(19)
(11) EP 1 931 822 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.01.2010  Patentblatt  2010/02

(21) Anmeldenummer: 06775182.6

(22) Anmeldetag:  12.09.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D03D 47/06(2006.01)
D03D 47/38(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/CH2006/000489
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2007/038883 (12.04.2007 Gazette  2007/15)

(54)

VERFAHREN UND NADELBANDWEBMASCHINE ZUM WEBEN EINES BANDES

METHOD AND NEEDLE WEBBING LOOM IN ORDER TO WEAVE A RIBBON

PROCEDE ET BANC D'ETIRAGE A AIGUILLES POUR TISSER UNE BANDE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 06.10.2005 CH 16152005

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
18.06.2008  Patentblatt  2008/25

(73) Patentinhaber: TEXTILMA AG
6362 Stansstad (CH)

(72) Erfinder:
  • SPEICH, Francisco
    CH-5073 Gipf-Oberfrick (CH)
  • PROBST, Anton
    CH-5070 Frick (CH)

(74) Vertreter: Schmauder & Partner AG Patent- & Markenanwälte VSP 
Zwängiweg 7
CH-8038 Zürich
CH-8038 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 121 648
WO-A-94/26964
DE-A1- 3 047 894
FR-A1- 2 214 772
EP-A2- 0 579 938
DE-A1- 2 624 140
DE-A1- 4 009 455
GB-A- 2 146 665
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Technisches Gebiet



    [0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Weben eines Bandes auf einer Nadelbandwebmaschine gemäss Oberbegriff des Anspruches 1, sowie eine Nadelbandwebmaschine zur Durchführung des Verfahrens gemäss Oberbegriff des Anspruches 5.

    Stand der Technik



    [0002] Eine Verfahren und eine Nadelbandwebmaschine zum Weben eines Bandes der eingangs genannten Art sind aus der DE 40 09 455A bekannt. Das dort beschriebene Verfahren zur Herstellung eines Bandes auf einer Nadelbandwebmaschine erfolgt mit zwei gegenläufig arbeitenden geschlossenen Schussnadeln, wobei das Band von beiden Schussnadeln durch Eintrag in ein gemeinsames Fach gewoben wird. Die Köpfe der gegenläufig eingetragenen Schussfadenschlaufen werden an jeder Bandseite durch aus je einem Hilfsfaden gebildete Maschenreihen gesichert, die sich an den beiden Kanten des Bandes befinden. Nachteilig ist es nun, dass stets zwei Schussfadenschlaufen in ein gemeinsames Fach eingetragen werden müssen, sodass bei einem Fachwechsel zwei Schussfadenschlaufen, das heisst vier Schussfadenabschnitte gleichzeitig eingebunden werden müssen. Dadurch wird die Stabilität des herzustellenden Bandes beeinträchtigt. Es sind auch keinerlei Variationen möglich, denn es kommen geschlossene Schussnadeln zum Einsatz, die FührungsSchlaufen aufweisen, an denen stets ein Schussfaden angeordnet ist.

    Darstellung der Erfindung



    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es, das Verfahren zum Weben eines Bandes auf einer Nadelbandmaschine mit zwei gleichzeitig und gegenläufig arbeitenden Schussnadeln zu verbessern.

    [0004] Gelöst wird die Aufgabe:
    1. a. bei dem eingangs genannten Verfahren durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1;
    2. b. bei der eingangs genannten Nadelbandwebmaschine durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 5.


    [0005] Dadurch, dass nur derjenige Schuss eingetragen wird, der einer der beiden Schussnadeln vorgelegt wird, ist jede beliebige Schussfolge möglich. Es können nicht nur zwei Schussfaden gleichzeitig in das Webfach eingebracht werden, wie dies beim Stand der Technik gegeben ist, sondern es können insbesondere nach Anspruch 2 die Schussfäden von den Bandseiten zu Bandseiten wechselnd eingetragen werden, sodass bei jedem Fachwechsel nur eine Schussfadenschlaufe eingetragen wird. Darüber hinaus ist es überdies möglich, den Schussnadeln sogar hinsichtlich Farbe und Qualität wechselnde Schussfäden vorzulegen. Dadurch ergibt sich nicht nur eine mechanisch verbesserte Qualität des hergestellten Bandes, sondern es wird auch die Mustermöglichkeit erhöht.

    [0006] Gemäss Anspruch 3 können an jeder Bandseite die Schussfadenschlaufen mit sich selbst verwirkt werden oder gemäss Anspruch 4 mittels eines vermaschten Hilfsfadens.

    [0007] Für die zur Durchführung des Verfahrens dienende Nadelbandwebmaschine ist es wesentlich, dass an jeder Bandseite ein individuell arbeitender Fadenheber zum Vorlegen eines Schussfadens an eine offen ausgebildete Schussnadel vorhanden ist.

    [0008] Der Anspruch 6 beschreibt eine bevorzugte Ausbildung der Schussnadel, die eine an einem Nadelschaft angeordnete Gabel zur Aufnahme des Schussfadens aufweist, sowie einen längs des Nadelschaftes bis vor die Gabel verlaufenden Führungsschlitz für den Schussfaden aufweist.

    Kurze Beschreibung der Zeichnungen



    [0009] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher beschrieben, die den Webbereich einer Nadelbandwebmaschine in verschiedenen Webphasen zeigen und zwar das Abbinden einer eingetragene Schussfadenschlaufen mittels eines Hilfsfadens in den Figuren 1 bis 4 und das Abbinden eingetragener Schussfadenschlaufen ohne Hilfsfaden in den Figuren 5 bis 7. Es zeigen:
    Figur 1
    den Webbereich beim Anschlagen einer von der linken Schussnadel eingetragenen Schussfadenschlaufe, in schaubildlicher Darstellung;
    Figur 2
    den Webbereich der Figur 1 beim Eintragen einer Schussfadenschlaufe mittels der rechten Schussnadel;
    Figur 3
    den Webbereich der Figur 2 mit eingetragener Schussfadenschlaufe und vor dessen Abbinden;
    Figur 4
    den Webbereich der Figur 3 beim Anschlagen der von der rechten Schussnadel eingetragenen Schussfadenschlaufe und beim Vorlegen des Schussfadens an der linken Schussnadel;
    Figur 5
    den Webbereich beim Anschlagen einer von der rechten Schussnadel eingetragenen Schussfadenschlaufe;
    Figur 6
    den Webbereich der Figur 5 beim Eintragen einer von der linken Schussnadel eingetragenen Schussfadenschlaufe;
    Figur 7
    den Webbereich der Figur 6 beim Vermaschen der eingetragenen Schussfadenschlaufe.

    Wege zur Ausführung der Erfindung



    [0010] Die Figuren 1 bis 4 zeigen den Webbereich einer Nadelbandwebmaschine mit zwei gegenläufig angetriebenen Schussnadeln 2a, 2b, die Schussfäden 4a,4b in ein Webfach 6 eintragen. In dem aus Kettfäden 8 gebildeten Webfach 6 werden die Schussfäden an der Anschlagkante 10 mittels eines Webblattes 9 angeschlagen, worauf das Band 12 entsteht.

    [0011] Die Schussnadeln 2a, 2b sind jeweils offene Nadeln, d.h. sie weisen am vorderen Ende eines Nadelschafts 14a, 14b eine Gabel 16a, 16b auf, in die der jeweilige Schussfaden 4a, 4b mittels eines auf- und abbewegbaren Fadenhebers 18a, 18b eingelegt wird. Die Schussnadeln 2a, 2b enthalten jeweils Führungsschlitze 20a, 20b, die längs des Nadelschaftes 14a, 14b verlaufen und bis über die Gabeln 16a, 16b reichen. Die Führungsschlitze 20a, 20b dienen zur Führung des Schussfadens 4a, 4b, wenn der Schussfaden nicht in das Webfach 6 eingetragen wird, und zur Erleichterung des Einlegen in die Gabel 16a, 16b mit Hilfe des jeweiligen Fadenhebers 18a, 18b. Die jeweils eingetragene Schussfadenschlaufe 22a, 22b wird mittels eines Hilfsfadens 24a, 24b gesichert, der jeweils mittels eines Fadenführers 26a, 26b Wirknadeln 28a, 28b so vorgelegt wird, dass dieser mit den Schussfadenschlaufen 22a, 22b vermascht wird.

    [0012] In der in Figur 1 gezeigten Stellung hat die linke Schussnadel 2a gerade eine Schussfadenschlaufe 22a in das Webfach 6 eingetragen und ist mittels des Webblattes 11 an der Anschlagkante 10 angeschlagen worden. Mittels des linken Fadenhebers 18a wird der linke Schussfaden 4a an der Gabel 16a der Schussnadel 2a durch Anheben des Fadenhebers 18a soweit angehoben, dass er nicht von der Gabel 16a der Schussnadel 2a erfasst werden kann. Auf der rechten Seite des Webfaches senkt sich der Fadenheber 18b ab und bringt den Schussfaden 4b an der Gabel 16b der Schussnadel 2b in Eingriff, so dass diese die Schussfadenschlaufe 22b in das offene Webfach 6 eintragen kann, wie dies in Figur 2 gezeigt ist. Die linke Schussnadel 2a läuft leer in das Webfach ein, wobei der Schussfaden 4a im Führungsschlitz 20a geführt ist.

    [0013] Wenn die Schussfadenschlaufe 22b vollständig in das Webfach eingetragen worden ist, wie dies aus Figur 3 ersichtlich ist, erfasst die linke Wirknadel 28a den Hilfsfaden 24a und zieht diesen durch die eingetragene Schussfadenschlaufe 22b und weiter durch die letzte Schlaufe 30a des Hilfsfadens 24a. Auf der rechten Seite wird der Hilfsfaden 24b mit sich selbst, das heisst mit seiner letzten Schlaufe 30b vermascht, ohne durch eine Schussfadenschlaufe gezogen zu sein. Nach diesem Sichern der eingetragenen Schussfadenschlaufe 22b mittels des Hilfsfadens 24a verlassen die Schussnadeln 2a, 2b das Webfach und das Webblatt 11 schlägt die so eingetragene Schussfadenschlaufe an der Anschlagkante 10 an. Nun wird der Fadenheber 18b wieder angehoben und verhindert ein Eingreifen des Schussfadens 4b an der Gabel 16b der Schussnadel 2b. Stattdessen wird mittels des Fadenhebers 18a der Schussfaden 4a an der Gabel 16a der Schussnadel 2a in Eingriff gebracht, um bei der nächsten Webfachöffnung eine weitere Schussfadenschlaufe 22a in analoger Weise von der linken Bandseite einzutragen.

    [0014] Die Figuren 5 bis 7 zeigen eine Nadelbandwebmaschine, die analog der Nadelbandwebmaschine der Figuren 1 bis 4 aufgebaut ist, sodass mit dem ersten Ausführungsbeispiel gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen sind. Es wird auf die diesbezüglichen Ausführungen in den Figuren 1 bis 4 verwiesen. Beim Ausführungsbeispiel der Figuren 5 bis 7 kommen jedoch keine Hilfsfäden zum Einsatz, sondern die Schussfäden 40a, 40b werden mit sich selbst vermascht. Die Figur 6 zeigt, wie mittels der linken Schussnadel 2a die Schussfadenschlaufe 42a aus dem Schussfaden 40a in das Webfach eintragen wird. Nach dem vollständigen Eintrag erfasst die rechte Wirknadel 28b die eingetragene Schussfadenschlaufe 42a und zieht diese durch die bereits abgeschlagene Schussfadenschlaufe 42a. Während des Eintragens der Schussfadenschlaufe 42a mittels der Schussnadel 2a von der linken Seite des Bandes her bewegt sich die rechte Schussnadel 2b leer durch das Kettfach. Der Schussfaden 40b ist dabei im Führungsschlitz 20b der rechten Schussnadel 2b geführt, wie der Figur 7 zu entnehmen ist. Sobald die Schussnadeln 2a, 2b aus dem Kettfach zurückgezogen sind, erfolgt der Anschlag der eingetragenen Schussfadenschlaufe 42a mittels des Webblattes 11 an der Anschlagkante 10, wie in Figur 5 dargestellt ist. Nach dem Fachwechsel folgt das Eintragen der Schussfadenschlaufe an der rechten Seite des Bandes, wobei der Vorgang analog dem Eintrag des Schussfadens an der linken Bandseite erfolgt.

    Bezugszeichenliste



    [0015] 
    2a
    Schussnadel
    2b
    Schussnadel
    4a
    Schussfaden
    4b
    Schussfaden
    6
    Webfach
    8
    Kettfaden
    10
    Anschlagkante
    11
    Webblatt
    12
    Band
    14a
    Nadelschaft
    14b
    Nadelschaft
    16a
    Gabel
    16b
    Gabel
    18a
    Fadenheber
    18b
    Fadenheber
    20a
    Führungsschlitz
    20b
    Führungsschlitz
    22a
    Schussfadenschlaufe
    22b
    Schussfadenschlaufe
    24a
    Hilfsfaden
    24b
    Hilfsfaden
    26a
    Fadenführen
    26b
    Fadenführer
    28a
    Wirknadel
    28b
    Wirknadel
    40a
    Schussfaden
    40b
    Schussfaden
    42a
    Schussfadenschlaufe
    42b
    Schussfadenschlaufe



    Ansprüche

    1. Verfahren zum Weben eines Bandes auf einer Nadelbandmaschine mit zwei von beiden Bandseiten gleichzeitig und gegenläufig arbeitenden Schussnadeln (2a,2b), dadurch gekennzeichnet, dass nur derjenige Schussfaden (4a,4b,40a,40b) eingetragen wird, der einer der beiden Schussnadeln (2a,2b) vorgelegt wird, sodass jede beliebige Schussfolge möglich ist.
     
    2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schussfäden (4a,4b,40a,40b) von Bandseite zu Bandseite abwechselnd eingetragen werden.
     
    3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Bandseite die Schussfadenschlaufen (42a,42b) mit sich selbst verwirkt werden.
     
    4. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Bandseite die Schussfadenschlaufen (22a,22b) mittels eines vermaschten Hilfsfadens (24a,24b) abgebunden werden.
     
    5. Nadelbandwebmaschine zur Durchführung des Verfahren nach einem der Ansprüche 1, bis 4, mit zwei von beiden Bandseiten gleichzeitig und gegenläufig arbeitenden Schussnadeln (2a,2b) sowie an beiden Bandseiten angeordnete Wirknadel (28a,28b), dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Bandseite ein individuell arbeitender Fadenheber (18a,18b) zum Vorlegen eines Schussfadens (4a,4b,40a,40b) an eine offen ausgebildete Schussnadel (2a,2b) vorhanden ist.
     
    6. Nadelbandwebmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schussnadel (2a,2b) eine an einem Nadelschaft (14a,14b) angeordnete Gabel (16a,16b) zur Aufnahme des Schussfadens (4a,4b,40a,40b) sowie einen längs des Nadelschaftes (14a,14b) bis vor die Gabel (16a,16b) verlaufenden Führungsschlitz (20a,20b) für den Schussfaden (4a,4b,40a,40b) aufweist.
     


    Claims

    1. A method for weaving a ribbon on a needle ribbon loom with two weft needles (2a, 2b) operating simultaneously and contradirectionally from both ribbon sides, characterized in that only that weft thread (4a, 4b, 40a, 40b) which is presented to one of the two weft needles (2a, 2b) is inserted, so that any desired weft sequence is possible.
     
    2. The method as claimed in claim 1, characterized in that the weft threads (4a, 4b, 40a, 40b) are inserted alternately from ribbon side to ribbon side.
     
    3. The method as claimed in claim 1 or 2,
    characterized in that, on each ribbon side, the weft thread loops (42a, 42b) are knitted together with themselves.
     
    4. The method as claimed in claim 1 or 2,
    characterized in that, on each ribbon side, the weft thread loops (22a, 22b) are tied off by means of an interlaced auxiliary thread (24a, 24b).
     
    5. A needle ribbon loom for carrying out the method as claimed in one of claims 1 to 4, with two weft needles (2a, 2b) operating simultaneously and contradirectionally from both ribbon sides and with knitting needles (28a, 28b) arranged on both ribbon sides, characterized in that an individually operating thread lifter (18a, 18b) for presenting a weft thread (4a, 4b, 40a, 40b) to a weft needle (2a, 2b) designed to be open is present on each ribbon side.
     
    6. The needle ribbon loom as claimed in claim 5, characterized in that the weft needle (2a, 2b) has a fork (16a, 16b), arranged on a needle shank (14a, 14b), for receiving the weft thread (4a, 4b, 40a, 40b), and a guide slot (20a, 20b) for the weft thread (4a, 4b, 40a, 40b), said guide slot running along the needle shank (14a, 14b) to just short of the fork (16a, 16b).
     


    Revendications

    1. Procédé de tissage d'un ruban sur un métier à rubans à aiguilles comportant deux aiguilles de trame (2a, 2b) fonctionnant simultanément et en sens opposé à partir des deux côtés du ruban,
    caractérisé en ce qu'
    on introduit seulement les fils de trame (4a, 4b; 40a, 40b) avancés par l'une des deux aiguilles de trame (2a, 2b) ce qui permet n'importe quelle succession de trames.
     
    2. Procédé selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    les fils de trame (4a, 4b, 40a, 40b) sont introduits en alternance d'un côté et de l'autre du ruban.
     
    3. Procédé selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce que
    sur chaque côté du ruban, on tricote les boucles de fils de trame (42a, 42b) avec le fil même.
     
    4. Procédé selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce que
    sur chaque côté du ruban, on noue les boucles de fils de trame (22a, 22b) à l'aide d'un fil auxiliaire tricoté (24a, 24b).
     
    5. Métier à rubans à aiguilles pour la mise en oeuvre du procédé selon les revendications 1 à 4, comportant deux aiguilles de trame (2a, 2b) fonctionnant simultanément et en sens opposé à partir des deux côtés du ruban, ainsi qu'une aiguille de tricotage (28a, 28b) installée sur les deux côtés du ruban,
    caractérisé en ce que
    sur chaque côté du ruban, il est prévu un porte fil (18a, 18b) fonctionnant individuellement pour présenter un fil de trame (4a, 4b, 40a, 40b) à une aiguille de trame (2a, 2b) ouverte.
     
    6. Métier à rubans à aiguilles selon la revendication 5,
    caractérisé en ce que
    l'aiguille de trame (2a, 2b) comporte une fourchette (16a, 16b) prévue sur la tige d'aiguille (14a, 14b) pour recevoir le fil de trame (4a, 4b, 40a, 40b) ainsi qu'une fente de guidage (20a, 20b) longitudinale par rapport à la tige de l'aiguille (14a, 14b) allant jusque devant la fourchette (16a, 16b) pour les fils de trame (4a, 4b, 40a, 40b).
     




    Zeichnung


























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente