[0001] Die Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung für Möbel, mit einer Auflage, auf die
ein Möbel stellbar ist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Es ist eine Vielzahl von Möbeln bekannt, die in ihrem unteren Fußbereich mit einer
Höhenverstelleinrichtung ausgestattet sind. Zur lotrechten Ausrichtung auf einer unebenen
Fußbodenoberfläche ist es bei Möbeln dieser Art vielfach üblich, an einer Unterseite,
im Bereich der vier Ecken, höhenverstellbare Stellfüße anzuordnen. Dies trifft grundsätzlich
für viele Möbelarten sowie für einige Haushaltsgeräte zu und gilt ganz besonders auch
für Unterschrankelemente von Einbauküchen.
[0003] Bei Einbauküchen ist eine Ausrichtung besonders dann von Bedeutung, wenn mehrere
Unterschrankelemente zu einer Küchenzeile zusammengesetzt werden und Spalte zwischen
den einzelnen Schrankelementen, die oft ungleich sind und als störend empfunden werden,
vermieden werden sollen. Außerdem setzt sich ein Ausrichtungsfehler eines als erstes
aufgestellten, nicht horizontal ausgerichteten Unterschranks über die gesamte Küchenzeile
fort.
[0004] Bekannte höhenverstellbare Stellfüße von Möbeln sind oft zweiteilig aufgebaut. Sie
weisen ein an einem Standbein vorgesehenes Innengewinde auf, in welches eine Fußschraube
ein- und ausdrehbar ist. Ein Sockel der Fußschraube liegt dabei auf dem Fußboden auf,
so dass durch Verdrehen der Fußschraube bezüglich dem Standbein das Möbel angehoben
oder abgesenkt wird.
[0005] Die Höhenverstellung kann dabei nicht nur als Justierausgleich für das Möbel, sondern
auch zur unterschiedlichen Höheneinstellung des Möbels, beispielsweise zur Anpassung
des Niveaus einer Arbeitsplatte der Einbauküche, dienen. Insbesondere bei einer geschlossenen
Möbelfront ist die Einstellung der Stellfüße der Möbel auf eine gewünschte Höhe und
die Nivellierung der Möbel, zu einem genau waagrechten und senkrechten, miteinander
fluchtenden Stand, ein recht umständlicher und langwieriger Prozess. Da die Höhenverstellung
eines Möbelstellfußes auch Einfluss auf die Neigung des Möbels längs und quer hat,
bedarf es fachmännischer Erfahrung, um die richtige Einstellung schnell und sicher
vorzunehmen. Auch ein Fachmann tastet sich nur schrittweise an die richtige Einstellung
der höhenverstellbaren Stellfüße der Möbel heran.
[0006] Dabei ist es nachteilig, dass die Höhe des Möbels während der Ausrichtung mehrfach
mit einem Metermaß nachgemessen werden muss, um eine vorgewählte gewünschte Höheneinstellung
vorzunehmen, und dass die Neigung des Möbels ebenfalls mehrmals beim lotrechten Ausrichten
des Möbels zu überprüfen ist. Insbesondere macht es oft Schwierigkeiten, dass es zur
Ermittlung der Neigung des Möbels mit bekannten mechanischen oder elektronischen Wasserwaagen,
entweder zwei Messvorgänge nacheinander, oder ein Messvorgang mit zwei im 90°-Winkel
zueinander angeordneten Wasserwaagen notwendig ist. Erschwerend kommt hinzu, dass
der Monteur in der Regel keinen direkten Blickkontakt zu der oder den Wasserwaagen
hat, so dass er auf die Hilfe und Ansage einer Hilfsperson angewiesen ist. Außerdem
ist es hinderlich, dass der Zugang zu den im Bereich der rückwärtigen Möbelkante angeordneten
Steilfüßen oft umständlich ist und die Fußschrauben wegen der Gewichtsbelastung durch
das Möbel nur mit großer Kraftanstrengung oder mit einem Werkzeug drehbar sind.
