(19)
(11) EP 1 936 078 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.01.2011  Patentblatt  2011/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.06.2008  Patentblatt  2008/26

(21) Anmeldenummer: 07121850.7

(22) Anmeldetag:  29.11.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 65/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 18.12.2006 DE 202006019139 U

(71) Anmelder: KFV Karl Fliether GmbH & Co. KG
42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

   


(54) Beschlagsgarnitur für einen Panikverschluss


(57) Die Erfindung betrifft eine Beschlagsgarnitur (1) für einen Paniktürverschluss, bei der an einem zumindest schwenkbaren und in einer geschlossenen Stellung gegenüber einem Rahmen über ein Schloss verriegelbaren Flügel eine Panik-Öffnungseinrichtung vorgesehen ist. Die Beschlaggarnitur (1) umfasst eine längliche Betätigungsstange (6), welche entgegen einer Kraftspeichervorrichtung senkrecht zur Flügelebene beweglich an einem Halteprofil (14) befestigt und gelagert ist, wobei das Halteprofil (14) endseitig zwischen zwei ortsfesten Trägerplatten (2, 3) gehalten ist, von denen zumindest eine Trägerplatte (2, 3) eine Einrichtung zur Kopplung mit dem Schloss umfasst. Es ist zumindest ein schwenkbar gelagerter Hebel (32) vorgesehen, der ortsfest am Flügel gelagert ist und mit einem Ende an einer Schubstange angreift, die mit einer Zahnung versehen ist, welche mit einer Zahnung eines Ritzels kämmt, das über einen Mehrkantdorn an einer Drückernuss des Schlosses angreift.
Um einen einfachen Aufbau und eine zuverlässige Funktion zu ermöglicht und dabei auch eine einfache Anpassung an den Flügel zu erreichen ist vorgesehen, dass der Hebel (32) an einem Ende an der Betätigungsstange (6) festgelegt ist und an seinem anderen Ende an einem Schlitten (30) schwenkbar gelagert ist, welcher den Hebel (32) in einer Führungsnut (29) des Halteprofils (14) senkrecht zur Flügelebene abstützt.







Recherchenbericht