KÄLTEGERÄT MIT WASSERABLAUF

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einer Wasserablaufleitung, durch die Feuchtigkeit, die sich im Laufe des Betriebs des Kältegeräts an einer kalten Oberfläche in dessen Innerem sammelt, abfließen kann. Eine solche Leitung durchquert die Isolationsmaterialschicht des Gerätes und muss gegen diese abgedichtet sein, einerseits, um zu verhindern, dass während der Montage des Geräts Isolationsmaterial in das Innere der Leitung und in den Innenraum des Geräts eindringt, andererseits, um auszuschließen, dass Wasser aus der Leitung in das Isolationsmaterial gelangt und deren Wärmedämmwirkung beeinträchtigt.

[0002] Eine aus DE 197 55 292 A1 bekannte Lösung beruht darin, die Ablaufleitung in Form eines einstückig am Innenbehälter angeformten Ablaufstutzens auszubilden, der die Isolationsmaterialschicht und den Außenbehälter des Kältegeräts durchdringt. Dieser einteilige Stutzen muss die Isolationsmaterialschicht auf einem möglichst kurzen Weg kreuzen, so dass er eine Kältebrücke zwischen dem Innenraum und der Umgebung des Kältegeräts bilden kann. Dies bringt die Gefahr mit sich, dass sich an einem über die Außenhaut vorstehenden Abschnitt des Ablaufstutzens Kondenswasser niederschlägt, das, wenn der Stutzen nicht dicht an die Außenhaut anschließt, in das Isolationsmaterial einsickern kann.

[0003] Um eine solche Kältebrücke zu vermeiden, ist es wünschenswert, die Ablaufleitung nicht auf dem kürzesten Wege durch die Isolationsmaterialschicht zu führen. Eine längere Ablaufleitung erfordert jedoch die Verwendung eines vom Innenbehälter getrennten Rohrs, das an diesen dicht angeschlossen werden muss. Aus DE 93 09 600 U1 ist ein Kältegerät bekannt, bei dem an einen am Innenbehälter angeformten Ablaufstutzen außen, auf der Seite der Isoliermaterialschicht, ein aufgeweiteter Endabschnitt eines Ablaufrohrs angeklebt ist. Ein Trichter hat einen im Inneren des Ablaufstutzen angeordneten Auffangkonus und einen daran anschließenden Rohrabschnitt, der eine Öffnung des Ablaufstutzens durchquert und in das außen daran anschließende Ablaufrohr eingreift. Mit Hilfe des Trichters wird ablaufendes Tauwasser von der Klebeverbindung zwischen Ablaufstutzen und Rohr fern gehalten. Im Innenraum des Kältegeräts befindet sich ein Auffangeinschub mit einem Abflussstutzen, der in den Konus des Trichters hineinragt, so dass der Trichter das aus dem Einschub ablaufende Wasser auffängt und in das Ablaufrohr leitet. Die Tatsache, dass der Auffangkonus des Trichters an jedem Punkt nach innen abschüssig sein muss, um hinein fließendes Wasser abführen zu können, zwingt dazu, den Trichter und das Ablaufrohr mit einem beträchtlichen Gefälle anzuordnen und dementsprechend schräg die Öffnung in den Ablaufstutzen zu schneiden, an die das Ablaufrohr anschließt.

[0004] Die JPH 1089836 offenbart ein Kältegerät mit einer Wasserleitung zur Entfernung von Kondenswasser. Jedoch mündet eine zusätzlich Führungsleitung in eine Entwässerungsleitung, welche durch eine Wärmeisolationsschicht geführt ist. Ein Rand der Öffnung einer waagerechten Innenwand greift in eine umlaufende Nut der Entwässerungsleitung ein. DE1043357 offenbart ein Kältegerät entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0005] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, bei einem Kältegerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse, das einen Innenraum umgibt und eine feste äußere Wand, eine vertikale feste innere Wand und eine zwischen diesen Wänden eingeschlossene Isoliermaterialschicht umfasst, einen zuverlässigen Ablauf für Kondenswasser zu schaffen, der mit geringem Aufwand und minimaler Zahl an Einzelteilen dicht an der vertikalen inneren Wand montierbar ist.

[0006] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Kältgerät gemäß Anspruch 1. Wobei der Wasserablauf eine Rohrleitung umfasst, die eine Öffnung in einer nach außen abschüssigen Orientierung durchsetzt, wobei die Innenwand eine vertikale Wand ist, und die Nut sich in einer Ebene erstreckt, die die Achse der Rohrleitung in Höhe der Nut unter einem nichtrechten Winkel schneidet.
Vorzugsweise ist der Rand der Öffnung zwischen den einander gegenüberliegenden Seitenwänden der Nut eingeklemmt oder zumindest spielfrei gehalten, um eine zuverlässige Dichtung zu erzielen.

[0007] Um den Zusammenbau zu erleichtern, ist die Nut an einer Seite vorzugsweise durch eine Rippe begrenzt, deren Querschnitt an ihrer von der Nut abgewandten Seite allmählich verengt, so dass die Rohrleitung von dieser Seite der Rippe her in die Öffnung der Wand eingeführt und dabei fortschreitend gestaucht werden kann, bis die Rippe die Öffnung passiert hat.

[0008] Vorzugsweise ist die Rippe hohl. Dies erleichtert zum einen das radiale Stauchen der Rippe bei der Montage der Rohrleitung, zum anderen ist es durch eine elastische Verformung der dem Rand der Öffnung zugewandten Wand der hohlen Rippe leicht möglich, trotz Abmessungstoleranzen die Wand in der Nut geklemmt zu halten.

[0009] Um die Länge des Stücks der Rohrleitung, das durch die Öffnung gezogen werden muss, um die Rohrleitung in der Öffnung zu verrasten, gering zu halten, ist die Rippe vorzugsweise zwischen der Nut und einem der Nut benachbarten Ende der Rohrleitung angeordnet.

[0010] Um die Orientierung der Rohrleitung an der Wand festzulegen, ist die Öffnung der Wand zweckmäßigerweise von elliptischer Form.

[0011] Um zu gewährleisten, dass Wasser aus dem Innenraum zuverlässig in die Ablaufleitung gelangt, ist in dem Innenraum vorzugsweise ein Auffangbehälter für Wasser mit einem in die Rohrleitung eingreifenden Ablaufstutzen angeordnet.

[0012] Die Länge eines in der Isoliermaterialschicht verlaufenden Abschnitts der Rohrleitung beträgt vorzugsweise wenigstens das zweifache der Stärke der Isolationsmaterialschicht, um zu verhindern, dass die Rohrleitung eine Kältebrücke bildet.

[0013] Vorzugsweise ist die Rohrleitung durch einen Wellschlauch, insbesondere aus einem flexiblen Kunststoff, gebildet. Ein solcher Wellschlauch kann bequem nacheinander in innerer und äußerer Wand des Kältegerätegehäuses montiert werden, bevor der Zwischenraum zwischen ihnen mit Isoliermaterial ausgefüllt wird.

[0014] Die Biegsamkeit der Rohrleitung ist vorzugsweise in der Nähe der Nut jeweils höher als in einem von der Nut entfernten Mittelabschnitt der Rohrleitung, um zu verhindern, dass diese etwa mäandernd zwischen innerer und äußerer Wand verläuft.

[0015] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1

einen schematischen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Kältegerät;

Fig. 2

eine Draufsicht auf eine in dem Kältegerät verwendbare Rohrleitung;

Fig. 3 und Fig. 4

jeweils ein vergrößertes Detail der Rohrleitung aus Fig. 2; und

Fig. 5

eine Schnittdarstellung der die Innenwand des Kältegeräts kreuzenden Rohrleitung.

[0016] Fig. 1 zeigte einen schematischen vertikalen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Kältegerät. Das Kältegerät hat einen Korpus 1 und eine Tür 2, die jeweils in herkömmlicher Weise durch eine feste Außenwand 3 und eine aus Kunststoff tiefgezogene Innenwand, im Falle des Korpus 1 als Innenbehälter 4 bezeichnet, und eine zwischen diesen Teilen eingeschlossene isolierende Schaumstoffschicht 5 gebildet sind. Das Innere des Innenbehälters 4 ist durch eine ebenfalls wärmeisolierende Trennwand 6 unterteilt in eine Verdampferkammer 7 und eine Lagerkammer 8. Ein Lufteinlassdurchgang 9, durch den Luft aus der Lagerkammer 8 in die Verdampferkammer 7 gelangt, ist an einem der Tür 2 zugewandten Rand der Trennwand 6 gebildet. Ein Verdampfer 10 ist in der Verdampferkammer 7 in einer Auffangschale 11 aufgenommen. Die Auffangschale 11 hat in einer Rückwand eine in der Fig. nicht gezeigte Öffnung, an der ein Ventilator angebracht ist. In der Fig. ist lediglich ein Gehäuse 12 zu sehen, das den Ventilator umgibt. Der Ventilator drückt Luft aus der Verdampferkammer 7 in einen Luftkanal 19, der sich entlang der Rückwand 18 des Innenbehälters 4 erstreckt und von der Lagerkammer 8 durch eine durchbrochene Abdeckung 20 getrennt ist.

