[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Sitzteil sowie mit einem Gestellteil,
der mit dem Sitzteil über ein elastisches Kippgelenk begrenzt beweglich ist, wobei
das Kippgelenk wenigstens zwei relativ zu einer Hochachse des Sitzteiles übereinander
angeordnete elastische Funktionsabschnitte aufweist, die zwischen Sitzteil und Gestellteil
derart angeordnet sind, dass die elastischen Funktionsabschnitte unabhängig von entsprechenden
Belastungen des Sitzteiles ausschließlich druckbelastet werden.
[0002] Ein derartiges Sitzmöbel ist aus der
DE 102 45 774 A1 bekannt. Das bekannte Sitzmöbel weist eine Sitzplatte und ein relativ zu einem Untergrund
stationäres Gestell auf, zwischen denen als Kippgelenk ein elastisches Lager angeordnet
ist. Das Lager umfasst zwei längs einer Hochachse der Sitzplatte übereinander angeordnete
elastische Lagerkörper, die mittels entsprechender Stützplatten derart zwischen Sitzplatte
und Möbelgestell eingeklemmt sind, dass diese unabhängig von der auf die Sitzplatte
aufgebrachten Kippmomente ausschließlich Druckbelastungen aufnehmen müssen. Die beiden
Lagerkörper bilden unterschiedliche Funktionsabschnitte, die bei entsprechenden Kippmomenten
um die entsprechenden Achsen des Lagers relativ zu dem Achsenschnittpunkt diametral
gegenüberliegend entsprechend einer Wippe Drehmomente durch entsprechende Kompression
der elastischen Lagerkörper aufnehmen.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art zu schaffen,
das vom Funktionsprinzip des beschriebenen Standes der Technik Gebrauch macht, jedoch
einen gegenüber diesem Stand der Technik vereinfachten Aufbau aufweist.
[0004] Diese Aufgabe wird für das Sitzmöbel der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass
die Funktionsabschnitte in einem ein- oder mehrteiligen Elastomerformkörper integriert
sind. Durch die Einstückigkeit des Elastomerformkörpers und demzufolge die Integration
aller Lagerfunktionen in diesen Elastomerformkörper ist sowohl für die Herstellung
des elastischen Gelenkes als auch für die Montage innerhalb des Sitzmöbels ein reduzierter
Aufwand gegeben. Da der Sitzteil gegenüber dem Gestellteil über lediglich ein einzelnes
elastisches Gelenk abgestützt ist, ist dieses vorzugsweise in einem Schwerpunktbereich
einer Sitzfläche des Sitzteiles vorgesehen, um insbesondere bei normaler, aufrechter
Sitzposition eine im Wesentlichen mittige Druckbelastung auf das Kippgelenk zu bewirken.
Vorzugsweise ist der Elastomerformkörper im Vergleich zu den Abmessungen der Sitzfläche
sehr kompakt gestaltet, um bei konzentrischer Anordnung um eine durch den Schwerpunkt
des Sitzteiles gehenden Hochachse so geringe Auslenkungen des Kippgelenkes wie möglich
zu erzielen. Dadurch werden auch die Kompressionen der entsprechenden elastischen
Funktionsabschnitte des Elastomerformkörpers so gering wie möglich gehalten. Die Funktionsabschnitte
des Elastomerformkörpers werden unabhängig von einer Kipp- oder Taumelbewegung des
Sitzteiles nach vorne, nach hinten oder zur Seite immer ausschließlich auf Druck belastet.
In vorteilhafter Weise sind die Funktionsabschnitte des Elastomerformkörpers zwischen
entsprechenden Stützabschnitten des Sitzteiles und des Gestellteiles, die Teil des
Kippgelenkes sind, axial - auf die Hochachse bezogen - kraftschlüssig gehalten.
[0005] In Ausgestaltung der Erfindung weist der Elastomerformkörper zwei in parallelen Ebenen
übereinander positionierte Nockenanordnungen auf, wobei jeweils wenigstens einem Nocken
einer Ebene wenigstens ein diametral relativ zu einem imaginären Schnittpunkt der
Achsen des Kippgelenkes bzw. zu einer Gelenkachse gegenüberliegender Nocken der anderen
Ebene zugeordnet ist. Das Kippgelenk nach der erfindungsgemäßen Lösung hat die Funktion
eines elastischen Festkörpergelenkes nach Art eines vollgedämpften Kugelgelenkes.
