(19)
(11) EP 1 941 824 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.07.2008  Patentblatt  2008/28

(21) Anmeldenummer: 07023911.6

(22) Anmeldetag:  11.12.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 13/258(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 04.01.2007 DE 102007001612

(71) Anmelder: Carl Freudenberg KG
69469 Weinheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Dingert, Uwe
    69518 Abtsteinach (DE)
  • Arnold, Peter L.
    64646 Heppenheim (DE)

   


(54) Wischgerät


(57) Wischgerät (1) mit einem Stiel (2) an dem über eine Stielanbindung (3) eine Wischplatte (4) befestigbar ist sowie einen Wischbezug (5), wobei der Wischbezug (5) in einer Arbeitsposition (6) durch die Wischplatte (4) geführt ist und der Wischbezug (5) in einer Auswringposition (7) abschnittsweise frei herabhängt, wobei der Wischbezug (5) in der Auswringposition (7) im Bereich der Stielanbindung (3) fixiert ist.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft ein Wischgerät mit einem Stiel an dem über eine Stielanbindung eine Wischplatte befestigbar ist sowie einen Wischbezug, wobei der Wischbezug in einer Arbeitsposition durch die Wischplatte geführt ist und der Wischbezug in einer Auswringposition abschnittsweise frei herabhängt.

Stand der Technik



[0002] Es sind Wischgeräte mit einer plattenförmigen Wischplatte bekannt, die aus zueinander schwenkbar gelagerten Wischplattenteilen besteht. Auf diese Wischplatte kann ein Wischbezug aufgespannt werden, der an seinen Schmalseiten Taschen aufweist und damit die Wischplattenteile umfasst und den Wischbezug an der Wischplatte fixiert. Bei derartigen Wischgeräten ist nachteilig, dass der Wischbezug zum Ausspülen in einem Wischeimer von der Wischplatte manuell entfernt und nach dem Ausspülen manuell wieder aufgespannt werden muss. Des Weiteren sind Wischgeräte bekannt, bei denen der Wischbezug an den Schmalseiten der mehrteiligen Wischplatte fixiert ist. Derartige Wischbezüge müssen zum Ausspülen nicht von der Wischplatte entfernt werden, sondern sie hängen bei zusammengeklappten Wischplattenteilen schlaufenförmig nach unten. Dabei kann es sein, dass die Schlaufe so ausgebildet ist, dass eine entsprechend breite Aufnahme in der Auswringvorrichtung erforderlich ist, um den Wischbezug einfach einführen zu können.

Darstellung der Erfindung



[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Wischgerät bereitzustellen, bei dem ein Wischbezug befestigt an dem Wischgerät in eine Platz sparende Auswringvorrichtung einführbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.

[0005] Zur Lösung der Aufgabe ist der Wischbezug in der Auswringposition im Bereich der Stielanbindung fixiert. Wenn sich der Wischbezug in der Auswringposition befindet, weist er nur eine geringe Ausdehnung auf, so dass er auch in Auswringvorrichtungen mit geringen Abmessungen, beispielsweise in einer Auswringvorrichtung für einen Wischmopp eingeführt und dort ausgewrungen werden kann.

[0006] In einer Ausgestaltung kann die Wischplatte eine Ausnehmung aufweisen in der die Stielanbindung positionierbar ist, wobei der Wischbezug an der Stielanbindung fixiert ist. Dabei ist die Wischplatte starr und führt die Wischplatte in der Reinigungsposition, indem die Wischplatte auf der der Reinigungsseite abgewandten Seite des Wischbezugs anliegt. Der Wischbezug ist im Bereich der Stielanbindung und damit mittig in Bezug auf die Wischplatte fixiert. Die Befestigung des Wischbezugs an der Stielanbindung kann durch kraft- und/oder formschlüssige Mittel, etwa einem Klettverschluss oder einem Druckknopf erfolgen. Wird das Wischgerät angehoben, hängt der Wischbezug beidseitig der Anbindung durch und er kann in einer Auswringvorrichtung ausgewrungen werden.

[0007] In einer anderen Ausgestaltung kann die Wischplatte zwei Wischplattenteile aufweisen, die zueinander klappbar an einem Verbindungselement befestigt sind, wobei das Verbindungselement auf der Stielanbindung lagerbar ist, wobei der Wischbezug an der Stielanbindung fixiert ist. In dieser Ausgestaltung können die Wischplattenteile Platz sparend zusammengeklappt werden. Die Wischplatte ist relativ zu dem Verbindungselement höhenverstellbar. Dadurch hängt der Wischbezug im Bereich der Stielanbindung frei herab, wenn die Wischplatte angehoben wurde.

[0008] Die Wischplatte kann relativ zum Stiel höhenverstellbar sein. Durch die Höhenverstellung verbessert sich die Handhabung des Wischgeräts, da die Wischplatte nicht an Teilen des Wischeimers oder der Auswringvorrichtung anschlägt.

[0009] In einer weiteren Ausgestaltung kann die Wischplatte zwei Wischplattenteile aufweisen, die zueinander klappbar an der Stielanbindung befestigt sind, wobei der Wischbezug an seinen Schmalseiten verschieblich an den Wischplattenteilen befestigt ist. Hier sind ist der Wischbezug an seinen Schmalseiten so an der Wischplatte befestigt, dass der Wischbezug in der Reinigungsposition im Wesentlichen flächig an der Wischplatte anliegt und in der Auswringposition befinden sich die Schmalseiten des Wischbezugs im Bereich der Stielanbindung und der Wischbezug hängt schlaufenförmig herab.

[0010] Der Wischbezug und/oder die Wischplatte kann eine Rückhalteeinrichtung aufweisen. Die Rückhalteeinrichtung verhindert, dass der Wischbezug, insbesondere bei der Reinigung von Böden mit einem hohen Reibwert, in Bezug auf die Wischplatte verrutscht und damit keine vollständige Anpressung des Wischbezugs an den zu reinigenden Boden mehr erzielbar ist. Die Rückhalteeinrichtung verbessert die Führung des Wischbezugs an der Wischplatte.

[0011] Die Rückhalteeinrichtung kann jeweils an den Längsseiten angeordnet sein. Dadurch erfolgt eine Führung des Wischbezugs über die gesamte Längsseite, an der auch bei der Reinigungsarbeit die größten Kräfte wirken.

[0012] Die Rückhalteeinrichtung kann einen Klettverschluss umfassen. Klettverschlüsse sind einfach zu befestigen und zu lösen und ermöglichen eine hohe Haltekraft.

[0013] Die Rückhalteeinrichtung kann einen Wulst umfassen, der an den Längsseiten des Wischbezugs angeordnet ist. Der Wulst kann aus Streifen textilen Materials bestehen welches durch eine Naht oder eine Klebeverbindung an dem Wischbezug befestigt ist. Der Wulst bildet eine Führung des Wischbezugs wenn die Wischplatte auf dem Wischbezug aufliegt, da der Wulst über die Längskante der Wischplatte heraussteht und ein Verschieben des Wischbezugs verhindert.

[0014] Der Wischbezug kann Taschen aufweisen, die an den Schmalseiten angeordnet sind. Die Taschen fixieren den Wischbezug an der Wischplatte wenn sich diese in der Reinigungsposition befindet. Dadurch ist der Wischbezug an den Schmalseiten und im Bereich der Stielanbindung fixiert, so dass sich eine sichere Führung des Wischbezugs ergibt.

Kurzbeschreibung der Zeichnung



[0015] Einige Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Wischbezugs werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Diese zeigen, jeweils schematisch:
Fig. 1
ein Wischgerät mit einer starren Wischplatte in der Auswringposition;
Fig. 2
ein Wischgerät mit einer starren Wischplatte in der Reinigungsposition;
Fig. 3
ein Wischgerät in der Auswringposition;
Fig. 4
ein Wischgerät mit klappbaren Wischplattenteilen in der Reinigungsposition;
Fig. 5
ein Wischgerät mit klappbaren Wischplattenteilen in der Auswringposition;
Fig. 6
ein Wischgerät mit verschieblich befestigten Wischbezug in der Reinigungsposition;
Fig. 7
ein Wischgerät mit verschieblich befestigten Wischbezug in der Auswringposition.

Ausführung der Erfindung



[0016] Figur 1 zeigt ein Wischgerät 1 mit einem Stiel 2 der über ein Kreuzgelenk 20 mit einer Stielanbindung 3 verbunden ist. An der Stielanbindung 3 ist eine Wischplatte 4 befestigbar. In dieser Ausgestaltung weist die Wischplatte 4 eine Ausnehmung 8 auf in der die Stielanbindung 3 positionierbar ist. Ein Wischbezug 5 ist mittel eines Klettverschlusses an der Stielanbindung 3 fixiert. In der Darstellung gemäß dieser Figur befindet sich die Wischplatte 4, die relativ zu dem Stiel 2 höhenverstellbar ist, in der Auswringposition 7. In der Auswringposition 7 kann der Wischbezug 5 ausgehend von der Stielanbindung 3, an der der Wischbezug 5 befestigt ist, frei herabhängen. An dem Wischbezug 5 befindet sich eine Rückhalteeinrichtung 14, die hier durch Wulste 17 aus textilen Streifen gebildet sind, die an den Längsseiten 15, 16 des Wischbezugs 5 angenäht sind.
Figur 2 zeigt das Wischgerät 1 gemäß Figur 1, wobei sich die Wischplatte 4 hier in der Reinigungsposition 6 befindet, wobei die Wischplatte 4 den Wischbezug 5 führt. Dabei umgreifen die an den Längsseiten 15, 16 des Wischbezugs befestigten Wulste 17 die Längsseiten der Wischplatte 4 und verhindern ein Verschieben des Wischbezugs 5 während der Reinigungsarbeiten.

[0017] Figur 3 zeigt das Wischgerät 1 gemäß Figur 1, wobei in dieser Darstellung die Enden des Wischbezugs 5 ausgehend von der Stielanbindung 3 frei herabhängen und dadurch ohne manuellen Eingriff in einer Auswringvorrichtung ausgewrungen werden können.

[0018] Figur 4 zeigt ein Wischgerät 1 mit einem Stiel 2 der über ein Gelenk 20 mit einer Stielanbindung 3 verbunden ist. Die Wischplatte 4 weist zwei Wischplattenteile 9, 10 auf, die zueinander klappbar an einem Verbindungselement 11 befestigt sind. Das Verbindungselement 11 weist eine Ausnehmung 8 auf, durch die der Stiel 2 durchführbar ist und das Verbindungselement 11 ist auf der Stielanbindung 3 gelagert und relativ zu dem Stiel 2 höhenverstellbar. Der Wischbezug 5 ist mittels Druckknöpfen an der Stielanbindung 3 befestigt. Der Wischbezug 5 weist an seinen Schmalseiten 12, 13 Taschen 18, 19 auf, die die Wischplattenteile 9, 10 umgreifen, wenn sich die Wischplatte 4 in der Reinigungsposition 6 befindet. Die Taschen 18, 19 bilden in dieser Ausführung die Rückhalteeinrichtung 14.

[0019] Figur 5 zeigt das Wischgerät 1 gemäß Figur 4, wobei sich die Wischplatte 4 in der Auswringposition 7 befindet. Dabei sind die Wischplattenteile 9, 10 aus den Taschen 18, 19 des Wischbezugs 5 herausgezogen und der Wischbezug 5 hängt ausgehend von der Stielanbindung 3 frei herab und kann so in eine Auswringvorrichtung eingeführt werden.

[0020] Figur 6 zeigt ein Wischgerät 1 mit einem Stiel 2 der über ein Gelenk 20 mit einer Stielanbindung 3 verbunden ist. An der Stielanbindung 3sind zwei Wischplattenteile 9, 10 gelenkig befestigt. Die Wischplattenteile 9, 10 und die Stielanbindung 3 bilden die Wischplatte 4. Der Wischbezug 5 ist an seinen Schmalseiten 12, 13 verschieblich an den Wischplattenteilen 9, 10 befestigt. In der Reinigungsposition 6 liegt der Wischbezug 5 an der Wischplatte 4 an und wird durch diese geführt.

[0021] Figur 7 zeigt das Wischgerät 1 gemäß Figur 7 in der Auswringposition 7. Um das Wischgerät 1 in die Auswringposition 7 zu bewegen werden die beiden Wischplattenteile 9, 10 in Richtung auf den Stiel 2 geschwenkt und die verschieblich an den Wischplattenteilen 9, 10 befestigten Schmalseiten 12, 13 des Wischbezug 5 bewegen sich in Richtung auf die Stielanbindung 3. Dadurch hängt der Wischbezug 5 ausgehend von der Stielanbindung 3 frei herab und der Wischbezug 5 kann in einer Auswringvorrichtung ausgewrungen werden.


Ansprüche

1. Wischgerät (1) mit einem Stiel (2) an dem über eine Stielanbindung (3) eine Wischplatte (4) befestigbar ist sowie einen Wischbezug (5), wobei der Wischbezug (5) in einer Arbeitsposition (6) durch die Wischplatte (4) geführt ist und der Wischbezug (5) in einer Auswringposition (7) abschnittsweise frei herabhängt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischbezug (5) in der Auswringposition (7) im Bereich der Stielanbindung (3) fixiert ist.
 
2. Wischgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischplatte (4) eine Ausnehmung (8) aufweist in der die Stielanbindung (3) positionierbar ist, wobei der Wischbezug (5) an der Stielanbindung (3) fixiert ist.
 
3. Wischgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischplatte (4) zwei Wischplattenteile (9, 10) aufweist, die zueinander klappbar an einem Verbindungselement (11) befestigt sind, wobei das Verbindungselement (11) auf der Stielanbindung (3) lagerbar ist, wobei der Wischbezug (5) an der Stielanbindung (3) fixiert ist.
 
4. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischplatte (4) relativ zum Stiel (2) höhenverstellbar ist.
 
5. Wischgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischplatte (4) zwei Wischplattenteile (9, 10) aufweist, die zueinander klappbar an der Stielanbindung (3) befestigt sind, wobei der Wischbezug (5) an seinen Schmalseiten (12, 13) verschieblich an den Wischplattenteilen (9, 10) befestigt ist.
 
6. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischbezug (5) und/oder die Wischplatte (4) eine Rückhalteeinrichtung (14) aufweist.
 
7. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhalteeinrichtung (14) jeweils an den Längsseiten (15, 16) angeordnet ist.
 
8. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhalteeinrichtung (14) einen Klettverschluss umfasst.
 
9. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhalteeinrichtung (14) einen Wulst (17) umfasst, der an den Längsseiten (15, 16) des Wischbezugs (5) angeordnet ist.
 
10. Wischgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischbezug (5) Taschen (18, 19) aufweist, die an den Schmalseiten (12, 13) angeordnet sind.
 




Zeichnung