[0017] Tauwasser, das bei einem Abtauen des Verdampfers 10 von diesem abläuft, wird in der Auffangschale 11 aufgefangen und gelangt durch einen Ablaufstutzen 13 zu einer Rohrleitung 14, die sich im Innern der Rückwand 18 abwärts bis zu einer Nische 15 im unteren rückwärtigen Bereich des Korpus 1 erstreckt, in der ein Verdichter 16 und ein in der Fig. nicht gezeigter Verflüssiger untergebracht sind. Auf den Verdichter 16 ist eine Verdunstungsschale 17 montiert, in die die Rohrleitung 14 mündet.

[0018] Fig. 2 zeigt isoliert die Rohrleitung 14. Fig. 3 und 4 sind jeweils Schnitte durch den Einlass- bzw. Auslassbereich der Rohrleitung 14, und Fig. 5 ist ein Schnitt, der die an dem Innenbehälter 4 verankerte Rohrleitung 14 zeigt. Die Rohrleitung 14 ist ein einteilig aus einem mäßig flexiblen Kunststoff, z. B. Polypropylen, geformter Wellschlauch. Benachbart zu einem Einlassende 21 der Rohrleitung 14 sind zwei schräg zur Rohrachse orientierte Rippen 22, 23 geformt, die zwischen sich eine Nut 24 begrenzen. Beiderseits der Rippen 22, 23 sind zwei zylindrische Abschnitte 25, 26 geformt, wobei, wie besser in der vergrößerten Darstellung der Fig. 3 zu erkennen, der zum Einlassende 21 benachbarte zylindrische Abschnitt 25 einen etwas kleineren Durchmesser als der Abschnitt 26 hat und die Rippe 22 eine sich zu dem zylindrischen Abschnitt 25 hin verjüngende kegelförmige Flanken 27 hat. Der Durchmesser des Abschnitts 25 ist so bemessen, dass er bequem durch eine Öffnung 35 (siehe Fig. 5) im Innenbehälter 4 durchgesteckt werden kann. Der Außendurchmesser der Rippe 22 ist größer als der der Öffnung des Innenbehälters, doch ermöglicht es die Kegelform der Flanke 27, die Rippe 22 etwas einwärts zu stauchen und die Öffnung der Innenwand 4 elastisch aufzuweiten, so dass die Rippe 22 die Öffnung 35 passieren kann. Die Breite der Nut 24 entspricht exakt der Wandstärke des Innenbehälters 4, so dass nach Durchgang der Rippe 22 der Rand der Öffnung 35 spielfrei in die Nut 24 eingreift. Die Breite der Nut 24 kann auch etwas kleiner als die Wandstärke des Innenbehälters 4 gehalten sein. In diesem Fall kann es erforderlich sein, die Rippen 22, 23 etwas auseinander zu ziehen, um die Nut 24 zu dehnen und den Innenbehälter an ihr einrasten zu lassen, doch ist dann der Innenbehälter 4 zwischen den einander zugewandten Flanken der Nut 24 eingeklemmt und besonders zuverlässig abgedichtet.

[0019] An den zylindrischen Abschnitt 26 schließt sich ein Abschnitt 28 an, der eine geringere Wandstärke als die Abschnitte 25, 26 hat und der aus kurzen gewellten Segmenten gebildet und dadurch relativ leicht biegsam ist. Ein mittlerer Abschnitt 29 ist aus breiteren Segmenten gebildet und dementsprechend steifer. Hieran schließt sich wieder ein kurzsegmentiger biegsamer Abschnitt 30 und an diesen über einen Konus 31 ein zylindrischer Abschnitt 32 an. Eine Nut zwischen einem letzten Segment des Abschnitts 30 und dem Konus 31 ist mit 38 bezeichnet. Der Konus 31 und der zylindrische Abschnitt 32 haben eine größere Wandstärke als die Abschnitte 28, 29, 30 und sind dementsprechend biegesteifer als letztere. Wie in der Vergrößerung der Fig. 4 zu sehen, ist in einer Aufweitung des zylindrischen Abschnitts ein Ventil 33 verrastet, dessen Aufgabe es ist, Kondenswasser nach außen durchzulassen, einen Rückstrom von Luft durch die Rohrleitung 14 ins Innere des Kältegeräts aber zu unterdrücken.

