(19)
(11) EP 1 946 686 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
06.09.2017  Patentblatt  2017/36

(21) Anmeldenummer: 08000475.7

(22) Anmeldetag:  11.01.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47K 3/36(2006.01)
E05F 1/06(2006.01)
E05D 5/10(2006.01)

(54)

Trennwand, insbesondere Duschtrennwand

Partition wall, in particular shower partition wall

Cloison de séparation, en particulier cloison de douche


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 19.01.2007 DE 202007001139 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
23.07.2008  Patentblatt  2008/30

(73) Patentinhaber: ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.
4131 LX Vianen ZH (NL)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf sein Recht verzichtet, als solcher bekannt gemacht zu werden.

(74) Vertreter: Wesch, Arno et al
Reble & Klose Rechts- und Patentanwälte Konrad-Zuse-Ring 32
68163 Mannheim
68163 Mannheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U1- 9 420 398
DE-U1- 29 623 000
DE-U1- 20 112 682
DE-U1-202006 012 415
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Trennwand, insbesondere eine Duschtrennwand, gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

    [0002] Aus der DE 296 23 000 U1 ist eine derartige Trennwand mit einem Band bzw. Scharnier bekannt, in welches eine Hebemechanik mit einem Lagerelement und einem Druckelement integriert ist. Es ist eine die Hebemechanik zumindest teilweise umgebende Abdeckung vorgesehen, welche aus Scharnierkörpern von zwei als Bandlappen bezeichneten Scharnierteilen gebildet ist, wobei die Scharnierkörper und somit die Scharnierteile mittels eines Scharnierbolzens gekoppelt sind. Die Scharnierteile sind einerseits an einem Türelement und andererseits an einem Wandelement befestigt oder befestigbar, wobei das Türelement um eine mittels des Scharniers vorgegebene und im Wesentlichen vertikale Schwenkachse schwenkbar ist. Beim Aufschwenken und Anheben des mit dem einen Scharnierteil verbundenen Türelements entsteht zwischen dessen Scharnierkörper und dem anderen mit dem Wandelement verbundenen Scharnierkörper ein Spalt, wodurch ein mit Anlaufschrägen versehenes Zwischenstück der Hebemechanik freigelegt wird. In der ersten Position, in welcher ein Durchgang der Trennwand mittels des Türelements abgesperrt ist, ist ebenfalls zwischen den genannten Scharnierkörpern ein Spalt vorhanden. Somit können in die Mechanik Fremdkörper, wie Seifenreste oder Kalkablagerungen sich festsetzen und schon nach geraumer Nutzungsdauer die Funktionsfähigkeit in nachteiliger Weise beeinträchtigen. Die Hebemechanik ist von außen zugänglich und teilweise sichtbar, wobei zudem durch eindringende Keime bzw. Krankheitserreger den Hygieneanforderungen nicht in der nötigen Weise entsprochen wird.

    [0003] Weiterhin sind aus der DE 20 2006 012 415 U1 ein Scharnier und eine Duschabtrennung sowie Wandhaltung bekannt und ferner aus der DE 94 20 398 U1 ein Beschlag zum Befestigen eines Türflügels bekannt. Hierbei werden die Abdeckungen der Hebemechaniken ebenfalls durch Scharnierkörper der jeweiligen Scharnierteile gebildet, wobei beim Aufschwenken des Türelements Spalte entstehen und die Hebemechaniken teilweise sichtbar und zugänglich werden. Die Ausbildung der Abdeckungen als separate Abdeckkappen ist auch aus diesen Ausführungsformen nicht vorbekannt oder dem Fachmann nahegelegt.

    [0004] Des Weiteren ist aus der EP 1 460 220 A2 eine als Duschtrennwand ausgebildete Trennwand mit einem schwenkbaren Türelement bekannt, welches mittels wenigstens eines Scharniers mit einem feststehenden Wandelement schwenkbar gekoppelt ist. Das Scharnier enthält ein erstes mit dem Türelement verbundenes Scharnierteil sowie ein zweites mit dem feststehenden Wandelement verbundenes Scharnierteil, wobei zur Kopplung der beiden Scharnierteile ein Scharnierbolzen vorgesehen ist. In einer ersten Position oder Schließposition wird mittels des Türelements ein Durchgang beispielsweise von außen in einen Duschinnenraum bzw. umgekehrt, abgesperrt. Nach einem zumindest teilweise Aufschwenken des Türelements in eine zweite Position wird der Durchgang zumindest teilweise freigegeben. In der Schließposition wird die Unterkante des Türelements mittels eines Dichtelements zum Boden hin oder zu einem Wannenrand hin abgedichtet. Beim Schwenken des Türelements können Probleme hinsichtlich der etwaigen Beschädigung des Dichtelements auftreten.

    [0005] Daher ist beispielsweise aus der EP 1 243 213 A2 eine Duschtrennwand bekannt, deren Türelement im Bereich einer vertikalen Längskante ein Gelenkprofil aufweist. Am oberen Ende des Gelenkprofils ist eine obere Lageranordnung mit einem den Längsbereich übergreifenden Lagerarm vorgesehen. Weiterhin ist unterhalb der Unterkante des Türelements eine untere Lageranordnung vorgesehen, welche mittels eines Lagerzapfens mit dem genannten Gelenkprofil gekoppelt ist. Die untere Lageranordnung enthält ein auf einem Wannenrand oder Boden angeordnetes Lagerelement mit einer Ausnehmung, in welche ein mit dem Gelenkprofil verbundener Zapfen mittels Nocken eingreifen kann, um bestimmte Schwenkpositionen, beispielsweise die vorgenannte erste Position und/oder die zweite Position vorzugeben. Das Türelement wird beim Schwenken entsprechend seiner Drehwinkelposition angehoben oder abgesenkt. Die genannte untere Lageranordnung ist frei zugänglich, und es besteht die Gefahr von Funktionsstörungen infolge von Verschmutzung oder in die Lageranordnung gelangende Fremdkörper. Ferner weist der Schwerpunkt des Türelements zu der genannten unteren Lageranordnung einen recht großen Abstand bzw. Hebelarm auf, so dass auf die Lageranordnung und deren Ausnehmungen sowie Nocken ein erhebliches Drehmoment einwirkt, wodurch eine massive und großvolumige Ausbildung der Lageranordnung bedingt ist.

    [0006] Ferner ist aus der DE 201 12 682 U1 ein Scharnier für eine Schwenktür, insbesondere einer Duschabtrennung, bekannt, wobei das Scharnier ein erstes Lagerteil zur Befestigung des Scharniers, ein zweites Lagerteil zur Verbindung der Schwenktür und ein Zwischenstück aufweist. Das Zwischenstück ist mit einer zur Schwenkachse des Scharniers geneigten Gleitlagerfläche versehen, so dass eine Axialbewegung der Schwenkbewegung überlagerbar ist. Das Zwischenstück ist in einem vorzugsweise hülsenförmigen oder zylindrischen Lagerabschnitt des genannten ersten Lagerteils angeordnet. Der Bolzen greift ferner in einen hülsenförmigen oder zylindrischen Lagerabschnitt eines zweiten Lagerteils ein, wobei dieser Lagerabschnitt eine Ringschulter mit einer Gleitlagerfläche aufweist. Die Ringschulter mit der Gleitlagerfläche ragt in den Lagerabschnitt des ersten Lagerteils hinein, wobei die genannte Gleitlagerfläche an der geneigten Gleitlagerfläche des Zwischenstücks anliegt. Die genannten Lagerabschnitte befinden sich außerhalb der Ebenen der Schwenktür und des feststehenden Wandelements und ebenso die Schwenkachse des Scharniers, so dass die Schwenktür aus der Schließposition nur in eine Richtung aufschwenkbar ist. Weder die Schwenktür noch das Wandelement enthalten im Bereich ihrer zugeordneten vertikalen Längskanten Ausnehmungen. Da das Zwischenstück mit der geneigten Gleitlagerfläche und ebenso die zugeordnete Gleitlagerfläche des zweiten Scharnierteils innerhalb des hülsenförmigen oder zylindrischen Lagerabschnitt des ersten Lagerteils angeordnet sind, weisen die Gleitlagerflächen eine recht geringe radiale Breite auf, wodurch nicht unerheblich große Flächenpressungen bedingt sein können.

    [0007] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die genannte Trennwand mit einem geringen konstruktiven Aufwand dahingehend weiterzubilden, dass bei einfacher Bauweise und mit geringem Bauvolumen das Türelement beim Schwenken angehoben bzw. abgesenkt werden kann. Hierzu sollen möglichst wenige und ein geringes Bauvolumen erfordernde Bauteile erforderlich sein, um den Fertigungs- und Montageaufwand zu reduzieren. Des weiteren sollen die eingangs aufgezeigten Nachteile vermieden werden. Auch soll der Materialeinsatz auf ein Minimum reduziert werden, wobei zudem den insbesondere bei Duschtrennwänden wichtigen Designanforderungen in einfacher Weise entsprochen werden soll.

    [0008] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen.

    [0009] Die vorgeschlagene Trennwand zeichnet sich aufgrund der Integration der Hebemechanik in das Scharnier und der die Hebemechanik zumindest teilweise umgebenden separat ausgebildeten Abdeckkappe durch eine einfache und gleichwohl funktionssichere Konstruktion aus. Die Hebemechanik, welche beim Aufschwenken des Türelements aus der ersten Position oder Schließposition ein Anheben bewirkt und beim Zurückschwenken ein Absenken ermöglicht, ist innerhalb der gleichfalls in das Scharnier integrierten Abdeckkappe angeordnet und somit gegen äußere Einwirkungen geschützt. Das Türelement enthält im Scharnierbereich an seiner vertikalen Längskante eine Ausnehmung, in welche die Hebemechanik und die in vorteilhafter Weise vorgesehene Abdeckkappe zumindest teilweise angeordnet sind und/oder eingreifen. Die Abdeckkappe ist im Inneren hohl ausgebildet und umgibt den Schanierbolzen und die Elemente der Hebemechanik und ist bevorzugt im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet. Das eine Scharnierteil, an welchem beispielsweise das Türelement befestigt ist, enthält gleichfalls eine mit der Ausnehmung des Türelements korrespondierende Ausnehmung, wobei die erfindungsgemäß vorgesehene Abdeckkappe teilweise auch in die Ausnehmung des genannten Scharnierteils eingreift. Die Abdeckkappe enthält einen im Wesentlichen in vertikaler Richtung verlaufenden Schlitz, durch welche ein Scharnierarm des zweiten Scharnierteils durchgreift, wobei die Abdeckkappe bezüglich des zweiten Scharnierteils und/oder des mit diesem verbundenen Wandelements gegen Rotation gesichert ist. Die Abdeckkappe besitzt in vertikaler Richtung eine vorgegebene Höhe, welche zumindest näherungsweise gleich groß ist wie die Höhe der Ausnehmung bzw. der Ausnehmungen des Türelements und des ersten Scharnierteils, wodurch eine Sicherung in axialer Richtung erreicht ist. Bei Schwenkbewegungen und den dabei erfolgenden axialen Bewegungen des Türelements wird folglich auch die Abdeckkappe angehoben bzw. abgesenkt. Die Abdeckkappe weist an ihrem oberen Ende einen Deckel auf, wodurch in vorteilhafter Weise das Eindringen von Spritzwasser oder Schmutz von oben her in das Innere und die dort vorgesehene Hebemechanik weitgehend verhindert wird.

    [0010] Das Türelement ist in bevorzugter Weise als eine Pendeltür ausgebildet, welche aus der Schließposition in beiden Richtungen, zweckmäßig um Winkelbereiche von 90° und darüber aufschwenkbar ist. Sofern das Wandelement ähnlich dem Türelement bevorzugt als eine Platte, insbesondere rahmenlose Glasplatte, und/oder als ein feststehendes Trennelement der Trennwand ausgebildet ist, kann alternativ die genannte Ausnehmung auch im Bereich der vertikalen Längskante des Wandelements angeordnet sein. Wird das feststehende Wandelement durch eine Raumwand, insbesondere eines Bade- oder Duschraumes, gebildet, so ist hingegen die genannte Ausnehmung ebenso wie das erste Scharnierteil dem schwenkbaren Türelement zugeordnet und das zweite Scharnierteil ist zweckmäßig als ein mit der Raumwand verbindbares Winkelstück ausgebildet, dessen Scharnierarm zusammen mit der Hebemechanik in die zugeordnete Ausnehmung des Türelements eingreift.

    [0011] Zur Kopplung des ersten mit dem Türelement verbundenen Scharnierteils mit dem zweiten Scharnierteil ist ein Schanierbolzen vorgesehen, welcher im Bereich der genannten Ausnehmung angeordnet ist. Die Hebemechanik enthält zwei miteinander korrespondierende Hebekörper und/oder Lagerelemente und Druckelemente, welche mittelbar oder unmittelbar mit dem ersten Scharnierarm bzw. dem zweiten Scharnierarm drehfest verbunden sind. Die genannten Hebekörper bzw. Elemente besitzen einander zugeordnete Schrägflächen, Kurventeile oder dergleichen, welche derart aneinander liegen, dass beim Schwenken des Türelements dieses angehoben bzw. abgesenkt wird.

    [0012] Die Trennwand enthält bevorzugt zwei beabstandet zueinander angeordnete Scharniere mit der integrierten Hebemechanik und der umgebenden Abdeckkappe. Somit werden die Kräfte auf die beiden Hebemechaniken verteilt, so dass diese im Vergleich mit einer einzigen Hebemechanik für wesentlich niedrigere Belastungen ausgelegt werden können und im Ergebnis ein erheblich reduziertes Bauvolumen aufweisen. Des Weiteren sind die beiden Scharniere vorteilhaft in vorgegebenen Abständen unterhalb der Oberkante des Türelements bzw. oberhalb der Unterkante des Türelements angeordnet. Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, die Scharniere wenigstens in einem Abstand von 5% zur Oberkante bzw. zur Unterkante anzuordnen, wobei der Abstand zweckmäßigerweise bis 30% von der Oberkante bzw. Unterkante vorgegeben wird.

    [0013] Ferner sind in bevorzugter Weise das Scharnier einschließlich der Hebemechanik derart ausgebildet, dass das Türelement aus der ersten Position oder Schließposition in beide Richtungen schwenkbar bzw. pendelbar ist, und zwar vorteilhaft jeweils bis 90°, insbesondere bis 100°, ggf. auch darüber, so dass das Türelement insgesamt über einen Winkel von mindestens 180°, vorteilhaft 200° und ggf. auch darüber schwenkbar ist. Das Türelement ist als Pendeltür ausgebildet und kann somit in zwei der genannten zweiten Positionen zur Freigabe des Durchgangs der Trennwand geschwenkt werden. Bei Ausbildung der Trennwand als Duschtrennwand kann das Türelement bedarfsweise nach innen in den Duschinnenraum oder nach außen in einen Außenraum aufgeschwenkt werden. In der einen oder in beiden zweiten Positionen kann das Türelement in vorteilhafter Weise arretiert werden, insbesondere durch entsprechende Ausbildung und Abstimmung der Hebe- und Druckelemente, welche in den geneigten Führungs- oder Anlageflächen Vertiefungen und korrespondierende Nocken enthalten, insbesondere zur Vorgabe der Schließposition und der beiden zweiten aufgeschwenkten Positionen. Ferner sei festgehalten, dass aufgrund der Abdeckkappe und insbesondere der Anordnung der Hebemechanik innerhalb der Abdeckkappe die Hebemechanik unsichtbar für einen Anwender oder Benutzer ist, wodurch in zweckmäßiger Weise den Forderungen an die Sicherheit und/oder das Design der Trennwand und insbesondere deren Scharnier entsprochen wird. Es hat sich als besonders zweckmäßig erwiesen, die Abdeckkappe im wesentlichen und/oder zumindest näherungsweise zylindrisch auszubilden, wodurch nicht nur ein gutes ansprechendes Design ermöglicht ist, sondern auch eine kompakte Bauweise erreicht ist.Besondere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen sowie der weiteren Beschreibung angegeben.

    [0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert, ohne dass insoweit eine Beschränkung erfolgt. Es zeigen:
    Figur 1
    perspektivisch eine Detaildarstellung der Trennwand im Bereich des Scharniers,
    Figur 2
    in einer seitlichen Ansicht das Scharnier in angehobener Position des ersten Scharnierteils,
    Figur 3
    eine Detaildarstellung ähnlich Figur 1, jedoch ohne Abdeckkappe,
    Figur 4
    eine Detaildarstellung ähnlich Figur 1 einer besonderen Ausführungsform.


    [0015] Figur 1 zeigt ein Detail der Trennwand mit einem schwenkbaren Türelement 2 und einem feststehenden Wandelement 4, bezüglich welchem das Türelement 2 um eine im wesentlichen vertikale Schwenkachse 6 mittels eines Scharniers 8 schwenkbar angeordnet bzw. gelagert ist. Die Trennwand enthält bevorzugt zwei derartige Scharniere 8, welche in einem vorgegebenen Abstand über der Unterkante des Türelements 2 bzw. unterhalb der Oberkante des Türelements 2 jeweils angeordnet sind. Zweckmäßig sind die beiden Scharniere übereinstimmend ausgebildet und die nachfolgenden Erläuterungen gelten für jedes dieser Scharniere. Das Scharnier 8 enthält ein erstes Scharnierteil 10 und ein zweites Scharnierteil 12, welche zur Vorgabe der Schwenkachse 6 mittels eines Schanierbolzens miteinander gekoppelt sind, welcher sich innerhalb einer Abdeckkappe 14 befindet. Die Schwenkachse 6 befindet sich im Bereich der vertikalen Längskante des Türelements 2 in dessen vertikaler Ebene und das Türelement 2 kann somit als Pendeltür aus der dargestellen Schließposition in beiden Richtungen aufgeschwenkt werden.

    [0016] Das erste Scharnierteil 10 ist an der hier sichtbaren Außenseite des Türelements 2 in geeigneter Weise befestigt, bevorzugt mittels eines auf der hinter der Zeichenebene und an der Rückseite des Türelements 2 angeordneten Verbindungselements 16, wobei das Türelement 2 zwischen dem ersten Scharnierteil 10 und dem Verbindungselement 16 festgespannt ist. Das Verbindungselement 16 ist gemäß Zeichnung, ebenso wie das erste Scharnierteil 10, plattenförmig ausgebildet, wobei mittels geeigneter Befestigungselemente, wie Schrauben oder dergleichen, das erste Scharnierteil 10 mit dem Verbindungselement 16 verbunden ist. Auch kann das Verbindungselement 16 grundsätzlich als Schraube ausgebildet sein, deren Schraubenkopf flächenbündig mit der Rückseite des Türelements 2 angeordnet ist und durch entsprechende Bohrungen des Türelements 2 hindurch, bevorzugt in Kombination mit konischen Zwischenstücken, mit dem ersten Scharnierteil 10 verbunden ist. Ferner können die Scharnierteile 10, 12 von der hier dargestellten rechteckigen Form abweichende Konturen oder andere Ausgestaltungen der Oberfläche oder entsprechende Verkleidungskörper mit dem gewünschten Design aufweisen.

    [0017] Entsprechend dem ersten Scharnierteil 10 ist das zweite Scharnierteil 12 mit dem feststehenden Wandelement 4 verbunden, insbesondere mit einem weiteren Verbindungselement 18 an dessen Rückseite. Für das weitere Verbindungselement 18 und dessen Kopplung mit dem zweiten Scharnierteil 12 gelten die Erläuterungen zum ersten Verbindungselement 16 analog. Ferner kann das zweite Scharnierteil 12 entsprechend dem ersten Scharnierteil 10 angeordnet und/oder ausgebildet sein. Das zweite Scharnierteil 12 enthält einen Scharnierarm 20, welcher in eine zweckmäßig rechteckförmige Ausnehmung 21 des ersten Scharnierteils 10 und eine Ausnehmung 22 des Türelements 2 eingreift, wobei das hier nicht sichtbare Ende des Scharnierarms 20 von der Abdeckkappe 14 umgeben ist. Die Abdeckung ist als eine Abdeckkappe 14 ausgebildet, welche an einem Ende, bevorzugt am unteren Ende, offen ausgebildet ist. Der die Schwenkachse 6 definierende Scharnierbolzen greift einerseits in das genannte Ende des Scharnierarms 20 und andererseits in korrespondierend angeordnete Lagerelemente 24, 25 des zweiten Scharnierteils 12 ein. Bei der hier dargestellten Ausführungsform sind die Lagerelemente 24, 25 als zum zweiten Scharnierteil 12 ausgerichtete Schenkel des ersten Scharnierteils 10 ausgebildet oder in diesen enthalten oder mit diesen verbunden. Die genannten Lagerelemente bzw. Schenkel 24, 25 begrenzen unten und oben die Ausnehmung 21 des ersten Scharnierteils 10. Die Lagerelemente 24, 25 sind in vertikaler Richtung bzw. in Richtung der Schwenkachse 6 in einem vorgegebenen Abstand 26 angeordnet und die Ausnehmung 21 des Scharnierteils 10 weist entsprechend diesem Abstand die Höhe 26 auf. Wie dargestellt, ist die Höhe der Ausnehmung 22 des Türelements 2 zweckmäßig größer als die Höhe 26 vorgegeben, insbesondere zum Ausgleich von Maßtoleranzen und/oder zur Montageerleichterung und/oder zur definierten Ausrichtung des Türelements 2 bezüglich des Scharniers 8 bzw. des Scharnierteils 10.

    [0018] Im Kopplungsbereich der beiden Scharnierteile 10, 12 und/oder im Bereich der Schwenkachse 6 ist eine Hebemechanik angeordnet, welche in vorteilhafter Weise von der Abdeckkappe 14 zumindest teilweise umgeben und von dieser gegen äußere Einwirkungen geschützt ist. Die Abdeckkappe 14 besitzt bevorzugt zumindest über den Schwenkbereich des Türelements 2 eine im wesentlichen zylindrische und/oder zur Scharnierachse 6 koaxiale Außenfläche 27, so dass problemlos ein an dieser anliegendes Dichtelement 28 am zweiten Scharnierteil 12 derart vorgesehen sein kann, dass zumindest in der ersten Position des Türelements 2 eine Abdichtung im Bereich der Ausnehmung 22 in Kombination mit der Abdeckkappe 14 vorgegeben ist.

    [0019] Am oberen Ende weist die Abdeckkappe 14 einen Deckel 29 auf, welcher im Zentrum eine hier nicht dargestellte Öffnung enthält, durch welche der Schanierbolzen durchgreift. Abgesehen von dieser Öffnung, welche in bevorzugter Weise den Schanierbolzen mit einem gegen Null gehenden Ringspalt umgibt, sind somit die innerhalb der Abdeckkappe 14 befindlichen Komponenten gegen das Eindringen von Spritzwasser, Schmutz, Kalkablagerungen oder dergleichen zuverlässig geschützt. Die Abdeckkappe 14 enthält einen, vorteilhaft an der Unterseite offenen Schlitz 30, durch welchen der Scharnierarm 20 in den Innenraum der Abdeckkappe 14 hineinragt. Die Abdeckkappe 14 ist mittels des Scharnierarms 20 bezüglich des zweiten Scharnierteils 12 bzw. des Wandelements 4 gegen Drehung gesichert. Da der Schlitz 30 zum unteren Ende der Abdeckkappe 14 hin offen ausgebildet ist, kann beim Aufschwenken und dem dabei erfolgenden Anheben des Türelements 2 auch die Abdeckkappe 14 die Bewegung in axialer Richtung durchführen. Die Abdeckkappe 14 besitzt in axialer Richtung eine Höhe 31, welche bevorzugt zumindest näherungsweise gleich groß ist wie die Höhe 26 der Ausnehmung 21. Beim Aufschwenken des Türelements 2 wird somit die Abdeckkappe 14 in axialer Richtung nach oben angehoben und entsprechend beim Schließen des Türelements 2 zusammen mit diesem abgesenkt. Somit werden in vorteilhafter Weise unerwünschte Spalte zwischen dem Türelement 2 und der Abdeckkappe 14 und insbesondere das Eindringen von Fremdkörpern oder Schmutz in den Scharnierbereich vermieden. Wie ersichtlich, weist die Oberkante 32 des Scharnierarms 20 zur Unterkante 33 des oberen Lagerelements 25 in der Schließposition einen Abstand 34 auf. Entsprechend diesem Abstand 34 ist oberhalb des Schlitzes 30 die Abdeckkappe 14 durchgehend ausgebildet und/oder mit einem Steg 36 versehen. Durch den Steg 36 und insbesondere in Kombination mit dem Deckel 29 besitzt die Abdeckkappe 14 eine stabile und funktionssichere Konstruktion. Da andererseits der Schlitz 30 nach unten offen ausgebildet ist, kann bei der Herstellung die Abdeckkappe 14 problemlos montiert werden.

    [0020] Das Scharnier 8 ist bevorzugt derart ausgebildet und angeordnet, dass die Schwenkachse 6 in einer im Wesentlichen vertikalen Ebene liegt, welche durch das Türelement 2 verläuft. Hierbei enthält das Türelement 2 im vertikalen Randbereich, welcher dem zweiten Scharnierteil 12 zugewandt ist, die Ausnehmung 22, welche in Richtung zum zweiten Scharnierteil 12 bevorzugt offen ausgebildet ist. In diese Ausnehmung 22 greifen die Abdeckkappe 14 und/oder die innerhalb desselben angeordnete Hebemechanik und/oder die Kopplungselemente der beiden Scharnierteile zumindest teilweise hinein. Sofern das Verbindungselement 16, wie dargestellt, gleichfalls plattenförmig entsprechend dem plattenförmigen ersten Scharnierteil 10 ausgebildet ist, so enthält auch das Verbindungselement 16 eine Ausnehmung, und zwar bevorzugt analog zur Ausnehmung 21 des Scharnierteils 10. Bei einer solchen Ausgestaltung ist die Abdeckkappe 14 somit zumindest teilweise auch in der letztgenannten Ausnehmung des Verbindungselements 16 angeordnet und/oder greift in diese Ausnehmung ein. Des Weiteren ist zwischen den einander gegenüberliegenden vertikalen Stirnkanten des Türelements 2 und dem Wandelement 4 eine durchgehende Dichtleiste 35 angeordnet, welche im Bereich des Scharniers vorteilhaft gemäß Zeichnung hinter dem Scharnierarm 20 liegt, so dass zumindest in der ersten Position oder Schließposition, in welcher der Durchgang der Trennwand mittels des Türelements 2 verschlossen ist, eine funktionssichere Abdichtung gegeben ist.

    [0021] Die innerhalb der Abdeckkappe 14 vorgesehene Hebemechanik enthält als Hebekörper ein mit dem ersten Scharnierteil 10 drehfest verbundenes Lagerelement und ferner ein mit dem zweiten Scharnierteil 12 drehfest verbundenes Druckelement, wobei auf diesem das Lagerelement aufliegt. Die Hebekörper bzw. das Lagerelement und das Druckelement weisen miteinander korrespondierende Auflagenflächen derart auf, dass das Türelement 2, und zwar ausgehend von der hier dargestellten ersten Position, beim Aufschwenken um die Schwenkachse 6 um einen vorgegebenen Betrag in Richtung des Pfeiles 38 nach oben bewegt wird.

    [0022] Das Scharnier 8 ist in vorteilhafter Weise derart ausgebildet und/oder mit der Trennwand verbunden, dass das Türelement 2 als Pendeltür sowohl nach außen, also gemäß Zeichnung aus der Zeichenebene nach vorn heraus, als auch nach innen, beispielsweise in einen Duschinnenraum, also gemäß Zeichnung hinter die Zeichenebene, um vorgegebene Winkel geschwenkt werden kann, wobei jeweils aufgrund der integrierten Hebemechanik ein Anheben des Türelements 2 erfolgt. Die vorgegebenen Winkelbereiche sowohl nach außen als auch nach innen betragen zweckmäßig zumindest näherungsweise 90°, zweckmäßig wenigstens 100°, so dass der gesamte Schwenkwinkel mit zumindest 180°, zweckmäßig bis 200° und ggf. auch darüber vorgegeben ist.

    [0023] In einer alternativen Ausgestaltung der Trennwand und/oder des bzw. der Scharniere wird das Wandelement durch eine feststehende Raumwand, beispielsweise eines Bade- oder Duschraumes, gebildet, wobei das zweite Scharnierteil mit dem Scharnierarm 20 als ein Winkelstück ausgebildet ist. Hierbei steht das Türelement 2 in der ersten Position im wesentlichen rechtwinklig zur Raumwand. Des weiteren kann das zweite Scharnierteil mit einem Wand- und/oder Ausgleichsprofil verbunden sein, welches beispielsweise mit einer feststehenden Raumwand in geeigneter Weise verbunden ist.

    [0024] Figur 2 zeigt in einer seitlichen Ansicht ohne die Trennwand das Scharnier 8, wobei das erste Scharnierteil 10 bezüglich des zweiten Scharnierteils 12 um die Schwenkachse 6 um einen Winkel von ca. 30° in Richtung des Pfeiles 40 aus der ersten Position geschwenkt dargestellt ist. Hierbei ist entsprechend der Ausbildung der Hebemechanik das erste Scharnierteil 10 und somit das Türelement mit einem Hub 42 von beispielsweise 4 mm gegenüber dem zweiten Wandelement bzw. dem zweiten Scharnierteil 12 angehoben. Wie ersichtlich, sind das erste Scharnierteil 10 und die in dessen Ausnehmung 22 angeordnete Abdeckkappe 14 angehoben, wobei aufgrund des Schlitzes 30 in der Abdeckkappe 14 diese bezüglich des Scharnierarms 20 nach oben bewegt werden konnte. Die vorteilhaft am Wandelement in geeigneter Weise befestigte, beispielsweise aufgeklemmte, Dichtleiste 35 verläuft gemäß Zeichnung hinter dem Scharnierarm 20 und insgesamt durchgehend im wesentlichen über die Gesamthöhe des Wandelements bzw. der Trennwand.

    [0025] Figur 3 zeigt, ähnlich Figur 1, eine besondere Ausführungsform, wobei die Abdeckkappe nicht dargestellt ist. Es sind nunmehr die Hebemechanik mit dem Lagerelement 44 des ersten Scharnierteils 10 und ferner das Druckelement 46 des zweiten Scharnierteils 12 zu erkennen. Das Lagerelement 44 ist als eine erste Kurvenscheibe ausgebildet und das Druckelement 46 als eine zweite Kurvenscheibe, wobei die beiden Kurvenscheiben aufeinander abgestimmte und aneinander liegende Kurvenflächen aufweisen. In der dargestellten ersten Position ragt ein Nocken 48 des oberen Lagerelements bzw. der oberen Kurvenscheibe 44 in eine korrespondierende Nut 50 des Druckelements bzw. der zweiten Kurvenscheibe 46. Der Nocken 48 und die Nut 50 weisen korrespondierend ausgebildete Seitenflächen und/oder Gleitflächen derart auf, dass beim Aufschwenken des Türelements 2 um die Schwenkachse das Türelement 2 axial angehoben wird. Das Lagerelement 44 und das Druckelement 46 sind vorteilhaft als Scheiben ausgebildet, welche den die Schwenkachse 6 definierenden Scharnierbolzen 52 umgeben. Im unteren Bereich der Ausnehmung 21 im ersten Scharnierteil 10 ist vorteilhaft wenigstens ein, zweckmäßig sind es zwei, Führungskörper 54 unterhalb der das Lagerelement 44 sowie das Druckelement 46 enthaltenden Hebemechanik angeordnet. Auch der oder die Führungskörper 54 sind in vorteilhafter Weise koaxial zum Scharnierbolzen 52 und/oder auf diesem angeordnet.

    [0026] Figur 4 zeigt in einer 3D-Detaildarstellung die Trennwand bzw. das Scharnier 8 mit der ersten Kurvenscheibe 44 und der zweiten darunter angeordneten Kurvenscheibe 46. Des weiteren ist der Scharnierbolzen 52 gut zu erkennen, welcher in den Lagerelementen 24 und 26 des ersten Scharnierteils 10 abgestützt und/oder gelagert ist. Auch sind die beiden unteren Führungskörper 54, 55 gut zu erkennen, welche gleichfalls als Scheiben ausgebildet sind und ebenso wie die Lagerelemente 44, 46 vom Scharnierbolzen 52 durchdrungen werden. Der erste Führungskörper 54 ist drehfest mit dem ersten Scharnierteil 10 gekoppelt, während der zweite Führungskörper 55 drehfest mit dem zweiten Scharnierteil 12 gekoppelt ist. Die beiden Führungskörper 54, 55 besitzen einander zugeordnete und aneinander liegende Schrägflächen derart, dass beim Schwenken das Türelement 2 in zweckmäßiger Weise angehoben wird. Mittels Befestigungselementen 56, 58, welche bevorzugt als Schrauben und korrespondierende Gewindebuchsen ausgebildet sind, sind die beiden Scharnierteile 10, 12 mit den zugeordneten und hinter dem Türelement 2 bzw. dem Wandelement 4 und diese festspannenden Verbindungselemente 16 bzw. 18 miteinander verbunden.

    Bezugszeichen



    [0027] 
    2
    Türelement
    4
    Wandelement
    6
    Schwenkachse
    8
    Scharnier
    10
    erstes Scharnierteil
    12
    zweites Scharnierteil
    14
    Abdeckung / Abdeckkappe
    16
    Verbindungselement
    18
    weiteres Verbindungselement
    20
    Scharnierarm von 12
    21
    Ausnehmung in 10
    22
    Ausnehmung in 2
    24, 25
    Lagerelement von 12
    26
    Abstand zwischen 24, 25 / Höhe von 21
    27
    Außenfläche von 14
    28
    Dichtelement
    29
    Deckel von 14
    30
    Schlitz in 14
    31
    Höhe von 14
    32
    Oberkante von 20
    33
    Unterkante von 25
    34
    Abstand zwischen 32 und 33
    35
    Dichtleiste
    36
    Steg von 14
    38, 40
    Pfeil
    42
    Hub
    44
    Lagerelement / erste Kurvenscheibe
    46
    Druckelement / zweite Kurvenscheibe
    48
    Nocken von 44
    50
    Nut von 46
    52
    Kopplungselement / Scharnierbolzen
    54, 55
    unterer Führungskörper
    56, 58
    Befestigungselement



    Ansprüche

    1. Trennwand, insbesondere Duschtrennwand, enthaltend ein Türelement (2) und wenigstens ein Scharnier (8), dessen Scharnierteile (10, 12) einerseits am Türelement (2) und andererseits an einem Wandelement (4) befestigbar sind, wobei das Türelement (2) um eine mittels des Scharniers (8) vorgegebene und im wesentlichen vertikale Schwenkachse (6) schwenkbar ist, wobei mittels des Türelements (2) in einer ersten Position ein Durchgang abgesperrt ist und in einer zweiten Position der Durchgang der Trennwand zumindest teilweise freigegeben ist, wobei in das Scharnier (8) eine Hebemechanik mit einem Lagerelement (44) und einem Druckelement (46) derart integriert ist, dass beim Aufschwenken aus der ersten Position das Türelement (2) in vertikaler Richtung nach oben anhebbar ist, und dass eine die Hebemechanik zumindest teilweise umgebende Abdeckung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
    die Hebemechanik im Inneren der separat ausgebildeten Abdeckung angeordnet ist, welche als Abdeckkappe ('14) ausgebildet ist, wobei die Hebemechanik ebenso wie ein als Scharnierbolzen (52) ausgebildetes Kopplungselement der beiden Scharnierteile (10, 12) und ferner die Abdeckkappe (14) zumindest teilweise in einer Ausnehmung (21) des ersten Scharnierteils (10) angeordnet sind, wobei die Abdeckkappe (14) einen im Wesentlichen parallel zur Drehachse (6) verlaufenden Schlitz (30) aufweist, durch welchen ein Scharnierarm (20) des zweiten Scharnierteils (12) in das Innere der Abdeckkappe (14) hineinragt und wobei an dem im Inneren der Abdeckkappe (14) liegenden Ende des Scharnierarms (20) der Scharnierbolzen (52) und/ oder die Hebemechanik angeordnet sind.
     
    2. Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Türelement (2) eine Ausnehmung (22) aufweist, welche in Richtung zum zweiten Scharnierteil (12) offen ausgebildet ist.
     
    3. Trennwand nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Scharnierarms (20) die Abdeckkappe (14) gegen Drehung gesichert ist, und/oder dass der Schlitz (30), insbesondere zum unteren Ende der Abdeckkappe (14) hin, offen ausgebildet ist.
     
    4. Trennwand, nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (14) eine Höhe (31) aufweist, welche zumindest näherungsweise gleich groß ist wie ein Abstand (26) zwischen Lagerelementen (24, 25) des ersten Scharnierteils (10).
     
    5. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (14) im ersten Scharnierteil (10) in Richtung der Schwenkachse (6) axial gesichert ist und/oder bezüglich des zweiten Scharnierteils (12) in Richtung der Schwenkachse (6) axial bewegbar angeordnet ist.
     
    6. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausnehmung (21) des ersten Scharnierteils (10), ein Dichtelement (28) angeordnet ist, welches dichtend an der Außenfläche (27) der Abdeckkappe (14) anliegt, und/oder dass die Außenfläche (27) zumindest über den Schwenkbereich des Türelements (2) im Wesentlichen zylindrisch und koaxial zur Schwenkachse (6) ausgebildet ist.
     
    7. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebemechanik und insbesondere deren Lagerelement (44) und deren Druckelement (46) im wesentlichen koaxial zum Scharnierbolzen (52) der beiden Scharnierteile (10, 12) angeordnet sind.
     
    8. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebemechanik erste und zweite Führungskörper (54, 55) enthält und/oder dass die Führungskörper (54, 55) bevorzugt unterhalb des Druckelements (46) angeordnet sind, wobei das Lagerelement (44) über dem Druckelement (46) angeordnet ist.
     
    9. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierbolzen (52) mit seinen Enden in Lagerelemente (24, 25) des ersten Scharnierteils (10) eingreift, wobei die Ausnehmung (21) und/oder die Abdeckkappe (14) zumindest teilweise zwischen den Lagerelementen (24, 25) angeordnet sind.
     
    10. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (6) in einer im wesentlichen vertikalen Ebene angeordnet ist, welche durch das Türelement (2) oder alternativ durch das Wandelement (4) verläuft.
     
    11. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den einander zugewandten vertikalen Rändern des Türelements (2) und dem Wandelement (4) eine bevorzugt durchgehende Dichtleiste (35) angeordnet ist, wobei der Scharnierarm (20) des zweiten Scharnierteils (12) die im Bereich des Scharniers (8) durchgehende Dichtleiste (35) übergreift.
     
    12. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (14) am oberen Ende einen Deckel (29) mit einer zentralen Öffnung aufweist, durch welche der Scharnierbolzen (52) durchgreift.
     
    13. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (14) im Bereich des oberen Endes und oberhalb des Schlitzes (30) einen Steg (36) aufweist.
     
    14. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (8) derart ausgebildet ist, dass das Türelement (2) ausgehend von der ersten Position in beiden Richtungen um einen vorgegebenen Winkelbereich von bevorzugt wenigstens jeweils 90°, vorteilhaft wenigstens 100° aufschwenkbar ist, wobei der gesamte Schwenkbereich mit wenigstens näherungsweise 180° und vorteilhaft 200° vorgegeben ist.
     


    Claims

    1. A partition wall, in particular a shower partition wall, containing a door panel (2) and at least one hinge (8), the hinge parts (10, 12) whereof can be fastened, on the one hand, to the door panel (2) and, on the other hand, to a wall panel (4), wherein the door panel (2) is pivotable about a substantially vertical pivot axis (6) defined by means of the hinge (8), wherein passage is blocked by means of the door panel (2) in a first position and in a second position passage through the partition wall is at least partially opened, wherein a lifting mechanism with a bearing element (44) and a pressure element (46) is integrated in the hinge (8) in such a manner that when it swings out of the first position, the door panel (2) can be lifted upwards in a vertical direction, and that a cover at least partially surrounding the lifting mechanism is provided,
    characterized in that
    the lifting mechanism is arranged inside the separately formed cover which is designed as a covering cap (14), wherein the lifting mechanism, just as with a coupling element of the two hinge parts (10, 12) configured as a hinge bolt (52) and, in addition, the covering cap (14) are at least partially arranged in a recess (21) in the first hinge part (10), wherein the covering cap (14) has a slot (30) running substantially parallel to the rotational axis (6), through which slot a hinge arm (20) of the second hinge part (12) projects into the inside of the covering cap (14) and wherein the hinge bolt (52) and/or the lifting mechanism are arranged at the end of the hinge arm (20) lying inside the covering cap (14).
     
    2. The partition wall according to claim 1, characterized in that the door panel (2) has a recess (22) which is of open configuration in the direction of the second hinge part (12).
     
    3. The partition wall according to claim 1 or 2, characterized in that the covering cap (14) is secured to prevent rotation by means of the hinge arm (20) and/or that the slot (30) is of open configuration, in particular to the lower end of the covering cap (14).
     
    4. The partition wall according to one of claims 1 to 3, characterized in that the covering cap (14) has a height (31) that is at least approximately equal to a space (26) between bearing elements (24, 25) of the first hinge part (10).
     
    5. The partition wall according to one of claims 1 to 4, characterized in that the covering cap (14) is axially secured in the first hinge part (10) in the direction of the pivot axis (6) and/or is arranged in an axially movable manner in respect of the second hinge part (12) in the direction of the pivot axis (6).
     
    6. The partition wall according to claim 1 to 5, characterized in that a sealing element (28) is arranged in the recess (21) of the first hinge part (10), which sealing element bears against the outer face (27) of the covering cap (14) in a sealing manner and/or that the outer face (27) is configured at least via the pivot range of the door panel (2) substantially cylindrically and coaxially to the pivot axis (6).
     
    7. The partition wall according to one of claims 1 to 6, characterized in that the lifting mechanism and, in particular, the bearing element (44) thereof and the pressure element (46) thereof are arranged substantially coaxially to the hinge bolt (52) of the two hinge parts (10, 12).
     
    8. The partition wall according to one of claims 1 to 7, characterized in that the lifting mechanism contains first and second guide bodies (54, 55) and/or that the guide bodies (54, 55) are preferably arranged below the pressure element (46), wherein the bearing element (44) is arranged above the pressure element (46).
     
    9. The partition wall according to one of claims 1 to 8, characterized in that the hinge bolt (52) engages with its ends in bearing elements (24, 25) of the first hinge part (10), wherein the recess (21) and/or the covering cap (14) are arranged at least partially between the bearing elements (24, 25).
     
    10. The partition wall according to one of claims 1 to 9, characterized in that the pivot axis (6) is arranged in a substantially vertical plane which runs through the door element (2) or, alternatively, through the wall panel (4).
     
    11. The partition wall according to one of claims 1 to 10, characterized in that between the vertical edges facing one another of the door panel (2) and the wall panel (4) is arranged a preferably continuous sealing strip (35), wherein the hinge arm (20) of the second hinge part (12) overlaps the continuous sealing strip (35) in the region of the hinge (8).
     
    12. The partition wall according to one of claims 1 to 11, characterized in that the covering cap (14) has a cover (29) with a central opening at the top end, through which the hinge bolt (52) engages.
     
    13. The partition wall according to one of claims 1 to 12, characterized in that the covering cap (14) has a web (36) in the region of the upper end and above the slot (30).
     
    14. The partition wall according to one of claims 1 to 13, characterized in that the hinge (8) is configured in such a manner that the door panel (2) can be swung up starting from the first position in both directions about a predefined angle range of preferably at least 90° in each case, advantageously at least 100°, wherein the entire pivoting range is defined as at least approximately 180° and advantageously 200°.
     


    Revendications

    1. Cloison de séparation, en particulier cloison de separation de douche, contenant un élément de porte (2) et au moins une charnière (8), dont les parties de charnière (10,12) peuvent être fixées d'une part sur l'élément de porte (2) et d'autre part sur un élément de mur (4), l'élément de porte (2) pouvant être pivoté au moyen de la charnière (8) autour d'un axe de pivotement (6) prédéfini et pour l'essentiel vertical, un passage étant bloqué au moyen de l'élément de porte (2) dans une première position et le passage de la cloison de séparation étant au moins en partie libéré dans une deuxième position, un mécanisme de levage avec un élément de support (44) et un élément de pression (46) étant intégré dans la charnière (8) de telle manière que lors du pivotement depuis la première position, l'élément de porte (2) peut être soulevé vers le haut en direction verticale et qu'une couverture entourant au moins en partie le mécanisme de levage est prévu, caractérisée en ce que le mécanisme de levage est disposé à l'intérieur de la couverture constituée séparément, laquelle étant configurée sous forme de capuchon de couverture (14), le mécanisme de levage tout comme un élément d'accouplement des deux parties de charnière (10,12), constitué comme axe de charnière (52) et en plus le capuchon de couverture (14) étant disposé au moins en partie dans une cavité (21) de la première partie de charnière (10), le capuchon de couverture (14) comportant une fente (30) passant pour l'essentiel parallèlement à l'axe de rotation (6) à travers laquelle un bras de charnière (20) de la deuxième partie de charnière (12) pénètre à l'intérieur du capuchon de couverture (14) et l'axe de charnière (52) et/ou le mécanisme de levage étant disposé sur l'extrémité du bras de charnière (20), située à l'intérieur du capuchon de couverture (14).
     
    2. Cloison de séparation selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de porte (2) comporte une cavité (22) qui est constituée ouverte en direction de la deuxième partie de charnière (12).
     
    3. Cloison de séparation selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce qu'au moyen du bras de charnière (20), le capuchon de couverture (14) est bloqué contre toute rotation et/ou en ce que la fente (30) est constituée ouverte, notamment vers l'extrémité inférieure du capuchon de couverture (14).
     
    4. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le capuchon de couverture (14) comporte une hauteur (31), laquelle est au moins à peu près aussi grande qu'un intervalle (26) entre les éléments de support (24,25) de la première partie de charnière (10).
     
    5. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le capuchon de couverture (14) est axialement bloqué dans la première partie de charnière (10) en direction de l'axe de pivotement (6) et/ou est disposé axialement mobile par rapport à la deuxième partie de charnière (12) en direction de l'axe de pivotement (6).
     
    6. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que dans la cavité (21) de la première partie de charnière (10) est disposé un élément d'étanchéité (28), lequel repose de manière hermétique sur la surface extérieure (27) du capuchon de couverture (14) et/ou en ce que la surface extérieure (27) est constituée au moins sur la zone de pivotement de l'élément de porte (2) pour l'essentiel cylindrique et coaxialement à l'axe de pivotement (6).
     
    7. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le mécanisme de levage et notamment l'élément de support (44) et l'élément de pression (46) de celui-ci sont disposés pour l'essentiel coaxialement à l'axe de charnière (52) des deux parties de charnière (10,12).
     
    8. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le mécanisme de levage contient un premier et un deuxième corps de guidage (54,55) et/ou en ce que les corps de guidage (54,55) sont de préférence disposés en dessous de l'élément de pression (46), l'élément de support (44) étant disposé sur l'élément de pression (46).
     
    9. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'axe de charnière (52) vient avec ses extrémités en prise dans les éléments de support (24,25) de la première partie de charnière (10), la cavité (21) et/ou le capuchon de couverture (14) étant disposés au moins en partie entre les éléments de support (24,25).
     
    10. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que l'axe de pivotement (6) est disposé dans un plan pour l'essentiel vertical, lequel passe à travers l'élément de porte (2) ou alternativement à travers l'élément de mur (4).
     
    11. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce qu'entre les bords verticaux tournés l'un vers l'autre de l'élément de porte (2) et l'élément de mur (4) est disposé un tasseau d'étanchéité (35) de préférence continu, le bras de charnière (20) de la deuxième partie de charnière (12) venant en prise sur le tasseau d'étanchéité (35) continu dans la zone de la charnière (8).
     
    12. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que le capuchon de couverture (14) comporte sur l'extrémité supérieure un couvercle (29) avec une ouverture centrale à travers laquelle passe l'axe de charnière (52).
     
    13. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que le capuchon de couverture (14) comporte un méplat (36) dans la zone de l'extrémité supérieure et au-dessus de la fente (30).
     
    14. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que la charnière (8) est configurée de telle sorte que l'élément de porte (2) peut être pivoté dans les deux directions en partant de la première position autour d'une zone angulaire prédéfinie de préférence respectivement d'au moins 90°, avantageusement d'au mois 100°, toute la zone de pivotement étant prédéfinie à au moins à peu près 180° et avantageusement à 200°.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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