Bei einer Kippbewegung des Sitzteiles wird somit wenigstens ein Nocken der einen Ebene
und entsprechend gegenüberliegend auf der anderen Seite eines Gelenkzentrums wenigstens
ein Nocken der benachbarten Ebene und damit der anderen Nockenanordnung auf Druck
belastet. Eine obere und eine untere Stützebene oberhalb und unterhalb der beiden
Nockenanordnungen bildet gestellfeste Referenzebenen, die relativ zu einer entsprechenden
Kipp- oder Taumelbewegung des Sitzteiles stationär verbleiben. Alternativ könnte auch
die Mittelebene zwischen den Nockenanordnungen gestellfest gestaltet sein. Bei einer
solchen Ausführung würden sich dann die die Nockenanordnungen oben und unten begrenzenden
Stützebenen gemeinsam mit dem Sitzteil bewegen. Bei einer Kippbewegung auf dem Sitzteil
durch eine auf dem Sitzteil sitzende Person nach hinten wird insbesondere wenigstens
ein hinter dem Gelenkzentrum befindlicher Funktionsbereich der unteren Ebene komprimiert,
indem ein dem Sitzteil zugeordneter Stützbereich nach unten kippt. Gleichzeitig wird
ein vor dem Gelenkzentrum liegender und dem Sitzteil zugeordneter Stützbereich, der
sich oberhalb der die untere Funktionsebene bildenden Nockenanordnung befindet, nach
oben geschwenkt, wodurch ein entsprechend vor dem Gelenkzentrum befindlicher, diametral
gegenüberliegend zu dem unteren Funktionsbereich liegender oberer Funktionsbereich
komprimiert wird. Vorzugsweise sind die gleichzeitig komprimierten vorderen und hinteren
Funktionsbereiche beider Funktionsabschnitte durch wenigstens einen Nocken der jeweils
oberen und der jeweils unteren Nockenanordnung gebildet.
[0006] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Nocken der beiden übereinander positionierten
Nockenanordnungen in Umfangsrichtung versetzt zueinander positioniert. Dadurch wird
eine weitere Verbesserung eines kompakten Aufbaus des Kippgelenkes bewirkt, da entsprechende
gestellfeste Stützbereiche von oben und von unten her zur Stützung der jeweiligen
oberen oder unteren Nockenanordnung herangezogen werden können.
[0007] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ragen die Nocken im Wesentlichen radial zu
einer Hochachse des Kippgelenkes nach außen ab. In weiterer Ausgestaltung sind die
Nocken der Nockenanordnungen jeweils in Umfangrichtung - auf die Hochachse bezogen
- zueinander beabstandet angeordnet. Vorzugsweise liegen die Nocken der beiden Nockenanordnungen
einander paarweise diametral gegenüber, so dass jedem Nocken der einen Nockenanordnung
ein Gegennocken der anderen Nockenanordnung zugeordnet ist.
[0008] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist für jede Nockenanordnung eine Stützplatte
vorgesehen, die mit einer Aussparung versehen ist, die eine zu der Außenkontur der
Nockenanordnung passgenaue Randkontur aufweist, wobei die beiden Stützplatten starr,
insbesondere lösbar miteinander verbunden sind. Die eine Stützplatte dient zur axialen
Stützung der einen Nockenanordnung, die andere Stützplatte zur axialen Stützung der
jeweils anderen Nockenanordnung.
[0009] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die beiden Stützplatten mit dem Sitzteil
verbunden. Bei dieser Ausgestaltung bilden die Stützplatten die mittlere Stützebene
für die Nockenanordnungen. Nach oben ist die obere Nockenanordnung axial gestellfest
abgestützt. Gleiches gilt für die axiale Abstützung der unteren Nockenanordnung nach
unten.
[0010] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist der Elastomerformkörper einen koaxial
zu seiner Hochachse ausgerichteten Durchtritt auf, der eine zu der Hochachse rotationsunsymmetrische
Wandung besitzt. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist dem Gestellteil ein Stützbolzen
zugeordnet, dessen Mantel korrespondierend zu der Wandung des Durchtrittes ausgebildet
ist, um eine verdrehsichere Aufnahme des Stützbolzens in dem Durchtritt zu bewirken.
Dadurch wird eine Verdrehung zwischen Gestellteil und Sitzteil vermieden. Bei einer
vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der Gestellteil mit einer einzelnen
Säulenanordnung versehen, auf der der Sitzteil unter Zwischenfügung des Kippgelenkes
ruht. Die Säulenanordnung kann zwei relativ zueinander koaxial drehbewegliche Säulenteile
aufweisen, so dass gegenüber einem auf dem Untergrund aufstehenden Fuß des Gestellteiles
eine Verdrehung des Sitzteiles und des mit dem Sitzteil drehschlüssigen Säulenteiles
ermöglicht ist. Der Gestellteil kann zusätzlich oder alternativ auch mit einer Höhenverstellung
versehen sein, um die Höhe des Sitzteiles verstellen zu können. Die Höhenverstellung
kann in vorteilhafter Weise durch eine Teleskopführung der Säulenteile und durch einen
geeigneten Energiespeicher wie eine Gasdruckfeder oder ähnliches verwirklicht sein.
[0011] Die Erfindung betrifft auch ein Möbelgestell, insbesondere für ein Sitzmöbel sowie
eine Stützstrebe für ein derartiges Möbelgestell.
[0012] Bekannte Sitzmöbel in Form von Drehsesseln oder Drehstühlen weisen einen zentralen
Säulenfuß auf, der über mehrere sternartig radial nach außen ragende Stützstreben
auf einem Untergrund abgestützt ist. Bei bekannten Sitzmöbeln sind die Stützstreben
und der Säulenfuß als gemeinsames Metallgussteil ausgeführt.
[0013] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Möbelgestell und eine Stützstrebe der zuvor genannten
Art zu schaffen, die bei ausreichender Stabilität ein reduziertes Gewicht besitzen
und einen reduzierten Herstellungsaufwand benötigen.
[0014] Diese Aufgabe wird für die Stützstrebe dadurch gelöst, dass die Stützstrebe als ein
ein C-förmiges Querschnittsprofil aufweisendes, einstückiges Blechbiegeteil gestaltet
ist. Der C-förmige Querschnitt schafft eine ausreichende Stabilität. Zudem ergibt
sich ein offenes Hohlprofil, wobei die C-Form vorteilhaft derart ausgeführt ist, dass
die im Querschnitt gesehen endseitigen Schenkel unter Belassung eines Abstandes aufeinander
zu gerichtet sind. Hierdurch ergibt sich auf der entsprechenden Profilseite ein Längsschlitz.
In diesen Längsschlitz können weitere Funktionselemente eingebracht werden. Falls
die Stützstrebe zur Abstützung eines Gestellfußes eines Sitzmöbels dient, die im Wesentlichen
radial zu einer Hochachse des Gestellfußes abragt, ist der Längsschlitz vorzugsweise
auf einer dem Untergrund zugewandten Unterseite vorgesehen. In diesen Längsschlitz
kann dann wenigstens ein zusätzliches Funktionselement wie ein dämpfender Stützstopper,
ein Kunststoffgleiter oder ähnliches eingesetzt werden.
[0015] In Ausgestaltung der Erfindung ist eine offene Seite des Querschnittsprofiles in
montiertem Zustand der Stützstrebe zu einem Untergrund hin nach unten gewandt. Diese
Ausgestaltung ist besonders vorteilhaft beim Einsatz der Stützstrebe für einen Gestellfuß
eines Sitzmöbels, wie soeben beschrieben.
[0016] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung verjüngt das Querschnittsprofil sich von
einem Stirnende der Stützstrebe zu dem anderen Stirnende stetig. Dadurch ergibt sich
eine keilartige oder konisch zulaufende Verjüngung der Stützstrebe. Die Stützstrebe
wird in vorteilhafter Weise aus einer entsprechenden Blechplatte durch geeignetes
Zuschneiden und Abkanten hergestellt. Vorzugsweise ist das Blechbiegeteil aus hochfestem
Stahl hergestellt, um Gewicht einzusparen. Vorzugsweise ist Edelstahl einsetzbar.
[0017] Das erfindungsgemäße Möbelgestell weist mehrere Stützstreben auf, wie sie oben beschrieben
worden sind.
[0018] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung des Möbelgestells weist das Möbelgestell ein
zentrales Säulenteil auf, das mit einem Sockelteil versehen ist, an dem die Stützstreben
sternfömig radial nach außen abragend, insbesondere durch Verschweißen, befestigt
sind. Diese Ausgestaltung ist besonders vorteilhaft für den Einsatz bei einem Sitzmöbel.
Vorteilhaft sind wenigstens drei Stützstreben vorgesehen, die mit dem zentralen Sockel
verschweißt sind.
[0019] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen sowie
der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter erfindungsgemäßer Ausführungsformen, die
anhand der Zeichnungen dargestellt sind. Umfasst sind auch nicht ausdrücklich beschriebene
Kombinationen von Merkmalen der Erfindung.
- Fig. 1
- zeigt in perspektivischer Darstellung eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Sitzmöbels in Form eines Lehnstuhles, aus Übersichtlichkeitsgründen ohne Polsterung
und Bezug,
- Fig. 2
- das Sitzmöbel nach Fig. 1 in einer seitlichen Darstellung,
- Fig. 3
- in einer Explosionsdarstellung einen Rahmenteil des Sitzmöbels im Bereich eines Kippgelenkes
des Sitzteiles,
- Fig. 4
- in vergrößerter perspektivischer Darstellung einen Elastomerformkörper des Kippgelenkes
nach Fig. 3,
- Fig. 5
- eine Draufsicht auf den Elastomerformkörper nach Fig. 4,
- Fig. 6
- in einer Explosionsdarstellung ein geringförmig modifiziertes Kippgelenk,
- Fig. 7
- einen Fußteil der Gestellsäule des Sitzmöbels nach den Figuren 1 und 2,
- Fig. 8
- den Fußteil nach Fig. 7 von einer Unterseite her gesehen,
- Fig. 9
- den Fußteil nach den Figuren 7 und 8 in einer Seitenansicht,
- Fig. 10
- in perspektivischer Darstellung eine Stützstrebe des Fußteiles nach den Figuren 7
bis 9,
- Fig. 11
- eine stirnseitige Ansicht der Stützstreben nach Fig. 10 aus Richtung des Pfeiles XI,
und
- Fig. 12
- eine Seitenansicht der Stützstrebe nach den Figuren 10 und 11.
[0020] Ein Sitzmöbel gemäß den Figuren 1 und 2 stellt einen Lehnstuhl dar, der beim dargestellten
Ausführungsbeispiel keine Armlehnen aufweist. Bei einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel
der Erfindung weist dieser Lehnstuhl zusätzlich Armlehnen auf. Der Lehnstuhl wird
bevorzugt im Wohn- und Essbereich eingesetzt. Ein weiterer bevorzugter Einsatzbereich
ist der Objekt- und Konferenzbereich.
[0021] Der Lehnstuhl 1 gemäß den Figuren 1 und 2 weist einen Sitzteil 2 auf, der mit einem
nachfolgend näher beschriebenen Sitzrahmen versehen ist. In bestimmungsgemäßem Einsatz
des Lehnstuhls 1 stellt eine mit V in Fig. 1 bezeichnete Seite eine Vorderseite und
eine mit H bezeichnete gegenüberliegende Seite eine Rückseite des Lehnstuhles 1 dar.
Rückseitig ist an dem Sitzrahmen ein Rückenlehnenteil 3 befestigt. Der Sitzrahmen
des Sitzteiles 2 sowie der Rückenlehnenteil 3 werden für den bestimmungsgemäßen Einsatz
in nicht näher dargestellter Weise noch mit einer Sitz- und Rückenlehnenpolsterung
oder -stützung sowie mit einem geeigneten Bezug versehen.
[0022] Der Sitzteil 2 ist mittels eines nachfolgend näher beschriebenen Kippgelenkes 7,
das nachfolgend auch als funktionales Festkörpergelenk bezeichnet wird, auf einem
Gestellteil 4 begrenzt kipp- oder taumelbeweglich gehalten, wobei das Festkörpergelenk
7 in nachfolgend näher beschriebener Weise an einem oberen Stirnende einer in bestimmungsgemäßer
Position des Lehnstuhles 1 vertikal nach oben ragenden Säulenanordnung 5a, 5b des
Gestellteiles 4 befestigt ist. Die Säulenanordnung 5a, 5b ist, wie anhand der Figuren
1 und 2 erkennbar ist, zentral unter dem Sitzteil 2 angeordnet. Die Mittellängsachse
der Säulenanordnung 5a, 5b bildet eine Hochachse des Sitzteiles und des Festkörpergelenkes
7, auf die in den Anmeldungsunterlagen mehrfach eingegangen ist.
[0023] Wie anhand der Figuren 1 bis 3 erkennbar ist, ist der Sitzteil 2 an dem Festkörpergelenk
7 mittels einer Stützplattenanordnung 8, 14 gehalten. Eine obere Stützplatte 8 ist
an zwei inneren Längsträgern 9 des Sitzrahmens befestigt, die sich zwischen einem
vorderen und einem hinteren Querträger des Sitzrahmens erstrecken. Der vordere und
der hintere Querträger münden in Seitenlängsträger des Sitzrahmens, die die seitliche
Kontur des Sitzteiles definieren.
[0024] Bei einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel ist statt eines Sitzrahmens eine
Holzschale vorgesehen, der eine Konsole zugeordnet ist. Die Konsole umfasst das Festkörpergelenk,
wobei die Konsole die Funktion der beschiebenen Stützplattenanordnung übernimmt. Ein
beweglicher Konsolenteil ist mit der Holzschale verbunden.
[0025] Wesentliches Funktionselement des Festkörpergelenks 7 ist ein Elastomerformkörper
10, der beim dargestellten Ausführungsbeispiel als einstückiges Bauteil aus Gummi
hergestellt ist. Es ist auch möglich, den Elastomerformkörper aus einem anderen Elastomermaterial
herzustellen. Der Elastomerformkörper 10 weist zwei in Richtung der Hochachse des
Festkörpergelenkes 10 parallel übereinander angeordnete Nockenanordnungen 10a, 10b
auf, die an einer über die gesamte Höhe des Elastomerformkörpers 10 durchgängigen,
sich nach oben geringförmig stetig konisch verjüngenden Innenhülse angeformt sind.
Beim dargestellten Ausführungsbeispiel weist jede Nockenanordnung 10a, 10b insgesamt
vier Nocken auf, wobei bei diesem Ausführungsbeispiel alle Nocken die gleiche Höhe,
nämlich die halbe Höhe der Innenhülse, besitzen. Die Nocken der beiden Nockenanordnungen
10a, 10b weisen unterschiedliche Außenkonturen und unterschiedliche Volumenanteile
auf. Alle Nocken stellen Vollkörperabschnitte dar. Der Elastomerformkörper 10 wird
in einer entsprechenden Werkzeugform durch Vulkanisieren des Gummimaterials hergestellt.
Die detaillierte Gestaltung des Elastomerformkörpers 10 ist anhand der Figuren 4 bis
6 ergänzend dargestellt. Auf die in den Zeichnungen dargestellten Merkmale des Elastomerformkörpers
wird hiermit ausdrücklich verwiesen.
[0026] Die Nocken der beiden Nockenanordnungen 10a, 10b weisen unterschiedliche Volumina
auf, abhängig von der Stützungs- bzw. Dämpfungsfunktion, die die Nocken aufnehmen
sollen. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel weist in bestimmungsgemäß montiertem
Zustand des Elastomerformkörpers 10 innerhalb des Festkörpergelenkes 7 die obere Nockenanordnung
10a einen nach vorne weisenden Nocken 18a und einen nach hinten weisenden Nocken 19a
auf. Zusätzlich sind zwei zu gegenüberliegenden Seiten seitlich abragende Nocken 20a
in der Ebene der Nockenanordnung 10a vorgesehen. Die in bestimmungsgemäß montiertem
Zustand des Elastomerformkörpers 10 untere Nockenanordnung 10b weist ebenfalls vier
Nocken 18b, 19b auf, die in Umfangsrichtung gegenüber den Nocken der oberen Nockenanordnung
10a derart versetzt angeordnet sind, dass sie in einer Draufsicht (in Fig. 5 von unten)
sich etwa radial unterhalb der jeweiligen Lücken zwischen den Nocken 18a, 19a, 20a
der oberen Nockenanordnung 10a erstreckt. Die untere Nockenanordnung 10b weist demzufolge
keine in Richtung V nach vorne weisenden Nocken und auch keine in Richtung H nach
hinten weisenden Nocken auf. Vielmehr sind die insgesamt vier Nocken 18b, 19b jeweils
V-artig zu einer vertikalen Mittellängsebene des Sitzteiles 2 paarweise jeweils spiegelsymmetrisch
zueinander schräg nach außen erstreckt, wobei die beiden vorderen Nocken 19b sich
in einem Winkel von etwa 45° zu der Mittellängsebene nach außen erstrecken. Die hinteren
Nocken 18b erstrecken sich in einem steileren Winkel von ca. 60° - jeweils ausgehend
von dem Schnittpunkt der Mittellängsebene mit der Hochachse des Festkörpergelenkes
10 - nach außen und nach hinten. Die strichpunktierten Achsen in Fig. 5 verdeutlichen
das zuvor beschriebene. Die Nocken 19b weisen - in der Draufsicht gesehen - eine sich
trapezartig verjüngende Außenkontur auf, wohingegen die hinteren Nocken 18b eine sich
trapezartig etwa radial nach außen erweiternde Außenkontur besitzen. Das Volumen der
Nocken 19b ist wesentlich geringer als das Volumen der hinteren Nocken 18b und auch
geringer als das Volumen der Nocken 18a, 19a, 20a der oberen Nockenanordnung, die
beim dargestellten Ausführungsbeispiel ein zumindest weitgehend gleiches Volumen besitzen.
Die Nocken 18a bis 20a der oberen Nockenanordnung weisen zudem eine kreisbogenförmige
äußere Randkontur auf. Die Innenhülse weist, wie anhand der Figuren 4 und 5 erkennbar
ist, eine in bestimmungsgemäß montiertem Zustand des Elastomerformkörpers 10 sich
nach oben konisch verjüngende Innenwandung 21 auf.
[0027] Beide Stützplatten 8, 14 der Stützplattenanordnung sind jeweils mit einer Aussparung
versehen, deren Randkonturen 15, 16 auf die in der Draufsicht gesehene Außenkontur
der oberen und der unteren Nockenanordnung 10a, 10b abgestimmt sind. Die Randkontur
16 der oberen Stützplatte 8 weist somit die Außenkontur der oberen Nockenanordnung
10a auf, so dass die obere Nockenanordnung 10a von unten her passgenau in die Aussparung
der Stützplatte 8 eingesetzt werden kann. Um ein spielfreies Einpassen der Nockenanordnung
10a in die Stützplatte 8 zu vereinfachen, sind die aufrechten Seitenflanken der Nocken
18a bis 20a nach oben geringfügig keilartig verjüngt. Dadurch ergibt sich eine gewisse
Keilwirkung. In korrespondierender Weise sind die Nocken 18b, 19b der unteren Nockenanordnung
10b mit ihren jeweiligen Seitenflanken nach unten geringfügig keilartig verjüngt,
um von unten her das axiale und passgenaue Aufstecken der unteren Stützplatte 14 zu
ermöglichen. In montiertem Zustand liegen die beiden Stützplatten 8, 14 somit auf
Höhe einer - in bestimmungsgemäß montiertem Zustand des Festkörpergelenkes 7 - horizontaler
Mittelebene des Elastomerformkörpers10 aneinander an. Die beiden Stützplatten 8, 14
sind in dieser bestimmungsgemäßen Endstellung durch Befestigungsschrauben oder andere
geeignete Befestigungsmittel fest miteinander verbunden. In montierter Position dient
somit die obere Stützplatte 8 zur Abstützung der unteren Nockenanordnung 10b und die
untere Stützplatte 14 dient zur Abstützung der oberen Nockenanordnung 10a. Die gesamte
Stützplattenanordnung 8, 14 ist, wie zuvor bereits beschrieben wurde, fest mit dem
Sitzrahmen verbunden und damit Teil des Sitzteiles 2.
[0028] Die zuvor beschriebene Ausgestaltung und Montage des Festkörpergelenkes ist anhand
der Fig. 6 in vergrößerter Explosionsdarstellung noch einmal verdeutlicht. Lediglich
aus Übersichtlichkeitsgründen sind die beiden Stützplatten 8', 14' hier mit einer
viereckigen Außenkontur versehen. Funktional sind diese beiden Stützplatten 8', 14'
aber in gleicher Weise an dem Sitzrahmen des Sitzteiles 2 befestigt, wie dies bei
der Ausführungsform nach Fig. 3 der Fall ist.
[0029] Eine obere Stirnseite und eine untere Stirnseite des Elastomerformkörpers 10 sind
axial flächig an entsprechenden Stützteilen 13, 17 des Gestellteiles abgestützt, wobei
sowohl der obere Stützteil 17 als auch der untere Stützteil 13 kreisscheibenförmige
Stützflächen bilden, deren Durchmesser zumindest etwa dem Durchmesser des Elastomerformkörpers
10, entspricht, um - in Richtung der Hochachse gesehen - eine axiale Abstützung der
oberen und der unteren Nockenanordnung 10a, 10b zu bewirken. Der untere Stützteil
13 weist einen geringfügig nach unten konisch verjüngten Stützbolzen auf, dessen Außenkontur
auf die Innenkontur der Innenhülse und damit auf die Innenwandung 21 des Elastomerformkörpers
10 abgestimmt ist. Der Stützbolzen des unteren Stützteiles ist somit spielfrei und
passgenau von unten her in die Innenhülse des Elastomerformkörpers einsteckbar. Der
im wesentlichen als kreisförmige Scheibe gestaltete obere Stützteil 17 wird mittels
geeigneter Befestigungsmittel, vorzugsweise mit Hilfe von Befestigungsschrauben, mit
der oberen Stirnfläche des Stützbolzens des unteren Stützteiles 13 verschraubt, wobei
die Abmessungen des Stützbolzens 13 so gewählt sind, dass der scheibenförmige Stützteil
17 beim Festschrauben axial auf dem Elastomerformkörper 10 festgespannt wird. Der
Elastomerformkörper 10 sitzt somit axial spielfrei und mittels einer definierten Vorspannung
unter permanenter, zumindest geringfügiger Klemmwirkung zwischen den beiden Stützteilen
13, 17. Der untere Stützteil 13 ist fest mit einem Befestigungsflansch 12 des oberen
Säulenteiles 5a der Säulenanordnung des Gestellteiles 4 verbunden. Durch die Befestigung
des oberen Stützteiles 17 an dem unteren Stützteil 13 ist somit zwangsläufig auch
der obere Stützteil 17 gestellfest angeordnet.
[0030] Das so gebildete Festkörpergelenk 7 ermöglicht begrenzte Kipp-, Wank- oder Taumelbewegungen
des Sitzrahmens und damit des Sitzteiles 2 relativ zur Säulenanordnung 5a, 5b, wodurch
sich für eine auf dem Lehnstuhl 1 befindliche Person ein aktiv-dynamisches Sitzen
ergibt. Die verschiedenen Nocken der beiden Nockenanordnungen 10a, 10b weisen entsprechend
zu den erforderlichen Stützmomenten unterschiedlich starke Stütz- oder Dämpfungsfunktionen
auf. So soll bei einer Kippbewegung nach hinten eine stärkere Stützung erfolgen als
bei einer Kippbewegung nach vorne. Kipp-, Wank- oder Taumelbewegungen des Sitzteiles
im Bereich des Festkörpergelenkes 7 sind ähnlich mit den Bewegungsmöglichkeiten, die
ein zentrales Kugelgelenk mit entsprechender Auslenkbegrenzung anstelle des Festkörpergelenkes
7 bewirken würde. Da das Festkörpergelenk 7 aber auch eine zusätzliche axiale Dämpfungskomponente
- nämlich in Hochrichtung des Sitzteiles - erzielt, sind gegenüber einem Kugelgelenk
sogar zusätzliche Bewegungsmöglichkeiten vorgesehen.
[0031] Durch die Gestaltung des Festkörpergelenkes 7 wird jede auf den Sitzteil 2 wirkende,
bestimmungsgemäße Belastung auf die Nocken der beiden Nockenanordnungen 10a, 10b ausschließlich
Druckkräfte ausüben. Denn jeder Nocken oder jedes Nockenpaar, das durch entsprechende
Druckbelastung aufgrund einer Kippbewegung der Stützplattenanordnung 8, 14 belastet
wird, besitzt diametral gegenüberliegend in der Ebene der anderen Nockenanordnung
mit wenigstens einem entsprechenden Nocken der anderen Nockenanordnung ein Gegenstück,
das mit entgegengesetztem Drehmoment gleichzeitig ebenfalls auf Druck belastet wird.
Dies gilt für alle Kippbewegungen zu den Seiten, nach vorne und nach hinten. Unterschiedlich
große Gegenmomente, die aufgrund ergonomischer Überlegungen bei Kippbelastungen nach
vorne oder nach hinten auftreten sollen, werden durch entsprechend unterschiedliche
Dimensionierung der entsprechenden Nocken der beiden Nockenanordnungen 10a, 10b erzielt.
[0032] Der Gestellteil 4 weist, wie zuvor bereits kurz beschrieben wurde, eine Säulenanordnung
mit zwei zylindrischen Säulenteilen 5a, 5b auf, von denen der obere Säulenteil 5a
über den Befestigungsflansch 12 und den unteren Stützteil 13 drehfest mit dem Sitzrahmen
des Sitzteiles 2 verbunden ist. Hierzu weist der Stützbolzen des unteren Stützteiles
13 eine rotationsasymmetrische Außenkontur auf. In gleicher Weise ist die Innenwandung
21 der Innenhülse des Elastomerformkörpers 10 korrespondierend rotationsasymmetrisch
gestaltet. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel wird die rotationsasymmetrische
Form durch einen dreieckähnlichen Querschnitt des Stützbolzens des unteren Stützteiles
und einen korrespondierend gestalteten freien Querschnitt der Innenhülse des Elastomerformkörpers
10 gebildet.
[0033] Der obere Säulenteil 5a ist relativ zu dem stationär auf einem Untergrund abgestützten
unteren Säulenteil 5b der Säulenanordnung drehbeweglich gelagert. Bei einem nicht
dargestellten Ausführungsbeispiel ist zusätzlich eine Höhenverlagerungseinrichtung
vorgesehen, die eine teleskopförmige Höhenverlagerung des oberen Säulenteiles 5a relativ
zu dem unteren Säulenteil 5b bewirkt.
[0034] Der untere Säulenteil 5b mündet nach unten in einen Säulenfuß 11, der anhand der
Figuren 7 bis 9 näher erkennbar ist. Der Säulenfuß 11 ist über insgesamt vier Stützstreben
6, die sich von dem zentralen Säulenfuß 11 aus stern- oder kreuzförmig etwa radial
nach außen erstrecken, auf dem Untergrund abgestützt. Jede der Stützstreben 6 ist
an dem Säulenfuß festgeschweißt. Wie anhand der Fig. 10 erkennbar ist, wird jede Stützstrebe
6 durch ein Blechbiegeteil gebildet, das gemäß Fig. 11 einen C-förmigen, nach unten
offenen Hohlquerschnitt besitzt. Dabei ist der C-förmige Querschnitt derart gewählt,
dass die gegenüberliegenden endseitigen Schenkel des Querschnittsprofils unter Belassung
eines Abstandes aufeinander zu gerichtet sind. Hierdurch wird, wie anhand der Fig.
10 gut erkennbar ist, über die gesamte Länge der Stützstrebe 6 ein Längsschlitz 23
gebildet. Die Stützstrebe 6 wird in einfacher Weise aus einer entsprechend zugeschnittenen
Blechplatte durch rechtwinkliges Abkanten der Seitenflanken und der Unterseite gebildet.
Die Längskanten verlaufen nicht parallel zueinander, sondern laufen ausgehend von
einem an den Säulenfuß 11 ansetzenden, radial inneren Stirnende 6a geringfügig und
stetig konisch oder keilartig aufeinander zu bis zu einem radial außenliegenden Stirnende
6b, an dem der C-förmige Querschnitt entsprechend verjüngt ist. Eine Oberseite jeder
Stützstrebe 6 weist zudem eine geringfügige Knickung auf, die eine konvexartige Wölbung
der Oberseite der Stützstrebe 6 bildet. Hierdurch wird die Steifigkeit der Stützstrebe
weiter erhöht. An der Unterseite der Stützstrebe 6 sind (Fig. 10) kurz vor dem radial
außenliegenden Stirnende 6b zwei kreisbogenförmige Ausbuchtungen 24 an den gegenüberliegenden
Rändern des Längsschlitzes 23 vorgesehen, die einander auf gleicher Höhe gegenüberliegen.
Die Ausbuchtungen dienen zur Aufnahme eines Kunststoffgleiters, um den Stand des Säulenfußes
und damit des Gestellteiles 4 weiter zu verbessern. Die offenen Stirnenden 6b sind
durch Abdeckblenden 22, vorzugsweise aus Metall oder Kunststoff, verschlossen (Figuren
7 und 8). Im Bereich der radial innenliegenden Stirnenden 6a sind die Stützstreben
6 mit dem etwa zylindrischen Außenmantel des Säulenfußes 11 verschweißt.
1. Sitzmöbel mit einem Sitzteil sowie mit einem Gestellteil, der mit dem Sitzteil über
ein elastisches Kippgelenk begrenzt beweglich verbunden ist, wobei das Kippgelenk
wenigstens zwei relativ zu einer Hochachse des Sitzteiles (2) übereinander angeordnete
elastische Funktionsabschnitte (10a, 10b) aufweist, die zwischen Sitzteil (2) und
Gestellteil (4) derart angeordnet sind, dass die elastischen Funktionsabschnitte (10a,
10b) unabhängig von entsprechenden Belastungen des Sitzteiles ausschließlich druckbelastet
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsabschnitte (10a, 10b) in einem ein- oder mehrteiligen Elastomerformkörper
(10) integriert sind.
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Elastomerformkörper (10) zwei in parallelen Ebenen übereinander positionierte
Nockenanordnungen (10a, 10b) aufweist, wobei jeweils wenigstens einem Nocken (18a
bis 20a; 18b, 19b) einer Ebene wenigstens ein diametral relativ zu einer Gelenkachse
gegenüberliegender Nocken (18a bis 20a; 18b, 19b) der anderen Ebene zugeordnet ist.
3. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nocken (18a bis 20a; 18b, 19b) der beiden übereinander positionierten Nockenanordnungen
(10a, 10b) in Umfangsrichtung versetzt zueinander positioniert sind.
4. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nocken (18a bis 20a; 28b, 19b) im wesentlichen radial zu einer Hochachse des
Kippgelenkes (7) nach außen abragen.
5. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nocken jeder Nockenanordnung (10a, 10b) jeweils in Umfangrichtung - auf die Hochachse
bezogen - zueinander beabstandet angeordnet sind.
6. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass für jede Nockenanordnung eine Stützplatte (8, 14) vorgesehen ist, die mit einer Aussparung
versehen ist, die eine zu der Außenkontur der Nockenanordnung passgenaue Randkontur
(15, 16; 15', 16') aufweist, wobei die beiden Stützplatten (8, 14) starr, insbesondere
lösbar miteinander verbunden sind.
7. Sitzmöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Stützplatten (8, 14) mit dem Sitzteil (2) verbunden sind.
8. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Elastomerformkörper (10) einen koaxial zu seiner Hochachse ausgerichteten Durchtritt
aufweist, der eine zu der Hochachse rotationsunsymmetrische Wandung (21) besitzt.
9. Sitzmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass dem Gestellteil (4) ein Stützbolzen (13) zugeordnet ist, dessen Mantel korrespondierend
zu der Wandung des Durchtrittes ausgebildet ist, um eine verdrehsichere Aufnahme des
Stützbolzens in dem Durchtritt zu bewirken.
10. Stützstrebe für ein Möbelgestell, insbesondere ein Gestellteil eines Sitzmöbels, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstrebe (6) als ein ein C-förmiges Querschnittprofil aufweisendes, einstückiges
Blechbiegeteil gestaltet ist.
11. Stützstrebe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine offene Seite des Querschnittsprofiles in montiertem Zustand der Stützstrebe
(6) zu einem Untergrund hin nach unten gewandt ist.
12. Stützstrebe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Querschnittsprofil sich von einem Stirnende (6a) der Stützstrebe (6) zu dem anderen
Stirnende (6b) gleichmäßig stetig verjüngt.
13. Stützstrebe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Blechbiegeteil durch Abkanten aus einem plattenförmigen Blechteil hergestellt
ist.
14. Möbelgestell, insbesondere Gestellteil für ein Sitzmöbel nach einem der Ansprüche
1 bis 9, das mehrere Stützstreben (6) nach einem der Ansprüche 10 bis 13 aufweist.
15. Möbelgestell nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelgestell eine zentrale Säulenanordnung (5a, 5b) aufweist, die mit einem Säulenfuß
(11) versehen ist, an dem die Stützstreben (6) sternförmig radial nach außen abragend,
insbesondere durch Verschweißen, befestigt sind.