[0020] Fig. 5 zeigt in einem Längsschnitt den stromaufwärtigen Bereich der Rohrleitung 14. Der Innenbehälter 4 ist in der Nut 24 eingerastet, und aufgrund der schrägen Orientierung der Nut 24 verläuft die Rohrleitung 14 abschüssig durch die Innenwand 4. Um sicherzustellen, dass sich während des Zusammenbaus die Ablaufleitung nicht in der Öffnung 35 um ihre Achse dreht, hat diese Öffnung 35 einen leicht elliptischen Querschnitt mit vertikal orientierter langer Achse. Die elliptische Form der Öffnung 35 bewirkt, dass die im Querschnitt runde Rohrleitung 14 nur in der in der Fig. gezeigten abschüssigen Orientierung oder einer spiegelbildlichen, zur Rückseite des Korpus hin ansteigenden Orientierung unverformt die Wand 4 passieren kann. Jede Drehung der Rohrleitung 14 um eine Oberflächennormale der Wand 4 erzwingt eine elastische Verformung des Querschnitts der Rohrleitung 14, so dass die Rohrleitung 14 die in der Fig. gezeigte abschüssige Orientierung stabil beibehält. Der Ablaufstutzen 13 der Auffangschale 11 ragt in die Rohrleitung 14 hinein, so dass keine Gefahr eines Zurücklaufens von Wasser aus der Rohrleitung 14 in die Verdampferkammer 7 besteht.

[0021] Das stromabwärtige Ende der Rohrleitung 14 ist in einer Öffnung 37 einer Traverse 36, die sich zwischen zwei Seitenwänden über die Nische 15 hinweg erstreckt und einen Teil der Außenwand 3 bildet, in ähnlicher Weise verankert wie das stromaufwärtige Ende im Innenbehälter 4. Die Ränder der Öffnung 37 sind in der unmittelbar zu dem Konus 31 benachbarten Nut 38 (siehe Fig. 4) verrastet.

[0022] Da sich die Rohrleitung 14 einstückig aus der Verdampferkammer 7 bis in die Nische 15 hinein erstreckt, besteht keine Gefahr, dass Feuchtigkeit aus der Rohrleitung 14 in die Schaumstoffschicht 5 gelangt. Durch die Verrastung der Nuten 24, 38 am Innenbehälter 4 bzw. der Traverse 36 ist jeweils eine schaumdichte Verbindung gewährleistet, die sowohl ein Lecken von Isolierschaum während der Montage als auch das Eindringen von Feuchtigkeit in die Schaumstoffschicht 5 während des Betriebs des Geräts verhindert.

Ansprüche

1. Kältegerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse (1, 2), das einen Innenraum (7,8) umgibt und eine feste äußere Wand (3), eine feste innere Wand (4) und eine zwischen diesen Wänden eingeschlossene Isoliermaterialschicht (5) umfasst, sowie mit einem Wasserablauf, der sich durch die zwei Wände (3, 4) und die Isoliermaterialschicht (5) erstreckt, wobei der Wasserablauf eine Rohrleitung (14) umfasst, die durch eine Öffnung (35, 37) wenigstens einer der Wände (3, 4) durchgesteckt ist, und dass der Rand der Öffnung (35, 37) in eine umlaufende Nut (24, 38) der Rohrleitung (14) eingreift, und die Rohrleitung (14) die Öffnung (35) in einer nach außen abschüssigen Orientierung durchsetzt, wobei die innere Wand (4) eine vertikale Wand ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (24) sich in einer Ebene erstreckt, die die Achse der Rohrleitung (14) in Höhe der Nut (24) unter einem nichtrechten Winkel schneidet.

2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand der Öffnung (35) zwischen einander gegenüberliegenden Flanken der Nut (24) spielfrei gehalten ist.

3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (24) an einer Seite durch eine Rippe (22) begrenzt ist, deren Querschnitt sich an ihrer von der Nut (24) abgewandten Seite allmählich verengt.

4. Kältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe (22) hohl ist.

5. Kältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe (22) zwischen der Nut (24) und einem der Nut benachbarten Ende (21) der Rohrleitung (14) angeordnet ist.

6. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (35) von elliptischer Form ist.

7. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innenraum (7) ein Auffangbehälter (11) mit einem in die Rohrleitung (14) eingreifenden Ablaufstutzen (13) angeordnet ist.

8. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge eines in der Isoliermaterialschicht (5) verlaufenden Abschnitts (28, 29, 30) der Rohrleitung (14) wenigstens das Zweifache der Stärke der Isolationsmaterialschicht (5) ist.

9. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrleitung (14) durch einen Wellschlauch gebildet ist.

10. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegsamkeit der Rohrleitung (14) in einem der Nut (24) benachbarten Abschnitt (28) höher ist als in einem von der Nut (24) entfernten Mittelabschnitt (29) der Rohrleitung (14).

Claims

1. Refrigeration device having a heat-insulating housing (1, 2) which surrounds an internal space (7, 8) and comprises a solid outer wall (3), a solid inner wall (4) and an insulating material layer (5) that is enclosed between said walls, and having a water drain which extends through the two walls (3, 4) and the insulating material layer (5), wherein the water drain comprises a tubular duct (14) which is pushed through an opening (35, 37) in at least one of the walls (3, 4), and in that the edge of the opening (35, 37) engages in a circumferential groove (24, 38) of the tubular duct (14), and the tubular duct (14) passes through the opening (35) in an outwardly declivitous orientation, wherein the inner wall (4) is a vertical wall, characterised in that the groove (24) extends in a plane which cuts the axis of the tubular duct (14) at a non-orthogonal angle at the height of the groove (24).

2. Refrigeration device according to claim 1, characterised in that the edge of the opening (35) is held without any play between opposing sidewalls of the groove (24).

3. Refrigeration device according to claim 1 or 2, characterised in that the groove (24) is delimited on one side by a rib (22) whose cross-section gradually tapers on its side which is oriented away from the groove (24).

4. Refrigeration device according to claim 3, characterised in that the rib (22) is hollow.

5. Refrigeration device according to claim 4, characterised in that the rib (22) is arranged between the groove (24) and an end (21), which is adjacent to the groove, of the tubular duct (14).

6. Refrigeration device according to one of the preceding claims, characterised in that the opening (35) is elliptical in shape.

7. Refrigeration device according to one of the preceding claims, characterised in that a collection container (11) having a drain nozzle (13) which engages in the tubular duct (14) is arranged in the internal space (7).

8. Refrigeration device according to one of the preceding claims, characterised in that the length of a section (28, 29, 30) of the tubular duct (14), which section passes through the insulating material layer (5), is at least twice the thickness of the insulation material layer (5).

9. Refrigeration device according to one of the preceding claims, characterised in that the tubular duct (14) is formed by means of a corrugated hose.

10. Refrigeration device according to one of the preceding claims, characterised in that the flexibility of the tubular duct (14) is greater in a section (28) which is adjacent to the groove (24) than it is in a central section (29), which is remote from the groove, of the tubular duct (14).

Revendications

1. Appareil frigorifique comprenant un boîtier (1, 2) calorifuge qui entoure un espace intérieur (7, 8) et comprenant une paroi extérieure (3) stable, une paroi intérieure (4) stable et une couche (5) en matière isolante enfermée entre ces parois, et comprenant une évacuation d'eau qui s'étend à travers les deux parois (3, 4) et la couche (5) en matière isolante, l'évacuation d'eau comprenant une conduite (14) qui est insérée à travers une ouverture (35, 37) d'au moins une des parois (3, 4), et le bord de l'ouverture (35, 37) ayant prise dans une rainure périphérique (24, 38) de la conduite (14), et la conduite (14) traversant l'ouverture (35) dans une orientation inclinée vers l'extérieur, la paroi intérieure (4) étant une paroi verticale, caractérisé en ce que la rainure (24) s'étend dans un plan qui coupe l'axe de la conduite (14) à hauteur de la rainure (24) dans un angle non droit.

2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bord de l'ouverture (35) est maintenu sans jeu entre des flancs de la rainure (24), opposés l'un à l'autre.

3. Appareil frigorifique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la rainure (24) est délimitée sur un côté par une nervure (22) dont la section transversale diminue progressivement sur son côté détourné de la rainure (24).

4. Appareil frigorifique selon la revendication 3, caractérisé en ce que la nervure (22) est creuse.

5. Appareil frigorifique selon la revendication 4, caractérisé en ce que la nervure (22) est disposée entre la rainure (24) et une extrémité (21) de la conduite (14), voisine de la rainure.

6. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ouverture (35) est de forme elliptique.

7. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un récipient collecteur (11) muni d'un embout de sortie (13) ayant prise dans la conduite (14) est disposé dans l'espace intérieur (7).

8. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la longueur d'une section (28, 29, 30) de la conduite (14), s'étendant dans la couche (5) en matière isolante, est au moins le double de l'épaisseur de la couche (5) en matière isolante.

9. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la conduite (14) est formée par un tube ondulé.

10. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la souplesse de la conduite (14) dans une section (28) voisine de la rainure (24) est plus élevée que dans une section médiane (29) de la conduite (14), distancée de la rainure (24).

Zeichnung