Ablaufgarnitur für einen Sanitärartikel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur für eine Bade- oder Duschwanne gemäss dein Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Allgemein üblich sind Ablaufgarnituren mit einem hydraulischen Geruchsverschluss versehen. Der Geruchsverschluss wird hier durch Sperrwasser gebildet, das eine minimale Sperrwasserhöhe, beispielsweise 50 mm aufweisen muss.

[0003] Es werden nun zunehmend Ablaufgarnituren für Bade- und Duschwannen gefordert, die eine noch geringere Bauhöhe besitzen, als dies bei solchen mit hydraulischem Geruchsverschluss möglich ist. Eine geringere Bauhöhe hat insbesondere den Vorteil, dass Wannen noch niedriger über dem Fussboden angeordnet werden können.

[0004] Durch die EP-A-0 943 741 ist eine Ablaufgarnitur bekannt geworden, die einen als Schlauchventil ausgebildeten mechanischen Geruchsverschluss aufweist. Sperrwasser wird bei diesem weiterhin benötigt, die Sperrwasserhöhe ist aber wesentlich kleiner als bei üblichen hydraulischen Geruchsverschlüssen.

[0005] Die WO-A-9214 888 offenbart eine Ablaufgarnitur der genannten Art. Bei dieser ist kein Sperrwasser erforderlich. Der Geruchsverschluss erfolgt mechanisch mittels einem elastischen Membran, die gegen eine Innenseifte des Gehäuses gespannt ist.

[0006] Durch die EP-A-1 188 870 ist ein Geruchsverschluss für ein Urinal bekannt geworden, der einen hydraulischen Geruchsverschluss und über diesem ein mechanisches Ventil aufweist. Die Ablaufleistung ist bei einem solchen Geruchsverschluss vergleichsweise klein.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufgarnitur der genannten Art zu schaffen, die auch ohne Sperrwasser zuverlässig arbeitet und sich durch eine höhere Ablaufleistung auszeichnet.

[0008] Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Ablaufgarnitur gemäss Anspruch 1 gelöst. Bei der erfindungsgemässen Ablaufgarnitur gelangt das Wasser nach der Einlauföffnung in den im Wesentlichen ringförmigen Ablaufkanal und verlässt diesen durch eine umlaufende Austrittsöffnung. Der ringförmige Ablaufkanal und die umlaufende Austrittsöffnung ermöglichten ein Abfliessen des Wassers mit sehr hoher Leistung. Die Austrittsöffnung kann sich über eine grosse Länge erstrecken und trotzdem kann diese zuverlässig von der Dichtlippe abgedichtet werden. Versuche haben gezeigt, dass eine solche Ablaufgarnitur ohne Sperrwasser betrieben werden kann.

[0009] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Austrittsöffnung im Wesentlichen koaxial zur Einlauföffnung angeordnet ist. Das abzuführende Wasser kann ausgehend von der Eintrittsöffnung im Wesentlichen gleichmässig nach allen Richtungen abgeführt werden. Das Wasser wird somit im Wesentlichen symmetrisch und insbesondere rotationssymmetrisch abgeführt. Dies ist strömungstechnisch besonders vorteilhaft.

[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Dichtlippe einen Ablaufwinkel von etwa 30-45° bildet. Das Wasser fliesst nach der Einlauföffnung nach unten und radial nach aussen. Dies ist wiederum strömungstechnisch sehr vorteilhaft und ermöglicht eine besonders hohe Ablaufleistung.

[0011] Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Austrittsöffnung in einen ringförmigen Raum mündet. Aus diesem ringförmigen Raum kann das Wasser besonders schnell zur Auslauföffnung abgeführt werden. Dieser ringförmige Raum ist seitlich zu einer weiteren Austrittsöffnung hin offen.

[0012] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die genannte Dichtlippe mit einer zweiten Dichtlippe die Austrittsöffnung bildet. Wenigstens die eine Dichtlippe und vorzugsweise beide Dichtlippen sind elastisch ausgebildet. Vorzugsweise liegen diese unter Vorspannung aneinander an. Dies ermöglicht eine besonders gute Dichtwirkung und gleichzeitig kann Wasser effizient und vollständig abgeführt werden. Wesentlich ist auch, dass die Austrittsöffnung mit geringem Strömungswiderstand ausgebildet werden kann und die Verstopfungsgefahr durch zurückgehaltene Teile, wie beispielsweise Haare gering gehalten werden kann.

[0013] Strömungstechnisch besonders vorteilhaft ist es, wenn wenigstens eine der Dichtlippen und vorzugsweise die untere Dichtlippe schaufelartig nach oben gebogen ist.

[0014] Wenigstens eine und vorzugsweise die obere Dichtlippe ist an einem Einsatz lösbar in die Einlauföffnung eingesetzt. Dies ermöglicht einen einfachen und schnellen Ausbau dieser Dichtlippe und damit eine einfache Reinigung der Ablaufgarnitur. Vorzugsweise sind beide Dichtlippen lösbar in die Einlauföffnung eingesetzt, so dass sie zur Reinigung herausgenommen werden können.

[0015] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0016] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

ein Schnitt durch die erfindungsgemässe Ablaufgarnitur bei geschlossenem Geruchsverschluss und

Figur 2

ein Schnitt gemäss Figur 1, jedoch bei geöffnetem Geruchsverschluss.

[0017] Die Ablaufgarnitur 1 besitzt ein Gehäuse 6, das an der Unterseite einer Wanne 2 angeordnet ist. Diese Wanne 2 ist insbesondere eine Bade- oder Duschwanne. Sie besitzt in einer Vertiefung 29 eine kreisrunde Öffnung 4, in die von oben ein Befestigungsring 8 eingesetzt ist, der gegenüber der Öffnung 4 mit einer Dichtung 9 abgedichtet ist. Der Befestigungsring 8 dient zur Fixierung des Gehäuses 6 an der Wanne 2. Dazu ist der Befestigungsring 8 in eine Öffnung 30 des Gehäuses 6 eingesetzt. Die Öffnung 30 besitzt ein hier nicht gezeigtes Innengewinde, in welches der Befestigungsring 8 mit einem hier nicht gezeigten Aussengewinde eingeschraubt ist. Anstelle des Gewindes können auch andere Befestigungsmittel, beispielsweise eine Bajonettverbindung vorgesehen sein.

[0018] Das Gehäuse 6 besteht aus einem Gehäuseoberteil 6a und einem Gehäuseunterteil 6b. Diese beiden Gehäuseteile sind mittels einer Dichtung 7 gegeneinander abgedichtet. Die beiden Gehäuseteile 6a und 6b sind vorzugsweise fest miteinander verbunden, beispielsweise verrastet, verklebt oder verschweisst. Sie bestehen vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoff.

[0019] Wasser aus der Wanne 2 gelangt durch eine Einlauföffnung 5 in das Gehäuse 6 und verlässt dieses durch eine Auslauföffnung 24, die durch einen horizontal verlaufenden Stutzen 22 gebildet wird. Der Stutzen 22 besitzt ein Aussengewinde 23, auf das eine hier nicht gezeigte Entsorgungsleitung angeschlossen ist. Diese Entsorgungsleitung besitzt gegenüber der Horizontalen eine vorbestimmte Neigung, so dass das Wasser in dieser Entsorgungsleitung schliesslich in ein Fallrohr abfliesst. Um das Austreten von Gasen aus der Entsorgungsleitung durch die Einlauföffnung 5 zu verhindern, ist zwischen der Einlauföffnung 5 und der Auslauföffnung 24 ein Membranventil M angeordnet, das einen Geruchsverschluss bildet. Über der Einlauföffnung 5 ist in der Regel ein hier nicht gezeigter durchlässiger Deckel angeordnet.

[0020] Das Membranventil M besitzt einen ringförmigen umlaufenden Raum 16, der koaxial zur Einlauföffnung 5 und unterhalb dieser angeordnet ist. Er wird durch eine obere Dichtlippe 12 und eine untere Dichtlippe 13 gebildet. Die obere Dichtlippe 12 ist an einem ringförmigen Halter 28 befestigt, der von oben in den Befestigungsring 8 eingesetzt und gegenüber diesem mit einer Dichtung 10 abgedichtet ist. An einem unteren Ende des Halters 28 befindet sich eine Verbindung 11, welche die obere Dichtlippe 12 mit dem Halter 28 dicht verbindet. Die Verbindung kann eine Rastverbindung oder auch eine andere geeignete Verbindung sein. Beispielsweise kann die obere Dichtlippe 12 am Halter 28 angespritzt sein. Wie ersichtlich, ist die obere Dichtlippe 12 leicht schaufelförmig nach oben gebogen und bildet eine konvexe Innenseite 15. Mit einer vorderen umlaufenden Kante 12a ist diese obere Dichtlippe 12 gegen eine korrespondierende umlaufende Kante 13a einer unteren Dichtlippe 13 gespannt. Die Kanten 12a und 13a bilden einen Kontaktbereich 17, der linienförmig ist und den Raum 16 nach unten dicht abschliesst.

[0021] Die untere Dichtlippe 13 ist wie ersichtlich ebenfalls schaufelförmig ausgebildet und nach oben gebogen, so dass innenseitig eine konkave Fläche 14 gebildet wird. Eine Verbindung 18 verbindet die untere Dichtlippe 13 mit einem Träger 19, der haubenförmig ausgebildet und auf einen rohrförmigen Ansatz 20 des Gehäuses 6 lösbar aufgesetzt ist. Der Träger 19 besitzt eine obere und halbkugelförmige Fläche 32, die sich im Wesentlichen in der Mitte der Einlanföffnung 5 befindet und einlaufendes Wasser in den Raum 16 leitet. Die Verbindung 18 kann ebenfalls beispielsweise eine Rastverbindung sein oder die untere Dichtlippe 13 kann an die Haube 19 angespritzt sein.

[0022] Die beiden Dichtlippen 12 und 13 sind vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoff gebildet. Sie sind vorzugsweise elastisch, so dass sie unter Vorspannung an den Kanten 12a und 13a aneinander anliegen. Der kanalförmige umlaufende Raum 16 ist damit an den Kanten 12a und 13a umlaufend geschlossen. Diese Kanten 12a und 13a befinden sich in einem Ringraum R, welcher durch das Gehäuse 6 gebildet wird und welcher über eine weitere Austrittsöffnung 27 in den Stutzen 22 mündet. Die Kanten 12a und 13a befinden sich zudem im Abstand über einer Bodenwandung 31, die eine ebene Verbindung zur Auslauföffnung 24 besitzt. Im Ringraum R befindliches Wasser kann somit vollständig zur Auslauföffnung 24 hin abfliessen.

[0023] Nachfolgend wir die Wirkungsweise der Ablaufgarnitur 1 näher erläutert.

[0024] Wird die Wanne 2 beispielsweise zum Duschen benutzt, so fliesst Wasser durch die Einlauföffnung 5 in den Raum 16. Die halbkugelförmige Fläche 32 sorgt für eine gleichmässige Ableitung des Wassers in den Raum 16. Der Raum 16 wird durch das einströmende Wasser gefüllt. Durch das Gewicht des sich im Raum 16 befindlichen Wassers wird vor allem die untere Dichtlippe 13 belastet. Aufgrund der einwirkenden Kräfte und der Elastizität dieser unteren Dichtlippe 13 wird die Vorspannung aufgehoben und die Kante 13a bewegt sich in ihrem gesamten Umfang nach unten und damit von der Kante 12a der oberen Dichtlippe 12 weg. Dadurch bildet sich eine umlaufende Öffnung 21, wie die Figur 2 zeigt. Durch die Einlauföffnung 5 einströmendes Wasser kann nun gemäss den Pfeilen 25 nach unten durch die Öffnung 21 in den Ringraum R ausströmen. Die Ausströmrichtung ist mit dem Pfeil 26 angedeutet. Die Ausströmrichtung im Ringraum 16 beträgt vorzugsweise etwa 30-45° gegenüber der Horizontalen. Da die Austrittsöffnung 21 vorzugsweise umlaufend offen ist, kann das Wasser mit kleinem Widerstand und mit vergleichsweise hoher Leistung in den Ringraum R abgeleitet werden. Ist alles Wasser abgeflossen, so ist die untere Dichtlippe 13 nicht mehr belastet und geht aufgrund ihrer Elastizität wieder in die in Figur 1 gezeigte Stellung zurück, in welcher sie unter elastischer Vorspannung an der oberen Dichtlippe12 anliegt.

[0025] Die obere Dichtlippe 12 kann im Wesentlichen starr ausgebildet sein. Sie kann aber alternativ ebenfalls elastisch ausgebildet sein, so dass der Rand 12a bei gefülltem Raum 16 nach oben ausweichen kann. Grundsätzlich ist auch eine Ausführung denkbar, bei welcher die untere Dichtlippe 13 im Wesentlichen starr und die obere Dichtlippe 12 elastisch ausgebildet ist. Denkbar ist schliesslich auch eine Ausführung, bei welcher wenigstens eine der beiden Dichtlippen 12 und 13 aus festem Material ausgebildet ist, sich aber ähnlich einer Klappe bewegen kann. Vorzugsweise sind die obere Dichtlippe 12 und die untere Dichtlippe 13 unabhängig voneinander gelagert bzw. befestigt. Denkbar ist auch eine Ausführung, bei welcher die Dichtlippen 12 und 13 beispielsweise über Stege zwischen dem Halter 28 und der Haube 19 miteinander verbunden sind. Dadurch wäre das Membranventil M als ein einziges Ersatzteil einsetzbar und auswechselbar.

[0026] Ist das Membranventil M gemäss Figur 1 wieder geschlossen, so verhindert dieses das Austreten von Gasen aus der Ablaufleitung. Das Membranventil bildet somit einen Geruchsverschluss. Bildet sich im Ringraum R ein Überdruck, so wird der Anpressdruck der beiden Dichtlippen 12 und 13 im Bereich der Kanten 12a und 13a verstärkt. Die Kanten 12a und 13a werden dann mit noch höherem Druck aneinander angepresst, so dass die Dichtwirkung verstärkt wird.

[0027] Zum Reinigen kann die obere Dichtlippe 12 am Halter 28 nach oben herausgenommen werden. Nach dem Reinigen kann sie wieder in einfacher Weise eingesetzt werden. Die untere Dichtlippe 13 kann mit der Haube 19 aus dem Gehäuse 6 in einfacher Weise herausgehoben und ebenfalls gereinigt werden. Nach dem Reinigen wird zuerst die untere Dichtlippe 13 und anschliessend die obere Dichtlippe 12 wieder eingesetzt. Die Ablaufgarnitur 1 ist dann sofort wieder für den Gebrauch bereit.

Bezugszeichenliste

1	Ablaufgarnitur	16	Raum
2	Wanne	17	Kontaktbereich
3	Oberseite	18	Verbindung
4	Öffnung	19	Haube
5	Einlauföffnung	20	Ansatz
6	Gehäuse	21	Austrittsöffnung
6a	Gehäuseoberteil	22	Stutzen
6b	Gehäuseunterteil	23	Gewinde
7	Dichtung	24	Auslauföffnung
8	Befestigungsring	25	Pfeil
9	Dichtung	26	Pfeil
10	Dichtung	27	weitere Austrittsöffnung
11	Verbindung	28	Halter
12	obere Dichtlippe	29	Vertiefung
12a	Kante	30	Öffnung
13	untere Dichtlippe	31	Bodenwandung
13a	Kante	32	Fläche
14	Innenseite	M	Membranventil
15	Innenseite	R	Ringraum

Ansprüche

1. Ablaufgarnitur für eine Bade- oder Duschwanne (2), die ohne Sperrwasser arbeitet, mit einem Gehäuse (6), das eine Einlauföffnung (5) und eine Auslauföffnung (24) aufweist und mit einem Geruchsverschluss (M), der als mechanisches Ventil mit wenigstens einer Dichtlippe (12, 13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Einlauföffnung (5) ein im Wesentlichen ringförmiger Ablaufkanal (16) angeordnet ist, der eine umlaufende Austrittsöffnung (21) besitzt, die von der wenigstens einen Dichtlippe (12, 13) abgedichtet ist, dass die Austrittsöffnung (21) in einen ringförmigen Raum (R) mündet, der seitlich zu einer weiteren Austrittsöffnung (27) hin offen ist und dass die wenigstens eine Dichtlippe (12, 13) elastisch vorgespannt ist.

2. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung (21) im Wesentlichen koaxial zur Einlauföffnung (5) angeordnet ist.

3. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (12, 13) einen Ablaufwinkel von etwa 30-45° zur Horizontalen bildet.

4. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Raum (R) eine Bodenwandung (31) aufweist, die sich stufenlos zur Auslauföffnung (24) erstreckt.

5. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung (21) durch zwei Dichtlippen (12, 13) verschlossen wird, wobei diese an umlaufenden freien Kanten (12a, 13a) aneinander anliegen.

6. Ablaufgarnitur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Dichtlippe (12) oben und eine zweite Dichtlippe (13) unten angeordnet ist.

7. Ablaufgarnitur nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der beiden Dichtlippen (12,13) elastisch ausgebildet ist.

8. Ablaufgarnitur nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Dichtlippen (12, 13) in einem kreisförmigen Bereich aneinander anliegen.

9. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Dichtlippe (12, 13) an einem lösbar eingesetzten Teil (19, 28) befestigt ist.

10. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der beiden Dichtlippen (12, 13) schaufelartig nach oben gebogen ist und eine konkave Innenfläche (14) bildet.

11. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtlippe (13), vorzugsweise eine untere Dichtlippe, an einer Haube (19) befestigt ist, die eine obere halbkugelförmige Fläche (32) besitzt, die eine Leitfläche bildet und die in der Einlauföffnung (5) angeordnet ist.

Claims

1. A drain fitting for a bath- or shower tub (2), which operates without sealing water, with a housing (6) comprising an inlet opening (5) and an outlet opening (24) and with an odor trap (M) formed as a mechanical valve with at least one sealing lip (12, 13), characterized in that an essentially annular drain channel (16) is arranged after the inlet opening (5), which comprises a circumferential exit opening (21), which is sealed by the at least one sealing lip (12, 13), in that the exit opening (21) opens in an annular space (R), which is open laterally towards an additional exit opening (27), and in that the at least one sealing lip (12, 13) is resiliently biased.

2. The drain fitting according to claim 1, characterized in that the exit opening (21) is arranged essentially coaxially to the inlet opening (5).

3. The drain fitting according to claim 1 or 2, characterized in that the sealing lip (12, 13) forms an expiration angle of about 30-45° relative to the horizontal.

4. The drain fitting according to claim 1, characterized in that the annular space (R) comprises a bottom wall (31) that extends continuously to the outlet opening (24).

5. The drain fitting according to any one of claims 1 to 4, characterized in that the exit opening (21) is closed by two sealing lips (12, 13), wherein these abut one another at circumferential free edges (12a, 13a).

6. The drain fitting according to claim 5, characterized in that a first sealing lip (12) is arranged above and a second sealing lip (13) below.

7. The drain fitting according to claim 5 or 6, characterized in that at least one of the two sealing lips (12, 13) is resilient.

8. The drain fitting according to claim 6 or 7, characterized in that the two sealing lips (12, 13) abut one another in a circular region.

9. The drain fitting according to any one of claims 1 to 8, characterized in that at least one sealing lip (12, 13) is fastened to a detachably inserted piece (19, 28).

10. The drain fitting according to any of claims 1 to 9, characterized in that at least one of the two sealing lips (12, 13) is bent upward in a shovel-like manner and forms a concave inner surface (14).

11. The drain fitting according to any one of claims 1 to 10, characterized in that a sealing lip (13), preferably a lower sealing lip, is attached to a hood (19), which comprises an upper semi-spherical surface (32), which forms a guiding surface and which is arranged in the inlet opening (5).

Revendications

1. Une garniture d'écoulement pour une baignoire ou un bac à douche (2), qui fonctionne sans eau d'étanchéité, avec un boîtier (6), qui présente une ouverture d'entrée (5) et une ouverture de sortie (24) et avec un siphon (M) réalisé sous la forme d'une soupape mécanique avec au moins une lèvre d'étanchéité (12, 13), caractérisée en ce qu'un canal d'écoulement essentiellement annulaire (16) est arrangé après l'ouverture d'entrée (5), qui comprend une ouverture d'exit périphérique (21), qui est rendue étanche par l'au moins une lèvre d'étanchéité (12, 13), en ce que l'ouverture d'exit (21) débouche dans un espace annulaire (R), qui est ouverte latéralement vers une ouverture d'exit supplémentaire (27) et en ce que l'au moins une lèvre d'étanchéité (12, 13) est biaisée élastiquement.

2. La garniture d'écoulement selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'ouverture d'exit (21) est disposée de manière essentiellement coaxiale à l'ouverture d'entrée (5).

3. La garniture d'écoulement selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la lèvre d'étanchéité (12, 13) forme un angle de fuite d'environ 30-45° par rapport à l'horizontale.

4. La garniture d'écoulement selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'espace annulaire (R) comprend une paroi de fond (31) qui se prolonge de façon continue à l'ouverture de sortie (24).

5. La garniture d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'ouverture d'exit (21) est fermée par deux lèvres d'étanchéité (12, 13), dont ceux-ci se raccordent l'une à l'autre aux bords périphériques libres (12a, 13a).

6. La garniture d'écoulement selon la revendication 5, caractérisée en ce qu'une première lèvre d'étanchéité (12) est disposée au-dessus et une deuxième lèvre d'étanchéité (13) dessous.

7. La garniture d'écoulement selon la revendication 5 ou 6, caractérisée en ce qu'au moins une des deux lèvres d'étanchéité (12, 13) est élastique.

8. La garniture d'écoulement selon la revendication 6 ou 7, caractérisée en ce que les deux lèvres d'étanchéité (12, 13) se raccordent l'une à l'autre dans une région annulaire.

9. La garniture d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce qu'au moins une lèvre d'étanchéité (12, 13) est attachée à une pièce insérée amovible (19, 28).

10. La garniture d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce qu'au moins une des deux lèvres d'étanchéité (12, 13) est courbée vers le haut à la manière d'une ailette et forme une surface intérieure concave (14).

11. La garniture d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce qu'une lèvre d'étanchéité (13), de préférence une lèvre d'étanchéité inférieure, est attachée à un capot (19), qui présente une surface semi-sphérique supérieure (32), qui forme une surface de guidage et qui est disposé dans l'ouverture d'entrée (5).

Zeichnung