Bandaufnahme mit integrierter Höhenverstellung für Türzargen zur Aufnahme von Rahmenteilen

Abstract

 Eine Bandaufnahme für den Einbau in Türzargen, die zur wenigstens eindimensionalen, vorzugsweise dreidimensionalen Einstellung der Position eines Türbandes bzw. daran angeordneten Türblattes eine innen liegende Verstelleinheit für die Verstellung des Türblattes aufweist, mit einer Frontplatte (1), einem daran befestigten Bügel (5), einer Verstellplatte (4), ggf. einer Aufnahmeplatte (3) und einer Klemmplatte (2), die mit Klemmschrauben (7) an der Verstellplatte befestigt ist, zeichnet sich durch eine Verstelleinrichtung (34) mit einer Verstellscheibe (10) aus, welche außermittig von einer Verstellwelle (11) durchsetzt ist, wobei die Verstellscheibe auf wenigstens einen Verstellzapfen (15) an der Klemmplatte (2) oder ggf. der Aufnahmeplatte (3) einwirkt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Bandaufnahme nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 202 10 049 ist ein Bandaufnahmeelement bekannt, das zur Aufnahme von üblichen Rahmenteilen respektive Türbändern geeignet ist und das die Verstellung der Bänder in drei unterschiedlichen Richtungen ermöglicht. Das Aufnahmeelement besitzt eine Klemmplatte mit drei Klemmschrauben, die das Band in dem Element fixieren bzw. bei gelösten Schrauben das Verschieben des Bandes in zwei unterschiedliche Richtungen zulässt. Die Verstellung in die dritte Richtung wird durch Verdrehen der Verstellspindeln erreicht, wobei die Klemmschrauben nicht gelöst werden müssen.

[0003] Bei diesem Bandaufnahmeelement können die Tür und insbesondere eine schwere Tür nach dem Lösen der Klemmschrauben nach unten rutschen. Um das Verrutschen zu verhindern, muß das Türgewicht bei gelösten Klemmschrauben gehalten werden und bei Justierung der Höhenlage des Türblatts muß das gesamte Türgewicht angehoben werden. In das Bandaufnahmeelement können übliche Bänder eingesetzt werden.

[0004] Aus der DE10 2004 042 924 ist eine Anordnung für Türband und Bandtasche bekannt, das zur Aufnahme von speziellen, nur für die Bandtasche geeigneten Rahmenteilen bzw. Bändern geeignet ist. Bei der verwendeten Bandtasche erfolgt die Höhenverstellung über zwei Gewindestifte mit Spitze und der Bandlappen wird bei der Höhenverstellung direkt mit einer Klemmschraube geklemmt. Die endgültige Fixierung der Trägerplatte und des eingeschobenen Bandlappens erfolgt indirekt durch die Druckplatte, die mit einer Klemmplatte an den Rahmenteillappen gepresst wird. Der Rahmenteillappen hat ein mittleres, seitlich offenes Langloch, das das Rahmenteil beim Einschieben oder Verstellen führen soll und auf dem eine Klemmschraube direkt sitzt, um das Verschieben des Rahmenteils bei der Höhenverstellung zu verhindern.

[0005] Die Verwendung von speziellen Rahmenteilen hat den Nachteil, dass die Verwendungsmöglichkeiten eingeschränkt werden und KombinationsMöglichkeiten mit anderen Bändern ausgeschlossen werden. Die direkte Klemmung des Bandlappens durch eine Schraube bei der Höhenverstellung kann bei schweren Türen problematisch werden und zum Verrutschen oder Verdrehen des Bandlappens führen. Die kurzen Gewindestifte mit Spitze müssen das gesamte Türgewicht bewegen, bzw. bei der Verstellung nach oben muß die gesamte Arbeit mit einem Gewindestift geleistet werden. Die Gewindestifte berühren die schrägen Bolzen nur auf einer kurzen Linie, was zu einer hohen Flächenpressung führt. Bei gelöster Klemmung muß der Bolzen mit dem Gewindestift die gesamte Belastung übertragen und bei der Verstellung von schweren Türen besteht die Gefahr der dauerhaften Verformung. Die Führung mit einem Langloch beim Einschieben oder Verstellen der Seitenlage kann das Verdrehen des Rahmenteils nicht sicher verhindern.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorstehend beschriebenen Probleme zumindest teilweise zu beheben.

[0007] Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0009] Erfindungsgemäß weist die Bandaufnahme eine Verstelleinrichtung mit einer Verstellscheibe auf, welche außermittig von einer Verstellwelle durchsetzt ist, wobei die Verstellscheibe auf wenigstens einen Verstellzapfen an der Klemmplatte oder ggf. der Aufnahmeplatte einwirkt.

[0010] Die Bandaufnahme verfügt damit über eine integrierte Hilfe zur Verstellung, insbesondere zur Höhenverstellung verfügt, die zudem in bevorzugter Weise derart ausgestaltet werden kann, dass sie auch übliche und vorhandene Bänder bzw. Rahmenteile aufnehmen kann, wobei sie das Rahmenteil unmittelbar klemmt und dabei das Verdrehen oder Verrutschen des Rahmenteils bei Einstellungen der Türlage sicher verhindert.

[0011] Derart kann das Türband bzw. dass daran angeordnete Türblatt auf einfache Weise in einer Dimension- insbesondere in vertikaler Richtung - verschoben werden.

[0012] Ist eine Verstellung in weiteren Dimensionen gewünscht, kann diese Verstellbarkeit auch auf andere Weise realisiert werden, so durch Verstellspindeln oder einfach durch ein Verschieben in horizontaler Richtung. Es ist auch denkbar, in horizontaler Richtung eine zweite Verstelleinrichtung der aufgezeigten Art am Band auszubilden.

[0013] Vorzugsweise ist die Verstellscheibe kreisrund. Denkbar ist aber theoretisch auch eine elliptische Form.

[0014] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezug auf die Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine Sprengansicht einer erfindungsgemäßen Bandaufnahme;

Fig. 2 eine Schnittansicht durch die zusammengesetzte Bandaufnahme aus Fig.1;

Fig. 3 einen Schnitt durch eine an einem Rahmen montierte Bandaufnahme mit eingesetztem Band;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht von Bauelementen der Bandaufnahme aus Fig.1 mit einem Türband; und

Fig. 5 eine Skizze von Elementen einer weiteren erfindungsgemäßen Bandaufnahme.

[0015] Fig. 1 offenbart Bauelemente einer Bandaufnahmevorrichtung für den Einbau in Zargen zur dreidimensionalen Einstellung von Türen mit innen liegender Verstelleinheit für die seitliche Verstellung und die Einstellung der Höhe von Türblättern.

[0016] Sofern nachfolgend Begriffe wie horizontal und vertikal verwendet werden, sind diese nicht einschränkend zu verstehen sondern diesen lediglich zur Veranschaulichung anhand des Beispiels von Türbändern mit vertikal ausgerichteter Drehachse.

[0017] Die Bandaufnahme weist eine Frontplatte 1 auf, an der ein Bügel 5 angebracht ist. Dieser Bügel 5 kann ein- oder mehrteilig ausgebildet sein. Er kann auch durch eine Platte mit Distanzstücken zur Frontplatte gebildet werden.

[0018] Die Frontplatte 1 ist mit dem Bügel 5 verschraubbar, wobei zwischen diesen beiden Elementen 1, 5 im montierten Zustand ein Aufnahmeraum R für Funktionselemente der Bandaufnahmevorrichtung gebildet wird.

[0019] Der Bügel 5 weist einen im montierten Zustand zur Frontplatte 1 beabstandeten Grundabschnitt 5a auf, der an seinen beiden Enden senkrecht zum Grundabschnitt verlaufende Schenkel 5b, 5c aufweist, an die relativ zum Grundabschnitt nach außen hin rechtwinklig Befestigungsabschnitte 5d, 5e angeformt sind, die im montierten Zustand wiederum auf den Endbereichen der Frontplatte aufliegen und Durchgangslöcher 31 für Schrauben aufweisen, die im montierten Zustand mit korrespondierenden Durchgangslöcher 32 in der Frontplatte 1 fluchten (Schrauben hier nicht dargestellt).

[0020] Hier sind in den Aufnahmeraum R ausgehend von der Frontplatte 1 in Richtung des Bügels 5 nebeneinander drei im wesentlichen parallel zur Frontplatte ausgerichtete Platten eingesetzt: eine Klemmplatte 2, eine Aufnahmeplatte 3 und eine Verstellplatte 4.

[0021] Die Schenkel 5b, 5c des Bügels sind derart gebogen ausgebildet, dass sie im Zusammenspiel eine Aufnahme für hier ebenfalls abgerundete Endbereiche 33 der Verstellplatte 4 ausbilden, die von der offenen Seite des Bügels 5 her in den Bügel 5 einsetzbar ist.

[0022] Durch die Verstellplatte 4 sind zwei zueinander parallel ausgerichtete Verstellspindeln 6 geschraubt, die zwischen die Frontplatte 1 und den Bügel 5 eingesetzt werden. Hier sind die Verstellspindeln 6 jeweils in den voneinander abgewandten Endbereichen der Verstellplatte 4 angeordnet. Die Verstellspindeln 6 (siehe auch Fig. 4) erlauben eine Verstellung senkrecht zur Ebene der Frontplatte 1.

[0023] Die Klemmplatte 2 ist ferner mit Klemmschrauben 7 an der Verstellplatte befestigt ist, welche ein Festklemmen eines Bandlappens (in Fig. 1 nicht dargestellt; siehe Fig. 3 und 4) zwischen der Klemmplatte 2 und der Aufnahmeplatte 3 erlauben und die jeweils Langlöcher 12, 13 in der Klemmplatte 2 und der Aufnahmeplatte 3 durchsetzen und in Gewindelöchern 20 der Verstellplatte 4 verschraubt sind.

[0024] Die Aufnahmeplatte 3 ist gemeinsam mit der Klemmplatte 2 bei gelösten Klemmschrauben 7 als Einheit relativ zur Verstellplatte 4 mittels einer Verstelleinrichtung 34 vertikal verschiebbar.

[0025] In Ergänzung der zwei Stellspindeln 6 ist hierzu wenigstens eine weitere Verstellspindel 11 zwischen der Frontplatte und dem Bügel angeordnet, die einen Teil der Verstelleinrichtung 34 bildet.

[0026] Diese Verstellspindel 11 durchsetzt eine Klemmplatte 2, die Aufnahmeplatte 3 und die Verstellplatte 4 und eine Öffnung 32 einer Verstellplatte 10 als weiteres Element der Verstelleinrichtung 34.

[0027] Die Verstellspindel 11 ist formschlüssig mit der Verstellplatte 10 verbunden, was z.B. dadurch realisierbar ist, dass die Öffnung 32 die Kontur eines Innenmehrkants, beispielsweise eines Innensechskants, hat und die Verstellspindel 11 eine korrespondierende Kontur eines Außenmehrkant, insbesondere eines Außensechskants. Die Verstellscheibe 10 ist vorzugsweise in Richtung der Achse der Verstellspindel 11 auf dieser verschieblich geführt. Wie in Fig. 4 zu erkennen, weist sie an wenigstens einer Stirnseite vorzugsweise eine Ansatzkontur 38 für ein Betätigungswerkzeug wie einen Außenmehrkantschlüssel auf, wobei die Verstellspindel 11 von der Seite der Frontplatte 1 durch ein Loch 30 der Frontplatte 1 zugänglich ist.. Die Verstellplatte 10 weist ferner vorzugsweise eine elliptische Form oder - besonders bevorzugt - eine Kreisform auf und ist von der Verstellspindel 11 außermittig durchsetzt.

[0028] Die Aufnahmeplatte 3 ist auf ihrer der Verstellplatte 10 zugewandten Seite mit zwei Verstellzapfen 15 versehen, die beidseits eines Langloches 18 angeordnet sind, welche die Verstellspindel 11 im montierten Zustand durchsetzt. Die Klemmplatte weist ein korrespondierendes Langloch 17 auf.

[0029] Die Verstellplatte 11 greift zwischen diese beiden Verstellzapfen 15.

[0030] Die Verstellscheibe 10 ist dabei derart angeordnet und relativ zu den Verstellzapfen 15 ausgelegt, dass sie bei einem Drehen der Verstellspindel 11 nach Art eines Verstellexzenters mit ihrem Außenumfangsrand auf jeweils einen der Verstellzapfen 15 einwirkt, so dass sie die Einheit aus der Aufnahmeplatte 3 und der Klemmplatte 2 senkrecht zu ihrer Erstreckungsebene verschiebt.

[0031] Wird die Verstellspindel 11 gedreht, die an der Verstellplatte 4 zwar verdrehbar ist, verschieben sich die Klemmplatte 2 und die Aufnahmeplatte 3 vertikal mit dem Türband.

[0032] Derart wird mit nur wenigen Mitteln in kompakter Anordnung eine Einrichtung zur Einstellung der Vertikalposition eines Türblattes realisiert.

[0033] Die Aufnahmeplatte 3 weist auf ihrer der Verstellscheibe 10 gegenüberliegenden Seite Haltezapfen 14 auf, die von dieser in Richtung der Klemmplatte 4 vorstehen und die ein zwischen der Klemmplatte 2 und der Aufnahmeplatte 3 eingeschobenes Rahmenteil 22 des Türbandes 36 in seiner Lage zur Aufnahmeplatte 3 nach seiner Horizontalausrichtung vorfixieren, wobei das Rahmenteil 22 in der Vertikalrichtung verschiebbar bleibt. Die Haltezapfen 14 greifen dabei in Aufnahmenuten 23 im Rahmenteil 22 ein (siehe auch Fig. 3 und 4).

[0034] Die Klemmschraube 8 durchsetzt eine Bohrung 37 der Klemmplatte 2 und ist in ein Gewindeloch 16 in der Aufnahmeplatte 3 eingeschraubt. Mit der Klemmschraube 8, die durch ein Langloch 39 der Frontplatte 1 zugänglich ist, kann die Lage des Rahmenteils 22 zwischen der Aufnahmeplatte 3 und der Klemmplatte 2 vorfixiert werden, ohne dass die Klemmschrauben 7 angezogen sein müssen. Derart wird auch die Horizontalausrichtung deutlich vereinfacht.

[0035] Die Klemmschrauben 7 sind durch die Langlöcher 12 in der Klemmplatte 2 und die Langlöcher 13 in der Aufnahmeplatte 3 geführt und in Gewindelöcher 20 in der Verstellplatte 4 geschraubt, so dass bei gelösten Klemmschrauben 7 die Aufnahmeplatte 3 und die Klemmplatte 2 gemeinsam vertikal verschoben werden können und dabei von den Klemmschrauben 7 geführt werden.

[0036] Die Klemmschrauben 7 sind ferner durch Distanzplatten 9 geführt, welche zwischen der Aufnahmeplatte 3 und der Verstellplatte 4 angeordnet sind und welche beim Anziehen der Klemmschrauben ein Verformen der Aufnahmeplatte 3 verhindern.

[0037] Das Rahmenteil weist hier in an sich bekannter Weise drei Aufnahmenuten 22 auf, die in drei Verstellfenster 24 übergehen, wobei diese Kontur an sich bekannt ist. In wenigstens eines oder zwei der Verstellfenster greifen die Haltezapfen 14 ein.

[0038] Die Verstellspindel 11 durchsetzt dagegen das mittige Verstellfenster 24 des eingeschobenen Rahmenteils 22 (Fig. 4). Sie ist so bemessen, dass das Rahmenteil 22 seine Lage innerhalb der Bandaufnahme ausreichend in zwei Richtungen verändern kann.

[0039] Die Verstellspindel 11 weist an den Enden einen abgesetzten Ansatz 28 auf, der bei zusammenmontierter Tasche genau in die Aufnahmelöcher 29 und 30 des Bügels bzw. der Frontplatte greift und das Drehen der Verstellspindel ermöglicht.

[0040] Es ist auch denkbar, dass der Rand der Verstellscheibe wellenförmig ausgebildet ist und Vertiefungen 31 aufweist, derart, dass die Verstellzapfen 15 rasterartig in die Vertiefungen 31 eingreifen, wodurch auf einfache Weise ein selbstständiges Verstellen der Verstellscheibe 10 verhindert wird (Fig. 5)

[0041] Bei der Montage wird das - hier in an sich in bekannter Weise ausgebildete - Rahmenteil 22 zwischen die Klemmplatte 2 und die Aufnahmeplatte 3 geschoben. Sodann werden die Haltezapfen 14 ausgerichtet und die horizontale Lage wird mit der Schraube 8 vorfixiert. Jetzt kann die vertikale Lage mit der Verstelleinrichtung 34 eingestellt werden. Schließlich werden noch die Klemmschrauben 7 fixiert und die Spindeln 6 eingestellt. Diese Art der Montage ist einfach und dennoch besonders präzise durchführbar.

Bezugszeichen

[0042] 

1

Frontplatte

2

Klemmplatte

3

Aufnahmeplatte

4

Verstellplatte

5

Bügel; Abschnitte, Schenkel 5a - 5e

6

Spindel

7

Klemmschraube außen

8

Klemmschraube innen

9

Distanzplatte

10

Verstellscheibe

11

Verstellspindel innen

12

Langloch

13

Langloch

14

Haltezapfen

15

Verstellzapfen

16

Gewindeloch

17

Langloch

18

Langloch

19

Gewindeloch

20

Gewindeloch

21

Durchgangsloch

Z22

Rahmenteil

23

Aufnahmenut

24

Verstellfenster RT

25

Flügelteil

26

Türblatt

27

Türzarge

28

Ansatz

29

Aufnahmeloch Bügel

30

Aufnahmeloch Frontplatte

31, 32

Durchgangslöcher

33

Endbereiche

34

Verstelleinrichtung

36

Türband

37

Bohrung

38

Ansatzkontur

39

Langloch

Ansprüche

1. Bandaufnahme für den Einbau in Türzargen, die zur wenigstens eindimensionalen, vorzugsweise dreidimensionalen Einstellung der Position eines Rahmenteils (22) eines Türbandes bzw. eines daran angeordneten Türblattes eine innen liegende Verstelleinheit für die Verstellung des Türblattes aufweist, mit einer Frontplatte (1), einem daran befestigten Bügel (5), einer Verstellplatte (4), ggf. einer Aufnahmeplatte (3) und einer Klemmplatte (2), die mit Klemmschrauben (7) an der Verstellplatte befestigt ist, gekennzeichnet durch eine Verstelleinrichtung (34) mit einer Verstellscheibe (10), welche außermittig von einer Verstellwelle (11) durchsetzt ist, wobei die Verstellscheibe auf wenigstens einen oder zwei Verstellzapfen (15) an der Klemmplatte (2) oder ggf. der Aufnahmeplatte (3) einwirkt.

2. Bandaufnahme nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellspindel (11) formschlüssig eine Öffnung der Verstellscheibe (10) durchsetzt, so dass sie mit dieser gemeinsam als Einheit verdrehbar ist.

3. Bandaufnahme nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellscheibe (10) eine Kreisform aufweist.

4. Bandaufnahme nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellscheibe (10) eine elliptische Form aufweist.

5. Bandaufnahme nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellscheibe (10) eine Öffnung (32) mit der Kontur eines Innenmehrkants und die Verstellspindel (11) eine Kontur eines korrespondierenden Außenmehrkants aufweist, wobei die Verstellscheibe (10) auf der Verstellspindel (11) verschieblich angeordnet ist.

6. Bandaufnahme nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellscheibe (10) derart angeordnet und relativ zu den Verstellzapfen (15) ausgelegt ist, dass sie bei einem Drehen der Verstellspindel (11) nach Art eines Verstellexzenters mit ihrem Außenumfangsrand auf jeweils einen der Verstellzapfen (15) einwirkt, so dass sie die Einheit aus der Aufnahmeplatte (3) und der Klemmplatte (2) senkrecht zu ihrer Erstreckungsebene verschiebt.

7. Bandaufnahme nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeplatte (3) Haltezapfen (14) aufweist, die in Richtung der Klemmplatte (2) vorstehen und in Aufnahmenuten (23) eines Rahmenteils (22) eingreifen, so dass sie ein zwischen die Klemmplatte (2) und die Aufnahmeplatte (3) eingeschobenes Rahmenteil (22) in seiner Lage zur Aufnahmeplatte in einer Richtung fixieren.

8. Bandaufnahme nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmplatte (2) mit Klemmschrauben (7) an der Verstellplatte (4) befestigt ist.

9. Bandaufnahme nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine weitere Klemmschraube (8), die in ein Gewindeloch (16) in der Aufnahmeplatte geschraubt ist und zum Verspannen der Einheit aus Klemmplatte (2), Aufnahmeplatte (3) und dem Rahmenteil (22) dient, ohne dass die weiteren Klemmschrauben (7) zur Festlegung an der Verstellplatte (4) angezogen sein müssen.

10. Bandaufnahme nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschrauben (7) durch Langlöcher (12) in der Klemmplatte und durch Langlöcher (13) in der Aufnahmeplatte geführt sind und in Gewindelöcher (20) in der Verstellplatte geschraubt sind, so dass bei gelösten Klemmschrauben (7) die beiden Klemmplatte (2) und die Aufnahmeplatte 83) in eine gemeinsame Richtung verschiebbar sind und dabei von den Klemmschrauben geführt sind.

11. Bandaufnahme nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschrauben (7) durch Distanzplatten (9) geführt werden und die Distanzplatten (9) beim Anziehen der Klemmschrauben ein Verformen der Aufnahmeplatte verhindern.

12. Bandaufnahme nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellspindel (11) ein mittiges Verstellfenster (24) des eingeschobenen Rahmenteils (22) durchsetzt und dass die Verstellspindel (11) so bemessen ist, dass das Rahmenteil (22) seine Lage innerhalb der Bandaufnahme in zwei Richtungen verändern kann.

13. Bandaufnahme nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellspindel (11) an ihren Enden einen abgesetzten Ansatz aufweist, der im montierten Zustand in die Bohrungen (29) und (30) des Bügels bzw. der Frontplatte eingreift und das Drehen der Verstellspindel ermöglicht.

14. Bandaufnahme nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand der Verstellscheibe (10) wellenförmig ausgebildet und Vertiefungen (15) aufweist, wobei die Verstellzapfen (15) rasterartig in die Vertiefungen (31) eingreifen.

Zeichnung