(19)
(11) EP 1 939 378 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.07.2008  Patentblatt  2008/28

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.07.2008  Patentblatt  2008/27

(21) Anmeldenummer: 07117335.5

(22) Anmeldetag:  27.09.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 47/02(2006.01)
E05B 47/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 09.10.2006 DE 102006047715

(71) Anmelder: Dometic GmbH
57074 Siegen (DE)

(72) Erfinder:
  • Müller, Volker
    57271, Hilchenbach (DE)
  • Peter, Jörg
    57072, Siegen (DE)

(74) Vertreter: Grosse, Wolfgang et al
Grosse - Schumacher - Knauer - von Hirschhausen Patent- und Rechtsanwälte Nymphenburger Strasse 14
80335 München
80335 München (DE)

   


(54) Schließvorrichtung zum Verriegeln des Innenraums eines Gerätes und Gerät mit Schließvorrichtung


(57) Die Erfindung beschreibt eine elektromagnetisch betätigte mechanisch einfach aufgebaute Schließvorrichtung (200), insbesondere für Camping- und Freizeitfahrzeuge, mit welcher Haushaltsgeräte automatisch verriegelt werden können. Dabei wird ein mechanischer Riegel (7) vorzugsweise lediglich über die Zündung betätigt und befindet sich im normalen Betrieb des Gerätes, wenn das Freizeitfahrzeug abgestellt ist, nicht im Eingriff mit einem Halteelement (32) an einer Türe beispielsweise eines Kühlschranks. Bevorzugt enthält die Schließvorrichtung eine Steuerung (10) und Detektoren (2,3,8,9) für die Stellung eines Riegels (7), der in eine Haltevorrichtung eingreift, sowie einen Detektor zur Detektion eines Geöffnet- oder Schließzustandes der Türe. Weiterhin weist die Schließvorrichtung bevorzugt eine Beleuchtungseinrichtung (1) auf und eine Kommunikationsschnittstelle (43), mit der die Funktionalität der Vorrichtung überprüft werden kann und über die einzelne Funktionen der Schließvorrichtung angesteuert werden können, bzw. Detektionssignale abgefragt werden können.







Recherchenbericht