[0007] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Hubvorrichtung für Möbel vorzuschlagen,
die ein weniger mühsames, schnelleres und präziseres Ausrichten von Möbelstücken ermöglicht.
[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Hubvorrichtung mit den Merkmalen des
Anspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen
zu entnehmen.
[0009] Die erfindungsgemäße Hubvorrichtung, mit einer Auflage, auf die ein Möbel stellbar
ist, weist mindestens drei Heber zum Anheben der Hubvorrichtung auf, die sich an voneinander
beabstandeten Stellen auf einen Boden abstützen und mit denen die Hubvorrichtung anhebbar
ist. Die Hubvorrichtung weist außerdem eine Einrichtung zum horizontalen Ausrichten
auf, die durch Verstellen der Heber die Hubvorrichtung selbstständig so ausrichtet,
dass die Auflage horizontal ist. Die Auflage für das Möbel, die für eine Anlage am
Korpus des Möbel auf einer Unterseite vorgesehen ist, kann aus einer einzigen größeren
Auflageplatte oder aus mehreren kleineren, voneinander beabstandeten Auflageplatten
gebildet sein, wobei die Auflageplatte(n) sich zweckmäßigerweise bis zu den Hebern
hin erstrecken.
[0010] Die drei Heber können pneumatisch, hydraulisch oder elektrisch angetrieben sein und
sind unabhängig voneinander betätigbar. Sie werden von einer elektronischen Steuereinheit
in Abhängigkeit von einer ermittelten Neigung der Auflage der Hubvorrichtung gesteuert.
Dazu verfügt die Hubvorrichtung über an sich bekannte elektronische Neigungssensoren,
wie sie beispielsweise auch bei elektronischen Wasserwaagen eingesetzt werden, die
die Neigungsabweichung von der Horizontalen und/oder Vertikalen mit einer hohen Genauigkeit
erfassen und ein entsprechendes Neigungswinkel-Messsignal liefern. Das gelieferte
Neigungswinkelmesssignal ist eine objektive Größe, die rechnerisch von der elektronischen
Steuereinheit ausgewertet wird, die die drei Heber selbstständig betätigt und die
Auflage damit vollautomatisch horizontal einstellt. Insbesondere kann ein optisches
und/oder akustisches Signal vorgesehen sein, das erscheint und/oder ertönt, wenn die
horizontale Lage erreicht ist.
[0011] Für die Ausrichtung eines Möbels wird die Hubvorrichtung zwischen den Stellfüßen
des Möbels angeordnet und die Auflage der Hubvorrichtung durch Anheben der Hubvorrichtung
in Anlage am Korpus des Möbel auf einer Unterseite gebracht. Anschließend wird das
Möbel auf eine gewünschte Höhe angehoben und die Auflage automatisch horizontal ausgerichtet.
Danach sind die Stellfüße für den Monteur leicht einstellbar, so dass die Fußschrauben
der Stellfüße nach der horizontalen Ausrichtung und ggf. der Höheneinstellung des
Möbels das Möbel tragen. Die Hubvorrichtung ist flach sowie leicht gebaut. Bedingt
durch ihre niedrige Bauform kann die Hubvorrichtung bereits bei einem geringen Spalt
unterhalb dem Korpus des Möbels, typischerweise ab etwa acht Zentimetern, verwendet
werden. Durch ihr geringes Gewicht ist sie ohne weiteres von einer Person tragbar.
Die Hubvorrichtung ist einfach bedienbar, da die horizontale Ausrichtung vollautomatisch
erfolgt.
[0012] Das Ausrichten des Möbels wird mit der erfindungsgemäßen Hubvorrichtung potentiell
zur Ein-Mann-Arbeit. Dabei kann der Monteur die Ausrichtung der Neigung und/oder der
Höhe des Möbels zuerst direkt beobachten und anschließend die Einstellung der Stellfüße
in einem einzigen Arbeitsgang vornehmen. Damit wird die Aufstellung eines Möbelstückes,
insbesondere von mehreren Möbelstücken zu einer Möbelzeile, beträchtlich vereinfacht
und beschleunigt, wobei Dank der hohen Messgenauigkeit der Neigungssensoren und der
vollautomatischen Einjustierung ein präziseres Ausrichten als von Hand mit herkömmlichen
Wasserwaagen erreicht wird. Weiterer Vorteil ist, dass für die Einstellung der Stellfüße
nur eine geringe Kraft benötigt wird, da das Gewicht des Möbels den Stellfuß dabei
nicht belastet, und dass es auch bei einem weichen Bodenbelag nicht zu einer Beschädigung
des Bodenbelages durch die Fußschraube kommt.
[0013] Vorteilhafterweise weist die Hubvorrichtung drei Heber auf, die sich an Ecken eines
gedachten Dreiecks auf einem Boden abstützen. Die drei Heber bilden eine statisch
bestimmte, sogenannte Dreipunktauflage für die Hubvorrichtung. Zweckmäßigerweise sind
zwei der drei Heber an einem der Frontseite des Möbels zugeordneten vorderen Bereich
und der dritte Heber an einem hinteren Bereich der Vorrichtung vorgesehen. Es ist
jedoch auch eine andere beliebige Anordnung nicht ausgeschlossen, solange die Heber
im Dreieck angeordnet sind.
[0014] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Hubvorrichtung T-förmig
ausgebildet, wobei die Auflage für das Möbel parallel zu einer vom T aufgespannten,
gedachten Ebene angeordnet ist. Die Heber befinden sich dabei im Bereich von Enden
eines Querhauptes und eines Schenkels des T. Sie sind mit der Hubvorrichtung derart
verbunden, dass sie sich an dem Boden insbesondere senkrecht abstützen und senkrecht
zu der von dem T aufgespannten gedachten Ebene wirken. Sie leiten die Gewichtskraft
der Hubvorrichtung und ggf. des auf die Hubvorrichtung aufgestellten Möbels weitgehend
senkrecht in den Boden ein, so dass nur ein geringes Schwenkmoment auf die Heber und
auf die Hubvorrichtung einwirkt.
[0015] Vorzugsweise weist die Hubvorrichtung elektromechanische Heber auf. Diese umfassen
mindestens einen Elektromotor zum Antrieb, eine Heberspindel, die sich am Boden abstützt
und die Hubvorrichtung trägt, sowie ein dazwischen geschaltetes Schraubgetriebe, dass
eine Drehzahl des Motors untersetzt auf die Heberspindel überträgt. Das Drehen der
Heberspindel oder einer Spindelmutter durch den Elektromotor bewirkt eine Änderung
des Abstandes der Auflage der Hubvorrichtung zu dem Boden. Sofern sich die Heberspindel
dreht und nicht nur axial verschiebt weist sie vorzugsweise einen Drehteller auf,
mit dem sie auf dem Boden steht. Der Drehteller dreht nicht mit der Heberspindel mit,
so dass eine Beschädigung des Bodens vermieden wird.
[0016] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die erfindungsgemäße Hubvorrichtung
eine elektronische Einrichtung zum horizontalen Ausrichten auf. Dies ermöglicht in
Verbindung mit der elektronischen Steuereinheit, die die Heber der Hubeinrichtung
selbstständig steuert, und an die elektronische Einrichtung zum Detektieren der Neigung
der Auflage für das Möbel angeschlossen ist, eine vollautomatische Horizontalausrichtung
des Möbels. Bei der elektronischen Einrichtung handelt es sich um einen elektronischen
Neigungssensor, wie er von elektronischen Wasserwaagen her bekannt ist.
