[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sonnenschirm, umfassend einen an einer Wand
oder dergleichen zu befestigen-den Träger und ein an diesem Träger zu befestigendes
Gehäuse, wobei das Gehäuse eine Aufnahme für einen Schirm, an entgegengesetzten Seiten
des Gehäuses befestigte Arme, eine an den freien Enden der Arme befestigte Frontleiste
und ein sich zwischen dieser Frontleiste und der Aufnahme erstrekkendes Schirmtuch
umfasst, wobei das Gehäuse eine Längsachse umfasst und Stellmittel zum Verschwenken
des Gehäuses um die Längsachse vorgesehen sind, wobei die Stellmittel zwischen dem
Träger und dem Gehäuse angreifen. Ein derartiger Sonnenschirm ist aus
PCT/NL2005/000165 bekannt. Aus dieser Schrift ist ein Stellmechanismus bekannt, bei dem an der Platte
des Gehäuses eine Verzahnung angebracht ist. Der Träger ist mit einer zusammenwirkenden
Verzahnung versehen, wobei die Konstruktion so ausgeführt ist, dass, um die Verzahnungen
in Eingriff kommen zu lassen, zwischen diese ein Blockierteil geschoben werden muss.
Dieses Blockierteil kann in verschiedene Stellungen gebracht werden, so dass eine
genaue Verstellung des Gehäuses bezüglich des Trägers möglich ist.
Im Allgemeinen gibt es zwei Arten von Stelleinrichtungen, die bei Sonnenschirmen verwendet
werden. Bei einer ersten, sehr einfachen Variante wird das Gehäuse in einer festen
Stellung bezüglich des Trägers angebracht. Der in dem Gehäuse vorgesehene Knickarm
kann bezüglich des Gehäuses eingestellt werden. Dabei ist es von Bedeutung, dass der
Knickarm, wenn er in das Gehäuse bewegt wird, auf der richtigen Höhe bezüglich des
Gehäuses eintritt. Die Einstellung des Knickarms findet nämlich in seiner ausgeklappten
Stellung statt, und diese Einstellung kann in Widerspruch stehen zu der Einstellung
in eingeklappter Stellung. Ferner ist die Frontleiste so einzustellen, dass sie an
dem Gehäuse gut schließt. Durch die Verstellung des Arms in eine mehr horizontals
oder mehr vertikale ausgefahrene Stellung verdreht sich nämlich auch die Frontleiste
gegenüber dem Gehäuse.
[0002] Deshalb wird bei einer verbesserten Abwandlung vorgeschlagen, das Gehäuse und den
Träger, der zur Wandmontage dient, in Bezug aufeinander verstellbar auszuführen. Dadurch
ist es möglich, die Stellung des Knickarms gegenüber dem Gehäuse zuoptimieren. Die
Positionierung des Knickarms in ausgeklappter Stellung kann durch Einstellung des
Gehäuses gegenüber dem Träger stattfinden. Ferner ist es mit der Verstellbarkeit zwischen
dem Gehäuse und dem Träger möglich, derartige Sonnenschirme für die Montage unter
Balkonen und dergleichen zu verwenden, wobei der Träger gegen eine horizontale Ebene
positioniert ist. Dies muss möglich sein, ohne dass viele besondere Maßnahmen zu ergreifen
sind.
[0003] Obwohl die in
PCT/NL 2005/000165 beschriebene Stellmöglichkeit gut funktioniert, ist ihr Verständnis für das Montagepersonal
nicht immer einfach. Es erfordert einige Erfahrung, um eine richtige Einstellung zu
erreichen. Außerdem ist es erforderlich, dass der Schirm und insbesondere der Träger
für das Einsetzen des Blockierteils seitlich zugang-lich ist. AuJSerdem ist diese
Verstellung nicht stufenlos.
Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte Einstellmöglichkeit zwischen
dem Gehäuse und dem Träger vorzusehen.
[0004] Erfindungsgemaß wird dieses Ziel dadurch erreicht, dass die Stellmittel einen in
dem Gehäuse oder dem Träger drehbar gelagerten Drehzapfen umfassen, dessen Drehachse
zur Längsachse im Wesentlichen parallel ist und sich in einem Abstand von dieser befindet,
wobei mit dem Drehzapfen Gewindemittel in Eingriff sind, die sich andererseits an
einem Abstützpunkt des Trägers oder des Gehäuses abstützen, wobei der Abstand zwischen
dem Abstützpunkt und dem Drehzapfen zum Verstellen der gegenseitigen Stellung des
Trägers und des Gehäuses einstellbar ist.
