(19)
(11) EP 1 939 381 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.07.2008  Patentblatt  2008/27

(21) Anmeldenummer: 07123122.9

(22) Anmeldetag:  13.12.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 3/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 29.12.2006 DE 102006062614

(71) Anmelder: Bartels Systembeschläge GmbH
32689 Kalletal (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Türband für überfälzte Türen


(57) Türband für überfälzte Türen, zur drehbeweglichen Verbindung eines Türflügels (2) mit einer Türzarge (3), die jeweils wenigstens abschnittsweise mit einem Falzbereich (4,5) versehen sind, welcher einen Spalt (6) zwischen dem Türflügel (2) und der Zarge (3) zumindest abschnittsweise überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Türband als Mehrgelenkscharnier ausgelegt und derart ausgestaltet ist, dass es im geschlossenen Zustand der Tür verdeckt im Türspalt angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Türband für überfälzte Türen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] An bekannten Türbändern für überfälzte Türen, insbesondere für überfälzte Türen von Gebäuden, ist nachteilig, dass sie im geschlossenen Zustand den optischen Eindruck der Tür beeinträchtigen.

[0003] Die Lösung dieses Problems ist die Aufgabe der Erfindung.

[0004] Die Erfindung löst diese Aufgabe durch den Gegenstand des Anspruchs 1.

[0005] Die Erfindung erweitert den Einsatzbereich von Mehrgelenkscharnieren auf den Einsatzbereich der verdeckten Türen, da es nach der Erfindung möglich ist, diese entgegen bisheriger Praxis so auszugestalten, dass sie im geschlossenen Zustand vollständig vom Falz verdeckt im Spalt zwischen Türflügel und Zarge angeordnet werden können.

[0006] Damit wird der optische Eindruck der Tür im geschlossenen Zustand nicht mehr vom Türband beeinträchtigt.

[0007] Zwar ist der Einsatz von Mehrgelenkscharnieren in verdeckter Anordnung von nicht überfälzten Türen an sich bekannt. Eine derartige Lösung zeigt die JP06288139A. Aus dieser Schrift ist ein Türband in einer Ausführung als Mehrgelenkscharnier für den verdeckt liegenden Einbau an nicht überfälzten Türen bekannt, das zwei gleiche Gelenkkörper mit Gelenkfingern für die Verbindung der beiden Aufnahmekörper nutzt. Die Gelenkfinger sind über Achsen mit den Aufnahmekörpern verbunden und die Gelenkkörper sind mit einem seitlichen Überstand in Führungen in den Aufnahmekörpern verschiebbar gelagert. Die Gelenkfinger greifen jeweils in den Freiraum des anderen Gelenkkörper. Für überfälzte Türen ist dieses Türband nicht geeignet, da der Falz am Türflügel nicht an der Zarge vorbeibewegt werden kann.

[0008] Zum Stand der Technik der Mehrgelenkscharniere werden ferner die DE 20114399, die DE20213155U1, die DE2004004341U1 und die US3001224 genannt. All diese Konstruktionen sind für den Einsatz an überfälzten Türen nicht geeignet.

[0009] Die Erfindung erweitert nun den Einsatzbereich von derartigen Türbändern durch entsprechende geänderte Auslegung auf den Bereich überfälzter Türen, wo man bisher den Einsatz derartiger Mehrgelenkscharniere wohl auch deshalb nicht realisiert hatte, da man glaubte, die Konstruktionen seien prinzipiell nicht dazu geeignet, den Falz am Türflügel an der Zarge vorbeizubewegen.

[0010] Nach der Erfindung ist dies aber durchaus realisierbar, und zwar insbesondere vorteilhaft dann, wenn eine der in den Unteransprüchen vorgeschlagenen Ausgestaltung realisiert wird.

[0011] Die Erfindung schafft nach Anspruch 17 auch eine überfälzte Tür mit einem Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 16.

