(19)
(11) EP 1 936 052 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.06.2008  Patentblatt  2008/26

(21) Anmeldenummer: 06405527.0

(22) Anmeldetag:  19.12.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03D 11/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(71) Anmelder: GEBERIT TECHNIK AG
8645 Jona (CH)

(72) Erfinder:
  • Von Ballmoos, Mario
    8645 Jona (CH)
  • Weber, Lothar
    8646 Wagen (CH)

(74) Vertreter: Groner, Manfred et al
Isler & Pedrazzini AG Gotthardstrasse 53 Postfach 1772
8027 Zürich
8027 Zürich (CH)

   


(54) Montagevorrichtung für die Befestigung eines Sanitärapparates


(57) Die Montagevorrichtung besitzt eine Tragrahmen (2), der eine Vorderseite (15) und eine Rückseite (16) aufweist. Zwei Vertikalstreben (3) sind mit einer unteren Traverse (6, 8) miteinander verbunden. An der unteren Traverse (6, 8) ist schwenkbar ein Ablaufrohr (23) befestigt, das an einem oberen Ende eine Einlauföffnung (24) und an einem unteren Ende eines nach unten ragenden Bereichs (25) eine an eine Entsorgungsleitung anschliessbare Auslauföffnung (26) aufweist. Der nach unten ragende Bereich (25) ist zur Vorderseite (15) des Tragrahmens (2) im Wesentlichen bündig. Vorzugsweise ist der Tragrahmen (2) über lediglich eine Fussstütze (28) an einem Gebäudeboden (18) abstützbar ist. Der Montagerahmen kann mit einer besonders kleinen Elementtiefe (T) hergestellt werden.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung zur Befestigung eines Sanitärapparates, insbesondere einer Klosettschüssel, mit einem Tragrahmen, der eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist, mit wenigstens zwei Vertikalstreben und einer unteren Traverse, welche diese beiden Vertikalstreben miteinander verbindet und mit einem Ablaufrohr, das an der genannten Traverse befestigt ist und an einem oberen Ende eine Einlauföffnung und an einem unteren Ende eines nach unten ragenden Bereichs eine an eine Entsorgungsleitung anschliessbare weitere Öffnung aufweist.

[0002] Eine Montagevorrichtung dieser Art ist im Stand der Technik durch die DE 201 05 411 U des Anmelders bekannt geworden. Der Tragrahmen ist hier mit zwei Fussstützen auf einem Gebäudeboden abgestellt. An einer unteren Traverse, welche über dem Gebäudeboden horizontal verläuft, ist mit einer Rohrschelle das Ablaufrohr befestigt. Der nach unten ragende Bereich ist hinter dieser Traverse angeordnet und kann zur Anpassung an die Entsorgungsleitung verschwenkt werden. Zum Spülen des Sanitärartikels ist im Tragrahmen ein Unterputzspülkasten befestigt, an dem ein nach unten ragendes Spülrohr angeschlossen ist.

[0003] Durch die EP 1 431 467 A des Anmelders ist ein Unterputzspülkasten bekannt geworden, der mit einer sehr geringen Tiefe von beispielsweise 8 cm herstellbar ist. Ein solcher Spülkasten ermöglicht eine besonders raumsparende Montage. Der Spülkasten ist ähnlich einem Baustein in einer Gebäudewand einbaubar. Bei einem WC, bei dem der Spülkasten in einem Tragrahmen vor einer Gebäudewand montiert wird, war bisher vor allem im Ablaufbereich eine solch geringe Bautiefe nicht erreichbar.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Montagevorrichtung der genannten Art zu schaffen, die ebenfalls eine verminderte Vorwandtiefe, insbesondere im Bereich des Ablaufrohres ermöglicht. Die Montagevorrichtung soll trotzdem kostengünstig herstellbar und montierbar sein.

[0005] Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Montagevorrichtung dadurch gelöst, dass der nach unten ragende Bereich des Ablaufrohres zur Vorderseite des Tragrahmens im Wesentlichen bündig ist. Verglichen mit dem Stand der Technik ist bei der erfindungsgemässen Montagevorrichtung somit der nach unten ragende Bereich des Ablaufrohres nach vorne versetzt, so dass dieser mit der Vorderseite im Wesentlichen bündig ist. Dadurch kann die Vorwandtiefe im Ablaufbereich wesentlich vermindert werden und somit der Tragrahmen näher an der Gebäudewand angeordnet werden.

[0006] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Tragrahmen lediglich eine Fussstütze aufweist, die so angeordnet ist, dass der genannte Bereich des Ablaufrohres schwenkbar ist. Dadurch ist es möglich, auch bei der reduzierten Vorwandtiefe das Ablaufrohr zu schwenken und damit an den Anschluss der Entsorgungsleitung anzupassen.

[0007] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Fussstütze an einer Traverse befestigt ist. Die Fussstütze ist insbesondere wesentlich nach innen versetzt, an welcher vorzugsweise auch das Ablaufrohr befestigt ist. Die Fussstütze kann dadurch näher gegen die Mitte des Tragrahmens angeordnet werden, was eine höhere Stabilität ermöglicht. Die Stabilität kann weiter erhöht werden, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung die Fussstütze über einen Steg mit einer der genannten Vertikalstreben des Tragrahmens verbunden ist. Ein Absenken des Sanitärartikels bei Belastung kann dadurch noch weiter vermindert werden.

[0008] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Fussstütze in zwei unterschiedlichen Ausrichtungen montierbar ist, wobei die Fussstütze von der Vorderseite des Tragrahmens gesehen, in der einen Ausrichtung links und in der anderen Ausrichtung rechts des Ablaufrohres angeordnet ist. In der einen Ausrichtung kann das Ablaufrohr links und in der anderen Ausrichtung rechts verschwenkt werden. Dies ergibt insgesamt einen besonders grossen Schwenkbereich für das Ablaufrohr. Gleichzeitig ist auch eine sehr stabile Abstützung lediglich mit einer Fussstütze möglich.

[0009] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass an der genannten Traverse wenigstens ein Befestigungselement zum Abstützen des Tragrahmens an einer Gebäudewand angeordnet sind. Mit solchen Befestigungsstützen kann die Stabilität bzw. die Abstützung des Tragrahmens im Bereich des Sanitärartikels noch wesentlich erhöht werden.

[0010] Die Stabilität ist dann besonders gross, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung an der genannten Fussstütze wenigstens ein Befestigungselement zum Abstützen des Tragrahmens resp. des Sanitärartikels an einer Gebäudewand angeordnet sind. Die Fussstütze ist dann sowohl am Gebäudeboden als auch an der Gebäudewand abgestützt und kann damit besonders hohe Lasten aufnehmen.

[0011] Eine Anpassung der genannten Abstützung an der Gebäudewand ist dann möglich, wenn das wenigstens eine Befestigungselement an der Traverse bzw. an der Fussstütze verstellbar befestigt sind. Damit ist eine optimale Abstützung bei unterschiedlichen Schwenkwinkeln des Ablaufrohres möglich.

[0012] Ein besonders günstiger Schwenkbereich ergibt sich dann, wenn das Ablaufrohr am oberen Ende unterhalb der genannten Traverse schwenkbar befestigt ist.

[0013] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine Ansicht der Vorderseite der erfindungsgemässen Montagevorrichtung,
Figur 2
eine Seitenansicht der erfindungsgemässen Montagevorrichtung und
Figur 3
eine Ansicht der Rückseite der erfindungsgemässen Montagevorrichtung.


[0015] Die Montagevorrichtung 1 besitzt einen Tragrahmen 2, an dem ein Sanitärartikel 14 befestigbar ist, der in den Figuren 1 und 2 lediglich angedeutet ist. Der Sanitärartikel 14 ist insbesondere eine Klosettschüssel aus Keramik, kann aber auch beispielsweise eine Urinalschüssel oder eine Bidetschüssel sein. Die Spülung des Sanitärartikels 14 erfolgt mit einem Spülkasten 11, der vorzugsweise ein Unterputzspülkasten ist. Dieser ist über ein Spülrohr 13 mit dem Sanitärartikel 14 in an sich bekannter Weise verbindbar. Die Entsorgung des Sanitärartikels 14 erfolgt über ein Ablaufrohr 23, das an einem oberen Ende eine Einlauföffnung 24 und an einem unteren Ende eine Auslauföffnung 26 aufweist. Die Einlauföffnung 24 wird an einen hier nicht gezeigten Ablaufstutzen des Sanitärartikels 14 angeschlossen. Die Auslauföffnung 26 wird an eine hier nicht gezeigte Entsorgungsleitung angeschlossen. Der Anschluss ist beim gezeigten Ausführungsbeispiel seitlich und gemäss Figur 1 links. Möglich ist aber auch ein Anschluss seitlich rechts oder ein Anschluss vertikal nach unten.

[0016] Die Montagevorrichtung 1 steht auf einem Gebäudeboden 18 und ist an einer Rückseite 16 an einer Gebäudewand 17 abgestützt, wie dies insbesondere die Figur 2 zeigt. Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung ist die in Figur 2 gezeigte Elementtiefe T, die möglichst klein sein soll. Diese Elementtiefe T beträgt beim gezeigten Ausführungsbeispiel 84 mm. Vorzugsweise beträgt diese Elementtiefe T weniger als 90 mm. Diese vergleichsweise kleine Elementtiefe T ermöglicht eine raumsparende Montage. Diese Elementtiefe T erstreckt sich über die gesamte Höhe der Montagevorrichtung 1.

[0017] Der Tragrahmen 2 besitzt zwei parallel zueinander und vertikal verlaufende Vertikalstreben 3, die durch eine obere Traverse 7 und eine untere Traverse 6 sowie über eine Befestigungsplatte 8 miteinander verbunden sind. Die Befestigungsplatte 8 bildet ebenfalls eine untere Traverse. Die Vertikalstreben 3 sind jeweils am oberen Ende mit einem Wandanker 5 mit der Gebäudewand 17 verbunden. Eine weitere Abstützung an der Gebäudewand 17 erfolgt mit Befestigungswinkeln 9, die an Streben 10 angeordnet sind. Seitlich am Tragrahmen 2 sind Profile 4 befestigt, die in an sich bekannter Weise zum Beplanken der Montagevorrichtung 1 dienen.

[0018] Im Tragrahmen 2 ist der Spülkasten 11 befestigt, der eine vergleichsweise kleine Tiefe aufweist, wie dies beim Spülkasten nach der EP 1 431 467 A der Fall ist. Im oberen Bereich besitzt der Spülkasten 11 eine Revisionsplatte 12 die für eine Revision abnehmbar ist. Durch diese Revisionsplatte 12 führt eine hier nicht gezeigte Drückerstange, mit welcher eine Spülung auslösbar ist. Die Betätigung erfolgt beispielsweise über eine hier nicht gezeigte Taste. Am unteren Ende ist der Spülkasten 11 über das Spülrohr 13 mit dem Sanitärartikel 14 verbunden. Das Spülrohr 13 leitet bei einer Spülung Spülwasser in den Sanitärartikel 14, beispielsweise in einen hier nicht gezeigten Spülrand. Anstelle des gezeigten Spülkastens 11 ist aber auch eine andere geeignete Spülvorrichtung denkbar.

[0019] Der Sanitärartikel 14 ist mit hier nicht gezeigten Gewindestangen an der Befestigungsplatte 8 verbunden. Diese besitzt hierzu entsprechende Bohrungen 32. Die untere Traverse 6 befindet sich unmittelbar unterhalb der Befestigungsplatte 8. An dieser ist mittig eine Rohrschelle 27 befestigt, welche das Ablaufrohr 23 mit der unteren Traverse 6 und damit mit dem Tragrahmen 2 verbindet. Die Befestigung erfolgt so, dass sich das Ablaufrohr 23 unterhalb der unteren Traverse 6 befindet. Die Rohrschelle 27 ist vorzugsweise so ausgebildet, dass sie um einige Millimeter in der Tiefe verstellbar ist. Dies kann beispielsweise über eine hier nicht näher gezeigte verschiebbare Platte erfolgen. Durch eine solche Einstellung kann das Ablaufrohr 23 so positioniert werden, dass ein nach unten ragender Bereich 25 genau zu der in Figur 2 gezeigten Vorderseite 15 bündig ist. Der Bereich 25 bildet einen Durchgangskanal, welcher das zu entsorgende Wasser nach unten zur Auslauföffnung 26 leitet. Der Aussendurchmesser des Ablaufrohrs 23 entspricht im Wesentlichen der oben genannten Elementtiefe T. Der Durchmesser beträgt somit ebenfalls etwa 84 mm. Dieser Durchmesser kann aber auch etwas grösser oder kleiner sein. Vorzugsweise ist dieser Durchmesser kleiner als 90 mm. Aufgrund der Bündigkeit des Ablaufrohres 23 mit der Vorderseite 15, kann im Entsorgungsbereich eine Elementtiefe T erreicht werden, die im Wesentlichen der Tiefe eines Spülkastens nach der EP 1 431 467 A entspricht.

[0020] Der Bereich 25 verläuft gemäss Figur 1 für einen seitlichen Anschluss an die Entsorgungsleitung schräg nach unten. Der Bereich 25 kann aber auch vertikal nach unten führen.

[0021] An der Unterseite der Befestigungsplatte 8 ist eine Fussstütze 28 befestigt, die vertikal nach unten ragt und die mit einem ausziehbaren Fussteil 33 am Gebäudeboden 18 abgestützt ist. Der Fussteil 33 besitzt eine vertikal abstehende Platte 29, die auf dem Fussboden 18 aufliegt. Zur Stabilisierung des Tragrahmens 2 ist die Fussstütze 28 über eine horizontal verlaufende Strebe 30 mit einem Verlängerungsteil 34 einer Vertikalstrebe 3 verbunden. Zudem ist wiederum zur Versteifung des Tragrahmens 2 die Fussstütze 28 mit dem Befestigungselement 20 an der Gebäudewand 17 abgestützt. Das Befestigungselement 20 besteht im Wesentlichen aus einer Befestigungsplatte 21, die gemäss Figur 2 mittels eines Gewindebolzens 31 mit einem Teller 22 verbunden ist. Der Teller 22 kann mit Befestigungsschrauben an der Gebäudewand 17 festgeschraubt werden. Der Abstand zwischen der Befestigungsplatte 21 und dem Teller 22 ist einstellbar. Zudem ist das Befestigungselement 20 verschiebbar an der Fussstütze 28 befestigt. Das Befestigungselement 20 kann wahlweise auch an der Traverse 6 oder an der Befestigungsplatte 8 befestigt werden. Denkbar ist auch zweites Befestigungselement 19, das in Figur 1 mit strichpunktierten Linien gezeigt ist. Denkbar ist auch eine Ausführung, bei welcher lediglich das Befestigungselement 19 vorgesehen ist. Auch dieses Befestigungselement 19 ist verschiebbar an der unteren Traverse 6 bzw. an der Befestigungsplatte 8 befestigt. Durch die Verstellbarkeit bzw. Austauschbarkeit der Befestigungselemente 19 und 20 kann der Neigungswinkel des Ablaufrohres 23 in einem weiten Bereich hergestellt werden. Die Befestigungselemente 19 und 20 sind vorzugsweise gleich ausgebildet. Es ist zudem möglich, die Fussstütze 28 und die Strebe 30 in der Figur 1 links von der Rohrschelle 27 anzuordnen. Das Ablaufrohr 23 kann in diesem Fall in der Figur 1 rechts von der Rohrschelle 27 schräg nach unten verlaufen, so dass die Auslauföffnung 26 nach rechts oder nach unten an die Entsorgungsleitung anschliessbar ist. Der Verlängerungsteil 34 wird dann entsprechend an der linken Vertikalstrebe 3 befestigt.

[0022] Wie die Figur 1 zeigt, befindet sich die Fussstütze 28 hinter dem Sanitärartikel 14 und zudem nahe bei der Rohrschelle 27. Dadurch können die vom Sanitärartikel 14 auf die Befestigungsplatte 8 einwirkenden Kräfte besonders wirksam aufgenommen werden. Durch die Befestigungselemente 19 und 20 wird der Tragrahmen 2 weiter versteift. Absenkungen des Sanitärartikels 14 können damit minimal gehalten werden. Die Belastung auf die Befestigungsplatte 8 bzw. auf den Tragrahmen 2 können durch die Abstützung am Gebäudeboden 18 und der Gebäudewand 17 aufgenommen werden.

Bezugszeichenliste



[0023] 
1
Montagevorrichtung
2
Tragrahmen
3
Vertikalstrebe
4
Profile
5
Wandanker
6
untere Traverse
7
obere Traverse
8
Befestigungsplatte
9
Befestigungswinkel
10
Strebe
11
Spülkasten
12
Revisionsplatte
13
Spülrohr
14
Sanitärartikel
15
Vorderseite
16
Rückseite
17
Gebäudewand
18
Gebäudeboden
19
Befestigungselement
20
Befestigungselement
21
Befestigungsplatte
22
Teller
23
Ablaufrohr
24
Einlauföffnung
25
Bereich
26
Auslauföffnung
27
Rohrschelle
28
Fussstütze
29
Platte
30
Strebe
31
Gewindebolzen
32
Bohrungen
33
Fussteil
34
Verlängerungsteil
T
Elementtiefe



Ansprüche

1. Montagevorrichtung zur Befestigung eines Sanitärartikels (14), insbesondere einer Klosettschüssel, mit einem Tragrahmen (2), der eine Vorderseite (15) und eine Rückseite (16) aufweist, mit wenigstens zwei Vertikalstreben (3) und einer unteren Traverse (6, 8), welche diese beiden Vertikalstreben (3) miteinander verbindet und mit einem Ablaufrohr (23), das an der genannten Traverse (6, 8) befestigt und an einem oberen Ende eine Einlauföffnung (24) und an einem unteren Ende eines nach unten ragenden Bereichs (25) eine an eine Entsorgungsleitung anschliessbare Auslauföffnung (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der nach unten ragende Bereich (25) zur Vorderseite (15) des Tragrahmens (2) im Wesentlichen bündig ist.
 
2. Montagevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (2) über lediglich eine Fussstütze (28) an einem Gebäudeboden (18) abstützbar ist.
 
3. Montagevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Fussstütze (28) an der genannten unteren Traverse (6, 8) befestigt ist.
 
4. Montagevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Fussstütze (28) im Abstand zu einer Vertikalstrebe (3) angeordnet ist.
 
5. Montagevorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Fussstütze (28) von der Vorderseite (15) des Tragrahmens (2) gesehen links oder rechts des Ablaufrohres (23) befestigbar ist.
 
6. Montagevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der genannten unteren Traverse (6, 8) oder an der Fussstütze (28) ein Befestigungselement (19, 20) angeordnet ist, welches den Tragrahmen (2) an der Gebäudewand (17) abstützt.
 
7. Montagevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (19, 20) eine Befestigungsplatte (21) aufweist, die verschiebbar mit der Fussstütze (28) oder mit der genannten unteren Traverse (6, 8) verbindbar ist.
 
8. Montagevorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Fussstütze (28) einen ausziehbaren Fussteil (33) aufweist, der eine seitlich vorragende Platte (28) aufweist.
 
9. Montagevorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (19, 20) einen an der Gebäudewand (17) befestigbaren Teller (22) aufweist.
 
10. Montagevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufrohr (23) unterhalb der genannten unteren Traverse (6, 8) angeordnet ist.
 
11. Montagevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufrohr (23) in der Tiefe verstellbar an der unteren Traverse (6, 8) befestigt ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht
















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente