Auszugeinrichtung für die Aufnahme eines Behältersystems zum Einsetzen in ein Schrankelement einer Möbeleinrichtung

Abstract

 Eine Auszugeinrichtung für die Aufnahme eines Behältersystems (1) zum Einsetzen in ein Schrankelement (2) einer Möbeleinrichtung weist ein Ausziehelement (5) auf, welches über erste Linearführungsmittel (3) und zweite Linearführungsmittel (6) aus dem Schrankelement (2) ausziehbar und in dieses einschiebbar ist. Das Ausziehelement (5) weist eine Halterung (10) auf, an welcher eine Frontabdeckung (11) angebracht ist. Die Halterung (10) für die Frontabdeckung (11) ist im unteren Bereich quer zur Ausziehrichtung aufschwenkbar mit dem Ausziehelement (5) verbunden. Der Behälter (8) ist zusammen mit der Halterung und der Frontabdeckung aufschwenkbar. Das Ausziehelement (5) ist mit einem Verriegelungsmechanismus versehen, welcher das Ausziehelement (5) in der eingeschobenen Position verriegelt, welche Verriegelung durch das Aufschwenken der Halterung (10) für die Frontabdeckung (11) um die Schwenkachse lösbar ist, so dass das Ausziehelement (5) mit aufgeschwenkter Halterung (10) und Frontabdeckung (11) aus dem Schrankelement (2) ausziehbar und in dieses einschiebbar ist. Dadurch wird eine optimale Bedienbarkeit erreicht.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Auszugeinrichtung für die Aufnahme eines Behältersystems zum Einsetzen in ein Schrankelement einer Möbeleinrichtung, umfassend erste Linearführungsmittel, welche im Schrankelement befestigbar sind, ein Ausziehelement, welches mit zweiten Linearführungsmitteln ausgestattet ist, welche bezüglich der ersten Linearführungsmittel verfahrbar sind, und in welchem Ausziehelement Halteinrichtungen für die Aufnahme von mindestens einem Behälter und möglichen weiteren Elementen untergebracht sind, und eine Halterung für eine Frontabdeckung, welche am Ausziehelement befestigbar ist, an welcher Halterung bzw. Frontabdeckung Bedienerelemente angebracht sind, mit welchen das Ausziehelement von einer in das Schrankelement eingefahrenen Position in eine aus dem Schrankelement ausgezogene Position bringbar ist.

[0002] Derartige Auszugeinrichtungen für die Aufnahme von Behältersystemen sind in vielfältiger Weise bekannt. Um Zugang zum System, das aus verschiedenen Behältern bestehen kann, zu ermöglichen, wird diese Auszugeinrichtung aus dem Schrankelement der Möbeleinrichtung ausgezogen. Hierzu ist es erforderlich, dass das Ausziehen der Auszugeinrichtung mit einer Hand einer Bedienerperson erfolgt, um den Zugang beispielsweise zu einem Behälter frei zu geben. Wenn die entsprechende Bedienerperson beide Hände zum Halten der in den Behälter zu bringenden Utensilien benötigt, ist das Öffnen einer derartigen Auszugeinrichtung nicht zu bewerkstelligen, eine Hand der Bedienerperson muss zum Öffnen dieser Auszugeinrichtung frei werden, was gegebenenfalls eine Zwischenablage der von dieser Person getragenen Utensilien, welche in den Behälter gebracht werden sollen, erforderlich macht.

[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, eine Auszugeinrichtung für die Aufnahme eines Behältersystems, insbesondere eines Kehrichtsystems, zum Einsetzen in ein Schrankelement einer Möbeleinrichtung zu schaffen, dessen Bedienbarkeit vereinfacht und für die entsprechende Bedienerperson komfortabler wird.

[0004] Erfindungsgemäss erfolgt die Lösung dieser Aufgabe dadurch, dass die Halterung für die Frontabdeckung im unteren Bereich quer zur Ausziehrichtung aufschwenkbar mit dem Ausziehelement verbunden ist, dass der Behälter mit der Halterung der Frontabdeckung aufschwenkbar ist und dass das Ausziehelement mit einem Verriegelungsmechanismus versehen ist, welche das Ausziehelement in der eingeschobenen Position verriegelt, welche Verriegelung durch das Aufschwenken der Halterung für die Frontabdeckung lösbar ist, so dass das Ausziehelement mit aufgeschwenkter Halterung und Frontabdeckung aus dem Schrankelement ausziehbar und in dieses einschiebbar ist.

[0005] Mit dieser erfindungsgemässen Auszugeinrichtung ist es nicht mehr erforderlich, dass das gesamte Ausziehelement aus dem Schrankelement der Möbeleinrichtung ausgezogen wird, viel mehr lässt sich über die an der Halterung angebrachte Frontabdeckung die Frontabdeckung aufschwenken, wodurch der Zugang zu dem mitschwenkenden Behälter für das Einbringen von Utensilien in optimaler Weise möglich wird. Das Aufschwenken der Halterung mit der Frontabdeckung kann durch einen Fuss der Bedienerperson ausgeführt werden, indem der unterste Bereich der Halterung bzw. Frontabdeckung nach unten gedrückt wird.

[0006] Um eine vollständige Zugänglichkeit in die in dieser Auszugeinrichtung untergebrachten Behälter zu ermöglichen und um beispielsweise den gefüllten Behälter zu entleeren, lässt sich die Auszieheinrichtung vollständig aus dem Schrankelement ausziehen, eine optimale Zugänglichkeit zu sämtlichen Bereichen in dieser Auszugeinrichtung ist gewährleistet.

[0007] In vorteilhafter Weise ist der Verriegelungsmechanismus so ausgebildet, dass die Halterung für die Frontabdeckung beim Verlassen der eingefahrenen Position in der aufgeschwenkten Position verriegelt ist. Dadurch lässt sich während des Ein- und Ausschiebens des Ausziehelementes in und aus dem Schrankelement vermeiden, dass die Halterung mit der Frontabdeckung dauernd verschwenkt wird. Dadurch kann die Halterung und die Frontabdeckung lediglich dann verschwenkt werden, wenn das Ausziehelement sich in der in das Schrankelement eingeschobenen Position befindet.

[0008] In vorteilhafter Weise ist die Halterung für die Frontabdeckung mit mindestens einem Federelement ausgestattet, welches die Halterung für die Frontabdeckung in die eingeschwenkte Position drückt. Dadurch lässt sich erreichen, dass die Halterung für die Frontabdeckung beim Erreichen der praktisch in das Schrankelement eingeschobenen Position des Ausziehelementes automatisch in die eingeschwenkte Position geschwenkt wird, in welcher die Frontabdeckung die Öffnung des Schrankelementes verschliesst.

[0009] In vorteilhafter Weise ist neben dem mindestens einen Federelement mindestens ein Dämpfungselement angebracht, mit welcher das Zuschwenken der Halterung für die Frontabdeckung dämpfbar ist. Dadurch erhält man ein sanftes automatisches Verschliessen der Öffnung des Schrankelementes durch die an der Halterung angebrachte Abdeckung.

[0010] In vorteilhafter Weise ist im Bereich der ersten Linearführungsmittel und der zweiten Linearführungsmittel eine Bremseinrichtung angebracht, mit welcher das Ausziehelement gebremst in der Position haltbar ist, in welcher die Halterung für die Abdeckung die voll aufgeschwenkte Position erreicht hat. Dadurch wird bewirkt, dass in dieser Position die aufgeschwenkte Halterung für die Frontabdeckung nicht automatisch über die Federkraft in die geschlossene Position gebracht wird, es wird aber auch vermieden, dass das Ausziehelement ungewollt weiter ausgezogen wird.

[0011] In vorteilhafter Weise umfasst der Verriegelungsmechanismus jeweils einen Schwenkhebel, welcher schwenkbar an einer zweiten Führungsschiene der zweiten Linearführungsmittel angebracht ist, dessen einer Schenkel mit einem Verriegelungsglied ausgestattet ist, welches in einem Verriegelungsbereich der ersten Linearführungsmittel einschwenkbar ist, und dessen anderer Schenkel mit der schwenkbaren Halterung für die Frontabdeckung verbunden ist. Dadurch wird der Verriegelungsmechanismus in einfacher Weise durch das Auf- und Zuschwenken der Halterung zusammen mit der Frontabdeckung ver-und entriegelt.

[0012] In einfacher Weise ist die Auszugeinrichtung derart ausgebildet, dass die ersten Linearführungsmittel zwei erste Führungsschienen aufweisen, die parallel zueinander und voneinander beabstandet angeordnet sind, wovon jede eine Führungsbahn aufweist, in welcher eine Führungsrolle, die an der entsprechenden zweiten Führungsschiene am der Halterung für die Frontabdeckung abgewandten Bereich angebracht ist, geführt ist, und dass an den ersten Führungsschienen im der Halterung für die Frontabdeckung zugewandten Bereich jeweils eine Abstützrolle angebracht ist, auf welcher die jeweilige zweite Führungsschiene abgestützt ist.

[0013] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass der Schwenkhebel des Verriegelungsmechanismus am der Halterung für die Frontabdeckung abgewandten Endbereich der zweiten Führungsschiene angeordnet ist, dass das am Schwenkhebel angebrachte Verriegelungsglied eine Rolle ist, und dass die Führungsbahn an dem der Frontabdeckung abgewandten Endbereich eine Biegung aufweist, in welche die Rolle zum Verschwenken des Schwenkhebels einfährt. Dadurch wird eine optimale Verriegelung erreicht, die zudem leicht und geräuschlos zu lösen ist.

[0014] In vorteilhafter Weise ist die Verbindung der Halterung der Frontabdeckung mit dem Schwenkhebel über eine Koppelstange gebildet, deren eines Ende an der Halterung angelenkt ist und deren anderes Ende mit dem Schwenkhebel gelenkig verbunden ist, und ist das mindestens eine Federelement zwischen Koppelstange und zweiter Führungsschiene angebracht, welches als Zugfeder ausgebildet ist, welche eine Federkraft erzeugt, welche den Schwenkhebel in die verriegelte Position und die Halterung der Frontabdeckung in die eingeschwenkte Position drückt. Dadurch werden, wenn das Ausziehelement in die eingefahrene Position eingeschoben wird, der Einschwenkvorgang der Halterung für die Frontabdeckung und der Verriegelungsvorgang in optimaler Weise selbständig ausgeführt.

[0015] In vorteilhafter Weise ist das mindestens eine Dämpfungselement zwischen der Kopplungsstange und der zweiten Führungsschiene eingesetzt, wodurch eine optimale Dämpfungswirkung und ein einfacher Aufbau erreicht werden.

[0016] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass an der zweiten Führungsschiene ein Stoppelement angebracht ist, welches in der ausgezogenen Position des Ausziehelementes an einem Anschlag zur Anlage kommt. Damit wird vermieden, dass das Ausziehelement unbeabsichtigt aus dem Schrankelement vollständig herausgezogen wird und runterfällt.

[0017] In vorteilhafter Weise ist das Stoppelement an der zweiten Führungsschiene quer zur Ausziehrichtung von einer Anschlagposition in eine den Anschlag freigebende Position verschiebbar angebracht, und ist das Stoppelement mit einem Nocken ausgestattet, welcher in der den Anschlag frei gebenden Position in eine in der Koppelstange angebrachte Ausnehmung hineinragt. Dadurch wird einerseits ermöglicht, dass das Ausziehelement aus dem Schrankelement herausgenommen werden kann, wobei zusätzlich gewährleistet ist, dass der Schwenkhebel in der entriegelten Position und die Halterung und die Frontabdeckung in der aufgeschwenkten Position arretiert sind.

[0018] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass die ersten Linearführungsmittel mit Querstreben versehen sind, welche die ersten Führungsschienen miteinander verbinden und die ersten Linearführungsmittel über diese Querstreben am Boden des Schrankelementes befestigbar sind. Dadurch wird eine besonders einfache Montage der Auszugeinrichtung im entsprechenden Schrankelement ermöglicht.

[0019] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass die an die Halterung anbringbare Frontabdeckung mit einem Handbetätigungselement und / oder mit einem Fussbetätigungselement ausgestattet ist. Dadurch kann das Aufschwenken der Halterung mit der Frontabdeckung von Hand ausgeführt werden, es ist aber auch möglich, falls ein Fussbetätigungselement angebracht ist, das Ausschwenken der Halterung mit der Frontabdeckung mit einem Fuss auszuführen. Das Zurückverschwenken der Halterung mit der Frontabdeckung kann dann beispielsweise mit dem Knie der entsprechenden Person vorgenommen werden.

[0020] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass am Ausziehelement ein Tragelement angebracht ist, an welchem eine Abdeckung angebracht ist, mit welchem der in das Ausziehelement einsetzbare Kehrichtbehälter abdeckbar ist. Dadurch wird eine übermässige Geruchsemission vermieden.

[0021] In vorteilhafter Weise ist die Abdeckung um einen Schwenkzapfen schwenkbar, welcher an einem Endbereich eines Schwenkhebels angebracht ist, während der andere Endbereich des Schwenkhebels um einen am Tragelement befestigten weiteren Zapfen schwenkbar ist. Dadurch kann die Abdeckung von der den Kehrichtbehälter schliessenden Position, wenn dieser in der eingefahrenen Position sich befindet, bei der ausgezogenen Lage des Kehrichtbehälters über diesen geschwenkt werden, wodurch die Zugänglichkeit auf den hinteren Bereich des Ausziehelementes ermöglicht wird, die Abdeckung lässt sich auch in eine offene Position bringen, so dass auch in der ausgezogenen Lage des Kehrichtbehälters die Zugänglichkeit gewährleistet ist.

[0022] In vorteilhafter Weise ist die hintere Position des Schwenkhebels durch ein am Tragelement angebrachtes Anschlagelement festgelegt, wodurch die den Kehrichtbehälter abzudeckende Position des Abdeckelementes in der eingefahrenen Lage gegeben ist.

[0023] Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend anhand der beiliegenden Zeichnung beispielhaft näher erläutert.

[0024] Es zeigt:

Fig. 1 in räumlicher Darstellung eine erfindungsgemässe Auszugeinrichtung, die in ein Schrankelement eingesetzt ist, und bei welcher die Halterung und die Frontabdeckung sich in der aufgeschwenkten Position befinden;

Fig. 2 in räumlicher Darstellung die Auszugeinrichtung gemäss Fig. 1 in der voll aus dem Schrankelement ausgezogenen Position;

Fig. 3 in räumlicher Darstellung eine Ansicht von innen auf die zweite Führungsschiene mit dem Verriegelungsmechanismus;

Fig. 4 in räumlicher Darstellung eine Ansicht des Verriegelungsmechanismus, wobei die zweite Führungsschiene aus Übersichtlichkeitsgründen weggelassen worden ist, in der voll aus der ersten Führungsschiene ausgezogenen Position;

Fig. 5 eine Seitenansicht auf die zweite Führungsschiene mit dem Verriegelungsmechanismus in praktisch voll eingeschwenkter und eingefahrenen Position;

Fig. 6 in räumlicher Darstellung eine Ansicht der Darstellung gemäss Fig. 5, wobei aus Übersichtlichkeitsgründen die zweite Führungsschiene weggelassen wurde;

Fig. 7 eine Seitenansicht des Ausziehelements in der voll ausgefahrenen Position;

Fig. 8 eine Seitenansicht des Ausziehelementes in der Position, bei welcher die Halterung und die Frontabdeckung aufgeschwenkt sind, wobei diese Position durch eine Bremseinrichtung gehalten werden kann;

Fig. 9 eine Detaildarstellung der Wirkungsweise der Bremseinrichtung gemäss Fig. 8;

Fig. 10 in räumlicher Darstellung eine Detailansicht des Schwenkhebels und des an der nicht dargestellten zweiten Führungsschiene angebrachten Stoppelementes, welches in der hier dargestellten ausgezogenen Position des Ausziehelementes mit dem Anschlag zur Anlage kommt;

Fig. 11 die Darstellung des Details gemäss Fig. 10, wobei das Stoppelement in die obere Position geschoben worden ist und dadurch der Anschlag freigegeben wird;

Fig. 12 die Darstellung gemäss Fig. 11, wobei sich das Stoppelement in der hochgeschobenen Position befindet und die Verriegelung mit der Koppelstange sichtbar ist;

Fig. 13 in einer Schnittdarstellung die Ansicht auf ein Schutzelement, welches auf den oberen, der Frontabdeckung zugewandten Rand des Kehrichtbehälters mit eingesetztem Sack aufsetzbar ist;

Fig. 14 in räumlicher Darstellung eine Ansicht auf das Schutzelement gemäss Fig. 13;

Fig. 15 in räumlicher Darstellung eine Ansicht der am Ausziehelement angebrachten Abdeckung, in geöffneter und zurückgeschwenkter Position;

Fig. 16 eine Seitenansicht des Ausziehelementes mit Kehrichtbehälter, welches sich in der voll ausgezogenen Position befindet, wobei die Abdeckung mit dem Schwenkhebel über den Kehrichtbehälter geschwenkt ist;

Fig. 17 eine Ansicht des Zustands, bei welchem die Abdeckung geöffnet ist und der Schwenkhebel sich in der hinteren Position befindet; und

Fig. 18 eine Ansicht auf die in der Schliessstellung sich befindende Abdeckung mit zurückgeschwenktem Schwenkhebel, in welcher Position der eingefahrene und eingeschwenkte Kehrichtbehälter im Schrankelement durch die Abdeckung abgedeckt wird.

[0025] Aus den Figuren 1 und 2 ist die erfindungsgemässe Auszugeinrichtung ersichtlich, in welche ein im hier dargestellten Ausführungsbeispiel ein Kehrichtsystem 1 eingesetzt ist, und welche Auszugeinrichtung in ein Schrankelement 2 eingesetzt ist, welches Schrankelement 2 beispielsweise als Teil einer Kücheneinrichtung dient. Selbstverständlich sind auch andere Behältersysteme denkbar, beispielsweise ein Behältersystem für die Aufnahme von Wäsche usw.. Diese Auszugeinrichtung weist erste Linearführungsmittel 3 auf, welche am Boden 4 des Schrankelements befestigbar sind. Das Ausziehelement 5 der Auszugeinrichtung ist mit zweiten Linearführungsmitteln 6 ausgestattet. Das Ausziehelement 5 ist über die ersten Linearführungsmittel 3 und die zweiten Linearführungsmittel 6 aus dem Schrankelement 2 ausziehbar und in dieses einschiebbar. Am Ausziehelement 5 sind Halteeinrichtungen 7 angebracht, welche der Aufnahme eines Kehrichtbehälters 8 sowie weiteren Elementen dienen, beispielsweise zusätzlichen Behältern 9.

