[0001] Die Erfindung geht aus von einer Hausgeräteinstellvorrichtung mit einem Einstellkörper
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Es ist aus der
DE 33 45 312 A1 ein Drehschalter für ein Hausgerät bekannt. Dieser weist einen Drehknebel auf, welcher
in einer Frontseite des Hausgeräts versenkbar angeordnet ist. Mit dem Drehknebel ist
ein Skalenringteil verbunden, welcher aus einem durchscheinenden Material besteht
und über eine Beleuchtungseinheit aus dem Gehäuseinnern des Hausgeräts heraus in Funktionsstellung
beleuchtbar ist.
[0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Hausgeräteinstellvorrichtung
mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich des Bedienerkomforts bereitzustellen.
[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst,
während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen
entnommen werden können.
[0005] Die Erfindung geht aus von einer Hausgeräteinstellvorrichtung mit einem Einstellkörper,
der zumindest zwei Anzeigemittel aufweist, die jeweils zur Anzeige einer Hausgerätfunktion
vorgesehen sind, einer Aufnahmeeinheit zur Aufnahme des Einstellkörpers, der im aufgenommenen
Zustand relativ zur Aufnahmeeinheit zumindest translatorisch verstellbar gelagert
ist, und einer Beleuchtungseinheit.
[0006] Es wird vorgeschlagen, dass die Beleuchtungseinheit eine Lichteinheit, die dazu vorgesehen
ist, eines der Anzeigemittel, das einer eingestellten Hausgerätfunktion zugeordnet
ist, relativ zum weiteren Anzeigemittel hervorzuheben. Dadurch kann ein für einen
Bediener besonders deutliches Wahrnehmen einer gewählten Hausgerätfunktion erreicht
werden. Die Aufnahmeeinheit ist vorzugsweise als Vertiefung, insbesondere als ein
zylinderförmiger Hohlraum einer Gerätefront ausgebildet und/oder kann an einer Frontblende
eines Hausgeräts gekoppelt sein. Hierbei ist der Einstellkörper, welcher insbesondere
als zylinderförmiger Grundkörper ausgebildet sein kann, entlang einer Verstellachse
translatorisch verstellbar, die vorzugsweise einer Axialrichtung der Vertiefung entspricht.
Der Einstellkörper ist zweckmäßigerweise zwischen zwei Verstellpositionen relativ
zur Aufnahmeeinheit translatorisch verstellbar. Der Einstellkörper ist insbesondere
in einer der Verstellpositionen zwischen Einstellpositionen zur Einstellung von Hausgerätfunktionen
relativ zur Aufnahmeeinheit vorzugsweise drehbar gelagert. Besonders vorteilhaft ist
der Einstellkörper um die Verstellachse drehbar gelagert. Hierbei ist der Einstellkörper
vorteilhafterweise an einer Schalterwelle gekoppelt, die bei bestimmten Winkelstellungen
zur Einstellung von Hausgerätfunktionen des Hausgeräts dient.
[0007] Unter einer "Hausgerätfunktion" kann insbesondere ein Einstellen eines bestimmten
Hausgerätbetriebsparameters, wie Temperatur, Zeit, Leistung usw. und/oder ein Auswählen
eines bestimmten Programms bzw. einer bestimmten Funktion des Hausgeräts verstanden
werden. Das Anzeigemittel dient hierbei vorzugsweise dazu, einer bestimmten Hausgerätfunktion
ein Merkmal zuzuordnen, durch welches ein Bediener diese Hausgerätfunktion von weiteren
Hausgerätfunktionen eindeutig unterscheiden kann. Das Anzeigemittel kann insbesondere
ein Symbol, wie z.B. ein Zahlensymbol, einen Buchstaben, eine geometrische Form, eine
Zeichnung usw. aufweisen, mit welchem der Einstellkörper versehen, insbesondere aufgedruckt
ist. Das Anzeigemittel kann ferner einen Teilbereich des Einstellkörpers, wie insbesondere
einen Bruchteil der Einstellkörperaußenfläche umfassen, in welchem das Symbol angeordnet
ist. Dieser Teilbereich entspricht vorzugsweise einem Einstellweg des Einstellkörpers,
innerhalb welchem eine Hausgerätfunktion beibehalten wird. Alternativ oder zusätzlich
kann das Anzeigemittel von einem gefärbten Teilbereich des Einstellkörpers gebildet
sein, wobei eine Hausgerätfunktion einer bestimmten Farbe zugeordnet ist.
[0008] Unter einem "Hervorheben" kann insbesondere eine Beleuchtungsart verstanden werden,
durch welche bei einer eingestellten Hausgerätfunktion das dieser Hausgerätfunktion
kennzeichnende Anzeigemittel von einem weiteren Anzeigemittel differenzierbar ist.
Insbesondere kann das Hervorheben durch eine bestimmte Lichtstärke erreicht werden,
indem das hervorzuhebende Anzeigemittel beispielsweise mit einer größeren Lichtstärke
als eine Lichtstärke für ein weiteres Anzeigemittel beleuchtet wird.
[0009] In diesem Zusammenhang kann eine besonders hohe Unterscheidungskraft in der Anzeige
der Hausgerätfunktion erreicht werden, wenn die Lichteinheit ein Lichtmittel aufweist,
das dazu vorgesehen ist, die Anzeigemittel zumindest jeweils einzeln zu beleuchten.
Unter einem "einzelnen" Beleuchten eines hervorzuhebenden Anzeigemittels kann insbesondere
ein Beleuchten verstanden werden, bei dem das bzw. die weiteren Anzeigemittel mit
einer Lichtstärke beleuchtet werden, die weniger als 20 %, vorteilhaft weniger als
10 % und besonders bevorzugt weniger als 5 % der Lichtstärke beträgt, mit welcher
das hervorzuhebende Anzeigemittel beleuchtet wird. Insbesondere kann ein von der Beleuchtungseinheit
erzeugter Lichtstrahl derart ausgestaltet sein und/oder das Material des Einstellkörpers
derart gewählt sein, dass das hervorzuhebende Anzeigemittel beleuchtet wird, während
das bzw. die weiteren Anzeigemittel unbeleuchtet verbleiben.
[0010] In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Lichteinheit
eine Lichttransportseinheit aufweist, die zum Transport eines Lichtstrahls zu einer
Abstrahlungsstelle vorgesehen ist, wodurch ein einfacher Aufbau der Aufnahmeeinheit
erreicht werden kann. Insbesondere kann eine Beeinträchtigung einer Verstellmechanik
zum Verstellen des Einstellkörpers in der Aufnahmeeinheit durch die Beleuchtungseinheit
vorteilhaft reduziert werden, wenn die Lichttransporteinheit in der Aufnahmeeinheit
angeordnet ist, da auf die Anordnung eines Leuchtmittels in der Aufnahmeeinheit verzichtet
werden kann. Unter einer "Lichttransporteinheit" kann insbesondere eine Führungseinheit
für einen Lichtstrahl verstanden werden, der entlang einer Transportstrecke in der
Führungseinheit im Wesentlichen verlustfrei geführt wird. Die Lichttransporteinheit
ist vorzugsweise als Lichtkanal ausgebildet, der zu diesem verlustarmen Transport
speziell ausgestaltete Wandungen aufweist. Dieser Lichtstrahl wird entlang dessen
Transportstrecke ausbreitungslos transportiert, d.h. ohne dass er sich in der Aufnahmeeinheit
ausbreitet. Hierbei ist der Lichtstrahl in der Aufnahmeeinheit entlang dessen Transportstrecke
vorzugsweise unsichtbar. Insbesondere kann die Lichttransporteinheit einen Lichtleiter
aufweisen, welcher auf bekannte Weise einen Lichtstrahl mittels Totalreflexionen verlustfrei
transportiert.
[0011] Eine hohe Sichtbarkeit des hervorzuhebenden Anzeigemittels kann erreicht werden,
wenn der Einstellkörper zumindest einen lichtdurchlässigen Teilbereich aufweist, welcher
die Abstrahlungsstelle umschließt. Unter einer "Abstrahlungsstelle" kann eine Stelle
der Lichteinheit verstanden werden, von der sich ein von der Lichttransporteinheit
transportierter Lichtstrahl ausbreitet. Hierzu weist die Lichteinheit vorzugsweise
an einem Ende der Lichttransporteinheit ein Ausbreitungsmittel zur Ausbreitung von
Licht auf. Insbesondere ist im Gegensatz zu einer Umlenkungsstelle zum Umlenken eines
sichtbaren Lichtstrahls, wie z.B. einem Reflexionsmittel, der transportierte Lichtstrahl
vor dessen Ausbreitung an der Abstrahlungsstelle nicht sichtbar. Unter "Licht" kann
in diesem Zusammenhang insbesondere sichtbares Licht und unter "lichtdurchlässig"
soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine Durchlässigkeit, die größer als 10 %
und bevorzugt größer als 30 % und besonders bevorzugt größer als 50 % ist, verstanden
werden.
[0012] Es wird ferner vorgeschlagen, dass die Abstrahlungsstelle in zumindest einer Verstellposition
des Einstellkörpers wenigstens teilweise außerhalb der Aufnahmeeinheit angeordnet
ist, wodurch eine besonders hohe Lichtstärke mit geringen Betriebskosten und eine
vorteilhafte scharfe Abgrenzung eines hervorzuhebenden Teilbereichs des Einstellkörpers
erreicht werden können. Unter "außerhalb der Aufnahmeeinheit angeordnet" kann "außerhalb
eines von der Aufnahmeeinheit begrenzten Aufnahmebereichs angeordnet" verstanden werden.
[0013] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Einstellkörper
zumindest einen Teilbereich aufweist, der relativ zur Aufnahmeeinheit drehfest gelagert
ist. Eine konstruktiv einfache Ausführung der Beleuchtungseinheit und eine hohe Stabilität
der Lichteinheit können erreicht werden, wenn die Lichteinheit am Teilbereich ortsfest
gekoppelt ist.
[0014] Vorzugsweise weist der Einstellkörper ein Griffmittel auf, welches relativ zum Teilbereich
beweglich gelagert ist, wodurch ein einfaches Bedienen der Hausgeräteinstellvorrichtung
erreicht werden kann. In diesem Zusammenhang kann bei einem Lösen des Griffmittels
eine hohe Sicherheit erreicht werden, wenn die Hausgeräteinstellvorrichtung ein Abdeckmittel
aufweist, das dazu vorgesehen ist, ein Leuchtmittel der Beleuchtungseinheit bei einer
gelösten Verbindung zwischen dem Griffmittel und dem Teilbereich abzudecken. Es können
ferner Bauraum, Montageaufwand und Kosten reduziert werden, wenn das Abdeckmittel
zumindest teilweise einstückig mit der Lichteinheit, insbesondere der Lichttransporteinheit,
ausgeführt ist.
[0015] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass der Einstellkörper entlang einer Verstellachse
translatorisch verstellbar und die Lichteinheit zur Abstrahlung eines Lichtstrahls
in einer Richtung vorgesehen ist, die von der Verstellachse weg gerichtet ist. Dadurch
kann vorteilhaft eine direkte Beleuchtung entgegen einer Sichtrichtung eines Bedieners
beim Betrachten des hervorgehobenen Anzeigemittels erreicht werden.
[0016] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Einstellkörper
entlang einer Verstellachse translatorisch verstellbar ist und die Beleuchtungseinheit
ein Leuchtmittel zur Erzeugung eines Lichtstrahls für die Lichteinheit aufweist, welcher
auf die Verstellachse hin gerichtet ist. Dadurch kann eine besonders kompakte Ausgestaltung
der Beleuchtungseinheit erreicht werden, indem ein Lichtsignal für die Lichteinheit
seitlich neben der Aufnahmeeinheit erzeugt wird. Dabei kann das Lichtsignal durch
eine Aussparung einer Wandung der Aufnahmeeinheit abgestrahlt werden, in welcher die
Lichteinheit angeordnet ist.
[0017] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Beleuchtungseinheit im Betrieb mit einer untransformierten
Netzspannung gespeist ist. Dadurch können Bauraum und Kosten eingespart werden, da
auf eine Transformatoreinheit zum Transformieren der Netzspannung auf eine Kleinspannung
verzichtet werden kann.
[0018] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung
sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung
und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird
die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren
Kombinationen zusammenfassen.
[0019] Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Frontbereich eines Hausgeräts mit einer Frontseite und einem in die Frontseite
versenkbaren Einstellkörper,
- Fig. 2
- einen Schnitt durch die Anordnung aus Figur 1 und
- Fig. 3
- die Anordnung aus Figur 1 bei in die Frontseite eingeschobenem Einstellkörper.
[0020] Figur 1 zeigt einen Frontbereich eines Hausgeräts 10. Das Hausgerät 10 kann beispielsweise
als Herd, Backofen, Wäschebehandlungsmaschine, Geschirrbehandlungsmaschine usw. ausgebildet
sein. Es weist eine Frontseite 12 auf, an welcher eine Frontblende 14 angeordnet ist.
Zum Einstellen einer Hausgerätfunktion, und zwar zum Einstellen eines Betriebsparameters
wie einer Temperatur, einer Zeit und/oder zum Auswählen eines Programms ist das Hausgerät
10 mit einer Hausgeräteinstellvorrichtung 16 versehen. Die Hausgeräteinstellvorrichtung
16 weist einen Einstellkörper 18 mit einem Griffmittel 20 auf, welches zu einem Greifen
durch einen Bediener vorgesehen ist. Zur Erhöhung der Griffigkeit des Griffmittels
20 ist aus diesem eine Reihe von Mulden 22 ausgespart. Das Griffmittel 20 ist aus
einem lichtundurchlässigen Material hergestellt. Der Einstellkörper 18 weist ferner
einen als Mantelring ausgebildeten Teilbereich 24 auf, welcher am Griffmittel 20 befestigt
ist und aus einem lichtdurchlässigen Material hergestellt ist. Außerdem umfasst der
Einstellkörper 18 mehrere Anzeigemittel 26, die jeweils als Beschriftung des als transparenter
Zylindermantel ausgebildeten Teilbereichs 24 ausgeführt sind und von denen drei Beschriftungen
in der Figur zu sehen sind. Die Anzeigemittel 26 können wie in diesem Beispiel auf
einer dem Bediener zugewandten Außenfläche 28 des Teilbereichs 24 aufgedruckt sein.
Alternativ oder zusätzlich können die Beschriftungen auf der Innenseite des Teilbereichs
24 aufgedruckt sein. Die in Figur 1 sichtbare Seite des Einstellkörpers 18 entspricht
dem Teil des Einstellkörpers 18, welcher von einem den Einstellkörper 18 betätigenden
Bediener in einer hierzu üblichen Haltung sichtbar ist (siehe auch Figur 2). Die Anzeigemittel
26 dienen dazu, dem Bediener eine mittels des Einstellkörpers 18 eingestellten Hausgerätfunktion
in Zusammenwirkung mit einer noch zu beschreibenden Beleuchtungseinheit 30 anzuzeigen.
[0021] Zur Aufnahme des Einstellkörpers 18 im Hausgerät 10 ist dieses mit einer Aufnahmeeinheit
32 versehen. Diese ist als ein zylinderförmiges Bauteil ausgebildet, welches einen
als zylinderförmigen Hohlraum ausgebildeten Aufnahmebereich 34 begrenzt, in welchem
der Einstellkörper 18 in der in Figur 1 gezeigten Position teilweise angeordnet ist
(Figur 2). Der zylinderförmige Aufnahmebereich 34 legt eine Axialrichtung 36 fest,
die senkrecht zur Frontseite 12 des Hausgeräts 10 ausgerichtet ist. Der Einstellkörper
18 ist im Aufnahmebereich 34 relativ zur Aufnahmeeinheit 32 entlang einer Verstellachse
38 translatorisch verstellbar gelagert, wobei die Verstellachse 38 der Axialrichtung
36 des zylinderförmigen Aufnahmebereichs 34 entspricht. Der Einstellkörper 18 kann
zwischen einer ersten, in Figur 3 gezeigten Verstellposition, in welcher er in den
Aufnahmebereich 34 eingeschoben ist, wobei das Griffmittel 20 teilweise im Aufnahmebereich
34 angeordnet ist, und einer zweiten, in den Figuren 1 und 2 gezeigten Verstellposition
durch den Bediener verstellt werden, in welcher der Teilbereich 24 mit den Anzeigemitteln
26 außerhalb des Aufnahmebereichs 34 für den Bediener sichtbar ist. Zur Führung des
Einstellkörpers 18 entlang der Verstellachse 38 ist aus einer Wandung der Aufnahmeeinheit
32 ein Führungsmittel 40 in Form eines Schlitzes ausgespart, in welchen ein bolzenförmiger
Führungsabschnitt 42 des Einstellkörpers 18 eingreift.
[0022] In der in den Figuren 1 und 2 dargestellten ausgezogenen Verstellposition ist der
Einstellkörper 18 um die Axialrichtung 36 drehbar gelagert, wobei der Bediener die
verschiedenen, mittels der Anzeigemittel 26 bezifferten Hausgerätfunktionen durch
eine Drehbewegung des Einstellkörpers 18 auswählen kann. In diesem Beispiel ist der
eingestellten Hausgerätfunktion das Anzeigemittel 26 zugeordnet, welches in der obersten
Position angeordnet ist. In dieser Beschreibung beziehen sich die Begriffe "oben",
"unten", "unterhalb", "oberhalb" auf die Axialrichtung 36, wobei eine Richtung nach
"oben" ausgerichtet ist, wenn sie aus der Axialrichtung 36 weg in Richtung des üblichen
Beobachtungspunkts des Bedieners bei einem Bedienen des Haugeräts 10 gerichtet ist.
Der Gesamtdrehweg des Einstellkörpers 18 um die Axialrichtung 36 ist in Drehwegabschnitten
geteilt. Hierbei kann unter dem Gesamtdrehweg des Einstellkörpers 18 der Gesamtweg
des Einstellkörpers 18 verstanden werden, welcher zwischen zwei durch Anschläge festgelegten
Arretierpositionen befahrbar ist. Bei einer Drehung des Einstellkörpers 18 innerhalb
eines dieser Drehwegabschnitte wird eine eingestellte Funktion beibehalten. Bei dem
Übergang eines Drehwegabschnitts zu einem weiteren Drehwegabschnitt wird die Hausgerätfunktion
stufenweise geändert. Die verschiedenen Drehwegabschnitte legen verschiedene Anzeigebereiche
46 am Teilbereich 24 fest, wobei ein Anzeigebereich 46 jeweils einer Hausgerätfunktion
und einem Anzeigemittel 26 zugeordnet ist und in der Figur schematisch mittels gestrichelter
Segmente 44 dargestellt ist. Diese Segmente 44 können außerdem als Anzeigemittel dienen
und auf dem Teilbereich 24 aufgedruckt sein. Ein Anzeigemittel 26 ist im entsprechenden
Anzeigebereich 46 mittig angeordnet. Außerdem ist anstatt der oben beschriebenen Teilung
des Gesamtdrehwegs in Drehwegsabschnitten, die einer stufenweisen Variation von Betriebsparametern
entspricht, ein kontinuierliches Einstellen eines Betriebsparameters denkbar. Es ist
ferner denkbar, dass bei einer Drehung innerhalb eines Drehwegabschnitts bzw. eines
Anzeigebereichs 46 zumindest eine erste Hausgerätfunktion beibehalten wird, während
ein weiterer Betriebsparameter durch die Drehung kontinuierlich einstellbar ist.
[0023] Die Hausgeräteinstellvorrichtung 16 umfasst ferner die Beleuchtungseinheit 30, die
dazu dient, das Anzeigemittel 26 zu beleuchten, welches einer eingestellten Hausgerätfunktion
zugeordnet ist. Die Beleuchtungseinheit 30 weist eine Leiterplatte 48 auf, welche
im Bezug auf die Axialrichtung 36 seitlich oberhalb des Aufnahmebereichs 34 angeordnet
ist. Auf der Leiterplatte 48 ist ein als LED ausgebildetes Leuchtmittel 50 angelötet
angeordnet. Dieses Leuchtmittel 50 erzeugt in der gezeigten ausgezogenen Verstellposition
des Einstellkörpers 18 einen Lichtstrahl L (Figur 2), welcher durch eine Öffnung 52
der Wandung der Aufnahmeeinheit 32 in Richtung auf die Axialrichtung 36 hin abgestrahlt
wird. Der Lichtstrahl L fällt auf eine als Lichtleiter ausgebildete Lichttransporteinheit
54, die den Lichtstrahl L bis zu einer Abstrahlungsstelle A transportiert (siehe auch
Figur 2). An einem Ende der Lichttransporteinheit 54 ist eine Struktur angebracht,
die als Ausbreitungsmittel 56 zu einer Ausbreitung des in der Lichttransporteinheit
54 transportierten Lichtstrahls L dient. Die Abstrahlungsstelle A ist in der gezeigten
Verstellposition des Einstellkörpers 18 in Sichtrichtung S des Bedieners (Figur 2)
unterhalb des als transparenter Mantelring ausgebildeten Teilbereichs 24 des Einstellkörpers
18 angeordnet, so dass in einem Betrieb des Leuchtmittels 50 der Lichtstrahl L ab
der Abstrahlungsstelle A entgegen der Sichtrichtung S des Bedieners abgestrahlt wird
und das Anzeigemittel 26 für einen Bediener als von dem Lichtstrahl L hinterleuchtet
erscheint. Der Lichtstrahl L ist während dessen Transport durch die Lichttransporteinheit
54 unsichtbar, so dass das Ausbreitungsmittel 56 für einen Bediener als eine unterhalb
des transparenten Teilbereichs 24 angeordnete Lichtquelle erscheint.