[0012] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0013] Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezug auf die Zeichnung anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben. Es zeigt:
Fig. 1
eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Türbandes in um 180° geöffneter Stellung;
Fig. 2
eine perspektivische Darstellung des Türbandes aus Fig. 1 in um 90° geöffneter Stellung;
Fig. 3
eine weitere perspektivische Ansicht des Türbandes aus Fig. 1 in um 180° geöffneter Stellung aus verschiedenen Perspektiven;
Fig. 4 - 5
perspektivische Ansichten des Türbandes aus Fig. 1 in geschlossener Stellung aus verschiedenen Perspektiven;
Fig. 6
eine Seitenansicht des Türbandes aus Fig. 1 in geöffneter Stellung;
Fig. 7
eine Draufsicht auf das Türband aus Fig. 1 in geöffneter Stellung;
Fig. 8a
eine Sprengansicht des Türbandes aus Fig. 1;
Fig. 8b
eine Ausschnittsvergrößerung aus Fig. 8a;
Fig. 9
eine Schnittansicht eines in eine Zarge eingesetzten Türflügels, wobei Türflügel und Zarge mit einem Türband nach Art der Fig.1 gelenkig miteinander verbunden sind, in verschiedenen Öffnungs- und Schließzuständen zueinander;
Fig. 10, 11
verschiedene perspektivische Ansichten der Anordnung aus Fig. 9; und
Fig. 12
eine Draufsicht auf einen Gelenkkörper.


[0014] Fig. 1 zeigt ein Türband 1, welches dazu ausgelegt ist, nach Art der Fig. 9 und 10 einen Türflügel 2 gelenkig mit einer Zarge 3 zu verbinden.

[0015] Insbesondere der Türflügel 2 und vorzugsweise auch die Zarge 3 weisen jeweils zumindest abschnittsweise, d.h. zumindest an ihren Gelenkseiten zur Anbringung des Türbandes, vorzugsweise aber an mehreren Seiten, einen Falzbereich 4, 5 auf. Diese Falzbereiche sind derart ausgestaltet und bemessen, dass sie im geschlossenen Zustand der somit überfälzten Tür - Fig. 9a einen Spalt 6 zwischen dem Türflügel 2 und der Zarge überlappen bzw. abdecken.

[0016] Das Türband 1 ist derart ausgelegt, dass es im geschlossenen Zustand der Tür verdeckt im Spalt 6 liegt, d.h., es ist im geschlossenen Zustand des Türflügels 2 der Fig. 9a vorteilhaft nicht von außen sichtbar, so dass es die Ansicht der Tür nicht beeinträchtigt.

[0017] Das Türband 1 ist als Mehrgelenkscharnier mit vorzugsweise fünf oder mehr Drehachsen ausgelegt.

[0018] Es weist zwei Aufnahmekörper 7, 8 auf, die in korrespondierende Ausnehmungen 9, 10 in der Zarge und Türflügel eingesetzt werden. Die Aufnahmekörper 7, 8 sind über zwei Gelenkkörper 11, 12 an den fünf Drehachsen miteinander schwenkbar verbunden.

[0019] Um dies zu realisieren, sind die beiden Gelenkkörper 11, 12 zunächst an einer mittleren Hauptdrehachse 13 miteinander drehbeweglich verbunden. Sie sind ferner jeweils über eine nicht translatorisch bewegliche Achse 14, 15 drehbeweglich mit den Aufnahmekörpern 7, 8 verbunden. Zudem weisen sie jeweils eine relativ zu den Aufnahmekörpern 7, 8 zugleich drehbare und translatorisch bewegliche Drehachse 16, 17 auf (siehe Fig. 8a und b).

[0020] Die letztgenannten Drehachse 16, 17 werden hier beispielhaft mit Hilfe von zwei zylindrischen Lagerkörpern 18, 19 jeweils an den beiden Enden der Drehachsen 16, 17 realisiert, welche eine Längsbewegung in korrespondierenden Bohrungen/Ausnehmungen 20 der Aufnahmekörper 7, 8 ausführen können.

[0021] Die Gelenkkörper 11, 12 sind ferner derart ausgelegt, dass sie jeweils in eine Ausnehmung 21, 22 der Aufnahmekörper 7, 8 eintauchen können.

[0022] Hier sind die beiden Gelenkkörper 11, 12 gleich ausgebildet. Sie bestehen hier jeweils aus einem Teil und sind mit zwei oder mehr Gelenkfingern 36 (siehe Fig. 8 und 12) versehen. Die Gelenkfinger 36 erstrecken sich jeweils im Wesentlichen in einer Bogenform (siehe Fig. 12) und weisen Abschnitte auf, die sich zu gegenüberliegenden Seiten hin von der Hauptdrehachse 13 weg erstrecken, wobei die einen dieser Abschnitte hier von den auch translatorisch beweglichen Drehachsen 16, 17 und die anderen Abschnitte bzw. hier die Gelenkkörperabschnitte, welche die Gelenkfinger 36 verbinden, von den anderen Drehachsen 14, 15 durchsetzt sind, welche in den Aufnahmekörpern drehbeweglich gelagert sind.

[0023] Die Enden der Gelenkfinger 36 sind jeweils drehbeweglich mit den Lagerkörpern 18, 19 verbunden, die in den Aufnahmekörpern 7, 8 verschieblich geführt sind. Ein seitlicher Überstand 23 ist mit den Aufnahmekörpern 7, 8 ebenfalls drehbeweglich verbunden.

[0024] Jeweils zwei Vorderplatten 24, 25 dienen zur Verbindung und Festlegung der Aufnahmekörper 7, 8 mit bzw. an der Zarge bzw. dem Türflügel. Hierzu sind Bohrungen 26 in den Vorderplatten 24, 25 vorgesehen, die zur Verschraubung in den Ausnehmungen 9, 10 dienen.

[0025] Die Vorderplatten 24, 25 sind auf einem Ansatz 28, 29 der Aufnahmekörper montiert, wobei sie den Ansatz 28, 29 jeweils mit Schrauben 30, 31, welche in eine Rückplatte 32, 33 greifen, durchsetzen.

[0026] Die Ansätze 29 von einem der Aufnahmekörper 8 sind mit Langlöchern 34, welche die Schrauben 30, 31 mit radialem Spiel durchsetzen, versehen, was eine Verstellung in einer Ebene parallel zur Ebene des Türflügels 2 erlaubt. An den anderen Ansätzen sind Stellspindeln 35 zur Verstellung senkrecht zur Ebene des Türflügels 2 angeordnet, so dass hier insgesamt eine dreidimensionale Verstellbarkeit realisiert wird.

[0027] Es sind auch Ausgestaltungen mit zwei, drei oder mehr als vier Gelenkfingern 36 je Gelenkkörper 11, 12 realisierbar. Bei Ausführungsformen mit einer geraden Anzahl von Gelenkfingern 36 sind die Gelenkkörper 11, 12 vorzugsweise gleich ausgestaltet. Bei ungeraden Anzahlen von Gelenkfingern 36, beispielsweise drei Gelenkfingern, ist dies nicht zu realisieren. Hier greift dann ein einzelner Gelenkfinger eines Gelenkkörpers vorzugsweise mittig zwischen zwei Gelenkfinger des weiteren Gelenkkörpers (hier nicht dargestellt).

[0028] Die Distanz zwischen den Gelenkfingern 36 der Gelenkkörper 11, 12 und den Aufnahmekörpern 7, 8 wird hier jeweils durch eine Hülse 37 überbrückt, wobei die Hülsen jeweils auf die zugehörige, vorzugsweise durchgängige Drehachse 14, 15 geschoben sind, die rein drehbeweglich in den Aufnahmekörpern 7, 8 gelagert sind.

[0029] Die Hauptdreh- bzw. Hauptlagerachse 13 ist hier ferner vollständig vom Gelenkmaterial umschlossen.

[0030] Dagegen sind die Achse 16, 17, welche die Gelenkkörper mit den Lagerkörpern 18, 19 verbinden, vorzugsweise zweiteilig ausgebildet und sitzen vorzugsweise in den Gelenkkörpern fest und in den Lagerkörpern 18, 19 drehbar.

[0031] Lagerbuchsen 38 lagern die Gelenkkörper 11, 12 an den Aufnahmekörpern 7 und 8 und an der Hauptdrehachse 10.

[0032] Die Gelenkkörper zeigen bei geöffnetem Band nach außen (Fig. 9).

[0033] Beim Schließen des Bandes tauchen die Gelenkfinger und die Distanzhülsen in eine Ausnehmung 9, 10 der Aufnahmekörper 7, 8 ein.

[0034] Um zu einer Auslegung des Türbandes derart zu gelangen, dass das Türband als Mehrgelenkscharnier derart ausgestaltet ist, dass es im geschlossenen Zustand der Tür verdeckt im Türspalt angeordnet ist und dennoch eine Öffnung des Türflügels 2 mit dem Falzbereich 4 erlaubt, werden nach dem bevorzugten Ausführungsbeispiel vorzugsweise zumindest eine oder mehrere folgender Maßnahmen realisiert.