[0026] An den zweiten Linearführungsmitteln 6 des Ausziehelementes 5 ist eine Halterung 10 (Fig. 3) angebracht, an welcher eine Frontabdeckung 11 befestigt ist, mit welcher Frontabdeckung 11 das Schrankelement 2 bei eingeschobenem Ausziehelement 5 abgedeckt wird. An der Frontabdeckung 11 sind Bedienerelemente angebracht, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus einem Handbetätigungselement 12 und einem Fussbetätigungselement 13 bestehen. Die Auszugeinrichtung ist so ausgebildet, wie später im Detail noch beschrieben wird, dass in vollständig in das Schrankelement 2 eingeschobener Position die Frontabdeckung 11 das Schrankelement 2 abschliesst, beim Aufziehen der Frontabdeckung 11 wird diese vorerst zusammen mit der Halterung 10 um eine theoretische Schwenkachse 14, deren jeweilige Lage abhängig ist von der Art der gewählten Ausgestaltung der Schwenklagerung (z.B. Eingelenker, Dreigelenker usw.), die quer zur Ausziehrichtung angeordnet ist, aufgeschwenkt, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist, bevor das Ausziehelement 5 sich ausziehen lässt. Wenn die voll ausgeschwenkte Position der Halterung 10 und der Frontabdeckung 11 erreicht ist, dargestellt in Fig. 1, lässt sich das Ausziehelement 5 über die ersten Linearführungsmittel 3 und die zweiten Linearführungsmittel 6 in die voll ausgezogene Position bringen, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Die Frontabdeckung 11 und die Halterung 10 bleiben hierbei in der aufgeschwenkten Position. Beim Einschieben des Ausziehelementes 5 in das Schrankelement 10 erfolgt der Bewegungsablauf umgekehrt, das heisst, das Ausziehelement 5 wird vollständig in das Schrankelement eingeschoben, erst wenn diese Lage erreicht ist, kann die Frontabdeckung 11 und die Halterung 10 in die geschlossene Position zurückgeschwenkt werden.

[0027] Aus den Fig. 3 und 4 ist der Verriegelungsmechanismus 15 dargestellt, der in den ersten Linearführungsmitteln 3 und den zweiten Linearführungsmitteln 6 untergebracht ist, und welcher den vorgängig beschriebenen Bewegungsablauf beim Ausziehen des Ausziehelementes 5 aus dem Schrankelement 2 (Fig. 1 und Fig. 2) ermöglicht. Die ersten Linearführungsmittel 3 weisen zwei erste Führungsschienen 16 auf, die parallel zueinander und voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei in den Fig. 3 und 4 nur die eine Seite mit der einen Führungsschiene 16 dargestellt ist. Diese erste Führungsschiene besteht im Wesentlichen aus einem U-förmigen Profil, wobei die Innenseite der U-Form als Führungsbahn 17 dient. Diese ersten Führungsschienen 16 sind beispielsweise über Bügel 18 miteinander verbunden, welche Bügel 18 in einfacher Weise am Boden des Schrankelements zum Beispiel durch Verschraubung befestigt werden können. Die zweiten Linearführungsmittel 6 umfassen entsprechend zwei zweite Führungsschienen 19, an deren vorderem Ende die Halterung 10 angelenkt ist, an welcher die Frontabdeckung 11 befestigt wird. Am anderen Ende der zweiten Führungsschiene 19 ist eine Führungsrolle 20 angebracht, welche in der Führungsbahn 17 der ersten Führungsschiene 16 geführt ist. Unterhalb der ersten Führungsschiene 16 ist am vertikalen Bereich des Bügels 18 eine Abstützrolle 21 angebracht, auf welcher die zweite Führungsschiene 19 abgestützt ist. Über die Führungsrolle 20 und die Abstützrolle 21 ist die zweite Führungsschiene 19 bezüglich der ersten Führungsschiene 16 in Ausziehrichtung verschiebbar.

[0028] Die Halterung 10 ist über ein erstes Gelenk 22 mit dem einen Ende eines Gelenkhebels 23 verbunden, dessen anderes Ende über ein zweites Gelenk 24 an der zweiten Führungsschiene 19 angelenkt ist. Ferner weist die Halterung 10 eine Lasche 25, die an einem Endbereich eines Umlenkhebels 26 angelenkt ist, dessen anderer Endbereich über ein drittes Gelenk 27 an der zweiten Führungsschiene 19 schwenkbar gelagert ist. Ebenfalls an diesem Umlenkhebel 26 angelenkt ist der eine Endbereich einer Koppelstange 28, deren anderes Ende an einem Schwenkhebel 29 angelenkt ist, der im hinteren Bereich schwenkbar an der zweiten Führungsschiene 19 gelagert ist.

[0029] Der Schwenkhebel 29 ist insbesondere in Fig. 4 sichtbar, bei welcher aus Übersichtlichkeitsgründen die zweite Führungsschiene nicht dargestellt ist. Dieser Schwenkhebel 29 ist über ein viertes Gelenk 30 schwenkbar an dieser Führungsschiene 19 gelagert. Der eine Schenkel 31 dieses Schwenkhebels 29 ist mit einem Verriegelungsglied ausgestattet, das als Rolle 32 ausgebildet ist, und welche ebenfalls durch die Führungsbahn 17 der ersten Führungsschiene 16 geführt ist, hinter der Führungsrolle 20. Wie bereits erwähnt worden ist, ist der andere Schenkel 33 des Schwenkhebels 29 mit der Koppelstange 28 gelenkig verbunden. Um ein Verschwenken des Schwenkhebels 29 ermöglichen zu können, ist er im Bereich der Achse der Führungsrolle 20 mit einer Ausnehmung 34 versehen.

[0030] Die Fig. 3 und 4 zeigen die Situation, bei welcher das Ausziehelement 5 sich in der ausgezogenen Position befindet, dies bedeutet, dass die Halterung 10 mit der daran befestigten Frontabdeckung 11 aufgeschwenkt ist, wodurch sich der Umlenkhebel 26 in der nach vorne geschwenkten Position befindet, über die Koppelstange 28 ist somit auch der Schwenkhebel 29 in der nach vorne geschwenkten Position. Dies bedeutet, dass sich die Rolle 32, die am Schwenkhebel 29 befestigt ist, in der hochgeschwenkten Position befindet und somit in Linie zur Führungsrolle 20 und der Führungsbahn 17 ausgerichtet ist und in der Führungsbahn 17 der ersten Führungsschiene 16 verfahrbar ist. Dies bedeutet gleichzeitig, da diese Rolle 32 in der Führungsbahn 17 geführt wird, dass der Schwenkhebel 29 nicht verschwenkt werden kann, solange sich die Rolle 32 in der geraden Führungsbahn 17 der ersten Führungsschiene 16 befindet, somit kann auch der Umlenkhebel 26, welcher über die Koppelstange 28 mit dem Schwenkhebel 29 verbunden ist, nicht verschwenkt werden, die Halterung 10 und die daran befestigte Frontabdeckung 11 sind somit in der aufgeschwenkten Position fixiert.

[0031] Beim Einschieben des Ausziehelementes in das Schrankelement gelangt das hintere Ende der zweiten Führungsschiene 19 mit dem daran angelenkten Schwenkhebel 29 in den hinteren Bereich der ersten Führungsschiene 16, welche erste Führungsschiene 16 in diesem hinteren Bereich mit einem Element 34 ausgestattet ist, in welchem die Führungsbahn 17 der ersten Führungsschiene 16 weitergeführt ist, aber mit einer nach unten gerichteten Biegung 35 ausgestattet ist.

[0032] Beim Erreichen der eingeschobenen Position des Ausziehelementes im Schrankelement, wie dies in den Fig. 5 und 6 dargestellt ist, gelangt die Rolle 32, die am Schwenkhebel 29 angebracht ist, in den Bereich dieser Biegung 35, die Rolle 32 folgt dann dieser Biegung 35, was zur Folge hat, dass der Schwenkhebel 29 in Fig. 5 und 6 um das vierte Gelenk 30 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt wird. Durch das Verschwenken des Schwenkhebels 29 wird über die Koppelstange 28 auch der Umlenkhebel 26 entsprechend verschwenkt, was gleichbedeutend ist, dass die Halterung 10 mit der daran befestigten Frontabdeckung 11 entsprechend geschwenkt werden und in die den Zugang des Schrankelementes 2 verschliessende Position gelangen.

[0033] Beim Ausziehen des Ausziehelementes aus dem Schrankelement wird somit beim Ziehen am Handbetätigungselement 12 (Fig. 1) oder beim Drücken auf das Fussbetätigungselement 13 (Fig. 1) vorerst kein Verschieben des Ausziehelementes bezüglich der ersten Linearführungsmittel 3 erfolgen, da ein Verschieben durch die Rolle 32 am ausgelenkten Schwenkhebel 29, die sich in der Biegung 35 der Führungsbahn 17 befindet, verhindert wird. Vielmehr erfolgt vorerst ein Verschwenken der Frontabdeckung 11, und demzufolge der Halterung 10, an welcher die Frontabdeckung 11 befestigt ist. Durch das Verschwenken wird ein Verschwenken des Umlenkhebels 26 bewirkt, über die Koppelstange 28 wird auch der Schwenkhebel 29 verschwenkt, die am Schwenkhebel 29 befestigte Rolle 32 fährt entlang der Biegung 35, bis sie in die mit der Führungsrolle 20 gestreckte Lage gelangt. Dann kann das Ausziehelement mit aufgeschwenkter Halterung 10 und daran befestigter Frontabdeckung 11 in die ausgezogene Position gebracht werden, Halterung 10 und Frontabdeckung 11 sind in der aufgeschwenkten Position fixiert.

[0034] Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, ist an der Koppelstange 28 der eine Endbereich eines Federelementes 37 befestigt, welches als Zugfeder 38 ausgebildet ist, deren anderes Ende an der zweiten Führungsschiene 19 befestigt ist. Über diese Zugfeder 38 wird auf die Koppelstange 28 eine Kraft ausgeübt, mit welcher diese gegen den hinteren Bereich des Ausziehelementes gezogen wird, was zur Folge hat, dass der Schwenkhebel 29 und der Umlenkhebel 26 so vorgespannt sind, dass die Halterung 10 mit der daran angebrachten Frontabdeckung 11 in die Schliessposition gedrückt werden. Sobald die Rolle 32 des Schwenkhebels 29 in den Bereich der Biegung 35 gelangt (Fig. 5 und 6) erfolgt über die Kraft der Zugfeder 38 ein Verschwenken des Schwenkhebels 29 und somit ein Verschliessen des Schrankelements durch die Frontabdeckung 11. Um zu vermeiden, dass über diese Federkraft ein Zuschlagen der Frontabdeckung 11 beim Schliessvorgang erfolgt, ist zusätzlich an die Koppelstange 28 ein Dämpfungselement 39 angelenkt, das an der zweiten Führungsschiene 19 gehalten ist. Dadurch wird ein sanftes und automatisches Schliessen der über die Halterung 10 gehaltenen Frontabdeckung 11 des Schrankelementes erreicht.

[0035] Wie aus den Fig. 7 bis 9 ersichtlich ist, ist am Ausziehelement eine Bremseinrichtung vorgesehen. Diese Bremseinrichtung ist so ausgebildet, dass hinter der Abstützbahn 40, mit welcher sich die zweite Führungsschiene 19 auf der Abstütztrolle 21 abstützt, eine Erhebung 41 angebracht ist, welche, wenn diese in den Bereich der Abstützrolle 21 gelangt, auf die Achse 42 dieser Abstützrolle 21 auffährt und die Abstützbahn 40 von der Abstützrolle 21 abhebt. Zwischen der Achse 42 und der Erhebung 41 erhält man dadurch eine Gleitreibung, was die erwünschte Bremswirkung auf das Ausziehelement erzeugt. Beim Öffnen des Schrankelementes wird zuerst die Halterung 10 mit der daran befestigten Frontabdeckung 11 aufgeschwenkt. Während dieses Aufschwenkens wird der Schwenkhebel 29 hochgeschwenkt. Die Rolle 32 verläuft entlang der Biegung 35 deren unterer Bereich im Wesentlichen radial zur Achse des vierten Gelenkes 30 verläuft, um welches der Schwenkhebel 29 schwenkbar ist. Der obere Bereich der Biegung 35 ist so ausgestaltet, dass das Ausziehelement geringfügig ausgefahren werden kann, bevor die Rolle den horizontalen Bereich der Führungsbahn 17 der ersten Führungsschiene 16 erreicht. In dieser Situation fährt die Erhebung 41 auf die Achse 42 auf, das Ausziehelement befindet sich in der Bremsposition und wird gebremst. Wenn diese Lage erreicht ist, befindet sich die Halterung 10 mit der Frontabdeckung 11 in der voll aufgeschwenkten Position und verbleibt hier, es kann nun ohne weiteres bspw. Kehricht in den Behälter eingebracht werden. Um ein Zuschwenken der Halterung 10 mit der Frontabdeckung 11 zu erwirken, muss das Ausziehelement durch die Bedienerperson durch Anstossen z. B. an die Frontabdeckung geringfügig eingeschoben werden, bis die Erhebung 41 von der Achse 42 geglitten ist, wonach der automatische Schliessvorgang ausgeführt wird. Wenn sich das Ausziehelement in der Bremsposition befindet, wird auch vermieden, dass das Ausziehelement selbständig weiter ausfahren kann. Zum weiteren Ausziehen des Ausziehelementes muss die Bedienerperson z. B. an der Frontabdeckung 11 ziehen, wonach die Erhebung 41 auf die andere Seite von der Achse 42 gleitet, die Abstützbahn 40 stützt sich dann wieder auf der Abstützrolle ab, das Ausziehelement kann ungehindert ausgefahren werden.

[0036] Wie insbesondere aus Fig. 4 ersichtlich ist, ist am aussenseitigen Endbereich der ersten Führungsschiene 16 ein Anschlag 43 angebracht, an welchem ein an der zweiten Führungsschiene 19 angebrachtes Stoppelement 44 anstösst, wodurch vermieden wird, dass das Ausziehelement vollständig aus dem Schrankelement ausgezogen werden kann. Zum Herausnehmen des Ausziehelementes aus dem Schrankelement lässt sich dieses Stoppelement ausklinken, wie nachfolgend mit Bezugnahme auf die Fig. 10 bis 12 beschrieben wird. In Fig. 10 ist die Situation dargestellt, bei welchem das Stoppelement 44 sich in der "normalen" Position befindet, das heisst in der voll ausgezogenen Position des Ausziehelementes kommt das Stoppelement 44 zur Anlage mit dem Anschlag 43, die voll ausgezogene Position des Ausziehelementes wird dadurch begrenzt. Das Stoppelement 44 ist auf zwei Bolzen 45 und 46, die an der nicht dargestellten Führungsschiene 19 (Fig. 3) befestigt sind, über zwei quer zur Ausziehrichtung angeordnete Schlitze 47, 48 verschiebbar gelagert. Um nun das Ausziehelement aus der ersten Führungsschiene 16 ausfahren zu können oder zum Einsetzen des Ausziehelements in die Führungsschiene 16 lässt sich das Stoppelement über die Schlitze 47 und 48 bezüglich der Bolzen 45 und 46 anheben, so dass das Stoppelement über den Anschlag 43 angehoben wird, wie dies in Fig. 11 dargestellt ist. In diesem Zustand kann somit das Ausziehelement aus der ersten Führungsschiene 16 ausgefahren werden, dargestellt in Fig. 12.

[0037] Wie vorgängig beschrieben worden ist, ist die Koppelstange 28, welche am Schwenkhebel 29 angelenkt ist, über die Zugfeder 38 so vorgespannt, dass der Schwenkhebel 29 von der in den Fig. 10 bis 12 dargestellten gestreckten Lage in die nach unten geschwenkten Lage gelangen möchte. Solange die Rolle 32 sich in der Führungsbahn 17 der ersten Führungsschiene 16 befindet, ist dies nicht möglich, wenn die Rolle 32 diese Führungsbahn 17 aber verlässt, was beim Herausnehmen des Ausziehelementes aus der ersten Führungsschiene 16 erfolgt, würde der Schwenkhebel 29 verschwenkt, ein Wiedereinführen des Ausziehelementes in die erste Führungsschiene 16 wäre nicht mehr möglich. Deshalb ist am Stoppelement 44 auf der oberen Seite ein Nocken 49 angebracht, welcher in der voll ausgezogenen Position des Ausziehelementes, in welcher das Stoppelement 44 zur Anlage kommt mit dem Anschlag 43, einer Ausnehmung 50 gegenüberliegt, die in der Koppelstange 28 angebracht ist. Beim nach oben schieben des Stoppelementes 44 zur Freigabe des Anschlags 43 gelangt der Nocken 49 in diese Ausnehmung 50 der Koppelstange 28, wie dies aus den Figuren 11 und 12 ersichtlich ist, die Koppelstange 28 ist dadurch bezüglich der zweiten Führungsschiene, an welcher das Stoppelement 44 befestigt ist, fixiert, ein Verschwenken des Schwenkhebels 29 aus der in den Figuren 10 bis 12 dargestellten gestreckten Lage wird dadurch unterbunden, das herausgenommene Ausziehelement lässt sich dadurch wieder problemlos in die erste Führungsschiene 16 einsetzen.

[0038] Wie vorgängig beschrieben worden ist, ist der Kehrichtbehälter 8 an der Halterung 10 befestigt und schwenkt somit beim Aufschwenken der Frontabdeckung 11, welche ebenfalls an der Halterung 10 befestigt ist, mit. Wie aus den Figuren 13 und 14 ersichtlich ist, entsteht zwischen der Innenseite 51 der Frontabdeckung 11 und der vorderen Wandung 52 des Kehrichtbehälters 8 ein Zwischenraum 53. In diesen Zwischenraum 53 kann beim Einbringen von Kehricht in den im Kehrichtbehälter 8 untergebrachten Kehrichtsack ein aus kleinen Bestandteilen bestehender Kehrichtrest gelangen, was nicht erwünscht ist. Um dies zu vermeiden, wird auf den oberen Rand der vorderen Wandung 52 ein Schutzelement 54 aufgesteckt, welches aus einem plattenförmigen Grundkörper 55 besteht, dessen unterer Bereich 56 in den Kehrichtbehälter 8 hineinragt, während sich der obere Bereich 57 an die Innenseite 51 der Frontabdeckung 11 anschmiegt. Auf der Hinterseite des plattenförmigen Grundkörpers 55 ist mindestens ein Hackenelement 58 angeformt, über welches das Schutzelement 54 auf den oberen Rand der vorderen Wandung 52 des Kehrichtbehälters 8 aufgesteckt und gehalten werden kann. Dieses Schutzelement 54 erstreckt sich über die gesamte Breite des Kehrichtbehälters 8, dadurch wird vermieden, dass Kehrichtreste in den Zwischenraum 53 zwischen Frontabdeckung 11 und vorderer Wandung 52 des Kehrichtbehälters 8 gelangen. Dieses Schutzelement 54 kann auch zum Ausklopfen von irgendwelchen Resten aus einem kleineren Behälter benützt werden. In vorteilhafter Weise ist dieses Schutzelement 54 aus einem geeigneten Kunststoff gefertigt.

[0039] Wie aus den Figuren 15 bis 18 ersichtlich ist, ist das Ausziehelement 5, an welchem die schwenkbare Halterung 10 mit der daran befestigten schwenkbaren Frontabdeckung 11 angebracht ist, an welcher Halterung 10 der ebenfalls mitschwenkbare Kehrichtbehälter 8 angeordnet ist, mit einem Tragelement 59 ausgestattet, das die Form einer Zwischenwand aufweist. An diesem Tragelement 59 ist ein Zapfen 60 befestigt, auf welchem der eine Endbereich eines Schwenkhebels 61 schwenkbar aufgesteckt ist. Am anderen Endbereich des Schwenkhebels 61 ist ein Schwenkzapfen 62 angebracht, um welchen eine Abdeckung 63 verschwenkbar gehalten ist. Mit dieser Abdeckung 63 kann der Kehrichtbehälter 8 verschlossen werden, um Geruchsemissionen im Schrankelement 2 zu vermeiden.

[0040] Der Schwenkhebel 61, an welchem die Abdeckung 63 schwenkbar gehalten ist, lässt sich von einer zurückgeschwenkten Position, wie sie in den Fig. 15, 17 und 18 dargestellt ist, und welche zurückgeschwenkte Position durch einen Anschlag 64, der am Tragelement 59 befestigt ist, begrenzt ist, in eine vordere Position schwenken, dargestellt in Fig. 16.

[0041] In der in das Schrankelement 2 eingeschobenen Position des Ausziehelementes 5, bei welcher die Frontabdeckung 11 das Schrankelement 2 abschliesst, befindet sich der Schwenkhebel 61 in der hinteren Position und liegt am Anschlag 64 auf. Der Deckel 63 befindet sich in der in bekannter Weise durch einen Anschlag begrenzten heruntergeschwenkten Position, in welcher der Kehrichtbehälter 8 zugedeckt ist. Beim Aufschwenken der Frontabdeckung 11 zusammen mit der Halterung 10 und mit dem Kehrichtbehälter 8 wird der Zugang zu der Öffnung des Kehrichtbehälters 8 freigegeben, der Schwenkhebel 61 verbleibt in der hinteren Position, die Abdeckung 63, die ebenfalls in der heruntergeschwenkten Position verbleibt, gibt die Öffnung des Kehrichtbehälters durch dessen Wegschwenken frei.

[0042] Beim Ausziehen des Ausziehelementes 5 aus dem Schrankelement 2, wie dies in Fig. 18 dargestellt ist, werden diese Positionen beibehalten, der Schwenkhebel 61 befindet sich in der hinteren Position, die Abdeckung 63 ist heruntergeschwenkt, durch das Aufschwenken der Frontabdeckung 11 mit dem Kehrichtbehälter 8 wird dessen Öffnung freigegeben.

[0043] Wenn nun beispielsweise der im Kehrichtbehälter 8 untergebrachte Kehrichtsack voll ist und herausgenommen werden soll, kann die Abdeckung 63 aus der heruntergeschwenkten Position, wie sie in Fig. 18 dargestellt ist, um den Schwenkzapfen 62 hochgeschwenkt werden, wie dies in Fig. 17 dargestellt ist. Dadurch wird die Zugänglichkeit zum Kehrichtbehälter 8 zum Herausnehmen des vollen Kehrichtsacks oder zum Einsetzen eines neuen Sacks in optimaler Weise freigegeben.

[0044] Wenn nun aber auf die beispielsweise im hinteren unteren Bereich des Ausziehelementes 5 angebrachten Behälter 65 (Fig. 15) Zugriff genommen werden soll, lässt sich zum Erreichen einer optimalen Zugänglichkeit die Abdeckung 63 in die untere Position bringen und lässt sich der Schwenkhebel 61 in die vordere Lage verschwenken, wie dies in Fig. 16 dargestellt ist, dadurch erhält man eine optimale Zugänglichkeit in den hinteren Bereich des Ausziehelementes 5.

[0045] Mit diesen unterschiedlichen Verstellmöglichkeiten der Abdeckung mit dem Schwenkhebel wird neben dem Verschliessen des Kehrichtbehälters 8 auch jeweils eine optimale Zugänglichkeit bei den verschiedenen beschriebenen Handlungen ermöglicht. Selbstverständlich lässt sich die Lösung dieser Gestaltung der Lagerung der Abdeckung mit dem Schwenkhebel in beliebig gestaltete Auszugeinrichtungen einsetzen, die Verwendung ist nicht auf die hier vorgängig beschriebene Ausgestaltung der Auszugeinrichtung beschränkt.

[0046] Mit dieser erfindungsgemässen Lösung der Auszugeinrichtung lässt sich neben der optimalen Zugänglichkeit auch eine optimale Bedienbarkeit erreichen, was den Komfort verbessert.

Ansprüche

1. Auszugeinrichtung für die Aufnahme eines Behältersystems (1) zum Einsetzen in ein Schrankelement (2) einer Möbeleinrichtung, umfassend erste Linearführungsmittel (3), welche im Schrankelement (2) befestigbar sind, ein Ausziehelement (5), welches mit zweiten Linearführungsmitteln (6) ausgestattet ist, welche bezüglich der ersten Linearführungsmittel (3) verfahrbar sind, und in welchem Ausziehelement (5) Halteeinrichtungen (7) für die Aufnahme von mindestens einem Behälter (8) und möglichen weiteren Elementen (9) untergebracht sind, und eine Halterung (10) für eine Frontabdeckung (11), welche am Ausziehelement (5) befestigbar ist, an welcher Halterung (10) bzw. Frontabdeckung (11) Bedienerelemente (12, 13) angebracht sind, mit welchen das Ausziehelement (5) von einer in das Schrankelement (2) eingefahrenen Position in eine aus dem Schrankelement (2) ausgezogene Position bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (10) für die Frontabdeckung (11) im unteren Bereich quer zur Ausziehrichtung aufschwenkbar mit dem Ausziehelement (5) verbunden ist, dass der Behälter (8) mit der Halterung (10) der Frontabdeckung (11) aufschwenkbar ist und dass das Ausziehelement (5) mit einem Verriegelungsmechanismus versehen ist, welcher das Ausziehelement (5) in der eingeschobenen Position verriegelt, welcher Verriegelungsmechanismus durch das Aufschwenken der Halterung (10) für die Frontabdeckung (11) lösbar ist, so dass das Ausziehelement (5) mit aufgeschwenkter Halterung (10) und Frontabdeckung (11) aus dem Schrankelement (2) ausziehbar und in dieses einschiebbar ist.

2. Auszugeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus so ausgebildet ist, dass die Halterung (10) für die Frontabdeckung (11) beim Verlassen der eingefahrenen Position in der aufgeschwenkten Position verriegelt ist.

3. Auszugeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (10) für die Frontabdeckung (11) mit mindestens einem Federelement (37) ausgestattet ist, welches die Halterung (10) für die Frontabdeckung (11) in die eingeschwenkte Position drückt.

4. Auszugeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass neben dem mindestens einen Federelement (37) mindestens ein Dämpfungselement (39) angebracht ist, mit welchem das Zuschwenken der Halterung (10) für die Frontabdeckung (11) dämpfbar ist.

5. Auszugeinrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der ersten Linearführungsmittel (3) und der zweiten Linearführungsmittel (6) eine Bremseinrichtung angebracht ist, mit welcher das Ausziehelement (5) gebremst in der Position haltbar ist, in welcher die Halterung (10) für die Frontabdeckung (11) die voll aufgeschwenkte Position erreicht hat.

6. Auszugeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus jeweils einen Schwenkhebel (29) umfasst, welcher schwenkbar an einer zweiten Führungsschiene (19) der zweiten Linearführungsmittel (6) angebracht ist, dessen einer Schenkel (31) mit einem Verriegelungsglied (32) ausgestattet ist, welches in einen Verriegelungsbereich (35) der ersten Linearführungsmittel (3) einschwenkbar ist, und dessen anderer Schenkel (33) mit der schwenkbaren Halterung (10) für die Frontabdeckung (11) verbunden ist.

7. Auszugeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Linearführungsmittel (3) zwei erste Führungsschienen (16) aufweisen, die parallel zueinander und voneinander beabstandet angeordnet sind, wovon jede eine Führungsbahn (17) aufweist, in welcher eine Führungsrolle (20), die an der entsprechenden zweiten Führungsschiene (19) am der Halterung (10) für die Frontabdeckung (11) abgewandten Bereich angebracht ist, geführt ist, und dass an den ersten Führungsschienen (16) im der Halterung (10) für die Frontabdeckung (11) zugewandten Bereich jeweils eine Abstützrolle (21) angebracht ist, auf welcher die jeweilige zweite Führungsschiene (19) abgestützt ist.

8. Auszugeinrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (29) des Verriegelungsmechanismus am der Halterung (10) für die Frontabdeckung (11) abgewandten Endbereich der zweiten Führungsschiene (19) angeordnet ist, dass das am Schwenkhebel (29) angebrachte Verriegelungsglied eine Rolle (32) ist, und dass die Führungsbahn (17) an dem der Frontabdeckung (11) abgewandten Endbereich eine Biegung (35) aufweist, in welche die Rolle (32) zum Verschwenken des Schwenkhebels (29) einfährt.

9. Auszugeinrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Halterung (10) der Frontabdeckung (11) mit dem Schwenkhebel (29) über eine Koppelstange (28) gebildet ist, deren eines Ende an der Halterung (10) angelenkt ist und deren anderes Ende mit dem Schwenkhebel (29) gelenkig verbunden ist, und dass das mindestens eine Federelement (37) zwischen Koppelstange (28) und zweiter Führungsschiene (19) angebracht ist, welches als Zugfeder (38) ausgebildet ist, welche den Schwenkhebel (29) in die verriegelte Position und die Halterung (10) der Frontabdeckung (11) in die eingeschwenkte Position drückt.

10. Auszugeinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Dämpfungselement (39) zwischen der Kopplungsstange (28) und der zweiten Führungsschiene (19) eingesetzt ist.

11. Auszugeinrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an der zweiten Führungsschiene (19) ein Stoppelement (44) angebracht ist, welches in der ausgezogenen Position des Ausziehelementes (5) an einem Anschlag (43) zur Anlage kommt.

12. Auszugeinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Stoppelement (44) an der zweiten Führungsschiene (19) quer zur Ausziehrichtung von einer Anschlagposition in eine den Anschlag (43) freigebende Position verschiebbar angebracht ist, und dass das Stoppelement (44) mit einem Nocken (49) ausgestattet ist, welcher in der den Anschlag (43) freigebenden Position in eine in der Koppelstange (28) angebrachte Ausnehmung (50) hineinragt.

13. Auszugeinrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Linearführungsmittel (3) mit Querstreben (18) versehen sind, welche die ersten Führungsschienen (16) miteinander verbinden und die ersten Linearführungsmittel (3) über diese Querstreben (18) am Boden (4) des Schrankelements (2) befestigbar sind.

14. Auszugeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die an die Halterung (10) anbringbare Frontabdeckung (11) mit einem Handbetätigungselement (12) und/oder mit einem Fussbetätigungselement (13) ausgestattet ist.

15. Auszugeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass am Ausziehelement (59) ein Tragelement (59) angebracht ist, an welchem eine Abdeckung (63) angebracht ist, mit welchem der in das Ausziehelement (5) einsetzbare Kehrichtbehälter (8) abdeckbar ist.

16. Auszugeinrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (63) um einen Schwenkzapfen (62) schwenkbar ist, welcher an einem Endbereich eines Schwenkhebels (61) angebracht ist, während der andere Endbereich des Schwenkhebels (61) um einen am Tragelement (59) befestigten weiteren Zapfen (60) schwenkbar ist.

17. Auszugeinrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die hintere Position des Schwenkhebels (61) durch ein am Tragelement (59) angebrachtes Anschlagelement (64) festgelegt ist.

Zeichnung