[0024] Die Lichttransporteinheit 54 in Zusammenwirkung mit dem Ausbreitungsmittel 56 bildet
eine Lichteinheit 58, durch welche im Betrieb des Leuchtmittels 50 das Anzeigemittel
26, welches der eingestellten Hausgerätfunktion zugeordnet ist, relativ zu allen weiteren
Anzeigemitteln 26 hervorgehoben ist. Hierbei ist die Dimension, insbesondere die Breite
bzw. die Erstreckung des Ausbreitungsmittels 56 parallel zur Frontseite 12 derart
gewählt, dass das hervorzuhebende Anzeigemittel 26 bzw. ein um das Anzeigemittel 26
herum abgegrenzter Bereich, wie z.B. ein Anzeigebereich 46, hinterleuchtet wird, während
die weiteren Anzeigemittel 26 unbeleuchtet verbleiben. Die Lichteinheit 58 ist hierbei
als Lichtmittel ausgebildet, das dazu vorgesehen ist, die Anzeigemittel 26 jeweils
einzeln zu beleuchten. Insbesondere ist das Ausbreitungsmittel 56 derart dimensioniert,
dass der sich ausbreitende Lichtstrahl L einen Lichtkegel aufweist, der einen beleuchteten
Bereich des Teilbereichs 24 festlegt, welcher höchstens die Dimension des Anzeigebereichs
46 aufweist.
[0025] Die Lichteinheit 58 ist relativ zur Aufnahmeeinheit 32 drehfest gelagert, so dass
der Einstellkörper 18, insbesondere der transparente Teilbereich 24, der die Anzeigemittel
26 trägt, sich relativ zur Abstrahlungsstelle A drehen kann. Bei einer Drehung des
Teilbereichs 24 durch ein Betätigen des Griffmittels 20 können somit die verschiedenen
Anzeigemittel 26 sukzessiv einzeln beleuchtet werden. Die Lichteinheit 58 ist anhand
von Figur 2 näher beschrieben.
[0026] Figur 2 zeigt die Anordnung des Einstellkörpers 18 und der Aufnahmeeinheit 32 im
Bereich der Frontseite 12 des Hausgeräts 10 in einer Schnittansicht entlang der Schnittrichtung
II-II in Figur 1, die der Axialrichtung 36 entspricht. Wie oben beschrieben ist der
Einstellkörper 18 entlang der Verstellachse 38 zwischen der in Figur 3 dargestellten
eingeschobenen Verstellposition und der in Figur 2 gezeigten ausgezogenen Verstellposition
translatorisch verstellbar. Der Einstellkörper 18 weist einen hülsenförmigen Grundkörper
60 auf, an welchem eine das Griffmittel 20 bildende Knebelkappe 62 befestigt ist.
Hierbei ist die Knebelkappe 62 formschlüssig, insbesondere mittels Rastverbindungen
64 am Grundkörper 60 befestigt. Die Knebelkappe 62 und der Grundkörper 60 sind aus
einem lichtundurchlässigen Material hergestellt. Am Grundkörper 60 ist außerdem der
als transparenter Mantelring ausgebildete Teilbereich 24 befestigt. Durch den mehrteiligen
Aufbau des Einstellkörpers mit dem lichtdichten Griffmittel 20 und dem transparenten
Teilbereich 24 kann die Anforderung einer dauerhaften mechanischen Festigkeit erfüllt
sein und es kann auf eine lichtdichte Lackierung des Einstellkörpers verzichtet werden.
Der Grundkörper 60 ist ferner mit einer Welle 66 fest verbunden, die mit einer Schalterwelle
68 eines nicht gezeigten Schalters des Hausgeräts 10 selbst fest verbunden ist. Dieser
Schalter dient dazu, zwischen verschiedenen Hausgerätfunktionen umzuschalten.