[0017] Bevorzugt wird außerdem eine Hubvorrichtung, bei der die Auflage, auf die ein Möbel
aufstellbar ist, in Stufen gegenüber den Hebern einstellbar ist. Damit kann die Höhe
Auflage der Hubvorrichtung voreingestellt werden, d.h. entsprechend dem Spalt zwischen
dem Boden und dem Korpus des Möbels variiert werden, so dass trotz einer an sich flachen
Bauart der Hubvorrichtung und einem daraus resultierenden begrenzten Hubweg der Heber,
eine Verwendung der Hubvorrichtung auch bei breitem Spalt möglich ist. Um den gewünschten
Abstand der Auflage zum Korpus in Stufen einstellen zu können, kann die Auflagenbefestigung
an der Hubvorrichtung als in der Höhe einstellbare Steck- oder Schraubverbindung ausgeführt
sein kann. Auch eine stufenlose Einstellung der Auflage gegenüber der Hubvorrichtung
ist denkbar.
[0018] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Hubvorrichtung Rollen und/oder
Gleiter an einem Ende auf. Dies ermöglicht, die Hubvorrichtung ohne großen Kraftaufwand
und ohne Beschädigung des Bodens unter das Möbel zu schieben.
[0019] Die erfindungsgemäße Hubvorrichtung ist mobil. Zum einfachen Transport weist diese
vorzugsweise einen Traggriff auf, der an einer Flachseite angeordnet ist und mit dem
die Hubvorrichtung nach Art eines Aktenkoffers von einer Person getragen werden kann.
Der Traggriff kann feststehend oder schwenkbar ausgebildet sein. Wichtig ist dabei
jedoch, dass der Traggriff nach oben nicht über die Auflage für das Möbel vorsteht.
Zweckmäßig ist es außerdem, den Haltegriff an der der Frontseite des Möbels zugeordneten
Flachseite vorzusehen, so dass er zum Schieben der Hubvorrichtung unter das Möbel
verwendbar und auch zugänglich ist, wenn die Hubvorrichtung unter dem Möbel positioniert
ist. Die Hubvorrichtung arbeitet autark. Sie benötigt zum Betrieb keinen Netzspannungsanschluss,
wobei ein Netzbetrieb auch möglich ist. Für den mobilen, vom Stromnetz unabhängigen
Betrieb weist die Hubvorrichtung einen Akkumulator auf, der sie mit Energie versorgt
und der an der Hubvorrichtung aufladbar ist. Es ist von Vorteil, den Akkumulator als
Wechselakkumulator auszuführen, um immer eine ausreichende Energieversorgung sicherstellen
zu können, wobei auch ein fest eingebauter Akkumulator nicht ausgeschlossen ist.
[0020] Darüber hinaus ist festzuhalten, dass die erfindungsgemäße Hubvorrichtung bei einer
bevorzugten Bauhöhe von 80 mm einen typischen Verstellweg von beispielsweise 15 oder
20 mm sowie eine typische Hubkraft pro Heber von 50 kg aufweist. Mit einer zweckmäßigen
Größe von circa 500 x 400 mm ist er auch für 400 mm und für 600 mm tiefe Möbel geeignet.
Mit der einstellbaren Auflage ist eine Höhenverstellung um beispielsweise 16 oder
20 cm möglich. Die Hubvorrichtung kann aus Leichtmetall- oder Kunststoffprofilen hergestellt
sein und an ihren Ecken und/oder vorstehenden Überständen gummierte Schutzelemente
für das Möbel tragen. Die Höhenverstellung für die Auflage sieht sinnvollerweise ein
Raster von 5 mm vor, mit der die Hubvorrichtung bis auf 150 mm erhöhbar ist. Der Tragegriff
ist bevorzugt ergonomisch, vorzugsweise ballig geformt und mit einem Softgripp ummantelt.
Außerdem weist die Hubvorrichtung an der vorderen Stirnseite eine Tastatur auf. Diese
ist zum Einschalten, zum Herstellen der waagrechten Position sowie zum Verstellen
nach oben bis zum Erreichen der Endposition vorgesehen. Außerdem verfügt die Hubvorrichtung
noch über eine Funktionsanzeige in einem vorderen Bereich, die dem Bediener beispielsweise
mittels LEDs den Ladezustand des Akkumulators, die Ansteuerung bzw. Position der Heber
oder die Neigung der Auflage signalisieren kann.
[0021] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der
folgenden Beschreibung des Ausführungsbeispiels der Erfindung in Verbindung mit den
Ansprüche und der beigefügten Zeichnung. Die einzelnen Merkmale können für sich allein
oder zu mehreren bei unterschiedlichen Ausführungsformen der Erfindung verwirklicht
sein. Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Hubvorrichtung in einer perspektivischen
Ansicht, und
- Figur 2
- eine Prinzipskizze eines elektromechanischen Hebers der Hubvorrichtung gemäß Figur
1.
[0022] Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Hubvorrichtung 1, die in Draufsicht T-förmig
ausgebildet ist. Die Hubvorrichtung 1 weist ein Querhaupt 2 und einen Schenkel 3 auf,
bei denen im Bereich von Enden 4, 4' des Querhaupts 2 und einem Ende 5 des Schenkels
3 je ein in der Figur 1 nicht sichtbarer Heber 6 angeordnet ist, wobei die drei Heber
6 sich an Ecken eines gedachten Dreieckes auf einem Boden 7 abstützen und die Hubvorrichtung
1 tragen. Die T-Form ist nicht zwingend, denkbar ist beispielsweise auch eine dreieckige-,
rechteckige- oder U-Form, die beiden letzteren auch mit vier Hebern und einer Vierpunktauflage.
[0023] Die Heber 6 sind unabhängig voneinander verstellbar und bestimmen die Höhe sowie
die Neigung einer Auflage 8 an Enden 4, 4', 5 der Hubvorrichtung 1. Die Auflage 8
wird von drei Endkappen 9, 9', 10 gebildet, die durch Stecken in verschiedenen Höhen
auf die Enden 4, 4', 5 des Querhaupts 2 und des Schenkels 3 verstellbar sind. Auf
die Auflage 8 ist ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Möbel stellbar.
[0024] Mit dem in Figur 2 im Detail dargestellten, elektromechanischen Hebern 6, die sich
an voneinander beabstandeten Stellen auf dem Boden 7 abstützen und nach Art einer
3-Punkt-Auflage eine räumliche Lage der Hubvorrichtung 1 bezüglich dem Boden 7 bestimmen,
ist die Hubvorrichtung 1 mit der Auflage 8 anheb- bzw. absenkbar, was somit eine horizontale
Ausrichtung von Möbeln ermöglicht. Die Heber 6 stützen sich senkrecht auf dem Boden
7 ab, ihre Wirkungsrichtung ist senkrecht zu einer von dem Querhaupt 2 und dem Schenkel
3 aufgespannten gedachten Ebene.
[0025] Die Auflagen 8 verlaufen parallel zu der von dem Querhaupt 2 und dem Schenkel 3 der
Hubvorrichtung 1 aufgespannten Ebene. Sie sind Teil der Endkappen 9, 9', 10, die sich
senkrecht zu der vorgenannten Ebene, d.h. vertikal, in Stufen verstellen lassen. Im
Bereich der Auflage 8 des Schenkels 3 sind an einer Unterseite Rollen 11 vorgesehen
und gegenüber den Auflagen 8 des Querhauptes 2 Gleiter 12, so dass die Hubvorrichtung
1 auf dem Boden 7 verschiebbar ist. An Eckkanten 13 der Hubvorrichtung 1 sind jeweils
gummierte Kantenschützer 14 aus Kunststoff als Schutz für in der Zeichnung nicht dargestellte
Möbel bzw. Wände oder für den Boden 7 vorgesehen.
