Türschloss für ein Haushaltsgerät

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Türschloss (1) für ein Haushaltgerät, insbesondere für eine Spülmaschine, mit einem am Gerätegehäuse befestigbaren Schließkloben (2) und einem in oder an der Tür angeordneten Schlossgehäuse (3), in dem eine den Schließkloben (2) aufnehmende Schließfalle (7) an einem Schließhebel (14) drehbar gelagert ist, wobei der Schließhebel (14) gegen die Kraft einer Feder (21) am Schlossgehäuse (3) schwenkbar angelenkt ist. Um den Einbauraum gering zu halten, ist die Schwenkachse (18) in einer im Gebrauchszustand des Geräts bei geschlossener Tür oberhalb der Schließfalle (7) befindlichen Lage angeordnet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Türschloss für ein Haushaltgerät, insbesondere für eine Spülmaschine, mit einem am Gerätegehäuse befestigbaren Schließkloben und einem in oder an der Tür angeordneten Schlossgehäuse, in dem eine den Schließkloben aufnehmende Schließfalle an einem Schließhebel drehbar gelagert ist, wobei der Schließhebel gegen die Kraft einer Feder am Schlossgehäuse schwenkbar angelenkt ist.

[0002] Ein solches Türschloss ist aus der DE 198 37 248 C2 bekannt. Es handelt sich um ein Schloss mit kraftschlüssigem Schließmechanismus, welches insbesondere bei sogenannten vollintegrierten Geschirrspülmaschinen eingesetzt wird, da bei diesen Maschinen keine Entriegelung durch einen schwenkbaren Türgriff gewünscht wird. Das Schloss beinhaltet einen schwenkbaren Türhebel, dessen Anlenkpunkt am Schlossgehäuse sich im Gebrauchszustand der Spülmaschine bei geschlossener Tür unterhalb des Schließklobens befindet. Hierdurch baut das Schlossgehäuse nach unten auf und verbraucht Platz, der beispielsweise für eine in der Tür angeordnete Gerätesteuerung benötigt wird.

[0003] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, ein Türschloss der eingangs genannten Art zu offenbaren, welches nur einen geringen Einbauraum benötigt.

[0004] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein Türschloss mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0005] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Türschlosses wird ein kompakter Aufbau und gleichzeitig eine einfache Handhabung erreicht. In einer zweckmäßigen Ausführungsform ist die Schließfalle mit einer Abrollkontur ausgestattet, welche mit einer am Schließgehäuse befestigten Konturrolle zusammenwirkt. Dabei unterteilt eine Kippkante die Abrollkontur in einen ersten und einen zweiten Bereich, wobei die Konturrolle bei geöffneter Tür am ersten Bereich und bei geschlossener Tür am zweiten Bereich anliegt. Es ist vorteilhaft, wenn die Abrollkontur im zweiten Bereich in Richtung der Konturrolle gewölbt ist. Hierdurch werden die Kräfte, die zur Öffnung des Schlosses notwendig sind, gering gehalten. Des weiteren wird ein Verschleiß im Berührpunkt zwischen Schließfalle und Schließkloben verhindert.

[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Figur 1

eine perspektivische Ansicht des Türschlosses gemäß der Erfindung in Schließstellung;

Figur 2

einen Schnitt durch das Türschloss in Schließstellung;

Figur 3

einen Schnitt durch das Türschloss in Öffnungsstellung.

[0007] Das in Figur 1 in Schließstellung perspektivisch dargestellte Türschloss 1 beinhaltet einen Schließkloben 2, der üblicherweise im oberen Bereich des Gerätegehäuses (nicht dargestellt) einer Spülmaschine befestigt ist. In der nicht dargestellten Tür der Spülmaschine ist angrenzend zu deren Oberkante ein Schlossgehäuse 3 angeordnet. Das gezeigte Türschloss 1 verriegelt kraftschlüssig, d. h., zu seiner Öffnung ist lediglich eine auf die Tür wirkende Zugkraft notwendig, es sind vom Benutzer keine weiteren Verriegelungselemente zu betätigen.

[0008] Der Schließkloben 2 besitzt an seinem dem Schlossgehäuse zugekehrten Ende eine rechteckige Aussparung 4, durch die im vorderen Bereich ein Schließbügel 5 gebildet wird. Dieser wirkt mit dem gabelförmigen Teil 6 einer um Drehpunkt 26 drehbaren Schließfalle 7 zusammen, welche außerdem noch eine Abrollkontur 8 besitzt. Die Abrollkontur 8 wirkt ihrerseits mit einer Konturrolle 9 zusammen, welche über einen Halter 10 am Schlossgehäuse 3 befestigt ist. Die Gesamtkontur ist in zwei Bereiche 11 und 12 unterteilt, von denen der erste 11 bei Öffnungsstellung und der zweite 12 bei Schließstellung an der Rolle 9 anliegen, dazwischen ist eine Kippkante 13 angeordnet. Der erste Bereich 11 ist von der Konturrolle 9 weggewölbt, der zweite 12 zur Konturrolle 9 hin.

[0009] Um die zum Abrollen notwendige Relativbewegung zwischen Kontur 8 und Rolle 9 zu ermöglichen, erfolgt die drehbare Lagerung der Schließfalle 7 an einem rahmenförmigen Schließhebel 14, der seinerseits im Schlossgehäuse 3 schwenkbar angelenkt ist. Das obere Rahmenteil 15 ist auf beiden Seiten mit in den Zeichnungen nicht dargestellten Lagerbolzen versehen, die über die beiden seitlichen Rahmenteile 16 hinausragen und in Bohrungen 17 im Schlossgehäuse 3 gelagert sind. Auf diese Weise ist die Schwenkachse 18 des Schließhebels 14 in einer im Gebrauchszustand des Geräts bei geschlossener Tür oberhalb des Schließklobens 7 befindlichen Lage angeordnet. Das untere Rahmenteil 19 ist von einer Andruckrolle 20 umgeben. Die Andruckrolle 20 drückt bei ihrer Bewegung von der in Figur 2 gezeigten Schließstellung in die in Figur 3 gezeigte Öffnungsstellung gegen die Kraft einer Druckfeder 21 auf eine Platte 22.

[0010] Die Funktionsweise des Türschlosses 1 wird im Folgenden beschrieben:

[0011] In der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Schließstellung liegt der Schließbügel 5 im gabelförmigen Teil 6 der Schließfalle 7, im Folgenden als Gabel 6 bezeichnet. Die Druckfeder 21 bringt über die Platte 22 eine Kraft auf die Andruckrolle 20 und hält dadurch den Schließhebel 14 in der in Figur 2 nach rechts geschwenkten Position. Dies bewirkt ein Verbleiben der Schließfalle 7 in der Schließposition.

[0012] Das Öffnen der Tür verursacht eine Bewegung des Schlossgehäuses 3 in Richtung des eingezeichneten Pfeils 23. Dabei zieht der Schließbügel 5 am linken Teil 24 der Gabel 6. Eine Drehung der Schließfalle 7 wird zunächst durch die Konturrolle 9, die am zweiten Bereich 12 der Abrollkontur 8 anliegt, verhindert. Deshalb wird zuerst der Schließhebel 14 mitsamt der Schließfalle 7 nach links gegen die Kraft der Druckfeder 21 geschwenkt. Die Andruckrolle 20 läuft dabei auf der Platte 22 nach oben. Durch das Schwenken des Schließhebels 14 wandert auch der zweite Bereich 12 der Abrollkontur 8 an der Konturrolle 9 in Richtung Kippkante 13. Nach dem Überschreiten der Kippkante 13 dreht sich die Schließfalle 7 in die in Figur 3 gezeigte Öffnungsstellung. Dabei gibt die Gabel 6 den Schließbügel 5 frei. Die Abrollkontur liegt dann mit dem ersten Bereich 11 an der Konturrolle 9.

[0013] Zum Schließen wird die Tür mitsamt Schlossgehäuse 3 gegen die Richtung des Pfeils 23 bewegt. Dabei drückt der Schließbügel 5 gegen den rechten Teil 25 der Gabel 6 und schwenkt hierüber den Schließhebel 14 nach rechts. Die Schwenkbewegung wird durch die Druckfeder 21 unterstützt, die Andruckrolle 20 läuft dabei auf der Platte 22 nach unten. Während der Schwenkbewegung wandert die Abrollkontur 8 auf der Konturrolle 9 vom ersten Bereich 11 über die Kippkante 13 in den zweiten Bereich 12. Dabei dreht sich die Schließfalle 7 gegen den Uhrzeigersinn und die Gabel 6 umfasst den Schließbügel 5.

Ansprüche

1. Türschloss (1) für ein Haushaltgerät, insbesondere für eine Spülmaschine, mit einem am Gerätegehäuse befestigbaren Schließkloben (2) und einem in oder an der Tür angeordneten Schlossgehäuse (3), in dem eine den Schließkloben (2) aufnehmende Schließfalle (7) an einem Schließhebel (14) drehbar gelagert ist, wobei der Schließhebel (14) gegen die Kraft einer Feder (21) am Schlossgehäuse (3) schwenkbar angelenkt ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwenkachse (18) des Schließhebels in einer im Gebrauchszustand des Geräts bei geschlossener Tür oberhalb der Schließfalle (7) befindlichen Lage bezogen auf der dem Gerätegehäuse zugewandten Seite der Tür angeordnet ist.

2. Türschloss (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schließfalle (7) mit einer Abrollkontur (8) ausgestattet ist, welche mit einer am Schließgehäuse (3) befestigten Konturrolle (9) zusammenwirkt.

3. Türschloss (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Kippkante (13) die Abrollkontur (8) in einen ersten Bereich (11) und einen zweiten Bereich (12) unterteilt, wobei die Konturrolle (9) bei geöffneter Tür am ersten Bereich (11) und bei geschlossener Tür am zweiten Bereich (12) anliegt.

4. Türschloss (1) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abrollkontur (8) im zweiten Bereich (12) in Richtung der Konturrolle (9) gewölbt ist.

Zeichnung