[0027] Es ist ferner die Beleuchtungseinheit 30 mit der Leiterplatte 48, dem Leuchtmittel
50, das auf der Leiterplatte 48 angelötet ist, und der Lichteinheit 58 zu erkennen,
die die Lichttransporteinheit 54 und das Ausbreitungsmittel 56 aufweist, welches die
Abstrahlungsstelle A festlegt. Das Leuchtmittel 50 ist wie schematisch dargestellt
über eine Widerstandseinheit R mit einer Netzspannungsversorgung verbunden, die eine
Betriebsspannung von 220 V bzw. 230 V bereitstellt. Mit dieser untransformierten Betriebsspannung
wird das Leuchtmittel 50 in dessen Betrieb gespeist. Im Betrieb erzeugt das Leuchtmittel
50 den Lichtstrahl L, welcher auf die Verstellachse 38 hin auf die Lichttransporteinheit
54 gegeben wird. Der Lichtstrahl L wird mittels Reflexionen, insbesondere Totalreflexionen,
an inneren Wandungen der Lichttransporteinheit 54 bis zum Ausbreitungsmittel 56 transportiert.
Das Ausbreitungsmittel 56 ist in Sichtrichtung S des Bedieners, die mittels einer
gestrichelten Linie dargestellt ist, unterhalb des Teilbereichs 24 angeordnet bzw.
ist von diesem ringförmigen Teilbereich 24 umschlossen. In der in Figur 2 gezeigten
ausgezogenen Verstellposition des Einstellkörpers 18 ist das Ausbreitungsmittel 56
außerhalb des durch die Aufnahmeeinheit 32 begrenzten Aufnahmebereichs 34 angeordnet.
Das Ausbreitungsmittel 56 strahlt den Lichtstrahl L in einer Abstrahlrichtung ab,
die entgegen der Sichtrichtung S von der Verstellachse 38 weg nach oben gerichtet
ist.
[0028] Die Lichteinheit 58 ist auf einem Haltering ortsfest gehalten, welcher einen Teilbereich
70 des Einstellkörpers 18 bildet, der relativ zur Aufnahmeeinheit 32 drehfest gelagert
ist. Dieser Teilbereich 70 bildet den bolzenförmigen Führungsabschnitt 42, welcher
in das als Schlitz der Aufnahmeeinheit 32 ausgebildete Führungsmittel 40 eingreift
(siehe Figur 1). Ausgehend von der in Figur 3 gezeigten eingeschobenen Verstellposition
wird der gesamte Einstellkörper 18 mit dem Teilbereich 70, dem Grundkörper 60, der
Welle 66, dem Teilbereich 24 und dem Griffmittel 20 in die ausgezogene Verstellposition
von Figur 2 translatorisch durch eine Ziehkraft des Bedieners verstellt. Nach der
Verstellung befindet sich der Einstellkörper 18 in der so genannten "Nullstellung",
in welcher sich das Hausgerät 10 z.B. in einer Wartefunktion bzw. einer deaktiven
Betriebsposition befindet. Zur Aktivierung einer Hausgerätfunktion wird der Einstellkörper
18, und zwar das Griffmittel 20 durch den Bediener gedreht. Dabei drehen sich die
restlichen Teile des Einstellkörpers 18 mit, ausgenommen des Teilbereichs 70, welcher
in der Position der Nullstellung verbleibt. Hierbei bewegt sich der transparente Teilbereich
24 und die darauf aufgedruckten Anzeigemittel 26 relativ zum Ausbreitungsmittel 56,
welches mit der Lichttransporteinheit 54 am Teilbereich 70 fest verbunden ist.
[0029] An die Lichttransporteinheit 54 ist ferner ein Abdecksteg angeformt, welcher ein
Abdeckmittel 72 bildet. Durch dieses Abdeckmittel 72, welches in der ausgezogenen
Verstellposition des Einstellkörpers 18 das Leuchtmittel 50 abdeckt, kann eine Berührung
des Leuchtmittels 50 durch den Bediener verhindert werden, wenn sich das Griffmittel
20 und der Grundkörper 60 des Einstellkörpers 18 zufälligerweise vom Teilbereich 70
gelöst haben.
[0030] In Figur 3 ist die Anordnung des Einstellkörpers 18 und der Aufnahmeeinheit 32 gezeigt,
wobei der Einstellkörper 18 in dessen, in den Aufnahmebereich 34 eingeschobenen Verstellposition
angeordnet ist.
Bezugszeichen
[0031]
10 |
Hausgerät |
62 |
Knebelkappe |
12 |
Frontseite |
64 |
Rastverbindung |
14 |
Frontblende |
66 |
Welle |
16 |
Hausgeräteinstellvorrichtung |
68 |
Schalterwelle |
18 |
Einstellkörper |
70 |
Teilbereich |
20 |
Griffmittel |
72 |
Abdeckmittel |
22 |
Mulde |
L |
Lichtstrahl |
24 |
Teilbereich |
A |
Abstrahlungsstelle |
26 |
Anzeigemittel |
S |
Sichtrichtung |
28 |
Außenfläche |
R |
Widerstandseinheit |
30 |
Beleuchtungseinheit |
|
|
32 |
Aufnahmeeinheit |
|
|
34 |
Aufnahmebereich |
|
|
36 |
Axialrichtung |
|
|
38 |
Verstellachse |
|
|
40 |
Führungsmittel |
|
|
42 |
Führungsabschnitt |
|
|
44 |
Segment |
|
|
46 |
Anzeigebereich |
|
|
48 |
Leiterplatte |
|
|
50 |
Leuchtmittel |
|
|
52 |
Öffnung |
|
|
54 |
Lichttransporteinheit |
|
|
56 |
Ausbreitungsmittel |
|
|
58 |
Lichteinheit |
|
|
60 |
Grundkörper |
|
|
1. Hausgeräteinstellvorrichtung mit einem Einstellkörper (18), der zumindest zwei Anzeigemittel
(26.1, 26.2, 26.3) aufweist, die jeweils zur Anzeige einer Hausgerätfunktion vorgesehen
sind, einer Aufnahmeeinheit (32) zur Aufnahme des Einstellkörpers (18), der im aufgenommenen
Zustand relativ zur Aufnahmeeinheit (32) zumindest translatorisch verstellbar gelagert
ist, und einer Beleuchtungseinheit (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (30) eine Lichteinheit (58) aufweist, die dazu vorgesehen
ist, eines der Anzeigemittel (26.2), das einer eingestellten Hausgerätfunktion zugeordnet
ist, relativ zum weiteren Anzeigemittel (26.1, 26.3) hervorzuheben.
2. Hausgeräteinstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichteinheit (58) ein Lichtmittel aufweist, das dazu vorgesehen ist, die Anzeigemittel
(26) zumindest jeweils einzeln zu beleuchten.
3. Hausgeräteinstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichteinheit (58) eine Lichttransporteinheit (54) aufweist, die zum Transport
eines Lichtstrahls (L) zu einer Abstrahlungsstelle (A) vorgesehen ist.
4. Hausgeräteinstellvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Einstellkörper (18) zumindest einen lichtdurchlässigen Teilbereich (24) aufweist,
welcher die Abstrahlungsstelle (A) umschließt.
5. Hausgeräteinstellvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstrahlungsstelle (A) in zumindest einer Verstellposition des Einstellkörpers
(18) wenigstens teilweise außerhalb der Aufnahmeeinheit (32) angeordnet ist.
6. Hausgeräteinstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einstellkörper (18) zumindest einen Teilbereich (70) aufweist, der relativ zur
Aufnahmeeinheit (32) drehfest gelagert ist.
7. Hausgeräteinstellvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichteinheit (58) am Teilbereich (70) ortsfest gekoppelt ist.
8. Hausgeräteinstellvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Einstellkörper (18) ein Griffmittel (20) aufweist, welches relativ zum Teilbereich
(70) beweglich gelagert ist.
9. Hausgeräteinstellvorrichtung nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch ein Abdeckmittel (72), das dazu vorgesehen ist, ein Leuchtmittel (50) der Beleuchtungseinheit
(30) bei einer gelösten Verbindung zwischen dem Griffmittel (20) und dem Teilbereich
(70) abzudecken.
10. Hausgeräteinstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einstellkörper (18) entlang einer Verstellachse (38) translatorisch verstellbar
und die Lichteinheit (58) zur Abstrahlung eines Lichtstrahls (L) in einer Richtung
vorgesehen ist, die von der Verstellachse (38) weg gerichtet ist.
11. Hausgeräteinstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einstellkörper (18) entlang einer Verstellachse (38) translatorisch verstellbar
ist und die Beleuchtungseinheit (30) ein Leuchtmittel (50) zur Erzeugung eines Lichtstrahls
(L) für die Lichteinheit (58) aufweist, welcher auf die Verstellachse (38) hin gerichtet
ist.
12. Hausgeräteinstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (30) im Betrieb mit einer untransformierten Netzspannung
gespeist ist.
13. Hausgerät, insbesondere Gargerät, mit einer Hausgeräteinstellvorrichtung nach einem
der vorhergehenden Ansprüche.