[0035] Der eine der Aufnahmekörper 7, vorzugsweise der in die Ausnehmung 9 im Rand 38 des Türflügels 2 eingesetzte Aufnahmekörper 7, steht über die Ebene des Randes 38 mit einem Überstandsbereich 39 vor, welcher vorzugsweise derart ausgestaltet ist, dass er kragenartig die Ausnehmung 21 zur Aufnahme der Gelenkkörper 11, 12 einfasst.

[0036] Die Höhe d des Überstandsbereiches 39 senkrecht zur Ebene E des Randes 38 ist vorzugsweise größer als 1 mm, insbesondere größer als 2mm, und kleiner als die Höhe h des Falzbereiches 4 am zugehörigen Türelement, hier am Türflügel 2. Vorzugsweise erreicht er die Höhe des Falzbereiches 4 fast aber nicht ganz (z.B. bis auf 1mm).

[0037] Korrespondierend bildet der weitere Aufnahmekörper 8 im Zusammenspiel mit seiner Vorderplatte 25 einen ausnehmungsartigen Aufnahmebereich 41 auf, in welchen der Überstandsbereich 39 im geschlossenen Zustand der Tür eintaucht (Fig. 1).

[0038] Insbesondere die vorstehend beschriebene Maßnahme ermöglicht eine Verwendung auch an der überfälzten Tür.

[0039] Korrespondierend ist die Dicke der Vorderplatten 24, 25 hier nicht gleich sondern unterschiedlich gewählt, derart, dass der Höhenversatz, bedingt durch den Überstandsbereich 39 am Aufnahmekörper 7 am Türflügel 2, ausgeglichen und der Aufnahmebereich 41 gebildet wird.

[0040] Um die Bewegung am der Aufnahmekörper 7, 8 relativ zueinander gemäß der Abbildung der Fig. 9 zu realisieren, ist der zu den Drehachsen hin gewandte Randbereich 40 des Überstandes 38 vorzugsweise abgerundet oder abgeschrägt ausgebildet.

[0041] Ergänzend ist es vorteilhaft, dass der Höhenversatz A an den Gehäusekörpern 11, 12 (gemessen im geschlossenen Zustand der Fig. 9a senkrecht zur Ebene des Türflügels 2) zwischen den translatorisch an den Aufnahmekörpern 7, 8 beweglichen Drehachsen und der Hauptdrehachse mehr als 1,4 fache, vorzugsweise mehr als das 1,5fache des Höhenversatz zwischen den rein drehbaren Drehachsen und der Hauptdrehachse gemäß Fig. 12 beträgt.

[0042] Diese geänderte Gelenkarmgeometrie trägt ebenfalls wie die weiteren vorstehenden Maßnahmen in geeigneter Abstimmung vorteilhaft dazu bei, trotz der Falzbereiche 4, 5 eine verdeckte Scharnieranordnung realisieren zu können, die es erlaubt, den Türflügel 2 samt seinem überstehenden Falzbereich 4 an der Zarge 3 vorbeibewegen zu können (Fig. 9a-d, 10, 11).

Bezugszeichen



[0043] 
Türband
1
Türflügel
2
Zarge
3
Falzbereich
4, 5
Spalt
6
Aufnahmekörper
7, 8
Ausnehmungen
9, 10
Gelenkkörper
11, 12
Hauptdrehachse
13
Achse
14, 15
Drehachse
16, 17
Lagerkörpern
18, 19
Bohrungen
20
Ausnehmung
21, 22
Überstand
23
Vorderplatten
24, 25
Bohrungen
26
Ansatz
28, 29
Schrauben
30, 31
Rückplatte
32, 33
Langlöcher
34
Stellspindeln
35
Gelenkfinger
36
Hülse
37
Lagerbuchsen
38
Überstandsbereich
39
Randbereich
40
Aufnahmebereich
41



Ansprüche

1. Türband für überfälzte Türen, zur drehbeweglichen Verbindung eines Türflügels (2) mit einer Zarge (3), wobei wenigstens der Türflügel (2) und vorzugsweise auch die Zarge (3) jeweils wenigstens abschnittsweise mit einem Falzbereich (4, 5) versehen ist/sind, welcher einen Spalt (6) zwischen dem Türflügel (2) und der Zarge (3) zumindest abschnittsweise überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Türband als Mehrgelenkscharnier ausgelegt und derart ausgestaltet ist, dass es im geschlossenen Zustand der Tür verdeckt im Türspalt (6) zwischen dem Türflügel (2) und der Türzarge (3) angeordnet ist.
 
2. Türband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrgelenkscharnier als Fünfachsscharnier ausgelegt ist.
 
3. Türband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrgelenkscharnier als Siebenachsscharnier ausgelegt ist.
 
4. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrgelenkscharnier zwei Aufnahmekörper (7, 8) aufweist, die in korrespondierende Ausnehmungen (9, 10) in der Zarge und im Türflügel einsetzbar sind, wobei die Aufnahmekörper (7, 8) über zwei Gelenkkörper (11, 12) an fünf oder mehr Drehachsen miteinander schwenkbar verbunden sind.
 
5. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gelenkkörper (11, 12) an einer Hauptdrehachse (13) miteinander drehbeweglich verbunden sind und dass sie ferner jeweils über eine relativ zu den Aufnahmekörpern (7, 8) nicht translatorisch bewegliche Achse (14, 15) drehbeweglich mit den Aufnahmekörpern (7, 8) verbunden sind und dass sie jeweils eine relativ zu den Aufnahmekörpern (7, 8) zugleich drehbare und translatorisch bewegliche Drehachse (16, 17) aufweisen.
 
6. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkkörper (11, 12) zwei oder mehr, insbesondere vier oder mehr Gelenkfinger (36) aufweisen, die gabelartig ineinander greifen.
 
7. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der eine der Aufnahmekörper (7), vorzugsweise der in die Ausnehmung (9) im Rand (38) des Türflügels (2) eingesetzte Aufnahmekörper (7), über die Ebene dieses Randes (38) mit einem Überstandsbereich (39) vorsteht.
 
8. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Überstandsbereich (39) derart ausgestaltet ist, dass er kragenartig die Ausnehmung (21) zur Aufnahme der Gelenkkörper (11, 12) einfasst.
 
9. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe d des Überstandsbereiches (39) senkrecht zur Ebene (E) des Randes (38) des Türflügels mit der Ausnehmung (9) größer als 1 mm, insbesondere größer als 2mm, ist.
 
10. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe d des Überstandsbereiches (39) senkrecht zur Ebene (E) des Randes (38) die Höhe des Falzbereiches fast erreicht.
 
11. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Aufnahmekörper (8) für die Zarge (3) im Zusammenspiel mit seiner Vorderplatte (25) einen ausnehmungsartigen Aufnahmebereich (41) aufweist, in welchen der Überstandsbereich (39) des anderen Aufnahmekörpers (7) im geschlossenen Zustand der Tür eintaucht.
 
12. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke von Vorderplatten (24, 25) zur Festlegung der Aufnahmekörper (7, 8) im Türflügel (2) bzw. in der Türzarge (3) unterschiedlich ist.
 
13. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der Vorderplatten (24, 25) zur Festlegung der Aufnahmekörper (7, 8) im Türflügel (2) bzw. in der Türzarge (3) derart unterschiedlich ist, dass der Höhenversatz, bedingt durch den Überstandsbereich (39) am Aufnahmekörper (7) am Türflügel (2), ausgeglichen und der Aufnahmebereich (41) gebildet wird.
 
14. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zu den Drehachsen hin gewandte Randbereich (40) des Überstandes (38) abgerundet oder abgeschrägt ausgebildet ist.
 
15. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Höhenversatz A - gemessen im geschlossenen Zustand der Tür senkrecht zur Ebene des Türflügels (2 - zwischen den translatorisch an den Aufnahmekörpern (7, 8) beweglichen Drehachsen (16, 17) und der Hauptdrehachse (13) an den Gehäusekörpern (11, 12) mehr als 1,4fache, vorzugsweise mehr als das 1,5fache des Höhenversatz B zwischen den rein drehbaren Drehachsen (14, 15) und der Hauptdrehachse (13) beträgt.
 
16. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gelenkkörper (11, 12) gleich sind, aus jeweils einem Teil bestehen, jeweils mit einer geraden Anzahl der Gelenkfinger (36) versehen sind und die Gelenkkörper einen seitlichen Überstand aufweisen und die Gelenkfinger (36) jeweils in einen Freiraum des anderen Gelenkkörpers ragen.
 
17. Überfälzte Tür mit einem Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche.
 




Zeichnung












































Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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