Trennwand, insbesondere Durchtrennwand

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Trennwand, insbesondere Duschtrennwand, enthaltend ein Türelement (2) und wenigstens ein Scharnier (8), dessen Scharnierteile (10, 12) einerseits am Türelement (2) und andererseits an einem Wandelement (4) befestigt oder befestigbar sind, wobei das Türelement (2) um eine mittels des Scharniers (8) vorgegebene und im wesentlichen vertikale Schwenkachse (6) schwenkbar ist und wobei mittels des Türelements (2) in einer ersten Position ein Durchgang abgesperrt ist und in einer zweiten Position der Duchgang der Trennwand zumindest teilweise freigegeben ist. Die Trennwand soll mit einem geringen konstruktivem Aufwand dahingehend weitergebildet werden, dass bei einfacher Bauweise und mit geringem Bauvolumen das Türelement beim Schwenken angehoben bzw. abgesenkt werden kann und ferner die Gefahr von Verschmutzungen oder Beschädigungen der miteinander verbundenen Scharnierteile im Bereich der Schwenkachse (6) vermieden wird. Hierzu wird vorschlagen, dass in das Scharnier (8) eine Hebemechanik mit einem Lagerelement (44) und einem Druckelement (46) derart integriert ist, dass beim Aufschwenken aus der ersten Position das Türelement (2) in vertikaler Richtung nach oben anhebbar ist, und dass eine die Hebemechanik zumindest teilweise umgebende Abdeckung (14) vorgesehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Trennwand, insbesondere eine Duschtrennwand, gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Aus der EP 1 460 220 A2 ist eine derartige als Duschtrennwand ausgebildete Trennwand mit einem schwenkbaren Türelement bekannt, welches mittels wenigstens eines Scharniers mit einem feststehenden Wandelement schwenkbar gekoppelt ist. Das Scharnier enthält ein erstes mit dem Türelement verbundenes Scharnierteil sowie ein zweites mit dem feststehenden Wandelement verbundenes Scharnierteil, wobei zur Kopplung der beiden Scharnierteile ein Scharnierbolzen vorgesehen ist. In einer ersten Position oder Schließposition wird mittels des Türelements ein Durchgang beispielsweise von außen in einen Duschinnenraum bzw. umgekehrt, abgesperrt. Nach einem zumindest teilweise Aufschwenken des Türelements in eine zweite Position wird der Durchgang zumindest teilweise freigegeben. In der Schließposition wird die Unterkante des Türelements mittels eines Dichtelements zum Boden hin oder zu einem Wannenrand hin abgedichtet Beim Schwenken des Türelements können Probleme hinsichtlich der etwaigen Beschädigung des Dichtelements auftreten.

[0003] Daher ist beispielsweise aus der EP 1 243 213 A2 eine Duschtrennwand bekannt, deren Türelement im Bereich einer vertikalen Längskante ein Gelenkprofil aufweist. Am oberen Ende des Gelenkprofils ist eine obere Lageranordnung mit einem den Längsbereich übergreifenden Lagerarm vorgesehen. Weiterhin ist unterhalb der Unterkante des Türelements eine untere Lageranordnung vorgesehen, welche mittels eines Lagerzapfens mit dem genannten Gelenkprofil gekoppelt ist. Die untere Lageranordnung enthält ein auf einem Wannenrand oder Boden angeordnetes Lagerelement mit einer Ausnehmung, in welche ein mit dem Gelenkprofil verbundener Zapfen mittels Nocken eingreifen kann, um bestimmte Schwenkpositionen, beispielsweise die vorgenannte erste Position und/oder die zweite Position vorzugeben. Das Türelement wird beim Schwenken entsprechend seiner Drehwinkelposition angehoben oder abgesenkt. Die genannte untere Lageranordnung ist frei zugänglich, und es besteht die Gefahr von Funktionsstörungen infolge von Verschmutzung oder in die Lageranordnung gelangende Fremdkörper. Ferner weist der Schwerpunkt des Türelements zu der genannten unteren Lageranordnung einen recht großen Abstand bzw. Hebelarm auf, so dass auf die Lageranordnung und deren Ausnehmungen sowie Nocken ein erhebliches Drehmoment einwirkt, wodurch eine massive und großvolumige Ausbildung der Lageranordnung bedingt ist.

[0004] Ferner ist aus der DE 201 12 682 U1 ein Scharnier für eine Schwenktür, insbesondere einer Duschabtrennung, bekannt, wobei das Scharnier ein erstes Lagerteil zur Befestigung des Scharniers, ein zweites Lagerteil zur Verbindung der Schwenktür und ein Zwischenstück aufweist. Das Zwischenstück ist mit einer zur Schwenkachse des Scharniers geneigten Gleitlagerfläche versehen, so dass eine Axialbewegung der Schwenkbewegung überlagerbar ist. Das Zwischenstück ist in einem vorzugsweise hülsenförmigen oder zylindrischen Lagerabschnitt des genannten ersten Lagerteils angeordnet. Der Bolzen greift ferner in einen hülsenförmigen oder zylindrischen Lagerabschnitt eines zweiten Lagerteils ein, wobei dieser Lagerabschnitt eine Ringschulter mit einer Gleitlagerfläche aufweist. Die Ringschulter mit der Gleitlagerfläche ragt in den Lagerabschnitt des ersten Lagerteils hinein, wobei die genannte Gleitlagerfläche an der geneigten Gleitlagerfläche des Zwischenstücks anliegt. Die genannten Lagerabschnitte befinden sich außerhalb der Ebenen der Schwenktür und des feststehenden Wandelements und ebenso die Schwenkachse des Scharniers, so dass die Schwenktür aus der Schließposition nur in eine Richtung aufschwenkbar ist. Weder die Schwenktür noch das Wandelement enthalten im Bereich ihrer zugeordneten vertikalen Längskanten Ausnehmungen. Da das Zwischenstück mit der geneigten Gleitlagerfläche und ebenso die zugeordnete Gleitlagerfläche des zweiten Schamierteils innerhalb des hülsenförmigen oder zylindrischen Lagerabschnitt des ersten Lagerteils angeordnet sind, weisen die Gleitlagerflächen eine recht geringe radiale Breite auf, wodurch nicht unerheblich große Flächenpressungen bedingt sein können.

[0005] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die genannte Trennwand mit einem geringen konstruktiven Aufwand dahingehend weiterzubilden, dass bei einfacher Bauweise und mit geringem Bauvolumen das Türelement beim Schwenken angehoben bzw. abgesenkt werden kann. Hierzu sollen möglichst wenige und ein geringes Bauvolumen erfordernde Bauteile erforderlich sein, um den Fertigungs- und Montageaufwand zu reduzieren. Des weiteren sollen die eingangs aufgezeigten Nachteile vermieden werden. Auch soll der Materialeinsatz auf ein Minimum reduziert werden, wobei zudem den insbesondere bei Duschtrennwänden wichtigen Designanforderungen in einfacher Weise entsprochen werden soll.

[0006] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen.

[0007] Die vorgeschlagene Trennwand zeichnet sich aufgrund der Integration der Hebemechanik in das Scharnier und der die Hebemechanik zumindest teilweise umgebenden bevorzugt separat ausgebildeten Abdeckung durch eine einfache und gleichwohl funktionssichere Konstruktion aus. Die Hebemechanik, welche beim Aufschwenken des Türelements aus der ersten Position oder Schließposition ein Anheben bewirkt und beim Zurückschwenken ein Absenken ermöglicht, ist innerhalb der gleichfalls in das Scharnier integrierten Abdeckung angeordnet und somit gegen äußere Einwirkungen geschützt. Das Türelement enthält im Scharnierbereich an seiner vertikalen Längskante eine Ausnehmung, in welche die Hebemechanik und die in vorteilhafter Weise vorgesehene Abdeckung zumindest teilweise angeordnet sind und/oder eingreifen. Die Abdeckung ist bevorzugt als eine im Inneren hohle Kappe ausgebildet, welche das Kopplungselement und/oder den Bolzen und die Elemente der Hebemechanik umgibt und bevorzugt im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist. Das eine Scharnierteil, an welchem beispielsweise das Türelement befestigt ist, enthält gleichfalls eine mit der Ausnehmung des Türelements korrespondierende Ausnehmung, wobei die erfindungsgemäß vorgesehene Abdeckung teilweise auch in die Ausnehmung des genannten Scharnierteils eingreift. Die Abdeckung enthält einen im Wesentlichen in vertikaler Richtung verlaufenden Schlitz, durch welche ein Scharnierarm des zweiten Scharnierteils durchgreift, wobei die Abdeckung bezüglich des zweiten Scharnierteils und/oder des mit diesem verbundenen Wandelements gegen Rotation gesichert ist. Die Abdeckung besitzt in vertikaler Richtung eine vorgegebene Höhe, welche zumindest näherungsweise gleich groß ist wie die Höhe der Ausnehmung bzw. der Ausnehmungen des Türelements und des ersten Scharnierteils, wodurch eine Sicherung in axialer Richtung erreicht ist. Bei Schwenkbewegungen und den dabei erfolgenden axialen Bewegungen des Türelements wird folglich auch die Abdeckkappe angehoben bzw. abgesenkt. Die Abdeckung und/oder Abdeckkappe weist an ihrem oberen Ende einen Deckel auf, wodurch in vorteilhafter Weise das Eindringen von Spritzwasser oder Schmutz von oben her in das Innere und die dort vorgesehene Hebemechanik weitgehend verhindert wird.

[0008] Das Türelement ist in bevorzugter Weise als eine Pendeltür ausgebildet, welche aus der Schließposition in beiden Richtungen, zweckmäßig um Winkelbereiche von 90° und darüber aufschwenkbar ist. Sofern das Wandelement ähnlich dem Türelement bevorzugt als eine Platte, insbesondere rahmenlose Glasplatte, und/oder als ein feststehendes Trennelement der Trennwand ausgebildet ist, kann alternativ die genannte Ausnehmung auch im Bereich der vertikalen Längskante des Wandelements angeordnet sein. Wird das feststehende Wandelement durch eine Raumwand, insbesondere eines Bade- oder Duschraumes, gebildet, so ist hingegen die genannte Ausnehmung ebenso wie das erste Scharnierteil dem schwenkbaren Türelement zugeordnet und das zweite Scharnierteil ist zweckmäßig als ein mit der Raumwand verbindbares Winkelstück ausgebildet, dessen Scharnierarm zusammen mit der Hebemechanik in die zugeordnete Ausnehmung des Türelements eingreift.

[0009] Zur Kopplung des ersten mit dem Türelement verbundenen Scharnierteils mit dem zweiten Scharnierteil ist als Kopplungselement bevorzugt ein Bolzen vorgesehen, welcher im Bereich der genannten Ausnehmung angeordnet ist. Die Hebemechanik enthält zwei miteinander korrespondierende Hebekörper und/oder Lagerelemente und Druckelemente, welche mittelbar oder unmittelbar mit dem ersten Scharnierarm bzw. dem zweiten Scharnierarm drehfest verbunden sind. Die genannten Hebekörper bzw. Elemente besitzen einander zugeordnete Schrägflächen, Kurventeile oder dergleichen, welche derart aneinander liegen, dass beim Schwenken des Türelements dieses angehoben bzw. abgesenkt wird. Die Trennwand enthält bevorzugt zwei beabstandet zueinander angeordnete Scharniere mit der integrierten Hebemechanik und der umgebenden Abdeckung. Somit werden die Kräfte auf die beiden Hebemechaniken verteilt, so dass diese im Vergleich mit einer einzigen Hebemechanik für wesentlich niedrigere Belastungen ausgelegt werden können und im Ergebnis ein erheblich reduziertes Bauvolumen aufweisen. Des weiteren sind die beiden Scharniere vorteilhaft in vorgegebenen Abständen unterhalb der Oberkante des Türelements bzw. oberhalb der Unterkante des Türelements angeordnet. Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, die Scharniere wenigstens in einem Abstand von 5% zur Oberkante bzw. zur Unterkante anzuordnen, wobei der Abstand zweckmäßigerweise bis 30% von der Oberkante bzw. Unterkante vorgegeben wird.

[0010] Ferner sind in bevorzugter Weise das Scharnier einschließlich der Hebemechanik derart ausgebildet, dass das Türelement aus der ersten Position oder Schließposition in beide Richtungen schwenkbar bzw. pendelbar ist, und zwar vorteilhaft jeweils bis 90°, insbesondere bis 100°, ggf. auch darüber, so dass das Türelement insgesamt über einen Winkel von mindestens 180°, vorteilhaft 200° und ggf. auch darüber schwenkbar ist. Das Türelement ist als Pendeltür ausgebildet und kann somit in zwei der genannten zweiten Positionen zur Freigabe des Durchgangs der Trennwand geschwenkt werden. Bei Ausbildung der Trennwand als Duschtrennwand kann das Türelement bedarfsweise nach innen in den Duschinnenraum oder nach außen in einen Außenraum aufgeschwenkt werden. In der einen oder in beiden zweiten Positionen kann das Türelement in vorteilhafter Weise arretiert werden, insbesondere durch entsprechende Ausbildung und Abstimmung der Hebe- und Druckelemente, welche in den geneigten Führungs- oder Anlageflächen Vertiefungen und korrespondierende Nocken enthalten, insbesondere zur Vorgabe der Schließposition und der beiden zweiten aufgeschwenkten Positionen. Ferner sei festgehalten, dass aufgrund der Abdeckung und insbesondere der Anordnung der Hebemechanik innerhalb der Abdeckung die Hebemechanik unsichtbar für einen Anwender oder Benutzer ist, wodurch in zweckmäßiger Weise den Forderungen an die Sicherheit und/oder das Design der Trennwand und insbesondere deren Scharnier entsprochen wird. Es hat sich als besonders zweckmäßig erwiesen, die Abdeckung im wesentlichen und/oder zumindest näherungsweise zylindrisch auszubilden, wodurch nicht nur ein gutes ansprechendes Design ermöglicht ist, sondern auch eine kompakte Bauweise erreicht ist.

[0011] Besondere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen sowie der weiteren Beschreibung angegeben.

[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert, ohne dass insoweit eine Beschränkung erfolgt. Es zeigen:

Figur 1

perspektivisch eine Detaildarstellung der Trennwand im Bereich des Scharniers,

Figur 2

in einer seitlichen Ansicht das Scharnier in angehobener Position des ersten Scharnierteils,

Figur 3

eine Detaildarstellung ähnlich Figur 1, jedoch ohne Abdeckung bzw. Abdeckkappe,

Figur 4

eine Detaildarstellung ähnlich Figur 1 einer besonderen Ausführungsform.

[0013] Figur 1 zeigt ein Detail der Trennwand mit einem schwenkbaren Türelement 2 und einem feststehenden Wandelement 4, bezüglich welchem das Türelement 2 um eine im wesentlichen vertikale Schwenkachse 6 mittels eines Scharniers 8 schwenkbar angeordnet bzw. gelagert ist. Die Trennwand enthält bevorzugt zwei derartige Scharniere 8, welche in einem vorgegebenen Abstand über der Unterkante des Türelements 2 bzw. unterhalb der Oberkante des Türelements 2 jeweils angeordnet sind. Zweckmäßig sind die beiden Scharniere übereinstimmend ausgebildet und die nachfolgenden Erläuterungen gelten für jedes dieser Scharniere. Das Scharnier 8 enthält ein erstes Scharnierteil 10 und ein zweites Scharnierteil 12, welche zur Vorgabe der Schwenkachse 6 miteinander gekoppelt sind, insbesondere mittels eines Kopplungselements, insbesondere eines Scharnierbolzens, welcher sich innerhalb einer Abdeckung 14 in Form einer Abdeckkappe befindet. Die Schwenkachse 6 befindet sich im Bereich der vertikalen Längskante des Türelements 2 in dessen vertikaler Ebene und das Türelement kann somit als Pendeltür aus der dargestellen Schließposition in beiden Richtungen aufgeschwenkt werden.

[0014] Das erste Scharnierteil 10 ist an der hier sichtbaren Außenseite des Türelements 2 in geeigneter Weise befestigt, bevorzugt mittels eines auf der hinter der Zeichenebene und an der Rückseite des Türelements 2 angeordneten Verbindungselements 16, wobei das Türelement 2 zwischen dem ersten Scharnierteil 10 und dem Verbindungselement 16 festgespannt ist. Das Verbindungselement 16 ist gemäß Zeichnung, ebenso wie das erste Scharnierteil 10, plattenförmig ausgebildet, wobei mittels geeigneter Befestigungselemente, wie Schrauben oder dergleichen, das erste Scharnierteil 10 mit dem Verbindungselement 16 verbunden ist. Auch kann das Verbindungselement 16 grundsätzlich als Schraube ausgebildet sein, deren Schraubenkopf flächenbündig mit der Rückseite des Türelements 2 angeordnet ist und durch entsprechende Bohrungen des Türelements 2 hindurch, bevorzugt in Kombination mit konischen Zwischenstücken, mit dem ersten Scharnierteil 10 verbunden ist. Ferner können die Scharnierteile 10, 12 von der hier dargestellten rechteckigen Form abweichende Konturen oder andere Ausgestaltungen der Oberfläche oder entsprechende Verkleidungskörper mit dem gewünschten Design aufweisen.

[0015] Entsprechend dem ersten Scharnierteil 10 ist das zweite Scharnierteil 12 mit dem feststehenden Wandelement 4 verbunden, insbesondere mit einem weiteren Verbindungselement 18 an dessen Rückseite. Für das weitere Verbindungselement 18 und dessen Kopplung mit dem zweiten Scharnierteil 12 gelten die Erläuterungen zum ersten Verbindungselement 16 analog. Ferner kann das zweite Scharnierteil 12 entsprechend dem ersten Scharnierteil 10 angeordnet und/oder ausgebildet sein. Das zweite Scharnierteil 12 enthält einen Scharnierarm 20, welcher in eine zweckmäßig rechteckförmige Ausnehmung 21 des ersten Scharnierteils 10 und eine Ausnehmung 22 des Türelements 2 eingreift, wobei das hier nicht sichtbares Ende des Scharnierarms 20 von der Abdeckung 14 umgeben ist. Die Abdeckung ist bevorzugt als eine Abdeckkappe ausgebildet, welche an einem Ende, bevorzugt am unteren Ende, offen ausgebildet ist. Nachfolgend wird der Einfachheit halber die Abdeckung 14 als Abdeckkappe bezeichnet. Der die Schwenkachse 6 definierende Bolzen oder ein sonstiges Kopplungselement greift einerseits in das genannte Ende des Scharnierarms 20 und andererseits in korrespondierend angeordnete Lagerelemente 24, 26 des zweiten Scharnierteils 12 ein. Bei der hier dargestellten Ausführungsform sind die Lagerelemente 24, 26 als zum zweiten Scharnierteil 12 ausgerichtete Schenkel des ersten Scharnierteils 10 ausgebildet oder in diesen enthalten oder mit diesen verbunden. Die genannten Lagerelemente bzw. Schenkel 24, 25 begrenzen unten und oben die Ausnehmung 21 des ersten Scharnierteils 10. Die Lagerelemente 24, 25 sind in vertikaler Richtung bzw. in Richtung der Schwenkachse 6 in einem vorgegebenen Abstand 26 angeordnet und die Ausnehmung 21 des Scharnierteils 10 weist entsprechend diesem Abstand die Höhe 26 auf. Wie dargestellt, ist die Höhe der Ausnehmung 22 des Türelements 2 zweckmäßig größer als die Höhe 26 vorgegeben, insbesondere zum Ausgleich von Maßtoleranzen und/oder zur Montageerleichterung und/oder zur definierten Ausrichtung des Türelements 2 bezüglich des Scharniers 8 bzw. des Scharnierteils 10.

[0016] Im Kopplungsbereich der beiden Scharnierteile 10, 12 und/oder im Bereich der Schwenkachse 6 ist eine Hebemechanik angeordnet, welche in vorteilhafter Weise von der Abdeckkappe 14 zumindest teilweise umgeben und von dieser gegen äußere Einwirkungen geschützt ist. Die Abdeckkappe 14 besitzt bevorzugt zumindest über den Schwenkbereich des Türelements 2 eine im wesentlichen zylindrische und/oder zur Scharnierachse 6 koaxiale Außenfläche 27, so dass problemlos ein an dieser anliegendes Dichtelement 28 am zweiten Scharnierteil 12 derart vorgesehen sein kann, dass zumindest in der ersten Position des Türelements 2 eine Abdichtung im Bereich der Ausnehmung 22 in Kombination mit der Abdeckkappe 14 vorgegeben ist.

[0017] Am oberen Ende weist die Abdeckkappe 14 einen Deckel 29 auf, welcher im Zentrum eine hier nicht dargestellte Öffnung enthält, durch welche das Kopplungselement bzw. der Bolzen durchgreift. Abgesehen von dieser Öffnung, welche in bevorzugter Weise das Kopplungselement oder den Bolzen mit einem gegen Null gehenden Ringspalt umgibt, sind somit die innerhalb der Abdeckkappe befindlichen Komponenten gegen das Eindringen von Spritzwasser, Schmutz, Kalkablagerungen oder dergleichen zuverlässig geschützt. Die Abdeckkappe 14 enthält einen, vorteilhaft an der Unterseite offenen Schlitz 30, durch welchen der Scharnierarm 20 in den Innenraum der Abdeckkappe 14 hineinragt. Die Abdeckkappe 14 ist mittels des Scharnierarms 20 bezüglich des zweiten Scharnierteils 12 bzw. des Wandelements 4 gegen Drehung gesichert. Da der Schlitz 30 zum unteren Ende der Abdeckkappe 14 hin offen ausgebildet ist, kann beim Aufschwenken und dem dabei erfolgenden Anheben des Türelements 2 auch die Abdeckkappe 14 die Bewegung in axialer Richtung durchführen. Die Abdeckkappe 14 besitzt in axialer Richtung eine Höhe 31, welche bevorzugt zumindest näherungsweise gleich groß ist wie die Höhe 26 der Ausnehmung 21. Beim Aufschwenken des Türelements 2 wird somit die Abdeckkappe 14 in axialer Richtung nach oben angehoben und entsprechend beim Schließen des Türelements 2 zusammen mit diesem abgesenkt. Somit werden in vorteilhafter Weise unerwünschte Spalte zwischen dem Türelement 2 und der Abdeckkappe 14 und insbesondere das Eindringen von Fremdkörpern oder Schmutz in den Scharnierbereich vermieden. Wie ersichtlich, weist die Oberkante 32 des Scharnierarms 20 zur Unterkante 33 des oberen Lagerelements 25 in der Schließposition einen Abstand 34 auf. Entsprechend diesem Abstand 34 ist oberhalb des Schlitzes 30 die Kappe durchgehend ausgebildet und/oder mit einem Steg 36 versehen. Durch den Steg 36 und insbesondere in Kombination mit dem Deckel 29 besitzt die Abdeckkappe 14 eine stabile und funktionssichere Konstruktion. Da andererseits der Schlitz 30 nach unten offen ausgebildet ist, kann bei der Herstellung die Kappe 14 problemlos montiert werden.

[0018] Das Scharnier 8 ist bevorzugt derart ausgebildet und angeordnet, dass die Schwenkachse 6 in einer im Wesentlichen vertikalen Ebene liegt, welche durch das Türelement 2 verläuft. Hierbei enthält das Türelement 2 im vertikalen Randbereich, welcher dem zweiten Scharnierteil 12 zugewandt ist, die Ausnehmung 22, welche in Richtung zum zweiten Scharnierteil 12 bevorzugt offen ausgebildet ist. In diese Ausnehmung 22 greifen die Abdeckkappe 14 und/oder die innerhalb desselben angeordnete Hebemechanik und/oder die Kopplungselemente der beiden Scharnierteile zumindest teilweise hinein. Sofern das Verbindungselement 16, wie dargestellt, gleichfalls plattenförmig entsprechend dem plattenförmigen ersten Scharnierteil 10 ausgebildet ist, so enthält auch das Verbindungselement 16 eine Ausnehmung, und zwar bevorzugt analog zur Ausnehmung 21 des Scharnierteils 10. Bei einer solchen Ausgestaltung ist die Abdeckkappe 14 somit zumindest teilweise auch in der letztgenannten Ausnehmung des Verbindungselements 16 angeordnet und/oder greift in diese Ausnehmung ein. Des Weiteren ist zwischen den einander gegenüberliegenden vertikalen Stirnkanten des Türelements 2 und dem Wandelement 4 eine durchgehende Dichtleiste 35 angeordnet, welche im Bereich des Scharniers vorteilhaft gemäß Zeichnung hinter dem Scharnierarm 20 liegt, so dass zumindest in der ersten Position oder Schließposition, in welcher der Durchgang der Trennwand mittels des Türelements 2 verschlossen ist, eine funktionssichere Abdichtung gegeben ist.

[0019] Die innerhalb der Abdeckkappe 14 vorgesehene Hebemechanik enthält als Hebekörper ein mit dem ersten Scharnierteil 10 drehfest verbundenes Lagerelement und ferner ein mit dem zweiten Scharnierteil 12 drehfest verbundenes Druckelement, wobei auf diesem das Lagerelement aufliegt. Die Hebekörper bzw. das Lagerelement und das Druckelement weisen miteinander korrespondierende Auflagenflächen derart auf, dass das Türelement 2, und zwar ausgehend von der hier dargestellten ersten Position, beim Aufschwenken um die Schwenkachse 6 um einen vorgegebenen Betrag in Richtung des Pfeiles 38 nach oben bewegt wird.

[0020] Das Scharnier 8 ist in vorteilhafter Weise derart ausgebildet und/oder mit der Trennwand verbunden, dass das Türelement 2 als Pendeltür sowohl nach außen, also gemäß Zeichnung aus der Zeichenebene nach vom heraus, als auch nach innen, beispielsweise in einen Duschinnenraum, also gemäß Zeichnung hinter die Zeichenebene, um vorgegebene Winkel geschwenkt werden kann, wobei jeweils aufgrund der integrierten Hebemechanik ein Anheben des Türelements 2 erfolgt. Die vorgegebenen Winkelbereiche sowohl nach außen als auch nach innen betragen zweckmäßig zumindest näherungsweise 90°, zweckmäßig wenigstens 100°, so dass der gesamte Schwenkwinkel mit zumindest 180°, zweckmäßig bis 200° und ggf. auch darüber vorgegeben ist.

[0021] In einer alternativen Ausgestaltung der Trennwand und/oder des bzw. der Scharniere wird das Wandelement durch eine feststehende Raumwand, beispielsweise eines Bade- oder Duschraumes, gebildet, wobei das zweite Scharnierteil mit dem Scharnierarm 20 als ein Winkelstück ausgebildet ist. Hierbei steht das Türelement 2 in der ersten Position im wesentlichen rechtwinklig zur Raumwand. Des weiteren kann das zweite Scharnierteil mit einem Wand- und/oder Ausgleichsprofil verbunden sein, welches beispielsweise mit einer feststehenden Raumwand in geeigneter Weise verbunden ist.

[0022] Figur 2 zeigt in einer seitlichen Ansicht ohne die Trennwand das Scharnier 8, wobei das erste Schamierteil 10 bezüglich des zweiten Scharnierteils 12 um die Schwenkachse 6 um einen Winkel von ca. 30* in Richtung des Pfeiles 40 aus der ersten Position geschwenkt dargestellt ist. Hierbei ist entsprechend der Ausbildung der Hebemechanik das erste Scharnierteil 10 und somit das Türelement mit einem Hub 42 von beispielsweise 4 mm gegenüber dem zweiten Wandelement bzw. dem zweiten Scharnierteil 12 angehoben. Wie ersichtlich, sind das erste Scharnierteil 10 und die in dessen Ausnehmung 22 angeordnete Abdeckkappe 14 angehoben, wobei aufgrund des Schlitzes 30 in der Abdeckkappe 14 diese bezüglich des Scharnierarms 20 nach oben bewegt werden konnte. Die vorteilhaft am Wandelement in geeigneter Weise befestigte, beispielsweise aufgeklemmte, Dichtleiste 35 verläuft gemäß Zeichnung hinter dem Scharnierarm 20 und insgesamt durchgehend im wesentlichen über die Gesamthöhe des Wandelements bzw. der Trennwand.

[0023] Figur 3 zeigt, ähnlich Figur 1, eine besondere Ausführungsform, wobei die Abdeckkappe nicht dargestellt ist. Es sind nunmehr die Hebemechanik mit dem Lagerelement 44 des ersten Scharnierteils 10 und ferner das Druckelement 46 des zweiten Scharnierteils 12 zu erkennen. Das Lagerelement 44 ist als eine erste Kurvenscheibe ausgebildet und das Druckelement 46 als eine zweite Kurvenscheibe, wobei die beiden Kurvenscheiben aufeinander abgestimmte und aneinander liegende Kurvenflächen aufweisen. In der dargestellten ersten Position ragt ein Nocken 48 des oberen Lagerelements bzw. der oberen Kurvenscheibe 44 in eine korrespondierende Nut 50 des Druckelements bzw. der zweiten Kurvenscheibe 46. Der Nocken 48 und die Nut 50 weisen korrespondierend ausgebildete Seitenflächen und/oder Gleitflächen derart auf, dass beim Aufschwenken des Türelements 2 um die Schwenkachse das Türelement 2 axial angehoben wird. Das Lagerelement 44 und das Druckelement 46 sind vorteilhaft als Scheiben ausgebildet, welche den die Schwenkachse 6 definierenden Scharnierbolzen 52 umgeben. Im unteren Bereich der Ausnehmung 21 im ersten Scharnierteil 10 ist vorteilhaft wenigstens ein, zweckmäßig sind es zwei, Führungskörper 54 unterhalb der das Lagerelement 44 sowie das Druckelement 46 enthaltenden Hebemechanik angeordnet. Auch der oder die Führungskörper 54 sind in vorteilhafter Weise koaxial zum Scharnierbolzen 52 und/oder auf diesem angeordnet.

[0024] Figur 4 zeigt in einer 30-Detaildarstellung die Trennwand bzw. das Scharnier 8 mit der ersten Kurvenscheibe 44 und der zweiten darunter angeordneten Kurvenscheibe 46. Des weiteren ist der Scharnierbolzen 52 gut zu erkennen, welcher in den Lagerelementen 24 und 26 des ersten Scharnierteils 10 abgestützt und/oder gelagert ist. Auch sind die beiden unteren Führungskörper 54, 55 gut zu erkennen, welche gleichfalls als Scheiben ausgebildet sind und ebenso wie die Lagerelemente 44, 46 vom Scharnierbolzen 52 durchdrungen werden. Der erste Führungskörper 54 ist drehfest mit dem ersten Scharnierteil 10 gekoppelt, während der zweite Führungskörper 55 drehfest mit dem zweiten Scharnierteil 12 gekoppelt ist. Die beiden Führungskörper 54, 55 besitzen einander zugeordnete und aneinander liegende Schrägflächen 66 derart, dass beim Schwenken das Türelement 2 in zweckmäßiger Weise angehoben wird. Mittels Befestigungselementen 56, 58, welche bevorzugt als Schrauben und korrespondierende Gewindebuchsen ausgebildet sind, sind die beiden Scharnierteile 10, 12 mit den zugeordneten und hinter dem Türelement 2 bzw. dem Wandelement 4 und diese festspannenden Verbindungselemente 16 bzw, 18 miteinander verbunden.

Bezugszeichen

[0025] 

2

Türelement

4

Wandelement

6

Schwenkachse

8

Scharnier

10

erstes Scharnierteil

12

zweites Scharnierteil

14

Abdeckung / Abdeckkappe

16

Verbindungselement

18

weiteres Verbindungselement

20

Scharnierarm von 12

21

Ausnehmung in 10

22

Ausnehmung in 2

24, 25

Lagerelement von 12

26

Abstand zwischen 24, 25 / Höhe von 21

27

Außenfläche von 14

28

Dichtelement

29

Deckel von 14

30

Schlitz in 14

31

Höhe von 14

32

Oberkante von 20

33

Unterkante von 25

34

Abstand zwischen 32 und 33

35

Dichtleiste

36

Steg von 14

38, 40

Pfeil

42

Hub

44

Lagerelement / erste Kurvenscheibe

46

Druckelement / zweite Kurvenscheibe

48

Nocken von 44

50

Nut von 46

52

Kopplungselement / Scharnierbolzen

54, 55

unterer Führungskörper

56, 58

Befestigungselement

Ansprüche

1. Trennwand, insbesondere Duschtrennwand, enthaltend ein Türelement (2) und wenigstens ein Scharnier (8), dessen Scharnierteile (10, 12) einerseits am Türelement (2) und andererseits an einem Wandelement (4) befestigt oder befestigbar sind, wobei das Türelement (2) um eine mittels des Scharniers (8) vorgegebene und im wesentlichen vertikale Schwenkachse (6) schwenkbar ist und wobei mittels des Türelements (2) in einer ersten Position ein Durchgang abgesperrt ist und in einer zweiten Position der Duchgang der Trennwand zumindest teilweise freigegeben ist,
dadurch gekennzeichnet, dass in das Scharnier (8) eine Hebemechanik mit einem Lagerelement (44) und einem Druckelement (46) derart integriert ist, dass beim Aufschwenken aus der ersten Position das Türelement (2) in vertikaler Richtung nach oben anhebbar ist, und dass eine die Hebemechanik zumindest teilweise umgebende Abdeckung (14) vorgesehen ist.

2. Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebemechanik im Inneren der separat ausgebildeten Abdeckung (14) angeordnet ist, welche insbesondere als Abdeckkappe ausgebildet ist, und/oder dass die Hebemechanik ebenso wie ein bevorzugt als Scharnierbolzen (52) ausgebildetes Kopplungselement der beiden Scharnierteile (10, 12) und ferner die Abdeckung (14) zumindest teilweise in einer Ausnehmung (21) des ersten Scharnierteils (10) und/oder einer Ausnehmung (22), insbesondere des Türelements (2) angeordnet sind.

3. Trennwand nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14) einen im Wesentlichen parallel zur Drehachse (6) verlaufenden Schlitz (30) aufweist, durch welchen ein Scharnierarm (20), insbesondere des zweiten Scharnierteils (12), in das Innere der Abdeckung (14) hineinragt, und/oder dass mittels des Scharnierarms (20) die Abdeckung (14) gegen Drehung gesichert ist, und/oder dass der Schlitz (30), insbesondere zum unteren Ende der Abdeckung (14) hin, offen ausgebildet ist.

4. Trennwand, nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung, welche insbesondere als Abdeckkappe und/oder separates Bauteil ausgebildet ist, eine Höhe (31) aufweist, welche zumindest näherungsweise gleich groß ist wie ein Abstand (26) zwischen Lagerelementen (24, 25) des bevorzugt ersten Scharnierteils (10) und/oder dass die Abdeckung (14) im bevorzugt ersten Scharnierteil (10) in Richtung der Schwenkachse (6) axial gesichert und/oder festgelegt ist und/oder bezüglich des anderen Scharnierteils (12) in Richtung der Schwenkachse (6) axial bewegbar angeordnet ist.

5. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausnehmung (21), insbesondere des ersten Schamierteils (10), eine Dichtleiste (35) angeordnet ist, welche dichtend an der Außenfläche (27) der Abdeckung (14) anliegt und/oder dass die Außenfläche (27) zumindest über den Schwenkbereich des Türelements (2) im Wesentlichen zylindrisch und koaxial zur Schwenkachse (6) ausgebildet ist.

6. Trennwand, nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebemechanik und insbesondere deren Lagerelement (44) und deren Druckelement (46) im wesentlichen koaxial zum Kopplungselement, insbesondere zum Scharnierbolzen (52) der beiden Scharnierteile (10, 12) angeordnet sind, und/oder dass die von der Abdeckkappe (14) zumindest teilweise umschlossene Hebemechanik erste und zweite Führungskörper (54, 55) enthält und/oder dass die Führungskörper (54, 55) bevorzugt unterhalb des Druckelements (46) und die über diesem angeordneten Lagerelement (44) angeordnet sind.

7. Trennwand, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement oder der Scharnierbolzen (52) mit seinen Enden in Lagerelemente (24, 25) des ersten Scharnierteils (10) eingreifen und/oder dass die Ausnehmung (21) und/oder die Abdeckung (14) zumindest teilweise zwischen den Lagerelementen (24, 25) angeordnet sind, und/oder dass bevorzugt das Türelement (2) eine Ausnehmung (22) aufweist, welche in Richtung zum zweiten Scharnierteil (12) bevorzugt offen ausgebildet ist, und/oder dass die Schwenkachse (6) in einer im wesentlichen vertikalen Ebene angeordnet ist, welche durch das Türelement (2) oder alternativ durch das Wandelement (4) verläuft.

8. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den einander zugewandten vertikalen Rändern des Türelements (2) und dem Wandelement (4) eine bevorzugt durchgehende Dichtleiste (34) angeordnet ist und/oder dass der Scharnierarm (20) des zweiten Scharnierteils (12) die im Bereich des Scharniers (8) durchgehende Dichtleiste (34) übergreift.

9. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14) am oberen Ende einen Deckel (29) aufweist mit einer zentralen Öffnung, durch welche das Kopplungselement (52) durchgreift, und/oder dass die Abdeckung (14) im Bereich des oberen Endes und oberhalb des Schlitzes (30) einen Steg (36) aufweist und/oder dass an dem im Inneren der Abdeckung und/oder Abdeckkappe (14) liegenden Ende des Scharnierarms (20) der Scharnierbolzen (52) und/oder die Hebemechanik angeordnet sind.

10. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (8) derart ausgebildet ist, dass das Türelement (2) ausgehend von der ersten Position und/oder Nullstellung in beiden Richtungen um einen vorgegebenen Winkelbereich von bevorzugt wenigstens jeweils 90°, vorteilhaft wenigstens 100° aufschwenkbar ist, wobei der gesamte Schwenkbereich mit wenigstens näherungsweise 180° und vorteilhaft 200° vorgegeben ist.

Zeichnung