Die Erfindung betrifft ein Einzelfederelement zur Verwendung als Matratzen- oder Polsterfeder oder zur Erzeugung von Unterfederungen von Sitz- und/ oder Liegemöbeln, mit einer oberen und einer unteren Auflagerfläche und einem dazwischen angeordneten, aus Teilfederelementen bestehendem Federelement, wobei das gesamte Einzelfederelement einteilig aus einem dauerelastischen Kunststoff hergestellt ist.

Es sind einteilige Polsterfederelemente bekannt, WO 2004/086915 A1, die in den Hauptbelastungsrichtungen symmetrisch angeordnete Federarme als Federelemente aufweisen, wobei die Herstellung eines solchen Polsterfederelementes eine sehr komplizierte mehrteilige Spritzgussformen erfordert, die nur mit hohem Kosteneinsatz hergestellt und Instand gehalten werden kann.

Weiterhin ist ein mehrteiliges Unterpolsterungselement bekannt, US2002/163114A1, welches aus einer separaten Auflagerfläche für eine Matratze und einem separaten Befestigungsfuß zur Festlegung des Unterpolsterungselementes auf einem festen Untergrund besteht und dazwischen ein ballonförmiges Federelement aufweist, in welchem ein weiteres separates Versteifungselement eingesetzt werden kann. Diese Bauform ist auf Grunde der Vielzahl von Bauteilen sehr aufwändig und fertigungsintensiv und eignet sich des Weiteren nicht zur Verwendung innerhalb einer Schaumstoffmatratze.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Einzelfederelement mit verbesserten Federeigenschaften zur Verfügung zu stellen, dessen Seitenstabilität in allen Belastungsrichtungen möglichst gleichförmig ist, aber eine wesentlich kostengünstigere Herstellung erlaubt.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich in Verbindung mit den Oberbegriffsmerkmalen erfindungsgemäß dadurch, dass das neuerungsgemäße Einzelfederelement eine zylindrische Hüllfläche und scheibenförmig ausgebildete Auflagerflächen aufweist sowie Teilfederelemente, die als parallel zu den Auflagerflächen und parallel zueinander verlaufende Längsprofile ausgebildet sind, deren Stirnseiten innerhalb der Hüllfläche enden und die jeweils einen im Wesentlichen linsenförmigen Querschnitt aufweisen und die nach außen gerichtete Seitenfalten besitzen, die ebenfalls innerhalb der Hüllfläche angeordnet sind. Das mittlere Teilfederelement weist seitlich jeweils zwei nach innen gerichtete V-förmige Kerben auf, so dass beidseitig zwei Seitenfalten erzeugt sind, die das Federverhalten des Einzelfederelementes weiter positiv beeinflussen, da dadurch das mittlere Teilfederelement etwas formstabiler ausgeführt ist als das obere und das untere Teilfederelement.

Ein solches Einzelfederelement ist in Längsrichtung der die Teilfederelemente bildenden Längsprofile hinterschneidungsfrei und lässt sich so kostengünstig mit einer einfachen zweiteiligen Spritzgussform herstellen. Auch ohne symmetrische Anordnung von Federarmen lässt sich mit dem zylindrischen Aufbau dieses Bauteils erreichen, dass die Seitenstabilität nicht oder kaum spürbar unterschiedlich zu der der bekannten Polsterfederelemente ist. Als zylindrische Hüllfläche soll hier eine gedachte Fläche verstanden werden, die um das gesamte Bauteil herumgeführt ist, wobei diese Hüllfläche nicht notwendigerweise kreiszylindrisch sein muss, sondern in Draufsicht auch oval oder mehreckig ausgebildet sein kann, wobei stets ein problemloses Ausformen des Produktes aus einer Spritzgussform gewährleistet bleibt, dessen Teilungsebene senkrecht durch die Mitte des Bauteils quer zur Längsrichtung der Längsprofile verläuft.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich mit und in Kombination aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Hüllfläche kreiszylindrisch, so dass sich eine Art Tonnenfeder ergibt, die in beliebiger Richtung in eine Matratze oder ein Polster eingesetzt werden kann oder auch in mehreren Längs- und Querreihen als Unterfederung von Sitz- oder Liegemöbeln Verwendung finden kann, ohne dass Rücksicht auf die Orientierung der Teilfederelemente genommen werden müsste.

Bevorzugterweise enden die Stirnseiten der Längsprofile der Teilfederele-mente auf der Hüllfläche, so dass eine größtmögliche Materialausnutzung hinsichtlich der zu ertragenden Federbelastung erzielt werden kann.

Des Weiteren kann sich das Einzelfederelement beispielsweise in kreiszylindrischen Ausnehmungen einer Matratzenfeder hervorragend seitlich abstützen und erfährt des Weiteren auch eine Führung innerhalb einer solchen Matratze.

Entsprechend einer vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung ist das Federelement aus drei einzelnen Teilfederelementen aufgebaut und zwar einem oberen, einem mittleren und einem unteren Teilfederelement, die übereinander angeordnet sind.

Das mittlere Teilfederelement ist des Weiteren von seinen Wandstärken her mit einem größeren Maß versehen als die Wandungen der oberen und unteren Teilfederelemente, wodurch erreicht wird, dass leichte, außermittige Belastungen des Einzelfederelementes sofort von dem oberen oder dem unteren Teilfederelement aufgenommen werden können, ohne dass bei einer stärker werdenden Belastung das seitliche Abkippen einer Auflagerfläche zu groß wird, welche dann von dem mittleren Teilfederelement aufgefangen wird.

Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht des Einzelfederelementes und

Fig. 2

eine leicht vergrößerte dreidimensionale Darstellung des Einzelfederelementes gemäß Fig. 1.

Das Einzelfederelement 1 ist einteilig aus einem dauerelastischen Kunststoff hergestellt und besteht aus einer oberen Auflagerfläche 2 und einer unteren Auflagerfläche 3 und aus einem dazwischen übereinander angeordneten oberen Teilfederelement 4, einem mittleren Teilfederelement 6 und einem unteren Teilfederelement 5, welche jeweils im Querschnitt linsensförmig und in horizontaler Ausdehnung als hohle Längsprofile ausgebildet sind, wobei die Stirnseiten 24;25;26 der Teilfederelemente 4;5;6 und die Ränder der oberen und unteren Auflagerflächen 2;3 auf einer kreiszylindrischen Hüllfläche liegen. Auch die Seitenfalten 14;15;16 der Teilfederelemente 4;5;6 liegen innerhalb dieser kreiszylindrischen Hüllfläche, wobei das mittlere Teilfederelement 5 seitlich mit zwei nach innen gerichteten V-förmigen Kerben 7 versehen ist, so dass dieses mittlere Teilfederelement 5 auf jeder Seite zwei Seitenfalten 16 aufweist.

Die Wandstärke des mittleren Federelementes 6 ist stärker, nur beispielsweise etwa doppelt so stark ausgelegt wie die Wandstärken der oberen und unteren Federelemente 4;5, wodurch ein Einzelfederelement mit einer progressiven Federkennlinie erzeugt ist.

Denkbar, aber zeichnerisch nicht dargestellt, ist eine Ausführungsform, deren Auflagerflächen 2;3 mit Aufnahmen für größere Auflagerteller und/ oder Befestigungsvorrichtungen zur Anordnung des Einzelfederelementes 1 auf Federleisten oder starren Unterböden ausgestattet ist, so dass sich der Einsatzbereich dieses Einzelfederelementes auf viele weitere Anwendungsbereiche ausdehnen lässt.