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(11) |
EP 1 946 686 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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06.09.2017 Patentblatt 2017/36 |
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Anmeldetag: 11.01.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Trennwand, insbesondere Duschtrennwand
Partition wall, in particular shower partition wall
Cloison de séparation, en particulier cloison de douche
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
19.01.2007 DE 202007001139 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.07.2008 Patentblatt 2008/30 |
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Patentinhaber: ALTURA LEIDEN HOLDING B.V. |
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4131 LX Vianen ZH (NL) |
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Erfinder: |
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- Der Erfinder hat auf sein Recht verzichtet, als solcher bekannt gemacht zu werden.
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| (74) |
Vertreter: Wesch, Arno et al |
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Reble & Klose
Rechts- und Patentanwälte
Konrad-Zuse-Ring 32 68163 Mannheim 68163 Mannheim (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U1- 9 420 398 DE-U1- 29 623 000
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DE-U1- 20 112 682 DE-U1-202006 012 415
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Trennwand, insbesondere eine Duschtrennwand,
gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
[0002] Aus der
DE 296 23 000 U1 ist eine derartige Trennwand mit einem Band bzw. Scharnier bekannt, in welches eine
Hebemechanik mit einem Lagerelement und einem Druckelement integriert ist. Es ist
eine die Hebemechanik zumindest teilweise umgebende Abdeckung vorgesehen, welche aus
Scharnierkörpern von zwei als Bandlappen bezeichneten Scharnierteilen gebildet ist,
wobei die Scharnierkörper und somit die Scharnierteile mittels eines Scharnierbolzens
gekoppelt sind. Die Scharnierteile sind einerseits an einem Türelement und andererseits
an einem Wandelement befestigt oder befestigbar, wobei das Türelement um eine mittels
des Scharniers vorgegebene und im Wesentlichen vertikale Schwenkachse schwenkbar ist.
Beim Aufschwenken und Anheben des mit dem einen Scharnierteil verbundenen Türelements
entsteht zwischen dessen Scharnierkörper und dem anderen mit dem Wandelement verbundenen
Scharnierkörper ein Spalt, wodurch ein mit Anlaufschrägen versehenes Zwischenstück
der Hebemechanik freigelegt wird. In der ersten Position, in welcher ein Durchgang
der Trennwand mittels des Türelements abgesperrt ist, ist ebenfalls zwischen den genannten
Scharnierkörpern ein Spalt vorhanden. Somit können in die Mechanik Fremdkörper, wie
Seifenreste oder Kalkablagerungen sich festsetzen und schon nach geraumer Nutzungsdauer
die Funktionsfähigkeit in nachteiliger Weise beeinträchtigen. Die Hebemechanik ist
von außen zugänglich und teilweise sichtbar, wobei zudem durch eindringende Keime
bzw. Krankheitserreger den Hygieneanforderungen nicht in der nötigen Weise entsprochen
wird.
[0003] Weiterhin sind aus der
DE 20 2006 012 415 U1 ein Scharnier und eine Duschabtrennung sowie Wandhaltung bekannt und ferner aus der
DE 94 20 398 U1 ein Beschlag zum Befestigen eines Türflügels bekannt. Hierbei werden die Abdeckungen
der Hebemechaniken ebenfalls durch Scharnierkörper der jeweiligen Scharnierteile gebildet,
wobei beim Aufschwenken des Türelements Spalte entstehen und die Hebemechaniken teilweise
sichtbar und zugänglich werden. Die Ausbildung der Abdeckungen als separate Abdeckkappen
ist auch aus diesen Ausführungsformen nicht vorbekannt oder dem Fachmann nahegelegt.
[0004] Des Weiteren ist aus der
EP 1 460 220 A2 eine als Duschtrennwand ausgebildete Trennwand mit einem schwenkbaren Türelement
bekannt, welches mittels wenigstens eines Scharniers mit einem feststehenden Wandelement
schwenkbar gekoppelt ist. Das Scharnier enthält ein erstes mit dem Türelement verbundenes
Scharnierteil sowie ein zweites mit dem feststehenden Wandelement verbundenes Scharnierteil,
wobei zur Kopplung der beiden Scharnierteile ein Scharnierbolzen vorgesehen ist. In
einer ersten Position oder Schließposition wird mittels des Türelements ein Durchgang
beispielsweise von außen in einen Duschinnenraum bzw. umgekehrt, abgesperrt. Nach
einem zumindest teilweise Aufschwenken des Türelements in eine zweite Position wird
der Durchgang zumindest teilweise freigegeben. In der Schließposition wird die Unterkante
des Türelements mittels eines Dichtelements zum Boden hin oder zu einem Wannenrand
hin abgedichtet. Beim Schwenken des Türelements können Probleme hinsichtlich der etwaigen
Beschädigung des Dichtelements auftreten.
[0005] Daher ist beispielsweise aus der
EP 1 243 213 A2 eine Duschtrennwand bekannt, deren Türelement im Bereich einer vertikalen Längskante
ein Gelenkprofil aufweist. Am oberen Ende des Gelenkprofils ist eine obere Lageranordnung
mit einem den Längsbereich übergreifenden Lagerarm vorgesehen. Weiterhin ist unterhalb
der Unterkante des Türelements eine untere Lageranordnung vorgesehen, welche mittels
eines Lagerzapfens mit dem genannten Gelenkprofil gekoppelt ist. Die untere Lageranordnung
enthält ein auf einem Wannenrand oder Boden angeordnetes Lagerelement mit einer Ausnehmung,
in welche ein mit dem Gelenkprofil verbundener Zapfen mittels Nocken eingreifen kann,
um bestimmte Schwenkpositionen, beispielsweise die vorgenannte erste Position und/oder
die zweite Position vorzugeben. Das Türelement wird beim Schwenken entsprechend seiner
Drehwinkelposition angehoben oder abgesenkt. Die genannte untere Lageranordnung ist
frei zugänglich, und es besteht die Gefahr von Funktionsstörungen infolge von Verschmutzung
oder in die Lageranordnung gelangende Fremdkörper. Ferner weist der Schwerpunkt des
Türelements zu der genannten unteren Lageranordnung einen recht großen Abstand bzw.
Hebelarm auf, so dass auf die Lageranordnung und deren Ausnehmungen sowie Nocken ein
erhebliches Drehmoment einwirkt, wodurch eine massive und großvolumige Ausbildung
der Lageranordnung bedingt ist.
[0006] Ferner ist aus der
DE 201 12 682 U1 ein Scharnier für eine Schwenktür, insbesondere einer Duschabtrennung, bekannt, wobei
das Scharnier ein erstes Lagerteil zur Befestigung des Scharniers, ein zweites Lagerteil
zur Verbindung der Schwenktür und ein Zwischenstück aufweist. Das Zwischenstück ist
mit einer zur Schwenkachse des Scharniers geneigten Gleitlagerfläche versehen, so
dass eine Axialbewegung der Schwenkbewegung überlagerbar ist. Das Zwischenstück ist
in einem vorzugsweise hülsenförmigen oder zylindrischen Lagerabschnitt des genannten
ersten Lagerteils angeordnet. Der Bolzen greift ferner in einen hülsenförmigen oder
zylindrischen Lagerabschnitt eines zweiten Lagerteils ein, wobei dieser Lagerabschnitt
eine Ringschulter mit einer Gleitlagerfläche aufweist. Die Ringschulter mit der Gleitlagerfläche
ragt in den Lagerabschnitt des ersten Lagerteils hinein, wobei die genannte Gleitlagerfläche
an der geneigten Gleitlagerfläche des Zwischenstücks anliegt. Die genannten Lagerabschnitte
befinden sich außerhalb der Ebenen der Schwenktür und des feststehenden Wandelements
und ebenso die Schwenkachse des Scharniers, so dass die Schwenktür aus der Schließposition
nur in eine Richtung aufschwenkbar ist. Weder die Schwenktür noch das Wandelement
enthalten im Bereich ihrer zugeordneten vertikalen Längskanten Ausnehmungen. Da das
Zwischenstück mit der geneigten Gleitlagerfläche und ebenso die zugeordnete Gleitlagerfläche
des zweiten Scharnierteils innerhalb des hülsenförmigen oder zylindrischen Lagerabschnitt
des ersten Lagerteils angeordnet sind, weisen die Gleitlagerflächen eine recht geringe
radiale Breite auf, wodurch nicht unerheblich große Flächenpressungen bedingt sein
können.
[0007] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die genannte Trennwand
mit einem geringen konstruktiven Aufwand dahingehend weiterzubilden, dass bei einfacher
Bauweise und mit geringem Bauvolumen das Türelement beim Schwenken angehoben bzw.
abgesenkt werden kann. Hierzu sollen möglichst wenige und ein geringes Bauvolumen
erfordernde Bauteile erforderlich sein, um den Fertigungs- und Montageaufwand zu reduzieren.
Des weiteren sollen die eingangs aufgezeigten Nachteile vermieden werden. Auch soll
der Materialeinsatz auf ein Minimum reduziert werden, wobei zudem den insbesondere
bei Duschtrennwänden wichtigen Designanforderungen in einfacher Weise entsprochen
werden soll.
[0008] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen.
[0009] Die vorgeschlagene Trennwand zeichnet sich aufgrund der Integration der Hebemechanik
in das Scharnier und der die Hebemechanik zumindest teilweise umgebenden separat ausgebildeten
Abdeckkappe durch eine einfache und gleichwohl funktionssichere Konstruktion aus.
Die Hebemechanik, welche beim Aufschwenken des Türelements aus der ersten Position
oder Schließposition ein Anheben bewirkt und beim Zurückschwenken ein Absenken ermöglicht,
ist innerhalb der gleichfalls in das Scharnier integrierten Abdeckkappe angeordnet
und somit gegen äußere Einwirkungen geschützt. Das Türelement enthält im Scharnierbereich
an seiner vertikalen Längskante eine Ausnehmung, in welche die Hebemechanik und die
in vorteilhafter Weise vorgesehene Abdeckkappe zumindest teilweise angeordnet sind
und/oder eingreifen. Die Abdeckkappe ist im Inneren hohl ausgebildet und umgibt den
Schanierbolzen und die Elemente der Hebemechanik und ist bevorzugt im Wesentlichen
zylindrisch ausgebildet. Das eine Scharnierteil, an welchem beispielsweise das Türelement
befestigt ist, enthält gleichfalls eine mit der Ausnehmung des Türelements korrespondierende
Ausnehmung, wobei die erfindungsgemäß vorgesehene Abdeckkappe teilweise auch in die
Ausnehmung des genannten Scharnierteils eingreift. Die Abdeckkappe enthält einen im
Wesentlichen in vertikaler Richtung verlaufenden Schlitz, durch welche ein Scharnierarm
des zweiten Scharnierteils durchgreift, wobei die Abdeckkappe bezüglich des zweiten
Scharnierteils und/oder des mit diesem verbundenen Wandelements gegen Rotation gesichert
ist. Die Abdeckkappe besitzt in vertikaler Richtung eine vorgegebene Höhe, welche
zumindest näherungsweise gleich groß ist wie die Höhe der Ausnehmung bzw. der Ausnehmungen
des Türelements und des ersten Scharnierteils, wodurch eine Sicherung in axialer Richtung
erreicht ist. Bei Schwenkbewegungen und den dabei erfolgenden axialen Bewegungen des
Türelements wird folglich auch die Abdeckkappe angehoben bzw. abgesenkt. Die Abdeckkappe
weist an ihrem oberen Ende einen Deckel auf, wodurch in vorteilhafter Weise das Eindringen
von Spritzwasser oder Schmutz von oben her in das Innere und die dort vorgesehene
Hebemechanik weitgehend verhindert wird.
[0010] Das Türelement ist in bevorzugter Weise als eine Pendeltür ausgebildet, welche aus
der Schließposition in beiden Richtungen, zweckmäßig um Winkelbereiche von 90° und
darüber aufschwenkbar ist. Sofern das Wandelement ähnlich dem Türelement bevorzugt
als eine Platte, insbesondere rahmenlose Glasplatte, und/oder als ein feststehendes
Trennelement der Trennwand ausgebildet ist, kann alternativ die genannte Ausnehmung
auch im Bereich der vertikalen Längskante des Wandelements angeordnet sein. Wird das
feststehende Wandelement durch eine Raumwand, insbesondere eines Bade- oder Duschraumes,
gebildet, so ist hingegen die genannte Ausnehmung ebenso wie das erste Scharnierteil
dem schwenkbaren Türelement zugeordnet und das zweite Scharnierteil ist zweckmäßig
als ein mit der Raumwand verbindbares Winkelstück ausgebildet, dessen Scharnierarm
zusammen mit der Hebemechanik in die zugeordnete Ausnehmung des Türelements eingreift.
[0011] Zur Kopplung des ersten mit dem Türelement verbundenen Scharnierteils mit dem zweiten
Scharnierteil ist ein Schanierbolzen vorgesehen, welcher im Bereich der genannten
Ausnehmung angeordnet ist. Die Hebemechanik enthält zwei miteinander korrespondierende
Hebekörper und/oder Lagerelemente und Druckelemente, welche mittelbar oder unmittelbar
mit dem ersten Scharnierarm bzw. dem zweiten Scharnierarm drehfest verbunden sind.
Die genannten Hebekörper bzw. Elemente besitzen einander zugeordnete Schrägflächen,
Kurventeile oder dergleichen, welche derart aneinander liegen, dass beim Schwenken
des Türelements dieses angehoben bzw. abgesenkt wird.
[0012] Die Trennwand enthält bevorzugt zwei beabstandet zueinander angeordnete Scharniere
mit der integrierten Hebemechanik und der umgebenden Abdeckkappe. Somit werden die
Kräfte auf die beiden Hebemechaniken verteilt, so dass diese im Vergleich mit einer
einzigen Hebemechanik für wesentlich niedrigere Belastungen ausgelegt werden können
und im Ergebnis ein erheblich reduziertes Bauvolumen aufweisen. Des Weiteren sind
die beiden Scharniere vorteilhaft in vorgegebenen Abständen unterhalb der Oberkante
des Türelements bzw. oberhalb der Unterkante des Türelements angeordnet. Es hat sich
als zweckmäßig erwiesen, die Scharniere wenigstens in einem Abstand von 5% zur Oberkante
bzw. zur Unterkante anzuordnen, wobei der Abstand zweckmäßigerweise bis 30% von der
Oberkante bzw. Unterkante vorgegeben wird.
[0013] Ferner sind in bevorzugter Weise das Scharnier einschließlich der Hebemechanik derart
ausgebildet, dass das Türelement aus der ersten Position oder Schließposition in beide
Richtungen schwenkbar bzw. pendelbar ist, und zwar vorteilhaft jeweils bis 90°, insbesondere
bis 100°, ggf. auch darüber, so dass das Türelement insgesamt über einen Winkel von
mindestens 180°, vorteilhaft 200° und ggf. auch darüber schwenkbar ist. Das Türelement
ist als Pendeltür ausgebildet und kann somit in zwei der genannten zweiten Positionen
zur Freigabe des Durchgangs der Trennwand geschwenkt werden. Bei Ausbildung der Trennwand
als Duschtrennwand kann das Türelement bedarfsweise nach innen in den Duschinnenraum
oder nach außen in einen Außenraum aufgeschwenkt werden. In der einen oder in beiden
zweiten Positionen kann das Türelement in vorteilhafter Weise arretiert werden, insbesondere
durch entsprechende Ausbildung und Abstimmung der Hebe- und Druckelemente, welche
in den geneigten Führungs- oder Anlageflächen Vertiefungen und korrespondierende Nocken
enthalten, insbesondere zur Vorgabe der Schließposition und der beiden zweiten aufgeschwenkten
Positionen. Ferner sei festgehalten, dass aufgrund der Abdeckkappe und insbesondere
der Anordnung der Hebemechanik innerhalb der Abdeckkappe die Hebemechanik unsichtbar
für einen Anwender oder Benutzer ist, wodurch in zweckmäßiger Weise den Forderungen
an die Sicherheit und/oder das Design der Trennwand und insbesondere deren Scharnier
entsprochen wird. Es hat sich als besonders zweckmäßig erwiesen, die Abdeckkappe im
wesentlichen und/oder zumindest näherungsweise zylindrisch auszubilden, wodurch nicht
nur ein gutes ansprechendes Design ermöglicht ist, sondern auch eine kompakte Bauweise
erreicht ist.Besondere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den
Unteransprüchen sowie der weiteren Beschreibung angegeben.
[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele
näher erläutert, ohne dass insoweit eine Beschränkung erfolgt. Es zeigen:
- Figur 1
- perspektivisch eine Detaildarstellung der Trennwand im Bereich des Scharniers,
- Figur 2
- in einer seitlichen Ansicht das Scharnier in angehobener Position des ersten Scharnierteils,
- Figur 3
- eine Detaildarstellung ähnlich Figur 1, jedoch ohne Abdeckkappe,
- Figur 4
- eine Detaildarstellung ähnlich Figur 1 einer besonderen Ausführungsform.
[0015] Figur 1 zeigt ein Detail der Trennwand mit einem schwenkbaren Türelement 2 und einem
feststehenden Wandelement 4, bezüglich welchem das Türelement 2 um eine im wesentlichen
vertikale Schwenkachse 6 mittels eines Scharniers 8 schwenkbar angeordnet bzw. gelagert
ist. Die Trennwand enthält bevorzugt zwei derartige Scharniere 8, welche in einem
vorgegebenen Abstand über der Unterkante des Türelements 2 bzw. unterhalb der Oberkante
des Türelements 2 jeweils angeordnet sind. Zweckmäßig sind die beiden Scharniere übereinstimmend
ausgebildet und die nachfolgenden Erläuterungen gelten für jedes dieser Scharniere.
Das Scharnier 8 enthält ein erstes Scharnierteil 10 und ein zweites Scharnierteil
12, welche zur Vorgabe der Schwenkachse 6 mittels eines Schanierbolzens miteinander
gekoppelt sind, welcher sich innerhalb einer Abdeckkappe 14 befindet. Die Schwenkachse
6 befindet sich im Bereich der vertikalen Längskante des Türelements 2 in dessen vertikaler
Ebene und das Türelement 2 kann somit als Pendeltür aus der dargestellen Schließposition
in beiden Richtungen aufgeschwenkt werden.
[0016] Das erste Scharnierteil 10 ist an der hier sichtbaren Außenseite des Türelements
2 in geeigneter Weise befestigt, bevorzugt mittels eines auf der hinter der Zeichenebene
und an der Rückseite des Türelements 2 angeordneten Verbindungselements 16, wobei
das Türelement 2 zwischen dem ersten Scharnierteil 10 und dem Verbindungselement 16
festgespannt ist. Das Verbindungselement 16 ist gemäß Zeichnung, ebenso wie das erste
Scharnierteil 10, plattenförmig ausgebildet, wobei mittels geeigneter Befestigungselemente,
wie Schrauben oder dergleichen, das erste Scharnierteil 10 mit dem Verbindungselement
16 verbunden ist. Auch kann das Verbindungselement 16 grundsätzlich als Schraube ausgebildet
sein, deren Schraubenkopf flächenbündig mit der Rückseite des Türelements 2 angeordnet
ist und durch entsprechende Bohrungen des Türelements 2 hindurch, bevorzugt in Kombination
mit konischen Zwischenstücken, mit dem ersten Scharnierteil 10 verbunden ist. Ferner
können die Scharnierteile 10, 12 von der hier dargestellten rechteckigen Form abweichende
Konturen oder andere Ausgestaltungen der Oberfläche oder entsprechende Verkleidungskörper
mit dem gewünschten Design aufweisen.
[0017] Entsprechend dem ersten Scharnierteil 10 ist das zweite Scharnierteil 12 mit dem
feststehenden Wandelement 4 verbunden, insbesondere mit einem weiteren Verbindungselement
18 an dessen Rückseite. Für das weitere Verbindungselement 18 und dessen Kopplung
mit dem zweiten Scharnierteil 12 gelten die Erläuterungen zum ersten Verbindungselement
16 analog. Ferner kann das zweite Scharnierteil 12 entsprechend dem ersten Scharnierteil
10 angeordnet und/oder ausgebildet sein. Das zweite Scharnierteil 12 enthält einen
Scharnierarm 20, welcher in eine zweckmäßig rechteckförmige Ausnehmung 21 des ersten
Scharnierteils 10 und eine Ausnehmung 22 des Türelements 2 eingreift, wobei das hier
nicht sichtbare Ende des Scharnierarms 20 von der Abdeckkappe 14 umgeben ist. Die
Abdeckung ist als eine Abdeckkappe 14 ausgebildet, welche an einem Ende, bevorzugt
am unteren Ende, offen ausgebildet ist. Der die Schwenkachse 6 definierende Scharnierbolzen
greift einerseits in das genannte Ende des Scharnierarms 20 und andererseits in korrespondierend
angeordnete Lagerelemente 24, 25 des zweiten Scharnierteils 12 ein. Bei der hier dargestellten
Ausführungsform sind die Lagerelemente 24, 25 als zum zweiten Scharnierteil 12 ausgerichtete
Schenkel des ersten Scharnierteils 10 ausgebildet oder in diesen enthalten oder mit
diesen verbunden. Die genannten Lagerelemente bzw. Schenkel 24, 25 begrenzen unten
und oben die Ausnehmung 21 des ersten Scharnierteils 10. Die Lagerelemente 24, 25
sind in vertikaler Richtung bzw. in Richtung der Schwenkachse 6 in einem vorgegebenen
Abstand 26 angeordnet und die Ausnehmung 21 des Scharnierteils 10 weist entsprechend
diesem Abstand die Höhe 26 auf. Wie dargestellt, ist die Höhe der Ausnehmung 22 des
Türelements 2 zweckmäßig größer als die Höhe 26 vorgegeben, insbesondere zum Ausgleich
von Maßtoleranzen und/oder zur Montageerleichterung und/oder zur definierten Ausrichtung
des Türelements 2 bezüglich des Scharniers 8 bzw. des Scharnierteils 10.
[0018] Im Kopplungsbereich der beiden Scharnierteile 10, 12 und/oder im Bereich der Schwenkachse
6 ist eine Hebemechanik angeordnet, welche in vorteilhafter Weise von der Abdeckkappe
14 zumindest teilweise umgeben und von dieser gegen äußere Einwirkungen geschützt
ist. Die Abdeckkappe 14 besitzt bevorzugt zumindest über den Schwenkbereich des Türelements
2 eine im wesentlichen zylindrische und/oder zur Scharnierachse 6 koaxiale Außenfläche
27, so dass problemlos ein an dieser anliegendes Dichtelement 28 am zweiten Scharnierteil
12 derart vorgesehen sein kann, dass zumindest in der ersten Position des Türelements
2 eine Abdichtung im Bereich der Ausnehmung 22 in Kombination mit der Abdeckkappe
14 vorgegeben ist.
[0019] Am oberen Ende weist die Abdeckkappe 14 einen Deckel 29 auf, welcher im Zentrum eine
hier nicht dargestellte Öffnung enthält, durch welche der Schanierbolzen durchgreift.
Abgesehen von dieser Öffnung, welche in bevorzugter Weise den Schanierbolzen mit einem
gegen Null gehenden Ringspalt umgibt, sind somit die innerhalb der Abdeckkappe 14
befindlichen Komponenten gegen das Eindringen von Spritzwasser, Schmutz, Kalkablagerungen
oder dergleichen zuverlässig geschützt. Die Abdeckkappe 14 enthält einen, vorteilhaft
an der Unterseite offenen Schlitz 30, durch welchen der Scharnierarm 20 in den Innenraum
der Abdeckkappe 14 hineinragt. Die Abdeckkappe 14 ist mittels des Scharnierarms 20
bezüglich des zweiten Scharnierteils 12 bzw. des Wandelements 4 gegen Drehung gesichert.
Da der Schlitz 30 zum unteren Ende der Abdeckkappe 14 hin offen ausgebildet ist, kann
beim Aufschwenken und dem dabei erfolgenden Anheben des Türelements 2 auch die Abdeckkappe
14 die Bewegung in axialer Richtung durchführen. Die Abdeckkappe 14 besitzt in axialer
Richtung eine Höhe 31, welche bevorzugt zumindest näherungsweise gleich groß ist wie
die Höhe 26 der Ausnehmung 21. Beim Aufschwenken des Türelements 2 wird somit die
Abdeckkappe 14 in axialer Richtung nach oben angehoben und entsprechend beim Schließen
des Türelements 2 zusammen mit diesem abgesenkt. Somit werden in vorteilhafter Weise
unerwünschte Spalte zwischen dem Türelement 2 und der Abdeckkappe 14 und insbesondere
das Eindringen von Fremdkörpern oder Schmutz in den Scharnierbereich vermieden. Wie
ersichtlich, weist die Oberkante 32 des Scharnierarms 20 zur Unterkante 33 des oberen
Lagerelements 25 in der Schließposition einen Abstand 34 auf. Entsprechend diesem
Abstand 34 ist oberhalb des Schlitzes 30 die Abdeckkappe 14 durchgehend ausgebildet
und/oder mit einem Steg 36 versehen. Durch den Steg 36 und insbesondere in Kombination
mit dem Deckel 29 besitzt die Abdeckkappe 14 eine stabile und funktionssichere Konstruktion.
Da andererseits der Schlitz 30 nach unten offen ausgebildet ist, kann bei der Herstellung
die Abdeckkappe 14 problemlos montiert werden.
[0020] Das Scharnier 8 ist bevorzugt derart ausgebildet und angeordnet, dass die Schwenkachse
6 in einer im Wesentlichen vertikalen Ebene liegt, welche durch das Türelement 2 verläuft.
Hierbei enthält das Türelement 2 im vertikalen Randbereich, welcher dem zweiten Scharnierteil
12 zugewandt ist, die Ausnehmung 22, welche in Richtung zum zweiten Scharnierteil
12 bevorzugt offen ausgebildet ist. In diese Ausnehmung 22 greifen die Abdeckkappe
14 und/oder die innerhalb desselben angeordnete Hebemechanik und/oder die Kopplungselemente
der beiden Scharnierteile zumindest teilweise hinein. Sofern das Verbindungselement
16, wie dargestellt, gleichfalls plattenförmig entsprechend dem plattenförmigen ersten
Scharnierteil 10 ausgebildet ist, so enthält auch das Verbindungselement 16 eine Ausnehmung,
und zwar bevorzugt analog zur Ausnehmung 21 des Scharnierteils 10. Bei einer solchen
Ausgestaltung ist die Abdeckkappe 14 somit zumindest teilweise auch in der letztgenannten
Ausnehmung des Verbindungselements 16 angeordnet und/oder greift in diese Ausnehmung
ein. Des Weiteren ist zwischen den einander gegenüberliegenden vertikalen Stirnkanten
des Türelements 2 und dem Wandelement 4 eine durchgehende Dichtleiste 35 angeordnet,
welche im Bereich des Scharniers vorteilhaft gemäß Zeichnung hinter dem Scharnierarm
20 liegt, so dass zumindest in der ersten Position oder Schließposition, in welcher
der Durchgang der Trennwand mittels des Türelements 2 verschlossen ist, eine funktionssichere
Abdichtung gegeben ist.
[0021] Die innerhalb der Abdeckkappe 14 vorgesehene Hebemechanik enthält als Hebekörper
ein mit dem ersten Scharnierteil 10 drehfest verbundenes Lagerelement und ferner ein
mit dem zweiten Scharnierteil 12 drehfest verbundenes Druckelement, wobei auf diesem
das Lagerelement aufliegt. Die Hebekörper bzw. das Lagerelement und das Druckelement
weisen miteinander korrespondierende Auflagenflächen derart auf, dass das Türelement
2, und zwar ausgehend von der hier dargestellten ersten Position, beim Aufschwenken
um die Schwenkachse 6 um einen vorgegebenen Betrag in Richtung des Pfeiles 38 nach
oben bewegt wird.
[0022] Das Scharnier 8 ist in vorteilhafter Weise derart ausgebildet und/oder mit der Trennwand
verbunden, dass das Türelement 2 als Pendeltür sowohl nach außen, also gemäß Zeichnung
aus der Zeichenebene nach vorn heraus, als auch nach innen, beispielsweise in einen
Duschinnenraum, also gemäß Zeichnung hinter die Zeichenebene, um vorgegebene Winkel
geschwenkt werden kann, wobei jeweils aufgrund der integrierten Hebemechanik ein Anheben
des Türelements 2 erfolgt. Die vorgegebenen Winkelbereiche sowohl nach außen als auch
nach innen betragen zweckmäßig zumindest näherungsweise 90°, zweckmäßig wenigstens
100°, so dass der gesamte Schwenkwinkel mit zumindest 180°, zweckmäßig bis 200° und
ggf. auch darüber vorgegeben ist.
[0023] In einer alternativen Ausgestaltung der Trennwand und/oder des bzw. der Scharniere
wird das Wandelement durch eine feststehende Raumwand, beispielsweise eines Bade-
oder Duschraumes, gebildet, wobei das zweite Scharnierteil mit dem Scharnierarm 20
als ein Winkelstück ausgebildet ist. Hierbei steht das Türelement 2 in der ersten
Position im wesentlichen rechtwinklig zur Raumwand. Des weiteren kann das zweite Scharnierteil
mit einem Wand- und/oder Ausgleichsprofil verbunden sein, welches beispielsweise mit
einer feststehenden Raumwand in geeigneter Weise verbunden ist.
[0024] Figur 2 zeigt in einer seitlichen Ansicht ohne die Trennwand das Scharnier 8, wobei
das erste Scharnierteil 10 bezüglich des zweiten Scharnierteils 12 um die Schwenkachse
6 um einen Winkel von ca. 30° in Richtung des Pfeiles 40 aus der ersten Position geschwenkt
dargestellt ist. Hierbei ist entsprechend der Ausbildung der Hebemechanik das erste
Scharnierteil 10 und somit das Türelement mit einem Hub 42 von beispielsweise 4 mm
gegenüber dem zweiten Wandelement bzw. dem zweiten Scharnierteil 12 angehoben. Wie
ersichtlich, sind das erste Scharnierteil 10 und die in dessen Ausnehmung 22 angeordnete
Abdeckkappe 14 angehoben, wobei aufgrund des Schlitzes 30 in der Abdeckkappe 14 diese
bezüglich des Scharnierarms 20 nach oben bewegt werden konnte. Die vorteilhaft am
Wandelement in geeigneter Weise befestigte, beispielsweise aufgeklemmte, Dichtleiste
35 verläuft gemäß Zeichnung hinter dem Scharnierarm 20 und insgesamt durchgehend im
wesentlichen über die Gesamthöhe des Wandelements bzw. der Trennwand.
[0025] Figur 3 zeigt, ähnlich Figur 1, eine besondere Ausführungsform, wobei die Abdeckkappe
nicht dargestellt ist. Es sind nunmehr die Hebemechanik mit dem Lagerelement 44 des
ersten Scharnierteils 10 und ferner das Druckelement 46 des zweiten Scharnierteils
12 zu erkennen. Das Lagerelement 44 ist als eine erste Kurvenscheibe ausgebildet und
das Druckelement 46 als eine zweite Kurvenscheibe, wobei die beiden Kurvenscheiben
aufeinander abgestimmte und aneinander liegende Kurvenflächen aufweisen. In der dargestellten
ersten Position ragt ein Nocken 48 des oberen Lagerelements bzw. der oberen Kurvenscheibe
44 in eine korrespondierende Nut 50 des Druckelements bzw. der zweiten Kurvenscheibe
46. Der Nocken 48 und die Nut 50 weisen korrespondierend ausgebildete Seitenflächen
und/oder Gleitflächen derart auf, dass beim Aufschwenken des Türelements 2 um die
Schwenkachse das Türelement 2 axial angehoben wird. Das Lagerelement 44 und das Druckelement
46 sind vorteilhaft als Scheiben ausgebildet, welche den die Schwenkachse 6 definierenden
Scharnierbolzen 52 umgeben. Im unteren Bereich der Ausnehmung 21 im ersten Scharnierteil
10 ist vorteilhaft wenigstens ein, zweckmäßig sind es zwei, Führungskörper 54 unterhalb
der das Lagerelement 44 sowie das Druckelement 46 enthaltenden Hebemechanik angeordnet.
Auch der oder die Führungskörper 54 sind in vorteilhafter Weise koaxial zum Scharnierbolzen
52 und/oder auf diesem angeordnet.
[0026] Figur 4 zeigt in einer 3D-Detaildarstellung die Trennwand bzw. das Scharnier 8 mit
der ersten Kurvenscheibe 44 und der zweiten darunter angeordneten Kurvenscheibe 46.
Des weiteren ist der Scharnierbolzen 52 gut zu erkennen, welcher in den Lagerelementen
24 und 26 des ersten Scharnierteils 10 abgestützt und/oder gelagert ist. Auch sind
die beiden unteren Führungskörper 54, 55 gut zu erkennen, welche gleichfalls als Scheiben
ausgebildet sind und ebenso wie die Lagerelemente 44, 46 vom Scharnierbolzen 52 durchdrungen
werden. Der erste Führungskörper 54 ist drehfest mit dem ersten Scharnierteil 10 gekoppelt,
während der zweite Führungskörper 55 drehfest mit dem zweiten Scharnierteil 12 gekoppelt
ist. Die beiden Führungskörper 54, 55 besitzen einander zugeordnete und aneinander
liegende Schrägflächen derart, dass beim Schwenken das Türelement 2 in zweckmäßiger
Weise angehoben wird. Mittels Befestigungselementen 56, 58, welche bevorzugt als Schrauben
und korrespondierende Gewindebuchsen ausgebildet sind, sind die beiden Scharnierteile
10, 12 mit den zugeordneten und hinter dem Türelement 2 bzw. dem Wandelement 4 und
diese festspannenden Verbindungselemente 16 bzw. 18 miteinander verbunden.
Bezugszeichen
[0027]
- 2
- Türelement
- 4
- Wandelement
- 6
- Schwenkachse
- 8
- Scharnier
- 10
- erstes Scharnierteil
- 12
- zweites Scharnierteil
- 14
- Abdeckung / Abdeckkappe
- 16
- Verbindungselement
- 18
- weiteres Verbindungselement
- 20
- Scharnierarm von 12
- 21
- Ausnehmung in 10
- 22
- Ausnehmung in 2
- 24, 25
- Lagerelement von 12
- 26
- Abstand zwischen 24, 25 / Höhe von 21
- 27
- Außenfläche von 14
- 28
- Dichtelement
- 29
- Deckel von 14
- 30
- Schlitz in 14
- 31
- Höhe von 14
- 32
- Oberkante von 20
- 33
- Unterkante von 25
- 34
- Abstand zwischen 32 und 33
- 35
- Dichtleiste
- 36
- Steg von 14
- 38, 40
- Pfeil
- 42
- Hub
- 44
- Lagerelement / erste Kurvenscheibe
- 46
- Druckelement / zweite Kurvenscheibe
- 48
- Nocken von 44
- 50
- Nut von 46
- 52
- Kopplungselement / Scharnierbolzen
- 54, 55
- unterer Führungskörper
- 56, 58
- Befestigungselement
1. Trennwand, insbesondere Duschtrennwand, enthaltend ein Türelement (2) und wenigstens
ein Scharnier (8), dessen Scharnierteile (10, 12) einerseits am Türelement (2) und
andererseits an einem Wandelement (4) befestigbar sind, wobei das Türelement (2) um
eine mittels des Scharniers (8) vorgegebene und im wesentlichen vertikale Schwenkachse
(6) schwenkbar ist, wobei mittels des Türelements (2) in einer ersten Position ein
Durchgang abgesperrt ist und in einer zweiten Position der Durchgang der Trennwand
zumindest teilweise freigegeben ist, wobei in das Scharnier (8) eine Hebemechanik
mit einem Lagerelement (44) und einem Druckelement (46) derart integriert ist, dass
beim Aufschwenken aus der ersten Position das Türelement (2) in vertikaler Richtung
nach oben anhebbar ist, und dass eine die Hebemechanik zumindest teilweise umgebende
Abdeckung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Hebemechanik im Inneren der separat ausgebildeten Abdeckung angeordnet ist, welche
als Abdeckkappe ('14) ausgebildet ist, wobei die Hebemechanik ebenso wie ein als Scharnierbolzen
(52) ausgebildetes Kopplungselement der beiden Scharnierteile (10, 12) und ferner
die Abdeckkappe (14) zumindest teilweise in einer Ausnehmung (21) des ersten Scharnierteils
(10) angeordnet sind, wobei die Abdeckkappe (14) einen im Wesentlichen parallel zur
Drehachse (6) verlaufenden Schlitz (30) aufweist, durch welchen ein Scharnierarm (20)
des zweiten Scharnierteils (12) in das Innere der Abdeckkappe (14) hineinragt und
wobei an dem im Inneren der Abdeckkappe (14) liegenden Ende des Scharnierarms (20)
der Scharnierbolzen (52) und/ oder die Hebemechanik angeordnet sind.
2. Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Türelement (2) eine Ausnehmung (22) aufweist, welche in Richtung zum zweiten
Scharnierteil (12) offen ausgebildet ist.
3. Trennwand nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Scharnierarms (20) die Abdeckkappe (14) gegen Drehung gesichert ist,
und/oder dass der Schlitz (30), insbesondere zum unteren Ende der Abdeckkappe (14)
hin, offen ausgebildet ist.
4. Trennwand, nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (14) eine Höhe (31) aufweist, welche zumindest näherungsweise gleich
groß ist wie ein Abstand (26) zwischen Lagerelementen (24, 25) des ersten Scharnierteils
(10).
5. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (14) im ersten Scharnierteil (10) in Richtung der Schwenkachse (6)
axial gesichert ist und/oder bezüglich des zweiten Scharnierteils (12) in Richtung
der Schwenkachse (6) axial bewegbar angeordnet ist.
6. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausnehmung (21) des ersten Scharnierteils (10), ein Dichtelement (28) angeordnet
ist, welches dichtend an der Außenfläche (27) der Abdeckkappe (14) anliegt, und/oder
dass die Außenfläche (27) zumindest über den Schwenkbereich des Türelements (2) im
Wesentlichen zylindrisch und koaxial zur Schwenkachse (6) ausgebildet ist.
7. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebemechanik und insbesondere deren Lagerelement (44) und deren Druckelement
(46) im wesentlichen koaxial zum Scharnierbolzen (52) der beiden Scharnierteile (10,
12) angeordnet sind.
8. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebemechanik erste und zweite Führungskörper (54, 55) enthält und/oder dass die
Führungskörper (54, 55) bevorzugt unterhalb des Druckelements (46) angeordnet sind,
wobei das Lagerelement (44) über dem Druckelement (46) angeordnet ist.
9. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierbolzen (52) mit seinen Enden in Lagerelemente (24, 25) des ersten Scharnierteils
(10) eingreift, wobei die Ausnehmung (21) und/oder die Abdeckkappe (14) zumindest
teilweise zwischen den Lagerelementen (24, 25) angeordnet sind.
10. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (6) in einer im wesentlichen vertikalen Ebene angeordnet ist, welche
durch das Türelement (2) oder alternativ durch das Wandelement (4) verläuft.
11. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den einander zugewandten vertikalen Rändern des Türelements (2) und dem
Wandelement (4) eine bevorzugt durchgehende Dichtleiste (35) angeordnet ist, wobei
der Scharnierarm (20) des zweiten Scharnierteils (12) die im Bereich des Scharniers
(8) durchgehende Dichtleiste (35) übergreift.
12. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (14) am oberen Ende einen Deckel (29) mit einer zentralen Öffnung
aufweist, durch welche der Scharnierbolzen (52) durchgreift.
13. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (14) im Bereich des oberen Endes und oberhalb des Schlitzes (30)
einen Steg (36) aufweist.
14. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (8) derart ausgebildet ist, dass das Türelement (2) ausgehend von der
ersten Position in beiden Richtungen um einen vorgegebenen Winkelbereich von bevorzugt
wenigstens jeweils 90°, vorteilhaft wenigstens 100° aufschwenkbar ist, wobei der gesamte
Schwenkbereich mit wenigstens näherungsweise 180° und vorteilhaft 200° vorgegeben
ist.
1. A partition wall, in particular a shower partition wall, containing a door panel (2)
and at least one hinge (8), the hinge parts (10, 12) whereof can be fastened, on the
one hand, to the door panel (2) and, on the other hand, to a wall panel (4), wherein
the door panel (2) is pivotable about a substantially vertical pivot axis (6) defined
by means of the hinge (8), wherein passage is blocked by means of the door panel (2)
in a first position and in a second position passage through the partition wall is
at least partially opened, wherein a lifting mechanism with a bearing element (44)
and a pressure element (46) is integrated in the hinge (8) in such a manner that when
it swings out of the first position, the door panel (2) can be lifted upwards in a
vertical direction, and that a cover at least partially surrounding the lifting mechanism
is provided,
characterized in that
the lifting mechanism is arranged inside the separately formed cover which is designed
as a covering cap (14), wherein the lifting mechanism, just as with a coupling element
of the two hinge parts (10, 12) configured as a hinge bolt (52) and, in addition,
the covering cap (14) are at least partially arranged in a recess (21) in the first
hinge part (10), wherein the covering cap (14) has a slot (30) running substantially
parallel to the rotational axis (6), through which slot a hinge arm (20) of the second
hinge part (12) projects into the inside of the covering cap (14) and wherein the
hinge bolt (52) and/or the lifting mechanism are arranged at the end of the hinge
arm (20) lying inside the covering cap (14).
2. The partition wall according to claim 1, characterized in that the door panel (2) has a recess (22) which is of open configuration in the direction
of the second hinge part (12).
3. The partition wall according to claim 1 or 2, characterized in that the covering cap (14) is secured to prevent rotation by means of the hinge arm (20)
and/or that the slot (30) is of open configuration, in particular to the lower end
of the covering cap (14).
4. The partition wall according to one of claims 1 to 3, characterized in that the covering cap (14) has a height (31) that is at least approximately equal to a
space (26) between bearing elements (24, 25) of the first hinge part (10).
5. The partition wall according to one of claims 1 to 4, characterized in that the covering cap (14) is axially secured in the first hinge part (10) in the direction
of the pivot axis (6) and/or is arranged in an axially movable manner in respect of
the second hinge part (12) in the direction of the pivot axis (6).
6. The partition wall according to claim 1 to 5, characterized in that a sealing element (28) is arranged in the recess (21) of the first hinge part (10),
which sealing element bears against the outer face (27) of the covering cap (14) in
a sealing manner and/or that the outer face (27) is configured at least via the pivot
range of the door panel (2) substantially cylindrically and coaxially to the pivot
axis (6).
7. The partition wall according to one of claims 1 to 6, characterized in that the lifting mechanism and, in particular, the bearing element (44) thereof and the
pressure element (46) thereof are arranged substantially coaxially to the hinge bolt
(52) of the two hinge parts (10, 12).
8. The partition wall according to one of claims 1 to 7, characterized in that the lifting mechanism contains first and second guide bodies (54, 55) and/or that
the guide bodies (54, 55) are preferably arranged below the pressure element (46),
wherein the bearing element (44) is arranged above the pressure element (46).
9. The partition wall according to one of claims 1 to 8, characterized in that the hinge bolt (52) engages with its ends in bearing elements (24, 25) of the first
hinge part (10), wherein the recess (21) and/or the covering cap (14) are arranged
at least partially between the bearing elements (24, 25).
10. The partition wall according to one of claims 1 to 9, characterized in that the pivot axis (6) is arranged in a substantially vertical plane which runs through
the door element (2) or, alternatively, through the wall panel (4).
11. The partition wall according to one of claims 1 to 10, characterized in that between the vertical edges facing one another of the door panel (2) and the wall
panel (4) is arranged a preferably continuous sealing strip (35), wherein the hinge
arm (20) of the second hinge part (12) overlaps the continuous sealing strip (35)
in the region of the hinge (8).
12. The partition wall according to one of claims 1 to 11, characterized in that the covering cap (14) has a cover (29) with a central opening at the top end, through
which the hinge bolt (52) engages.
13. The partition wall according to one of claims 1 to 12, characterized in that the covering cap (14) has a web (36) in the region of the upper end and above the
slot (30).
14. The partition wall according to one of claims 1 to 13, characterized in that the hinge (8) is configured in such a manner that the door panel (2) can be swung
up starting from the first position in both directions about a predefined angle range
of preferably at least 90° in each case, advantageously at least 100°, wherein the
entire pivoting range is defined as at least approximately 180° and advantageously
200°.
1. Cloison de séparation, en particulier cloison de separation de douche, contenant un
élément de porte (2) et au moins une charnière (8), dont les parties de charnière
(10,12) peuvent être fixées d'une part sur l'élément de porte (2) et d'autre part
sur un élément de mur (4), l'élément de porte (2) pouvant être pivoté au moyen de
la charnière (8) autour d'un axe de pivotement (6) prédéfini et pour l'essentiel vertical,
un passage étant bloqué au moyen de l'élément de porte (2) dans une première position
et le passage de la cloison de séparation étant au moins en partie libéré dans une
deuxième position, un mécanisme de levage avec un élément de support (44) et un élément
de pression (46) étant intégré dans la charnière (8) de telle manière que lors du
pivotement depuis la première position, l'élément de porte (2) peut être soulevé vers
le haut en direction verticale et qu'une couverture entourant au moins en partie le
mécanisme de levage est prévu, caractérisée en ce que le mécanisme de levage est disposé à l'intérieur de la couverture constituée séparément,
laquelle étant configurée sous forme de capuchon de couverture (14), le mécanisme
de levage tout comme un élément d'accouplement des deux parties de charnière (10,12),
constitué comme axe de charnière (52) et en plus le capuchon de couverture (14) étant
disposé au moins en partie dans une cavité (21) de la première partie de charnière
(10), le capuchon de couverture (14) comportant une fente (30) passant pour l'essentiel
parallèlement à l'axe de rotation (6) à travers laquelle un bras de charnière (20)
de la deuxième partie de charnière (12) pénètre à l'intérieur du capuchon de couverture
(14) et l'axe de charnière (52) et/ou le mécanisme de levage étant disposé sur l'extrémité
du bras de charnière (20), située à l'intérieur du capuchon de couverture (14).
2. Cloison de séparation selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de porte (2) comporte une cavité (22) qui est constituée ouverte en direction
de la deuxième partie de charnière (12).
3. Cloison de séparation selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce qu'au moyen du bras de charnière (20), le capuchon de couverture (14) est bloqué contre
toute rotation et/ou en ce que la fente (30) est constituée ouverte, notamment vers l'extrémité inférieure du capuchon
de couverture (14).
4. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le capuchon de couverture (14) comporte une hauteur (31), laquelle est au moins à
peu près aussi grande qu'un intervalle (26) entre les éléments de support (24,25)
de la première partie de charnière (10).
5. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le capuchon de couverture (14) est axialement bloqué dans la première partie de charnière
(10) en direction de l'axe de pivotement (6) et/ou est disposé axialement mobile par
rapport à la deuxième partie de charnière (12) en direction de l'axe de pivotement
(6).
6. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que dans la cavité (21) de la première partie de charnière (10) est disposé un élément
d'étanchéité (28), lequel repose de manière hermétique sur la surface extérieure (27)
du capuchon de couverture (14) et/ou en ce que la surface extérieure (27) est constituée au moins sur la zone de pivotement de l'élément
de porte (2) pour l'essentiel cylindrique et coaxialement à l'axe de pivotement (6).
7. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le mécanisme de levage et notamment l'élément de support (44) et l'élément de pression
(46) de celui-ci sont disposés pour l'essentiel coaxialement à l'axe de charnière
(52) des deux parties de charnière (10,12).
8. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le mécanisme de levage contient un premier et un deuxième corps de guidage (54,55)
et/ou en ce que les corps de guidage (54,55) sont de préférence disposés en dessous de l'élément
de pression (46), l'élément de support (44) étant disposé sur l'élément de pression
(46).
9. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'axe de charnière (52) vient avec ses extrémités en prise dans les éléments de support
(24,25) de la première partie de charnière (10), la cavité (21) et/ou le capuchon
de couverture (14) étant disposés au moins en partie entre les éléments de support
(24,25).
10. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que l'axe de pivotement (6) est disposé dans un plan pour l'essentiel vertical, lequel
passe à travers l'élément de porte (2) ou alternativement à travers l'élément de mur
(4).
11. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce qu'entre les bords verticaux tournés l'un vers l'autre de l'élément de porte (2) et l'élément
de mur (4) est disposé un tasseau d'étanchéité (35) de préférence continu, le bras
de charnière (20) de la deuxième partie de charnière (12) venant en prise sur le tasseau
d'étanchéité (35) continu dans la zone de la charnière (8).
12. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que le capuchon de couverture (14) comporte sur l'extrémité supérieure un couvercle (29)
avec une ouverture centrale à travers laquelle passe l'axe de charnière (52).
13. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que le capuchon de couverture (14) comporte un méplat (36) dans la zone de l'extrémité
supérieure et au-dessus de la fente (30).
14. Cloison de séparation selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que la charnière (8) est configurée de telle sorte que l'élément de porte (2) peut être
pivoté dans les deux directions en partant de la première position autour d'une zone
angulaire prédéfinie de préférence respectivement d'au moins 90°, avantageusement
d'au mois 100°, toute la zone de pivotement étant prédéfinie à au moins à peu près
180° et avantageusement à 200°.
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