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EP 1 937 441 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.04.2010 Patentblatt 2010/16 |
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Anmeldetag: 09.10.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2006/009724 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2007/045368 (26.04.2007 Gazette 2007/17) |
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BERÜHRUNGSGESCHALTETE KUNSTSTOFF-LEUCHT-PINZETTE
TOUCH-SWITCHED PLASTIC LUMINOUS PINCETTE
PINCETTE LUMINEUSE EN PLASTIQUE COMMUTEE PAR CONTACT
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
15.10.2005 DE 102005049446
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.07.2008 Patentblatt 2008/27 |
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Patentinhaber: Bayer MaterialScience AG |
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51368 Leverkusen (DE) |
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Erfinder: |
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- SCHNEIDER, Ralph
50823 Köln (DE)
- GUNTERMANN, Udo
47800 Krefeld (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 10 240 490 JP-A- 10 165 409 US-A- 2 376 448
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JP-A- 10 151 573 JP-A- 2005 131 721 US-B1- 6 179 847
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Pinzette gemäß dem Oberbegriff des
Patentanspruchs 1. Eine solche Pinzette ist aus der
JP 10 165109 A bekannt.
[0002] Üblicherweise werden mit Pinzetten Gegenstände mit kleinen Abmessungen gehandhabt.
Um diese Aufgabe bei schlechten Lichtverhältnissen verrichten zu können, wird eine
zusätzliche Beleuchtung auf die zu handhabenden Gegenstände gelenkt. Dabei kann die
Lichtquelle in den Verbund der Pinzette eingebracht werden. Bei den verschiedenen
Ausführungsformen wird dabei generell das Licht, von einer in der Längsachse der Pinzette
und in der Nähe des Gabelpunktes der Pinzettenschenkel positionierten Lichtquelle
auf die Greifspitze gerichtet (vergleiche auch
EP 70 459 A1 oder
DE 102 40 490 A1). Dies geschieht entweder auf direktem Luftweg oder das Licht wird unter Verwendung
von klaren Polymeren vom Gabelpunkt der Pinzette, nach Einkopplung des Lichtes, bis
zu den Greifspitzen transportiert und dort ausgekoppelt.
[0003] Für die Lichtleitung kann dafür ein Lichtleiter an/in den Pinzettenschenkel eingebracht
werden (Patent
JP10-151573,A), oder der Pinzettenwerkstoff erfüllt gleichzeitig die Funktionen Lichtführung und
Handhaben von kleinen Gegenständen (
JP10-165409,A). In diesen beschriebenen Fällen wird das Licht dabei über einen angekoppelten/exponierten,
portablen Lichterzeuger nach Betätigung eines mechanischen Schalters vom Gabelpunkt
der Pinzette bis zur Greifspitze der Pinzette, mit Hilfe der Licht leitenden Eigenschaften
klarer Kunststoffe, transportiert. Dies ist im geschilderten Fall sehr aufwendig und
umständlich sowie ineffektiv. In vielen Fällen ist das Licht der Beleuchtungseinrichtung
nur schwierig auf die zu handhabende Gegenstände, durch diese Art des Lichttransports,
zu richten, da der Gabelpunkt ein konstruktiv nachteiliger Ort zur Lichteinkopplung
und in Bezug auf die Greifspitze, dem Ort der Lichtauskopplung, den entferntesten
Ort darstellt. Es geht sehr viel Licht durch die dämpfenden Eigenschaften des verwendeten
Polymers verloren und/oder das Licht kann potentiell an vielen Stellen ungewollt austreten.
[0004] Eine potentielle Fehlerquelle, stellen die meist umständlichen und oder in verschiedener
Hinsicht aufwendigen Schaltermechanismen dar, bei gleichzeitig begrenzter Funktionsspielzahl
und damit Lebenszeit. Auch sind sie in der Handhabung meist sehr umständlich. Im ungünstigsten
Fall zwingt der Versuch der Schalterbetätigung zu einem Heranziehen der zweiten Hand
und damit zur Unterbrechung der eigentlichen Tätigkeit. Die Einbringung von Rastschaltern
führt zu Energieverschwendung, und Zeiteinschaltmechanismen erhöhen unnötig die Komplexität.
[0005] Die konstruktive Trennung von Lichterzeugereinheit und Kunststoffgreifwerkzeug (vergleiche
JP10-165409,A) führt zu einer schwerpunktsbezogen Missverteilung der Gewichtsverhältnisse, die
der Funktionserfüllung, handhaben kleiner Gegenstände, sehr hinderlich ist.
[0006] Die Verwendung von Polymeren als Konstruktionswerkstoff führt zu der Gefahr der statischen
Aufladung. Eine Gefahr, durch die empfindliche Objekte, durch eine plötzliche Entladung
der statischen Aufladung, beschädigt oder zerstört werden können.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, die eine
einfache Handhabung von Gegenständen kleiner Abmessung auch bei ungünstigen Lichtverhältnissen
ermöglicht, bei Verwendung von Polymeren als Konstruktionswerkstoff für Lichtleitung
und pinzettenartige Greiffunktion, die Gefahr einer möglichen statischen Entladung
minimiert, die Fehlerquelle und den Handhabungsnachteil durch mechanische Schaltmechanismen
eliminiert. Zur Optimierung der kombinierten Funktionsanforderung aus Beleuchten und
gleichzeitigem Greifen von kleinen Objekten wird eine kombinierte Leucht- und Greifstruktur
als Greifbacken der Pinzette etabliert.
[0008] Die Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil von Patentanspruch 1 angegebenen
Merkmale gelöst.
[0009] Die erfindungsgemäße Pinzette umfasst zwei Pinzettenschenkel mit ersten Enden, den
Greif/- Leuchtbacken, die zum Handhaben von kleinen Gegenständen und gleichzeitig
der definiert gerichteten, sowie der teilweise ungerichteten Auskopplung des in die
Pinzettenschenkel eingekoppelten Lichtes zur Erhellung des zu greifenden Objektes
und des näheren Umfeldes zur genauen Orientierung nutzen.
[0010] Gegenstand der Erfindung ist eine Leucht-Pinzette mit zwei Pinzettenschenkeln an
deren Enden Greif/-Leuchtbacken vorgesehen sind, und wenigstens einer Leuchtquelle
mit schaltbarer Stromversorgung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtquelle/-n mit einer elektrischen Berührungsschaltung schaltbar ist/sind.
Die Pinzettenschenkel bestehen wenigstens teilweise aus transparentem Kunststoff und
bilden einen Lichtleiter für das Licht der Leuchtquelle.
[0011] Eine bevorzugte Form der Leucht-Pinzette ist
dadurch gekennzeichnet, dass die Berührungsschaltung mindestens zwei Berührungszonen aus elektrisch leitendem
Kunststoff, insbesondere aus transparentem elektrisch leitendem Kunststoff, aufweist.
[0012] Bevorzugt basiert die elektrische Berührungsschaltung auf einer Darlingtonschaltung.
[0013] Das Polymer des elektrisch leitenden Kunststoffs für die Berührungszonen ist bevorzugt
aus der Reihe der Polythiophene, Polyaniline oder Polypyrrole ausgewählt. Besonders
bevorzugt ist Polyalkylendioxythiophen, ganz besonders bevorzugt Poly- 3,4-ethylendioxythiophen.
[0014] Eine bevorzugte Variante der Leucht-Pinzette ist
dadurch gekennzeichnet, dass das Licht der Leuchtmittel durch die Pinzettenschenkel zu den Greif/-Leuchtbacken
geführt wird und auf der Innenseite über die Greif/-Leuchtbacken ausgekoppelt wird.
[0015] Das Leuchtmittel umfasst bevorzugt eine Leuchtdiode oder Laserdiode. Die Stromversorgung
umfasst bevorzugt einen Akkumulator oder eine Batterie.
[0016] Der transparente Kunststoff der Pinzettenschenkel basiert bevorzugt auf Polycarbonat,
Polyester, Polyacrylat, besonders bevorzugt Polycarbonat oder PMMA.
[0017] In einer besonders bevorzugten Form der Leucht-Pinzette sind die Berührungszonen
auf beiden Pinzettenschenkeln angebracht. Das Licht wird durch Berühren beider Zonen
mit der Hand eingeschaltet.
[0018] Die Einkopplung des Lichtes erfolgt an einem konstruktiv und lichttechnisch geeigneten
Ort zwischen den zwei Enden eines jeden Schenkels. Die Schenkel sind Stoff, Form-
oder Kraftschlüssig federnd miteinander verbunden und erfüllen so ihre pinzettenartige
Greiffunktion. Die elektrischen Komponenten zur Erzeugung des benötigten Lichtes sind
räumlich zwischen und/oder in die jeweiligen Pinzettenschenkel positioniert oder integriert.
[0019] Ein mechanischer Schalter zum Ein-/Ausschalten der Lichtquelle entfällt durch eine
technisch verschiedenst geartete Aufbringung einer Schicht Strom leitenden, intrinsischen
Polymers. Diese Schicht erfüllt hier sowohl die Aufgabe des Antistatikums, als auch
die der Kontakt-/Schaltflächen einer elektrischen Berührungsschaltung, erzielt durch
eine räumliche Trennung/Unterbrechung der Beschichtung zwischen den Pinzettenschenkeln,
die somit die zwei benötigten separaten Kontaktflächen bilden. Vorteilhaft ist die
Berührungsschaltung, da die Beleuchtung der Pinzette nur bei Berührung und damit nur
bei Gebrauch ausgelöst wird. Folge ist, die Schaltung spart Strom und verhindert die
vorzeitige, respektive ungewollte Entladung der Batterien/Akkus. Des Weiteren werden
mechanisch bewegliche Teile und damit Verschleiß- und Fehlerquellen eliminiert.
[0020] Gegenstand der Erfindung ist auch die Verwendung der Leucht-Pinzette als medizinisches
Gerät, insbesondere als Zeckenzange.
Beispiel
[0021] Die Erfindung wird an Hand von Prinzip- Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigen:
Figur 1 eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen beleuchtungsintegrierten Pinzette
mit einer elektrischen Berührungsschaltung unter Verwendung eines intrinsischen Polymers
als Antistatikum und Schaltkontaktfläche gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung.
Figur 2 die Seitenansicht der Pinzette aus Figur 1.
Figur 3 das Schaltungsprinzip für die Pinzette
[0022] Wie in Figur 1 gezeigt ist, umfasst eine Leucht-Pinzette zwei federnd verbundene
Pinzettenschenkel 3, welche zur Erfüllung der Lichtleitung aus einem klaren Polymer
(Polycarbonat) sowie aus einem oberen Teil aus einem Polymer, Keramik oder Metall
zur Erfüllung der Greiffunktion bestehen. Am linken Ende sind die Pinzettenschenkel
voneinander beabstandet, um einen Gegenstand, der geringe Abmessungen hat, aufzunehmen.
[0023] Die Beleuchtung der zu greifenden kleinen Objekte erfolgt durch Einkopplung des in
den Leuchtdioden 5 erzeugten Lichtes über eine definierte Fläche in den transparenten
Körper der Pinzettenschenkel und koppelt in den definiert gestalteten Greif-/Leuchtbereich
9 in Richtung des zu greifenden Objektes aus.
[0024] Im rechten Bereich der Leucht-Pinzette mit Berührungsschaltung werden die elektrischen
Komponenten der Beleuchtungseinrichtung 1,4,5,6,7,8 teilweise in den jeweiligen Pinzettenschenkeln,
teilweise zwischen den jeweiligen Pinzettenschenkeln positioniert.
[0025] Das Beleuchtungssystem mit Berührungsschaltung durch Verwendung eines Antistatikums
als Kontaktflächen einer elektrischen Berührungsschaltung besteht aus einer oder mehreren
Lichtquellen 5 (LED's), einem Stromspeicher (Batterie, Akku oder Kondensator) 7, welcher
über eine Halterung 6 mit einer Trägereinheit für die Elektronischen Bauteile (Platine,
Folie) 8 verbunden ist, mit der auch die Lichtquellen 5 in Verbindung stehen. Die
Pinzettenschenkel sind jeweils in einem Teilbereich mit einer Strom leitenden polymeren
Beschichtung 1 versehen. Zwischen der Beschichtung 1 und dem Schalt-/Sekundärstromkreis
der elektrischen Schaltung der Beleuchtungseinheit besteht eine kraft-, form- oder
stoffschlüssige Verbindung 4, hier in einer ersten Ausführungsform ein Stoffschluss
4 durch Strom leitenden Klebstoff mit der elektrischen Leitung 10. Zum Einschalten
der Leuchtmittel 5 wird eine Verbindung zwischen den beiden Pinzettenschenkeln, vorzugsweise
durch die Finger oder Handbereiche des Benutzers während des Einsatzes des pinzettenartigen
Greifwerkzeuges, hergestellt 2.
[0026] Eine schematische Darstellung einer möglichen Ausführung einer solchen elektrischen
Berührungsschaltung unter Verwendung einer antistatischen respektive Strom leitenden,
auf einem intrinsischen Polymer basierenden, Beschichtung bei Leuchtpinzetten zeigt
Figur 3. Charakteristisch dabei ist der Aufbau der Schaltung aus einem Primär- und
einem Sekundärstromkreis welche durch eine energieempfindliche Schaltung in Verbindung
stehen. Der Primärstromkreis versorgt die Leuchtquelle(-n) mit Energie, während der
Sekundär-/Steuerstromkreis zusammen mit einer energieempfindlichen Schaltung, hier
in einer ersten Ausführungsform durch eine Transistoranordnung der so genannten Darlingtonschaltung
etabliert, die Steuerung bzw. den Schaltmechanismus der Primärschaltung darstellt.
Der Aufbau der hier gezeigten Ausführung der Berührungsschaltung im Sekundärstromkreis
besteht dabei aus der Darlington-Anordnung, an dessen erster Basis eine von zwei räumlich
voneinander getrennten Flächen der intrinsischen Polymer-Kontaktfläche befindet. Diese
Kontaktfläche ist auf eine der beiden Pinzettenschenkel aufgebracht. Sie ist in ihrer
Erscheinungsform transparent und übernimmt gleichzeitig die Aufgabe eines Antistatikums.
Die zweite intrinsische Kontaktfläche befindet sich auf dem zweiten Pinzettenschenkel,
ist gleich der ersten geartet (Figur 1) 1 und ist mit dem Plus-Pol der Energiequelle
verbunden. Über eine zusätzlich zu etablierende körperliche Verbindung zwischen den
Kontaktflächen wird der Steuerstromkreis geschlossen, die Transistoren durchgeschaltet
und damit der Primärstromkreis eingeschaltet. Nach Unterbrechung der körperlichen
Verbindung unterbricht auch die Transistorschaltung sofort den Primärstromkreis und
schaltet damit die Leuchtquellen 5 aus.
[0027] Die Beschichtung besteht aus einer elektrisch leitenden Polyethylendioxythiophen/Polystyrolsulfonsäureschicht.
1. Leucht-Pinzette mit zwei Pinzettenschenkeln (3) an deren Enden Greif/-Leuchtbacken
(9) vorgesehen sind, und wenigstens einer Leuchtquelle (5) mit schaltbarer Stromversorgung
(6; 7) wobei die Pinzettenschenkel (3) wenigstens teilweise aus transparentem Kunststoff
bestehen und einen Lichtleiter für das Licht der Leuchtquelle bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtquelle (5) mit einer elektrischen Berührungsschaltung (8; 1; 10) ohne mechanisch
bewegliche Teile schaltbar ist.
2. Leucht-Pinzette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Berührungsschaltung (8; 1; 10) mindestens zwei Berührungszonen (1) aus elektrisch
leitendem Kunststoff, insbesondere aus transparentem, elektrisch leitendem Kunststoff,
aufweist.
3. Leucht-Pinzette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Berührungsschaltung auf einer Darlingtonschaltung basiert.
4. Leucht-Pinzette nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymer des elektrisch leitenden Kunststoffs ausgewählt ist aus der Reihe der
Polythiophene, Polyaniline oder Polypyrrole, bevorzugt Polyallcylendioxythiophen,
besonders bevorzugt Poly-3, 4 ethylendioxythiophen ist.
5. Leucht-Pinzette nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Licht der Leuchtmittel (5) durch die Pinzettenschenkel (3) zu den Greif/- Leuchtbacken
(9) geführt und auf der Innenseite über die Greif/-Leuchtbacken (9) ausgekoppelt wird.
6. Leucht-Pinzette nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (5) eine Leuchtdiode oder Laserdiode umfasst und/oder die Stromversorgung
(6; 7) einen Akkumulator (7) oder eine Batterie umfasst.
7. Leucht-Pinzette nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der transparente Kunststoff der Pinzettenschenkel (3) auf Polycarbonat basiert.
8. Leucht-Pinzette nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Berührungszonen (1) auf beiden Pinzettenschenkeln (3) angebracht sind.
9. Leucht-Pinzette nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Berührungszonen (1) antistatische Eigenschaften haben.
10. Verwendung der Leucht-Pinzette nach einem der Ansprüche 1 bis 9 als medizinisches
Gerät, insbesondere als Zeckenzange.
1. Luminous tweezers having two tweezer branches (3), at the ends of which gripping/illuminating
jaws (9) are provided, and at least one light source (5) with a switchable electricity
supply (6; 7), the tweezer branches (3) consisting at least partially of transparent
plastic and forming a light guide for the light from the light source, characterised in that the light source (5) can be switched by an electrical touch circuit (8; 1; 10) without
mechanical moving parts.
2. Luminous tweezers according to Claim 1, characterised in that the touch circuit (8; 1; 10) comprises at least two touch zones (1) made of electrically
conductive plastic, in particular transparent electrically conductive plastic.
3. Luminous tweezers according to Claim 1 or 2, characterised in that the electrical touch circuit is based on a Darlington circuit.
4. Luminous tweezers according to Claim 2 or 3, characterised in that the polymer of the electrically conductive plastic is selected from the group of
polythiophenes, polyanilines or polypyrroles, preferably polyalkylene dioxythiophene,
particularly preferably poly(3,4-ethylene dioxythiophene).
5. Luminous tweezers according to at least one of Claims 1 to 4, characterised in that the light from the luminous means (5) is guided through the tweezer branches (3)
to the gripping/illuminating jaws (9) and is output on the inside there via the gripping/illuminating
jaws (9).
6. Luminous tweezers according to at least one of Claims 1 to 5, characterised in that the luminous means (5) comprises a light-emitting diode or laser diode and/or the
electricity supply (6; 7) comprises an accumulator (7) or a battery.
7. Luminous tweezers according to at least one of Claims 1 to 6, characterised in that the transparent plastic of the tweezer branches (3) is based on polycarbonate.
8. Luminous tweezers according to at least one of Claims 1 to 7, characterised in that the touch zones (1) are applied on both tweezer branches (3).
9. Luminous tweezers according to at least one of Claims 1 to 8, characterised in that the touch zones (1) have antistatic properties.
10. Use of the luminous tweezers according to one of Claims 1 to 9 as a medical instrument,
in particular as tick removers.
1. Pincette lumineuse comprenant deux branches de pincette (3) aux extrémités desquelles
sont prévus des mors de préhension lumineux (9), et au moins une source lumineuse
(5) avec une alimentation en courant (6 ; 7) pouvant être commutée, les branches de
pincette (3) étant constituées, au moins en partie, d'une matière plastique transparente
et formant un guide de lumière pour la lumière de la source lumineuse, caractérisée en ce que la source lumineuse (5) peut être commutée à l'aide d'un circuit électrique tactile
(8 ; 1 ; 10) sans pièces mobiles mécaniquement.
2. Pincette lumineuse selon la revendication 1, caractérisée en ce que le circuit tactile (8 ; 1 ; 10) présente au moins deux zones tactiles (1) en matière
plastique électriquement conductrice, notamment en matière plastique transparente
et électriquement conductrice.
3. Pincette lumineuse selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisée en ce que le circuit électrique tactile est basé sur un circuit de Darlington.
4. Pincette lumineuse selon la revendication 2 ou la revendication 3, caractérisée en ce que le polymère de la matière plastique électriquement conductrice est choisi parmi la
série des polythiophènes, des polyanilines ou polypyrroles, de préférence du polyalkylènedioxythiophène,
de manière particulièrement préférée du poly(3,4-éthylènedioxythiophène).
5. Pincette lumineuse selon l'une au moins des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la lumière des moyens lumineux (5) est menée et guidée par les branches de pincette
(3) jusqu'aux mors de préhension lumineux (9), et sort du côté intérieur par les mors
de préhension lumineux (9).
6. Pincette lumineuse selon l'une au moins des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le moyen lumineux (5) comprend une diode électroluminescente ou une diode laser,
et/ou l'alimentation en courant (6 ; 7) comprend un accumulateur (7) ou une batterie.
7. Pincette lumineuse selon l'une au moins des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la matière plastique transparente des branches de pincette (3) est à base de polycarbonate.
8. Pincette lumineuse selon l'une au moins des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que les zones tactiles (1) sont placées sur les deux branches de pincette (3).
9. Pincette lumineuse selon l'une au moins des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que les zones tactiles (1) possèdent des propriétés antistatiques.
10. Utilisation de la pincette lumineuse selon l'une des revendications 1 à 9 en tant
qu'appareil médical, notamment en tant que pince à tiques ou ixodes.

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