[0005] Erfindungsgemaß wird zwischen dem Gehäuse und dem Träger eine lineare Verstellung
vorgesehen. Da eine derartige lineare Verstellung sich nicht mit der Drehung des Gehäuses
hinsichtlich des Trägers vertragt und doch ein betrachtlicher Stellbereich gewünscht
wird, wird erfindungsgemaß insbesondere vorgeschlagen, mindestens einen der Angriffspunkte
des Stellmechanismus entweder des Trägers oder des Gehäuses als Drehzapfen auszuführen.
Dadurch kann der lineare Stellmechanismus sich bei Zurücklegen eines betrachtlichen
Stellweges hinsichtlich des Trägers bzw. des Gehäuses verschwenken. Es ist auf einfache
Weise möglich, eine sehr genaue Einstellung zwischen dem Gehäuse und dem Träger zu
erreichen.
[0006] Gemaß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist sowohl der Angriffspunkt
an dem Träger als auch der Angriffspunkt an dem Gehäuse als ein in eine Bohrung eingreifender
Zapfen ausgeführt. Auf diese Weise wird unter alien Umstanden die verdrehungsfreie
Verstellung des Gehäuses bezüglich des Trägers gewährleistet. Insbesondere ist jeder
der Drehzapfen mit einer Öffnung versehen, durch die sich ein Gewindeteil erstreckt.
Diese Öffnungen können gegebenenfalls mit einem Gewinde versehen sein oder es kann
eine Einschließung eines der Abstützpunkte bzw. der Drehzapfen vorgesehen sein. Ferner
ist es möglich, beide Abstützpunkte bzw. Drehzapfen mit Gewinde zu versehen und diese
insbesondere mit unterschiedlicher Steigung oder sogar mit einer entgegengesetzten
Steigung zu versehen.
[0007] Der Antrieb der Gewindemittel für die Verstellung kann erreicht werden, indem beispielsweise
ein Innensechskant mit einem Inbusschlüssel vorgesehen wird.
[0008] Gemaß einer anderen Abwandlung der vorliegenden Erfindung sind außerdem Fixiermittel
vorgesehen, die zwischen dem Träger und dem Gehäuse wirksam sind. Diese Fixiermittel
können aktiviert werden, sobald das Gehäuse in die richtige Stellung bezüglich des
Trägers gebracht wurde. Derartige Fixiermittel konnen in dem Träger oder in dem Gehäuse
vorgesehene Schlitze und in dem Gehäuse oder in dem Träger vorgesehene Bolzenlöcher
umfassen. Durch die Schlitze konnen sich dann Bolzen erstrecken, die in den Bolzenlöchern
festgeschraubt werden, so dass der Träger und das Gehäuse gegeneinander geklemmt werden
und eine Verriegelung durch Reibung stattfinden kann. Durch Vorsehen von Oberflächenrauheiten
kann dieser Eingriff noch verbessert werden. Derartige Schlitze sind vorzugsweise
kreisförmig ausgeführt, wobei der Kreisbogen sich so erstreckt, dass sein Mittelpunkt
mit der Schwenklängslinie des Gehäuses zusammenfällt.
[0009] Für eine einfache Montage und weitere Zentrierung des Gehäuses gegenüber dem Träger
ist das Gehäuse gemaß einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung mit einem Vorsprung
bzw. einer Aussparung versehen und ist der Träger mit einer Aussparung bzw. einem
Vorsprung versehen. Dieser Vorsprung und diese Aussparung sind ausgeführt, um ein
Ineinandergreifen der beiden Teile zu ermöglichen, wodurch anschließend nur eine Drehbewegung
zwischen dem Gehäuse und dem Träger möglich ist.
[0010] Die Erfindung wird im Nachstehenden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
ausführlicher beschrieben. In der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Darstellung eines erfindungsgemaßen Sonnenschirms,
- Fig. 2
- Details der Konstruktion zwischen Gehäuse und Träger gemaß der Erfindung und
- Fig. 3
- das Einstellen der Stellung des Trägers und des Gehäuses zueinander.
[0011] In Fig. 1 ist mit 1 ein Sonnenschirm bezeichnet. Dieser besteht aus einem Gehäuse
2 und einem Träger 3. Der Träger 3 besteht aus einer Befestigungsplatte 4, die auf
beliebige Weise an einer Wand, einem Balkon oder dergleichen befestigt werden kann.
Die Befestigungsplatte 4 ist mit einer Konstruktion zur Aufnahme eines Tragrings 5
versehen. Dieser Tragring 5 ist mit der Platte 13 des Gehäuses 2 in Eingriff zu bringen.
Je nach der beabsichtigten Befestigung, beispielsweise Montage an einer (vertikalen)
Mauer oder unter einem (horizontalen) Balkon, kann das Bohrungsmuster in dem Tragring
5 hinsichtlich der Befestigung des Tragrings 5 der Befestigungsplatte geandert werden.
Das heißt: der Installateur verfügt bei der Montage über Tragringe 5 nach Wahl, um
jede Art Befestigung zu ermöglichen.
[0012] In dem Gehäuse ist eine Aufnahme 6 für ein Tuch vorgesehen. An der Platte 13 des
Gehäuses ist jeweils ein Gelenkarm 7 befestigt, der aus einem an der Platte 13 befestigten
Arnateil 8 und einem Armteil 9 besteht, an dem die Frontleiste 10 befestigt ist. Das
Tuch 11 dehnt sich zwischen der Frontleiste 10 und der Aufnahme 6 aus.
[0013] Das Gehäuse 2 kann um die Längsachse 12 hinsichtlich des Trägers 3 verschwenkt werden,
um so die gewunschte Endstellung der Frontleiste bezüglich der Wand, des Balkons oder
dergleichen, an der bzw. an dem der Träger 3 befestigt wird, einstellen zu konnen.
Hierfür ist ein Stellmechanismus vorgesehen, dessen Einzelheiten aus Fig. 2 und 3
hervorgehen.
[0014] Die Platte 13 des Gehäuses ist mit einer Öffnung 22 zur Aufnahme eines Drehzapfens
19 versehen. Diese Öffnung kann mit der Form des Zapfens 19 übereinstimmen oder etwas
größler sein, um eine kleine Bewegung des Zapfens 19 zu ermöglichen. Der Träger und
insbesondere der Tragring 5 sind mit einer Öffnung 23 zur Aufnahme eines Drehzapfens
18 versehen. Sowohl der Drehzapfen 18 als auch der Drehzapfen 19 sind mit einer Öffnung
versehen, die mit einem Innengewinde 27 bzw. 26 versehen ist. Bei dem vorliegenden
Beispiel ist das Gewinde 27 als Rechtsgewinde ausgeführt, während das Gewinde 26 als
Linksgewinde ausgeführt ist.
[0015] Ein Gewindeteil 20 kann sowohl durch den Zapfen 18 als auch durch den Zapfen 19 gesteckt
werden. Dieser ist entspre-chend mit einem Rechts- bzw. Linksgewinde versehen. Am
freien Ende ist das Gewindeteil 20 mit einem Innensechskant 21 versehen. Aus Fig.
2 geht hervor, dass der Tragring 5 eine Anzahl Öffnungen 43 besitzt, mit deren Hilfe
ein Festklemmen des Tragrings 5 bezüglich des Gehäuses 2 möglich ist. Außerdem geht
aus Fig. 2 hervor, dass der Tragring 5 mit bogenförmigen Schlitzen 16 zur Aufnahme
von Bolzen 15 versehen ist, die in eine der Gewindebohrungen 14 in der Platte 13 eingeschraubt
werden können.
[0016] Die Platte 13 ist mit einem erhabenen Teil 28 versehen, wahrend der Tragring 5 mit
einer inneren Öffnung 29 verse-hen ist. Die Erhebung 28 und die innere Öffnung 29
entspre-chen einander, so dass eine rotierende Befestigung des Gehäuses gegenüber
dem Tragring 5 langs der Längsachse 12 möglich ist.
[0017] In Fig. 3 ist der montierte Zustand des Tragers und des Gehauses schematisch dargestellt.
Durch Verdrehen des Gewindeteils 20 mit Hilfe eines Werkzeugs 42, wie eines Inbusschlüssels,
werden die Zapfen 18 und 19 einander angenähert bzw. voneinander entfernt. Dadurch,
dass beide Zapfen 18 und 19 im Tragring 5 bzw. im Gehäuse 2 drehbar angebracht sind,
wird diese lineare Bewegung der beiden Zapfen 18, 19 ohne nennenswerten Widerstand
in eine Drehbewegung des Gehauses 2 gegeniiber dem Tragring 5 umgewandelt.
[0018] Wenn die richtige Stellung des Gehäuses gegenüber dem Tragring erreicht ist, d.h.
sich in ausgeklappter Stellung in der richtigen Stellung befindet, kann es wünschenswert
sein, eine weitere Fixierung des Gehäuses gegenüber dem Tragring 5 vorzusehen. Hierzu
werden Bolzen 15 angezogen, wodurch das Gehäuse bezüglich des Tragrings 5 durch Reibung
klemmend festgehalten wird. Auf diese Weise wird eine unbewegliche Einstellung erhalten,
die auf einfache Weise später zu verstellen ist. Außerdem ist es nicht erforderlich,
dass Monteure zur Durchführung dieser Verstellung über besondere Kenntnis verfügen.
[0019] Aufgrund der vorstehenden Ausführungen ergeben sich für den Fachmann praktische Abwandlungen.
So ist es möglich, die Zapfen 18, 19 zweiseitig zu lagern. Ferner ist es möglich,
einen der Zapfen durch einen auf andere Weise ausgeführten Abstützpunkt zu ersetzen.
Diese Änderungen und weitere Abwandlungen liegen innerhalb des Bereichs des oben beschrie-benen
Erfindungsgedankens und der beiliegenden Ansprüche.
1. Sonnenschirm (1), umfassend einen an einer Wand oder dergleichen zu befestigenden
Träger (3) und ein an diesem Träger zu befestigendes Gehäuse (2), wobei das Gehäuse
eine Aufnahme (6) für einen Schirm, an entgegensetzten Seiten des Gehäuses befestigte
Arme (7), eine an den freien Enden der Arme befestigte Frontleiste (10) und ein sich
zwischen dieser Frontleiste und der Aufnahme erstreckendes Schirmtuch (11) umfasst,
wobei das Gehäuse eine Längsachse (12) umfasst und Stellmittel (16) zum Verschwenken
des Gehäuses um die Längsachse (12) vorgesehen sind, wobei die Stellmit tel zwischen
dem Träger und dem Gehäuse angreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellmittel einen in dem Gehäuse oder dem Träger drehbar gelagerten Drehzapfen
(19, 18) umfassen, dessen Drehachse zur Längsachse (12) im Wesentlichen parallel ist
und sich in einem Abstand von dieser befindet, wobei mit dem Drehzapfen Gewindemittel
(20) in Eingriff sind, die sich andererseits an einem Abstützpunkt (18, 19) des Trägers
oder des Gehäuses abstützen, wobei der Abstand zwischen dem Abstützpunkt und dem Drehzapfen
zum Verstellen der gegenseitigen Stellung des Trägers und des Gehäuse einstellbar
ist.
2. Sonnenschirm nach Anspruch 1, bei dem der Abstützpunkt einen weiteren Drehzapfen (18,
19) umfasst, dessen Drehach se zur Längsachse (12) im Wesentlichen parallel ist und
sich in einem Abstand von dieser befindet.
3. Sonnenschirm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der (weitere) Drehzapfen
mit einem Innengewinde (26, 27) zur Aufnahme der Gewindemittel (20) versehen ist.
4. Sonnenschirm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Abstützpunkt mit
einem Innengewinde (26, 27) zur Aufnahme der Gewindemittel (20) versehen ist.
5. Sonnenschirm nach Anspruch 3 oder 4, bei dem die Steigung des Gewindes in dem Drehzapfen
zur Steigung des Gewindes im Abstützpunkt entgegengesetzt ist.
6. Sonnenschirm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem zwischen dem Träger
und dem Gehäuse wirkende Fixiermittel (14, 15) vorgesehen sind.
7. Sonnenschirm nach Anspruch 6, bei dem die Fixiermittel einen in dem Träger oder dem
Gehäuse vorgesehen Schlitz umfassen, der gemaJS einem Kreisbogenteil gekrümmt ist,
wobei die Mittelpunktslinie des Kreisbogenteils mit der Langsach se zusammenfallt.
8. Sonnenschirm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Gehäuse oder der
Träger mit einem Vorsprung (28) versehen ist und der Träger oder das Gehäuse mit einer
entsprechenden Aussparung (29) versehen ist, wobei der Vor sprung und die Aussparung
kreisformig ausgebildet sind, wo bei ihre Langsmittellinie mit der Längsachse zusammenfallt.