Beschlag oder Schloss

Abstract

 Schloss mit einem Gehäuse, welches eine Nuss (2) und mindestens einen Drücker aufweist. Die Nuss (2) ist in einem Schlossteil drehbar gehalten. Sie wird von einer an einem in Bezug auf das Gehäuse festgelegten Ansatz (6) abgestützten, als Ringfeder ausgebildeten Hochhaltefeder (3) vorgespannt, zwischen deren im Wesentlichen radial nach außen gebogenen Endabschnitten (4, 5) ein Ansatz (7) der Nuss (2) eingreift. Um den Drücker im Wesentlichen waagrecht halten zu können ist vorgesehen, dass in dem Gehäuse eine Führung (9) vorgesehen ist, in die ein Halteplättchen (10) einschiebbar ist, das mit einer randoffenen Ausnehmung (11) versehen ist, die zur Aufnahme eines Endabschnitts (5) der Hochhaltefeder (3) dient, wobei zwischen dem in diese Ausnehmung (11) eingreifenden Endabschnitt (5) und dem Ansatz (7) der Nuss (2) ein Spiel vorgesehen ist und der zweite Endabschnitt (4) an dem gehäusefesten Ansatz (6) anliegt und den Ansatz (7) der Nuss (2) abstützt.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag oder ein Schloss gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik

[0002] Bei derartigen Beschlägen oder Schlössern, insbesondere solchen Beschlägen oder Schlössern, die für eine einfache Umrüstung für einen links- oder rechtsseitigen Einbau vorgesehen sind, ergibt sich das Problem, dass der Drücker dazu neigt, nach unten zu hängen, trotz der Hochhaltefeder.

[0003] Bei den bekannten derartigen Lösungen liegen die Endabschnitte der Hochhaltefeder an einem festen Ansatz an, wobei der Ansatz der Nuss zwischen den Endabschnitten der Hochhaltefeder eingeklemmt ist. Dabei ergibt sich jedoch das Problem, dass der feste Ansatz und der Ansatz der Nuss, an denen die Endabschnitte der Hochhaltefeder anliegen, sehr genau gefertigt werden müssen, da bereits kleine Toleranzen zu einem Hängen des Drückers führen. Solche Toleranzen sind jedoch unvermeidlich. Dabei ist es mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden, den Drücker in dem relativ kleinen Toleranzfeld zu halten, das nach den üblichen Normen vorgesehen ist.

Darstellung der Erfindung

[0004] Ziel der Erfindung ist es, einen Beschlag oder ein Schloss der eingangs erwähnten Art vorzuschlagen, bei dem größere Toleranzen zugelassen werden können und trotzdem der Drücker im Wesentlichen waagrecht gehalten wird und sogar in einer leicht schräg nach oben gerichteten Lage gehalten werden kann.

[0005] Erfindungsgemäß wird dies bei einem Beschlag oder Schloss der eingangs erwähnten Art durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 erreicht.

[0006] Durch das vorgeschlagene Halteplättchen wird erreicht, dass lediglich ein Endabschnitt der Hochhaltefeder an dem festen Ansatz anliegt, wobei sich der Ansatz der Nuss, die durch das durch den Drücker hervorgerufene Drehmoment belastet ist, ebenfalls an diesem Endabschnitt der Hochhaltefeder abstützt. Der zweite Endabschnitt der Hochhaltefeder greift in das Halteplättchen ein und ist daher vom festen Ansatz und vom Ansatz der Nuss abgehoben.

[0007] Der feste Ansatz wird schmäler als bisher ausgeführt, wobei das Halteplättchen das entstehende Spiel wieder durch Materialauftrag auf der Seite des festen Ansatzes mit der Ausnehmung beseitigt. Die dadurch erzielte Vorspannung der Hochhaltefeder hebt den am Drückerstift angeordneten Drücker zumindest in eine waagrechte Position, wenn nicht sogar 1-3° darüber an.

[0008] Durch die Merkmale des Anspruchs 2 ergibt sich der Vorteil, dass auf einfache Weise ein sicherer Sitz des Halteplättchens sichergestellt werden kann.

[0009] Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung des Halteplättchens ist durch die Merkmale des Anspruchs 3 gekennzeichnet.

