(19)
(11) EP 1 936 084 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.07.2013  Patentblatt  2013/28

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.06.2008  Patentblatt  2008/26

(21) Anmeldenummer: 07123285.4

(22) Anmeldetag:  14.12.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 16.12.2006 DE 102006059571
12.05.2007 DE 102007022311

(71) Anmelder: HAUTAU GmbH
31691 Helpsen (DE)

(72) Erfinder:
  • MUEGGE, Dirk
    31688, Nienstaedt (DE)
  • KORDING, Stefan
    31691, Helpsen (DE)

(74) Vertreter: Leonhard, Frank Reimund 
Leonhard & Partner Patentanwälte Postfach 10 09 62
80083 München
80083 München (DE)

   


(54) Höhenverstellbare Lagereinheit für einen Schiebeflügel


(57) Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Lagereinheit eines Laufwagens für Abstell-Schiebeflügel. Die Lagereinheit kann große Flügellasten sicher aufnehmen und auf den Ausstellarm übertragen. Die Lagereinheit (12) dient zum Verbinden eines an dem Laufwagen (11) schwenkbar befestigten Ausstellarmes (8) mit einem an einem unteren Flügelprofil befestigbaren Stützprofil (1), der mit seinem unteren Ende (4a) formschlüssig in dem Ausstellarm (8) eingepresst und axial verstellbar und drehbar in einer ersten Ausnehmung des Stützprofils (1) gelagert ist. Der Lagerbolzen (4) bildet zusammen mit einem Lagerteil (5) eine zweiteilige Verstelleinheit, für die der Lagerbolzen oben eine mit Innengewinde (15a) versehene zylindrische Ausnehmung (15) und der Lagerteil einen mit entsprechendem Außengewinde (5d) versehenen zylindrischen Ansatz (5c) aufweist. Der Lagerteil (5) ist in einer zweiten Ausnehmung des Stützprofils (1) axial fest, aber drehbar so gelagert. Er kann die Flügellast sicher aufnehmen und über die Gewindeverbindung auf den Lagerbolzen übertragen. Das Lagerteil (5) und der Lagerbolzen (4) haben entlang der gemeinsamen Achse (13) verlaufende und mit einander fluchtende Bohrungen (5b; 4c) zur Aufnahme eines federbelasteten und einen Formschluss zwischen Lagerbolzen und Lagerteil bildenden stangenförmigen Elements (7,9; 17).







Recherchenbericht









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