[0026] An einer vorderen Flachseite 15 des Querhauptes 2 ist ein Tragegriff 16 befestigt,
der nach außen gebogen ist, während die Flachseite 15 an dieser Stelle eine ovale
Ausnehmung nach innen aufweist. Der Tragegriff 16 ist mit einer Softgripp-Beschichtung
17 versehen. Auf einer Seite des Tragegriffes 16 ist ein Akkumulator 18 zur Stromversorgung
der Hubvorrichtung 1 angeordnet, der außen an der Flachseite 15 lösbar befestigt ist.
Grundsätzlich kann der Akkumulator auch im Gehäuse der Hubvorrichtung untergebracht
sein (nicht dargestellt), auch ist eine Lös- und Wechselbarkeit des Akkumulators nicht
zwingend. Auf der anderen Seite des Tragegriffes 16 befindet sich eine Tastatur und
davor eine Anzeige 20 zum Einschalten bzw. zum Steuern der Hubvorrichtung 1. Die Anzeige
20 signalisiert u. a. das Erreichen der horizontalen Einstellung der Auflagen 8. Zusätzlich
kann ein akustisches Signal vorgesehen sein.
[0027] Wie aus Figur 2 ersichtlich, weist die Hubvorrichtung 1 als elektronische Einrichtung
21 einen Neigungssensor auf, der mit der einer in der Zeichnung nicht dargestellten
elektronischen Steuereinheit verbunden ist, die eine Einrichtung 22 zum horizontalen
Ausrichten steuert, wobei die drei Heber 6 in Abhängigkeit von der errechneten Neigung
automatisch bewegt werden, um die Auflagen 8 der Hubvorrichtung 1 horizontal auszurichten.
Die Heber 6, die an den Enden 4, 4', 5 des Querhaupts 2 bzw. des Schenkels 3 angeordnet
sind, umfassen einen Elektromotor 23, eine Heberspindel 24 sowie ein in der Figur
2 angedeutetes Schraubgetriebe 25. Die Heberspindel 24 ist bezüglich der Hubvorrichtung
1 durch Drehen auf- oder abwärts bewegbar, indem das Schraubgetriebe 25 das Drehmoment
des Elektromotors 23 entsprechend übersetzt auf die Heberspindel 24 überträgt. Die
Heberspindel 24 weist einen ihr gegenüber drehbaren Drehteller auf, mit dem sie auf
dem Boden steht. Eine Beschädigung des Bodens durch Drehen der Heberspindel 24 wird
dadurch verhindert.
1. Hubvorrichtung (1) für Möbel, mit einer Auflage (8), auf die ein Möbel stellbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (1) mindestens drei Heber (6) aufweist, die sich an voneinander
beabstandeten Stellen auf einem Boden (7) abstützen und mit denen die Hubvorrichtung
(1) anhebbar ist, und dass die Hubvorrichtung (1) eine Einrichtung (22) zum horizontalen
Ausrichten aufweist, die durch Verstellen der Heber (6) die Hubvorrichtung (1) selbsttätig
so ausrichtet, dass die Auflage (8) horizontal ist.
2. Hubvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (1) drei Heber (6) aufweist, die sich an Ecken eines gedachten
Dreiecks auf einem Boden (7) abstützen.
3. Hubvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (1) T-förmig ist, dass die Auflage (8) parallel zum T ist, dass
die Heber (6) sich im Bereich von Enden (4, 4', 5) eines Querhaupts (2) und eines
Schenkels (3) des T auf dem Boden (7) abstützen und dass die Heber (6) senkrecht zu
einer von dem T aufgespannten gedachten Ebene wirken.
4. Hubvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (1) elektromechanische Heber (6) aufweist.
5. Hubvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (1) eine elektronische Einrichtung (21) zum horizontalen Ausrichten
aufweist.
6. Hubvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage (8) in Stufen höheneinstellbar ist.
7. Hubvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (1) Rollen (11) oder Gleiter (12) an einem Ende (4, 4', 5) aufweist.
8. Hubvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (1) einen Traggriff (16) an einer Flachseite (15) aufweist.
9. Hubvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (1) einen Akkumulator (18) aufweist.