(19)
(11) EP 1 946 669 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.07.2008  Patentblatt  2008/30

(21) Anmeldenummer: 07021218.8

(22) Anmeldetag:  30.10.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45C 11/34(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 18.01.2007 DE 202007001071 U

(71) Anmelder: HAN Bürogeräte GmbH & Co. KG
32051 Herford (DE)

(72) Erfinder:
  • Niehaus, Ralf
    33739 Bielefeld (DE)

(74) Vertreter: Steinmeister, Helmut 
TER MEER STEINMEISTER & PARTNER GbR, Artur-Ladebeck-Strasse 51
33617 Bielefeld
33617 Bielefeld (DE)

   


(54) Stiftebox


(57) Die Erfindung betrifft eine Stiftebox mit zwei in einer Schwenkachse (14) verbundenen Klappen (10,12), von denen wenigstens eine schalenförmig ausgebildet ist, wobei die Schwenkachse zwischen den gegenüberliegenden Seitenwänden (24,26,28,30) der Klappen (10,12) als körperliche Achse ausgebildet ist, die innerhalb der Stiftebox verläuft.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Stiftebox mit zwei in einer Schwenkachse verbundenen Klappen, von denen wenigstens eine schalenförmig ausgebildet ist.

[0002] Stifteboxen zur Aufnahme von Schreib- und Zeichengeräten und entsprechenden Utensilien werden vor allem von Schülern benötigt. In ihrer Grundform umfassen sie bei vielen Ausführungsformen zwei gegeneinander schwenkbare Klappen, die durch einen Schließmechanismus, beispielsweise einen Reißverschluß miteinander verbunden werden können. Stifteboxen können aus Leder oder flexiblem Kunststoff bestehen, oder sie können auch im wesentlichen kastenförmig ausgebildet und aus weitgehend starrem Material hergestellt sein. Die Art des verwendbaren Materials ist durchaus unterschiedlich. Bei Stifteboxen aus weitgehend steifem Material ist wenigstens eine oder sind beide Klappen schalenförmig ausgebildet, so dass in der geschlossenen Stellung zwischen den beiden Klappen ein ausreichender Hohlraum für die Aufnahme der Schreib- und Zeichenutensilien zur Verfügung steht.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Stiftebox der eingangs genannten Art zu schaffen, die möglichst viele Funktionen aufweist.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Stiftebox dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse zwischen gegenüberliegenden Seitenwänden der Klappen als körperliche Achse innerhalb der Stiftebox verläuft.

[0005] Die im Inneren der Stiftebox verlaufende Achse kann als Ausgangspunkt für unterschiedliche Funktionen der Stiftebox genutzt werden. Sie kann als Hohlzylinder oder als Stab ausgebildet sein.

[0006] Sofern es sich um einen Hohlzylinder handelt, sind vorzugsweise an beiden axialen Enden Stirnplatten vorgesehen, die in der geometrischen Achse des Hohlzylinders Achszapfen tragen. Diese Achszapfen können die Seitenwände der Klappen, die übereinander liegend angeordnet sind, durchdringen und somit von der Funktion her die eigentlichen Achsen bilden. Zugleich können sie die beiden Seitenwände auf den beiden Seiten und damit die Klappen insgesamt zusammenhalten. Die Achszapfen können körperlich mit den Stirnplatten verbunden sein, oder es kann sich um gesonderte, dübelartige Teile handeln, die entweder von innen durch die Stirnplatten und die beiden Seitenwände der Klappen oder von außen durch die Seitenwände der Klappen und die Stirnplatten hindurchgesteckt sein.

[0007] Die beiden Stirnplatten sind vorzugsweise kreisförmig ausgebildet.

[0008] Die hohlzylindrische Achse kann einen Deckel aufweisen, der beispielsweise in der geschlossenen Stellung verrastbar ist und einen Hohlraum bieten, der zur Aufnahme von höherwertigen Geräten, Zirkeln etc. oder auch als eine Art von Geheimfach dienen kann.

