(19)
(11) EP 1 946 892 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.05.2011  Patentblatt  2011/18

(21) Anmeldenummer: 07022437.3

(22) Anmeldetag:  20.11.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B25B 21/02(2006.01)
B25B 21/00(2006.01)

(54)

Schlagschrauber

Impact wrench

Clé à chocs


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 20.01.2007 DE 102007003037

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
23.07.2008  Patentblatt  2008/30

(73) Patentinhaber: Protool GmbH
73240 Wendlingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Fleischmann, Bernd
    73235 Weilheim/Teck (DE)
  • Zieger, Jens
    73230 Kirchheim/Teck (DE)

(74) Vertreter: Bregenzer, Michael et al
Patentanwälte Magenbauer & Kollegen Plochinger Strasse 109
73730 Esslingen
73730 Esslingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 050 381
EP-A- 1 714 745
JP-A- 2 139 182
EP-A- 1 574 294
GB-A- 2 274 416
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen vom Schlagbetrieb auf Nichtschlagbetrieb umschaltbaren Schlagschrauber gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Ein derartiges Gerät ist aus der EP 1 574 294 A bekannt.

    [0002] Schlagschrauber werden zum festen Anziehen von Schrauben oder zum Lösen festgezogener Schrauben verwendet. Hierzu wird der Schlagschrauber an die jeweilige Schraube angesetzt und in der dem Festziehen oder Lösen entsprechenden Drehrichtung betrieben, sodass beim Schlagbetrieb beim Auftreten des Grenz-Gegenmoments aufeinanderfolgende, impulsartige Schläge in Umfangsrichtung auf die Abtriebswelle und somit auf die Schraube ausgeübt werden.

    [0003] Diese Schlagschrauber sind üblicherweise Handgeräte.

    [0004] Ein aus der EP 1050381 A2 bekannter Schlagschrauber kann vom geschilderten Schlagbetrieb auf einen Nichtschlagbetrieb umgeschaltet werden, indem die Abtriebswelle unabhängig vom auf sie einwirkenden Gegenmoment stets drehfest mit der Antriebswelle verbunden ist, sodass der Schlagschrauber wie ein normales Schraubgerät arbeitet, in das keine Schlagfunktion integriert ist.

    [0005] Bei dem bekannten Schlagschrauber ist ein die Antriebswelle in axialer Richtung durchsetzender Schaltstift vorhanden, der zum Umschalten vom Schlagbetrieb auf den Nichtschlagbetrieb vorgeschoben wird, sodass er in drehfesten Eingriff mit der Abtriebswelle gelangt und diese unmittelbar drehfest mit der Antriebswelle verbindet.

    [0006] Einer der Nachteile dieses Schlagschraubers besteht darin, dass der Schaltstift einen ziemlich kleinen Durchmesser aufweist, sodass sich nur entsprechend kleine Drehmomente von der Antriebswelle auf die Abtriebswelle übertragen lassen.

    [0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schlagschrauber der eingangs genannten Art zu schaffen, der bei einfachem und stabilem Aufbau und auf in der Handhabung einfache Weise vom Schlagbetrieb auf den Nichtschlagbetrieb umgeschaltet werden kann und im Nichtschlagbetrieb das Übertragen verhältnismäßig großer Drehmomente gestattet.

    [0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Schlagschrauber, welcher die im Patentanspruch 1 angeführten Merkmale aufweist, gelöst.

    [0009] Auf diese Weise ist der Schlagkörper im Nichtschlagbetrieb über den Schaltring mit der Antriebswelle verriegelt, sodass sich der Schlagkörper nicht mehr relativ zur Antriebswelle verdrehen und somit auch nicht mehr axial verlagern kann. Daher kann der Schlagkörper beim Einwirken des Grenz-Gegenmoments auf die Abtriebswelle nicht mehr sozusagen ausweichen und außer Eingriff mit der Abtriebswelle gelangen. Daher ist die Abtriebswelle stets drehfest mit der Antriebswelle verbunden.

    [0010] Der Schaltring kann einen verhältnismäßig großen Durchmesser aufweisen, sodass entsprechend große Drehmomente übertragen werden können.

    [0011] Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

    [0012] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung im Einzelnen erläutert. Es zeigen:
    Figur 1
    einen erfindungsgemäßen Schlagschrauber in Außenansicht in Schrägansicht,
    Figur 2
    den Schlagschrauber nach Figur 1 in Teildarstellung in Seitenansicht, wobei das Gehäuse des Schlagschraubers im vorliegend interessierenden Bereich entfernt ist und der Schlagschrauber sich im Betriebszustand "Schlagbetrieb" befindet,
    Figur 3
    die Anordnung nach Figur 2 im Betriebszustand "Nichtschlagbetrieb",
    Figur 4
    die Anordnung nach Figur 2 im zur Zeichenebene der Figur 2 parallelen Schnitt,
    Figur 5
    die Anordnung nach Figur 4 in Draufsicht gemäß Pfeil V, teilweise im Schnitt,
    Figur 6
    die Anordnung nach Figur 2 in Stirnansicht gemäß Pfeil VI und
    Figur 7
    den vorderen Bereich der Antriebswelle in gesondertem Zustand in Seitenansicht mit schematisch angedeuteter Steuerkurvenanordnung mit zugeordnetem Steuerelement.


    [0013] Aus der Zeichnung geht ein als Handgerät ausgebildeter Schlagschrauber 1 mit einem elektrischen Antriebsmotor 2, einer vom Antriebsmotor 2 angetriebenen Getriebeeinheit 3, einer von der Getriebeeinheit 3 angetriebenen Antriebswelle 4 und einer koaxial zur Antriebswelle 4 angeordneten Abtriebswelle 5 hervor, die in einem länglichen Gerätegehäuse 6, das mehrteilig ausgebildet sein kann, aufgenommen sind. Von dem Gerätegehäuse 6 steht eine einen Handgriff 7 bildende Gehäusepartie 8 pistolenartig ab.

    [0014] Der Schlagschrauber 1 ist als Akkugerät ausgebildet. Hierzu ist unten am Handgriff 7 eine Aufnahme für einen Akkupack angeordnet. Anstelle mit einem Akku könnte der Schlagschrauber jedoch auch mit Netzstrom betrieben werden.

    [0015] Oben am Handgriff 7 ist vorne ein vom Benutzer zu betätigender Drucktaster 10 angeordnet, über den ein in der Stromversorgung liegender Betriebsschalter 11 betätigt wird.

    [0016] Die Abtriebswelle 5 steht an der Vorderseite des Gerätegehäuses 6 vor dieses vor und kann mit einem Drehwerkzeug zum Einschrauben oder Ausschrauben einer Schraube verbunden werden. Der vorstehende Abtriebswellenbereich 12 ist als Vierkantschaft 13 ausgebildet und enthält eine von seiner Stirnseite ausgehende Mehrkantausnehmung 14. Auf den Vierkantschaft 13 kann ein üblicher Steckschlüssel unverdrehbar aufgesteckt werden, der eine Mehrkantaufnahme zum drehfesten Einstecken eines Mehrkant-Schraubenkopfes aufweist. Anstelle eines Steckschlüssels kann auf den Vierkantschaft auch ein Vorsatzgerät aufgesteckt werden, an dem seinerseits ein Drehwerkzeug festgelegt werden kann. Die Mehrkantausnehmung 14 kann dagegen zum drehfesten Einstecken eines bitartigen Drehwerkzeugs verwendet werden.

    [0017] Der Schlagschrauber 1 ist von einem Schlagbetrieb auf einen Nichtschlagbetrieb umschaltbar. Im Nichtschlagbetrieb (Figur 3) ist die Abtriebswelle 5 unabhängig vom aufzubringenden Drehmoment beziehungsweise unabhängig vom von der ein- oder auszudrehenden Schraube her auf die Abtriebswelle einwirkenden Gegenmoment ohne Unterbrechung drehfest mit der Antriebswelle verbunden, sodass der Schlagschrauber 1 wie ein üblicher Schrauber ohne Schlagfunktion arbeitet.

    [0018] Im Schlagbetrieb werden dagegen beim Überschreiten eines von außen her auf die Abtriebswelle 5 ausgeübten Grenz-Gegenmoments aufeinanderfolgende, impulsartige Schläge in Umfangsrichtung auf die Abtriebswelle ausgeübt, sodass sich im Vergleich zum Nichtschlagbetrieb eine Schraube fester anziehen und eine festsitzende Schraube leichter lösen lässt.

    [0019] Es versteht sich, dass die Abtriebswelle 5 wahlweise in beiden Drehrichtungen angetrieben werden kann.

    [0020] Für den Schlagbetrieb ist ein entsprechend ausgebildetes Schlagwerk vorhanden.

    [0021] Die Abtriebswelle 5 ist relativ zur Antriebswelle 4 verdrehbar gelagert. Beim Ausführungsbeispiel weist die Antriebswelle 4 an ihrer der Abtriebswelle 5 zugewandten Seite einen Lagerfortsatz 16 auf, der in eine Lagerausnehmung 15 der Abtriebswelle 5 drehfrei eingreift. Die Abtriebswelle 5 ist mittels eines an ihrem Außenumfang angeordneten Drehlagers 17 verdrehbar im Gerätegehäuse 6 gelagert.

    [0022] Die Abtriebswelle 5 weist ferner mindestens einen, zweckmäßigerweise mehrere, insbesondere zwei einander diametral entgegengesetzte, nach radial außen abstehende Abtriebs-Mitnahmevorsprünge 18, 19 auf (siehe insbesondere die Figuren 2, 3 und 6), sodass in Umfangsrichtung zwischen den Abtriebs-Mitnahmevorsprüngen 18, 19 Zwischenräume 20, 21 gebildet werden.

    [0023] Auf der Antriebswelle 4 ist ein konzentrisch zur Antriebswelle 4 angeordneter Schlagkörper 22 gelagert, der auf noch zu beschreibende Weise in treibender Verbindung mit der Antriebswelle 4 steht, dabei jedoch auf der Antriebswelle 4 eine Axialbewegung mit überlagerter Drehbewegung ausführen kann. Der Schlagkörper 22 wird durch eine von einer Schraubenfeder 23 aufgebrachte Federkraft in Richtung zur Abtriebswelle 5 hin beaufschlagt und nimmt mit Ausnahme im Schlagbetrieb beim Einwirken eines das Grenz-Gegenmoment übersteigenden Gegenmoments unter der Federkraft eine zur Abtriebswelle 5 hin vorgeschobene vordere Position ein, die in der Zeichnung dargestellt ist. In dieser vorderen Position steht der Schlagkörper 22 in Drehmitnahmeeingriff mit der Abtriebswelle 5. Hierzu weist der Schlagkörper 22 an seinem der Abtriebswelle 5 zugewandten Ende in der Anzahl den Abtriebs-Mitnahmevorsprüngen 18, 19 der Abtriebswelle 5 entsprechende Antriebs-Mitnahmevorsprünge 24, 25 auf, die in axialer Richtung vom Schlagkörper 22 abstehen und in der vorderen Position des Schlagkörpers 22 jeweils in einen der Zwischenräume 20, 21 zwischen den Abtriebs-Mitnahmevorsprüngen 18, 19 eingreifen.

    [0024] Die Antriebs-Mitnahmevorsprünge 24, 25 haben eine kleinere Umfangserstreckung als die Zwischenräume 20, 21 zwischen den Abtriebs-Mitnahmevorsprüngen 18, 19, sodass der Schlagkörper 22 und die Abtriebswelle 5 relativ zueinander ein Stück weit verdrehbar sind. Befindet sich der Schlagkörper in seiner vorderen Position, liegen die Antriebs-Mitnahmevorsprünge 24, 25 in Drehrichtung der Antriebswelle 4 an den Abtriebs-Mitnahmevorsprüngen 18, 19 an, sodass die Abtriebswelle 5 in Drehrichtung mitgenommen wird.

    [0025] Der Schlagkörper 22 und die Antriebswelle 4 sind über zwei einander diametral gegenüberliegende Steuerkurvenanordnungen 26, 27 mit jeweils zugeordnetem und in die jeweilige Steuerkurvenanordnung 26, 27 eingreifendem Steuerelement 28, 29 in Gestalt einer Steuerkugel 30, 31 miteinander verbunden. Prinzipiell würde eine der beiden Steuerkurvenanordnungen genügen.

    [0026] Beim Ausführungsbeispiel weist jede Steuerkurvenanordnung 26, 27 eine V-förmig verlaufende Steuernut 32 am Außenumfang der Antriebswelle 4 auf, in die die jeweilige Steuerkugel 30, 31 eingreift. Die Spitze der V-Gestalt der Steuernut 32 ist der Abtriebswelle 5 zugewandt. Die jeweilige Steuerkugel 30, 31 steht aus der betreffenden Steuernut 32 der Antriebswelle 4 vor und liegt an einer jeweiligen Steuerfläche 33 am Innenumfang des Schlagkörpers 22 an. In Figur 7 ist die Steuerfläche 33 strichpunktiert angedeutet. Die Steuerfläche 33 ist am Innenumfang des Schlagkörpers 22 am Übergang zu einer der Abtriebswelle 5 zugewandten Erweiterung 34 des Innenquerschnitts des Schlagkörpers 22 ausgebildet. Die Steuerfläche 33 weist ebenfalls einen V-förmigen Verlauf auf, wobei die Spitze des V jedoch der Abtriebswelle 5 abgewandt ist. Anstelle der Steuerfläche 33 könnte am Innenumfang des Schlagkörpers 22 jedoch auch eine Steuernut entsprechenden Verlaufs vorgesehen sein. In der Ausgangs-Drehstellung, das heißt, wenn der Schlagkörper 22 seine vordere Position einnimmt, befindet sich die jeweilige Steuerkugel 30, 31, wie aus Figur 7 hervorgeht, an der Spitze der V-förmigen Steuernut 32 und der Spitze der V-förmigen Steuerfläche 33.

    [0027] Mit Hilfe dieser mindestens einen Steuerkurvenanordnung 26, 27 und zugeordneter Steuerkugel 30, 31 führt der Schlagkörper 22 beim Schlagbetrieb, wenn auf die Abtriebswelle 5 von außen her ein größeres Gegenmoment als das Grenz-Gegenmoment ausgeübt wird, entgegen der Federkraft eine Axialbewegung nach hinten mit überlagerter Drehbewegung relativ zur Antriebswelle 4 aus, sodass sich der Schlagkörper 22 an der Abtriebswelle 5 vorbeidreht und anschließend unter der Federkraft wieder nach vorne in die vordere Position und dabei mit seinen Antriebs-Mitnahmevorsprüngen 24, 25 in den Zwischenräumen 20, 21 gegen die Abtriebs-Mitnahmevorsprünge 18, 19 der Abtriebswelle 5 bewegt, so dass in Umfangsrichtung ein Schlag auf die Abtriebs-Mitnahmevorsprünge 18, 19 und somit auf die Abtriebswelle 5 ausgeübt wird.

    [0028] Zum Umschalten von diesem Schlagbetrieb auf den Nichtschlagbetrieb ist ein Schaltring 35 vorhanden, der mittels einer Betätigungseinrichtung 36 von außen her betätigbar und dabei zwischen einer dem Schlagbetrieb zugeordneten unwirksamen Stellung und einer dem Nichtschlagbetrieb zugeordneten wirksamen Stellung verstellbar ist. Der Schaltring 35 ist radial außerhalb der Antriebswelle 4 konzentrisch zu dieser angeordnet. Dabei ist der Schaltring 35 an einem drehfest mit der Antriebswelle 4 verbundenen Schaltring-Lagerteil 37 drehfest und axial verschiebbar gelagert. In seiner unwirksamen Stellung (Figuren 2, 4 und 5) ist der Schaltring 35 vom Schlagkörper 22 entfernt, sodass der Schlagkörper 22 unbeeinflusst vom Schaltring 35 ist. Verschiebt man den Schaltring 35 dagegen in seine wirksame Stellung zum Schlagkörper 22 hin, gelangt der Schaltring 35 in drehfesten Verriegelungseingriff mit dem Schlagkörper 22. Hierzu weist der Schaltring 35 mehrere über den Umfang verteilt angeordnete, zum Schlagkörper 22 hin abstehende Verriegelungsvorsprünge 38 auf (prinzipiell könnte auch nur ein solcher Verriegelungsvorsprung 38 vorhanden sein). Jedem Verriegelungsvorsprung 38 ist eine am zugewandten Ende des Schlagkörpers 22 angeordnete Verriegelungsausnehmung 39 zugeordnet. Beim Überführen des Schaltrings 35 in seine wirksame Stellung greifen die Verriegelungsvorsprünge 38 in die Verriegelungsausnehmungen 39 ein, sodass der Schlagkörper 22 drehfest mit dem Schaltring 35 verbunden ist. Die Anordnung könnte umgekehrt auch so getroffen sein, dass die Verriegelungsvorsprünge am Schlagkörper und die Verriegelungsausnehmungen am Schaltring angeordnet sind.

    [0029] Da der Schaltring 35 andererseits drehfest mit dem Schaltring-Lagerteil 37 verbunden ist, das seinerseits in drehfester Verbindung mit der Antriebswelle 4 steht, ergibt sich in der wirksamen Stellung des Schaltrings 35 eine drehfeste Verbindung des Schlagkörpers 22 mit der Antriebswelle 4. Gleichzeitig kann sich der Schlagkörper 22 auch nicht mehr in axialer Richtung bewegen, sodass der Schlagkörper 22 unabhängig vom von außen her auf die Abtriebswelle 5 ausgeübten Gegenmoment in Drehmitnahmeeingriff mit der Abtriebswelle 5 steht.

    [0030] Ein weiterer Vorteil des Schlagschraubers 1 besteht darin, dass der Schlagkörper 22 in der unwirksamen Stellung des Schaltrings 35 bei ausgeschaltetem Schlagschrauber selbsttätig eine solche Drehstellung relativ zum Schaltring 35 einnimmt, dass die Verriegelungsausnehmungen 39 des Schlagkörpers 22 in axialer Richtung fluchtend zu den Verriegelungsvorsprüngen 38 des Schaltrings 35 angeordnet sind, sodass der Schaltring 35 bei seinem Vorschieben in die wirksame Stellung mit seinen Verriegelungsvorsprüngen 38 sofort in die Verriegelungsausnehmungen 39 des Schlagkörpers 22 eintritt und keine weiteren Manipulationen erforderlich sind, um die Verriegelungsvorsprünge 38 und die Verriegelungsausnehmungen 39 in eine fluchtende Lage zu bringen. Dies ergibt sich infolge der den Schlagkörper 22 beaufschlagenden Federkraft und der mindestens einen Steuerkurvenanordnung 26, 27 mit zugeordneter Steuerkugel 30, 31.

    [0031] Des Weiteren ist zweckmäßigerweise vorgesehen, dass die zwischen jeweils zwei Verriegelungsausnehmungen 39 angeordneten Stirnseitenbereiche 40, 41 des Schlagkörpers 22 einen mit Bezug auf die Mündungen der Verriegelungsausnehmungen 39 zurückgesetzten Verlauf aufweisen, sodass die genannten Stirnseitenbereiche 40, 41 Vertiefungen an der Stirnseite des Schlagkörpers 22 bilden. Auf diese Weise wird vermieden, dass im Schlagbetrieb die Verriegelungsvorsprünge 38 des Schaltrings 35 mit der Stirnseite des Schlagkörpers 22 kollidieren können.

    [0032] Die Getriebeeinheit 3 enthält ein die Antriebswelle 4 antreibendes Planetengetriebe. Dieses Planetengetriebe enthält ausgangsseitig einen Satz von über den Umfang verteilt angeordneten Planetenrädern 42, die radial innen mit einem vom Antriebsmotor 2 her angetriebenen Sonnenrad 43 und radial außen mit einem den Satz von Planetenrädern 42 umschließenden Hohlrad 44 kämmen. Die Planetenräder 42 sind jeweils auf einer Planetenradwelle 45 drehbar gelagert, die von einem ringförmig umlaufenden Stegkörper 46 abstehen, der an der dem Schlagkörper 22 zugewandten Seite des Planetenradsatzes 42 angeordnet ist. Die Antriebswelle 4 ist drehfest und axial feststehend mit dem Stegkörper 46 verbunden, sodass die Antriebswelle 4 über das Planetengetriebe angetrieben wird.

    [0033] Beim Ausführungsbeispiel handelt es sich um ein mehrstufiges, schaltbares Planetengetriebe. Vorliegend ist jedoch nur wesentlich, dass das Planetengetriebe einen dem Schlagkörper 22 zugewandten Stegkörper aufweist, das heißt, den Stegkörper 46. Dieser Stegkörper 46 ist so gestaltet, dass er auch das Schaltring-Lagerteil 37 bildet. Dabei ist der Schaltring 35 am Außenumfang des Stegkörpers 46 drehfest und axial verschiebbar gelagert. Auf diese weise ist kein gesondertes Schaltring-Lagerteil erforderlich, sodass sich eine teilearme Anordnung ergibt.

    [0034] Der Stegkörper 46 weist einen kleineren Durchmesser als der Schlagkörper 22 auf, sodass der Stegkörper 46, wie aus den Figuren 4 und 5 ersichtlich ist, ein Stück weit in den Schlagkörper 22 eintaucht.

    [0035] Zur drehfesten, dabei jedoch axial verschiebbaren Lagerung des Schaltrings 35 auf dem Stegkörper 46 sind am Außenumfang des Stegkörpers 46 nutartige, axial gerichtete Führungsbahnen 47 angeordnet. Dabei ist die Anordnung zweckmäßigerweise so getroffen, dass die Verriegelungsvorsprünge 38 des Schaltrings 35 radial innen in den Führungsbahnen 47 laufen und beim Umschalten in den Nichtschlagbetrieb mit ihrem radial äußeren Bereich in die Verriegelungsausnehmungen 39 des Schlagkörpers 22 eingreifen.

    [0036] Die den Schlagkörper 22 nach vorne hin beaufschlagende Schraubenfeder 23 stützt sich mit ihrem hinteren Ende am Stegkörper 46 ab, der in axialer Richtung feststehend angeordnet ist. Die Schraubenfeder 23 rotiert beim Betrieb des Schlagschraubers 1 mit.

    [0037] Der Schlagkörper 22 weist eine nach hinten hin offene, ringförmig umlaufende Aussparung 48 auf, in die die Schraubenfeder 23 eingreift und mit dem betreffenden Ende gelagert ist. Der Stegkörper 46 bildet ebenfalls eine ringförmig umlaufende Aussparung 49, die nach vorne hin offen ist und das hintere Ende der Schraubenfeder 23 aufnimmt. Dies trägt zur platzsparenden Bauweise bei. Prinzipiell könnte auch nur eine der beiden Aussparungen 48, 49, zweckmäßigerweise die Aussparung 48 im Schlagkörper 22, vorhanden sein.

    [0038] Die Betätigungseinrichtung 36, mit der der Schaltring 35 verlagert werden kann, weist ein außen am Gerätegehäuse 6 bewegbar angeordnetes Betätigungselement 50 auf, von dessen Bewegung die axiale Verschiebebewegung des Schaltrings 35 abgeleitet wird. Hierzu weist der Schaltring 35 an seinem Außenumfang eine umlaufende Ringnut 51 auf, in die ein zweckmäßigerweise U-artiger Schaltbügel 52 eingreift, der bevorzugt aus Drahtmaterial besteht. Der Schaltbügel 52 ist in axialer Richtung bewegbar und wird mittels des Betätigungselements 50 betätigt.

    [0039] Beim Betrieb des Schlagschraubers 1 bleibt der Schaltbügel 52 in Drehrichtung stehen, und der Schaltring 35 dreht sich am Schaltbügel 52 vorbei.

    [0040] Das Betätigungselement 50 wird beim zweckmäßigen Ausführungsbeispiel von einem ringförmigen, verdrehbar am Gehäuse 6 gelagerten Drehschieber 53 gebildet, der mit dem Schaltbügel 52 so verbunden ist, dass seine Drehbewegung in die axiale Verschiebebewegung des Schaltrings 35 umgesetzt wird. Diese Bewegungsumsetzung erfolgt mittels eines flächige Gestalt aufweisenden Umlenkteils 54, das einerseits den Schaltbügel 52 trägt und andererseits mit dem Drehschieber 53 so in Eingriff steht, dass sich der Schaltbügel 52 und mit diesem der Schaltring 35 in axialer Richtung bewegt, wenn man den Drehschieber 53 verdreht.


    Ansprüche

    1. Vom Schlagbetrieb auf Nichtschlagbetrieb umschaltbarer Schlagschrauber, mit einer motorisch antreibbaren Antriebswelle (4), einer koaxial zur Antriebswelle (4) angeordneten, relativ zur Antriebswelle (4) verdrehbar gelagerten Abtriebswelle (5) und einem konzentrisch zur Antriebswelle (4) auf dieser gelagerten, in treibender Verbindung mit der Antriebswelle (4) stehenden und durch eine Federkraft in axialer Richtung zur Abtriebswelle (5) hin beaufschlagten Schlagkörper (22), der in einer zur Abtriebswelle (5) hin vorgeschobenen vorderen Position in Drehmitnahmeeingriff mit der Abtriebswelle (5) steht und durch mindestens eine Steuerkurvenanordnung (26, 27) und ein in diese eingreifendes Steuerelement (28, 29) mit der Antriebswelle (4) derart verbunden ist, dass beim Schlagbetrieb der Schlagkörper (22), wenn auf die Abtriebswelle (5) von außen her kein Gegenmoment oder ein kleineres Gegenmoment als ein Grenz-Gegenmoment einwirkt, seine vordere Position einnimmt und, wenn auf die Abtriebswelle (5) von außen her das Grenz-Gegenmoment einwirkt, entgegen der Federkraft eine Axialbewegung nach hinten mit überlagerter Drehbewegung relativ zur Antriebswelle (4) ausführt, sich an der Abtriebswelle (5) vorbeidreht und anschließend unter der Federkraft wieder in seine vordere Position gelangt und auf die Abtriebswelle (5) einen Schlag in Umfangsrichtung ausübt, dass die Umschalteinrichtung zum Umschalten vom Schlagbetrieb auf den Nichtschlagbetrieb einen mittels einer Betätigungseinrichtung (36) von außen her betätigbaren, zwischen einer dem Schlagbetrieb zugeordneten unwirksamen Stellung und einer dem Nichtschlagbetrieb zugeordneten wirksamen Stellung verstellbaren Schaltring (35) enthält, der radial außerhalb der Antriebswelle (4) konzentrisch zu dieser angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltring (35) an einem drehfest mit der Antriebswelle (4) verbundenen Schaltring-Lagerteil (37) drehfest und axial verschiebbar gelagert ist und beim Verschieben aus seiner den Schlagkörper (22) unbeeinflusst lassenden unwirksamen Stellung in seine wirksame Stellung in drehfesten Verriegelungseingriff mit dem Schlagkörper (22) gelangt.
     
    2. Schlagschrauber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungseingriff mittels mindestens eines Verriegelungsvorsprungs (38) am Schaltring (35) oder am Schlagkörper (22) und mindestens einer Verriegelungsausnehmung (39) am Schlagkörper (22) oder am Schaltring (35) erfolgt, wobei der Schlagkörper (22) in der unwirksamen Stellung des Schaltrings (35) bei ausgeschaltetem Schlagschrauber selbsttätig eine solche Drehstellung relativ zum Schaltring (35) einnimmt, in der die mindestens eine Verriegelungsausnehmung (39) oder der mindestens eine Verriegelungsvorsprung am Schlagkörper (22) in axialer Richtung fluchtend zum mindestens einen Verriegelungsvorsprung (38) oder zur mindestens einen Verriegelungsausnehmung (39) am Schaltring (35) angeordnet ist.
     
    3. Schlagschrauber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Steuerkurvenanordnung (26, 27) eine V-artige Gestalt aufweist und das Steuerelement (28, 29) von einer Steuerkugel (30, 31) gebildet wird, sodass in der Ausgangs-Drehstellung die Steuerkugel (30, 31) an der Spitze des jeweiligen V angeordnet ist.
     
    4. Schlagschrauber nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlagkörper (22) an seiner dem Schaltring (35) zugewandten Stirnseite mehrere über den Umfang verteilte Verriegelungsausnehmungen (39) aufweist und die zwischen jeweils zwei Verriegelungsausnehmungen (39) angeordneten Stirnseitenbereiche (40, 41) des Schlagkörpers (22) einen mit Bezug auf die Mündungen der Verriegelungsausnehmungen (39) zurückgesetzten Verlauf aufweisen.
     
    5. Schlagschrauber nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (4) über ein Planetengetriebe angetrieben wird, das einen dem Schlagkörper (22) zugewandten, drehfest und axial feststehend mit der Antriebswelle (4) verbundenen Stegkörper (46) aufweist, der als den Schaltring (35) an seinem Außenumfang drehfest und axial verschiebbar lagerndes Schaltring-Lagerteil (37) ausgebildet ist.
     
    6. Schlagschrauber nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die am Schlagkörper (22) angreifende Federkraft von einer Schraubenfeder (23) aufgebracht wird.
     
    7. Schlagschrauber nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schraubenfeder (23) am Stegkörper (46) abstützt.
     
    8. Schlagschrauber nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlagkörper (22) und/oder der Stegkörper (46) an seiner dem Stegkörper (46) beziehungsweise dem Schlagkörper (22) zugewandten Stirnseite eine ringförmig umlaufende Aussparung (48 beziehungsweise 49) zur Lagerung der Schraubenfeder (23) aufweist.
     
    9. Schlagschrauber nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Stegkörper (46) einen kleineren Durchmesser als der Schlagkörper (22) aufweist und ein Stück weit in den Schlagkörper (22) eintaucht.
     
    10. Schlagschrauber nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (36) ein außen am Gehäuse (6) des Schlagschraubers bewegbar angeordnetes Betätigungselement (50) aufweist, von dessen Bewegung die axiale Verschiebebewegung des Schaltrings (35) abgeleitet ist.
     
    11. Schlagschrauber nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltring (35) an seinem Außenumfang eine umlaufende Ringnut (51) aufweist, in die ein in axialer Richtung bewegbarer, mittels des Betätigungselements (50) betätigbarer Schaltbügel (52) eingreift.
     
    12. Schlagschrauber nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (50) von einem ringförmigen, verdrehbar am Gehäuse (6) des Schlagschraubers gelagerten Drehschieber (53) gebildet wird, der mit dem Schaltbügel (52) so verbunden ist, dass seine Drehbewegung in die axiale Verschiebebewegung des Schaltrings (35) umgesetzt wird.
     


    Claims

    1. Impact wrench which may be switched over from impact operation to non-impact operation, with a power-operated drive shaft (4), an output shaft (5) mounted coaxial to and rotatable relative to the drive shaft (4), and an impact body (22) mounted on and concentric to the drive shaft (4), in driving connection with the drive shaft (4) and biased by a spring force in the axial direction towards the output shaft (5), and standing in rotary driving engagement with the output shaft (5) in a frontal position advanced towards the output shaft (5) and connected to the drive shaft (4) by at least one control cam assembly (26, 27) and a control element (28, 29) engaging in the former in such a way that, in impact operation of the impact body (22), if no counter-torque or a counter-torque smaller than the limit counter-torque is acting from outside on the output shaft (5), it assumes its frontal position and, if the limit counter-torque is acting on the output shaft (5) from outside, it executes against the spring force an axial movement backwards with superimposed rotary motion relative to the drive shaft (4), rotates past the output shaft (5) and then under the spring force once more arrives in its frontal position and exerts an impact on the output shaft (5) in the circumferential direction, that the changeover device for switching from impact operation to non-impact operation includes a switch ring (35), actuable from the outside by means of an actuating device (36) and adjustable between an inoperative position assigned to the impact operation and an operative position assigned to the non-impact operation, which is located radially outside and concentric to the drive shaft (4), characterised in that the switch ring (35) is mounted, non-rotatable and axially movable, on a switch ring bearing element (37) connected non-rotatably to the drive shaft (4) and, on movement from its inoperative position which does not affect the impact body (22), it arrives in its operative position in non-rotatable locking engagement with the impact body (22).
     
    2. Impact wrench according to claim 1, characterised in that the locking engagement is effected by means of a locking projection (38) on the switch ring (35) or on the impact body (22) and at least one locking recess (39) on the impact body (22) or on the switch ring (35), wherein the impact body (22) in the inoperative position of the switch ring (35) with the impact wrench switched off automatically adopts a rotated position relative to the switch ring (35) in which the locking recess or recesses (39) or the locking projection or projections (38) on the impact body (22) is or are arranged axially flush with the locking projection or projections (38) or the locking recess or recesses (39) on the switch ring (35).
     
    3. Impact wrench according to claim 2, characterised in that the control cam assembly or assemblies (26, 27) has or have a V-shaped form, and that the control element (28, 29) is formed by a track ball (30, 31), so that in the initial rotary position the track ball (30, 31) is located at the top of the respective V.
     
    4. Impact wrench according to claim 2 or 3, characterised in that the impact body (22) has on its end face which faces the switch ring (35) several locking recesses (39) distributed over the periphery, and the end face sections (40, 41) of the impact body (22) located between every two locking recesses (39) have a recessed course relative to the openings of the locking recesses (39).
     
    5. Impact wrench according to any of claims 1 to 4, characterised in that the drive shaft (4) is driven by a planetary gear which has a planetary carrier (46) facing the impact body (22), connected to the drive shaft (4) non-rotatably and axially stationary, and which is in the form of a switch ring bearing element (37) mounted non-rotatably and axially movable on the outer periphery of the switch ring (35).
     
    6. Impact wrench according to any of claims 1 to 5, characterised in that the spring force acting on the impact body (22) is applied by a coil spring (23).
     
    7. Impact wrench according to claim 6, characterised in that the coil spring (23) rests on the planetary carrier (46).
     
    8. Impact wrench according to claim 7, characterised in that the impact body (22) and/or the planetary carrier (46) on their end face facing the planetary carrier (46) or the impact body (22) respectively has or have a continuous annular recess (48 or 49) for mounting the coil spring (23).
     
    9. Impact wrench according to any of claims 5 to 8, characterised in that the planetary carrier (46) has a smaller diameter than the impact body (22) and dips a short way into the impact body (22).
     
    10. Impact wrench according to any of claims 1 to 9, characterised in that the actuating device (36) has an actuating element (50) located movably on the outside of the casing (6) of the impact wrench and from the movement of which the axial traversing movement of the switch ring (35) is derived.
     
    11. Impact wrench according to claim 10, characterised in that the switch ring (35) has on its outer periphery a continuous annular slot (51), in which engages an axially movable terminal link (52), actuable by means of the actuating element (50).
     
    12. Impact wrench according to claim 11, characterised in that the actuating element (50) is formed by an annular rotary slide valve (53) mounted rotatably on the casing (6) of the impact wrench, and which is so connected to the terminal link (52) that its rotary motion is converted into the axial traversing movement of the switch ring (35).
     


    Revendications

    1. Clé à chocs commutable du mode de frappe au mode de non frappe, comportant un arbre d'entraînement (4) pouvant être entraîné par moteur, un arbre de sortie (5) logé de manière rotative par rapport à l'arbre d'entraînement (4), disposé de manière coaxiale par rapport à l'arbre d'entraînement (4) et un corps de frappe (22) logé de manière concentrique par rapport à l'arbre d'entraînement sur celui-ci, en liaison de propulsion avec l'arbre d'entraînement (4) et sollicité par une force de ressort dans le sens axial vers l'arbre de sortie (5), lequel corps de frappe (22) est en engagement d'entraînement rotatif avec l'arbre de sortie (5) dans une position avant avancée vers l'arbre de sortie (5) et est relié par au moins un agencement de cames de commande (26, 27) et un élément de commande (28, 29) s'engageant dans celui-ci avec l'arbre d'entraînement (4) de telle manière qu'en mode de frappe, le corps de frappe (22) occupe sa position avant si aucun couple antagoniste ou un plus petit couple antagoniste agit de l'extérieur comme un couple antagoniste limite sur l'arbre de sortie (5), et si le couple antagoniste limite agit de l'extérieur sur l'arbre de sortie (5), réalise un mouvement axial vers l'arrière dans le sens contraire de la force de ressort avec un mouvement rotatif superposé par rapport à l'arbre d'entraînement (4), se tourne devant l'arbre de sortie (5) puis parvient de nouveau dans sa position avant sous la force de ressort et exerce une frappe dans le sens périphérique sur l'arbre de sortie (5), le dispositif de commutation pour la commutation du mode de frappe au mode de non frappe contenant un anneau de commutation (35) actionnable de l'extérieur au moyen d'un dispositif d'actionnement (36), réglable entre une position inactive associée au mode de frappe et une position active associée au mode de non frappe, qui est disposé radialement en dehors de l'arbre d'entraînement (4) de manière concentrique à celui-ci, caractérisée en ce que l'anneau de commutation (35) est logé de manière mobile dans le sens axial et solidaire en rotation sur une partie de palier d'anneau de commutation (37) reliée de manière solidaire en rotation à l'arbre d'entraînement (4) et parvient en engagement de verrouillage fixe en rotation avec le corps de frappe (22) lors du déplacement de sa position inactive n'influençant pas le corps de frappe (22) dans sa position active.
     
    2. Clé à chocs selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'engagement de verrouillage est effectué au moyen d'au moins une saillie de verrouillage (38) sur l'anneau de commutation (35) ou sur le corps de frappe (22) et d'au moins un évidement de verrouillage (39) sur le corps de frappe (22) ou sur l'anneau de commutation (35), le corps de frappe (22) occupant automatiquement dans la position inactive de l'anneau de commutation (35) en cas de clé à chocs désactivée, une telle position rotative par rapport à l'anneau de commutation (35), dans laquelle au moins un évidement de verrouillage (39) ou au moins une saillie de verrouillage est disposée sur le corps de frappe (22) en alignement dans le sens axial avec au moins une saillie de verrouillage (38) ou au moins un évidement de verrouillage (39) sur l'anneau de commutation (35).
     
    3. Clé à chocs selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'au moins un agencement de cames de commande (26, 27) présente une forme en V et en ce que l'élément de commande (28, 29) est formé par une sphère de commande (30, 31) de sorte que la sphère de commande (30, 31) soit disposée dans la position rotative de départ sur la pointe du V respectif.
     
    4. Clé à chocs selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que le corps de frappe (22) présente plusieurs évidements de verrouillage (39) répartis sur la périphérie sur son côté avant tourné vers l'anneau de commutation (35) et en ce que les zones de côté avant (40, 41) du corps de frappe (22) disposées entre respectivement deux évidements de verrouillage (39) présentent un tracé en retrait par rapport aux ouvertures des évidements de verrouillage (39).
     
    5. Clé à chocs selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'arbre d'entraînement (4) est entraîné par un engrenage planétaire présentant un corps de traverse (46) tourné vers le corps de frappe (22), relié de manière fixe en rotation et fixe dans le sens axial à l'arbre d'entraînement (4), qui est réalisé comme une partie de palier d'anneau de commutation (37) logeant de manière mobile dans le sens axial et fixe en rotation l'anneau de commutation (35) sur sa périphérie extérieure.
     
    6. Clé à chocs selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la force de ressort appliquée sur le corps de frappe (22) est appliquée par un ressort cylindrique (23).
     
    7. Clé à chocs selon la revendication 6, caractérisée en ce que le ressort cylindrique (23) s'appuie contre le corps de traverse (46).
     
    8. Clé à chocs selon la revendication 7, caractérisée en ce que le corps de frappe (22) et/ou le corps de traverse (46) présente sur son côté avant tourné vers le corps de traverse (46) ou le corps de frappe (22), un évidement rotatif en forme d'anneau (48 ou 49) pour le logement du ressort cylindrique (23).
     
    9. Clé à chocs selon l'une quelconque des revendications 5 à 8, caractérisée en ce que le corps de traverse (46) présente un diamètre plus petit que celui du corps de frappe (22) et s'enfonce un peu plus loin dans le corps de frappe (22).
     
    10. Clé à chocs selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que le dispositif d'actionnement (36) présente un élément d'actionnement (50) disposé de manière mobile à l'extérieur sur le boîtier de la clé à chocs, du mouvement duquel est dérivé le mouvement axial de l'anneau de commutation (35).
     
    11. Clé à chocs selon la revendication 10, caractérisée en ce que l'anneau de commutation (35) présente une rainure annulaire rotative (51) sur sa périphérie extérieure, dans laquelle s'engage un étrier de commutation (52) pouvant être actionné à l'aide de l'élément d'actionnement (50), mobile dans le sens axial.
     
    12. Clé à chocs selon la revendication 11, caractérisée en ce que l'élément d'actionnement (50) est formé par un tiroir rotatif (53) annulaire, logé de manière rotative sur le boîtier (6) de la clé à chocs, qui est relié à l'étrier de commutation (52) de sorte que son mouvement rotatif soit converti en mouvement axial de l'anneau de commutation (35).
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente