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<ep-patent-document id="EP07450221B1" file="EP07450221NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1930224" kind="B1" date-publ="20130213" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT..........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1930224</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20130213</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07450221.2</B210><B220><date>20071203</date></B220><B240><B241><date>20080612</date></B241><B242><date>20111007</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>20062006</B310><B320><date>20061204</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20130213</date><bnum>201307</bnum></B405><B430><date>20080611</date><bnum>200824</bnum></B430><B450><date>20130213</date><bnum>201307</bnum></B450><B452EP><date>20120918</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B61B  12/00        20060101AFI20080409BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Schliessbügel eines Sessels eines Sesselliftes</B542><B541>en</B541><B542>Safety bar of a seat in a chair-lift</B542><B541>fr</B541><B542>Garde-corps d'une siège d'un télésiège</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 1 069 002</text></B561><B561><text>EP-A- 1 721 801</text></B561><B561><text>DE-A1- 3 334 746</text></B561><B561><text>US-A- 4 280 731</text></B561><B561><text>US-A1- 2002 046 674</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Hinteregger, Christoph, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Rutzenbergstrasse 30</str><city>6922 Wolfurt</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Innova Patent GmbH</snm><iid>100146505</iid><irf>D71-141oo1-EP H</irf><adr><str>Rickenbacherstraße 8-10</str><city>6960 Wolfurt</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Hehenberger, Reinhard</snm><sfx>et al</sfx><iid>100035543</iid><adr><str>BEER &amp; PARTNER PATENTANWÄLTE KG 
Lindengasse 8</str><city>1070 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20080611</date><bnum>200824</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Schließbügel eines Sessels eines Sesselliftes mit Seitenbügeln und einem Querbügel, wobei der Querbügel einen in Gebrauchslage zu den Beinen eines Fahrgastes weisenden Bereich aufweist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Sessel eines Sesselliftes mit einem derartigen Schließbügel.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein gattungsbildender Sessel eines Sesselliftes sowie ein gattungsbildender Schließbügeleines solchen Sessels sind aus der <patcit id="pcit0001" dnum="EP1721801A"><text>EP 1 721 801 A</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Sessel für Sessellifte weisen bis zu acht nebeneinander liegende Sitze auf. Um ein Herausfallen oder Abrutschen der Fahrgäste vom Sessel zu verhindern weisen diese Sessel Schließbügel auf, die über die gesamte Breite des Sessels gehen. Diese Schließbügel können über im Bereich der Rückenlehne liegende Schwenkachsen von einer Position, in der sie über den Fahrgästen liegen, in eine Position verschwenkt werden, in der sich der Querbügel vor den Fahrgästen über deren Oberschenkel erstreckt. Des Weiteren ist an manchen Schließbügeln noch eine der Anzahl der Sitze entsprechende Anzahl von Fußrasten vorgesehen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Schließbügel sowie einen mit dem erfindungsgemäßen Schließbügel ausgestatteten Sessel zur Verfügung zu stellen, mit denen die Sicherheit der Fahrgäste des Sesselliftes erhöht wird.</p>
<p id="p0006" num="0006">Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß mit einem Schließbügel, welcher die Merkmale des Anspruches 1 aufweist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Darüber hinaus wird diese Aufgabe mit einem Sessel eines Sesselliftes gelöst, welcher die Merkmale des Anspruches 12 aufweist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Bevorzugte und vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.</p>
<p id="p0009" num="0009">Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass um den gesamten Umfang des Querbügels eine den Bereich aufweisende Schale aus Kunststoff, z.B. Schaumstoff, angeordnet ist und dass die Oberfläche des in Gebrauchslage<!-- EPO <DP n="2"> --> zu den Beinen des Fahrgastes weisenden Bereiches wenigstens teilweise eine höhere Rutschfestigkeit aufweist als die Oberfläche der übrigen Bereiche des Querbügels.</p>
<p id="p0010" num="0010">Wenn der im geschlossenen Zustand, d.h. in Gebrauchslage, nach unten zu den Beinen des Fahrgastes weisende Bereich des Schließbügels wenigstens bereichsweise eine höhere Rutschfestigkeit aufweist, als dies bei den im Stand der Technik üblicherweise verwendeten Materialien der Schließbügel bzw. von Überzügen dieser Schließbügel der Fall ist, welche Materialien auch bei der Erfindung für die übrigen Bereiche des Schließbügels verwendet werden können, wird ein verbesserter Halt für Personen gewährleistet und die Gefahr des Durchrutschens von Fahrgästen unter dem Schließbügel verringert.</p>
<p id="p0011" num="0011">Auch bereits bestehende Sessellift-Anlagen können einfach und kostengünstig mit erfindungsgemäßen Schließbügeln nachgerüstet werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung unter Bezugnahme auf die angeschlossenen Zeichnungen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Es zeigt:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> einen Sessel einer Sessellift-Anlage, mit einem Schließbügel und</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schließbügels im den Oberschenkeln eines Fahrgastes zugewandten Bereich.</li>
</ul></p>
<p id="p0014" num="0014">In der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> sind nur die für die Erfindung relevanten Teile eines Sessels 1 einer Sesselliftes dargestellt. Die übrigen Teile des Sessels 1 können wie aus dem Stand der Technik bereits bekannt ausgeführt sein. Es wird daher nur allgemein erwähnt, dass der Sessel 1 neben dem Schließbügel 2 wenigstens einen Sitz 3, im dargestellten Ausführungsbeispiel vier Sitze 3, aufweist, die an einem Tragrahmen befestigt sind, der gegebenenfalls über ein Gelenk mit einer Tragstange verbunden ist, an deren oberen Ende eine Einrichtung zum Befestigen bzw. Ankuppeln des Sessels 1 an ein Trag - und/oder Förderseil angebracht ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Die <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt Teile eines Sessels 1 mit dem Schließbügel 3, der zwei Seitenbügel 4 und einen Querbügel 5 aufweist. Am Querbügel 5 sind Fußrasten 6 angeordnet. Der Schließbügel 3 ist derart verschwenkbar, dass der Querbügel 5 im geschlossenen Zustand quer über den Oberschenkeln eines Fahrgastes angeordnet ist.</p>
<p id="p0016" num="0016"><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> zeigt den Bereich des Querbügels 5, der in Gebrauchslage den Oberschenkel eines Fahrgastes zugewandt ist. Der hier sichtbare, im geschlossenen Zustand nach unten weisende und den Beinen 13 des Fahrgastes zugewandte Bereich 7 des Querbügels 5 weist eine höhere Rutschfestigkeit auf als der im geschlossenen Zustand nach oben weisende Bereich, der in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> mit dem Bezugszeichen 8 bezeichnet ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Der oder die Bereiche 7 weisen eine im Vergleich zu üblicherweise für Sessellifte verwendete Materialien bzw. Oberflächenstrukturen erhöhte Rutschfestigkeit auf und können in Hinsicht auf Form und Flächenerstreckung in vielfältigen Varianten, die jeweils einzeln oder miteinander kombiniert Anwendung finden können, ausgeführt sein.</p>
<p id="p0018" num="0018">In der <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> sind drei Ausführungsformen für Bereiche mit erhöhter Rutschfestigkeit dargestellt. Der linke Bereich mit erhöhter Rutschfestigkeit ist linienförmig gebildet, wobei die Linien 10a parallel oder quer zur Längserstreckung des Querbügels 5 verlaufen können. Es ist sowohl möglich, dass jeweils nur zueinander parallele Linien angeordnet sind, als auch dass sich die Linien 10b gitterförmig kreuzen. Ebenso können Linien, die in einem beliebigen Winkel zu den gezeigten Linien angeordnet sind, vorgesehen sein. Im Rahmen der Erfindung sind zusätzlich oder alternativ zu den gezeigten geraden Linien auch andere, z. B. wellenförmige oder gezackte Linienverläufe möglich.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der mittlere dargestellte Bereich mit erhöhter Rutschfestigkeit weist Punkte 11 auf. Die Linien 10a, 10b und die Punkte 11 sind bevorzugt durch erhabene Abschnitte gebildet, die zusätzlich aus einem Material mit höherem Reibungskoeffizienten bestehen können. Im rechten Bereich 12 mit erhöhter Rutschfestigkeit erstreckt dieser sich durchgehend flächig.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Erfindungsgemäß sind die Bereiche mit erhöhter Rutschfestigkeit aus einer zusätzlichen, nicht direkt vom Schließbügel 2 gebildeten Schicht 9 gebildet. Diese zusätzliche Schicht 9 ist eine Schale, wie z.B. eine Schaumstoffschale, die in den relevanten Bereichen zusätzlich mit einem rutschfesten Material überzogen sein kann. Im Rahmen der Erfindung ist vorgesehen, dass sich die zusätzliche Schicht 9 um den gesamten Umfang des Querbügels 5 erstreckt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der Bereich mit erhöhter Rutschfestigkeit erstreckt sich bevorzugt jeweils über die Breite eines Sitzes 3, kann sich aber auch durchgehend über die gesamte Breite des Sessels 1 erstrecken.</p>
<p id="p0022" num="0022">Aus den bisherigen Ausführungen gehr hervor, dass der Bereich mit erhöhter Rutschfestigkeit sich sowohl vollflächig erstrecken kann, aber auch nur Bereiche des Querbügels bzw. dessen Überzüge, Schalen usw. überdecken kann, wobei der Bereich mit erhöhter Rutschfestigkeit beispielsweise etwa 1/2, 1/3, 1/4, 1/8 oder 1/10 der Oberfläche des Querbügels 5 betragen kann.</p>
<p id="p0023" num="0023">Je nach Material der zusätzlichen Schicht 9 mit wenigstens bereichsweise erhöhter Rutschfestigkeit, wie z.B. Gummi, und deren Erstreckung über den Schließbügel können geeignete Mittel vorgesehen sein, um diese oder zusätzlich daran angebrachte, rutschfeste Schichten mit dem Querbügel 5 dauerhaft oder z. B. mittels Klettverschlüssen abnehmbar zu verbinden. Als Materialien können neben Gummi beispielsweise Folien oder rutschfestes Gewebe verwendet werden, deren Oberfläche gegebenenfalls glatt oder profiliert sein kann, jedoch auch eine andere Oberflächenbeschaffenheit, wie z.B. rau, aufweisen kann, um eine höhere Rutschfestigkeit zu erzielen.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schließbügel eines Sessels (1) eines Sesselliftes mit Seitenbügeln (4) und einem Querbügel (5), wobei der Querbügel (5) einen in Gebrauchslage zu den Beinen (13) eines Fahrgastes weisenden Bereich (7) aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> um den gesamten Umfang des Querbügels eine den Bereich (7) aufweisende Schale aus Kunststoff, z.B. Schaumstoff, angeordnet ist und dass die Oberfläche des in Gebrauchslage zu den Beinen des Fahrgastes weisenden Bereiches (7) wenigstens teilweise eine höhere Rutschfestigkeit aufweist als die Oberfläche der übrigen Bereiche des Querbügels (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schließbügel nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Bereich (7) mit erhöhter Rutschfestigkeit erhabene und vertiefte Abschnitte (10a, 10b, 11) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schließbügel nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Bereich (7) mit erhöhter Rutschfestigkeit Abschnitte (10a, 10b, 11) aufweist, welche die erhöhte Rutschfestigkeit aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schließbügel nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abschnitte (10a, 10b, 11) mit erhöhter Rutschfestigkeit geometrisch regelmäßig verteilt, z.B. punktuell oder linienförmig, angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schließbügel nach Anspruch 2 und 3 oder 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abschnitte (10a, 10b, 11) mit erhöhter Rutschfestigkeit den erhabenen Abschnitten (10a, 10b, 11) entsprechen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schließbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Bereich (7) mit erhöhter Rutschfestigkeit aus einem durchgehenden Flächenmaterial mit erhöhter Ruschfestigkeit gebildet ist.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Schließbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Bereich (7) mit erhöhter Rutschfestigkeit glatt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Schließbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Bereich (7) mit erhöhter Rutschfestigkeit rau ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Schließbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Bereich (7) mit erhöhter Rutschfestigkeit dauerhaft mit dem Querbügel (5) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Schließbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Bereich (7) mit erhöhter Rutschfestigkeit abnehmbar mit dem Querbügel (5) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Schließbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Bereich (7) mit erhöhter Rutschfestigkeit etwa 1/2, 1/3, 1/4, 1/8 oder 1/10 der Oberfläche des Querbügels (5) beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Sessel eines Sesselliftes mit wenigstens einem Sitz (3) und mit einem Schließbügel (2), der derart verschwenkbar ist, dass sein Querbügel (5) in Gebrauchslage quer über den Oberschenkeln eines Fahrgastes angeordnet ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schließbügel (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 ausgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Sessel nach Anspruch 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sich der Bereich (7) mit erhöhter Rutschfestigkeit im wesentlichen über die gesamte Breite eines Sitzes (3) erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Sessel nach Anspruch 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sich der Bereich (7) mit erhöhter Rutschfestigkeit im Wesentlichen über die gesamte Breite des Sessels (1) erstreckt.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A closure bar of a chair (1) of a chair lift comprising side bars (4) and a transverse bar (5), wherein said transverse bar (5) has a region (7) pointing towards the legs (13) of a passenger in an operating position <b>characterised in that</b> a shell comprising the region (7), made of plastic, e.g. foam, is arranged around the entire circumference of the transverse bar and that the surface of the region (7) pointing towards the legs (13) of the passenger in an operating position at least partially has a higher non-slip capability than the surface of the remaining regions of the transverse bar (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The closure bar according to claim 1, <b>characterised in that</b> the region (7) having increased anti-slip capability has raised and recessed sections (10a, 10b, 11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The closure bar according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> the region (7) having increased anti-slip capability has sections (10a, 10b, 11) which have the increased anti-slip capability.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The closure bar according to claim 3, <b>characterised in that</b> the sections (10a, 10b, 11) having increased anti-slip capability are arranged geometrically uniformly, e.g. in a punctuate or linear manner.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The closure bar according to claim 2 or 3 or 4, <b>characterised in that</b> the sections (10a, 10b, 11) having increased anti-slip capability correspond to the raised sections (10a, 10b, 11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The closure bar according to any one of claims 1 to 5, <b>characterised in that</b> the region (7) having increased anti-slip capability is formed from a continuous surface material having increased anti-slip capability.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The closure bar according to any one of claims 1 to 6, <b>characterised in that</b> the region (7) having increased anti-slip capability is smooth.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The closure bar according to any one of claims 1 to 6, <b>characterised in that</b> the region (7) having increased anti-slip capability is rough.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The closure bar according to any one of claims 1 to 8, <b>characterised in that</b> the region (7) having increased anti-slip capability is permanently connected to the transverse bar (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>The closure bar according to any one of claims 1 to 8, <b>characterised in that</b> the region (7) having increased anti-slip capability is detachably connected to the transverse bar (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>The closure bar according to any one of claims 1 to 10, <b>characterised in that</b> the region (7) having increased anti-slip capability is about 1/2, 1/3, 1/4, 1/8 or 1/10 of the surface area of the transverse bar (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>A chair of a chair lift comprising at least one seat (3) and a closure bar (2) which is pivotable in such a manner that its transverse bar (5) is arranged transversely above the thighs of a passenger in an operating position, <b>characterised in that</b> the closure bar (2) is designed according to any one of claims 1 to 11.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>The chair according to claim 12, <b>characterised in that</b> the region (7) having increased anti-slip capability extends substantially over the entire width of a seat (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>The chair according to claim 12, <b>characterised in that</b> the region (7) having increased anti-slip capability extends substantially over the entire width of the chair (1).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Etrier de fermeture d'un fauteuil (1) d'un télésiège, avec des étriers latéraux (4) et un étrier transversal (5), l'étrier transversal (5) comportant une zone (7) qui en position d'utilisation est dirigée vers les jambes (13) d'un passager, <b>caractérisé en ce qu'</b>autour de la périphérie totale de l'étrier transversal est disposée une coque en matière plastique, par ex. en mousse synthétique, comportant la zone (7) et <b>en ce que</b> la surface de la zone (7) qui en position d'utilisation est dirigée vers les jambes du passager fait preuve au moins en partie d'un caractère antidérapant plus élevé que la surface des zones restantes de l'étrier transversal (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Etrier de fermeture selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la zone (7) à caractère antidérapant élevé comporte des parties en relief et des parties creusées (10a, 10b, 11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Etrier de fermeture selon la revendication 1 ou la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> la zone (7) à caractère antidérapant élevé comporte des parties (10a, 10b, 11) qui font preuve du caractère antidérapant plus élevé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Etrier de fermeture selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> les parties (10a, 10b, 11) à caractère antidérapant élevé sont géométriquement distribuées régulièrement, sont disposées par exemple sous forme ponctuelle ou de lignes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Etrier de fermeture selon la revendication 2 et la revendication 3 ou la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> les parties (10a, 10b, 11) à caractère antidérapant élevé correspondent aux parties en relief (10a, 10b, 11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Etrier de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> la zone (7) à caractère antidérapant élevé est formée d'une matière surfacique continue à caractère antidérapant élevé.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Etrier de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> la zone (7) à caractère antidérapant élevé est lisse.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Etrier de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> la zone (7) à caractère antidérapant élevé est rugueuse.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Etrier de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> la zone (7) à caractère antidérapant élevé est reliée en permanence avec l'étrier transversal (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Etrier de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> la zone (7) à caractère antidérapant élevé est reliée de manière amovible avec l'étrier transversal (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Etrier de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, <b>caractérisé en ce que</b> la zone (7) à caractère antidérapant élevé correspond à environ 1/2, 1/3, 1/4, 1/8 ou 1/10 de la surface de l'étrier transversal (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Fauteuil d'un télésiège avec au moins un siège (3) et avec un étrier de fermeture (2) qui peut pivoter de telle sorte qu'en position d'utilisation, son étrier transversal (5) soit disposé à la transversale au-dessus des cuisses d'un passager, <b>caractérisé en ce que</b> l'étrier de fermeture (2) est réalisé selon l'une quelconque des revendications 1 à 11.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Fauteuil selon la revendication 12, <b>caractérisé en ce que</b> la zone (7) à caractère antidérapant élevé s'étend sensiblement sur toute la largeur d'un siège (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Fauteuil selon la revendication 12, <b>caractérisé en ce que</b> la zone (7) à caractère antidérapant élevé s'étend sensiblement sur toute la largeur du fauteuil (1).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="162" he="221" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP1721801A"><document-id><country>EP</country><doc-number>1721801</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
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