(19)
(11) EP 1 930 224 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.02.2013  Patentblatt  2013/07

(21) Anmeldenummer: 07450221.2

(22) Anmeldetag:  03.12.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B61B 12/00(2006.01)

(54)

Schliessbügel eines Sessels eines Sesselliftes

Safety bar of a seat in a chair-lift

Garde-corps d'une siège d'un télésiège


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 04.12.2006 AT 20062006

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.06.2008  Patentblatt  2008/24

(73) Patentinhaber: Innova Patent GmbH
6960 Wolfurt (AT)

(72) Erfinder:
  • Hinteregger, Christoph, Dipl.-Ing.
    6922 Wolfurt (AT)

(74) Vertreter: Hehenberger, Reinhard et al
BEER & PARTNER PATENTANWÄLTE KG Lindengasse 8
1070 Wien
1070 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 069 002
DE-A1- 3 334 746
US-A1- 2002 046 674
EP-A- 1 721 801
US-A- 4 280 731
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Schließbügel eines Sessels eines Sesselliftes mit Seitenbügeln und einem Querbügel, wobei der Querbügel einen in Gebrauchslage zu den Beinen eines Fahrgastes weisenden Bereich aufweist.

    [0002] Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Sessel eines Sesselliftes mit einem derartigen Schließbügel.

    [0003] Ein gattungsbildender Sessel eines Sesselliftes sowie ein gattungsbildender Schließbügeleines solchen Sessels sind aus der EP 1 721 801 A bekannt.

    [0004] Sessel für Sessellifte weisen bis zu acht nebeneinander liegende Sitze auf. Um ein Herausfallen oder Abrutschen der Fahrgäste vom Sessel zu verhindern weisen diese Sessel Schließbügel auf, die über die gesamte Breite des Sessels gehen. Diese Schließbügel können über im Bereich der Rückenlehne liegende Schwenkachsen von einer Position, in der sie über den Fahrgästen liegen, in eine Position verschwenkt werden, in der sich der Querbügel vor den Fahrgästen über deren Oberschenkel erstreckt. Des Weiteren ist an manchen Schließbügeln noch eine der Anzahl der Sitze entsprechende Anzahl von Fußrasten vorgesehen.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Schließbügel sowie einen mit dem erfindungsgemäßen Schließbügel ausgestatteten Sessel zur Verfügung zu stellen, mit denen die Sicherheit der Fahrgäste des Sesselliftes erhöht wird.

    [0006] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß mit einem Schließbügel, welcher die Merkmale des Anspruches 1 aufweist.

    [0007] Darüber hinaus wird diese Aufgabe mit einem Sessel eines Sesselliftes gelöst, welcher die Merkmale des Anspruches 12 aufweist.

    [0008] Bevorzugte und vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0009] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass um den gesamten Umfang des Querbügels eine den Bereich aufweisende Schale aus Kunststoff, z.B. Schaumstoff, angeordnet ist und dass die Oberfläche des in Gebrauchslage zu den Beinen des Fahrgastes weisenden Bereiches wenigstens teilweise eine höhere Rutschfestigkeit aufweist als die Oberfläche der übrigen Bereiche des Querbügels.

    [0010] Wenn der im geschlossenen Zustand, d.h. in Gebrauchslage, nach unten zu den Beinen des Fahrgastes weisende Bereich des Schließbügels wenigstens bereichsweise eine höhere Rutschfestigkeit aufweist, als dies bei den im Stand der Technik üblicherweise verwendeten Materialien der Schließbügel bzw. von Überzügen dieser Schließbügel der Fall ist, welche Materialien auch bei der Erfindung für die übrigen Bereiche des Schließbügels verwendet werden können, wird ein verbesserter Halt für Personen gewährleistet und die Gefahr des Durchrutschens von Fahrgästen unter dem Schließbügel verringert.

    [0011] Auch bereits bestehende Sessellift-Anlagen können einfach und kostengünstig mit erfindungsgemäßen Schließbügeln nachgerüstet werden.

    [0012] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung unter Bezugnahme auf die angeschlossenen Zeichnungen.

    [0013] Es zeigt:

    Fig. 1 einen Sessel einer Sessellift-Anlage, mit einem Schließbügel und

    Fig. 2 eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schließbügels im den Oberschenkeln eines Fahrgastes zugewandten Bereich.



    [0014] In der Fig. 1 sind nur die für die Erfindung relevanten Teile eines Sessels 1 einer Sesselliftes dargestellt. Die übrigen Teile des Sessels 1 können wie aus dem Stand der Technik bereits bekannt ausgeführt sein. Es wird daher nur allgemein erwähnt, dass der Sessel 1 neben dem Schließbügel 2 wenigstens einen Sitz 3, im dargestellten Ausführungsbeispiel vier Sitze 3, aufweist, die an einem Tragrahmen befestigt sind, der gegebenenfalls über ein Gelenk mit einer Tragstange verbunden ist, an deren oberen Ende eine Einrichtung zum Befestigen bzw. Ankuppeln des Sessels 1 an ein Trag - und/oder Förderseil angebracht ist.

    [0015] Die Fig. 1 zeigt Teile eines Sessels 1 mit dem Schließbügel 3, der zwei Seitenbügel 4 und einen Querbügel 5 aufweist. Am Querbügel 5 sind Fußrasten 6 angeordnet. Der Schließbügel 3 ist derart verschwenkbar, dass der Querbügel 5 im geschlossenen Zustand quer über den Oberschenkeln eines Fahrgastes angeordnet ist.

    [0016] Fig. 2 zeigt den Bereich des Querbügels 5, der in Gebrauchslage den Oberschenkel eines Fahrgastes zugewandt ist. Der hier sichtbare, im geschlossenen Zustand nach unten weisende und den Beinen 13 des Fahrgastes zugewandte Bereich 7 des Querbügels 5 weist eine höhere Rutschfestigkeit auf als der im geschlossenen Zustand nach oben weisende Bereich, der in Fig. 2 mit dem Bezugszeichen 8 bezeichnet ist.

    [0017] Der oder die Bereiche 7 weisen eine im Vergleich zu üblicherweise für Sessellifte verwendete Materialien bzw. Oberflächenstrukturen erhöhte Rutschfestigkeit auf und können in Hinsicht auf Form und Flächenerstreckung in vielfältigen Varianten, die jeweils einzeln oder miteinander kombiniert Anwendung finden können, ausgeführt sein.

    [0018] In der Fig. 2 sind drei Ausführungsformen für Bereiche mit erhöhter Rutschfestigkeit dargestellt. Der linke Bereich mit erhöhter Rutschfestigkeit ist linienförmig gebildet, wobei die Linien 10a parallel oder quer zur Längserstreckung des Querbügels 5 verlaufen können. Es ist sowohl möglich, dass jeweils nur zueinander parallele Linien angeordnet sind, als auch dass sich die Linien 10b gitterförmig kreuzen. Ebenso können Linien, die in einem beliebigen Winkel zu den gezeigten Linien angeordnet sind, vorgesehen sein. Im Rahmen der Erfindung sind zusätzlich oder alternativ zu den gezeigten geraden Linien auch andere, z. B. wellenförmige oder gezackte Linienverläufe möglich.

    [0019] Der mittlere dargestellte Bereich mit erhöhter Rutschfestigkeit weist Punkte 11 auf. Die Linien 10a, 10b und die Punkte 11 sind bevorzugt durch erhabene Abschnitte gebildet, die zusätzlich aus einem Material mit höherem Reibungskoeffizienten bestehen können. Im rechten Bereich 12 mit erhöhter Rutschfestigkeit erstreckt dieser sich durchgehend flächig.

    [0020] Erfindungsgemäß sind die Bereiche mit erhöhter Rutschfestigkeit aus einer zusätzlichen, nicht direkt vom Schließbügel 2 gebildeten Schicht 9 gebildet. Diese zusätzliche Schicht 9 ist eine Schale, wie z.B. eine Schaumstoffschale, die in den relevanten Bereichen zusätzlich mit einem rutschfesten Material überzogen sein kann. Im Rahmen der Erfindung ist vorgesehen, dass sich die zusätzliche Schicht 9 um den gesamten Umfang des Querbügels 5 erstreckt.

    [0021] Der Bereich mit erhöhter Rutschfestigkeit erstreckt sich bevorzugt jeweils über die Breite eines Sitzes 3, kann sich aber auch durchgehend über die gesamte Breite des Sessels 1 erstrecken.

    [0022] Aus den bisherigen Ausführungen gehr hervor, dass der Bereich mit erhöhter Rutschfestigkeit sich sowohl vollflächig erstrecken kann, aber auch nur Bereiche des Querbügels bzw. dessen Überzüge, Schalen usw. überdecken kann, wobei der Bereich mit erhöhter Rutschfestigkeit beispielsweise etwa 1/2, 1/3, 1/4, 1/8 oder 1/10 der Oberfläche des Querbügels 5 betragen kann.

