), which pusher (16) is provided for this purpose with a crosspiece (18), which engages in a slot (19), which is made radially on the wheel (14), and the respective regions (21, 22, 23) with differing widths are able to be provided between the inner bends (13) of the flexible spring pairs (8, 9).

4. Bearing element according to one of the claims 1 to 4 <sic. 3>, characterised in that the pusher (16) is provided with a projection (24), which engages in positioning notches (25), which are provided in the bearing element (1).

5. Bearing element according to one of the claims 2 to 4, characterised in that markings (30) are provided on the pusher (16) by means of which it can be indicated which region (21, 22, 23) is inserted with the corresponding width of the wheel (14) between the inner bends (13) of the flexible spring pairs (8, 9).

6. Bearing element according to one of the claims 2 to 5, characterised in that the wheel (14) is accommodated with the operating element (16) in an insertion box (26).

7. Bearing element according to claim 6, characterised in that the bearing element (1) is provided with guides (27) for receiving the insertion box (26).

8. Bearing element according to claim 6 or 7, characterised in that provided on the insertion box (26) are click-in elements (28), which in the inserted state of the insertion box (26) in the bearing element (1) are engaged in recesses (29).

9. Bearing element according to one of the claims 2 to 8, characterised in that this bearing element, the operating element (16) and the wheel (14) are each produced from a permanently elastic synthetic material.

Revendications

1. Élément de support pour le support de lattes d'appui (2) sur les longerons d'un sommier d'un lit, comprenant des poches (3, 4) pour recevoir les régions d'extrémité desdites lattes d'appui (2), qui sont alignées transversalement auxdits longerons et servent de support pour un matelas, un élément de pont (5) dont les deux extrémités sont conçues sous forme de pivots (6) susceptibles d'être attachés sur des ergots (7) susceptibles d'être fixés sur ledit longeron, des éléments à ressort (8, 9) par lesquelles lesdites poches (3, 4) et ledit élément de pont (5) sont reliés de manière élastique les uns aux autres et constitués par deux paires de ressort à flexion (8, 9) dont chacune est attachée par la région d'extrémité au côté inférieur desdites poches (3, 4) et dont chacune est formée par un premier bras (10) et un second bras (11), respectivement chaque premier bras (10) et second bras (11) sont alignés en s'écartant l'un de l'autre, ledit premier bras (10) étant pourvu d'un coude extérieur (12) et ledit second bras (11) d'un coude intérieur (13), ledit premier bras (10) et ledit second bras (11) sont alignés, à la suite du coude respectif (12, 13), en s'approchant l'un de l'autre, et les autres régions d'extrémité dudit premier bras (10) et dudit second bras (11) des deux paires de ressort à flexion (8, 9) sont reliées audit élément de pont (5), et des moyens pour ajuster la dureté de la déflexion de ressort desdits éléments à ressort (8, 9), caractérisé en ce que lesdits moyens pour ajuster la dureté de la déflexion de ressort sont composés d'une pièce de distance (14) avec des régions (21, 22, 23) de largeurs différentes, qui est insérée de manière ajustable entre les deux coudes intérieurs (13) desdites deux paires de ressort à flexion (8, 9) et est susceptible d'être ajustée par un élément de commande conçu sous forme de coulisseau (16) qui est guidé de manière glissante entre lesdites poches (3, 4) et ledit élément de support (1).

2. Élément de support selon la revendication 1, caractérisé en ce que ladite pièce de distance est conçue sous forme de roue (14) susceptible de tourner autour d'un arbre (15) qui est inséré dans ledit élément de support (1) transversalement à la direction de déflexion dudit élément de support (1), et en ce que lesdites régions (21, 22, 23) de largeurs différentes sont agencées de manière distribuée selon au moins une partie de la circonférence.

3. Élément de support selon la revendication 2, caractérisé en ce que ladite roue (14) est susceptible d'être mise en rotation autour dudit arbre (15) par le coulisseau (16), ledit coulisseau (16) étant pourvu, à cette fin, d'une traverse (18) qui est en prise avec une fente (19) ménagée radialement sur ladite roue (14), et lesdites régions respectives (21, 22, 23) de largeurs différentes sont à même d'être amenées entre les coudes intérieurs (13) desdites paires de ressort à flexion (8, 9).

4. Élément de support selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que ledit coulisseau (16) est pourvu d'une saillie (24) qui vient en prise avec des encoches de positionnement (25) prévues dans ledit élément de support (1).

5. Élément de support selon l'une quelconque des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que des marquages (30) sont prévus sur ledit coulisseau (16), moyennant lesquels il est possible d'indiquer laquelle des régions (21, 22, 23) est insérée avec la largeur correspondante de ladite roue (14) entre les coudes intérieurs (13) desdites paires de ressort à flexion (8, 9).

6. Élément de support selon l'une quelconque des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que ladite roue (14) est logée, avec ledit élément de commande (16), dans une boîte d'insertion (26).

7. Élément de support selon la revendication 6, caractérisé en ce que ledit élément de support (1) est pourvu de guides (27) pour recevoir ladite boîte d'insertion (26).

8. Élément de support selon l'une quelconque des revendications 6 ou 7, caractérisé en ce qu'il est prévu, sur ladite boîte d'insertion (26), des éléments d'encliquetage (28) qui, à l'état inséré de ladite boîte d'insertionin (26) dans ledit élément de support (1), sont en prise dans des évidements (29).

9. Élément de support selon l'une quelconque des revendications 2 à 8, caractérisé en ce que ledit élément de support, ledit élément de commande (16) et ladite roue (14) sont produits respectivement chacun ou chacune d'un matériau synthétique d'élasticité permanente.

Zeichnung