Unterputzspülkasten mit variablem Wasseranschluss

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Unterputzspülkasten für ein WC-Becken oder dergleichen, mit einem Kastenkörper, einem den Kastenkörper oberseitig verschließenden Spülkastendeckel (2), einem Wasseranschluss (3), einer Ablauföffnung und einer im oberen Bereich einer Seitenwand des Kastenkörpers ausgebildeten Öffnung zur Aufnahme des Wasseranschlusses (3). Damit ein solcher Unterputzspülkasten bei vorgegebenen Abmessungen einer Vorwandinstallation eine möglichst optimale Nutzung des begrenzten Einbauraumes, eine größtmögliche geodätische Höhe für eine hohe Spülleistung sowie eine einfache Montage des Wasseranschlusses auch in schwierigen Einbausituationen bietet, sieht die Erfindung an der Oberseite des Spülkastendeckels (2) eine Einbuchtung (2.1) vor, in der eine weitere Öffnung zur Aufnahme des Wasseranschlusses (3) ausgebildet ist, die mit einem abnehmbaren Verschluss (2.6) versehen ist, mit dem die Öffnung in der Seitenwand des Kastenkörpers verschließbar ist, wenn der Wasseranschluss (3) in der Öffnung des Spülkastendeckels (2) montiert ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Unterputzspülkasten für ein WC-Becken oder dergleichen, mit einem Kastenkörper, einem den Kastenkörper oberseitig verschließenden Spülkastendeckel, einem Wasseranschluss, einer Ablauföffnung und einer im oberen Bereich einer Seitenwand des Kastenkörpers ausgebildeten Öffnung zur Aufnahme des Wasseranschlusses.

[0002] Spülkästen für WC-Becken werden heutzutage bevorzugt als Unterputzspülkästen in Vorwandinstallationen eingebaut. Mitunter ergeben sich innerhalb einer Vorwandinstallation schwierige Einbausituationen für den Wasseranschluss am Spülkasten.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Unterputzspülkasten bereitzustellen, der bei vorgegebenen Abmessungen der Vorwandinstallation eine möglichst optimale Nutzung des begrenzten Einbauraumes, eine größtmögliche geodätische Höhe für eine hohe Spülleistung sowie eine einfache Montage des Wasseranschlusses auch in schwierigen Einbausituationen bietet.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Unterputzspülkasten mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0005] Der erfindungsgemäße Unterputzspülkasten umfasst einen Kastenkörper, einen den Kastenkörper oberseitig verschließenden Spülkastendeckel, einen Wasseranschluss, eine Ablauföffnung und eine im oberen Bereich einer Seitenwand des Kastenkörpers ausgebildete Öffnung zur Aufnahme des Wasseranschlusses. Des Weiteren ist der erfindungsgemäße Unterputzspülkasten dadurch gekennzeichnet, dass der Spülkastendeckel an seiner Oberseite mindestens eine Einbuchtung aufweist, in der eine weitere Öffnung zur Aufnahme des Wasseranschlusses ausgebildet ist, die mit einem abnehmbaren Verschluss versehen ist, mit dem die Öffnung in der Seitenwand des Kastenkörpers verschließbar ist, wenn der Wasseranschluss in der Öffnung des Spülkastendeckels montiert ist.

[0006] Die zusätzliche Öffnung zur Aufnahme des Wasseranschlusses an der Oberseite des Spülkastendeckels erleichtert die Installation des Wasseranschlusses in schwierigen Einbausituationen. Aufgrund der Anordnung der zusätzlichen Öffnung in einer Einbuchtung des Spülkastendeckels ist der in einer Vorwandinstallation zur Verfügung stehende begrenzte Einbauraum noch optimal nutzbar. Denn der erfindungsgemäße Unterputzspülkasten kann zur Erzielung einer größtmöglichen geodätischen Höhe zwecks hoher Spülleistung praktisch unmittelbar unterhalb der oberen Abdeckung der Vorwandinstallation in der Vorwandinstallation angeordnet werden. Bei der Anordnung des Wasseranschlusses an der in der Einbuchtung vorgesehenen Öffnung des Spülkastendeckels ergibt sich keine tieferliegende Position des Unterputzspülkastens. Mit dem abnehmbaren Verschluss kann dabei die in der Seitenwand des Kastenkörpers ausgebildete Öffnung verschlossen werden.

[0007] In einer bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Unterputzspülkastens ist vorgesehen, dass der Spülkastendeckel eine Rinne aufweist, die sich im Wesentlichen von der im Spülkastendeckel ausgebildeten Öffnung zur Aufnahme des Wasseranschlusses bis zu einer oder beiden Seitenwänden des Spülkastendeckels erstreckt. Die Rinne dient der Aufnahme einer zum Wasseranschluss führenden Wasserzuleitung und stellt sicher, dass bei entsprechender Anordnung der Wasserzuleitung die größtmögliche geodätische Höhe des Unterputzspülkastens innerhalb der Vorwandinstallation nutzbar bleibt. Insbesondere ermöglicht die Rinne ein so genanntes Schleifen der Wasserzuleitung, d.h. eine Führung der Wasserleitung zum Spülkasten und eine Weiterführung vom Spülkasten - ohne Stichleitung - zum nächsten Verbraucher, z.B. einer Einlaufarmatur eines Waschbeckens.

[0008] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Unterputzspülkastens besteht darin, dass der Verschluss eine Lasche aufweist, über die er einstückig oder stoffschlüssig mit dem Spülkastendeckel oder dem Kastenkörper verbunden ist. Der abnehmbare Verschluss ist somit zunächst unverlierbar an dem Spülkasten angebracht. Wenn der Wasseranschluss an der Öffnung in der Einbuchtung des Spülkastendeckels montiert ist, kann die Lasche des Verschlusses durchtrennt und die in der Seitenwand des Kastenkörpers ausgebildete Öffnung mit dem Verschluss verschlossen werden.

[0009] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Unterputzspülkastens ist vorgesehen, dass die Oberkante der Rückwand des Kastenkörpers zumindest im Bereich der Einbuchtung des Spülkastendeckels tiefer liegt als die Oberkante der Vorderwand des Kastenkörpers. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, die mit der zusätzlichen Öffnung für den Wasseranschluss versehene Einbuchtung an der Rückseite des Spülkastendeckels münden zu lassen. Ferner ermöglicht es diese Ausgestaltung, eine Revisionsöffnung für eine Demontage bzw. Montage von im Kastenkörper angeordneten Komponenten, wie z.B. dem Füllventil, an einer möglichst weit oben gelegenen Stelle der Vorderwand des Kastenkörpers auszubilden, was hinsichtlich der Maximierung der geodätischen Höhe der Wassersäule und damit der Spülleistung von Vorteil ist.

[0010] Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Spülkastens lassen sich den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der beigefügten Zeichnung entnehmen.

[0011] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Spülkastens;

Fig. 2

eine Seitenansicht der linken Seite des Spülkastens der Fig. 1;

Fig. 3

eine Draufsicht des Spülkastens der Fig. 1;

Fig. 4

eine Vorderansicht des Spülkastens der Fig. 1, wobei dessen Spülkastendeckel vom Kastenkörper abgehoben ist;

Fig. 5

eine Seitenansicht der linken Seite des Spülkastens mit abgehobenem Spülkastendeckel entsprechend Fig. 4;

Fig. 6

eine perspektivische Rückansicht des Spülkastens der Fig. 1;

Fig. 7

eine weitere perspektivische Rückansicht des Spülkastens der Fig. 1, wobei ein Verschluss aus einer im Spülkastendeckel ausgebildeten Öffnung für den Wasseranschluss entfernt ist;

Fig. 8

eine perspektivische Rückansicht eines Abschnitts des Spülkastens, wobei der Wasseranschluss in der im Spülkastendeckel ausgebildeten Öffnung montiert und der Verschluss in der für den Wasseranschluss in der Seitenwand vorgesehenen Öffnung eingesetzt ist; und

Fig. 9

eine Rückansicht des Spülkastens der Fig. 1.

[0012] Der in der Zeichnung dargestellte Spülkasten 1 ist für einen Wandeinbau, insbesondere für einen Einbau in eine Vorwandinstallation bestimmt. Der Spülkasten 1 besteht aus einem Kastenkörper 1.1 und einem den Kastenkörper verschließenden Spülkastendeckel 2, der über eine nicht lösbare Clipverbindung mit dem Kastenkörper 1.1 verbunden ist. Kastenkörper 1.1 und Spülkastendeckel 2 sind aus Kunststoff gefertigte Spritzgießteile. Der Spülkastendeckel 2 übergreift den Kastenkörper 1.1. Er ist dementsprechend etwas breiter sowie etwas tiefer als der obere Abschnitt des Kastenkörpers 1.1 ausgebildet.

[0013] Im oberen Bereich des Kastenkörpers 1.1 sind seitlich abstehende Laschen 1.11 mit Befestigungslöchern zur Montage des Spülkastens 1 an einem Vorwandgestell (nicht gezeigt) angeformt. Die Befestigungslaschen 1.11 sind vorderseitig am Kastenkörper 1.1 angeordnet. Ferner ist im oberen Bereich der Vorderwand des Kastenkörpers 1.1 eine Revisionsöffnung 1.12 ausgespart, über die im Kastenkörper angeordnete Komponenten (nicht gezeigt), wie z.B. das Füllventil oder die Ablaufventilgarnitur für Reparaturzwecke zugänglich sind. In die Revisionsöffnung 1.12 ist eine plattenförmige Abdeckung 1.13 eingesetzt, die mit Durchbrüchen für Betätigungselemente einer Betätigungsplatte (nicht gezeigt) versehen ist. Unterhalb der Revisionsöffnung 1.12 ist der Kastenkörper mit einem Schwitzwasserschutz 1.14 aus Styropor ummantelt.

[0014] Wie insbesondere in Fig. 3 zu erkennen ist, weist der Spülkasten 1 an seiner Vorderseite eine Ausbuchtung 1.15 auf, um den zwischen den vorderen vertikalen Profilen (Stützen) einer gestellartigen Vorwandinstallation vorhandenen Zwischenraum für das Spülkastenvolumen zu nutzen. Die Nutzung dieses Zwischenraums dient der Minimierung der Tiefe der Vorwandinstallation. Bei vorgegebenem Spülkastenvolumen von beispielsweise 9 Liter, größtmöglicher Spülkastenbreite und größtmöglicher geodätischer Höhe lässt sich durch die vorderseitige Ausbuchtung 1.15 des Spülkasten 1 eine minimale Vorwandtiefe erzielen. Die Ausbuchtung 1.15 ist durch gegenüber der Ebene der Befestigungslaschen 1.11 schräg nach vorne abgewinkelte Vorderwandabschnitte 1.16 realisiert.

[0015] Im Boden des Kastenkörpers 1.1 ist eine Ablauföffnung ausgebildet, an der ein vertikaler Ablaufstutzen 1.17 angeformt ist. Die Wasserzuleitung erfolgt über einen Wasseranschluss 3, der an einer seitlichen Öffnung des Kastenkörpers 1.1 montiert ist. In dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ist die seitliche Öffnung für den Wasseranschluss 3 im oberen Bereich der - von der Vorderseite des Spülkastens 1 aus gesehen - linken Seitenwand 1.18 des Kastenkörpers 1.1 ausgebildet.

[0016] Der Wasseranschluss 3 ist aus einem Anschlussstutzen, einem Klemmflansch und einer Überwurfmutter 3.1 gebildet. Er lässt sich manuell ohne Werkzeug an der ihm zugeordneten Öffnung des Kastenkörpers 1.1 montieren sowie demontieren.

[0017] Der Spülkastendeckel 2 weist an seiner Oberseite eine Einbuchtung 2.1 auf, in der eine weitere Öffnung 2.2 zur alternativen Aufnahme des Wasseranschlusses 3 ausgebildet ist. Der Wasseranschluss 3 kann somit nach Lösen von der Seitenwand 1.18 auch ohne Zubehör von oben am Spülkasten 1 montiert werden.

[0018] Die Einbuchtung 1.21 ist zwischen der Revisionsöffnung 1.12 und der die Öffnung für den Wasseranschluss 3 aufweisenden Seitenwand 1.18 des Spülkastens 1 angeordnet. Die Einbuchtung 2.1 umfasst eine im Wesentlichen eben ausgebildete Grundfläche 2.3, in der die Öffnung 2.2 zur Aufnahme des Wasseranschlusses 1.3 angeordnet ist. Wie insbesondere die Figuren 6 und 7 zeigen, mündet die Einbuchtung 2.1 an der Rückseite des Spülkastendeckels 2. Dagegen endet die Einbuchtung 2.1 gegenüber der Vorderwand 1.19 des Spülkastens 1 mit Abstand.

[0019] Insbesondere in Fig. 5 ist zu erkennen, dass die Oberkante 1.20 der Kastenkörperrückwand 1.23 tiefer liegt als die Oberkante 1.21 der Kastenkörpervorderwand 1.19. Die Oberkanten 1.22 der beiden Kastenkörperseitenwände verlaufen von der Oberkante 1.21 der Vorderwand im Wesentlichen schräg nach unten zur Oberkante 1.20 der Rückwand 1. Der Spülkastendeckel 2 weist dementsprechend schräg nach unten verlaufende Unterkanten 2.4 auf, die in eine Rückwand 2.51 des Spülkastendeckels 2 übergehen.

[0020] Die zusätzliche Öffnung 2.2 zur alternativen Aufnahme des Wasseranschlusses 3 ist mit einem abnehmbaren Verschluss 2.6 versehen. Der Verschluss 2.6 ist deckelförmig ausgebildet und an dem Spülkastendeckel 2 angespritzt. Er weist eine flexible Lasche 2.61 auf, über die er einstückig mit dem Spülkastendeckel 2 verbunden ist. Alternativ kann der Verschluss 2.6 auch am Kastenkörper 1.1 über eine flexible Lasche angespritzt sein.

[0021] An seiner Unterseite weist der deckelförmige Verschluss 2.6 einen ringförmigen Kragen 2.62 auf. Der Kragen 2.62 ist an seinem Außenumfang hinterschnitten ausgebildet, so dass der Verschluss 2.6 in die jeweilige dem Wasseranschluss 3 zugeordnete Öffnung formschlüssig eingerastet werden kann. Außerhalb des Kargens 2.62 hat der Verschlussdeckel 2.6 einen Zapfen 2.63, der beim Verschließen der Öffnung 2.2 in ein daneben angeordnetes Loch 2.7 eingesteckt wird (vgl. Fig. 7). In Fig. 6 ist die in der Einbuchtung 2.1 angeordnete Öffnung 2.2 durch den am Spülkastendeckel 2 angespritzten Verschluss 2.6 verschlossen.

[0022] In Fig. 7 ist der Verschluss 2.6 von der Öffnung 2.2 abgenommen, jedoch noch über die daran angeformte Lasche 2.61 mit dem Spülkastendeckel 2 verbunden. Der an der Seitenwand 1.18 angebrachte Wasseranschluss 3 kann nun demontiert und an der Öffnung 2.2 montiert werden. Der Verschluss 2.6 lässt sich dabei vom Spülkastendeckel 2 abtrennen, indem die Lasche 2.61 beispielweise mit einem Messer durchtrennt wird. Die Öffnung für den Wasseranschluss 3 in der Seitenwand 1.18 des Kastenkörpers 1.1 lässt sich dann mit dem deckelförmigen Verschluss 2.6 verschließen, wie in Fig. 8 dargestellt ist.

[0023] Der Spülkastendeckel 2 weist an seiner Oberseite Schrägflächen 2.81, 2.82 auf, die zu den Seitenwänden 2.52, 2.53 hin geneigt sind. Ferner weist der Spülkastendeckel 2 an seiner Oberseite einen im Wesentlichen horizontalen Flächenabschnitt 2.91 auf, der an die Vorderkante des Deckels 2 angrenzt, und einen hinteren Flächenabschnitt 2.92, der zur Rückwand 2.51 hin geneigt ist. In die Oberseite des Spülkastendeckels 2 ist zudem eine längliche Mulde (Rinne) 2.93 eingeformt, die der Aufnahme einer Wasserzuleitung (nicht gezeigt) dient, welche außer mit dem Wasseranschluss 3 des Spülkastens 1 noch mit mindestens einem weiteren Verbraucher, beispielsweise mit einer Waschtisch-Einlaufarmatur verbunden werden kann.

[0024] Die Rinne 2.93 erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Breite des Spülkastens 1 und verläuft parallel zur Rückwand 2.51 des Deckels 2. Die Rinne 2.93 kreuzt dabei die Einbuchtung 2.1, deren Grundfläche 2.3 tiefer liegt als der Grund der Rinne 2.93.

[0025] Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. Vielmehr sind eine Vielzahl von Varianten möglich, die auch bei grundsätzlich abweichender Gestaltung von der in den beiliegenden Ansprüchen gekennzeichneten Erfindung Gebrauch machen.

Ansprüche

1. Unterputzspülkasten (1) für ein WC-Becken oder dergleichen, mit einem Kastenkörper (1.1), einem den Kastenkörper oberseitig verschließenden Spülkastendeckel (2), einem Wasseranschluss (3), einer Ablauföffnung und einer im oberen Bereich einer Seitenwand (1.18) des Kastenkörpers ausgebildeten Öffnung zur Aufnahme des Wasseranschlusses (3),
dadurch gekennzeichnet, dass
der Spülkastendeckel (2) an seiner Oberseite mindestens eine Einbuchtung (2.1) aufweist, in der eine weitere Öffnung (2.2) zur Aufnahme des Wasseranschlusses (3) ausgebildet ist, die mit einem abnehmbaren Verschluss (2.6) versehen ist, mit dem die Öffnung in der Seitenwand (1.18) des Kastenkörpers (1.1) verschließbar ist, wenn der Wasseranschluss (3) in der Öffnung (2.2) des Spülkastendeckels (2) montiert ist.

2. Unterputzspülkasten nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Verschluss (2.6) eine Lasche (2.61) aufweist, über die er einstückig oder stoffschlüssig mit dem Spülkastendeckel (2) oder dem Kastenkörper (1.1) verbunden ist.

3. Unterputzspülkasten nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Verschluss (2.6) deckelförmig ausgebildet ist und wahlweise in die Öffnung (2.2) des Spülkastendeckels (2) oder in die in der Seitenwand (1.18) des Kastenkörpers (1.1) ausgebildete, der Aufnahme des Wasseranschlusses (3) dienenden Öffnung formschlüssig einrastbar ist.

4. Unterputzspülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Einbuchtung (2.1) eine im Wesentlichen eben ausgebildete Grundfläche (2.3) aufweist, in der die im Spülkastendeckel (2) ausgebildete Öffnung (2.2) zur Aufnahme des Wasseranschlusses (3) angeordnet ist.

5. Unterputzspülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Spülkastendeckel (2) eine Rinne (2.93) aufweist, die sich im Wesentlichen von der im Spülkastendeckel ausgebildeten Öffnung (2.2) zur Aufnahme des Wasseranschlusses (3) bis zu einer oder beiden Seitenwänden (2.52, 2.53) des Spülkastendeckels (2) erstreckt.

6. Unterputzspülkasten nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Grundfläche (2.3) der Einbuchtung (2.1) tiefer liegt als der Grund der Rinne (2.93).

7. Unterputzspülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Einbuchtung (2.1) an der Rückseite des Spülkastendeckels (2) mündet.

8. Unterputzspülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Oberkante (1.20) der Rückwand des Kastenkörpers (1.1) zumindest im Bereich der Einbuchtung (2.1) des Spülkastendeckels (2) tiefer liegt als die Oberkante (1.21) der Vorderwand (1.19) des Kastenkörpers (1.1).

9. Unterputzspülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Wasseranschluss (3) aus einem Anschlussstutzen, einem Klemmflansch und einer Überwurfmutter (3.1) gebildet ist.

Zeichnung