[0010] Das Merkmal des Anspruchs 4 ermöglicht auf einfache Weise, das Halteplättchen für Beschläge oder Schlösser zu verwenden, die wahlweise für einen links- oder rechtsseitigen Einbau vorgesehen sind. Dabei genügt es, das Halteplättchen aus der Führung herauszuziehen, um 180° zu drehen und wieder in die Führung einzuschieben. Dabei wechselt der Materialauftrag zur Beseitigung des Spiels auf die andere Seite des festen Ansatzes. Dies bewirkt wiederum eine Verdrehung des Drückerstiftes in die entgegengesetzte Richtung, sodass ein ebenfalls mit dem Halteplättchen gewendeter Drücker wieder leicht nach oben weist.

[0011] In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, die Merkmale des Anspruchs 5 vorzusehen. Dadurch ist es auf einfache Weise möglich, das Halteplättchen aus der Führung zu ziehen, wobei z.B. ein Schraubendreher in den Durchbruch eingesteckt werden kann.

Kurze Beschreibung der Abbildungen der Zeichnungen

[0012] Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 ein Detail eines herkömmlichen Schlosses; und Fig. 2 ein Detail entsprechend Fig. 1 eines erfindungsgemäßen Schlosses.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung

[0013] Es wird zunächst ein herkömmliches Schloss an Hand von Fig. 1 beschrieben. Bei dieser Ausführungsform ist ein Träger 1, der mit einem nicht dargestellten Gehäuse verbunden ist, vorgesehen. In diesem Träger 1 ist eine Nuss 2 drehbar gelagert, wobei die Nuss 2 einen im Querschnitt quadratischen Durchbruch aufweist, der zur Aufnahme eines Drückerstiftes dient.

[0014] Die Nuss 2 ist von einer Hochhaltefeder 3 umgeben, die als Ringfeder ausgebildet ist, wobei die Endabschnitte 4, 5 der Hochhaltefeder 3 im Wesentlichen radial nach außen gebogen sind. Dabei stützen sich die beiden Endabschnitte 4, 5 an einem Ansatz 6 des Trägers 1 an dessen beiden Seiten ab. Weiters weist die Nuss 2 einen Ansatz 7 auf, der zwischen die beiden Endabschnitte 4, 5 eingreift. Dabei wirkt die Hochhaltefeder 3 über den Endabschnitt 4 auf die Nuss 2 ein und bringt deren Ansatz 7 entgegen dem von einem Drücker in Richtung des Pfeiles 8 ausgeübten Drehmoment in eine Stellung, in der der Ansatz 7 radial mit dem Ansatz 6 des Trägers 1 ausgerichtet ist. Die Endabschnitte 4, 5 der Hochhaltefeder 3 wirken dabei in Richtung einer Verminderung ihres gegenseitigen Abstandes. Aufgrund der unvermeidlichen Toleranzen ergibt sich dabei jedoch stets ein gewisses Spiel, da nicht beide Endabschnitte 4, 5 der Hochhaltefeder 3 exakt an den Seitenflächen der beiden Ansätze 6, 7 anliegen können. Dieses Spiel bewirkt aber ein Nach-unten-Hängen des Drückers, der auf einem in den Durchbruch 12 der Nuss 2 eingesetzten Drückerstift sitzt.

[0015] Bei der erfindungsgemäßen Ausführung gemäß Fig. 2 weist der Träger 1 eine Führung 9 auf, die teilweise weggebrochen dargestellt ist. In diese Führung 9 ist ein Halteplättchen 10 eingeschoben. Dieses weist eine randoffene Ausnehmung 11 auf, in die ein Endabschnitt 5 der Hochhaltefeder 3 eingreift. Dadurch wird dieser Endabschnitt 5 vom gehäusefesten Ansatz 6 und dem Ansatz 7 der Nuss 2 abgehoben.

[0016] Auf diese Weise wird sichergestellt, dass auch bei größeren Herstellungstoleranzen die Lage des Ansatzes 7 der Nuss 2 sicher durch den Ansatz 6 des Trägers 1 festgelegt ist. Dabei bewirkt das durch den Drücker ausgeübte, in Richtung des Pfeils 8 wirkende Drehmoment, dass der Ansatz 7 der Nuss 2 an dem Endabschnitt 4 der Hochhaltefeder 3 anliegt. Der Ansatz 6 des Trägers 1 kann dabei leicht so angeordnet und dimensioniert werden, dass der Drücker waagrecht oder leicht schräg nach oben, z.B. in einem Winkel von 2°, gehalten wird: man muss nur den Ansatz 6 etwas schmäler als den Ansatz 7 machen.

[0017] Wird das Halteplättchen 10 umgedreht, wobei auch die Hochhaltefeder 3 umgedreht werden kann, so ist auch sichergestellt, dass ein in Gegenrichtung zum Pfeil 8 wirkendes Drehmoment durch die Hochhaltefeder 3 aufgenommen werden kann. Dabei liegt dann der Endabschnitt 5 an dem Ansatz 6 an, und der Endabschnitt 4 greift in die Ausnehmung 11 des gedrehten Halteplättchens 10 ein und ist daher von dem Ansatz 6 abgehoben.

[0018] Dadurch wirken sich Ungenauigkeiten nicht aus und der Drücker kann sicher in einer waagrechten Lage oder in einer leicht schräg nach oben gerichteten Lage gehalten werden.

[0019] Das Halteplättchen 10 weist Anschläge 13 auf, mit denen der Einschiebweg des Halteplättchens 10 in die Führung 9 begrenzt wird. Dadurch ist sichergestellt, dass das Halteplättchen 10 nicht in den Bewegungsweg des Endabschnitts 4 der Hochhaltefeder 3 eingreift, wenn der Drücker in Richtung des Pfeils 8 betätigt wird und daher die Nuss 2 samt deren Ansatz 7 in Richtung des Pfeils 8 gedreht wird, wodurch der Endabschnitt 4 der Hochhaltefeder 3 entgegen deren Kraft vom Endabschnitt 5 weiter entfernt wird.

[0020] Das Halteplättchen 10 weist einen Durchbruch 14 auf, in den mit einem Werkzeug, z.B. einem Schraubendreher, eingegriffen werden kann, um das Halteplättchen 10 leichter aus der Führung 9 ziehen zu können, falls das Schloss für einen linksseitigen Einbau auf einen rechtsseitigen Einbau oder umgekehrt umgebaut werden soll.

Ansprüche

1. Beschlag oder Schloss mit einem Gehäuse, welches eine Nuss (2) für einen in diese eingreifenden Drückerstift eines Drückers aufweist, wobei die Nuss (2) drehbar gehalten ist und von einer Hochhaltefeder (3) zum Hochhalten des Drückers vorgespannt ist, wobei die Hochhaltefeder (3) an einem in Bezug auf den Beschlag bzw. das Gehäuse festen Ansatz (6) abgestützt ist und vorzugsweise als eine die Nuss (2) umschließende Ringfeder ausgebildet ist, zwischen deren im Wesentlichen radial nach außen gebogenen Endabschnitten (4, 5) ein Ansatz (7) der Nuss (2) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Beschlag bzw. dem Gehäuse eine Führung (9) vorgesehen ist, in die ein Halteplättchen (10) einschiebbar ist, das mit einer randoffenen Ausnehmung (11) versehen ist, die zur Aufnahme eines Endabschnitts (5) der Hochhaltefeder (3) dient, dass zwischen dem in diese Ausnehmung (11) eingreifenden Endabschnitt (5) und dem festen Ansatz (6) ein Spiel vorgesehen ist und der zweite Endabschnitt (4) an dem festen Ansatz (6) anliegt und den Ansatz (7) der Nuss (2) abstützt, wobei das genannte Spiel vom Halteplättchen (10) aufgenommen wird.

2. Beschlag oder Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteplättchen (10) einen Anschlag (13) zur Begrenzung des Einschubweges des Halteplättchens (10) aufweist.

3. Beschlag oder Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteplättchen (10) einen in den Bewegungsweg eines Endabschnittes (4, 5) der Hochhaltefeder (3) hineinragenden Abschnitt aufweist, in dem die Ausnehmung (11) zur Aufnahme eines Endabschnittes (5) der Hochhaltefeder (3) angeordnet ist, und dass das Halteplättchen (10) im voll eingeschobenen Zustand den Bewegungsweg des jeweils zweiten, den Ansatz (7) der Nuss (2) abstützenden Endabschnitts (4) der Hochhaltefeder (3) frei hält.

4. Beschlag oder Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteplättchen (10) zur Umstellung der Anschlagseite auch um 180° gewendet einsetzbar ist.

5. Beschlag oder Schloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteplättchen (10) einen Durchbruch (14) aufweist, der zur Aufnahme eines Werkzeugs, z.B. eines Schraubendrehers, vorgesehen ist.

Zeichnung