Falthandtuchspender

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft einen Falthandtuchspender (1), der ein Gehäuse (2), das einen Aufnahmeraum mit einem Auflagebereich für einen Stapel von Falthandtüchern bildet, und eine Entnahmeöffnung (3), die im Boden (24) des Gehäuses (2) ausgebildet ist und durch die im Gebrauch Falthandtücher entnommen werden können, umfasst, wobei der Falthandtuchspender (1) Verstellmittel aufweist, geeignet, den Aufnahmeraum für eine Aufnahme von Falthandtüchern, die unterschiedliche Größen und/oder Faltungen aufweisen, zu verstellen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Falthandtuchspender, der ein Gehäuse, das einen Aufnahmeraum mit einem Auflagebereich für einen Stapel von Falthandtüchern bildet, und eine Entnahmeöffnung, die im Boden des Gehäuses ausgebildet ist und durch die im Gebrauch Falthandtücher entnommen werden können, umfasst.

[0002] Falthandtücher aus Papier sind in unterschiedlichen Längen beziehungsweise Breiten sowie in unterschiedlichen Faltungen bekannt. Um derartige Falthandtücher am Ort des Gebrauchs zu lagern, werden häufig Falthandtuchspender mit einem Gehäuse verwendet, in dem ein Vorrat von Falthandtüchern in Stapelform untergebracht wird. Im Gehäuseboden ist eine Entnahmeöffnung vorgesehen, durch die die Falthandtücher bei Bedarf einzeln entnommen werden können. Konstruktiv entsprechend ausgeführte Falthandtuchspender sind aus dem Stand der Technik in verschiedenen Varianten bereits bekannt.

[0003] Ein Nachteil der bekannten Falthandtuchspender besteht darin, dass sie stets einen festgelegten, nicht variierbaren Aufnahmeraum für Falthandtücher mit bestimmter Länge beziehungsweise Breite und/oder Faltung aufweisen. Werden zum Beispiel für einen Falthandtuchspender hinsichtlich ihres Formats ungeeignete Falthandtücher eingesetzt, so kann es bei der Unterbringung im Aufnahmeraum und bei der Entnahme der Falthandtücher aus dem Falthandtuchspender zu Problemen kommen. Sind die Falthandtücher für den Aufnahmeraum des Falthandtuchspenders beispielsweise zu klein, kann das Problem auftreten, dass der Falthandtuchstapel verrutschen kann. Sind die Falthandtücher umgekehrt für den Aufnahmeraum zu groß, können diese nur mit sehr viel Mühe in dem Aufnahmeraum des Falthandtuchspenders untergebracht werden. In beiden Fällen kann sich die Entnahme einzelner Falthandtücher des Falthandtuchvorrats aus dem Falthandtuchspender somit als schwierig und unkomfortabel erweisen.

[0004] Hier setzt die vorliegende Erfindung an.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Falthandtuchspender der eingangs genannten Gattung zur Verfügung zu stellen, der zur Aufnahme von Falthandtüchern in unterschiedlichen Größen, insbesondere mit unterschiedlichen Längen und/oder Breiten, und/oder unterschiedlichen Faltungen geeignet ist.

[0006] Diese Aufgabe wird durch einen Falthandtuchspender der eingangs genannten Art mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst. Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung.

[0007] Gemäß Anspruch 1 zeichnet sich ein erfindungsgemäßer Falthandtuchspender dadurch aus, dass der Falthandtuchspender Verstellmittel aufweist, geeignet, den Aufnahmeraum für eine Aufnahme von Falthandtüchern, die unterschiedliche Größen und/oder Faltungen aufweisen, zu verstellen. Unter dem Begriff "Aufnahmeraum" soll vorliegend derjenige Raum innerhalb des Gehäuses des Falthandtuchspenders verstanden werden, in dem der Faltpapiervorrat untergebracht werden kann. Durch die hier vorgeschlagene Lösung kann in besonders vorteilhafter Weise erreicht werden, dass die Länge und/oder Breite des effektiv zur Aufnahme von Falthandtüchern zur Verfügung stehenden Aufnahmeraums, insbesondere die Länge und/oder die Breite des Auflagebereichs für die Falthandtücher, so verstellt und angepasst werden kann, dass der Falthandtuchspender zur Aufnahme von unterschiedlich großen und/oder unterschiedlich gefalteten Falthandtüchern geeignet ist. Dadurch kann erreicht werden, dass der erfindungsgemäße Falthandtuchspender universell für eine Vielzahl unterschiedlich dimensionierter Falthandtücher einsetzbar ist.

[0008] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Verstellmittel ein im Wesentlichen plattenförmiges Verstellelement aufweisen, welches dafür eingerichtet ist, die Breite des Aufnahmeraums zwischen einer Vorderwand und einer Rückwand des Gehäuses zu verstellen. Dadurch kann die Breite des Aufnahmeraums beziehungsweise die Breite des effektiv nutzbaren Auflagebereichs für die Falthandtücher von einem Benutzer auf einfache Weise eingestellt und an die jeweilige Breite des verwendeten Falthandtuchtyps angepasst werden.

[0009] Um die Handhabung des Verstellelements zu vereinfachen, wird in einer bevorzugten Ausführungsform vorgeschlagen, dass das Verstellelement mindestens einen Handhabungsabschnitt umfasst. Der Handhabungsabschnitt kann vorzugsweise integral mit dem Verstellelement ausgebildet sein.

[0010] In einer vorteilhaften Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass im Gehäuse mindestens zwei Haltevorsprünge untergebracht sind, auf denen das Verstellelement lösbar festlegbar ist. Die Haltevorsprünge können beispielsweise an der Rückwand des Gehäuses voneinander beabstandet angeordnet sein.

[0011] Um unterschiedliche Verstellpositionen für das Verstellelement zu schaffen, besteht in einer besonders vorteilhaften Ausführungsform die Möglichkeit, dass jeder der Haltevorsprünge mindestens zwei Vertiefungen umfasst, in die eine untere Begrenzungskante des Verstellelements im Gebrauch lösbar einsetzbar ist.

[0012] Es besteht in einer bevorzugten Ausführungsform die Möglichkeit, dass an der Rückwand mindestens ein Vorsprung angeordnet ist, geeignet, eine obere Begrenzungskante des Verstellelements lösbar festzulegen. Der Vorsprung kann vorzugsweise integral mit der Rückwand ausgebildet ist, um insbesondere die Herstellung des Gehäuses mit dem Vorsprung an der Rückwand zu vereinfachen.

[0013] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass die Verstellmittel mindestens zwei verstellbare Halteelemente umfassen, auf denen die Falthandtücher im Gebrauch aufliegen können. Dadurch kann die Länge des Auflagebereichs für den Falthandtuchvorrat im Aufnahmeraum auf einfache Weise an unterschiedliche Längen der Falthandtücher angepasst werden.

[0014] Die verstellbaren Halteelemente können innerhalb des Gehäuses im Wesentlichen parallel zur Rückwand verstellbar geführt sein. Vorzugsweise können sich die verstellbaren Halteelemente zwischen der Vorderwand und der Rückwand des Gehäuses erstrecken.

[0015] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Halteelemente als Haltegabeln ausgeführt sind.

[0016] Es kann vorgesehen sein, dass die Halteelemente im Gehäuse rastend festlegbar sind. Zu diesem Zweck kann der Falthandtuchspender geeignete Rastmittel aufweisen. Es besteht in einer besonders vorteilhaften Ausführungsform die Möglichkeit, dass jedem der Halteelemente eine erste Rastführung an der Rückwand des Gehäuses und eine zweite Rastführung an einer Vorderwand des Gehäuses zugeordnet sind. Diese Rastführungen können eine Anzahl von Rastausnehmungen umfassen, in die entsprechend geformte Rastvorsprünge, die an den Halteelementen ausgebildet sind, eingreifen können.

[0017] Das Gehäuse kann beispielsweise ein erstes Gehäuseteil und mindestens ein zweites Gehäuseteil umfassen, die lösbar miteinander verbunden sind.

[0018] Um die Handhabung des Falthandtuchspenders zu vereinfachen, kann das zweite Gehäuseteil in einer bevorzugten Ausführungsform relativ zum ersten Gehäuseteil verschwenkbar sein. Dadurch kann insbesondere das Befüllen des Falthandtuchspenders mit Falthandtüchern vereinfacht werden.

[0019] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen

Fig. 1

eine perspektivische, teilweise transparente Darstellung eines Falthandtuchspenders gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2

einen Schnitt durch einen Falthandtuchspender gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3

einen Schnitt durch den Falthandtuchspender entlang der Linie III-III in Fig. 2;

Fig. 4

einen weiteren Schnitt durch den Falthandtuchspender entlang der Linie IV-IV in Fig. 2;

Fig. 5

einen weiteren Schnitt durch den Falthandtuchspender entlang der Linie V-V gemäß Fig. 2.

[0020] Zunächst wird auf Fig. 1 Bezug genommen, die eine perspektivische, teilweise transparente Ansicht eines Falthandtuchspenders 1, der gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist, zeigt.

[0021] Der Falthandtuchspender 1 weist ein Gehäuse 2 auf, welches eine Vorderwand 20, eine Rückwand 21 sowie zwei Seitenwände 22, 23 und eine Bodenwand 24 umfasst. Das Gehäuse 2 ist in diesem Ausführungsbeispiel nach oben hin offen ausgeführt und weist keinen Deckel oder dergleichen auf. Durch die Öffnung des Gehäuses 2 an der Oberseite kann der Falthandtuchspender 1 mit Falthandtüchern beschickt werden. Die Rückwand 21 des Gehäuses 2 kann in bekannter Weise am Ort des Gebrauchs an einer Wand oder dergleichen angebracht werden. In der Bodenwand 24 ist eine im Wesentlichen länglich geformte Entnahmeöffnung 3 ausgebildet, durch die im Gebrauch ein Falthandtuch einzeln aus dem Falthandtuchspender 1 entnommen werden kann. Im Inneren des Gehäuses 2 ist ein Aufnahmeraum mit einem Auflagebereich ausgebildet, auf dem ein Stapel mit einer Mehrzahl von Falthändtüchern positioniert werden kann.

[0022] Damit der Falthandtuchspender 1 zur Aufnahme von Falthandtüchern, die unterschiedliche Größen (das heißt: unterschiedliche Längen und/oder Breiten) und/oder unterschiedliche Faltungen aufweisen, geeignet ist, weist der Falthandtuchspender 1 Verstellmittel auf, die ihrerseits dazu geeignet sind, den Aufnahmeraum, insbesondere die Größe des Auflagebereichs für die Falthandtücher, innerhalb des Gehäuses 2 für das jeweils verwendete Falthandtuchformat in der Weise passend einzustellen, dass die Falthandtücher im Gebrauch einzeln aus dem Falthandtuchspender 1 entnommen werden können. Somit können in dem hier vorgestellten Falthandtuchspender 1 Falthandtücher mit unterschiedlichen Größen und/oder unterschiedlichen Faltungen untergebracht werden.

[0023] Die Verstellmittel umfassen in diesem Ausführungsbeispiel ein im Wesentlichen plattenförmig ausgebildetes Verstellelement 4, das von zwei Haltevorsprüngen 5a, 5b, die sich von der Rückwand 21 des Gehäuses 2 weg erstrecken und voneinander beabstandet sind, gehalten wird. Jeder der Haltevorsprünge 5a, 5b weist in diesem Ausführungsbeispiel drei voneinander beabstandete Vertiefungen 50 auf, in denen eine untere Begrenzungskante 40 des Verstellelements 4 lösbar eingesetzt und gehalten werden kann. Durch diese Maßnahme werden verschiedene Einstellpositionen für das im Wesentlichen plattenförmige Verstellelement 4 im Gehäuse 2 des Falthandtuchspenders 1 bereitgestellt, um somit den effektiv zur Verfügung stehenden Aufnahmeraum, insbesondere auch die Breite des Auflagebereichs, an unterschiedliche Breiten der verwendeten Falthandtücher anpassen zu können. Es wird deutlich, dass die Breite des Aufnahmeraums für die Falthandtücher durch das Verstellen des Verstellelements 4 diskontinuierlich einstellbar ist. Grundsätzlich besteht aber auch die Möglichkeit, dass das Verstellelement 4 mittels einer geeignet ausgeführten Halterung auch kontinuierlich verstellbar ist. Häufig ist es jedoch ausreichend, dass das Verstellelement 4 im Gehäuse 2 diskontinuierlich verstellbar ist. Um die Handhabung des Verstellelements 4 zu erleichtern, weist dieses in einem oberen Bereich einen Handhabungsabschnitt 42 auf, der integral mit dem Verstellelement 4 ausgebildet ist.

[0024] Damit der Aufnahmeraum nicht nur mit Hilfe des Verstellelements 4 hinsichtlich der Breite verstellt werden kann, sondern darüber hinaus auch an Falthandtücher, die unterschiedliche Längen aufweisen, angepasst werden kann, weist der Falthandtuchspender 1 ferner zwei Halteelemente 6a, 6b auf, die in diesem Ausführungsbeispiel als einander zugewandte Haltegabeln ausgebildet sind und den Auflagebereich für die Falthandtücher bilden. Im Gebrauch liegt der Falthandtuchstapel auf den beiden Halteelementen 6a, 6b auf.

[0025] Man erkennt, dass die beiden Halteelemente 6a, 6b im Gehäuse 2 unterhalb der beiden Haltevorsprünge 5a, 5b für das Verstellelement 4 angeordnet sind. Die beiden Halteelemente 6a, 6b sind in Längsrichtung des Gehäuses 2 parallel zur Rückwand 21 verschiebbar ausgeführt, so dass der Auflagebereich des für die Aufnahme des Faltpapierstapels zur Verfügung stehenden Aufnahmeraums an unterschiedliche Längen der Falthandtücher angepasst werden kann.

[0026] Um zu verhindern, dass sich die Halteelemente 6a, 6b beispielsweise durch die von den Falthandtüchern ausgeübte Gewichtskraft ungewollt in Längsrichtung verschieben können, sind in diesem Ausführungsbeispiel Rastmittel vorgesehen, die dazu geeignet sind, die Halteelemente 6a, 6b rastend im Gehäuse 2 des Falthandtuchspenders 1 festzulegen. In diesem Ausführungsbeispiel sind jedem der beiden Halteelemente 6a, 6b jeweils zwei Rastführungen 70a, 71a, 70b, 71b zugeordnet, die eine Anzahl von Rastausnehmungen 8 umfassen, in denen entsprechende Rastvorsprünge der Halteelemente 6a, 6b eingreifen können, um die Halteelemente 6a, 6b in den Rastführungen 70a, 71a, 70b, 71 b rastend festzulegen. Die Anzahl der zur Verfügung stehenden Rastpositionen hängt von der Anzahl der Rastausnehmungen 8 ab, die in den Rastführungen 70a, 71 a, 70b, 71 b ausgebildet sind.

[0027] Ausgehend von der in Fig. 1 dargestellten Stellung der Halteelemente 6a, 6b können diese jeweils in die durch Pfeile angedeuteten Richtungen verschoben werden und in den entsprechenden Rastausnehmungen 8 verrasten. Durch diese Maßnahme kann in vorteilhafter Weise erreicht werden, dass Falthandtücher unterschiedlicher Länge im Aufnahmeraum des Gehäuses 2 untergebracht und auf dem durch die Halteelemente 6a, 6b gebildeten Auflagebereich positioniert werden können. An Stelle der in diesem Ausführungsbeispiel vorgesehenen Rastmittel, die eine Verrastung in diskontinuierlichen Rastpositionen ermöglichen, können in einer alternativen Ausführungsform auch Verriegelungsmittel vorgesehen sein, die so ausgebildet sind, dass sie eine kontinuierliche Verstellung und Verriegelung der Halteelemente 6a, 6b ermöglichen. Um die Handhabung der der Halteelemente 6a, 6b zu vereinfachen können in der Vorderwand 20 und/oder in der Rückwand 21 des Gehäuses 2 Durchbrechungen vorgesehen sein, in die ein Benutzer von außen hineingreifen kann, um die Halteelemente 6a, 6b bei Bedarf zu verstellen.

[0028] Unter Bezugnahme auf Fig. 2 bis 5 wird nachfolgend ein zweites Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung näher erläutert. Der Aufbau des Falthandtuchspenders 1 entspricht hinsichtlich der Verstellmittel im Wesentlichen dem Aufbau des ersten Ausführungsbeispiels, so dass nachfolgend in erster Linie auf die konstruktiven Unterschiede eingegangen werden soll.

[0029] In diesem Ausführungsbeispiel ist das Gehäuse 2 des Falthandtuchspenders 1 geschlossen ausgeführt und weist zwei Gehäuseteile 200, 201 auf, die lösbar miteinander verbunden sind. Ein erstes Gehäuseteil 200, welches die Rückwand 21 des Gehäuses 2 umfasst, kann am Ort des Gebrauchs an einer Wand oder dergleichen angebracht werden. Ein zweites Gehäuseteil 201 ist über eine Schwenkachse 10 oder über mindestens zwei Scharniergelenke am ersten Gehäuseteil 200 angelenkt. Das zweite Gehäuseteil 201 kann somit nach vorne und nach unten relativ zum ersten Gehäuseteil 200 verschwenkt werden, um das Gehäuse 2 zu öffnen und beispielsweise den Falthandtuchvorrat aufzufüllen.

[0030] Der Falthandtuchspender 1 weist wiederum ein im Wesentlichen plattenförmiges Verstellelement 4 auf, das von zwei voneinander beabstandeten Haltevorsprüngen 5a, 5b, die sich von der Rückwand 21 des Gehäuses 2 weg erstrecken, gehalten wird. Man erkennt unter Bezugnahme auf Fig. 4, dass die Haltevorsprünge 5a, 5b mehrere Vertiefungen 50 aufweisen, in denen die untere Begrenzungskante 40 des Verstellelements 4 eingesetzt werden kann. Es wird deutlich, dass die untere Kante 40 des Verstellelements 4 wahlweise in eine der Vertiefungen 50 der Haltevorsprünge 5a, 5b eingesetzt werden kann, um auf diese Weise die Breite der Auflagefläche zu verändern, um Falthandtücher unterschiedlicher Breite im Aufnahmeraum des Falthandtuchspenders 1 unterbringen zu können.

[0031] Um das Verstellelement 4 auch an der Rückwand 21 des Gehäuses 2 halten zu können, ist in diesem Ausführungsbeispiel ein Vorsprung 9 vorgesehen, der integral mit der Rückwand 21 ausgebildet ist und in den Aufnahmeraum des Gehäuses 2 hineinragt. Der Vorsprung 8 ist so ausgebildet, dass er die obere Kante 41 des Verstellelements 4 umgreift und somit das Verstellelement 4 an der Rückwand 21 hält.

[0032] Die beiden, bereits oben ausführlich beschriebenen Halteelemente 6a, 6b, die wiederum als Haltgabeln ausgebildet sind, sind in diesem Ausführungsbeispiel ebenfalls in Längsrichtung parallel zur Rückwand 21 verstellbar ausgeführt, so dass der für die Falthandtücher effektiv im Aufnahmeraum zur Verfügung stehende Auflagebereich auf einfache Weise an unterschiedliche Längen von Falthandtüchern angepasst werden können. Die Halteelemente 6a, 6b sind auch in diesem Ausführungsbeispiel über Rastmittel lösbar im Gehäuse 2 festgelegt. Man erkennt beispielsweise in Fig. 5, dass jedes der Halteelemente 6a, 6b zwei Rastvorsprünge 60 aufweist, die in dazu korrespondierende Rastausnehmungen 8 der Rastführungen 70a, 70b, 70c, 70d eingreifen können, die an der Vorderwand 20 beziehungsweise an der Rückwand 21 des Gehäuses 2 angebracht sind, um dadurch die Haltelemente 6a, 6b rastend und damit lösbar an den Rastführungen 70a, 70b, 70c, 70d festzulegen.

Ansprüche

1. Falthandtuchspender (1) umfassend

- ein Gehäuse (2), das einen Aufnahmeraum mit einem Auflagebereich für einen Stapel von Falthandtüchern bildet,

- eine Entnahmeöffnung (3), die im Boden (24) des Gehäuses (2) ausgebildet ist und durch die im Gebrauch Falthandtücher entnommen werden können,

dadurch gekennzeichnet, dass der Falthandtuchspender (1) Verstellmittel aufweist, geeignet, den Aufnahmeraum für eine Aufnahme von Falthandtüchern, die unterschiedliche Größen und/oder Faltungen aufweisen, zu verstellen.

2. Falthandtuchspender (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellmittel ein im Wesentlichen plattenförmiges Verstellelement (4) aufweisen, welches dafür eingerichtet ist, die Breite des Aufnahmeraums zwischen einer Vorderwand (20) und einer Rückwand (21) des Gehäuses zu verstellen.

3. Falthandtuchspender (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (4) mindestens einen Handhabungsabschnitt (42) umfasst.

4. Falthandtuchspender (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Handhabungsabschnitt (42) integral mit dem Verstellelement (4) ausgebildet ist.

5. Falthandtuchspender (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (2) mindestens zwei Haltevorsprünge (5a, 5b) untergebracht sind, auf denen das Verstellelement (4) lösbar festlegbar ist.

6. Falthandtuchspender (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorsprünge (5a, 5b) an der Rückwand (21) des Gehäuses (2) angeordnet sind.

7. Falthandtuchspender (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Haltevorsprünge (5a, 5b) mindestens zwei Vertiefungen (50) umfasst, in die eine untere Begrenzungskante (40) des Verstellelements (4) im Gebrauch lösbar einsetzbar ist.

8. Falthandtuchspender (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückwand (21) mindestens ein Vorsprung (9) angeordnet ist, geeignet, eine obere Begrenzungskante (41) des Verstellelements (4) lösbar festzulegen.

9. Falthandtuchspender (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (9) integral mit der Rückwand (21) ausgebildet ist.

10. Falthandtuchspender (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellmittel mindestens zwei verstellbare Halteelemente (6a, 6b) umfassen, auf denen die Falthandtücher im Gebrauch aufliegen können.

11. Falthandtuchspender (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die verstellbaren Halteelemente (6a, 6b) innerhalb des Gehäuses (2) im Wesentlich parallel zur Rückwand (21) verstellbar geführt sind.

12. Falthandtuchspender (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass sich die verstellbaren Halteelemente (6a, 6b) zwischen der Vorderwand (20) und der Rückwand (21) des Gehäuses (2) erstrecken.

13. Falthandtuchspender (1) nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (6a, 6b) als Haltegabeln ausgeführt sind.

14. Falthandtuchspender (1) nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (6a, 6b) im Gehäuse (2) rastend festlegbar sind.

15. Falthandtuchspender (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass jedem der Halteelemente (6a, 6b) eine erste Rastführung (70a, 70b) an der Rückwand (21) des Gehäuses (2) und eine zweite Rastführung (71a, 71b) an einer Vorderwand (20) des Gehäuses (2) zugeordnet sind.

16. Falthandtuchspender (1) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastführungen (70a, 70b, 71 a, 71 b) eine Anzahl von Rastausnehmungen (8) umfasst, in die entsprechend geformte Rastvorsprünge (60) der Halteelemente (6a, 6b) eingreifen können.

17. Falthandtuchspender (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) ein erstes Gehäuseteil (200) und mindestens ein zweites Gehäuseteil (201) umfasst, die lösbar miteinander verbunden sind.

18. Falthandtuchspender (1) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gehäuseteil (201) relativ zum ersten Gehäuseteil (200) verschwenkbar ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Falthandtuchspender (1) umfassend

- ein Gehäuse (2), das einen Aufnahmeraum mit einem Auflagebereich für einen Stapel von Falthandtüchern bildet,

- eine Entnahmeöffnung (3), die im Boden (24) des Gehäuses (2) ausgebildet ist und durch die im Gebrauch Falthandtücher entnommen werden können,

wobei der Falthandtuchspender (1) Verstellmittel aufweist, geeignet, den Aufnahmeraum für eine Aufnahme von Falthandtüchern, die unterschiedliche Größen und/oder Faltungen aufweisen, zu verstellen, wobei die Verstellmittel ein im Wesentlichen plattenförmiges Verstellelement (4) aufweisen, welches dafür eingerichtet ist, die Breite des Aufnahmeraums zwischen einer Vorderwand (20) und einer Rückwand (21) des Gehäuses zu verstellen,
dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (2) mindestens zwei Haltevorsprünge (5a, 5b) untergebracht sind, auf denen das Verstellelement (4) lösbar festlegbar ist, wobei jeder der Haltevorsprünge (5a, 5b) mindestens zwei Vertiefungen (50) umfasst, in die eine untere Begrenzungskante (40) des Verstellelements (4) im Gebrauch lösbar einsetzbar ist.

2. Falthandtuchspender (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (4) mindestens einen Handhabungsabschnitt (42) umfasst.

3. Falthandtuchspender (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Handhabungsabschnitt (42) integral mit dem Verstellelement (4) ausgebildet ist.

4. Falthandtuchspender (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorsprünge (5a, 5b) an der Rückwand (21) des Gehäuses (2) angeordnet sind.

5. Falthandtuchspender (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückwand (21) mindestens ein Vorsprung (9) angeordnet ist, geeignet, eine obere Begrenzungskante (41) des Verstellelements (4) lösbar festzulegen.

6. Falthandtuchspender (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (9) integral mit der Rückwand (21) ausgebildet ist.

7. Falthandtuchspender (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellmittel mindestens zwei verstellbare Halteelemente (6a, 6b) umfassen, auf denen die Falthandtücher im Gebrauch aufliegen können.

8. Falthandtuchspender (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die verstellbaren Halteelemente (6a, 6b) innerhalb des Gehäuses (2) im Wesentlich parallel zur Rückwand (21) verstellbar geführt sind.

9. Falthandtuchspender (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich die verstellbaren Halteelemente (6a, 6b) zwischen der Vorderwand (20) und der Rückwand (21) des Gehäuses (2) erstrecken.

10. Falthandtuchspender (1) nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (6a, 6b) als Haltegabeln ausgeführt sind.

11. Falthandtuchspender (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (6a, 6b) im Gehäuse (2) rastend festlegbar sind.

12. Falthandtuchspender (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass jedem der Halteelemente (6a, 6b) eine erste Rastführung (70a, 70b) an der Rückwand (21) des Gehäuses (2) und eine zweite Rastführung (71a, 71b) an einer Vorderwand (20) des Gehäuses (2) zugeordnet sind.

13. Falthandtuchspender (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastführungen (70a, 70b, 71a, 71b) eine Anzahl von Rastausnehmungen (8) umfasst, in die entsprechend geformte Rastvorsprünge (60) der Halteelemente (6a, 6b) eingreifen können.

14. Falthandtuchspender (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) ein erstes Gehäuseteil (200) und mindestens ein zweites Gehäuseteil (201) umfasst, die lösbar miteinander verbunden sind.

15. Falthandtuchspender (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gehäuseteil (201) relativ zum ersten Gehäuseteil (200) verschwenkbar ist.

Zeichnung