Behälter zur Aufnahme eines Produktes

Abstract

 Bei einem Behälter zur Aufnahme eines Produktes, insbesondere von Flüssigkeiten, gel- oder cremeartigen Substanzen od. dgl., mit einer Öffnung (7) zum Einbringen dieses Produktes in einen Raum (8), der von einer Behälterwand (2, 2.1) umgrenzt ist, soll in die Behälterwand (2, 2.1) zumindest ein Membranfilter (10, 10.1, 10.2, 10.3) eingesetzt sein.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufnahme eines Produktes, insbesondere von Flüssigkeiten, gel- oder cremeartigen Substanzen od. dgl., mit einer Öffnung zum Einbringen dieses Produktes in einen Raum, der von einer Behälterwand umgrenzt ist.

Stand der Technik

[0002] Behälter der oben genannten Art werden in vielfältiger Form und Funktion auf dem Markt angeboten. Hierunter fallen bspw. Flaschen, Tuben und dergleichen. Sie dienen der Aufnahme aller möglichen Produkte. Bei der vorliegenden Erfindung geht es vor allem um Produkte, die in dem Behälter mikrobiologisch dicht aufbewahrt werden sollen. Dabei handelt es sich vor allem um pharmazeutische, kosmetische oder der Körperpflege dienende Produkte. Zum Ausbringen dieser Produkte aus dem Behälter sind in der Regel Dosier- bzw. Fördersysteme und Ventilsysteme bekannt, die dem Behälter zugeordnet sind. Beispielsweise können sie auf einem Behälterhals mechanisch verankert sein. Schwierigkeiten entstehen hier bei dem notwendigen Luftausgleich für das Behälterinnere, der beim Ausbringen des Produktes notwendig wird.

Aufgabe

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, unabhängig von dem verwendeten Ausbringsystem den Luftausgleich für das Behälterinnere zu regeln und zu steuern.

Lösung der Aufgabe

[0004] Zur Lösung der Aufgabe führt, dass in die Behälterwand zumindest ein Membranfilter eingesetzt ist.

[0005] Die Idee sieht vor, über ein handelsübliches Membranfiltermaterial, welches in verschiedenen Typen mit unterschiedlichem Aufbau je nach Anforderung angeboten wird, den mikrobiologisch dichten Luftausgleich zu erreichen. Die Membranfiltration (Be- und Entlüftungsfiltersystem) ist ein spezielles Verfahren der Filtration. Durch die feinporige Filterwand gelangt nur gereinigte Luft. Feststoffe, auch Flüssigkeiten, Lotion, Gels hält der Filter zurück, so dass das System auch zur Atmosphäre flüssigkeitsdicht ist. Im vorliegenden Fall wird die Luft durch die Triebkraft der Druckdifferenz in das Behälterinnere eingesaugt. Da jedoch die Membran eine so dünne bzw. mehrschichtige und feinporige Wand ist, werden alle Teilchen oberhalb einer bestimmten Grösse zurückgehalten. Membranfilter gibt es aus Kunststoff, Zellulose oder Keramik. Der Membranfilter kann ein- oder vielschichtig sein.

[0006] Die neue Idee soll unabhängig von den auf oder im Flaschenhals auf- oder eingebrachten Ausbringsystemen nur über die Flasche bzw. Produktbehälter den Luftausgleich regeln bzw. steuern.

[0007] Eine neue Generation von Flaschen bzw. Behältern, Tuben und dergleichen aus Kunststoff oder anderen Materialien soll unabhängig, flaschenintern und ohne Verbindung mit der Ausbringeinheit Pumpe oder Ventilsysteme den Luftausgleich steuern.

[0008] Durch die mikrobiologisch dichte Filtereinheit können Produkte ohne Konservierungsstoffe abgepackt, abgefüllt und dem Verbraucher angeboten und über unbegrenzte Zeit zur Anwendung gebracht werden. Die Allergie auslösenden Inhaltsstoffe können durch die Idee eingeschränkt werden bzw. ganz entfallen.

[0009] Das Filtermaterial, als handelsübliches Band lieferbar, wird bevorzugt in den Produktionsprozess der Flasche integriert, d.h., während dem Fertigungszyklus wird aus dem Filterband die benötigte Fläche ausgestanzt und im Herstellungsprozess Spritzen, Spritzblasen, Coextrusionsblasen, Extrusionsblasen usw. mit dem Flaschenkörper verbunden, eingegossen, verankert od. dgl..

[0010] Das Filtermaterial kann je nach Anforderung im Flaschenhals, in der Flaschenschulter, im Flaschenboden oder in den Flaschenseiten integriert werden. Je nach Flaschengrösse bzw. Ausbringvolumen pro Anwendung kann die Filtergrösse bzw. die Luftdurchlassfläche für die Flasche festgelegt und gefertigt werden.

[0011] Für Flaschen oder andere Behälter, die nicht im Herstellungsprozess mit dem Filtermaterial eingebunden werden, kann ein separates Schnapp-, Krimp- oder Schraubenelement mit eingespritztem Filter zum Einsatz kommen, das nach oder im Fertigungsprozess in eine Bohrung oder andere Öffnung in der Flaschenwand mikrobiologisch dicht eingebracht wird.

[0012] Bei der Ausbringung des Produkts aus dem Behältnis durch Quetschen des Flaschenkörpers, Fördern oder Dosieren über ein Pumpsystem wird eine bestimmte Menge Produkt aus dem Behältnis entnommen und der entstandene Raum über den mikrobiologisch dichten Filter, integriert in der Flaschenwand, mit mikrobiologisch gereinigter Luft der entstandenen Hohlraum aufgefüllt.

[0013] Die Ausbringsysteme am oder im Flaschenhals sollen bzw. dürfen nur Einwegsysteme sein, d.h., keine Luft über das Ventilsystem in die Flasche lassen.

[0014] Mit dieser entkoppelten Idee der mikrobiologisch dichte Belüftung den Luftausgleich in der Flasche zu regeln, können neue antiallergische Anwendungen im Bereich der Körperpflege, Pharmazie usw. entwickelt und vermarktet werden.

Figurenbeschreibung

[0015] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Figur 1 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemässen Behälter zur Aufnahme eines Produktes;

Figur 2 einen teilweise dargestellten Längsschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemässen Behälters.

[0016] Ein erfindungsgemässer Behälter P gemäss Figur 1 weist eine Behälterwand 2 auf. Diese Behälterwand 2 bildet einen Korpus 3, einen Behälterboden 4 sowie einen Hals 5 aus. Der Hals 5 ist mit einem Schraubgewinde 6, Schnapp- oder Krimphals od. dgl. versehen. Er lässt einer Öffnung 7 zum Einbringen eines Produktes in einen Behälterinnenraum 8 frei.

[0017] Erfindungsgemäss ist in den Hals 5 einer Öffnung 9 eingeformt, in die ein Membranfilter 10 eingesetzt ist.

[0018] In einem Übergangsbereich zwischen Hals 5 und Korpus 3 wird ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt. Hier ist ein Membranfilter 10.1 nicht direkt in die Behälterwand 2 eingesetzt, sondern in ein Schnappelement 11 oder auch ein Schraubelement od. dgl., welches dann unter entsprechender Abdichtung in eine Öffnung 9.1 der Behälterwand 2 eingesetzt wird.

[0019] In Figur 2 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Behälters P₁ gezeigt. Zusätzlich zu einem Membranfilter 10 und einem Membranfilter 10.1 in einem Schnappelement 11 sind hier aus bzw. in die Behälterwand 2.1 hülsenförmige Abschnitte 12.1 bzw. 12.2 aus- bzw. eingezogen, in die jeweils ein Membranfilter 10.2 bzw. 10.3 eingesetzt ist.

[0020] Die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist folgende:

[0021] Das Filtermaterial für den Membranfilter ist als Band im Handel erhältlich. In einem ersten Ausführungsbeispiel wird es in den Produktionsprozess des Behälters selbst mit einbezogen. Während des Herstellungsprozesses des Behälters, beispielsweise einem Spritzen, Spritzblasen, Coextrusionsblasen oder Extrusionsblasen, wird die benötigte Filterfläche aus dem Filterband ausgestanzt und in den Herstellungsprozess eingeschleust. Die Filterfläche wird dann, wie für die Membranfilter 10, 10.2 und 10.3 vorgesehen, beispielsweise in die Behälterwand eingegossen.

[0022] Für den Membranfilter 10.1 ist dagegen vorgesehen, dass dieser in ein separates Schnappelement 11 eingesetzt, beispielsweise eingegossen wird. Dieses Schnappelement 11 wird dann zusammen mit dem Membranfilter 10.1 in die Behälterwand 2 bzw. 2.1 eingesetzt. Danach wird das Produkt in den Behälter P bzw. P₁ eingefüllt und die Öffnung 7 verschlossen. Das Verschliessen des Produktes erfolgt so, dass das Produkt mikrobiologisch abgeschottet ist. Aus diesem Grunde erfolgt auch ein Ausbringen des Produktes über ein Ventil od. dgl., welches einen freien Lufteintritt in den Behälterinnenraum 8 verhindert.

[0023] Wird das Produkt über das Ventil ausgebracht, so wird Luft in den Behälterinnenraum 8 über die Membranfilter 10, 10.1, 10.2 bzw. 10.3 nachgesaugt. Diese verhindern aber, dass Fremdkörper, od. dgl. Verunreinigungen in den Behälterinnenraum 8 gelangen.

Bezugszeichenliste

[0024] 

1		34		67
2	Behälterwand	35		68
3	Korpus	36		69
4	Boden	37		70
5	Hals	38		71
6	Schraubgewinde	39		72
7	Öffnung	40		73
8	Behälterinnenraum	41		74
9	Öffnung	42		75
10	Membranfilter	43		76
11	Schnappelement	44		77
12	hülsenförmiger Abschnitt	45		78
13		46		79
14		47
15		48
16		49
17		50
18		51
19		52
20		53
21		54
22		55
23		56		P	Behälter
24		57		P1	Behälter
25		58
26		59
27		60
28		61
29		62
30		63
31		64
32		65
33		66

Ansprüche

1. Behälter zur Aufnahme eines Produktes, insbesondere von Flüssigkeiten, gel- oder cremeartigen Substanzen od. dgl., mit einer Öffnung (7) zum Einbringen dieses Produktes in einen Raum (8), der von einer Behälterwand (2, 2.1) umgrenzt ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass in die Behälterwand (2, 2.1) zumindest ein Membranfilter (10, 10.1, 10.2, 10.3) eingesetzt ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Membranfilter (10, 10.1, 10.2, 10.3) eine Porengrösse von < 0,01 µ besitzt.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Membranfilter (10, 10.2, 10.3) in die Behälterwand (2) eingegossen ist.

4. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Membranfilter (10.1) in ein Schnapp-/Schraubelement (11) eingesetzt ist, welches wiederum dicht in einer Öffnung (9.1) in der Behälterwand (2) eingesetzt ist.

5. Behälter nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Membranfilter (10, 10.1, 10.2, 10.3) das Produkt zur Atmosphäre flüssigkeitsdicht abdichtet.

6. Behälter nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Membranfilter (10, 10.1, 10.2, 10.3) das Produkt durch einen mikrobiologisch dichten Luftausgleich vor Verunreinigung schützt.

7. Verfahren zum Herstellen eines Behälters zur Aufnahme eines Produktes, insbesondere von Flüssigkeit, mit einer Öffnung (7) zum Einbringen dieses Produktes in einen Raum (8), der von einer Behälterwand (2) umgrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in eine Öffnung (9, 9.1) der Behälterwand (2, 2.1) ein Membranfilter (10, 10.1, 10.2, 10.3) eingesetzt wird.

Zeichnung