[0009] Von der Schwenkachse, unabhängig davon, ob sie eine Stabform aufweist oder als Hohlzylinder ausgebildet ist, kann in radialer Richtung eine plattenförmige Trennwand ausgehen, die den Innenraum innerhalb der Stiftebox unterteilt und als eine Art von "Pinnwand" genutzt werden kann, indem sie Klemmechanismen, z.B. Gummibänder zum Festlegen von Notizzetteln, Namenskarten usw. aufweist.

[0010] Der Deckel des Hohlzylinders kann beispielsweise zwischen zwei Mantellinien des Hohlzylinders liegen, von denen eine durchtrennt ist und die andere durch ein Folienscharnier überbrückt wird, sofern der Hohlzylinder aus Kunststoff besteht, oder andernfalls durch eine anderweitige Scharnieranordnung.

[0011] Der Deckel erstreckt sich damit über die gesamte Länge des Hohlzylinders. Die beiden Mantellinien, die den Deckel begrenzen, können einander diametral gegenüber liegen, so dass der Hohlzylinder auch über den gesamten Durchmesser geöffnet werden kann.

[0012] Im Falle einer hohlzylindrischen Achse geht die Trennwand vorzugsweise von derjenigen Mantellinie des Hohlzylinders aus, die die Deckel-Öffnung begrenzt.

[0013] Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert.
Fig. 1
ist eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Stiftebox in geschlossenem Zustand;
Fig. 2
zeigt die Stiftebox in aufgeklappter Stellung.


[0014] Eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Stiftebox soll anhand von Fig. 1 und 2 erläutert werden.

[0015] Eine erfindungsgemäße Stiftebox umfaßt zwei schwenkbar miteinander verbundene Klappen 10 und 12. Die beiden Klappen 10,12 sind als hohle Schalen ausgebildet, so dass sie in zusammengeklappter Stellung, wie in Fig. 1 gezeigt ist, einen Innenraum zur Aufnahme verschiedener Utensilien bieten.

[0016] Die beiden Klappen 10,12 sind in einer Schwenkachse 14 schwenkbar verbunden. Die Schwenkachse 14 wird verkörpert durch einen Hohlzylinder 16, der an beiden axialen Enden kreisrunde Stirnplatten 18 aufweist. Diese Stirnplatten 18 weisen konzentrisch nach jeweils außen vorspringende Achszapfen 20 auf, die die eigentliche Achsenfunktion wahrnehmen. Diese Achszapfen 20 können entweder an die Stirnplatten 18 einstückig angeformt sein. Es kann sich aber auch um getrennt hergestellte Dübel handeln, die durch miteinander fluchtende, nicht gezeigte Bohrungen in den Stirnplatten 18 und den übereinander liegenden Seitenwänden 22,24 bzw. 26,28 der beiden Klappen 10, 12 eingesetzt sind.

[0017] Bei der gezeigten Ausführungsform wird die Schwenkachse 14 verkörpert durch einen Hohlzylinder 16 mit relativ großem Durchmesser. In gleicher Weise kann die Schwenkachse 14 aber auch verkörpert werden durch eine nicht gezeigte, stabförmige Achse, die in der geometrischen Achslinie der Schwenkachse 14 verläuft.

[0018] Der Hohlzylinder 16 besteht aus einem Korpus 30, der etwa die Hälfte der Umfangsfläche des Hohlzylinders 16 und die beiden Stirnplatten 18 umfaßt, und einem Deckel 32, der in Bezug auf den Korpus aufklappbar ist. Der Dekkel 32 ist ebenfalls als zylindrische Halbschale ausgebildet und in der Lage, beim Aufklappen auf den Korpus diesen vollständig zu schließen. Der Deckel wird in Längsrichtung begrenzt durch zwei Mantellinien 34 und 36, von denen die Mantellinie 34 den Deckel 32 vollständig vom Korpus 30 trennt, während die Mantellinie 36 als Filmscharnier ausgebildet ist, so dass der Deckel um diese Mantellinie 36 auf- und zugeklappt werden kann. In der geschlossenen Stellung läßt sich der Deckel 32 auf dem Korpus 30 mit Hilfe geeigneter Rastmittel verrasten, die in der Zeichnung nicht erkennbar sind.

[0019] Bei der zuvor beschriebenen Konstruktion bildet der Hohlzylinder 16 ein gesondertes Fach innerhalb der Stiftebox, das beispielsweise für wertvollere Schreibgeräte, einen Zirkel und sonstige Utensilien verwendet werden kann.

[0020] Entlang der offenen Mantellinie 34 auf der Seite des Korpus verläuft eine radial zum Hohlzylinder gerichtete Trennwand 38, die den Innenraum zwischen den Klappen 10,12 vollständig unterteilt. Die Trennwand 38 kann nicht nur zur Unterteilung des Innenraums der Stiftebox, sondern auch als eine Art von Pinnwand genutzt werden, indem beispielsweise nicht dargestellte Klemmvorrichtungen, Gummibänder oder dergleichen vorgesehen sind, hinter denen Notizzettel, Namenskarten usw. befestigt werden können. Die Trennwand weist in ihrer Längs-Mitte am radial äußeren Rand einen vorspringenden Ansatz 40 auf, der bei geschlossener Stiftebox zwischen den beiden Klappen 10,12 liegt und sich hier in einer durch die beiden Klappen gebildeten Öffnung 42, die in Fig. 1 gezeigt ist, befindet.

[0021] Die erfindungsgemäße Stiftebox ist relativ flach und langgestreckt, wie aus Fig. 1 und 2 hervorgeht. Die Seitenansicht zeigt an beiden Enden, also entlang der äußeren Begrenzungen einen kreisförmigen Umriß, und die beiden kreisförmigen Umrisse sind über eingeschnürte Verbindungslinien 44 und 46 verbunden, wie ebenfalls aus den Zeichnungen hervorgeht.

[0022] In der halbzylindrischen Umfangsfläche des Korpus 30 befindet sich entlang der Trennwand 38 auf der in Fig. 2 nicht sichtbaren Seite der äußeren Umfangsfläche des Korpus im mittleren Bereich ein nicht gezeigter Schlitz, in den beispielsweise ein Zeichendreieck eingeschoben werden kann, das dann gegen die Trennwand 38 anliegt und auf diese Weise innerhalb der Stiftebox verwahrt ist.


Ansprüche

1. Stiftebox mit zwei in einer Schwenkachse (14) verbundenen Klappen (10, 12), von denen wenigstens eine schalenförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse zwischen den gegenüberliegenden Seitenwänden (24,26,28,30) der Klappen (10,12) als körperliche Achse ausgebildet ist, die innerhalb der Stiftebox verläuft.
 
2. Stiftebox nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse als Hohlzylinder (16) ausgebildet ist.
 
3. Stiftebox nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlzylinder (16) an beiden axialen Enden Stirnplatten (18) aufweist, die in der geometrischen Achse des Hohlzylinders (16) Achszapfen (20) tragen.
 
4. Stiftebox nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Achszapfen (20) von den Stirnplatten (18) aus durch die übereinanderliegenden Seitenwände (24,26,28,30) der Klappen (10,12) verlaufen und diese mit den Stirnplatten drehbar verbinden.
 
5. Stiftebox nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnplatten (18) kreisförmig ausgebildet sind.
 
6. Stiftebox nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlzylinder (16) einen aufklappbaren Deckel (32) aufweist.
 
7. Stiftebox nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (32) von dem Korpus (30) des Hohlzylinders durch zwei Mantellinien (34,36) getrennt ist, von denen eine Mantellinie (34) vollständig durchtrennt ist und die andere Mantellinie (36) als Filmscharnier oder ein sonstiger Scharniermechanismus ausgebildet ist.
 
8. Stiftebox nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Hohlzylinder-Korpus (30) in radialer Richtung eine Trennwand (38) ausgeht, die sich über den Innenraum der Stiftebox bis zur gegenüberliegenden Seite erstreckt.
 
9. Stiftebox nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse stabförmig ausgebildet ist.
 
10. Stiftebox nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass von der Achse in radialer Richtung eine Trennwand (38) ausgeht, die den Innenraum der Stiftebox vollständig überbrückt.
 
11. Stiftebox nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Achszapfen (20) gebildet werden durch dübelförmige Elemente, die durch die Seitenwände (22,24,26,28) und die Stirnplatten des Hohlzylinders hindurch verlaufen und diese zusammenfassen und verbinden.
 




Zeichnung