    [0023] Je nach Material der zusätzlichen Schicht 9 mit wenigstens bereichsweise erhöhter Rutschfestigkeit, wie z.B. Gummi, und deren Erstreckung über den Schließbügel können geeignete Mittel vorgesehen sein, um diese oder zusätzlich daran angebrachte, rutschfeste Schichten mit dem Querbügel 5 dauerhaft oder z. B. mittels Klettverschlüssen abnehmbar zu verbinden. Als Materialien können neben Gummi beispielsweise Folien oder rutschfestes Gewebe verwendet werden, deren Oberfläche gegebenenfalls glatt oder profiliert sein kann, jedoch auch eine andere Oberflächenbeschaffenheit, wie z.B. rau, aufweisen kann, um eine höhere Rutschfestigkeit zu erzielen.


    Ansprüche

    1. Schließbügel eines Sessels (1) eines Sesselliftes mit Seitenbügeln (4) und einem Querbügel (5), wobei der Querbügel (5) einen in Gebrauchslage zu den Beinen (13) eines Fahrgastes weisenden Bereich (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass um den gesamten Umfang des Querbügels eine den Bereich (7) aufweisende Schale aus Kunststoff, z.B. Schaumstoff, angeordnet ist und dass die Oberfläche des in Gebrauchslage zu den Beinen des Fahrgastes weisenden Bereiches (7) wenigstens teilweise eine höhere Rutschfestigkeit aufweist als die Oberfläche der übrigen Bereiche des Querbügels (5).
     
    2. Schließbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (7) mit erhöhter Rutschfestigkeit erhabene und vertiefte Abschnitte (10a, 10b, 11) aufweist.
     
    3. Schließbügel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (7) mit erhöhter Rutschfestigkeit Abschnitte (10a, 10b, 11) aufweist, welche die erhöhte Rutschfestigkeit aufweisen.
     
    4. Schließbügel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschnitte (10a, 10b, 11) mit erhöhter Rutschfestigkeit geometrisch regelmäßig verteilt, z.B. punktuell oder linienförmig, angeordnet sind.
     
    5. Schließbügel nach Anspruch 2 und 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschnitte (10a, 10b, 11) mit erhöhter Rutschfestigkeit den erhabenen Abschnitten (10a, 10b, 11) entsprechen.
     
    6. Schließbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (7) mit erhöhter Rutschfestigkeit aus einem durchgehenden Flächenmaterial mit erhöhter Ruschfestigkeit gebildet ist.
     
    7. Schließbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (7) mit erhöhter Rutschfestigkeit glatt ist.
     
    8. Schließbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (7) mit erhöhter Rutschfestigkeit rau ist.
     
    9. Schließbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (7) mit erhöhter Rutschfestigkeit dauerhaft mit dem Querbügel (5) verbunden ist.
     
    10. Schließbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (7) mit erhöhter Rutschfestigkeit abnehmbar mit dem Querbügel (5) verbunden ist.
     
    11. Schließbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (7) mit erhöhter Rutschfestigkeit etwa 1/2, 1/3, 1/4, 1/8 oder 1/10 der Oberfläche des Querbügels (5) beträgt.
     
    12. Sessel eines Sesselliftes mit wenigstens einem Sitz (3) und mit einem Schließbügel (2), der derart verschwenkbar ist, dass sein Querbügel (5) in Gebrauchslage quer über den Oberschenkeln eines Fahrgastes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließbügel (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 ausgeführt ist.
     
    13. Sessel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Bereich (7) mit erhöhter Rutschfestigkeit im wesentlichen über die gesamte Breite eines Sitzes (3) erstreckt.
     
    14. Sessel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Bereich (7) mit erhöhter Rutschfestigkeit im Wesentlichen über die gesamte Breite des Sessels (1) erstreckt.
     


    Claims

    1. A closure bar of a chair (1) of a chair lift comprising side bars (4) and a transverse bar (5), wherein said transverse bar (5) has a region (7) pointing towards the legs (13) of a passenger in an operating position characterised in that a shell comprising the region (7), made of plastic, e.g. foam, is arranged around the entire circumference of the transverse bar and that the surface of the region (7) pointing towards the legs (13) of the passenger in an operating position at least partially has a higher non-slip capability than the surface of the remaining regions of the transverse bar (5).
     
    2. The closure bar according to claim 1, characterised in that the region (7) having increased anti-slip capability has raised and recessed sections (10a, 10b, 11).
     
    3. The closure bar according to claim 1 or 2, characterised in that the region (7) having increased anti-slip capability has sections (10a, 10b, 11) which have the increased anti-slip capability.
     
    4. The closure bar according to claim 3, characterised in that the sections (10a, 10b, 11) having increased anti-slip capability are arranged geometrically uniformly, e.g. in a punctuate or linear manner.
     
    5. The closure bar according to claim 2 or 3 or 4, characterised in that the sections (10a, 10b, 11) having increased anti-slip capability correspond to the raised sections (10a, 10b, 11).
     
    6. The closure bar according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the region (7) having increased anti-slip capability is formed from a continuous surface material having increased anti-slip capability.
     
    7. The closure bar according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the region (7) having increased anti-slip capability is smooth.
     
    8. The closure bar according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the region (7) having increased anti-slip capability is rough.
     
    9. The closure bar according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the region (7) having increased anti-slip capability is permanently connected to the transverse bar (5).
     
    10. The closure bar according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the region (7) having increased anti-slip capability is detachably connected to the transverse bar (5).
     
    11. The closure bar according to any one of claims 1 to 10, characterised in that the region (7) having increased anti-slip capability is about 1/2, 1/3, 1/4, 1/8 or 1/10 of the surface area of the transverse bar (5).
     
    12. A chair of a chair lift comprising at least one seat (3) and a closure bar (2) which is pivotable in such a manner that its transverse bar (5) is arranged transversely above the thighs of a passenger in an operating position, characterised in that the closure bar (2) is designed according to any one of claims 1 to 11.
     
    13. The chair according to claim 12, characterised in that the region (7) having increased anti-slip capability extends substantially over the entire width of a seat (3).
     
    14. The chair according to claim 12, characterised in that the region (7) having increased anti-slip capability extends substantially over the entire width of the chair (1).
     


    Revendications

    1. Etrier de fermeture d'un fauteuil (1) d'un télésiège, avec des étriers latéraux (4) et un étrier transversal (5), l'étrier transversal (5) comportant une zone (7) qui en position d'utilisation est dirigée vers les jambes (13) d'un passager, caractérisé en ce qu'autour de la périphérie totale de l'étrier transversal est disposée une coque en matière plastique, par ex. en mousse synthétique, comportant la zone (7) et en ce que la surface de la zone (7) qui en position d'utilisation est dirigée vers les jambes du passager fait preuve au moins en partie d'un caractère antidérapant plus élevé que la surface des zones restantes de l'étrier transversal (5).
     
    2. Etrier de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que la zone (7) à caractère antidérapant élevé comporte des parties en relief et des parties creusées (10a, 10b, 11).
     
    3. Etrier de fermeture selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que la zone (7) à caractère antidérapant élevé comporte des parties (10a, 10b, 11) qui font preuve du caractère antidérapant plus élevé.
     
    4. Etrier de fermeture selon la revendication 3, caractérisé en ce que les parties (10a, 10b, 11) à caractère antidérapant élevé sont géométriquement distribuées régulièrement, sont disposées par exemple sous forme ponctuelle ou de lignes.
     
    5. Etrier de fermeture selon la revendication 2 et la revendication 3 ou la revendication 4, caractérisé en ce que les parties (10a, 10b, 11) à caractère antidérapant élevé correspondent aux parties en relief (10a, 10b, 11).
     
    6. Etrier de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la zone (7) à caractère antidérapant élevé est formée d'une matière surfacique continue à caractère antidérapant élevé.
     
    7. Etrier de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la zone (7) à caractère antidérapant élevé est lisse.
     
    8. Etrier de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la zone (7) à caractère antidérapant élevé est rugueuse.
     
    9. Etrier de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la zone (7) à caractère antidérapant élevé est reliée en permanence avec l'étrier transversal (5).
     
    10. Etrier de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la zone (7) à caractère antidérapant élevé est reliée de manière amovible avec l'étrier transversal (5).
     
    11. Etrier de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que la zone (7) à caractère antidérapant élevé correspond à environ 1/2, 1/3, 1/4, 1/8 ou 1/10 de la surface de l'étrier transversal (5).
     
    12. Fauteuil d'un télésiège avec au moins un siège (3) et avec un étrier de fermeture (2) qui peut pivoter de telle sorte qu'en position d'utilisation, son étrier transversal (5) soit disposé à la transversale au-dessus des cuisses d'un passager, caractérisé en ce que l'étrier de fermeture (2) est réalisé selon l'une quelconque des revendications 1 à 11.
     
    13. Fauteuil selon la revendication 12, caractérisé en ce que la zone (7) à caractère antidérapant élevé s'étend sensiblement sur toute la largeur d'un siège (3).
     
    14. Fauteuil selon la revendication 12, caractérisé en ce que la zone (7) à caractère antidérapant élevé s'étend sensiblement sur toute la largeur du fauteuil (1).
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente