| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 946 892 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
04.05.2011 Patentblatt 2011/18 |
| (22) |
Anmeldetag: 20.11.2007 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Schlagschrauber
Impact wrench
Clé à chocs
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
CH DE FR GB IT LI NL |
| (30) |
Priorität: |
20.01.2007 DE 102007003037
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
23.07.2008 Patentblatt 2008/30 |
| (73) |
Patentinhaber: Protool GmbH |
|
73240 Wendlingen (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Fleischmann, Bernd
73235 Weilheim/Teck (DE)
- Zieger, Jens
73230 Kirchheim/Teck (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Bregenzer, Michael et al |
|
Patentanwälte
Magenbauer & Kollegen
Plochinger Strasse 109 73730 Esslingen 73730 Esslingen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 050 381 EP-A- 1 714 745 JP-A- 2 139 182
|
EP-A- 1 574 294 GB-A- 2 274 416
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen vom Schlagbetrieb auf Nichtschlagbetrieb umschaltbaren
Schlagschrauber gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Ein derartiges Gerät
ist aus der
EP 1 574 294 A bekannt.
[0002] Schlagschrauber werden zum festen Anziehen von Schrauben oder zum Lösen festgezogener
Schrauben verwendet. Hierzu wird der Schlagschrauber an die jeweilige Schraube angesetzt
und in der dem Festziehen oder Lösen entsprechenden Drehrichtung betrieben, sodass
beim Schlagbetrieb beim Auftreten des Grenz-Gegenmoments aufeinanderfolgende, impulsartige
Schläge in Umfangsrichtung auf die Abtriebswelle und somit auf die Schraube ausgeübt
werden.
[0003] Diese Schlagschrauber sind üblicherweise Handgeräte.
[0004] Ein aus der
EP 1050381 A2 bekannter Schlagschrauber kann vom geschilderten Schlagbetrieb auf einen Nichtschlagbetrieb
umgeschaltet werden, indem die Abtriebswelle unabhängig vom auf sie einwirkenden Gegenmoment
stets drehfest mit der Antriebswelle verbunden ist, sodass der Schlagschrauber wie
ein normales Schraubgerät arbeitet, in das keine Schlagfunktion integriert ist.
[0005] Bei dem bekannten Schlagschrauber ist ein die Antriebswelle in axialer Richtung durchsetzender
Schaltstift vorhanden, der zum Umschalten vom Schlagbetrieb auf den Nichtschlagbetrieb
vorgeschoben wird, sodass er in drehfesten Eingriff mit der Abtriebswelle gelangt
und diese unmittelbar drehfest mit der Antriebswelle verbindet.
[0006] Einer der Nachteile dieses Schlagschraubers besteht darin, dass der Schaltstift einen
ziemlich kleinen Durchmesser aufweist, sodass sich nur entsprechend kleine Drehmomente
von der Antriebswelle auf die Abtriebswelle übertragen lassen.
[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schlagschrauber der
eingangs genannten Art zu schaffen, der bei einfachem und stabilem Aufbau und auf
in der Handhabung einfache Weise vom Schlagbetrieb auf den Nichtschlagbetrieb umgeschaltet
werden kann und im Nichtschlagbetrieb das Übertragen verhältnismäßig großer Drehmomente
gestattet.
[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Schlagschrauber, welcher die im Patentanspruch
1 angeführten Merkmale aufweist, gelöst.
[0009] Auf diese Weise ist der Schlagkörper im Nichtschlagbetrieb über den Schaltring mit
der Antriebswelle verriegelt, sodass sich der Schlagkörper nicht mehr relativ zur
Antriebswelle verdrehen und somit auch nicht mehr axial verlagern kann. Daher kann
der Schlagkörper beim Einwirken des Grenz-Gegenmoments auf die Abtriebswelle nicht
mehr sozusagen ausweichen und außer Eingriff mit der Abtriebswelle gelangen. Daher
ist die Abtriebswelle stets drehfest mit der Antriebswelle verbunden.
[0010] Der Schaltring kann einen verhältnismäßig großen Durchmesser aufweisen, sodass entsprechend
große Drehmomente übertragen werden können.
[0011] Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0012] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung im Einzelnen
erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- einen erfindungsgemäßen Schlagschrauber in Außenansicht in Schrägansicht,
- Figur 2
- den Schlagschrauber nach Figur 1 in Teildarstellung in Seitenansicht, wobei das Gehäuse
des Schlagschraubers im vorliegend interessierenden Bereich entfernt ist und der Schlagschrauber
sich im Betriebszustand "Schlagbetrieb" befindet,
- Figur 3
- die Anordnung nach Figur 2 im Betriebszustand "Nichtschlagbetrieb",
- Figur 4
- die Anordnung nach Figur 2 im zur Zeichenebene der Figur 2 parallelen Schnitt,
- Figur 5
- die Anordnung nach Figur 4 in Draufsicht gemäß Pfeil V, teilweise im Schnitt,
- Figur 6
- die Anordnung nach Figur 2 in Stirnansicht gemäß Pfeil VI und
- Figur 7
- den vorderen Bereich der Antriebswelle in gesondertem Zustand in Seitenansicht mit
schematisch angedeuteter Steuerkurvenanordnung mit zugeordnetem Steuerelement.
[0013] Aus der Zeichnung geht ein als Handgerät ausgebildeter Schlagschrauber 1 mit einem
elektrischen Antriebsmotor 2, einer vom Antriebsmotor 2 angetriebenen Getriebeeinheit
3, einer von der Getriebeeinheit 3 angetriebenen Antriebswelle 4 und einer koaxial
zur Antriebswelle 4 angeordneten Abtriebswelle 5 hervor, die in einem länglichen Gerätegehäuse
6, das mehrteilig ausgebildet sein kann, aufgenommen sind. Von dem Gerätegehäuse 6
steht eine einen Handgriff 7 bildende Gehäusepartie 8 pistolenartig ab.
[0014] Der Schlagschrauber 1 ist als Akkugerät ausgebildet. Hierzu ist unten am Handgriff
7 eine Aufnahme für einen Akkupack angeordnet. Anstelle mit einem Akku könnte der
Schlagschrauber jedoch auch mit Netzstrom betrieben werden.
[0015] Oben am Handgriff 7 ist vorne ein vom Benutzer zu betätigender Drucktaster 10 angeordnet,
über den ein in der Stromversorgung liegender Betriebsschalter 11 betätigt wird.
[0016] Die Abtriebswelle 5 steht an der Vorderseite des Gerätegehäuses 6 vor dieses vor
und kann mit einem Drehwerkzeug zum Einschrauben oder Ausschrauben einer Schraube
verbunden werden. Der vorstehende Abtriebswellenbereich 12 ist als Vierkantschaft
13 ausgebildet und enthält eine von seiner Stirnseite ausgehende Mehrkantausnehmung
14. Auf den Vierkantschaft 13 kann ein üblicher Steckschlüssel unverdrehbar aufgesteckt
werden, der eine Mehrkantaufnahme zum drehfesten Einstecken eines Mehrkant-Schraubenkopfes
aufweist. Anstelle eines Steckschlüssels kann auf den Vierkantschaft auch ein Vorsatzgerät
aufgesteckt werden, an dem seinerseits ein Drehwerkzeug festgelegt werden kann. Die
Mehrkantausnehmung 14 kann dagegen zum drehfesten Einstecken eines bitartigen Drehwerkzeugs
verwendet werden.
[0017] Der Schlagschrauber 1 ist von einem Schlagbetrieb auf einen Nichtschlagbetrieb umschaltbar.
Im Nichtschlagbetrieb (Figur 3) ist die Abtriebswelle 5 unabhängig vom aufzubringenden
Drehmoment beziehungsweise unabhängig vom von der ein- oder auszudrehenden Schraube
her auf die Abtriebswelle einwirkenden Gegenmoment ohne Unterbrechung drehfest mit
der Antriebswelle verbunden, sodass der Schlagschrauber 1 wie ein üblicher Schrauber
ohne Schlagfunktion arbeitet.
[0018] Im Schlagbetrieb werden dagegen beim Überschreiten eines von außen her auf die Abtriebswelle
5 ausgeübten Grenz-Gegenmoments aufeinanderfolgende, impulsartige Schläge in Umfangsrichtung
auf die Abtriebswelle ausgeübt, sodass sich im Vergleich zum Nichtschlagbetrieb eine
Schraube fester anziehen und eine festsitzende Schraube leichter lösen lässt.
[0019] Es versteht sich, dass die Abtriebswelle 5 wahlweise in beiden Drehrichtungen angetrieben
werden kann.
[0020] Für den Schlagbetrieb ist ein entsprechend ausgebildetes Schlagwerk vorhanden.
[0021] Die Abtriebswelle 5 ist relativ zur Antriebswelle 4 verdrehbar gelagert. Beim Ausführungsbeispiel
weist die Antriebswelle 4 an ihrer der Abtriebswelle 5 zugewandten Seite einen Lagerfortsatz
16 auf, der in eine Lagerausnehmung 15 der Abtriebswelle 5 drehfrei eingreift. Die
Abtriebswelle 5 ist mittels eines an ihrem Außenumfang angeordneten Drehlagers 17
verdrehbar im Gerätegehäuse 6 gelagert.
[0022] Die Abtriebswelle 5 weist ferner mindestens einen, zweckmäßigerweise mehrere, insbesondere
zwei einander diametral entgegengesetzte, nach radial außen abstehende Abtriebs-Mitnahmevorsprünge
18, 19 auf (siehe insbesondere die Figuren 2, 3 und 6), sodass in Umfangsrichtung
zwischen den Abtriebs-Mitnahmevorsprüngen 18, 19 Zwischenräume 20, 21 gebildet werden.
[0023] Auf der Antriebswelle 4 ist ein konzentrisch zur Antriebswelle 4 angeordneter Schlagkörper
22 gelagert, der auf noch zu beschreibende Weise in treibender Verbindung mit der
Antriebswelle 4 steht, dabei jedoch auf der Antriebswelle 4 eine Axialbewegung mit
überlagerter Drehbewegung ausführen kann. Der Schlagkörper 22 wird durch eine von
einer Schraubenfeder 23 aufgebrachte Federkraft in Richtung zur Abtriebswelle 5 hin
beaufschlagt und nimmt mit Ausnahme im Schlagbetrieb beim Einwirken eines das Grenz-Gegenmoment
übersteigenden Gegenmoments unter der Federkraft eine zur Abtriebswelle 5 hin vorgeschobene
vordere Position ein, die in der Zeichnung dargestellt ist. In dieser vorderen Position
steht der Schlagkörper 22 in Drehmitnahmeeingriff mit der Abtriebswelle 5. Hierzu
weist der Schlagkörper 22 an seinem der Abtriebswelle 5 zugewandten Ende in der Anzahl
den Abtriebs-Mitnahmevorsprüngen 18, 19 der Abtriebswelle 5 entsprechende Antriebs-Mitnahmevorsprünge
24, 25 auf, die in axialer Richtung vom Schlagkörper 22 abstehen und in der vorderen
Position des Schlagkörpers 22 jeweils in einen der Zwischenräume 20, 21 zwischen den
Abtriebs-Mitnahmevorsprüngen 18, 19 eingreifen.
[0024] Die Antriebs-Mitnahmevorsprünge 24, 25 haben eine kleinere Umfangserstreckung als
die Zwischenräume 20, 21 zwischen den Abtriebs-Mitnahmevorsprüngen 18, 19, sodass
der Schlagkörper 22 und die Abtriebswelle 5 relativ zueinander ein Stück weit verdrehbar
sind. Befindet sich der Schlagkörper in seiner vorderen Position, liegen die Antriebs-Mitnahmevorsprünge
24, 25 in Drehrichtung der Antriebswelle 4 an den Abtriebs-Mitnahmevorsprüngen 18,
19 an, sodass die Abtriebswelle 5 in Drehrichtung mitgenommen wird.
[0025] Der Schlagkörper 22 und die Antriebswelle 4 sind über zwei einander diametral gegenüberliegende
Steuerkurvenanordnungen 26, 27 mit jeweils zugeordnetem und in die jeweilige Steuerkurvenanordnung
26, 27 eingreifendem Steuerelement 28, 29 in Gestalt einer Steuerkugel 30, 31 miteinander
verbunden. Prinzipiell würde eine der beiden Steuerkurvenanordnungen genügen.
[0026] Beim Ausführungsbeispiel weist jede Steuerkurvenanordnung 26, 27 eine V-förmig verlaufende
Steuernut 32 am Außenumfang der Antriebswelle 4 auf, in die die jeweilige Steuerkugel
30, 31 eingreift. Die Spitze der V-Gestalt der Steuernut 32 ist der Abtriebswelle
5 zugewandt. Die jeweilige Steuerkugel 30, 31 steht aus der betreffenden Steuernut
32 der Antriebswelle 4 vor und liegt an einer jeweiligen Steuerfläche 33 am Innenumfang
des Schlagkörpers 22 an. In Figur 7 ist die Steuerfläche 33 strichpunktiert angedeutet.
Die Steuerfläche 33 ist am Innenumfang des Schlagkörpers 22 am Übergang zu einer der
Abtriebswelle 5 zugewandten Erweiterung 34 des Innenquerschnitts des Schlagkörpers
22 ausgebildet. Die Steuerfläche 33 weist ebenfalls einen V-förmigen Verlauf auf,
wobei die Spitze des V jedoch der Abtriebswelle 5 abgewandt ist. Anstelle der Steuerfläche
33 könnte am Innenumfang des Schlagkörpers 22 jedoch auch eine Steuernut entsprechenden
Verlaufs vorgesehen sein. In der Ausgangs-Drehstellung, das heißt, wenn der Schlagkörper
22 seine vordere Position einnimmt, befindet sich die jeweilige Steuerkugel 30, 31,
wie aus Figur 7 hervorgeht, an der Spitze der V-förmigen Steuernut 32 und der Spitze
der V-förmigen Steuerfläche 33.
[0027] Mit Hilfe dieser mindestens einen Steuerkurvenanordnung 26, 27 und zugeordneter Steuerkugel
30, 31 führt der Schlagkörper 22 beim Schlagbetrieb, wenn auf die Abtriebswelle 5
von außen her ein größeres Gegenmoment als das Grenz-Gegenmoment ausgeübt wird, entgegen
der Federkraft eine Axialbewegung nach hinten mit überlagerter Drehbewegung relativ
zur Antriebswelle 4 aus, sodass sich der Schlagkörper 22 an der Abtriebswelle 5 vorbeidreht
und anschließend unter der Federkraft wieder nach vorne in die vordere Position und
dabei mit seinen Antriebs-Mitnahmevorsprüngen 24, 25 in den Zwischenräumen 20, 21
gegen die Abtriebs-Mitnahmevorsprünge 18, 19 der Abtriebswelle 5 bewegt, so dass in
Umfangsrichtung ein Schlag auf die Abtriebs-Mitnahmevorsprünge 18, 19 und somit auf
die Abtriebswelle 5 ausgeübt wird.
[0028] Zum Umschalten von diesem Schlagbetrieb auf den Nichtschlagbetrieb ist ein Schaltring
35 vorhanden, der mittels einer Betätigungseinrichtung 36 von außen her betätigbar
und dabei zwischen einer dem Schlagbetrieb zugeordneten unwirksamen Stellung und einer
dem Nichtschlagbetrieb zugeordneten wirksamen Stellung verstellbar ist. Der Schaltring
35 ist radial außerhalb der Antriebswelle 4 konzentrisch zu dieser angeordnet. Dabei
ist der Schaltring 35 an einem drehfest mit der Antriebswelle 4 verbundenen Schaltring-Lagerteil
37 drehfest und axial verschiebbar gelagert. In seiner unwirksamen Stellung (Figuren
2, 4 und 5) ist der Schaltring 35 vom Schlagkörper 22 entfernt, sodass der Schlagkörper
22 unbeeinflusst vom Schaltring 35 ist. Verschiebt man den Schaltring 35 dagegen in
seine wirksame Stellung zum Schlagkörper 22 hin, gelangt der Schaltring 35 in drehfesten
Verriegelungseingriff mit dem Schlagkörper 22. Hierzu weist der Schaltring 35 mehrere
über den Umfang verteilt angeordnete, zum Schlagkörper 22 hin abstehende Verriegelungsvorsprünge
38 auf (prinzipiell könnte auch nur ein solcher Verriegelungsvorsprung 38 vorhanden
sein). Jedem Verriegelungsvorsprung 38 ist eine am zugewandten Ende des Schlagkörpers
22 angeordnete Verriegelungsausnehmung 39 zugeordnet. Beim Überführen des Schaltrings
35 in seine wirksame Stellung greifen die Verriegelungsvorsprünge 38 in die Verriegelungsausnehmungen
39 ein, sodass der Schlagkörper 22 drehfest mit dem Schaltring 35 verbunden ist. Die
Anordnung könnte umgekehrt auch so getroffen sein, dass die Verriegelungsvorsprünge
am Schlagkörper und die Verriegelungsausnehmungen am Schaltring angeordnet sind.
[0029] Da der Schaltring 35 andererseits drehfest mit dem Schaltring-Lagerteil 37 verbunden
ist, das seinerseits in drehfester Verbindung mit der Antriebswelle 4 steht, ergibt
sich in der wirksamen Stellung des Schaltrings 35 eine drehfeste Verbindung des Schlagkörpers
22 mit der Antriebswelle 4. Gleichzeitig kann sich der Schlagkörper 22 auch nicht
mehr in axialer Richtung bewegen, sodass der Schlagkörper 22 unabhängig vom von außen
her auf die Abtriebswelle 5 ausgeübten Gegenmoment in Drehmitnahmeeingriff mit der
Abtriebswelle 5 steht.
[0030] Ein weiterer Vorteil des Schlagschraubers 1 besteht darin, dass der Schlagkörper
22 in der unwirksamen Stellung des Schaltrings 35 bei ausgeschaltetem Schlagschrauber
selbsttätig eine solche Drehstellung relativ zum Schaltring 35 einnimmt, dass die
Verriegelungsausnehmungen 39 des Schlagkörpers 22 in axialer Richtung fluchtend zu
den Verriegelungsvorsprüngen 38 des Schaltrings 35 angeordnet sind, sodass der Schaltring
35 bei seinem Vorschieben in die wirksame Stellung mit seinen Verriegelungsvorsprüngen
38 sofort in die Verriegelungsausnehmungen 39 des Schlagkörpers 22 eintritt und keine
weiteren Manipulationen erforderlich sind, um die Verriegelungsvorsprünge 38 und die
Verriegelungsausnehmungen 39 in eine fluchtende Lage zu bringen. Dies ergibt sich
infolge der den Schlagkörper 22 beaufschlagenden Federkraft und der mindestens einen
Steuerkurvenanordnung 26, 27 mit zugeordneter Steuerkugel 30, 31.
[0031] Des Weiteren ist zweckmäßigerweise vorgesehen, dass die zwischen jeweils zwei Verriegelungsausnehmungen
39 angeordneten Stirnseitenbereiche 40, 41 des Schlagkörpers 22 einen mit Bezug auf
die Mündungen der Verriegelungsausnehmungen 39 zurückgesetzten Verlauf aufweisen,
sodass die genannten Stirnseitenbereiche 40, 41 Vertiefungen an der Stirnseite des
Schlagkörpers 22 bilden. Auf diese Weise wird vermieden, dass im Schlagbetrieb die
Verriegelungsvorsprünge 38 des Schaltrings 35 mit der Stirnseite des Schlagkörpers
22 kollidieren können.
[0032] Die Getriebeeinheit 3 enthält ein die Antriebswelle 4 antreibendes Planetengetriebe.
Dieses Planetengetriebe enthält ausgangsseitig einen Satz von über den Umfang verteilt
angeordneten Planetenrädern 42, die radial innen mit einem vom Antriebsmotor 2 her
angetriebenen Sonnenrad 43 und radial außen mit einem den Satz von Planetenrädern
42 umschließenden Hohlrad 44 kämmen. Die Planetenräder 42 sind jeweils auf einer Planetenradwelle
45 drehbar gelagert, die von einem ringförmig umlaufenden Stegkörper 46 abstehen,
der an der dem Schlagkörper 22 zugewandten Seite des Planetenradsatzes 42 angeordnet
ist. Die Antriebswelle 4 ist drehfest und axial feststehend mit dem Stegkörper 46
verbunden, sodass die Antriebswelle 4 über das Planetengetriebe angetrieben wird.
[0033] Beim Ausführungsbeispiel handelt es sich um ein mehrstufiges, schaltbares Planetengetriebe.
Vorliegend ist jedoch nur wesentlich, dass das Planetengetriebe einen dem Schlagkörper
22 zugewandten Stegkörper aufweist, das heißt, den Stegkörper 46. Dieser Stegkörper
46 ist so gestaltet, dass er auch das Schaltring-Lagerteil 37 bildet. Dabei ist der
Schaltring 35 am Außenumfang des Stegkörpers 46 drehfest und axial verschiebbar gelagert.
Auf diese weise ist kein gesondertes Schaltring-Lagerteil erforderlich, sodass sich
eine teilearme Anordnung ergibt.
[0034] Der Stegkörper 46 weist einen kleineren Durchmesser als der Schlagkörper 22 auf,
sodass der Stegkörper 46, wie aus den Figuren 4 und 5 ersichtlich ist, ein Stück weit
in den Schlagkörper 22 eintaucht.
[0035] Zur drehfesten, dabei jedoch axial verschiebbaren Lagerung des Schaltrings 35 auf
dem Stegkörper 46 sind am Außenumfang des Stegkörpers 46 nutartige, axial gerichtete
Führungsbahnen 47 angeordnet. Dabei ist die Anordnung zweckmäßigerweise so getroffen,
dass die Verriegelungsvorsprünge 38 des Schaltrings 35 radial innen in den Führungsbahnen
47 laufen und beim Umschalten in den Nichtschlagbetrieb mit ihrem radial äußeren Bereich
in die Verriegelungsausnehmungen 39 des Schlagkörpers 22 eingreifen.
[0036] Die den Schlagkörper 22 nach vorne hin beaufschlagende Schraubenfeder 23 stützt sich
mit ihrem hinteren Ende am Stegkörper 46 ab, der in axialer Richtung feststehend angeordnet
ist. Die Schraubenfeder 23 rotiert beim Betrieb des Schlagschraubers 1 mit.
[0037] Der Schlagkörper 22 weist eine nach hinten hin offene, ringförmig umlaufende Aussparung
48 auf, in die die Schraubenfeder 23 eingreift und mit dem betreffenden Ende gelagert
ist. Der Stegkörper 46 bildet ebenfalls eine ringförmig umlaufende Aussparung 49,
die nach vorne hin offen ist und das hintere Ende der Schraubenfeder 23 aufnimmt.
Dies trägt zur platzsparenden Bauweise bei. Prinzipiell könnte auch nur eine der beiden
Aussparungen 48, 49, zweckmäßigerweise die Aussparung 48 im Schlagkörper 22, vorhanden
sein.
[0038] Die Betätigungseinrichtung 36, mit der der Schaltring 35 verlagert werden kann, weist
ein außen am Gerätegehäuse 6 bewegbar angeordnetes Betätigungselement 50 auf, von
dessen Bewegung die axiale Verschiebebewegung des Schaltrings 35 abgeleitet wird.
Hierzu weist der Schaltring 35 an seinem Außenumfang eine umlaufende Ringnut 51 auf,
in die ein zweckmäßigerweise U-artiger Schaltbügel 52 eingreift, der bevorzugt aus
Drahtmaterial besteht. Der Schaltbügel 52 ist in axialer Richtung bewegbar und wird
mittels des Betätigungselements 50 betätigt.
[0039] Beim Betrieb des Schlagschraubers 1 bleibt der Schaltbügel 52 in Drehrichtung stehen,
und der Schaltring 35 dreht sich am Schaltbügel 52 vorbei.
[0040] Das Betätigungselement 50 wird beim zweckmäßigen Ausführungsbeispiel von einem ringförmigen,
verdrehbar am Gehäuse 6 gelagerten Drehschieber 53 gebildet, der mit dem Schaltbügel
52 so verbunden ist, dass seine Drehbewegung in die axiale Verschiebebewegung des
Schaltrings 35 umgesetzt wird. Diese Bewegungsumsetzung erfolgt mittels eines flächige
Gestalt aufweisenden Umlenkteils 54, das einerseits den Schaltbügel 52 trägt und andererseits
mit dem Drehschieber 53 so in Eingriff steht, dass sich der Schaltbügel 52 und mit
diesem der Schaltring 35 in axialer Richtung bewegt, wenn man den Drehschieber 53
verdreht.
1. Vom Schlagbetrieb auf Nichtschlagbetrieb umschaltbarer Schlagschrauber, mit einer
motorisch antreibbaren Antriebswelle (4), einer koaxial zur Antriebswelle (4) angeordneten,
relativ zur Antriebswelle (4) verdrehbar gelagerten Abtriebswelle (5) und einem konzentrisch
zur Antriebswelle (4) auf dieser gelagerten, in treibender Verbindung mit der Antriebswelle
(4) stehenden und durch eine Federkraft in axialer Richtung zur Abtriebswelle (5)
hin beaufschlagten Schlagkörper (22), der in einer zur Abtriebswelle (5) hin vorgeschobenen
vorderen Position in Drehmitnahmeeingriff mit der Abtriebswelle (5) steht und durch
mindestens eine Steuerkurvenanordnung (26, 27) und ein in diese eingreifendes Steuerelement
(28, 29) mit der Antriebswelle (4) derart verbunden ist, dass beim Schlagbetrieb der
Schlagkörper (22), wenn auf die Abtriebswelle (5) von außen her kein Gegenmoment oder
ein kleineres Gegenmoment als ein Grenz-Gegenmoment einwirkt, seine vordere Position
einnimmt und, wenn auf die Abtriebswelle (5) von außen her das Grenz-Gegenmoment einwirkt,
entgegen der Federkraft eine Axialbewegung nach hinten mit überlagerter Drehbewegung
relativ zur Antriebswelle (4) ausführt, sich an der Abtriebswelle (5) vorbeidreht
und anschließend unter der Federkraft wieder in seine vordere Position gelangt und
auf die Abtriebswelle (5) einen Schlag in Umfangsrichtung ausübt, dass die Umschalteinrichtung
zum Umschalten vom Schlagbetrieb auf den Nichtschlagbetrieb einen mittels einer Betätigungseinrichtung
(36) von außen her betätigbaren, zwischen einer dem Schlagbetrieb zugeordneten unwirksamen
Stellung und einer dem Nichtschlagbetrieb zugeordneten wirksamen Stellung verstellbaren
Schaltring (35) enthält, der radial außerhalb der Antriebswelle (4) konzentrisch zu
dieser angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltring (35) an einem drehfest mit der Antriebswelle (4) verbundenen Schaltring-Lagerteil
(37) drehfest und axial verschiebbar gelagert ist und beim Verschieben aus seiner
den Schlagkörper (22) unbeeinflusst lassenden unwirksamen Stellung in seine wirksame
Stellung in drehfesten Verriegelungseingriff mit dem Schlagkörper (22) gelangt.
2. Schlagschrauber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungseingriff mittels mindestens eines Verriegelungsvorsprungs (38) am
Schaltring (35) oder am Schlagkörper (22) und mindestens einer Verriegelungsausnehmung
(39) am Schlagkörper (22) oder am Schaltring (35) erfolgt, wobei der Schlagkörper
(22) in der unwirksamen Stellung des Schaltrings (35) bei ausgeschaltetem Schlagschrauber
selbsttätig eine solche Drehstellung relativ zum Schaltring (35) einnimmt, in der
die mindestens eine Verriegelungsausnehmung (39) oder der mindestens eine Verriegelungsvorsprung
am Schlagkörper (22) in axialer Richtung fluchtend zum mindestens einen Verriegelungsvorsprung
(38) oder zur mindestens einen Verriegelungsausnehmung (39) am Schaltring (35) angeordnet
ist.
3. Schlagschrauber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Steuerkurvenanordnung (26, 27) eine V-artige Gestalt aufweist
und das Steuerelement (28, 29) von einer Steuerkugel (30, 31) gebildet wird, sodass
in der Ausgangs-Drehstellung die Steuerkugel (30, 31) an der Spitze des jeweiligen
V angeordnet ist.
4. Schlagschrauber nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlagkörper (22) an seiner dem Schaltring (35) zugewandten Stirnseite mehrere
über den Umfang verteilte Verriegelungsausnehmungen (39) aufweist und die zwischen
jeweils zwei Verriegelungsausnehmungen (39) angeordneten Stirnseitenbereiche (40,
41) des Schlagkörpers (22) einen mit Bezug auf die Mündungen der Verriegelungsausnehmungen
(39) zurückgesetzten Verlauf aufweisen.
5. Schlagschrauber nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (4) über ein Planetengetriebe angetrieben wird, das einen dem Schlagkörper
(22) zugewandten, drehfest und axial feststehend mit der Antriebswelle (4) verbundenen
Stegkörper (46) aufweist, der als den Schaltring (35) an seinem Außenumfang drehfest
und axial verschiebbar lagerndes Schaltring-Lagerteil (37) ausgebildet ist.
6. Schlagschrauber nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die am Schlagkörper (22) angreifende Federkraft von einer Schraubenfeder (23) aufgebracht
wird.
7. Schlagschrauber nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schraubenfeder (23) am Stegkörper (46) abstützt.
8. Schlagschrauber nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlagkörper (22) und/oder der Stegkörper (46) an seiner dem Stegkörper (46)
beziehungsweise dem Schlagkörper (22) zugewandten Stirnseite eine ringförmig umlaufende
Aussparung (48 beziehungsweise 49) zur Lagerung der Schraubenfeder (23) aufweist.
9. Schlagschrauber nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Stegkörper (46) einen kleineren Durchmesser als der Schlagkörper (22) aufweist
und ein Stück weit in den Schlagkörper (22) eintaucht.
10. Schlagschrauber nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (36) ein außen am Gehäuse (6) des Schlagschraubers bewegbar
angeordnetes Betätigungselement (50) aufweist, von dessen Bewegung die axiale Verschiebebewegung
des Schaltrings (35) abgeleitet ist.
11. Schlagschrauber nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltring (35) an seinem Außenumfang eine umlaufende Ringnut (51) aufweist,
in die ein in axialer Richtung bewegbarer, mittels des Betätigungselements (50) betätigbarer
Schaltbügel (52) eingreift.
12. Schlagschrauber nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (50) von einem ringförmigen, verdrehbar am Gehäuse (6) des
Schlagschraubers gelagerten Drehschieber (53) gebildet wird, der mit dem Schaltbügel
(52) so verbunden ist, dass seine Drehbewegung in die axiale Verschiebebewegung des
Schaltrings (35) umgesetzt wird.
1. Impact wrench which may be switched over from impact operation to non-impact operation,
with a power-operated drive shaft (4), an output shaft (5) mounted coaxial to and
rotatable relative to the drive shaft (4), and an impact body (22) mounted on and
concentric to the drive shaft (4), in driving connection with the drive shaft (4)
and biased by a spring force in the axial direction towards the output shaft (5),
and standing in rotary driving engagement with the output shaft (5) in a frontal position
advanced towards the output shaft (5) and connected to the drive shaft (4) by at least
one control cam assembly (26, 27) and a control element (28, 29) engaging in the former
in such a way that, in impact operation of the impact body (22), if no counter-torque
or a counter-torque smaller than the limit counter-torque is acting from outside on
the output shaft (5), it assumes its frontal position and, if the limit counter-torque
is acting on the output shaft (5) from outside, it executes against the spring force
an axial movement backwards with superimposed rotary motion relative to the drive
shaft (4), rotates past the output shaft (5) and then under the spring force once
more arrives in its frontal position and exerts an impact on the output shaft (5)
in the circumferential direction, that the changeover device for switching from impact
operation to non-impact operation includes a switch ring (35), actuable from the outside
by means of an actuating device (36) and adjustable between an inoperative position
assigned to the impact operation and an operative position assigned to the non-impact
operation, which is located radially outside and concentric to the drive shaft (4),
characterised in that the switch ring (35) is mounted, non-rotatable and axially movable, on a switch ring
bearing element (37) connected non-rotatably to the drive shaft (4) and, on movement
from its inoperative position which does not affect the impact body (22), it arrives
in its operative position in non-rotatable locking engagement with the impact body
(22).
2. Impact wrench according to claim 1, characterised in that the locking engagement is effected by means of a locking projection (38) on the switch
ring (35) or on the impact body (22) and at least one locking recess (39) on the impact
body (22) or on the switch ring (35), wherein the impact body (22) in the inoperative
position of the switch ring (35) with the impact wrench switched off automatically
adopts a rotated position relative to the switch ring (35) in which the locking recess
or recesses (39) or the locking projection or projections (38) on the impact body
(22) is or are arranged axially flush with the locking projection or projections (38)
or the locking recess or recesses (39) on the switch ring (35).
3. Impact wrench according to claim 2, characterised in that the control cam assembly or assemblies (26, 27) has or have a V-shaped form, and
that the control element (28, 29) is formed by a track ball (30, 31), so that in the
initial rotary position the track ball (30, 31) is located at the top of the respective
V.
4. Impact wrench according to claim 2 or 3, characterised in that the impact body (22) has on its end face which faces the switch ring (35) several
locking recesses (39) distributed over the periphery, and the end face sections (40,
41) of the impact body (22) located between every two locking recesses (39) have a
recessed course relative to the openings of the locking recesses (39).
5. Impact wrench according to any of claims 1 to 4, characterised in that the drive shaft (4) is driven by a planetary gear which has a planetary carrier (46)
facing the impact body (22), connected to the drive shaft (4) non-rotatably and axially
stationary, and which is in the form of a switch ring bearing element (37) mounted
non-rotatably and axially movable on the outer periphery of the switch ring (35).
6. Impact wrench according to any of claims 1 to 5, characterised in that the spring force acting on the impact body (22) is applied by a coil spring (23).
7. Impact wrench according to claim 6, characterised in that the coil spring (23) rests on the planetary carrier (46).
8. Impact wrench according to claim 7, characterised in that the impact body (22) and/or the planetary carrier (46) on their end face facing the
planetary carrier (46) or the impact body (22) respectively has or have a continuous
annular recess (48 or 49) for mounting the coil spring (23).
9. Impact wrench according to any of claims 5 to 8, characterised in that the planetary carrier (46) has a smaller diameter than the impact body (22) and dips
a short way into the impact body (22).
10. Impact wrench according to any of claims 1 to 9, characterised in that the actuating device (36) has an actuating element (50) located movably on the outside
of the casing (6) of the impact wrench and from the movement of which the axial traversing
movement of the switch ring (35) is derived.
11. Impact wrench according to claim 10, characterised in that the switch ring (35) has on its outer periphery a continuous annular slot (51), in
which engages an axially movable terminal link (52), actuable by means of the actuating
element (50).
12. Impact wrench according to claim 11, characterised in that the actuating element (50) is formed by an annular rotary slide valve (53) mounted
rotatably on the casing (6) of the impact wrench, and which is so connected to the
terminal link (52) that its rotary motion is converted into the axial traversing movement
of the switch ring (35).
1. Clé à chocs commutable du mode de frappe au mode de non frappe, comportant un arbre
d'entraînement (4) pouvant être entraîné par moteur, un arbre de sortie (5) logé de
manière rotative par rapport à l'arbre d'entraînement (4), disposé de manière coaxiale
par rapport à l'arbre d'entraînement (4) et un corps de frappe (22) logé de manière
concentrique par rapport à l'arbre d'entraînement sur celui-ci, en liaison de propulsion
avec l'arbre d'entraînement (4) et sollicité par une force de ressort dans le sens
axial vers l'arbre de sortie (5), lequel corps de frappe (22) est en engagement d'entraînement
rotatif avec l'arbre de sortie (5) dans une position avant avancée vers l'arbre de
sortie (5) et est relié par au moins un agencement de cames de commande (26, 27) et
un élément de commande (28, 29) s'engageant dans celui-ci avec l'arbre d'entraînement
(4) de telle manière qu'en mode de frappe, le corps de frappe (22) occupe sa position
avant si aucun couple antagoniste ou un plus petit couple antagoniste agit de l'extérieur
comme un couple antagoniste limite sur l'arbre de sortie (5), et si le couple antagoniste
limite agit de l'extérieur sur l'arbre de sortie (5), réalise un mouvement axial vers
l'arrière dans le sens contraire de la force de ressort avec un mouvement rotatif
superposé par rapport à l'arbre d'entraînement (4), se tourne devant l'arbre de sortie
(5) puis parvient de nouveau dans sa position avant sous la force de ressort et exerce
une frappe dans le sens périphérique sur l'arbre de sortie (5), le dispositif de commutation
pour la commutation du mode de frappe au mode de non frappe contenant un anneau de
commutation (35) actionnable de l'extérieur au moyen d'un dispositif d'actionnement
(36), réglable entre une position inactive associée au mode de frappe et une position
active associée au mode de non frappe, qui est disposé radialement en dehors de l'arbre
d'entraînement (4) de manière concentrique à celui-ci, caractérisée en ce que l'anneau de commutation (35) est logé de manière mobile dans le sens axial et solidaire
en rotation sur une partie de palier d'anneau de commutation (37) reliée de manière
solidaire en rotation à l'arbre d'entraînement (4) et parvient en engagement de verrouillage
fixe en rotation avec le corps de frappe (22) lors du déplacement de sa position inactive
n'influençant pas le corps de frappe (22) dans sa position active.
2. Clé à chocs selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'engagement de verrouillage est effectué au moyen d'au moins une saillie de verrouillage
(38) sur l'anneau de commutation (35) ou sur le corps de frappe (22) et d'au moins
un évidement de verrouillage (39) sur le corps de frappe (22) ou sur l'anneau de commutation
(35), le corps de frappe (22) occupant automatiquement dans la position inactive de
l'anneau de commutation (35) en cas de clé à chocs désactivée, une telle position
rotative par rapport à l'anneau de commutation (35), dans laquelle au moins un évidement
de verrouillage (39) ou au moins une saillie de verrouillage est disposée sur le corps
de frappe (22) en alignement dans le sens axial avec au moins une saillie de verrouillage
(38) ou au moins un évidement de verrouillage (39) sur l'anneau de commutation (35).
3. Clé à chocs selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'au moins un agencement de cames de commande (26, 27) présente une forme en V et en ce que l'élément de commande (28, 29) est formé par une sphère de commande (30, 31) de sorte
que la sphère de commande (30, 31) soit disposée dans la position rotative de départ
sur la pointe du V respectif.
4. Clé à chocs selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que le corps de frappe (22) présente plusieurs évidements de verrouillage (39) répartis
sur la périphérie sur son côté avant tourné vers l'anneau de commutation (35) et en ce que les zones de côté avant (40, 41) du corps de frappe (22) disposées entre respectivement
deux évidements de verrouillage (39) présentent un tracé en retrait par rapport aux
ouvertures des évidements de verrouillage (39).
5. Clé à chocs selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'arbre d'entraînement (4) est entraîné par un engrenage planétaire présentant un
corps de traverse (46) tourné vers le corps de frappe (22), relié de manière fixe
en rotation et fixe dans le sens axial à l'arbre d'entraînement (4), qui est réalisé
comme une partie de palier d'anneau de commutation (37) logeant de manière mobile
dans le sens axial et fixe en rotation l'anneau de commutation (35) sur sa périphérie
extérieure.
6. Clé à chocs selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la force de ressort appliquée sur le corps de frappe (22) est appliquée par un ressort
cylindrique (23).
7. Clé à chocs selon la revendication 6, caractérisée en ce que le ressort cylindrique (23) s'appuie contre le corps de traverse (46).
8. Clé à chocs selon la revendication 7, caractérisée en ce que le corps de frappe (22) et/ou le corps de traverse (46) présente sur son côté avant
tourné vers le corps de traverse (46) ou le corps de frappe (22), un évidement rotatif
en forme d'anneau (48 ou 49) pour le logement du ressort cylindrique (23).
9. Clé à chocs selon l'une quelconque des revendications 5 à 8, caractérisée en ce que le corps de traverse (46) présente un diamètre plus petit que celui du corps de frappe
(22) et s'enfonce un peu plus loin dans le corps de frappe (22).
10. Clé à chocs selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que le dispositif d'actionnement (36) présente un élément d'actionnement (50) disposé
de manière mobile à l'extérieur sur le boîtier de la clé à chocs, du mouvement duquel
est dérivé le mouvement axial de l'anneau de commutation (35).
11. Clé à chocs selon la revendication 10, caractérisée en ce que l'anneau de commutation (35) présente une rainure annulaire rotative (51) sur sa
périphérie extérieure, dans laquelle s'engage un étrier de commutation (52) pouvant
être actionné à l'aide de l'élément d'actionnement (50), mobile dans le sens axial.
12. Clé à chocs selon la revendication 11, caractérisée en ce que l'élément d'actionnement (50) est formé par un tiroir rotatif (53) annulaire, logé
de manière rotative sur le boîtier (6) de la clé à chocs, qui est relié à l'étrier
de commutation (52) de sorte que son mouvement rotatif soit converti en mouvement
axial de l'anneau de commutation (35).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente