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<ep-patent-document id="EP07121702B1" file="EP07121702NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1936031" kind="B1" date-publ="20101110" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT..........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1936031</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20101110</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07121702.0</B210><B220><date>20071128</date></B220><B240><B241><date>20081229</date></B241><B242><date>20090212</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102006062237</B310><B320><date>20061222</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20101110</date><bnum>201045</bnum></B405><B430><date>20080625</date><bnum>200826</bnum></B430><B450><date>20101110</date><bnum>201045</bnum></B450><B452EP><date>20100608</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D21F   9/00        20060101AFI20080401BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>D21F  11/00        20060101ALI20080401BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>D21F  11/14        20060101ALI20080401BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn</B542><B541>en</B541><B542>Machine for producing a sheet of fibrous material</B542><B541>fr</B541><B542>Machine destinée à la fabrication d'une bande de matière fibreuse</B542></B540><B560><B561><text>WO-A-00/75423</text></B561><B561><text>WO-A-2005/075737</text></B561><B561><text>US-A1- 2001 010 260</text></B561><B561><text>US-A1- 2006 085 998</text></B561><B561><text>US-B1- 6 237 644</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Scherb, Thomas</snm><adr><str>Rua Itapaiuna 1800 AP 202-L
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere Papier-, Karton- oder Tissuebahn, mit einem Former, in dem die Faserstoffbahn auf einem strukturierten Band gebildet und zwischen diesem und einem Formierband entwässert wird, sowie mit einer Trocknungsvorrichtung zur weiteren Entwässerung der Faserstoffbahn, durch die die Faserstoffbahn zusammen mit dem strukturierten Band geführt ist und in der das permeable strukturierte Band und die Faserstoffbahn von Heißluft durchströmt sind. Eine derartige Maschine ist beispielsweise in der <patcit id="pcit0001" dnum="WO2005075737A1"><text>WO 2005/075737 A1</text></patcit> beschrieben.</p>
<p id="p0002" num="0002">Das Dokument <patcit id="pcit0002" dnum="US20060085998A"><text>US 2006/0085998</text></patcit> beschreibt einen Prozess zur Herstellung einer Tissue- oder Hygienebahn. Die Bahn wird im Formierteil der Tissuemaschine zwischen einem strukturierten Sieb und einem außen liegenden Formiersieb im Bereich einer Formierwalze gebildet. Anschließend wird die Tissuebahn, auf dem strukturierten Sieb liegend, durch eine Trocknungseinrichtung geführt und danach an einen Yankee-Trockenzylinder zur weiteren Behandlung übergeben<sub>.</sub></p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der <patcit id="pcit0003" dnum="WO0075423A1"><text>WO 00/75423 A1</text></patcit> ist auch bereits ein so genanntes bedrucktes Formierband (printed forming fabric) bekannt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ein solches bedrucktes Formierband kann beispielsweise in herkömmlichen Tissue-Maschinen eingesetzt werden. Bei einem Einsatz in solchen herkömmlichen Tissue-Maschinen bringt der Einsatz eines bedruckten Formierbandes allerdings keinen Vorteil mit sich, da das Blatt zu 100 % gepresst wird und das Volumen zu gering ist, um in der Maschine ein mikro- und makro-geprägtes Blatt zu erzeugen. Es ist eine entsprechende Verarbeitungsanlage zur Prägung des Blattes erforderlich.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Ein bedrucktes Formierband kann auch in einer TAD-Maschine (TAD = Through Air Drying) eingesetzt werden, wo das Volumen und die Blatt-Aufnahmefähigkeit 50 bis 100 % höher sind als bei herkömmlichen Maschinen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Wie der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> entnommen werden kann, wird bei einer solchen TAD-Maschine das Blatt zwischen zwei Siebbändern 10, 12 gebildet. Dabei zeigt <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in schematischer<!-- EPO <DP n="3"> --> Teildarstellung den Formierbereich einer solchen TAD-Maschine. In <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ist in schematischer Darstellung die TAD-Maschine einschließlich des TAD-Zylinders 14 dargestellt. Wie insbesondere anhand der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zu erkennen ist, wird in einer solchen TAD-Maschine die Faserstoffbahn im Anschluss an den Formierbereich mittels Vakuum entwässert, wobei eine solche Entwässerung bis zu einem Trockengehalt zwischen 22 und 26 % erfolgt. Erst nach Erreichen einer solchen hohen Konsistenz wird die Faserstoffbahn dann von dem einen Formiersieb oder - band 10, bei dem es sich um ein glattes Band handelt, an ein Präge- oder strukturiertes Band 16 übergeben, wo es mittels eines Vakuumkastens oder Nassprägekastens nassgeprägt wird, der die Fasern in die Mulden des strukturierten Bandes 16 saugt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Indem nun eine bereits formierte Faserstoffbahn bei einer Konsistenz über 20 % besaugt wird, werden die Fasern in die Mulden gedehnt, wodurch die Blattdicke verringert wird und nur ein kleiner Teil der Fasern geschützt innerhalb der Struktur des Bandes verbleibt, wobei es sich hierbei um die Fasern handelt, die zur Erzielung einer bestimmten Qualität nicht gepresst werden (vgl. die <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref>). Damit ist bei einer solchen TAD-Maschine ein negativer Zug zwischen der Formierzone und der TAD-Zone erforderlich. Üblicherweise werden TAD-Maschinen in der TAD-Sektion mit einer um 20 % geringeren Geschwindigkeit gefahren, um die Fasern in die Mulden des Bandes zu bürsten. Dadurch wird die ganze Makro-Prägung (Zeichnungen) von dem bedruckten Formierband durch den Geschwindigkeitsunterschied zwischen der Formierzone und der TAD-Zone wieder zerstört. Bei solchen TAD-Maschinen muss die Makro- und Mikro-Prägung also mit dem strukturierten Band in der TAD-Zone anstatt in der Formierzone erfolgen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Mit einer derartigen Mikro- und Makro-Prägung in der Maschine wäre es möglich, eine Vornahme einer solchen Prägung in der Bearbeitungsanlage und damit ein Verdichten des Blattes und ein Qualitätsverlust zu vermeiden.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Bei einer TAD-Maschine wird die Qualität also in der TAD-Zone erzeugt. Der negative Zug (- 0,8 V) in einer solchen Maschine, der der Erzeugung der Qualität dient, zerstört den Prägeeffekt. In der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> sind zudem die Bereiche 18 zu erkennen, in denen die Faserstoffbahn nach einer Übergabe vom strukturierten Band 16 an den Yankee-Zylinder 14 keinen Kontakt mit dem Yankee-Zylinder hat.</p>
<p id="p0010" num="0010">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Maschine der eingangs genannten Art zu schaffen, die bezüglich der Qualität, des Volumens und der Wasseraufnahmefähigkeit der erzeugten Faserstoffbahn mit einer TAD-Maschine vergleichbar ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Formierband durch ein bedrucktes Formierband oder ein DSP-Band mit zonal unterschiedlicher Permeabilität gebildet ist, wobei das bedruckte Formierband bzw. DSP-Band durch ein Formierband gebildet, dessen mit der Faserstoffsuspension in Kontakt tretende Oberfläche mit lokalen Linien, Punkten und/oder dergleichen beschichtet ist. Als bedrucktes Formierband kann dabei insbesondere ein solches bedrucktes Formierband eingesetzt werden, wie es in der <patcit id="pcit0004" dnum="WO0075423A1"><text>WO 00/75423 A1</text></patcit> beschrieben ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Erfindungsgemäß wird also eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere Papier-, Karton- oder Tissuebahn angegeben, die einen Former umfasst, in dem die Faserstoffbahn auf einem strukturierten Band gebildet und zwischen diesem und einem bedruckten Formierband bzw. DSP-Band mit zonal unterschiedlicher Permeabilität entwässert wird, sowie eine Trocknungsvorrichtung zur weiteren Entwässerung der Faserstoffbahn umfasst, durch die die Faserstoffbahn anschließend zusammen mit dem strukturierten Band geführt ist und in der das permeable strukturierte Band und die Faserstoffbahn von Heißluft durchströmt sind.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Da die erzeugte Faserstoffbahn in der Maschine bereits nass strukturiert wird, ist es nicht mehr erforderlich, die Bahn beim Durchgang durch eine teure Bearbeitungsanlage weiter zu prägen, um die Mikro- und Makro-Strukturen in die Faser<!-- EPO <DP n="6"> --> stoffbahn einzupressen. Es wird damit insbesondere auch vermieden, dass die Struktur in die bereits trockene Faserstoffbahn in einer Bearbeitungsanlage eingepresst werden muss, was eine Verdichtung der Bahn mit sich bringen würde, womit die Qualität, das Volumen sowie die Aufnahmefähigkeit verringert würden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Dabei kann das Beschichtungsmaterial beispielsweise aus Kunststoff, Gummi und/oder dergleichen bestehen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Besteht das Beschichtungsmaterial aus Kunststoff, so besteht es zweckmäßigerweise aus Polyethylen, Polyamid, Polyurethan und/oder dergleichen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Wie bereits erwähnt, kann das bedruckte Formierband insbesondere so ausgeführt sein, wie dies in der <patcit id="pcit0005" dnum="WO0075423A1"><text>WO 00/75423 A1</text></patcit> beschrieben ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Vorteilhafterweise ist das bedruckte Formierband bzw. DSP-Band für eine Makro-Prägung und das strukturierte Band für eine Mikro-Prägung der Faserstoffbahn vorgesehen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Von Vorteil ist insbesondere, wenn die Faserstoffbahn bei einer Konsistenz in einem Bereich von etwa 0,15 bis etwa 0,35 % auf dem strukturierten Band gebildet wird.</p>
<p id="p0019" num="0019">Bei einer bevorzugten praktischen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Maschine wird die Faserstoffbahn in der Trocknungsvorrichtung zwischen dem strukturierten Band und einem Entwässerungsband weiter entwässert, wobei die Heißluft<!-- EPO <DP n="7"> --> aufeinander folgend das permeable strukturierte Band, die Faserstoffbahn und das Entwässerungsband durchströmt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Trocknungsvorrichtung umfasst vorteilhafterweise eine besaugte Einrichtung, wie insbesondere eine Saugwalze, über die das strukturierte Band, die Faserstoffbahn und gegebenenfalls das Entwässerungsband geführt sind.</p>
<p id="p0021" num="0021">Bevorzugt werden das strukturierte Band, die Faserstoffbahn und gegebenenfalls das Entwässerungsband durch ein permeables Pressband gegen die besaugte Einrichtung gepresst. In diesem Fall werden bevorzugt zunächst das permeable Pressband und danach die Faserstoffbahn von der Heißluft durchströmt.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Trocknungsvorrichtung umfasst zweckmäßigerweise eine Heißlufthaube.</p>
<p id="p0023" num="0023">Vorteilhafterweise liegt diese Heißlufthaube zumindest im Wesentlichen einer Saugzone der besaugten Einrichtung gegenüber.</p>
<p id="p0024" num="0024">Von Vorteil ist insbesondere, wenn über der besaugten Einrichtung ein in Bahnlaufrichtung verlängerter Pressspalt für die Faserstoffbahn gebildet ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">Bei einer bevorzugten praktischen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Maschine ist die Faserstoffbahn zusammen mit dem strukturierten Band im Anschluss an die Trocknungsvorrichtung durch einen zwischen einem Trockenzylinder, insbesondere Yankee-Zylinder, und einem Presselement gebildeten Pressspalt geführt.</p>
<p id="p0026" num="0026">Dabei können insbesondere Mittel vorgesehen sein, um die trockene Faserstoffbahn im Bereich des Trockenzylinders zu kreppen.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Maschine ist bevorzugt zur Herstellung von Tissue-Papier einsetzbar.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0028" num="0028">Erfindungsgemäß wird die Faserstoffbahn also zwischen einem strukturierten oder Prägeband und einem bedruckten Formierband bzw. DSP-Band entwässert. Eine weitere Entwässerung der Faserstoffbahn erfolgt zweckmäßigerweise zwischen dem strukturierten Band und einem Entwässerungsband. Die Faserstoffbahn wird durch das Entwässerungsband hindurch, das dem strukturierten Band gegenüberliegt, entwässert. Die Entwässerung erfolgt durch eine Luftströmung, insbesondere Heißluftströmung, und ein mechanisches Druckfeld, das vorzugsweise durch ein permeables Pressband erzeugt wird. Die Luftströmung verläuft vom permeablen Pressband zum Entwässerungsband. Die sandwichartig übereinander liegenden Bänder bilden einen in Bahnlaufrichtung verlängerten Pressspalt über einer besaugten Einrichtung wie insbesondere einer Saugwalze. Der maximale Spitzendruck kann hierbei 40 mal geringer sein als in einer herkömmlichen Presse, wobei zusätzlich dieser verlängerte Pressspalt von Luft durchströmt ist. Die Faserstoffbahn wird durch die strukturierte Bahn getragen und/oder geschützt und vorteilhafterweise zu einer Yankee-Trocknungseinrichtung weitergeführt. Die Faserstoffbahn wird durch diese beispielsweise einen Yankee-Zylinder und eine Haube umfassende Trocknungseinrichtung weiter getrocknet und trocken gekreppt.</p>
<p id="p0029" num="0029">Mit einer solchen erfindungsgemäßen Maschine wird eine strukturierte Faserstoffbahn erzeugt, die mit einem TAD-Produkt vergleichbar ist. Es wird die gleiche hohe Qualität erreicht, ohne dass hierzu eine aufwendige und teure TAD-Maschine erforderlich ist. Der Kostenaufwand kann auf etwa 40 % reduziert werden, wobei weniger Maschinenausrüstung und weniger Arbeitsaufwand anfällt. Die Maschine kann im Aufbau einfacher gehalten werden, wobei auch der Betrieb sowie die Wartung vereinfacht sind. Der Gesamtaufwand einschließlich Energie, Berkleidung, Chemikalien, usw. wird auf etwa 35 % verringert.</p>
<p id="p0030" num="0030">Von Vorteil ist insbesondere auch, dass bei der erfindungsgemäßen Maschine die Faserstoffbahn auf einem strukturierten Band gebildet wird, wobei mit einer sehr<!-- EPO <DP n="9"> --> geringen Konsistenz beispielsweise zwischen 0,15 bis 0,35 % begonnen werden kann, und dasselbe strukturierte Band die Fasern innerhalb ihrer Struktur geschützt vom Stoffauflauf bis zur Übergabe in die Yankee-Trocknungseinheit trägt. In der Yankee-Trocknungseinheit werden nur die Fasern im erhabenen Bereich (knuckle area) des strukturierten Bandes gepresst. Die geschützten Fasern innerhalb des Aufbaus des strukturierten Bandes bleiben zur Erzielung der entsprechenden Qualität ungepresst. Die Mulden des strukturierten Bandes werden mit der größtmöglichen Menge an Fasern gefüllt, da dies die Masse ungepresster Fasern darstellt, was die hohe Qualität des Endprodukts mit sich bringt. Mit dem bedruckten Formierband bzw. DSP-Band wird also ein Formierband gewählt, mit dem sichergestellt ist, dass die Mulden des strukturierten Bandes mit der größtmöglichen Menge an Fasern gefüllt bleiben.</p>
<p id="p0031" num="0031">Da die erzeugte Faserstoffbahn bereits strukturiert ist, ist es nicht mehr erforderlich, die Faserstoffbahn beim Durchlauf durch eine teure Bearbeitungsanlage weiter zu prägen, um die Mikro- und Makro-Strukturen in die Bahn einzubringen. Es wird also vermieden, dass durch ein Einpressen der Struktur in die trockene Faserstoffbahn in einer Bearbeitungsanlage die Faserstoffbahn verdichtet und entsprechend die Qualität, das Volumen und die Aufnahmefähigkeit reduziert werden.</p>
<p id="p0032" num="0032">Es hat sich gezeigt, dass mit der erfindungsgemäßen Maschine die Mikro-Prägung innerhalb der Maschine ohne Verdichtung der Fasern über das strukturierte oder Prägeband und die Makro-Prägung durch Verwendung des speziellen bedruckten Formierbandes erfolgen kann, wie es beispielsweise in der <patcit id="pcit0006" dnum="WO0075423A1"><text>WO 00/75423 A1</text></patcit> beschrieben ist. Grundsätzlich kann, wie bereits erwähnt, auch ein DSP-Band mit unterschiedlicher Permeabilität eingesetzt werden. Anstelle einer herkömmlichen Prägung erfolgt erfindungsgemäß also eine Faserverlagerung in der Formierzone. Damit ergibt sich unter anderem der Vorteil, dass die Innigkeit zwischen den Bändern über der besaugten Einrichtung, insbesondere Saugwalze, nicht verloren<!-- EPO <DP n="10"> --> geht. Die besaugte Einrichtung bzw. Saugwalze bringt demzufolge eine maximale Entwässerung sowie einen maximalen Trockengehaltszuwachs mit sich.</p>
<p id="p0033" num="0033">Zudem kann das bedruckte Formierband bzw. DSP-Band wesentlich schneller ausgetauscht werden als das strukturierte Band, falls die Maschine mit einer anderen Makro-Prägung (Zeichnung) gefahren werden soll.</p>
<p id="p0034" num="0034">Mit der erfindungsgemäßen Maschine kann demzufolge unter Vermeidung zusätzlicher aufwendiger und teurer Bearbeitungsmaschinen für die Mikro- und Makro-Prägung eine hohe Papierqualität erzielt werden.</p>
<p id="p0035" num="0035">Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert; in dieser zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine schematische Teildarstellung des Formierbereichs einer herkömmlichen TAD-Maschine,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine schematische Darstellung einer herkömmlichen TAD-Maschine einschließlich des TAD-Zylinders,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine schematische Darstellung einer beispielhaften Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Maschine,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine schematische vereinfachte Teildarstellung einer Formierzone, in der ein strukturiertes Band und ein bedrucktes Formierband oder ein DSP-Band mit zonal unterschiedlicher Permeabilität zur Entwässerung der Faserstoffbahn zusammengeführt sind,<!-- EPO <DP n="11"> --></dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine vergrößerte Darstellung des Bereichs A der <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> mit dem strukturierten Band bzw. DSP-Band gegenüberliegendem bedrucktem Band,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine vergrößerte Darstellung des Bereichs B in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> mit der Oberfläche des Yankee-Zylinders gegenüberliegenden strukturiertem Band und</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>ein Ausschnitt der fertigen, mittels einer erfindungsgemäßen Maschine erzeugten Faserstoffbahn, in der durch das bedruckte Formierband bzw. DSP-Band hervorgerufene Muster zu erkennen sind.</dd>
</dl></p>
<p id="p0036" num="0036"><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zeigt in schematischer Darstellung eine beispielhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Maschine 20 zur Herstellung einer Faserstoffbahn 22, bei der es sich insbesondere um eine Papier-, Karton- oder Tissuebahn, handeln kann. Bevorzugt dient die Maschine 20 der Herstellung einer Tissuebahn.</p>
<p id="p0037" num="0037">Die Maschine 20 umfasst einen Former 24, in dem die Faserstoffbahn 22 auf einem strukturierten Band 26 gebildet und zwischen diesem und einem Formierband entwässert wird, das durch ein bedrucktes Formierband 28 oder ein DSP-Band mit zonal unterschiedlicher Permeabilität gebildet ist.</p>
<p id="p0038" num="0038">Die Maschine 20 umfasst ferner eine Trocknungsvorrichtung 30 zur weiteren Entwässerung der Faserstoffbahn 22, durch die die Faserstoffbahn 22 zusammen mit dem strukturierten Band 26 geführt ist und in der das permeable strukturierte Band 26 und die Faserstoffbahn 22 von Heißluft durchströmt sind.</p>
<p id="p0039" num="0039">Das bedruckte Formierband 28 bzw. DSP-Band kann insbesondere durch ein Formierband gebildet sein, dessen mit der Faserstoffsuspension in Kontakt tretende<!-- EPO <DP n="12"> --> Oberfläche mit lokalen Linien, Punkten und/oder dergleichen beschichtet ist. Das Beschichtungsmaterial kann insbesondere aus Kunststoff, Gummi und/oder dergleichen bestehen. So kann das Beschichtungsmaterial beispielsweise aus Polyethylen, Polyamide, Polyurethan und/oder dergleichen bestehen.</p>
<p id="p0040" num="0040">Als bedrucktes Formierband 26 kann beispielsweise ein solches bedrucktes Formierband eingesetzt werden, wie es in der <patcit id="pcit0007" dnum="WO0075423A1"><text>WO 00/75423 A1</text></patcit> beschrieben ist.</p>
<p id="p0041" num="0041">Die Maschine 20 umfasst einen Stoffauflauf 32 und ein Formierelement wie insbesondere eine Formierwalze 34, über die das strukturierte Band 26 und das bedruckte Formierband 28 bzw. DSP-Band geführt sind.</p>
<p id="p0042" num="0042">Dabei laufen das strukturierte Band 26 bzw. DSP-Band und das bedruckte Formierband 28 unter Bildung eines Stoffeinlaufspalts 36 zusammen, wobei sie mit dem strukturierten Band 26 als Innenband und dem bedruckten Formierband 28 bzw. DSP-Band als Außenband über die Formierwalze 34 geführt sind. Mittels des Stoffauflaufs 32 wird Faserstoffsuspension in den Stoffeinlaufspalt 36 eingebracht.</p>
<p id="p0043" num="0043">In Bahnlaufrichtung L betrachtet nach der Formierwalze 34 kann zumindest eine besaugte Prägeeinrichtung 38 vorgesehen sein, die auf der von der Faserstoffbahn 22 abgewandten Seite des permeablen strukturierten Bandes 26 angeordnet ist und durch die die Faserstoffbahn 22 in die Struktur des strukturierten Bandes 22 gesaugt wird.</p>
<p id="p0044" num="0044">Wie anhand der <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zu erkennen ist, wird die Faserstoffbahn 22 im Anschluss an die Formierwalze 34 zusammen mit dem strukturierten Band 26 der Trocknungsvorrichtung 30 zugeführt, in der die Faserstoffbahn 22 zwischen dem strukturierten Band 26 und einem Entwässerungsband 40 (beispielsweise einem Filz), weiter entwässert wird. In dieser Trocknungsvorrichtung 30 werden das permeable<!-- EPO <DP n="13"> --> strukturierte Band 26, die Faserstoffbahn 22 und das Entwässerungsband 40 nacheinander von Trocknungsluft, insbesondere Heißluft durchströmt.</p>
<p id="p0045" num="0045">Dazu umfasst die Trocknungsvorrichtung 30 eine besaugte Einrichtung, insbesondere eine Saugwalze 42, über die das strukturierte Band 26, die Faserstoffbahn 22 und das Entwässerungsband 40 geführt sind.</p>
<p id="p0046" num="0046">Dabei können das strukturierte Band 26, die Faserstoffbahn 22 und das Entwässerungsband 40 durch ein permeables Pressband 44 gegen die Saugwalze 42 gepresst werden. Im vorliegenden Fall werden somit nacheinander das permeable Pressband 44, das strukturierte Band 26 und die Faserstoffbahn 22 von der Trocknungsluft, insbesondere Heißluft, durchströmt.</p>
<p id="p0047" num="0047">Im vorliegenden Fall umfasst die Trocknungsvorrichtung 30 eine Heißlufthaube 46, die zumindest im Wesentlichen einer Saugzone der Saugwalze 42 gegenüberliegen kann.</p>
<p id="p0048" num="0048">Über der Saugwalze 42 wird somit ein in Bahnlaufrichtung L verlängerter Pressspalt für die Faserstoffbahn gebildet, der zumindest bereichsweise gleichzeitig von Heißluft durchströmt ist.</p>
<p id="p0049" num="0049">Die Faserstoffbahn 22 ist zusammen mit dem strukturierten Band 26 im Anschluss an die Trocknungsvorrichtung 30 durch einen zwischen einem Trockenzylinder 48, insbesondere Yankee-Zylinder, und einem Presselement 50, hier z.B. einer Presswalze, gebildeten Pressspalt 52 geführt. Zudem können Mittel vorgesehen sein, um die trockene Faserstoffbahn 22 im Bereich des Trockenzylinders bzw. Yankee-Zylinders zu kreppen.<!-- EPO <DP n="14"> --></p>
<p id="p0050" num="0050">Wie anhand der <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zu erkennen ist, ist die Faserstoffbahn 22 durch das strukturierte Band 26 von dem Former 24 bis zum Trockenzylinder bzw. Yankee-Zylinder 48 getragen.</p>
<p id="p0051" num="0051">Das bedruckte Formierband 28 bzw. DSP-Band ist für eine Makro-Prägung und das strukturierte Band 26 für eine Mikro-Prägung der Faserstoffbahn 22 vorgesehen.</p>
<p id="p0052" num="0052">Die Faserstoffbahn 22 kann insbesondere bei einer Konsistenz in einem Bereich von etwa 0,15 bis etwa 0,35 % auf dem strukturierten Band 26 gebildet werden.</p>
<p id="p0053" num="0053"><figref idref="f0003">Fig. 4</figref> zeigt in schematischer vereinfachter Darstellung eine Formierzone, in der ein strukturiertes Band 26 und ein bedrucktes Formierband 28 oder ein DSP-Band mit zonal unterschiedlicher Permeabilität zur Entwässerung der Faserstoffbahn 22 zusammengeführt sind.</p>
<p id="p0054" num="0054"><figref idref="f0003">Fig. 5</figref> zeigt eine vergrößerte Darstellung des Bereichs A der <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> mit dem strukturierten Band 26 gegenüberliegendem bedrucktem Formierband 28 bzw. DSP-Band. Dabei ist zu erkennen, dass die Qualität des Papiers hier in der Formierzone erzeugt wird.</p>
<p id="p0055" num="0055"><figref idref="f0004">Fig. 6</figref> zeigt eine vergrößerte Darstellung des Bereichs B der <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> mit der Oberfläche 54 des Yankee-Zylinders 48 gegenüberliegendem strukturiertem Band 26. Wie anhand dieser <figref idref="f0004">Fig. 6</figref> zu erkennen ist, bleibt der Präge-Effekt in der Faserstoffbahn 22 erhalten, die an ein und demselben strukturierten Band 26 vom Stoffauflauf 32 zum Yankee-Zylinder 48 geführt wird.</p>
<p id="p0056" num="0056"><figref idref="f0004">Fig. 7</figref> zeigt einen Ausschnitt der fertigen, mittels der erfindungsgemäßen Maschine 30 erzeugten Faserstoffbahn 22, in der durch das bedruckte Formierband 28<!-- EPO <DP n="15"> --> bzw. DSP-Band hervorgerufene Muster 56, d.h. die betreffenden Makro-Prägungen, zu erkennen sind.<!-- EPO <DP n="16"> --></p>
<heading id="h0001"><u>Bezugszeichenliste</u></heading>
<p id="p0057" num="0057">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>Siebband</dd>
<dt>12</dt><dd>Siebband</dd>
<dt>14</dt><dd>TAD-Zylinder</dd>
<dt>16</dt><dd>strukturiertes Band, Prägeband</dd>
<dt>18</dt><dd>Bereich</dd>
<dt>20</dt><dd>Maschine</dd>
<dt>22</dt><dd>Faserstoffbahn</dd>
<dt>24</dt><dd>Former</dd>
<dt>26</dt><dd>strukturiertes Band</dd>
<dt>28</dt><dd>bedrucktes Formierband, DSP-Band</dd>
<dt>30</dt><dd>Trocknungsvorrichtung</dd>
<dt>32</dt><dd>Stoffauflauf</dd>
<dt>34</dt><dd>Formierelement, Formierwalze</dd>
<dt>36</dt><dd>Stoffeinlaufspalt</dd>
<dt>38</dt><dd>besaugte Prägeeinrichtung</dd>
<dt>40</dt><dd>Entwässerungsband</dd>
<dt>42</dt><dd>besaugte Einrichtung, Saugwalze</dd>
<dt>44</dt><dd>permeables Pressband</dd>
<dt>46</dt><dd>Heißlufthaube</dd>
<dt>48</dt><dd>Trockenzylinder, Yankee-Zylinder</dd>
<dt>50</dt><dd>Presselement, Presswalze</dd>
<dt>52</dt><dd>Pressspalt</dd>
<dt>54</dt><dd>Oberfläche</dd>
<dt>56</dt><dd>Muster</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Maschine (20) zur Herstellung einer Faserstoffbahn (22), insbesondere Papier-, Karton- oder Tissuebahn, mit einem Former (24), in dem die Faserstoffbahn (22) auf einem strukturierten Band (26) gebildet und zwischen diesem und einem Formierband (28) entwässert wird, sowie mit einer Trocknungsvorrichtung (30) zur weiteren Entwässerung der Faserstoffbahn (22), durch die die Faserstoffbahn (22) zusammen mit dem strukturierten Band (26) geführt ist und in der das permeable strukturierte Band (26) und die Faserstoffbahn (22) von Heißluft durchströmt sind,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Formierband durch ein bedrucktes Formierband (28) oder ein DSP-Band mit zonal unterschiedlicher Permeabilität gebildet ist, wobei das bedruckte Formierband (28) bzw. DSP-Band durch ein Formierband gebildet ist, dessen mit der Faserstoffsuspension in Kontakt tretende Oberfläche mit lokalen Linien, Punkten beschichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Maschine nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Beschichtungsmaterial aus Kunststoff, Gummi besteht.<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Maschine nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Beschichtungsmaterial aus Polethylen, Polyamid, Polyurethan besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das bedruckte Formierband (28) bzw. DSP-Band für eine Makro-Prägung und das strukturierte Band (26) für eine Mikro-Prägung der Faserstoffbahn (22) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Faserstoffbahn (22) bei einer Konsistenz in einem Bereich von etwa 0,15 bis etwa 0,35 % auf dem strukturierten Band (26) gebildet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Faserstoffbahn (22) in der Trocknungsvcrrichtung (30) zwischen dem strukturierten Band (26) und einem Entwässerungsband (40) weiter entwässert wird, wobei die Heißluft aufeinanderfolgend das permeable strukturierte Band (26), die Faserstoffbahn (22) und das Entwässerungsband (40) durchströmt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Trocknungsvorrichtung (30) eine besaugte Einrichtung (42) wie insbesondere eine Saugwalze umfasst, über die das strukturierte Band (26), die Faserstoffbahn (22) und ggf. das Entwässerungsband (40) geführt sind.<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Maschine nach Anspruch 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das strukturierte Band (26), die Faserstoffbahn (22) und ggf. das Entwässerungsband (40) durch ein permeables Pressband (44) gegen die besaugte Einrichtung (42) gepresst werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Maschine nach Anspruch 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> zunächst das permeable Pressband (44) und danach die Faserstoffbahn (40) von der Heißluft durchströmt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7-9,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Trocknungsvorrichtung (30) eine Heißlufthaube (46) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Maschine nach Anspruch 10,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Heißlufthaube (46) zumindest im Wesentlichen einer Saugzone der besaugten Einrichtung (42) gegenüberliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7-11,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet dass</b> über der besaugten Einrichtung (42) ein in Bahnlaufrichtung (L) verlängerter Pressspalt für die Faserstoffbahn (22) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Faserstoffbahn (22) zusammen mit dem strukturierten Band (26) im Anschluss an die Trocknungsvorrichtung (30) durch einen zwischen einem<!-- EPO <DP n="20"> --> Trockenzylinder (48), insbesondere Yankee-Zylinder, und einem Presselement (50) gebildeten Pressspalt (52) geführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Maschine nach Anspruch 13,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> Mittel vorgesehen sind, um die trockene Faserstoffbahn im Bereich des Trockenzylinders zu kreppen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Faserstoffbahn (22) durch das strukturierte Band (26) von dem Former (24) bis zum Trockenzytinder bzw. Yankee-Zylinder (48) getragen wird.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="21"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Machine (20) for producing a fibrous web (22), in particular a paper, cardboard or tissue web, having a former (24), in which the fibrous web (22) is formed on a structured belt (26) and is dewatered between the latter and a forming belt (28), and having a drying apparatus (30) for further dewatering of the fibrous web (22), through which drying apparatus (30) the fibrous web (22) is guided together with the structured belt (26) and in which drying apparatus (30) hot air flows through the permeable structured belt (26) and the fibrous web (22), <b>characterized in that</b> the forming belt is formed by a printed forming belt (28) or a DSP belt with zonally variable permeability, the printed forming belt (28) or DSP belt being formed by a forming belt, the surface of which, which comes into contact with the fibrous stock suspension, is coated with local lines and points.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Machine according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the coating material is composed of plastic or rubber.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Machine according to Claim 2, <b>characterized in that</b> the coating material is composed of polyethylene, polyamide or polyurethane.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Machine according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the printed forming belt (28) or<!-- EPO <DP n="22"> --> DSP belt is provided for macro-embossing and the structured belt (26) is provided for micro-embossing of the fibrous web (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Machine according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the fibrous web (22) is formed on the structured belt (26) at a consistency in the range from approximately 0.15 to approximately 0.35%.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Machine according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the fibrous web (22) is dewatered further in the drying apparatus (30) between the structured belt (26) and a dewatering belt (40), the hot air flowing successively through the permeable structured belt (26), the fibrous web (22) and the dewatering belt (40).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Machine according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the drying apparatus (30) comprises an evacuated device (42) such as, in particular, a suction roll, over which the structured belt (26), the fibrous web (22) and optionally the dewatering belt (40) are guided.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Machine according to Claim 7, <b>characterized in that</b> the structured belt (26), the fibrous web (22) and optionally the dewatering belt (40) are pressed against the evacuated device (42) by a permeable press belt (44).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Machine according to Claim 8, <b>characterized in that</b> the hot air flows through first of all the permeable press belt (44) and subsequently the fibrous web (40).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Machine according to one of preceding claims 7 to 9, <b>characterized in that</b> the drying apparatus (30) comprises a hot-air hood (46).<!-- EPO <DP n="23"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Machine according to Claim 10, <b>characterized in that</b> the hot-air hood (46) lies at least substantially opposite a suction zone of the evacuated device (42).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Machine according to one of preceding claims 7 to 11, <b>characterized in that</b> a pressure nip which is lengthened in the web running direction (L) is formed for the fibrous web (22) over the evacuated device (42).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Machine according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b>, after the drying apparatus (30), the fibrous web (22) is guided together with the structured belt (26) through a pressure nip (52) which is formed between a drying cylinder (48), in particular a yankee cylinder, and a pressing element (50).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Machine according to Claim 13, <b>characterized in that</b> means are provided for creping the dry fibrous web in the region of the drying cylinder.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Machine according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the fibrous web (22) is carried by the structured belt (26) from the former (24) to the drying cylinder or yankee cylinder (48).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="24"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Machine (20) de fabrication d'une nappe (22) de matière fibreuse, en particulier d'une nappe de papier, de carton ou d'étoffe, dotée d'un dispositif de façonnage (24) dans lequel la nappe (22) de matière fibreuse est formée sur une bande structurée (26) et est essorée entre cette dernière et une bande de façonnage (28), et d'un dispositif de séchage (30) qui poursuit l'évacuation de l'eau de la nappe (22) de matière fibreuse, à travers lequel la nappe (22) de matière fibreuse est guidée en même temps que la bande structurée (26) et dans lequel la bande structurée perméable (26) et la nappe (22) de matière fibreuse sont traversées par de l'air chaud,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
la bande de façonnage est formée par une bande de façonnage (28) imprimée ou une bande DSP dont la perméabilité varie d'une zone à l'autre,<br/>
la bande de façonnage (28) imprimée ou la bande DSP étant formée par une bande de façonnage dont la surface en contact avec la suspension de matière fibreuse est revêtue localement de lignes ou de points.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Machine selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> le matériau de revêtement est constitué de matière synthétique ou de caoutchouc.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Machine selon la revendication 2, <b>caractérisée en<!-- EPO <DP n="25"> --> ce que</b> le matériau de revêtement est constitué de polyéthylène, polyamide ou polyuréthane.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Machine selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> la bande de façonnage imprimée (28) ou la bande DSP est prévue pour réaliser un macro-gaufrage et la bande structurée (26) pour un micro-gaufrage de la nappe (22) de matière fibreuse.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Machine selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> la nappe (22) de matière fibreuse est formée sur la bande structurée (26) avec une consistance comprise dans la plage d'environ 0,15 à environ 0,35 %.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Machine selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> la nappe (22) de matière fibreuse est essorée davantage dans le dispositif de séchage (30) entre la bande structurée (26) et une bande (40) d'évacuation d'eau, l'air chaud traversant successivement la bande structurée perméable (26), la nappe (22) de matière fibreuse et la bande d'évacuation d'eau (40).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Machine selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le dispositif de séchage (30) comprend un dispositif aspirant (42), par exemple et en particulier un cylindre d'aspiration, sur lequel la bande structurée (26), la nappe (22) de matière fibreuse et éventuellement la bande (40) d'évacuation d'eau sont guidées.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Machine selon la revendication 7, <b>caractérisée en ce que</b> la bande structurée (26), la nappe (22) de matière fibreuse et éventuellement la bande (40) d'évacuation d'eau sont repoussées contre le dispositif aspirant (42) par une bande perméable de pressage (44).<!-- EPO <DP n="26"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Machine selon la revendication 8, <b>caractérisée en ce que</b> la bande perméable de pressage (44) est tout d'abord traversée par de l'air chaud avant que la nappe (40) de matière fibreuse le soit.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Machine selon l'une des revendications 7 à 9 qui précèdent, <b>caractérisée en ce que</b> le dispositif de séchage (30) comprend un capot (46) à air chaud.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Machine selon la revendication 10, <b>caractérisée en ce que</b> le capot (46) à air chaud est disposé au moins essentiellement face à une zone d'aspiration du dispositif aspirant (42).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Machine selon l'une des revendications 7 à 11 qui précèdent, <b>caractérisée en ce qu'</b>un interstice de pressage allongé dans la direction (L) d'avancement de la nappe est formé pour la nappe (22) de matière fibreuse au-dessus du dispositif aspirant (42).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Machine selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> la nappe (22) de matière fibreuse est guidée en même temps que la bande structurée (26) dans un interstice de pressage (52) formé entre un cylindre de séchage (48), en particulier un cylindre dit "yankee" et un élément de pressage (50) en aval du dispositif de séchage (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Machine selon la revendication 13, <b>caractérisée en ce qu'</b>elle présente des moyens qui crêpent la nappe séchée de matière fibreuse dans la zone du cylindre de séchage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Machine selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> la nappe (22) de matière fibreuse est portée par la bande structurée (26) entre le dispositif de façonnage (24) et le cylindre de séchage ou cylindre yankee (48).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="27"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="83" he="163" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="129" he="160" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0003" num="3,4,5"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="155" he="175" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="30"> -->
<figure id="f0004" num="6,7"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="119" he="170" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="WO2005075737A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>2005075737</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0001]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US20060085998A"><document-id><country>US</country><doc-number>20060085998</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="WO0075423A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>0075423</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0003]</crossref><crossref idref="pcit0004">[0011]</crossref><crossref idref="pcit0005">[0016]</crossref><crossref idref="pcit0006">[0032]</crossref><crossref idref="pcit0007">[0040]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
